Nachrchten aus dem Bundestag
Verlinkung und Bilder: Felix Staratschek
Dumpingpreise für Flugtickets
Berlin: (hib/HAU) In den Eckpunkten für das Klimaschutzprogramm 2030 hat sich die Bundesregierung nach eigener Aussage dafür ausgesprochen, "Dumpingpreise bei Flugtickets zu verhindern, indem diese nicht zu einem Preis unterhalb der anwendbaren Steuern, Zuschläge, Entgelte und Gebühren verkauft werden sollen". Die Beratungen hierzu seien noch nicht abgeschlossen, heißt es in der Antwort der Regierung (19/15969) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15576).
 |
| Ein Flugzeig über den ICE-Bahnhof vom Frankfurter Flughafen. |
400 barrierefreie Bahnhöfe in Bayern
Berlin: (hib/HAU) Nach Auskunft der Bahn-Tochter DB Station & Service AG sind etwa 400 Verkehrsstationen in Bayern barrierefrei erschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/16017) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15518) hervor.
Bis 2025 sei geplant, weitere einhundert Verkehrsstationen barrierefrei auszubauen, heißt es. Die Regierung teilt außerdem unter Bezugnahme auf Auskünfte der DB Station & Service AG mit, dass für den Ausbau der bayerischen Verkehrsstationen seit 2010 etwa 560 Millionen Euro Bundesmittel eingesetzt worden seien. Ein wesentlicher Anteil sei für die Herstellung der Barrierefreiheit aufgewendet worden.
Streckenelektrifizierungen bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Nach Umsetzung aller im Bedarfsplan Schiene enthaltenen Elektrifizierungsprojekte beziehungsweise der in der Förderkonzeption des Bundes vorgesehenen Streckenelektrifizierungen ergibt sich bei einer Betriebslänge von 33.298 km und einer Elektrifizierung von 22.359 km ein Elektrifizierungsgrad von etwa 67 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/16019) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14919) hervor. Laut Regierung wird bis zum Jahr 2035 ein Elektrifizierungsgrad von 70 Prozent angestrebt.
Kein Schlafwagenbetrieb bei der DB AG
Berlin: (hib/HAU) Aufgrund des schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnisses plant die Bundesregierung nicht, der Deutschen Bahn AG (DB AG) Finanzmittel zur Wiedereinführung eines konzerneigenen Schlafwagenbetriebs zur Verfügung zu stellen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/15701) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15200) hervor.
Folgen der Luftverkehrssteuererhöhung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass die Erhöhung der Luftverkehrssteuer zur Schließung von Regionalflughäfen führt. Auch die Gefährdung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse durch die Mehrbelastung der Regionalflughäfen verneint die Regierung in ihrer Antwort (19/15728) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15359).
Nach Einführung der Luftverkehrsteuer im Jahr 2011 sei kein Passagierrückgang zu verzeichnen gewesen, heißt es in der Antwort. Damit sei es für die Luftfahrtbranche insgesamt mit der Einführung der Luftverkehrsteuer lediglich zu einer Dämpfung des Wachstums gekommen. Dieser Dämpfungseffekt habe sich zudem auf das Jahr 2011 beschränkt und sich im Jahr 2012 nicht fortgesetzt, schreibt die Regierung.
 |
| Die höchste Bahnstrecke der Deuitschen Bahn zwischen Klais und Mittenwald in Bayern |
Streckenelektrifizierungen bei der Bahn
Berlin: (hib/HAU) Nach Umsetzung aller im Bedarfsplan Schiene enthaltenen Elektrifizierungsprojekte beziehungsweise der in der Förderkonzeption des Bundes vorgesehenen Streckenelektrifizierungen ergibt sich bei einer Betriebslänge von 33.298 km und einer Elektrifizierung von 22.359 km ein Elektrifizierungsgrad von etwa 67 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/16019) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/14919) hervor. Laut Regierung wird bis zum Jahr 2035 ein Elektrifizierungsgrad von 70 Prozent angestrebt.
Kein Schlafwagenbetrieb bei der DB AG
Berlin: (hib/HAU) Aufgrund des schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnisses plant die Bundesregierung nicht, der Deutschen Bahn AG (DB AG) Finanzmittel zur Wiedereinführung eines konzerneigenen Schlafwagenbetriebs zur Verfügung zu stellen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/15701) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15200) hervor.
 |
| So warb die Bundesbahnfür die Nutzung der Schlafwagen. |
Folgen der Luftverkehrssteuererhöhung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass die Erhöhung der Luftverkehrssteuer zur Schließung von Regionalflughäfen führt. Auch die Gefährdung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse durch die Mehrbelastung der Regionalflughäfen verneint die Regierung in ihrer Antwort (19/15728) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15359).
Nach Einführung der Luftverkehrsteuer im Jahr 2011 sei kein Passagierrückgang zu verzeichnen gewesen, heißt es in der Antwort. Damit sei es für die Luftfahrtbranche insgesamt mit der Einführung der Luftverkehrsteuer lediglich zu einer Dämpfung des Wachstums gekommen. Dieser Dämpfungseffekt habe sich zudem auf das Jahr 2011 beschränkt und sich im Jahr 2012 nicht fortgesetzt, schreibt die Regierung.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen