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( o-e-k-o-.-f-j-s-...-g-o-o-g-l-e-m-a-i-l-.-c-o-m Bindestriche entfernen, Kringel-a ergänzen) Ich hoffe mit einer Mischung aus regionalen und überregionalen Themen Ihnen etwas Interessantes bieten zu können und wichtige Informationen zu verbreiten. Wenn Ihnen Beiträge gefallen, würde es mich freuen, wenn Sie Bekannte darauf aufmerksam machen oder diese über soziale Netzwerke weiter verbreiten. Falls Sie eine Suchmaschine zu einem der Artikel des Blogs geführt hat, kommen Sie hier zur Startseite: http://viertuerme.blogspot.com/ . Unten auf der Seitenleiste können Sie unter "Label" leicht nach Beiträgen zu bestimmten Themen suchen.
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Sonntag, 25. September 2016

Aussendungsfeier der Romwallfahrer im Kölner Dom am 24.09.2016

Domwallfahrt 2016, Abendmesse mit Projektchor der Romwallfahrt.
Unter den Sängerinnen und Sängern auch Thomas Wibbels und Felix Staratschek aus Radevormwald, die sich schon auf die Mitgestaltung der Gottesdienste im Petersdom und anderen wichtigen Kirchen Roms freuen. Zum Jahr der Barmherzigkeit organisiert das Erzbistum eine Wallfahrt nach Rom, der sich gut 1500 Pilger, darunter fallen. 150 Sängerinnen und Sänger im Projektchor.

http://www.heiligesjahr.koeln

https://www.facebook.com/events/1689009111418023/




Link zum Video
http://www.medien-tube.de/video/Pontifikalamt-zur-Domwallfahrt-2016/c375f237984c897afd4513fc9aca2315

ÖDP geht endlich auf Distanz zu einer unser Grundgesetz in Frage stellenden Klage von Mehr Demokratie

ÖDP Bundesvorstand geht auf Distanz zu einer Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie. Interessant ist, dass Frau Herta Däubler Gmelin bisher auf Fragen der ÖDP diesbezüglich nicht geantwortet hat. Leider fehlt noch die letzte Konsequenz, dass die ÖDP den Verein Mehr Demokratie öffentlich auffordert, aus der Unterstützerliste dieser Aktion gestrichen zu werden. Aber immerhin, das ist die erste offizielle Distanzierung von dieser Klage, die die Freien Wähler, die Piratenpartei und andere Unterstützer nicht fertig gebracht haben. Der Antrag vom ÖDP BUVO und die Begründung im Wortlaut (Verlinkung zu Hintergründen von Felix Staratschek):

ANTRAG

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Zukünftig werden durch den Bundesvorstand der ÖDP grundsätzlich keine Volksbegehren, Klagen, Petitionen oder Ähnliches unterstützt, die explizit oder implizit zum Ziel haben, eine Abstimmung über ein neues Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu erwirken. Eine entsprechende Empfehlung ergeht auch an die Vorstände aller Gliederungen der ÖDP.

Begründung:

Der Beschluss ist Ausfluss und Lehre aus den innerparteilichen Diskussionen rund um die ESM-Klage von „Mehr Demokratie e.V.“, welche das Bundes-Verfassungsgericht von 2013 an bis jetzt beschäftigt hat.

In der Klagebegründung gibt es Passagen, die so verstanden werden können, evtl. juristisch sogar verstanden werden müssen, dass bei einer erfolgreichen Klage eine Volksabstimmung über das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland notwendig werden würde, um Teile des ESM-Vertrages mit ebendieser, unserer Verfassung, in Einklang zu bringen.

Der damals amtierende Bundesvorstand der ÖDP war sich möglicher Weise der interpretierbaren Tragweite dieser Passagen nicht bewusst. Daher kann es zu einer Unterstützung der Klage durch den Bundesverband der ÖDP, auch in finanzieller Hinsicht.

Der jetzige Bundesvorstand hat, nachdem im Juni diesen Jahres eine noch anhängige juristische Auseinandersetzung zu einem Teilaspekt des ESM beendet wurde, bei der federführenden Klagevertreterin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmehlin um Klarstellung der genannten Passagen aus der Klagebegründung ersucht. Die Antwort von Frau Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin steht trotz zwischenzeitlich erfolgter Erinnerung weiterhin aus. Wir bedauern dies, sehen uns aber nun in unserer Vermutung bestärkt, dass die Zweifel, die damals wie heute von vielen, auch maßgeblichen ÖDP Mitgliedern (u.a. unserem EU-Abgeordneten Klaus Buchner) geäußert worden sind, wohl im Kern berechtigt waren.

Um derartige, für unsere Mitglieder schmerzhafte und für unsere Anhänger und Wähler irritierende Diskussionen in Zukunft zu vermeiden, möchten wir mit dem genannten Beschluss zu hoher Sensibilität im Umgang mit unserem Grundgesetz in allen Gliederungen der Partei aufrufen. Wir stellen unmissverständlich fest, dass wir das Grundgesetz für eine hervorragende Grundlage für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft halten.

Mehrheitlich beschlossen auf der Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am 20.9.16 (4-1-2 J-N-E)

Freitag, 23. September 2016

Demo gegen Sexualisierungsbildungsplan in WIesbaden / Hessen

Gegen den ausdrücklichen Willen der Eltern, gegen das Votum der katholischen Kirche, ohne Absprache mit der Fraktion und ohne öffentliche Diskussion hat das CDU-geführte Kultusministerium unter Alexander Lorz still und heimlich bereits am 19. August 2016 einen radikalen Sexualerziehungs-Lehrplan erlassen, der Kindergefühle und Elternrechte mit Füßen tritt. 

Bestärkt von unseren hessischen Eltern in der DEMO-FÜR-ALLE-Bewegung werden wir dagegen auf die Straße gehen. Bitte kommen Sie zur DEMO FÜR ALLE!
Datum: Sonntag, 30. Oktober 2016
Uhrzeit: 14 Uhr
Ort: Wiesbaden

Der Ort ist zentral in Deutschland, dass man von sehr vielen Regionen gut mit dem Wochenendeticket oder Sparpreisen der Bahn anreisen kann. Wer jetzt seine Fahrkarte kauft, kann viel sparen. 

https://demofueralle.wordpress.com/2016/09/22/auf-die-barrikaden-gegen-den-neuen-lehrplan-zur-sexualerziehung-in-hessen-demo-fuer-alle-am-30-oktober-in-wiesbaden/ 

Freitag, 9. September 2016

Am 17.9.16 bundesweit Demos gegen TIP und CETA

LobbyControl e.V. - Extra-Newsletter vom 08. September 2016

Am 17.9. gemeinsam gegen die TTIP-CETA-Lobbykratie!

Lieber Felix Staratschek,

der Showdown beginnt: Ende Oktober entscheidet der EU-Ministerrat über CETA. Wirtschaftsminister Gabriel will mit Ja stimmen – und sich das am 19. September vom SPD-Konvent absegnen lassen. Doch gegen Gabriels Plan wächst der Widerstand – an der SPD-Basis und weit darüber hinaus. Zwei Tage vor dem Konvent zeigen wir, dass CETA mit uns nicht zu machen ist. Wir gehen in sieben Städten auf die Straße, mit hunderttausenden Menschen und einer klaren Botschaft: NEIN zu CETA!

Kommen Sie mit!
Sehen Sie im Video, warum wir jetzt handeln müssen.
https://www.youtube.com/watch?v=WHpXOjPiKW8&feature=youtu.be

In Köln treffen wir uns zum Auftakt, um während der Demo mit einem Banner gemeinsam Flagge gegen Lobbykratie zu zeigen. Außerdem organisieren wir eine Mitmach-Aktion bei der Abschlusskundgebung. Wir laden Sie, Ihre Familie und Bekannten herzlich dazu ein!

Zeit: 12 Uhr
Ort: Deutzer Freiheit 64, Ecke Tempelstraße (vor der Kirche)
Stadtplan-Link
https://www.google.com/maps/d/viewer?mid=12jktRUqWG1yRL2w0wR9byXKCysY

Unsere Aktionsidee: Wir verlagern die europaweite Abstimmung über den „Democracy for sale“-Award, unseren Negativ-Preis für die schlimmsten TTIP-Lobbyisten, für einen Tag vom Internet auf die Straße. Dazu verteilen wir Wahlzettel während der Demo. Zum Schluss stimmen die Teilnehmer/innen ab, direkt in unsere große Wahl-Urne. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wirkung, die unsere Preisverleihung haben wird. Helfen Sie mit!

Bitte teilen Sie uns kurz per Email-Anwort mit, wenn Sie kommen. Das erleichtert uns die Koordination, falls sich kurzfristig etwas ändern sollte.

Wir müssen jetzt ein starkes Zeichen setzen, um CETA zu stoppen. Nur dann wird auch TTIP bald Geschichte sein. Denn CETA ist nicht die harmlose Alternative, sondern nimmt TTIP schon vorweg: Schon das Kanada-Abkommen ermöglicht private Investorklagen gegen EU-Staaten - auch von rund 42.000 US-Unternehmen mit kanadischen Tochterfirmen. Und auch CETA sieht eine „Regulatorische Kooperation“ vor, mit der die Lobbykratie demokratische Verfahren verdrängt.

Österreichs Regierung stellte sich deshalb letzte Woche auf die Hinterbeine und kündigte Widerstand gegen CETA an. Das fordern wir auch von der SPD und Vizekanzler Gabriel! Wir rufen mit 29 weiteren Organisationen zu Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Gemeinsam setzen wir ein klares Signal gegen Lobbykratie und für ein demokratisches Europa der Bürgerinnen und Bürger.

Seien auch Sie mit dabei!
Hier finden Sie alle Infos zu den Demos, zur Anreise und mehr...
http://ttip-demo.de/home/

Herzliche Grüße
Max Bank, EU-Campaigner
Annette Sawatzki, Aktions-Campaignerin

Anhörung zum Nahverkehrsplan im Oberbergischen Kreis - Radevormwald war gut vertreten

Facebook- Beitrag zur Anhörung zum Nahverkehrsplan am 7.9.16 im Oberbergischen Kreis von Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss.

Diese Veranstaltung hätte besser besucht sein können, es blieben im Hörsaal viele freie Plätze. Dafür brachten die, die da waren, sich um so intensiver ein.
Grundlagen: ​www.obk.de/nahverkehrsplan

​Alles kann in dieser Facebookgruppe diskutiert werden:
https://www.facebook.com/groups/299749923700936/
​Wäre schön, wenn da jeder Teilnehmer der Anhörung seine Beiträge einbringt​. Die Gruppe dient der Diskussion über dem ÖPNV und gibt keine Einheitsmeinung wieder.

Sehr gut war die Stadt Radevormwald vertreten, wo unter Bürgermeister Johannes Mans alle Fraktionen und relevanten Gruppen und Personen informiert wurden und eine Fahrt mit dem Bürgerbus 9 Teilnehmer aus Radevormwald nach Gummersbach brachte. Mindestens weitere 4 Teilnehmer aus Radevormwald reisten auf anderen Wege an. So waren CDU, FDP, SPD, Grüne, AL, UWG und Linkes Forum vertreten sowie zwei Vertreter vom Bürgerbus in Radevormwald.

Für Radevormwald kam raus, dass die Linie 626 auch weiterhin über die Keilbeck fahren wird.

Ich habe mich zwei mal gemeldet, und dabei folgende Themen eingebracht:

Das so oft genannte Ziel des Einsparens ist eine schlechte Formulierung im Nahverkehrsplan, Wenn, sollte es Optimierung des Nutzen heißen, denn der Nahverkehr ist schon unterfinanziert und da wäre ein Kürzen der Mittel sehr schlecht.

Der Nahverkehrsplan behandelt den ÖPNV nach Westfalen nicht. Die Linien fehlen in den meisten Grafiken und in Radevormwald, Wipperfürth und Marienheide gibt es Paralellverkehr / Übergangsverkehr, bei dem VRS und MVG die Tarife des jeweils anderen nicht anerkennen. Im Rahmen der Reaktivierung der Strecke nach Lüdenscheid ist für den Erfolg der Strecke eine Tarifregelung nötig, in deren Rahmen man auch die Tarifprobleme in Radevormwald und Wipperfürth lösen sollte

Die Betriebszeiten im Nahverkehrsplan sind zu kurz. Busverkehr von 6 bis 22 Uhr macht Schichtarbeitern die Nutzung des ÖPNV unmöglich, dies muss von 4 bis 24 ausgeweitet werden.

Die 3 Kategorien der Buslinien halte ich für falsch. Eine Region, die ihre Bevölkerung halten will, muss ein flächendeckendes Angebot von 4 Uhr bis 24 Uhr entwickeln.

1. Linien, wo mehr als 90% Linienbusse fahren, maximal 10% als Rufbus

2. Linien wo mindestens die Hälfte der maximalen Fahrtenzahl als Linienbus fährt, der Rest als Rufbus / Anruftaxi

3. Linien, wo die Mehrzahl der Fahrten nur auf Anruf fährt.


​Weitere ​Gliederung des Verkehrs:

4-7 Uhr Pendlerverkehr Frühschicht
7-8 Uhr Schülerverkehr
8-20 Uhr dichter Tagesverkehr 

20 bis 24 Uhr Spätverkehr für Nachtschicht und Ende Spätschicht.
Für den Früh- und Spätverkehr kann die Linienstruktur ganz anders sein, als beim Tagverkehr. 


Zentralpunkte des Busverkehrs sollten Bahnhöfe mit Zugkreuzung sein:

Dieringhausen und Overath, teilweise Engelskirchen
Remscheid Lennep werktags bis ca, 20 Uhr und Remscheid Hbf. ab 20 Uhr und an Wochenenden.

Abschaffung der Kleinbusse ohne Voranmeldung im Linienverkehr für die OVAG und Ersatz durch Midibusse, die durch Busanhänger verstärkt werden können. Im Kleinbus können nur 8 Personen mitfahren. Es kommt immer wieder vor, dass wegen voller Sitzplätze Fahrgäste nicht mitfahren können. So verliert man auch ÖPNV- Nutzer! Entweder Anrufbusse oder echter Linienbusverkehr mit ausgebildeten Busfahrern und Fahrzeugen, die mehr als 8 Personen Platz bieten, alles andere ist ein Lotteriespiel auf Kosten der Fahrgäste.

Weitere gute Beiträge gab es von den Grünen aus Radevormwald und Engelskirchen, vom Linken Forum, der UWG und vom Bürgerbusverein.

Gut zugehört haben Radevormwalds Bürgermeister Johannes Mans und der Vorsitzende vom Kreisentwicklungsausschuss Christian Viebach (Radevormwald, CDU).

Für Radevormwald wünsche ich mir folgende Ziele im Nahverkehrsplan:

1. Ganztägig alle 20 Minuten mit der 671 nach Lennep für Fahrten nach Remscheid, Solingen, Wuppertal, Düsseldorf und Köln

2. Alle Fahrten der 626 über die Keilbeck, weil sich die wechselnden Fahrwege keiner merken kann

3. Bis Mitternacht Rufbuseinsatz zwischen Radevormwald und Hückeswagen.

4. Ausdehnung des VRS- Tarifes auf die Linie 134 mindestens in Radevormwald, wenn möglich bis Halver und Lüdenscheid.

5. Erweiterung des "Großen Grenzverkehrs" zwischen VRR und VRS um Ratingen, Mettmann, Wülfrath, Velbert, Sprockhövel, Hagen, Wipperfürtth, Marienheide, Gummersbach, Siegburg, Bonn, Frechen, Kerpen, Odehnthal. Das würde sehr vielen Pendlern und Ausflüglern die Nutzung des ÖPNV erleichtern, wenn man von Rade bis Hagen oder Neviges kommt oder von Wuppertal bis Gummersbach.

6. Wenn die Buslinie 659 nicht zu halten ist, zulassen der Fahrt über Beyenburg ohne Aufpreis und Einführung von 3 Spätfahrten durch die Stadtwerke Remscheid:

--1 mal Lennep - Beyenburg und zurück mit Anschluss an die letzte Fahrt der 626, 
--2 mal Lennep - Beyenburg - Wupperorte - Herbeck - Lennep mit Anschluss von Oberbarmen durch Teilfahrt der 626.

Sonntag, 4. September 2016

Ein Kommentar zum Ausscheiden der Grünen aus dem Landtag in Mecklenburg Vorpommern

Das sind mal die gute Nachrichten, die Gender- Grünen und die FDP scheitern an der 5%- Hürde. 

Das haben die Grünen auch verdient, lassen die doch in vielen Umweltbereichen den Einsatz vermissen. 

Umwelt scheint denen weniger wichtig zu sein, als die ideologische Umerziehung der Gesellschaft via Gender Mainstreaming. 

Oder wie ist es sonst möglich, 
---dass unter Grüner Ägide Stuttgart 21 weiter gebaut wird, 
---mit MORA-C die Güterbahn abgebaut wurde, 
---die Atomkraft eine Laufzeitgarantie bekam, 
---die grüne Gentechnik eingeführt wurde, 
---der Vertrag von Lissabon und später ESM und Fiskkalpakt ohne Verfassungsklagen für Nachbesserungen durchgewinkt wurde (an der Regierung beteiligt wären die Grünen bestimmt auch für TTIP und CETA) 
---und die Grünen keinen Einsatz für Kryo Recycling zeigen. 

Bedeutende Nahverkehrsprojekte sind auch in Rot-Grünen Ländern nicht umsetzbar, eine Kombination aus neuer A 1 Rheinbrücke und Stadtbahn bei Leverkusen wird es nicht geben und andere wichtige Bahnstrecken werden zu Radwegen, statt diese als Schienenstrecke auszubauen. 

Die Grünen sprechen dem ungeborenen Menschen jede Schutzwürdigkeit ab, indem diese den § 218 ersatzlos streichen wollen. Auf diese Grünen kann man sehr gut verzichten.

Es wäre schön, wen sich die Grünen durch eine bessere Politik und aktivere Basis wieder unverzichtbar machten. Es wäre schön, wenn die Grünen als Voraussetzung für jede Koalition ein Verbot von Konzernspenden an Parteien fordern würden. Und es wäre schön wenn sich die Grünen klar gegen alle kommunalen Sperrklauseln aussprechen würden. Es wäre schön, wenn die Grünen nicht nur sagen, dass wir die Welt von unseren Kindern nur geerbt haben, sondern sich auch aktiv gegen die Tötung dieser Erben vor der Geburt wenden würden.