Die Ergebnisse der Kommunalwahlen in Bayern:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlen_in_Bayern_2020
Die Ergbnisse in den kreisfreien Städte und Landkreisen zeigen, welchen Trend die Parteien landesweit haben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlen_in_Bayern_2020
Die Ergbnisse in den kreisfreien Städte und Landkreisen zeigen, welchen Trend die Parteien landesweit haben.
Relativ schön ist das Ergebnis der AfD: 4,7% . Das ist zwar mehr als sinnvoll, aber den Umständen entsprechend doch eine Zahl die auch gut für die Landtagswahl wäre.
Die FDP kam auf 2,7%, hat aber weniger zugelegt als die ÖDP, die dennoch knapp dahinter blieb mit 2,6%.
Angesichts vieler neuer ÖDP-Listen ist der Zuwachs von nur 0,5% leider bescheiden. (Die verlinkte Meldung ist vom 18.03.2020, heute ist der 27.03.20, da müssten eigentlich die Ergebnisse vorliegen, die in dieser Meldung noch eingehen sollen.)
Gewinner sind die Grünen mit einen für Bayern hohen Steigerung um 7,1%.
Die ÖDP muss sich fragen, warum es ihr nicht gelingt, da wo die einmal Fuß gefasst hat so überzeugend Politik zu machen, das diese bei der jeweils nächsten Wahl viel mehr Wähler erreicht. Es scheint, dass die ÖDP in den meisten Orten stagniert oder dass Gewinne an einer Stelle weitgehend durch Verluste an anderer Stelle aufgefressen werden.
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zum Artenschutz und zur Rettung der Bienen leider ein schwaches Ergebnis. Zumindest zeigt die ÖDP bisher nicht die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl von 2014 .
Denn die Aussage, dass die ÖDP über 5% kommt, wenn es keine Sperrklausel gibt, ist auch mit dieser Wahl widerlegt. Eine Klage für eine andere Sperrklausel - Gruppen unter 5% ziehen ohne Stimmrecht für einfache Gesetze und die Kanzlerwahl ein - könnte die ÖDP in die Parlamente bringen und den Wählerwillen besser umsetzen. Und dann könnte die ÖDP zumindest bei Abstimmungen über das Grundgesetz mitwirken, Reden halten, Anträge unterstützen oder versuchen für eigene Anträge Unterstützer zu finden und in den Ausschüssen mitarbeiten. Damit wären die Wähler der sonstigen Gruppen im Bundestag besser repräsentiert, als dies heute der Fall ist, ohne das Alltagsgeschäft des Bundestages einzuschränken. Nicht umsonst nennt sich die angewandte Regelung "repräsentative Demokratie", weshalb die Vertretung aller Wähler im Parlament ein hoher Wert sein sollte. Aber das wird der ÖDP und allen anderen Listen, die genug Wähler hätten nicht geschenkt, dass muss durch Verfassungsbeschwerden beim Bund oder auf Landesebene durchgesetzt werden.
Die FDP kam auf 2,7%, hat aber weniger zugelegt als die ÖDP, die dennoch knapp dahinter blieb mit 2,6%.
Angesichts vieler neuer ÖDP-Listen ist der Zuwachs von nur 0,5% leider bescheiden. (Die verlinkte Meldung ist vom 18.03.2020, heute ist der 27.03.20, da müssten eigentlich die Ergebnisse vorliegen, die in dieser Meldung noch eingehen sollen.)
Gewinner sind die Grünen mit einen für Bayern hohen Steigerung um 7,1%.
Die ÖDP muss sich fragen, warum es ihr nicht gelingt, da wo die einmal Fuß gefasst hat so überzeugend Politik zu machen, das diese bei der jeweils nächsten Wahl viel mehr Wähler erreicht. Es scheint, dass die ÖDP in den meisten Orten stagniert oder dass Gewinne an einer Stelle weitgehend durch Verluste an anderer Stelle aufgefressen werden.
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zum Artenschutz und zur Rettung der Bienen leider ein schwaches Ergebnis. Zumindest zeigt die ÖDP bisher nicht die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl von 2014 .
Denn die Aussage, dass die ÖDP über 5% kommt, wenn es keine Sperrklausel gibt, ist auch mit dieser Wahl widerlegt. Eine Klage für eine andere Sperrklausel - Gruppen unter 5% ziehen ohne Stimmrecht für einfache Gesetze und die Kanzlerwahl ein - könnte die ÖDP in die Parlamente bringen und den Wählerwillen besser umsetzen. Und dann könnte die ÖDP zumindest bei Abstimmungen über das Grundgesetz mitwirken, Reden halten, Anträge unterstützen oder versuchen für eigene Anträge Unterstützer zu finden und in den Ausschüssen mitarbeiten. Damit wären die Wähler der sonstigen Gruppen im Bundestag besser repräsentiert, als dies heute der Fall ist, ohne das Alltagsgeschäft des Bundestages einzuschränken. Nicht umsonst nennt sich die angewandte Regelung "repräsentative Demokratie", weshalb die Vertretung aller Wähler im Parlament ein hoher Wert sein sollte. Aber das wird der ÖDP und allen anderen Listen, die genug Wähler hätten nicht geschenkt, dass muss durch Verfassungsbeschwerden beim Bund oder auf Landesebene durchgesetzt werden.
Noch liegen keine Infos vor ob die ÖDP wieder einige Bürgermeister-Posten gewinnen konnte. Aber da die Wahl schon lange genug zurück liegt und ich keine Erwähnung finde, scheint dies nicht der Fall zu sein.
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| Ohne die ÖDP hätte es das erfolgreiche Volksbeghren zur Rettung der Bienen nicht gegeben. Erst als die ÖDP die Vorarbeit geleistet hatte, sprangen andere auf den fahrenden Zug. Dafür hätte die ÖDP eigentlich mehr Stimmen verdient. |
In der Stichwahl hat die ÖDP auch wieder einige Bürgermeister gewonmnen, aber ich kann keine Zunahme erkennen. Die ÖDP hat zwar mehr Sitze gewonnen, es traten aber auch mehr Listen an, so dass der Zuwachs selten in einer Verbesserung bisheriger Wahlergebnisse liegt, sondern darin, dass an mehr Orten die ÖDP ihr vorhandenes Wählerpotential abschöpfen konnte, das aber niccht wesentlich ausgeweitet werden konnte. Mit dem Ergenis kann die ÖDP zwar arbeiten und was die Regionen betreifft, ihren Einfluss ausweiten, ein wirklicher Erfolg scheint diese Wahl aber nicht zu sein.
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