NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Mittwoch, 25. März 2015

Abgeordnetenwatch verweigert die Veröffentlichung kritischer Fragen!

Viele meinen, bei Abgeordnetenwatch kann man die Politiker in den Parlamenten befragen. Meistens stimmt das auch, aber manchmal zensiert die Redaktion auch Fragen, wie die folgende, die ich an die MdeP der Piratenpartei, der ÖDP, der Freien Wähler und den "Mehr Demokratie"- Klage- Unterstützer Bernd Lucke (heute AfD) gerichtet hatte. Als Beispiel die Fassung für Dr. Klaus Buchner (ÖDP):


Frage zum Thema: Demokratie und Bürgerrechte

Sehr geehrter Herr Buchner!
Warum unterstützen ÖDP, Piratenpartei und Freie Wählern eine Aktion, die unser Grundgesetz in Frage stellt zugunsten des Fiskalpaktes und des ESM?
Fundstelle: http://verfassungsbeschwerde.eu/die-unterstuetzer.html

Ist ihnen nicht bekannt, dass diese Klage gar nicht gegen den ESM und Fiskalpakt gerichtet ist, sondern eine Volksasbtimmung über eine neu gefasste Verfassung fordert, welche dann dem ESM und Fiskalpakt keine Grenzen mehr setzen würde? 
Sind Sie auch, wie so viele Unterstützer dieser Aktion einer in die Irre führenden Öffentlichkeitsarbeit auf den Leim gegangen? 
Ist diese Aktion nicht eine Steilvorlage an die etablierten Politiker, dass diese, wenn es ihnen im Weg steht, das Grundgesetz nur abzuschaffen brauchen?

Könnte die ÖDP damit nicht punkten, wenn diese nun öffentlich von dieser Aktion zurück tritt und alle anderen Gruppen (u.a. ihre MdeP Kollegen von PP, AfD un FW) auffordern, dies ebenfalls zu tun?

Hat der Verein "Mehr Demokratie nicht die Vorlage für das geliefert, was hier der DLF- Kommentator beschreibt? 
Mit bestem Gruß, Felix Staratschek


Die Veröffentlichung wurde mit folgender Antwort abgelehnt:

Montag, 23. März 2015

Stuttgart: Videodoku der Hauptkundgebung der "Demo für Alle" am 21.03.15

Internationaler Welttag der Hauswirtschaft 21.03.2015

Verband Familienarbeit e.V.
Pressemeldung

Internationaler Welttag der Hauswirtschaft 21.03.2015

Zum internationalen Welttag der Hauswirtschaft 2015 macht der Verband Familienarbeit e.V. auf die unbezahlte Haus- und Familienarbeit aufmerksam, die weltweit überwiegend von Frauen geleistet wird:

Ersten Schätzungen zufolge beträgt deren Wert in Großbritannien ca. 3,8 Billionen Euro. Die Schweiz errechnete 2010 eine Haushaltsproduktion von rd. 44 % der Gesamtwirtschaft.

Für Deutschland weist das Statistische Bundesamt in Wiesbaden für 2001 in einer Zeitbudgetstudie 56 Mrd. Stunden bezahlte Erwerbsarbeit und 96 Mrd. Std. unbezahlte Arbeit aus, also das 1,7 fache.

Leider wird nirgends differenziert, welcher Anteil der Hausarbeit durch Betreuung und Versorgung von Kindern bedingt ist. Schließlich kann nur dafür eine finanzielle Honorierung gefordert werden, weil er unter den in Westeuropa bestehenden sozialrechtlichen Bedingungen der Gesamtgesellschaft zugute kommt. So wird auch verschleiert, dass es überwiegend Frauen sind, die aufgrund ihrer unentgeltlich zugunsten der Allgemeinheit geleisteten Arbeit ausgebeutet werden. Mütter holen die mit ihrer unbezahlten Arbeit verbundenen finanziellen Nachteile lebenslang nicht wieder auf. Sie können sich dieses „Ehrenamt“ immer weniger leisten, weil die Rahmenbedingungen es nicht zulassen.

Im Gegensatz zur Kindererziehung in der Familie, kostet diese in einer Krippe in Deutschland ca. 1000 Euro und in der Kinder- und Jugendhilfe 3000 – 7000 Euro/ Monat. Diese Summen müssen von der Gesamtbevölkerung aufgebracht werden, während Eltern, die ihre Kleinkinder selbst aufziehen, mit 150 € Betreuungsgeld abgespeist werden.



Donnerstag, 19. März 2015

A1- Rheinbrücke Leverkusen: NRW vergibt verkehrspolitische Chance

Pressemitteilung
Bergisches Büro für ökologische und demokratische Politik
Freiligartstr. 2, 42477 Radevormwald

Nun steht es fest, bei Leverkusen wird eine neue Autobahnbrücke gebaut. Über 4 Spuren pro Richtung soll künftig  der Verkehr fließen. De Fakto werden 2 neue Brücken gebaut. Von 2017 bis 2020 soll die erste Brücke neben die alte Brücke gebaut werden. Dann soll die alte Brücke abgerissen werden und noch einmal das gleiche Bauwerk daneben gestellt werden. Ab 2023 werden dann 8 Fahrspuren über den Rhein verlaufen. 

Von einer Verkehrswende ist hier keine Spur.  Statt heute 6 Spuren (3 pro Richtung) auf 8 Spuren soll die Verkehrsfläche zunehmen. Das macht aber eigentlich nur Sinn, wenn auch im Umfeld der Brücke die Autobahn A1 um zwei Fahrbahnen erweitert wird. Statt weiter den Straßenverkehr zu forcieren, sollten die dafür notwendigen Mittel besser in die Schaffung neuer Kapazitäten im ÖPNV investiert werden, meint Felix Staratschek (Radevormwald) vom Bergsichen Büro für ökologische und demokratische Politik (BBfödP).

Bereits im Januar 2013 wendete sich Felix Staratschek (vor seinem Ausschluss aus der ÖDP 2014) als verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land in einem offenen Brief an die Mitglieder des Landtages in Düsseldorf und schlug vor, über die neue Autobahnrheinbrücke die Stadtbahnlinie 12 der KVB um ca. 2 km bis nach Leverkusen zu verlängern. 

Dank der Piratenpartei wurde das Thema 2013 sogar im Landtag diskutiert. Aber, so Felix Staratschek, bis auf die Piratenpartei haben sich alle Fraktionen mit Ausreden überboten uind somit der Umsetzung dieser einmaligen Chance bisher eine Absage erteilt. 

Aber, so Staratschek, es sei noch nicht zu spät, die neue Rheinquerung für die Kölner Straßenbahn zu schaffen. Denn es reiche aus, über den Rhein eine eingleisige Strecke zu verlegen. Das gebe es auch im S- Bahn- Netz, das Streckenabschnitte eingleisig seien (z.B. S 8 von Schwelm nach Gevelsberg), die zum Teil länger seien, als eine Rheinbrücke.

Montag, 16. März 2015

Eltern demonstrieren gegen sexuelle Manipulation ihrer Kinder



Umerziehungsprogramm in Ba.-Wü. geplant! Kommen Sie zur DEMO

Aufgeflogen: Details zu gigantischem Baden-Württemberg-Umerziehungsprogramm zu 'Sexueller Vielfalt' / Protestieren Sie bei DEMO FÜR ALLE - Birgit Kelle spricht - am 21. 3. in Stuttgart!

Klicken Sie hier, wenn die Nachricht nicht korrekt angezeigt wird.





www.familien-schutz.de

Mitteilung vom 16. März 2015

Bürger-Umerziehungsprogramm in Ba.-Wü. geplant!
Kommen Sie zur DEMO FÜR ALLE mit Birgit Kelle!

Sehr geehrter Herr Staratschek,

am Wochenende sind Details eines hochideologischen Umerziehungsprogramms für alle Bürger Baden-Württembergs bekanntgeworden, welches derzeit mit Hochdruck in den Hinterzimmern der grün-roten Landesregierung verhandelt wird. Der sogenannte „Aktionsplan für Akzeptanz & gleiche Rechte“ zugunsten der LGBTTIQ…-Interessen enthält einen Maßnahmenkatalog mit mehr als 200 verschiedenen Punkten, der in skandalöser Weise Grundrechte und –freiheiten der Bürger beschneiden will. Dieser Aktionsplan soll noch vor der Sommerpause im Landtag zur Abstimmung gestellt werden und würde – im Fall der Annahme - in beinahe jeden Lebensbereich der Menschen in Baden-Württemberg eingreifen. Was zu Tage kommt ist schockierend! So werden u.a. gefordert:

• Die Einführung einer so genannten „dritten Elternschaft“

• Zuschüsse für Hochschulen mit einem angeblich veralteten Menschenbild sollen gekürzt oder gestrichen werden

• Institutionen die nach Definition des Aktionsplans „diskriminieren“ (wie z.B. Kirchen- (steht wirklich genauso in dem Papier! )) soll die Unterstützung gestrichen werden und sie sollen keine Aufträge mehr erhalten

• „Runde Tische“ zur Geschichtsaufarbeitung

• Sanktionen für transphobe und homophobe Medieninhalte (Wort, Bild) – aktive Medienbeobachtung

• LSBTTIQ-Quote im Südwestfunk, Rundfunkrat und Zweitem Deutschen Fernsehen

• LSBTTIQ-Lehrstuhl an einer Universität

• Zulassung anderer Geschlechtsangaben im Personalausweis

• Legalisierung der Leihmutterschaft

• Überarbeitung der Lehrmaterialien und Unterrichtsbeispiele, insbesondere in Schulbüchern: Vielfalt sichtbar machen

• Diversitybeauftragte für das Thema LSBTTIQ in Kommunen

• Ehrenamtsnachweis – Kategorie LSBTTIQ ergänzen

• Sensibilisierung und Information im Kindergarten: Anpassung von Büchern und Spielen, Schulungen von Führungskräften in Kindergärten/Kindertagesstätten

• Unterstützung von Partys und Veranstaltungen der Community auch an konservativen Plätzen, Anerkennung von Szenelokalitäten

• Kritische Betrachtung des Dudens




Der Count-Down läuft. In genau 5 Tagen haben Sie Gelegenheit, gegen diese totalitäre Gender-Ideologisierung und Pornografisierung der Schule zu protestieren. Nutzen Sie sie.

DEMO FÜR ALLE - 21. März, 15 Uhr, Stuttgart, Schillerplatz. Bringen Sie Ihre Familie, Freunde, Nachbarn und Kollegen mit. Wir müssen aufstehen bevor es zu spät ist!


Es freut mich, Ihnen anzukündigen, daß auf der Demo-Kundgebung eine unserer profiliertesten und bekanntesten Gender- Kritikerinnen, die Publizistin und vierfache Mutter, Birgit Kelle, über die Auswüchse und Gefahren der Gender-Ideologie, vor allem für unsere Kinder, sprechen wird. Gerade ist ihr neuestes Buch „GenderGaga: Wie eine absurde Ideologie unseren Alltag erobern will“ erschienen, das aufgrund seiner Brisanz in Fernsehen und Presse bereits heftig diskutiert wird und die Bestseller-Liste erklimmt. Freuen Sie sich außerdem auf die Präsidentin der französischen Massenprotestbewegung ‚La Manif Pour Tous‘, Ludovine de la Rochère, die diesmal höchstpersönlich kommt und sprechen wird.

Nach der Kundgebung auf dem Schillerplatz werden wir zum Staatstheater ziehen und auf der Abschlußkundgebung wieder hunderte rosa und blaue Luftballons in den Himmel steigen lassen. Transparente und Demo-Materialien erhalten Sie vor Ort. Selbstgestaltete Transparente und Plakate dürfen keine Organisationsnamen oder –logos enthalten. Bitte beachten Sie unbedingt unsere Hinweise dazu.

Danke, daß Sie dabei sind! Mit herzlichen Grüßen, Ihre

Hedwig von Beverfoerde

PS: Um unsere Arbeit erfolgreich durchführen zu können, brauchen wir Ihre Spende: Hier oder direkt bei PayPal:






Mögen Sie DEMO FÜR ALLE auch auf Facebook.



Initiative Familienschutz, Büro Berlin, Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin,

Tel. 0 30/88 62 68 96, Fax. 0 30/34 70 62 64,

Spendenkonto IBAN: DE88100500006603150377, BIC: BELADEBEXXX

www.familien-schutz.de

5%- Hürde abschaffen, machen Sie den Anfang: Offener Brief an Abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Damen und Herren!

Dank Abgeordnetenwatch kann man in vielen Parlamenten alle gewählten Abgeordneten befragen.

Wirklich alle?

Nein, viele eigentlich gewählte Abgeordnete sind nicht im Bundestag und den Landtagen vertreten, weil dies die 5%- Hürde verhindert.

Da Abgeordnetenwatch dem Wählerwillen nahe steht, wäre es doch nur logisch, wenn Abgeordnetenwatch auf seinen Seiten die 5%- Hürde schon mal abschafft und prüft, wer von einer Liste ohne 5%- Hürde im jeweiligen Parlament säße. Diese Personen bleiben dann als vom Gesetz verhinderte, aber vom Wähler gewollte Abgeordnete die volle Legislaturperiode befragbar. 

Möchte eine Person nicht mehr befragbar sein, rückt von der Liste die nächste Person nach, genauso, wie es im Parlament geschieht. 

Es wäre ein schönes Zeichen, wenn alle Personen, die ohne Sperrklausel ins Parlament gewählt worden wären so auf einer Ebene mit den Parlaments- Abgeordneten für Fragen erreichbar bleiben. 

Viele Grüße, Felix Staratschek


Samstag, 14. März 2015

Familienersatz wird als „Kinderförderung“ verkauft

Verband Familienarbeit e.V.
Pressemeldung 12.03.2015

„Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren stieg seit 2008 um 300 000“ und „Die Betreuungsquote stieg damit von 17,6 auf 32,5 Prozent“. So wird in einer Pressemeldung des Familienministeriums zur „Evaluation des Kinderförderungsgesetzes“ formuliert.

Zur hier verwendeten Wortwahl meldet Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, entschieden Kritik an: 

Freitag, 13. März 2015

Frühsexualisierung: Grün- Rot will in Baden Württemberg vor der Abwahl noch Fakten setzen!

www.familien-schutz.de
Mitteilung vom 12. März 2015

Auf nach Stuttgart
Nächste DEMO FÜR ALLE am 21. März 15 Uhr Schillerplatz


Sehr geehrter Herr Staratschek,

falls Sie geglaubt haben, die Forderung nach einer „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ sei vom Tisch, dann irren Sie sich – leider – gewaltig. Das Gegenteil ist der Fall!



Kidcare from Maria Lässer on Vimeo.


Während die mediale Aufmerksamkeit um die Bildungsplandebatte in Baden-Württemberg in den letzten Monaten nachgelassen hat, arbeiten queere Lobbygruppen im Hintergrund gemeinsam mit der grün-roten Landesregierung fleißig an einem viel größeren Über-Plan, dem Aktionsplan „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“. Damit soll Baden-Württemberg deutschlandweit „Vorreiter für sexuelle Offenheit und Vielfalt“ werden. Mit rund 800 Maßnahmen, die bis Ende Mai abschließend beraten werden, sollen LSBTTIQ-(Vor-)Rechte in allen gesellschaftlichen Bereichen – darunter ganz explizit auch in Schule und Kindergarten – manifestiert werden.

Unser Verdacht, die Überarbeitung des Bildungsplans sei lediglich kosmetischer Natur, um die Eltern von der Straße zu holen, bestätigt sich einmal mehr. Die LSBTTIQ-verbandelte grün-rote Regierung denkt gar nicht daran, bei der geplanten gesamtgesellschaftlichen Umerziehung auch nur einen Millimeter zurückzustecken. Der Aktionsplan, bei deren Erarbeitung sage und schreibe „12 Vertretungen des landesweiten Netzwerks LSBTTIQ“ vertreten sind, aber z.B. kein einziger kirchlicher Vertreter, soll bereits vor der Sommerpause im Landtag verabschiedet werden. Ganz offensichtlich will man noch vor der Landtagswahl 2016 Fakten schaffen. Deshalb müssen wir aktiv bleiben und mit einem großen Protestzug unser JA zu Ehe und Familie und unser NEIN zur ideologischen Beeinflussung unserer Kinder und unserer Gesellschaft öffentlichkeitswirksam zum Ausdruck bringen.

Donnerstag, 12. März 2015

Vierter Jahrestag des Super-GAUs von Fukushima: Kein Ende der Katastrophe


ethecon schmähte die Verantwortlichen zu Recht



Auch vier Jahre nach Beginn der nuklearen Katastrophe an der Nordostküste Japans dauert der atomare Schrecken in der Region an. So wurde etwa bekannt, dass die Betreibergesellschaft TEPCO über zehn Monate lang Informationen über ein neues Leck am GAU-Reaktor geheim gehalten hat.

Mittwoch, 11. März 2015

Subsidiaritätsprinzip erfolgreich verteidigt, aber Mehrheit der EU-Abgeordneten für „Menschenrecht auf Abtreibung“

Mitteilung vom 10. März 2015
www.entscheidung-fuers-leben.de


Sehr geehrte Damen und Herren,

wir haben einen guten Kampf gekämpft! Ihnen allen, die Sie gegen den Tarabella-Bericht Petitionen unterzeichnet, an Abgeordnete geschrieben, telefoniert und Ihre Verteiler mobilisiert haben, ein ganz großes DANKE! Über Änderungsanträge der Fraktionen EVP und EKR haben wir immerhin erreicht, daß das Subsidiaritätsprinzip in Bezug auf die Abtreibung gestärkt wurde: Fragen zur „sexuellen und reproduktiven Gesundheit“ bleiben auch weiterhin allein Angelegenheit der Mitgliedsstaaten.


Aber:

Dienstag, 10. März 2015

MdeP der Familienpartei zum Thema Abtreibung und Tarabella- Bericht

Sehr geehrter Herr Straratschek,

vielen Dank für Ihre email, die ich als Europaabgeordneter der Familien-Partei Deutschlands inhaltlich voll unterstütze.

Im Tarabella-Bericht, der sich eigentlich nur mit dem Fortschritt der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und Europa im Jahr 2013 beschäftigen sollte (und nebenbei keinerlei gesetzgebende Wirkung hat), versucht der sozialdemokratische Berichterstatter zusammen mit Linken, Grünen, Liberalen und Teilen der Christdemokraten im Europaparlament an vier Stellen de facto wiederholt den unsäglichen Begriff eines europäischen „Rechts auf Abtreibung“ und eine irreführende Interpretation eines "Rechts auf sexuelle und reproduktive Gesundheit" einzuführen.

Sonntag, 8. März 2015

Kommentar zu Jürgen Wustmanns Anmerkung zur CDU-SPD- Kandidatur von Christian Viebach

Der FDP- Politiker Jürgen Wustmann hat sich auf seinen Blog mit der Wahl von Christtian Viebach (CDU)

zum Bürgermeisterkandidaten von CDU und SPD befasst: http://www.juergenwustmann.de/index.php/stellung-beziehen/items/B%C3%BCrgermeisterkandidat.html



"ungewöhnlich mutet es an, wenn zwei im Prinzip unterschiedlich denkende Parteien einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten aus ihren eigenen Reihen ins Rennen schicken. Dies kennt man eigentlich nur bei einem unabhängigen Kandidaten, der keiner der ihn aufstellenden Fraktionen angehört."

Nicht unbedingt. Wenn ein Kandidat als Mensch über die Parteigrenzen überzeugt, kann es das geben. 


"Haben weitere Kandidaten überhaupt eine Chance?"
Ich denke ja! Die Chancen für einen unabhängigen Bürgermeisterkandidaten waren nie so gut wie heute, wo die SPD- Wählerschaft keine Person aus ihren Reihen wählen kann.

Aktion zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der ÖDP


Dieser Text ist ein historisches Dokument. 

Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . 

Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. 

Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 


Zum Bundesparteitag der ÖDP werde ich ein Flugblatt verteilen, dass eine Reihe von Inittiativanträgen enthält. Wer die Unterstützen will, kann die unter dem folgenden Link herunterladen, unter dem dortigen Text ist die Datei verlinkt und kann über den Pfeil rechts heruntergeladen werden. https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1


Initiativanträge für den Bundesparteitag der ÖDP vom 11. und 12.4.2015 in Dietzenbach
Ehrliche Politik muss wieder wählbar werden! 
Bitte zu Beginn des Parteitages am Podium unterschrieben abgeben


Der Parteiausschluss gegen Felix Staratschek enthält sehr gefährliche Aussagen. Die Schiedsrichter der ÖDP (Ulrich Krähe (Volljurist), Paul Holmes und Bjön Benken (meist auf dem Podium der Bundesparteitage)) haben Begründungen geliefert, die die Glaubwürdigkeit der Beschlusslagen der ÖDP untergraben. Das Schiedsgericht der ÖDP erlaubt es den Bundesvorständen der ÖDP, sich durch Entlastungen bei Parteitagen frei zu kaufen. Es spielte keine Rolle, ob der Angeklagte Felix Staratschek Satzungs- und Programmverstöße aufgedeckt hat. Die Schiedsrichter schlossen Felix Staratschek nicht aus der ÖDP aus, weil dieser gegen das Grundsatzprogramm oder die Satzung verstoßen hat, sondern weil er sich unter der Führung der Partei nicht wieder findet. Mit diesem Urteil verliert die ÖDP den Status einer Programmpartei und die Macht der sogenannten Führung bekommt einen Status, den diese bei keiner demokratischen Partei haben darf.

https://www.youtube.com/watch?v=zRZMdE8IbxM


Samstag, 7. März 2015

Soll der Bock zum Gärtner werden? CDU und SPD vereint in der neuen IG Viebach- Tal

Eigentlich ist es Betrug. Denn ich stand dabei, wie Rolf Ebbinghaus von der Alternativen Liste Radevormwald (AL) den SPD- Vorsitzenden Dietmar Stark fragte, wie dass denn nun sei mit der SPD und CDU und ob die SPD eine Kandidatur von Herrn Viebach unterstützen würde? Die Antwort war klar, dass man hier und da themenbezogen zusammenarbeite heiße doch nicht, dass man so weit gehen müsse. 

Der Eindruck, der zu dieser Frage von Rolf Ebbinghaus geführt hat, wurde aber nun bestätigt. CDU und SPD scheinen nicht in der Lage zu sein, einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Radevormwald anwerben zu können. Die SPD kapituliert total und die CDU schickt ihren Wadenbeißer Christian Viebach ins Rennen und hofft, dass dieser genug Kreide gefressen hat, um diese Wahl zu gewinnen. Das ist ein Armutszeugnus für Gruppen, die sich Volksparteien nennen und vor allem für die SPD. Aber das ist auch eine Chance für externe Bewerber! So gut wie diesmal waren die Chancen gewählt zu werden noch nie! Wenn die CDU eine extrem umstrittene Persönlichkeit aufstellt und die SPD nichts dagegen setzt, dann können hier durchaus parteifreie Bewerber eine reale Chance haben. Auch mehrere Bewerber können da nicht schaden, wenn es gelingt, den besten in eine Stichwahl gegen Viebach zu bringen. Ideal wäre es aber, wenn sich FDP, UWG, Grüne und AL zusammen tun, um eine Personen zu fördern, die es mit Herrn Viebach aufnehmen kann und die für all das wirklich steht, was Zeitungskommentatoren oder der CDU- Bewerber selber über Christian Viebach behaupten.    

Mittwoch, 4. März 2015

Tarabella-Umerziehungsprogramm stoppen Jetzt E-Mail-Protest an EU-Abgeordnete gegen Abtreibung als Menschenrecht

Am 9. und 10. März werden die Abgeordneten über die „Tarabella-Entschließung“ im EU Parlament beraten und abstimmen. Darin wird erneut ein EU-weites „Menschenrecht auf Abtreibung“ gefordert, und dies obwohl das EU-Parlament bereits Ende 2013 eindeutig festgestellt hat, daß dies nicht in die Zuständigkeit der Europäischen Union fällt.

Aber damit nicht genug. Neben einigen durchaus wichtigen Maßnahmen ist das Papier durchzogen von Forderungen, die tief in das Familien- und Privatleben der Menschen eingreifen

Remscheider Gesamtschule platzt aus allen Nähten, aber CDU und SPD wollen nicht, das Radevormwald davon profitiert!

Remscheider Zahlen (RGA vom 3.3.15):

5. Klässlerinnen und Klässler ab Sommer 2015:

Sophie Scholl Gesamtschule: 
165 neue Schulkinder
151 Absagen, weil mehr in der Schule nicht geht!!!!!!!!!

Oder anders gesagt, würde es in Radevormwald eine Gesamtschule geben könnte es pro Jahrgang 20 bis 50 Einpendler alleine aus Remscheid geben. Das würde auf die Dauer für alle Jahrgänge 160 bis 400 Schüler bedeuten, die nach Radevormwald pendeln. Ich stelle mir vor, dass eine ÖPNV- Linie für die Schulzeiten von Remscheid Friedrich Ebert Platz über Wermelskirchen nach Radevormwald eingerichtet wird, da die Linie 671 soviele Kinder gar nicht aufnehmen kann. Ebenso wird die Linie Lennep- Herkingrade über Önkfeld bis Rade mit einigen Fahrten verlängert. Dann wäre auch noch Wermelskirchen an unsere Gesamtschule angeschlossen. Und das THG könnte daneben weiter bestehen bleiben. Durch Oberstufenkooperation könnte so eine sehr gute Oberstufe in Radevormwald geschaffen werden. Wenn das THG einen guten Ruf entwicklelt, könnte es dann ebenfalls noch Schüler anziehen. 

Ich hoffe, der CDU, SPD, FDP und Pro NRW wird nun klar, was die mit ihrer Ablehnung einer Gesamtschule neben dem THG für Radevormwald verbrochen haben! Und der Ziehvater dieser fatalen Entscheidung, Christian Viebach, der soll jetzt von Gnaden der CDU und der SPD Bürgermeister werden. 

Bei so einem Klüngel werden selbst die Kölner neidisch! 

Und die Radevormwalder werden darunter leiden. Hätte man statt einem Sekundarschulversuch gleich eine Gesamtschule gegründet, könnten wir jetzt schon von einpendelnden Schülern profitieren und es hätten keine Hauptschüler auspendeln müssen. 

Ich hoffe, niemand vergisst, wem wir das zu verdanken haben,vor allem  der CDU und der SPD, die schon so viel Unheil für unsere Stadt beschlossen haben.

Montag, 2. März 2015

Wer sagt überhaupt, GVO seien sicher, und wer sagt, sie sind nicht sicher? - Spannender und klärender Übersichtsartikel

Liebe Freunde, Förderer und Fairteidiger gift- und gentechnikfreier Nahrung und Natur,

Der folgende Artikel klärt auf, wer oder welche (wissensschaftlichen) Gremien/Institutionen sich denn tatsächlich wie zur Frage der (Lebensmittel-)Sicherheit von GVO und Genfood geäußert hat. Auch diese Auflistung alleine gibt wieder wie fahrlässig die Zulassung dieser Produkte ist.

alles Gute wünscht Euch die GenAG/attac-Bielefeld