Donnerstag, 10. Oktober 2019

Pressemitteilung: Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in London

Pressemitteilung: Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in London
Krieg
(Verlinkungen und Bild: Felix Staratschek, Copyleft. Militär und Kriege zählen zu den größten Umweltverschmutzern und müssten daher im Zentrum der Umweltbewegungen stehen.)

Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) findet vom 11. bis 14. Oktober 2019 in London statt; an der Tagung nimmt auch eine Delegation des Deutschen Bundestages teil. Im Fokus stehen die NATO-Russland-Beziehungen, Wirtschaftssanktionen als Instrument der Außenpolitik, Grenzsicherheit, Sicherheit und Stabilität in Afrika sowie generell die Bedeutung der NATO anlässlich ihres 70-jährigen Bestehens.


Weitere Informationen zur NATO PV unter 
https://www.bundestag.de/natopv
 bzw. 
https://www.nato-pa.int/
 
Ein US-Panzer im Grenznuseum in der Nähe von
Bad Soden Allendarf. Dieser stand auf der NATO-
Seite des Eisernen Vorhangs. 


Als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit wird Ulla Schmidt ihren Generalberichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vorstellen. Im Politischen Ausschuss werden die Mitglieder den Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Warum die Allianz weiterhin unverzichtbar ist“, vorgelegt vom amerikanischen Abgeordneten Gerald Connolly, diskutierten. Die auf der Tagung der NATO PV in Bratislava im Frühjahr 2019 beratenen Berichte stehen zusammen mit sieben Entschließungen, u.a. zur Lage in Afghanistan und zum Abschreckungsdispositiv der NATO nach dem 
INF-Vertrag, zunächst in den Ausschüssen, dann im Plenum zur Abstimmung. In der Plenarsitzung am Montag, 14. Oktober 2019, tauschen sich u.a. der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg und die Versammlungsmitglieder aus.


Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 266 Delegierten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 12 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten und eine Delegation des Europäischen Parlaments.


(Für Fragen an die Politiker habe ich die Links von Abgeordnetenwatch ergänzt)
Die Delegation des Deutschen Bundestages wird von
Karl A. Lamers (CDU/CSU) Heidelberg / Berlin
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dr-karl-lamersund seiner Stellvertreterin, Ulla Schmidt (SPD) Aachen geleitet.
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ulla-schmidtTeilnehmen werden die Abgeordneten
Jürgen Hardt (CDU/CSU), (Wuppertal)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jurgen-hardtWolfgang Hellmich (SPD), Bad Sassendorf Krfeis Soest
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-hellmichRoland Hartwig (AfD), Bergisch Gladbach Rheiniosch Bergischer Kreis
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/roland-hartwigGerold Otten (AfD), München Land
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gerold-ottenAlexander Graf Lambsdorff (FDP), Bonn
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-graf-lambsdorffTobias Pflüger (DIE LINKE.) Freiburg und
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/tobias-pfluger
Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen). Göttingen / Berlin
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jurgen-trittin

Deutscher Bundestag
Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Auch unterwegs immer aktuell informiert: www.bundestag.de


Weitere Informationen zur NATO PV unter 
bzw. 

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