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( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
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Samstag, 28. Juni 2014

EU-Parlamentswahl 2014: Nicht veröffentlichte Frage an Dr. Klaus Buchner

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Die folgende Frage die ich kurz vor dem EU- Wahltermin am 25.5.2014 an den ÖDP- Spitzenkandidaten gestellt hatte wurde nicht veröffentlicht. Ich stelle hier die Frage und meine Antwort an Abgeordnetenwatch vor. Mit der Veröffentlichung gebe ich Dr. Klaus Buchner die Chance auf eine Antwort. Aber auch jede Leserin und jeder Leser können als Kommentar die Frage so beantworten, als ob ich diese an Sie gestellt hätte. Wer weitere Fragen an den MdeP der ÖDP hat, kann diese gerne bei Abgeordnetenwatch stellen.

Thema: Demokratie und Bürgerrechte

Sehr geehrter Dr. Klaus Buchner!
Danke für ihre Antwort, die ihre Stellung zum ESM wieder gibt . Bei meiner Frage ging es aber nicht um die Entstehung des ESM, sondern um eine Positionierung der ÖDP. Die ÖDP und der ÖDP- Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger (Listenplatz 2) sind als Unterstützer der Klage von Däubler Gmelin aufgeführt, die auf Seite 102 -- ich hatte das in der Frage zitiert -- meint, einen Weg weisen zu können, wie man den ESM demokratisch legitimieren kann. 

ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger fordert Selbstreflexion für alle

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Von Felix Staratschek
Sebastian Frankenbergers These: „Wir brauchen ein komplett anderes Bildungssystem, das nicht allein auf Wissensvermittlung setzt, sondern den Umgang mit Wissen einübt, soziale Kompetenzen vermittelt und Selbstreflexion lehrt.“ 

Ist Selbstreflexion schon zur Schulzeit von Sebastian Frankenberger nicht gelehrt worden, dass es ihm wichtiger als alles andere ist, die ÖDP gegen das Grundgesetz per Beschluss des Bundesvorstandes positioniert zu haben? 

Donnerstag, 26. Juni 2014

Mittwoch, 25. Juni 2014

Radevormwald: Bürgermeister Dr. Korsten tritt 2015 nicht mehr an!

Ich habe es schon geahnt. Im Wahllokal saß ich neben Frau Butz. Und sie sagte, es wäre ihre letzte Wahl als Wahlhelferin, weil sie in den Ruhestand gehe. Oha habe ich gedacht, dann wird wohl ihr Patron nicht wieder antreten. Und so war es auch. In die Ehrung der nicht wieder gewählten Ratsmitglieder schob Dr. Korsten ein, dass er 2015 nicht noch mal antrete. Das wäre eine Chance von "Wir sind Radevormwald", per Annonnce einen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten für Rade zu suchen, der als unabhängige Kraft keiner Ratsgruppe angehört oder ein Parteimitglied einer Ratspartei ist. Vielleicht könnten hier im folgenden Dinge formuliert werden, die in so eine Anzeige rein sollten oder die der neue Bürgermeister angehen sollte. Alleine schon, weil die Politik hier mitlest, kann da ja schon Wirkungen haben auf die anderen Kandidaten. Stilvoll fand ich die Aussage nicht, die hätte auch schon vor der Ratssitzung kommen können, damit jetzt die Ehrung der ausscheidenden Ratsmitglieder im Mittelpunkt steht. Schließlich stand doch diese Entscheidung schon zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 fest! Wie sonst hätte Frau Butz von ihrer Pensionierung gesprochen?
RGA 
BM

Samstag, 21. Juni 2014

Juni 2014: Kommunalpolitischer Infodienst des Kommunalpolitischen Büros der ÖDP

  
Kommunalpolitischer Infodienst des Kommunalpolitischen Büros der ÖDP 
Ausgabe I/II 2014 
Mai/Juni 2014 
Verantwortlich für den Inhalt: 
Walter Konrad Kommunalpolitischer Referent beim Bundesvorstand der ÖDP 
Neckarstraße 27—29 
55118 Mainz Tel.: 06131-27 55 64 
walter.konrad@oedp.de 

Inhaltsverzeichnis: 
2 Vorwort 
3 1.Allgemeine Informationen
1.1 Wohnmodelle für die Zukunft 
1.2 Freihandelsabkommen 

2. Informationen/Anregungen von ÖDP-Gremien vor Ort 
 2.1 Statement der ÖDP zur Behindertenhilfe der Zukunft 
2.2 Information von Friedrich Layher (BaWü) 
2.3 Informationen zu kommunalpolitischen Seminaren  
2.4 Pestizidfreie Kommune 
3. Anträge/Anfragen von ÖDP-Gremien 
3.1 Antrag zum LHA Bayern 
3.2 Antrag zum TTIP (ÖDP Kreistag Ansbach) 
3.3 Antrag zum Thema Windkraft und Breitbandversorgung  (ÖDP Kreistag Straubing-Bogen) 
3.4 Antrag zum Thema Heizungspumpen (ÖDP Passau)  
3.4.1 PM zu 3.4 
3.5 Antrag zum Thema Mobiler Heimservice (ÖDP Passau) 
4. Umweltfragen 
4.1 Benutzung von russarmen Baumaschinen 
4.2 Klimabericht für Rheinland-Pfalz 
4.3 Verpackungsverordnung 
5. Kommunale Verwaltung 
5.1 Bürgerhaushalt-Barometer 
5.2 Handbuch „Klimaschutz trotz knapper Kassen“ 
5.3 Breitbandausbau auf kommunaler Ebene 
5.4 EU- Förder- und Strukturpolitik (Teil I)  
---EU- Förder- und Strukturpolitik (Teil II) 
6. Urteile bzw. rechtliche Hinweise zu kommunalpolitischen Sachverhalten 
6.1 Geräusche bei Windkraftanlagen 
6.2 Abwägung bei im B-Plan festgelegten Verkaufsflächen 
7. Publikationen 
7.1 Energieanbieterinformation 
7.2 KfW-Förderprogramm Energetische Stadtsanierung 
7.3 Auswirkungen des demografischen Wandels 
7.4 Kommunale Bürgerbeteiligungsprojekte 
7.5 Alternativen zur Wachstumsgesellschaft 
7.6 Energiesparverordnung 
8. Termine 
8.1 ÖDP-Bundesverband 
8.2 ÖDP-Landesverbände 
8.2.1 Bayern 
8.2.2 Baden-Württemberg 
8.3 Sonstige Termine 

Freitag, 20. Juni 2014

Radevormwald: Sinnlose Themenverteilung an Ausschüsse: Erstes Vorhaben der großen Koalition aus CDU und SPD

Laut der Bergischen Morgenpost vom 19. Juni 2014 (Lokalausgabe der Rheinischen Post), bilden CDU und SPD eine strategische Allianz.

Dies sei nötig, um angesichts zahlreicher Fraktionen die politische Arbeit zu strukturieren, damit man angesichts der Probleme verlässliche Mehrheiten haben kann. Auf die Inhalte scheint es dabei nicht anzukommen. Denn verlässliche Mehrheiten sind ja kein Selbstzweck. oder geht es darum, verlässlich Politik vertuschen zu können?

Donnerstag, 19. Juni 2014

Ist Frankenberger schon vom Rücktritt zurück getreten? / Netz- Forum für die ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Eine Beobachtung von Felix Staratschek:

Sebastian Frankenberger hat für jedermann öffentlich im Münchener Merkur angekündigt, in nächster Zeit keine Politik mehr zu machen.

Sebastian Frankenberger im Interview am 2. Juni 2014 im Münchener Merkur: " .....habe ich beschlossen, dass ich mich jetzt vorerst aus der aktiven Parteiarbeit zurückziehe. Ich werde überdenken, wo ich meine Energie künftig reinstecken möchte.

Mittwoch, 18. Juni 2014

Energiewende : eine Krise der Demokratie - Braunkohle stoppen - Kohleausstiegsgesetz - Eurosolar zum EEG-Entwurf 2014 - Protestbrief gegen Eigenverbrauchsumlage


[sfv-rundmail] 17.06.2014

1. Krise der Energiewende - eine Krise der Demokratie

2. Grundrecht auf Leben und Gesundheit einfordern - SFV beschreitet den Rechtsweg mit vier Rechtsgutachten

3. Abwehr der Braunkohle-Enteignungen

4. Energiewende durch Kohleausstiegsgesetz absichern -
Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE an den Bundestag

5. EUROSOLAR: Bundestag und Bundesrat entscheiden über historische Zäsur

6. Protestbrief des Photovoltaikforums unterschreiben

Samstag, 14. Juni 2014

Petition: Wir lehnen Jean Claude Juncker als Chef der EU- Kommission ab

Von: CitizenGO 
Datum: 15. Juni 2014 23:08
Betreff: Widerruf der Petition "Wir lehnen Jean-Claude Juncker ab!"
An: Felix Staratschek

Grüß Gott Felix,
bitte betrachten Sie die Aussendung (Wir lehnen Jean-Claude Juncker ab!) vom 14.06.2014 als gegenstandslos.
Wir bitten Sie um Verständnis, dass diese Aussendung irrtümlich und ohne unsere Autorisierung versandt wurde!

Mit freundlichen Grüßen
CitizenGO German



Verkehrspolitik: Nur reagieren statt regieren?

Ein Kommentar von Felix Staratschek, im Parteiausschlussverfahren stehender verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land

Am Donnerstag den 12.06.2014 berichtete die Westdeutsche Zeitung ( auch Remscheider Generalanzeiger und Solinger Tagblatt) über die Prognosen für die Verkehrsentwicklung: "Noch mehr LKW auf den Straßen". 

Mittwoch, 11. Juni 2014

Petition: Familie muss Teil der UNO-Politik sein!

Familie ist der Schlüssel zu Frieden, Wohlstand und Entwicklung. Deshalb soll die Familie nicht nur als "Einzelziel" in den UN-Entwicklungszielen festgeschrieben werden, sondern auch als richtungsweisend in allen anderen UN-Zielen verankert werden.

Dienstag, 10. Juni 2014

Unvollständige Vielfalt am "Diversity- Tag"? Wo bleibt die klassische Familie?

Verband Familienarbeit e.V. 
Pressemeldung 06.06.2014

Anlässlich des „Diversity-Tages“ am 3. Juni veröffentlichte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, ein schwungvolles Bekenntnis zu einer diskriminierungsfrei lebbaren „Vielfalt der Lebensentwürfe“, … „damit sich alle als gleichberechtigter Teil unserer Gesellschaft fühlen“. Die Vielfalt der Herkunft und der Kulturen sieht die Ministerin als „Chance für die Zukunft Deutschlands“. Allem Rassismus, Sexismus, aller Homophobie und Diskriminierung wird auf Dauer der Kampf angesagt. So weit, so gut.
Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit e.V. stellt dazu einige Fragen:

---Inwiefern kommt der traditionelle Lebensentwurf von Eltern, die ihre Kinder überwiegend selbst erziehen wollen, in Schwesigs Vorstellung von Diskriminierungsfreiheit überhaupt vor ?

---Was unternimmt sie, um auch diesen Lebensentwurf gleichberechtigt zu achten?

---Ist es angemessen, Bedingungen zu schaffen, die Eltern dazu drängen, ihr Kind nach dem ersten Lebensjahr in eine Kita zu geben, damit sie beide voll erwerbstätig sein können, auch wenn ihr Lebensentwurf eigentlich die überwiegend selbstverantwortliche Erziehung der Kinder durch Vater oder Mutter vorsieht?

---Ist die Minderbewertung der elterlichen Erziehungsarbeit bei gleichzeitiger milliardenschwerer einseitiger Förderung der Fremdbetreuung etwa keine Diskriminierung?

---Ist es richtig, dass sich das Elterngeld als 'Lohnersatz' allein an dem vor der Geburt eines Kindes erzielten Erwerbseinkommen orientiert und damit die Erziehungsleistung der Mütter und Väter, die vor einer Geburt zugunsten der Betreuung älterer Geschwister nicht mehr oder eingeschränkt erwerbstätig waren, als Nichtleistung einstuft?


Aus unserer Sicht erfolgt hier eine Bestrafung elterlichen Engagements, auf jeden Fall aber eine Diskriminierung von Eltern mehrerer Kinder. Der Verzicht auf Anerkennung und Honorierung der elterlichen Erziehungsleistung ist keinesfalls eine 'Chance für die Zukunft Deutschlands'.

Weder Lebensentwürfe ohne Kinder noch die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsarbeit sind zu kritisieren. Aber schon angesichts der demografischen Entwicklung ist es an der Zeit, Lebensentwürfe von Müttern oder Vätern, die ihren Schwerpunkt „nur“ auf die Erziehung mehrerer Kinder legen, als gleichberechtigt anzuerkennen und finanziell ebenso abzusichern wie bei „Nur“-Erwerbstätigen, ohne dass am Ende die Altersarmut steht.“


Pressestelle Verband Familienarbeit e.V.
Johannes Resch

Anmerkung des Viertürmeblogs: Gertrud Martin und Johannes Resch sind auch Mitglied in der ÖDP.

Montag, 9. Juni 2014

1930-33: Fritz Gerlich, ein Katholik gegen Hitler

Fritz Gerlich warnte ab 1930 intensiv vor den Gefahren durch totalitäre Ideologien des Komunismus und Nationalsozialismus. Als Protestant reiste er nach Konnersreuth, um den Schwindel aufzudecken, den er dort der stigmatisierten Therese Neumann nachweisen wollte, worüber ein Freund von ihm einen Bericht geschreiben hatte. Gerlich konvertierte dort später zur römisch katholischen Kirche und wurde beeinflusst von Konnersreuth zu einem sehr frühen Gegner des Nationalsozialismus. Im März 1933 wurde er verhaftet und gefoltert im Rahmen des Röhmputsches 1934 im KZ Dachau ermordet.  

Am Mittwoch den 11.06.14 um 22 Uhr im Bayerischen Fernsehen 

Ein Vortrag zum Thema, der 2013 bei Bayern Alpha lief

Fritz Gerlich auf Youtube 


Alle Ausgaben der Zeitung "Der Gerade Weg"

Donnerstag, 5. Juni 2014

Von alkoholfreien Alkoholproblemen im politischen Dilierium: Sebastian Frankenberger schädigt die ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.  



FAZ: Sebastian Frankenberger (ÖDP- Bundesvorsitzender) hat ein Alkoholproblem ohne Alkohol!

Wie sonst ist sein parteischädigendes Verhalten so kurz nach der EU- Parlamentswahl zu erklären?

Zu einem Zeitpunkt, wo viele nach einem wahlreichen Jahr überlegen, ob diese bei der ÖDP mitnachen könnten oder ihre Schnuppermitgliedschaft in eine Dauermitgliedschaft umwandeln, bringt er es in wenigen Stunden an ein Millionenpublikum, dass viele ÖDP-ler schlecht mit ihm umgehen und er da nicht mehr aktiv sein will. Von Selbstkritik, dass er daran einiges mitbewirkt haben könnte, keine Spur.

Um diese Wirkung zu haben, müsste ich gut 10.000 Blogs betreiben. Mein Blog hat 50 bis 250 Besuche täglich und die meisten Blog- Beiträge von mir haben weniger als 1.000 Leser und wenn diese es mal in eine Nischen- Zeitung schaffen vielleicht 10.000 bis 30.000 Leser (Grafschafter Bote, Die Tagespost, Zeit-Fragen). Aber Frankenberger schafft es in wenigen Stunden in Zeitungen, die zusammen eine Millionenauflage in Papierform haben, parteischädigende Nachrichten zu platzieren (Münchener Merkur, Süddeutsche Zeitung, Passauer neueste Nachrichten, Mittelbayerische Zeitung, Bayerischer Rundfunk, Focus, Bild, Radio Trausnutz, Nürnberger Zeitung, Neue Presse (Coburg),Oberbayerisches Volksblatt, Wochenblatt, ......).

Wenn man nun meint, mein Widerstand gegen die Riskierung unseres Grundgesetzes durch die ÖDP. die Piratenpartei, die Freien Wähler und "Mehr Demokratie" wäre parteischädigend, der muss doch jetzt erst recht gegen diesen Super- Schädling aktiv werden! Nichts spräche dagegen, dass Frankenberger 4 Wochen abtaucht um sich zu erholen, den 6 Wochen Jahresurlaub darf jeder haben, der arbeitet. Dafür braucht man keinen Medienrummel machen.

Aber diese Medienschau ist das schlimmste, was ich je bei der ÖDP je erlebt habe, Sebastian Frankenberger fällt der Gesamtpartei, wie es noch nie geschehen ist, in den Rücken und bedroht so den Erfolg, den die ÖDP durch den Einzug in das EU- Parlament haben müsste. Einzig sein eigenes Ego zählt.

Ich hoffe, es gehen beim bayerischen ÖDP- Landesverband einige Anträge auf Parteiausschluss ein. Denn eine gute Partei sollte nicht mit zweierlei Maß messen. Wer meint, ich habe den Parteiausschluss verdient, der muss jetzt erst Recht bei Sebastian Frankenberger aktiv werden. Denn selbst wenn man meine Motive außen vor lässt und mich nur negativ betrachtet, ist das, was ich an angeblicher Parteischädigung schaffe im Vergleich zu Frankenberger doch nur Stümperhaft.

Aber ich habe es in früheren Texten schon gesagt, sollte ich den Auftrag haben, die ÖDP von innen her zu zerstören, dann würde ich so handeln, wie Sebastian Frankenberger und hinter einer schönen Fassade die ÖDP bei den wesentlichsten Aussagen von ihrem Kern wegführen. Möge die künftige gute Arbeit von Dr. Buchner mehr Positives bewegen, als dieser alkoholfreie Dilierant.

Die Wirkung meiner Blogartikel zum Label Frankenberger:

Am 5.6.14 nach Label "Sebastian Frankenberger" gesuchte Posts werden angezeigt.

Wobei nicht klar ist, wieviele anonymisierte Leser es gibt und wieviele nur den auf der Startseite sichtbaren Text gelesen haben.


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ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger vor dem Rücktritt
Sebastian Frankenberger, ÖDP
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02.06.14

Löscht Abgeordnetenwatch kritische Fragen an ÖDP- Politiker? Zensur im EU- Wahlkampf?
Abgeordnetenwatch, EU, Meinungsfreiheit, Prof.Dr.Klaus Buchner, Sebastian Frankenberger, Wahlen, Zensur, ÖDP
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20.05.14

Eine verlogene Antwort des ÖDP- Europa- Kandidaten Sebastian Frankenberger
Europa, Freie Wähler, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Piratenpartei, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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01.05.14

Per Anhalter in den Demokratieabbau - wider die Politiker, die sich freuen, wenn wir nicht verstehen, was diese tun!
Bank, Bundespräsident, Bundestagswahl, CDU, CSU, Demokratie, Europa, Finanzpolitik, Sebastian Frankenberger, Staratschek, USA, ÖDP
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21.04.14

Rettet ÖDP und Grundgesetz: Zweitägiger Protest vor ÖDP- Bundesparteitag in Heilbronn
Bundesparteitag, ESM, Europa, Finanzpolitik, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Parteiausschluss, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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07.04.14

Stellungnahme des ÖDP-Bundesvorstands zum Parteiausschluss-Verfahren gegen Felix Starateschek
ESM, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Parteiausschluss, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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01.04.14

Flugblatt zum Bundesparteitag der ÖDP in Heilbronn im April 2014
Demokratie, ESM, Europa, Mehr Demokratie, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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22.03.14

Leserbrief zum ESM- Urteil: Entsetzen über das Urteil
ESM, Europa, Freie Wähler, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Menschenrechte, Piratenpartei, Reusing, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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22.03.14

Ausschluss von Felix Staratschek aus der ÖDP: Berufung gegen das Schiedsgerichtsurteil
Mehr Demokratie, Parteiausschluss, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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13.03.14

Videodoku des ÖDP- Bundesparteitages von Hann Münden im April 2012
Bundesparteitag, Claudius Moseler, Europa, Mehr Demokratie, Reusing, Sebastian Frankenberger, Staratschek, Video, ÖDP
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01.03.14

Bibliographie der Debatte um die Verfassungsbeschwerde von "Mehr Demokratie", die ÖDP und die Rolle von Sebastian Frankenberger
ESM, Europa, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Reusing, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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27.02.14

2012: Vom Versuch mir einzureden, ich würde satzungsgemäß gefasste Beschlüsse nicht anerkennen!
Bundesparteitag, Europa, Sebastian Frankenberger, ÖDP, ÖDP-Forum
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25.02.14

Europapolitik im Frühjahr 2012: Vom Versuch den Vorsitzenden der ÖDP Sebastian Frankenberger zum Umdenken zu bewegen
Europa, Grundgesetz, Menschenrechte, Petition, Reusing, Sebastian Frankenberger, Staratschek, UNO, Vertrag von Lissabon, ÖDP, ÖDP-Forum
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25.02.14

Ein ÖDP- Politiker im Jahr 2012: "Durch die Existenz der Ewigkeitsklausel folgt aber, dass wir eine neue Verfassung brauchen"
ESM, gericht, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Sebastian Frankenberger, Staratschek, Verfassung, ÖDP, ÖDP-Forum
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24.02.14

Urteil des ÖDP- Schiedsgericht zum Antrag auf Parteiausschluss von Felix Staratschek
Demokratie, ESM, Mehr Demokratie, Parteiausschluss, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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22.02.14

Galileo Galilei die 2: Die Erde ist Zentrum des Universums oder: Wie das NRW- Schiedsgericht einen Parteiausschluss rechtfertigt
Demokratie, ESM, Europa, Grundgesetz, Mehr Demokratie, Parteiausschluss, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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16.02.14

Diskussion über Sebastian Frankenberger und die Klage von Mehr Demokratie
Europa, Finanzpolitik, Grundgesetz, Sebastian Frankenberger, Staratschek, Verfassung, ÖDP
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12.02.14

Doppelte Moral oder Beginn von Einsicht? ÖDP kritisiert Politiker, die Fragen nicht beantworten
Grundgesetz, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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31.01.14

Berufsangebot an ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger: Hameln sucht den Rattenfänger!
Grundgesetz, Grundsatzprogramm, Sebastian Frankenberger, ÖDP
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21.01.14

99 ÖDP- Kandidatinnen und Kandidaten treten im Mai 2014 für das Europaparlament an
Europa, Prof.Dr.Klaus Buchner, Sebastian Frankenberger, Wahlen, ÖDP
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01.12.13

ÖDP zieht mit EU- Experten Dr. Klaus Buchner in den Europawahlkampf
Bundesparteitag, Europa, Prof.Dr.Klaus Buchner, Sebastian Frankenberger, Staratschek
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25.11.13

Ade du mein lieb Heimatland....? Zur Verhandlung des Schiedsgerichtes der ÖDP-NRW
ESM, Grundgesetz, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP
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05.11.13

Sebastian Frankenberger besucht die Penzberger Moschee
Christen, Islam, Muslime, Sebastian Frankenberger, ÖDP, ÖDP-Forum
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31.10.13

Hochpotenzialige dauerhaft etablierte Kleinpartei schafft Wahlzulassung in Nordrhein WestfalenBundestagswahl
Demokratie, Nordrhein Westfalen, NRW, Sebastian Frankenberger, ÖDP, ÖDP-Forum
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31.10.13

Kritik an ÖDP- Pressemitteilung: Reicht das für "Treue zum Grundgesetz"?
5%-Hürde, Grundgesetz, Sebastian Frankenberger, Staratschek, ÖDP, ÖDP-Forum
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26.10.13

Dienstag, 3. Juni 2014

UWG- Radevormwald: Täuschen und Tricksen

24. Mai 2014 - 16:53 – AL

copyright: Holger.Ellgaard in Wikipedia.de (Hütchenspiel)copyright: Holger.Ellgaard in Wikipedia.de (Hütchenspiel)Am Freitag, 23. Mai 2014 veröffentlicht die UWG eine sogenannte Presseerklärung im Stadtnetz, in der sie behauptet: 
„Ziel dieses Antrages ist die Informationen die an den Bund für Steuerzahler gegangen sind der Radevormwalder Bevölkerung zugänglich zu machen.“ 
Im Text wird dann erklärt, dass sich die UWG an die Bäder GmbH gewandt hätte und sie aufgefordert habe, diese Daten auch der Rader Öffentlichkeit mitzuteilen. Diese Aufforderung soll unmittelbar nach Urteilsverkündung an die Bäder GmbH ergangen sein.



Was ein Antrag ist!
Hierzu ist Folgendes zu sagen: Der Begriff „Antrag“ ist ein feststehender Begriff und meint den Antrag eines Tagesordnungspunktes innerhalb einer Ausschuss- oder Ratssitzung bzw. einen Beschlussentwurf. Die UWG hat in diesem Sinne keinen Antrag gestellt, sondern die AL
Diesen Antrag können sie an dieser Stelle auch einsehen. f .Die Zusammenhänge können Sie auch in der Zeitung des Steuerzahlerbundes nachlesen oder sie lesen deren Presseerklärung
Warum hat die UWG nichts zur Ratssitzung gesagt? 
Ob es diesen Brief gegeben hat, wissen wir nicht! Merkwürdig daran ist nur, dass das Urteil im Januar 2014 gesprochen wurde. Mehr als 3 Monate später, aber 2 Tage vor der Wahl gibt die UWG bekannt, dass sie sich für Transparenz einsetzt? Warum hat sie nicht schon früher darauf aufmerksam gemacht? Auch bei der Diskussion unseres Antrages im Rat am 18. März hat sie nicht auf diese Korrespondenz hingewiesen. Sie hat sich in der Sitzung zwar mehrheitlich (nicht einstimmig) für unseren Antrag ausgesprochen, aber es fehlt auch nur eine Stimme, damit der AL- Antrag angenommen wird. Der UWG- Fraktionsvorsitzende ist Vorsitzender des Ausschusses für Eigenbetriebe und Beteiligungen und in dieser Eigenschaft ist er noch nicht durch besonderes Engagement in Fragen der Transparenz aufgefallen, im Gegenteil! Im März 2010 hatten AL und SPD sich für die Aufhebung der Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber ihrer Fraktion eingesetzt und darüber hinaus mehr Transparenz in der Rechnungslegung gefordert. Dieser Antrag wurde von der CDU, FDP und UWG abgelehnt! 
Fazit: Transparenz ist nicht immer ein Lieblingsthema der UWG, ja ihre eigene Politik ist eher intransparent!

veränderte Grafik von: shokunin in openclipart.orgcopyright: shokunin in openclipart.org, Anpassung: ALWir würden über diesen Vorgang – zwar traurig aber letztlich großzügig hinwegsehen - wenn das der einzige Ausrutscher der UWG-Fraktion wäre. Leider ist es eher das Prinzip dieser Fraktion, auf ein kurzes Gedächtnis der Öffentlichjkeit zu setzen. Hier zwei weitere Beispiele:
  1. Nach Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Bernd Eric Hoffmann in der Bergischen Morgenpost ist das zweite Ziel der UWG „Erarbeiten eines realistischen städtischen Haushalts“. Den Begriff „realistisch“ finden Sie in diesem Zusammenhang in den AL-Forderungen. Schlimmer ist aber: Die UWG hat alle Haushalte in den vergangenen Jahren mitgetragen. Sie hat eher zusätzliche Ausgaben und nicht weniger gefordert (Beispiel: Umkleideräume für den neuen Sportplatz).
  2. Im vergangenen Herbst hat sich die UWG als Kritiker des Einzelhandelskonzeptes zu profilieren versucht. Sie beantragte die vollständige Aufhebung dieses Konzeptes, nachdem die SPD Ausnahmen für den Wuppermarkt gefordert hatte. Bei einer Diskussion in den Wupperorten behauptete die UWG, sie sei immer Gegner des Konzeptes gewesen. In unserer AL-Zeitung Nr. 17 haben wir die Geschichte des Einzelhandelskonzeptes aufgearbeitet. Die UWG hat bei allen Abstimmungen über das Einzelhandelskonzept und seinen Variationen zugestimmt.
Wir möchten uns viel lieber in der Sache auseinandersetzen. Aber wenn das Verwirrspiel vor der Öffentlichkeit zum Prinzip erhoben wird, muss es erlaubt sein, das Kind auch einmal beim Namen zu nennen!
Wir wollen, dass die Menschen, die die Politik beobachten, ernst genommen werden!

Multilingual - International: Dialog Christen - Muslime - Islam

Folgende links habe ich auf einem Infozettel der Cibedo beim Katholikentag in Regensburg 2014 bekommen:

Deutsch / German: Antworten an Muslime : Muslime Fragen, Christen antworten

Englisch / English: Answers to Muslims : Muslims asks, Christians answers

Arabisch / Arabic / Arabique: Asilatul Muslimin 

Französisch / Francais / French Responses aux Musulmans Les Musulmans interrogent - les Chretiens repondent

Farsi / Iran Porsesh haye Musulmanan

Indonesien / Indonesia Menjawab Muslim Kristiani menjawab Muslim

Italineisch / Italiano / Italian Risposte ai Musulmani 

Russisch / Russian / Russija Otvety Musulmanan 

Espaniol / Spanisch / Spanish Respuestas al Islam Respuestas del Christianismo a la Preguntas del Islam

Türkisch / turkish Islam acevalpar Müslümanlar soruyor - Hristiyanlar yanititliyor 

Urdu Muslim sawal Masihijawab

Montag, 2. Juni 2014

Sudan: Prügelstrafe und Exekution für Christin und Mutter!


Sudan: Prügelstrafe und Exekution für Christin und Mutter!
Meriam Ishag Yahia Ibrahim, Christin, Mutter und Ärztin aus dem Sudan, die einen zweijährigen Sohn hat und vergangenen Montag ihr 2. Kind gebar, wurde zu Prügelstrafe und Tod verurteilt, sollte sie ihren christlichen Glauben nicht aufgeben.
Unterschreibe die Petition
Unterschreibe die Petition

Meriam, eine junge sudanesische Mutter, die zum Tode verurteilt wurde, benötigt Ihre Unterstützung!
Helfen Sie bitte mit diesem Appell an sudanesische Regierungsmitglieder sowie an die zuständigen Botschaften und Behörden der UNO, Meriam zu retten.

Meriam Yahia Ibrahim ist eine 27-jährige, seit vergangenen Montag zweifache Mutter, sudanesische Christin und Ärztin, die wegen "Abtrünnigkeit vom Islam" zum Tode verurteilt wurde, obwohl sie bereits ihr ganzes Leben Christin ist.
Meriam wurde, obwohl im 6. Monat schwanger, im Februar 2014 mit ihrem 20 Monate alten Sohn Martin ins Gefängnis gebracht. Weil sie aufgrund ihres muslimischen Vaters als Muslima angesehen wird und ihr Ehemann Daniel Christ ist, wird ihre Ehe vom Gericht als ungültig angesehen. Deshalb wird Meriam auch des außerehelichen Geschlechtsverkehrs bezichtigt.

Weil ihr Ehemann Daniel Christ ist, darf er sie nicht im Gefängnis besuchen und erhält auch nicht die Für- und Obsorge über die Kinder.
Am 11. Mai wurde Meriam vom Gericht (Public Order Court) in El Haj Yousif, Kartoum wegen angeblich außerehelichem Geschlechtsverkehr zu 100 Peitschenhieben und wegen Glaubensabfalles zum Tod durch Erhängen verurteilt.
Die Situation ist zum Verzweifeln. Eine internationale Initiative versucht nun, durch diesen Appell an sudanesische Regierungsmitglieder sowie an zuständige Botschaften und Behörden der UNO, Meriam zu retten.

Mit der Bitte um Ihre Mithilfe verbleibt mit freundlichen Grüßen
Brigitta Niederberger und das ganze CitizenGO-Team
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CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich weltweit für den Lebensschutz, die Familie und Grundrechte einsetzt. Um mehr über CitizenGO zu erfahren, klicke bitte hier oder folge uns auf Facebook  oder Twitter.

ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger vor dem Rücktritt

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Betrifft: Frankenberger: deshalb höre ich auf

Wie kann man so dreist die Öffentlichkeit in die Irre führen? Hier behauptet Sebastian Frankenberger, es sei ihm immer klar gewesen, dass die ÖDP - WENN ÜBERTHAUPT (!!!!!!!!) - nur einen Sitz bekommt?

Warum hat er dann in so vielen Pressemitteilungen das Gegenteil behauptet und von 2 bis 3 Sitzen gesprochen?

Wenn ihm das schon so lange klar war, warum eigentlich? Macht er bewusst so eine Politik, dass die ÖDP wenig Chancen hat, dass er sogar an einem Sitz zweifelte?