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Dienstag, 28. April 2015

EU-Projekt LivingRAIL: Vision einer humanen Mobilitätswelt in 2050 -- Wie Bahnen zu mehr Lebensqualität in Europa beitragen

Pressemitteilung vom 27.04.2015
Thema:Projekte, Europa


EU-Projekt LivingRAIL: 
Vision einer humanen Mobilitätswelt in 2050 -- Wie Bahnen zu mehr Lebensqualität in Europa beitragen


Nicht jede Vision endet mit High-Tech: Vielleicht kommt einfach ein besseres Leben dabei heraus, wenn Menschen das Auto massenhaft stehen lassen. Foto: Pixabay.com / PublicDomainPictures


Berlin, den 27. April 2015. 

Was wäre, wenn das EU-Weißbuch Verkehr in die Tat umgesetzt würde? 

Wenn die Menschen Abstand vom Auto nähmen und sich den öffentlichen Raum in den Städten zurückerobern würden? 

Diese Fragen haben sich Wissenschaftler im Rahmen des EU-Forschungsprojekts LivingRAIL gestellt. Herausgekommen ist eine Vision für den Bahnverkehr in Europa 2050, die auf den Zielen des Weißbuchs basiert. Eine humane und nachhaltige Mobilitätswelt sehen die Bahnexperten so: 

Samstag, 25. April 2015

AL sucht Bürgermeister/in für Radevormwald

(Der Kandidat wurde gefunden, Diese Artikel bleibt als Dokument erhalten.)


Wir, die Alternative Liste Radevormwald,

suchen eine Bürgermeisterkandidatin/einen Bürgermeisterkandidaten

für die Stadt Radevormwald!


Das Wappen der Stadt Radevormwald

 Radevormwald ist ein „Mittelzentrum“ im Norden des oberbergischen Kreises. Die Stadt grenzt an die Großstädte Wuppertal und Remscheid, sowie den Ennepe-Ruhr-Kreis mit seiner Kreisstadt Schwelm und den Märkischen Kreis.

Aufgrund der politischen Gegebenheiten in unserer Stadt besitzt eine qualifizierte Persönlichkeit die Chance, in dieses Amt gewählt zu werden.

Wir würden Sie als Kandidatin/Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. Sept. 2015 benennen. Eine Unterstützung durch weitere Fraktionen oder Gruppen ist nicht ausgeschlossen.
Sie treten u. a. gegen den Fraktionsvorsitzenden der CDU an, der auch von der SPD unterstützt wird. Das hört sich zunächst nach aussichtsloser Kandidatur an. Dem ist aber nicht so. Viele Bürger sind mit dieser Entscheidung der beiden „großen Parteien“ einen gemeinsamen Kandidaten zu benennen nicht einverstanden. Sie wünschen eine Alternative!
Radevormwald hat kein Schloss, aber  ein historisches Gartenhaus


 Radevormwald benötigt eine unabhängige Persönlichkeit, die zu führen und zu motivieren versteht. 
Sie sollten Transparenz in der Politik nicht für ein vermeidbares Übel, sondern als notwendige Voraussetzung ansehen, möglichst viele Akteure für Ihre Ideen zu gewinnen.

Ihre Ideen sollten sich mit der Umgestaltung der Verwaltung zu einer bürgernahen, effizienten am Dienstleistungsgedanken orientierten Administration befassen.
Ebenso wichtig ist uns aber auch die Stärkung unserer Gemeinde als Lebens- und Wohnort, sowie als Standort für Gewerbebetriebe aller Art.


Haus Burgstraße 8 im bergischen Stil

Ihre ökonomischen und finanzwirtschaftlichen Fähigkeiten sind bei der Bewältigung der Haushaltssituation stark gefordert.
Auch wenn juristische Kenntnisse vorteilhaft wären, sehen wir Sie nicht vorrangig als Verwaltungsfachmann, sondern als Führungspersönlichkeit und kreativen Kopf, der bereit ist, seine gesamte Arbeitskraft in die Entwicklung der Gemeinde zu investieren!

In unserer Stadt leben derzeit ca. 23.000 Menschen. Wir gehören zu den wenigen Städten des Oberbergischen Kreises, die noch weitere Gewerbeflächen ausweisen können. Unsere Wirtschaftsstruktur wird durch einen Branchenmix mittelständischer Gewerbebetriebe bestimmt.


Reformierte Kirche am Markt im Abendlicht

 Im Rat der Stadt sind 7 Fraktionen vertreten: CDU (15 Sitze), SPD (9 Sitze), UWG (4 Sitze), Bündnis90/Grüne (3 Sitze), Alternative Liste (3 Sitze), FDP (2 Sitze), Pro NRW (2 Sitze). Hinzu kommen 2 fraktionslose Ratsmitglieder.

Die Alternative Liste ist die älteste Wählergemeinschaft Radevormwalds. Sie wurde 1984 gegründet und ist seitdem ununterbrochen im Rat vertreten. Wenn Sie mehr über die Radevormwalder Politik und die Ausrichtung der Alternativen Liste Radevormwald erfahren wollen, besuchen Sie uns im Internet.


Ein Überblick über die Geographie der Stadt Radevormwald

 Sie fühlen sich von dieser Beschreibung herausgefordert? Bewerben Sie sich möglichst umgehend bei:
Alternativer Liste Radevormwald
c./o. Rolf Ebbinghaus
Hermann-Löns-Weg 7
42477 Radevormwald 
Angaben zur elektronische Kontaktaufnahme über diesen Link:
http://www.bm-fuer-rade.de/

Sie möchten noch mehr über die Rechtssituation eines Bürgermeisers in NRW wissen? Dann könnte diese Seite der Ausgangspunkt Ihrer Recherchen sein:

http://www.politische-bildung.nrw.de/themen/kommunalwahlen-nrw-2014-2015/kandidatur-buergermeister/index.html

Donnerstag, 23. April 2015

Spaemann: „Wir müssen JETZT auf die Bremse treten!“ Petition an Bundesgesundheitsminister gestartet

Berlin, den 21. April 2015




„Täuschen wir uns nicht: Der Druck auf Menschen, sich töten zu lassen – Menschen, die leben, aber deren Sterben begonnen hat –, wird unvermeidlich. - Wir müssen JETZT auf die Bremse treten!“, appellierte der Philosoph Prof. Robert Spaemann in einem beeindruckenden Grußwort zur Fachtagung des Bundesverband Lebensrecht (BVL) anlässlich der „Woche für das Leben“ am 18. April in Hamburg.

Sonntag, 19. April 2015

Sie lügen wie gedruckt? „Junge Welt“ Berichterstattung über die Friedensbewegung

(Links mit WWW oder HTTP vom Autor, Textlinks vom Viertürmeblog ergänzt. Bitte politische Artikel bei Wikipedia, das ich für weitere Recherche mehrfach verlinke, immer die Inhalte hinterfragen, da man auch dort nie weiß, welche Lobbygruppe Herr über einen Artikel ist. (Felix Staratschek)

Quelle:

https://www.facebook.com/KenFM.de/photos/a.402486811582.184264.352426141582/10152704783926583/?type=1&fref=nf

KenFM

Sie lügen wie gedruckt?
Junge Welt“ Berichterstattung über die Friedensbewegung.


(Offener Brief an die Reaktion von jW-Autor Rainer Rupp)

In der Wochenendausgabe vom 21./22. März 2015 lancierte die Tageszeitung junge Welt den bisher massivsten Angriff gegen die sogenannte „neue“ Friedensbewegung. Diesmal durfte Monty Schädel, seines Zeichens seit 2007 politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), um sich schlagen und alle Friedensbewegten aus den von ihm nicht gebilligten Gruppen, wie z.B. die „Montagsmahnwachen für den Frieden“, als verkappte Rechte oder noch Schlimmeres denunzieren.

Samstag, 18. April 2015

Bundesregierung soll Völkermord an Armeniern endlich benennen

In den vergangenen Tagen bewiesen sowohl Papst Franziskus als auch die Mitglieder des EU-Parlaments Mut und Weitsicht, indem sie die ab dem 24.04.1915 vom Osmanischen Reich geplant, gezielt und methodisch durchgeführten Massaker und Vertreibungen an den christlichen Armeniern (und anderen christlichen Minderheiten) dem Forschungsstand entsprechend als "Völkermord" (EU-Parlament) und "Genozid" (Papst Franziskus) benannten.


Papst Franziskus, die EU-Abgeordneten und verschiedene Staaten (darunter unsere Nachbarländer Schweiz, Frankreich und Belgien) haben die Türkei aufgefordert, als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reiches die gezielte aktive und passive Ermordung von bis zu 1.500.000 Armeniern und Angehörigen anderer christlicher Minderheiten einzugestehen und sich der historischen Verantwortung zu stellen.


http://www.citizengo.org/de/21446-klare-verurteilung-des-voelkermordes-von-191516-den-armeniern

AL beanstandet Einrichtung einer Vollzeitstelle in der WFG bei der Kommunalaufsicht


AL beanstandet Einrichtung einer Vollzeitstelle in der WFG bei der Kommunalaufsicht
16. April 2015 - 16:50 – AL




Wie am Dienstag (14.04.15) in der Ratssitzung angekündigt, hat die Alternative Liste Radevormwald (AL) heute bei der Kommunalaufsicht in Gummersbach die Einrichtung einer Vollzeitstelle bei der WFG Radevormwald beanstandet. Nach unserer Auffassung ist der Aufsichtsrat der Gesellschaft nicht berechtigt, diese Entscheidung alleinverantwortlich zu treffen.

Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um ein Unternehmen, das sich zu 95% im Eigentum der Stadt befindet und für deren Verluste die Stadt unmittelbar einstehen muss. Das Unternehmen war in der Vergangenheit noch ist es in der Gegenwart in der Lage, die verursachten Kosten zu tragen. Deshalb führt die Einrichtung einer Vollzeitstelle zu steigenden Verlusten, die nur durch den städtischen Haushalt gedeckt werden können.

Nach unserer Auffassung muss deshalb der mehrheitlich gefasste Beschluss des Aufsichtsrates begleitet werden durch eine Genehmigung des Rates, der die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen muss. Das ist aber nicht geschehen. Die Mehrkosten schätzen wir auf jährlich minimal 60.000 €.

Wir haben die Kommunalaufsicht gebeten, sich dieser Rechtsauffassung anzuschließen, den fehlenden Ratsbeschluss einzufordern und die Organe der Stadt anzuweisen, bis zur rechtlichen Klärung der Angelegenheit keine rechtsverbindlichen Verträge abzuschließen!

Der Islam - Informationen für Christen - Vortrag von Pater Josef Herget




Pater Josef Herget CM, Gründer des Institutes Sankt Justinus in Mariazell (Österreich) über den Islam, Koran, Hadith, Sunna, Mohammed, die 5 Säulen des Islam, Gebete, Ramadan, Mekka, Biographie

Videofolge: https://www.youtube.com/watch?v=PAJz0EDOx60&list=PLDexurojSE6zgJlX-ZVrhm6RYgN_oT15F

Internet: http://www.katechisten.org/FERNKURS/--Institut-St_-Justinus/--institut-st_-justinus.html 

Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_St._Justinus

Kathpedia: http://www.kathpedia.com/index.php?title=Josef_Herget

Freitag, 17. April 2015

Für eine Zukunft ohne NATO Erklärung der deutschen Sektion von pax christi zum 60-jährigen Bestehen der NATO

Erklärung der Bundesstelle von pax christi zu 60 Jahre Nato
Donnerstag, 26. März 2009


Für eine Zukunft ohne NATO
Erklärung der deutschen Sektion von pax christi
zum 60-jährigen Bestehen der NATO



Vor 60 Jahren wurde die NATO als transatlantisches westliches Verteidigungsbündnis gegründet.Aus der Sicht der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi ist dies kein Anlass zum Feiern. Das Präsidium der deutschen Sektion, die 1948 aus dem Gedanken der Versöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden ist, erklärt dazu:

Die NATO wurde und wird ihren erklärten Zielen nicht gerecht. Im Artikel 1 des Nordatlantikpaktes verpflichten die NATO-Mitgliedsstaaten sich, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden. 

Doch der Weg der friedlichen Konfliktregelung wurde schon durch den grundlegenden „Konstruktionsfehler“ der NATO unterlaufen: 

ÖDP- Bundesparteitag setzt weiterhin auf NATO

Die ÖDP hält an der Mitgliedschaft in der NATO fest. Dies beschloss im April 2015 der Bundesparteitag der ÖDP in Dietzenbach. Im Internet nimmt die ÖDP auch Bezug zu ihrem Grundsatzprogramm.


Aus dem ÖDP- Grundsatzprogramm:
 https://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/bundesparteitag-dietzenbach-2015/

"Die NATO hat sich als Verteidigungsbündnis bewährt und stabilisierend auf Europa und Nordamerika ausgewirkt."

Mit so einer Aussage blamiert sich die ÖDP! Bis 1990 mag das z.T. gestimmt haben. Aber seitdem hat sich die USA stärker auf die NATO ausgewirkt, als umgekehrt. Die wichtigen militärischen Posten der NATO waren immer in der Hand der USA! https://de.wikipedia.org/wiki/Supreme_Allied_Commander_Europe
Und wie soll sich die NATO stabilisierend auf Nordamerika auswirken? Droht in den USA ein neuer Bürgerkrieg? Gibt es Kriegsgefahr zwischen Kanada, Grönland und USA? Was hat eigentlich eine solche Aussage in einem Grundsatzprogramm zu suchen?


"Der Auftrag der NATO muss auf die Verteidigung innerhalb des NATO-Vertragsgebietes begrenzt bleiben; keinesfalls dürfen Kriege um Rohstoffe oder zur Sicherung von Handelswegen geführt werden."


Ist ja schön, dass dies die Traum- NATO der ÖDP ist. Aber die ÖDP hat da nichts zu sagen.


"Die NATO kann nicht die UN ersetzen. EU und NATO sollen bei der Koordination von Sicherheitsfragen weiterhin eng zusammenarbeiten."


Was heißt hier "weiterhin"? Begrüßt die ÖDP alles, was bisher geschah. Diese Zeilen gehören zu den Schwachpunkten im ÖDP- Grundsatzprogramm. Die Traum- NATO der ÖDP mag akzeptabel sein, die real existierende NATO kann sich aber zum Alptraum entwickeln und dass kann die kleine ÖDP nicht stoppen. 

Ich hätte beim Bundesparteitag für einen NATO- Austritt und die Blockfreiheit gestimmt. Auch dass kann die ÖDP nicht umsetzen. Aber das bringt die Kritik besser auf den Punkt und bei Koalitionsverhandlungen kann man dann mindestens mehr Druck auf die NATO einfordern oder aber Vetorechte gegen NATO- Automatismen.

Donnerstag, 16. April 2015

Betreuungsgeld: Mündliche Verhandlung in Karlsruhe zeigt Voreingenommenheit des Gerichts

Pressemeldung des Verband Familienarbeit

Datum: 14.April

Betreuungsgeld: Mündliche Verhandlung in Karlsruhe zeigt Voreingenommenheit des Gerichts


Am Dienstag, 14.April, fand am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung zum Betreuungsgeld statt. Der Hamburger Senat als Kläger hält es für verfassungswidrig. Bundesregierung und bayerische Landesregierung halten es für verfassungsgemäß. Der Stellvertretende Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, Dr. Johannes Resch, der die Verhandlung vor Ort verfolgte, äußert sich zu deren Verlauf:

Montag, 13. April 2015

ÖDP Bayern begrüßt Schreiben der vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände zu TTIP



Pressemitteilung vom 13. April 2015


ÖDP Bayern begrüßt Schreiben der vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände zu TTIP
Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch

Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht Gegenstand der geheimen Verhandlungen, entsprechen nicht der Wahrheit. Aktuell haben sich die vier bayerischen kommunalen Spitzenverbände und der kommunale Prüfungsverband in einem Schreiben an die bayerischen Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt und den Schutz der Daseinsvorsorge nachdrücklich eingefordert. „Damit ist es bewiesen! Die Geheimverhandlungen zu den Freihandelsabkommen sind ein massiver Angriff auf kommunale Selbstverwaltung und ich danke den Spitzenverbänden der bayerischen Kommunen ausdrücklich für ihre Initiative. Immer wieder wird den TTIP-Kritikern vorgeworfen, sie würden unbegründet Ängste in der Bevölkerung schüren. Dass diese Ängste mehr als berechtigt sind, zeigt nun das Schreiben der Spitzenverbände“, so Mrasek.

Montag, 6. April 2015

Radevormwald: AL will die kommunale GmbH für Wirtschfatsförderung auflösen und in die Stadtverwaltung integrieren

AL-Fraktion Radevormwald- Pf 3062 - 42471 Radevormwald
www.alternative-liste-radevormwald.de

An Bürgermeister Dr. Josef Korsten

Hohenfuhrstr.
42477 Radevormwald

03.04.2015

Antrag auf Einrichtung eines Tagesordnungspunktes zur Ratssitzung vom 14. April 2015 zum

Thema: „Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Die AL-Fraktion bittet Sie, in der oben genannten Ratssitzung einen TOP zum Thema „Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft vorzusehen“. Zu diesem TOP stellt die AL-Fraktion nachfolgenden
Beschlussentwurf zur Abstimmung:

Beschlussentwurf:

Sonntag, 5. April 2015

Lügenpresse: Unwort oder Gegenwehr? Leserbrief

Wolfgang  Bergsdorf schreibt in der Tagespost vom 21.2.15: 

"Bei den Spaziergängen.... wurde das Wort von der Lügenpresse in den Umlauf gesetzt, das prompt zum Unwort des Jahres avancierte". 

Und er liefert dafür einen Grund: Der Begriff sei "national-sozialistisch kontaminiert". Dann meint er die Wahrheit sei nicht Sache der Presse, sondern die Abbildung eines Prozesses der Willensbildung. Aber wie kann es eine gute Willensbildung geben, wenn man nicht wenigstens danach strebt, Wahres zu berichten? Willensbildung ohne Wahrheit kann sehr schnell in Manipulation enden. Und auch die Behauptung der national- sozialistischen Kontamination ist alles andere als klar definiert. Wieviele gute Werte und Begriffe haben die Nazis pervertiert, indem diese diese Werte nur für die Herrenrasse gelten ließen oder perfide umdeuteten. Wer heute gegen Abtreibung eintritt oder für die Familie wird sehr schnell damit konfrontiert, dass dieses Thema national- sozialistisch kontaminiert sei. 

UBA-Studie: Automüdigkeit in den Städten nimmt dramatisch zu

Pressemitteilung vom 30.03.2015
Thema:Personenverkehr, Umwelt


UBA-Studie: Automüdigkeit in den Städten nimmt dramatisch zu

„Die Bürger wünschen eine Alternative zum Pkw“












Berlin, 30. März 2015. Eine repräsentative Studie des Umweltbundesamtes (UBA) vom heutigen Montag zeigt, dass immer mehr Menschen den Autoverkehr als Belastung ihres Alltagslebens empfinden. 

82 Prozent der Befragten erwarten von der Politik eine fußgänger-, fahrrad- und nahverkehrsfreundliche Stadtplanung. 

Mittwoch, 1. April 2015

Fledermäuse stoppen U- Bahnbetrieb / Biologie des Untergrundes zu wenig erforscht

Die U- Bahn- Betreiber in Deutschland haben ein Problem. Aufgrund der flächendeckend intensiven Landwirtschaft und der Gülleausbringung und Gülleimporte zieht es immer mehr bedrohte Tierarten in die Städte. Die Gesetze und Verordnungen, die zum Artenschutz erlassen wurden, verorteten die bedrohten wilden Tiere bisher auf dem Land und in den Natuirschutzgebieten. 

Um so überraschender sind die Befunde, das bedrohte Arten immer mehr in den Städten anzutreffen sind. Fledermäuse haben hier leichtes Spiel, da sich die Insekten nachts an den Straßenlaternen sammeln, andere Tiere profitieren von weggeworfenen Abfällen und ziehen dann selbst wieder als Beute jagende Tiere an.