tag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post4678042597998614190..comments2023-09-14T16:33:16.188+02:00Comments on Viertürmeblog für Radevormwald Oberberg Politik: Mehr Demokratie? Sebastian Frankenbergers Rede zu ESM und Fiskalpakt auf dem Bundesparteitag der ÖDP im Aptil 2012Viertürmebloghttp://www.blogger.com/profile/04189404005707551083noreply@blogger.comBlogger6125tag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-87870835116583598002013-12-06T02:36:59.707+01:002013-12-06T02:36:59.707+01:00Der in der zitierten Rede von Sebastain Frankenber...Der in der zitierten Rede von Sebastain Frankenberger gesagte Wunsch, das Klaus im EU- Parlament sitzen müsste, könnte war werden. Sebastian Frankenberger ist mit seinem Ziel gescheitert, Spitzenkandidat der ÖDP zu werden und der Parteitag im November 2013 hat sich für Dr. Klaus Buchner entschieden. Deswegen mache ich jetzt auch wieder Wahlkampf für die ÖDP. Mein Ziel, Frankenberger zu verhindern habe ich fast erreicht. Er hat zwar Platz 2 bekommen, aber Platz 1 hat eine Person bekommen, die ich auf jeden Fall im EU- Parlament sehen will. Insofern hat sich mein Einsatz hier im Viertürmeblog und anderen Medien gelohnt. Viertürmebloghttps://www.blogger.com/profile/04189404005707551083noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-62852220631895835132012-09-08T01:41:31.303+02:002012-09-08T01:41:31.303+02:00Lieber Martin!
danke für den Beitrag! Politik ist ...Lieber Martin!<br />danke für den Beitrag! Politik ist leider nicht immer Friede, Freude, Eierkuchen und Personen können sich immer anders entwickeln, als man es erhofft hat. Noch hoffe ich, entweder einen Überzeugungswandel der handelnden Personen zu erzeugen oder den Widerstand in der Basis zu wecken. Da alle Menschen fehlerhaft sind und einschließlich mir es immer am schwersten ist, die eigenen Fehler zu erkennen, darf man in einer Partei kein Paradies erwarten. Und man muss überall auch mal was aushalten und Täler durchstehen. Aber ich hoffe, dass der Kern der ÖDP noch so gut ist, dass zum Parteitag in Erding hier spätestens die Wende eintritt. Wenn Sie unsicher sind, bietet die ÖDP die Schnuppermitgliedschaft: Ein Jahr gratis Mitglied sein und so verfolgen, wohin sich die Partei entwickelt und ob man einen Weg findet, in der Partei was zu erreichen. Das kostet nichts und ist vollkommen risikofrei und das kann ich nur allen Interessenten empfehlen. So bekommen Sie mit, wohin sich die ÖDP in den nächsten 12 Monaten entwickelt und ob nach einem reinigenden Gewitter die ÖDP wieder strahlend dasteht. Sie ist immerhin die einzige Partei, die keine Konzernspenden nimmt, sie hat nur leider zur Zeit einen BUVO, der ohne Parteitagsauftrag und Programmaussage bei einer Klage mitmacht, die unser Grundgesetz infrage stellt. Und bei allen vorhanden Mängeln, die man auch beim Grundgesetz finden kann, habe ich Sorge, dass heute die Politiker die Mängel eher mehren als mindern würden. Und deshalb ist mir die Verteidigung des Grundgesetzes wichtiger, als eine vermeintliche Parteiraison. Denn bisher war die ÖDP eine der treuesten Verteidiger des Grundgesetzes und da will ich wieder hin.Viertürmebloghttps://www.blogger.com/profile/04189404005707551083noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-58425816116099831052012-09-07T12:02:35.350+02:002012-09-07T12:02:35.350+02:00Guten Tag,
mich interessiert es auch. Zwar kann i...Guten Tag,<br /><br />mich interessiert es auch. Zwar kann ich das Ganze noch nicht völlig überblicken, auch weil mir der Hintergrund fehlt, aber es wirft auf den ersten Blick ein bezeichnendes Bild auf die handelnden Personen. <br /><br />Wieder einmal spiele ich mit dem Gedanken mich einer Partei anzuschließen. Allein derlei Ränkespiele verderben mir die Freude an einer Mitarbeit. Zu oft schon habe ich in anderen Parteien personelle Scharmützel miterleben müssen, die einer konstruktiven Politik, und damit Verbesserung der Zustände hierzulande, im Wege standen. Sollte es hier genauso sein?<br /><br />Aber wie gesagt, es ist aktuell noch ein erster Eindruck, weil ich den Blog erst heute entdeckt habe. Noch ist also nicht alle Tage Abend. Martinnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-52007250639338490472012-09-01T21:09:53.986+02:002012-09-01T21:09:53.986+02:00Das interessiert keinen? wer weiß? Aufgrund der ma...Das interessiert keinen? wer weiß? Aufgrund der mangelhaften Berichterstattung in den Medien wissen die meisten gar nicht, worum es geht. Aber die folgende Wochenzeitung hat es interessiert und den Brief/ Text veröffentlicht, den ich an viele Zeitungen versandt hatte:<br /><br />http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1021 <br /><br />Und ich habe auf verschieden wegen schon Feed Back bekommen, dass ich Personen angeregt habe, ebenfalls ihre Klagebeteiligung bei Mehr Demokratie zurück zu ziehen oder dort erst gar nicht beizutreten. Umgekehrt gehen zahlreiche Unterstützer der Reusingklage auf meine Initiativen zurück. Ob es reicht, weiß ich nicht, aber ich habe wenigstens das mir mögliche versucht. Und dass es Leute interessiert, hat der Bundesvorstand der ÖDP bewiesen, indem er, statt meine Argumente zu widerlegen, mir eine Rüge erteilte. Seit dem steht für mich fest, das Frankenberger abdanken muss, da er Repression statt Diskussion will und da er in der ÖDP nicht das Parteivolk entscheiden lassen will sondern seinen Willen durch den Bundesvorstand der Partei aufdrücken will. Auch ein Bundesvorstand darf seine eigene Meinung haben, die darf ihn aber nicht bei seinen Amthandlungen bestimmen, wenn die im Widerspruch zu den Demokratieprinzipien oder der notwendigen Legitimation durch die Parteibasis steht. Viertürmebloghttps://www.blogger.com/profile/04189404005707551083noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-20778678189635832652012-08-30T18:13:52.349+02:002012-08-30T18:13:52.349+02:00Fakt ist doch
es interessiert niemanden, was du h...Fakt ist doch<br /><br />es interessiert niemanden, was du hier schreibst. Es ist vollkommen bedeutungslos. Wenn jemand anderer Meinung ist, dann bitte ich um Kommentare. Diese wird es aber nicht geben. Denn Fakt ist, es interessiert niemanden.Frank N. Bergerhttp://www.wischi-waschi.hunoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2581250282078865567.post-51984300735540223102012-08-27T18:10:25.902+02:002012-08-27T18:10:25.902+02:00Dieser Beitrag passt voll ion das Konzept der Neur...Dieser Beitrag passt voll ion das Konzept der Neurolingualen Programmierung!<br />[quote='Sebastian Frankenberger' pid='3821' dateline='1346056241']<br />Eine kurze Klarstellung:<br />Der Bundesvorstand und ich hatten nie etwas gegen die Reusingklage und haben auf dem Parteitag auch nicht dagegen gesprochen.[/quote]<br />das darf man nach diesem Konzept auch nicht!<br />[quote]Unser Kommentar war lediglich, dass wir bitten, nicht alle Unterstützungsanfragen von Petition, Klagen, Aktionen usw. auf den Parteitag zu bringen, denn dann müssten wir bei jedem Parteitag 50 solcher Anträge behandeln.[/quote]<br />Im Klagetext der Reusings kann man lesen, dass die ÖDP frühzeitig einen Vorentwurf der Klage bekommen hat. Frankenberger kannte über Mehr Demokratie deren Klage im Detail und hatte die Chance, diese genau mit der Reusingklage abzugleichen. Und wenn es ihm um gute Politik geht und nicht um Lobbyismus für MD, hätte er gemerkt, dass es hier nicht um einen von 50 solcher Anträge geht, sondern um ein Fundamentalthema zur Rettung von Demokratie und Menschenrechtsbindung des Staates. <br />[quote]Genau das gehört auch zu den Kompetenzen eines Bundesvorstandes, so etwas zu entscheiden.[/quote]<br />Das gehört zu einem BPT! Der BUVO kann im Rahmen der Beschlusslage von BPT, BHA und Programm kreativ handeln. Und was auf einen BPT gehört, entscheiden die Delegierten.<br />[quote]Wir haben die Reusingklage auf der Website und im Newsletter beworben, wie vom Antrag gefordert.[/quote]<br />Aber dafür, dass die Reusingklage als einzige durch einen BPT autorisiert ist, hat sich der BUVO sehr wenig dafür eingesetzt.<br />[quote]Leider haben die Antragssteller mit dem BuVo keinen Kontakt mehr aufgenommen, wie die Klage weiterhin unterstützt werden kann oder irgendwelche Informationen geliefert.[/quote]<br />Bei dem Umgang mit den Reusings ist das kein Wunder. Immerhin habe ich Infos geliefert und sie sind auch frei verfügbar im Internet. <br />[quote]Es ist also eine falsche Aussage zu Behaupten, das wäre eine Niederlage von mir und dem Bundesvorstand gewesen. Ich bitte nochmals um sachlichen und fairen Umgang![/quote]<br />Wenn jemand wogegen spricht, und sich mit seiner Meinung nicht durchsetzt, ist das eine Niederlage. das habe ich auch zwei mal auf dem BPT bei meinen Anträgen erfahren. Die Reusingklage sollte nicht besser dastehen, als die Mehr Demokratie- Klage, die sicherheitshalber dem BPT gar nicht vorgelegt wurde.<br />[quote]Es ist übrigens auch kein einziger Antrag an dem BuVo eingegangen, aus dem Bündnis mit MD auszutreten.[/quote]<br />Diese Aussage ist eine Frechheit, angesichts der Tatsache, dass zur Antragszeit nichts inhaltliches über die Klage bekannt war und auch beim BPT noch keine inhaltlichen Infos rüber kamen. Aber der BUVO als ÖDP war schon involviert! das ist kein Demokratieverständnis mehr, das ist die Vorstufe zur Diktatur.<br />[quote]Auch nicht an den letzte BHA oder den nächsten BPT. Wir stellen uns gerne jeder Diskussion und nehmen auch Kritik ernst. Aber eben nur solange sie konstruktiv und sachlich ist.[/quote]<br />Meine Beiträge sind bei allen Emotionen sachlich und auf Fakten aufbauend. Aber inhaltlich wurden bisher keine meiner Aussagen widerlegt.<br />Fakt ist doch, dass z.B. beim Thema "Verfassungsbeschwerde einfach der Themenstrang geschlossen wurde, nachdem Sebastian da was gesagt hatte. Also das gleiche Vorgehen wie beim Bundesparteitag! "Volk entscheide" geht anders, und dafür kämpfe ich.Viertürmebloghttps://www.blogger.com/profile/04189404005707551083noreply@blogger.com