NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Montag, 31. August 2020

Corona Demos am 29. August 2020: Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt

Pressemitteilung Nr. 82/2020 vom 30. August 2020
und Kommentar von Felix Staratschek
Hervorhebungen im Text durch den Viertürmeblog

Beschluss vom 30. August 2020
1 BvQ 94/20



Anlässlich eines von der zuständigen Versammlungsbehörde verfügten Verbots einer in Berlin auf der Straße des 17. Juni für den Zeitraum zwischen dem 30. August und dem 14. September 2020 geplanten Dauermahnwache zum Protest gegen staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie hat die 1. Kammer des Ersten Senats heute einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Zuvor hatte schon das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Verbot der Dauermahnwache bestätigt.

1. Der Antrag ist bereits unzulässig.

Er genügt nicht dem auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren geltenden Grundsatz der Subsidiarität, wonach vor einer Anrufung des Bundesverfassungsgerichts zunächst fachgerichtliche Rechtsschutzmöglichkeiten auszuschöpfen sind.

Der Antragsteller trägt vor, er habe seine ursprüngliche Anmeldung der Dauermahnwache vom 22. August 2020 nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am 29. August 2020 konkretisiert. Damit beruft sich der Antragsteller auf einen in wesentlicher Hinsicht neuen Sachverhalt, den das Oberverwaltungsgericht bei seiner Entscheidung noch nicht berücksichtigen konnte. Der Antragsteller war deshalb gehalten, vor dem Hintergrund der veränderten Umstände zunächst erneut um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz nachzusuchen.

2. Der Antrag ist überdies auch unbegründet.

Entgegen der Einschätzung des Antragstellers sind die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde nicht derart offensichtlich, dass hier allein schon deshalb in der Nichtgewährung von Rechtsschutz ein schwerer Nachteil für das gemeine Wohl im Sinne von § 32 Abs. 1 BVerfGG läge.

Das hier in Rede stehende Verbot des Protestcamps wurde auf § 15 Abs. 1 VersG gestützt. Nach der von dem Oberverwaltungsgericht bestätigten Einschätzung der Versammlungsbehörde stünde bei Durchführung des Camps eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit im Wesentlichen deshalb zu befürchten, weil die Veranstaltungsteilnehmer aus Gründen des Infektionsschutzes gebotene Mindestabstände nicht einhalten würden. Im Vergleich zu einem Verbot mildere, zur Gefahrenabwehr ebenso geeignete Maßnahmen stünden nach den gegebenen Umständen nicht zu Verfügung. Diese Einschätzung ist nach dem gegenwärtigen Verfahrensstand jedenfalls nicht offensichtlich unzutreffend.

Es steht im Grundsatz außer Zweifel, dass ein Eingriff in die Versammlungsfreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG zum Schutz des Grundrechts Dritter auf Leben und körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gerechtfertigt werden kann. Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden. Dazu gehören grundsätzlich auch Versammlungsverbote, die allerdings nur verhängt werden dürfen, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen und soweit der hierdurch bewirkte tiefgreifende Eingriff in das Grundrecht aus Art. 8 Abs. 1 GG insgesamt nicht außer Verhältnis steht zu den jeweils zu bekämpfenden Gefahren. 


In Betracht kommen namentlich 
----.-Auflagen mit der Verpflichtung zur Einhaltung bestimmter Mindestabstände, 
----aber auch Beschränkungen der Teilnehmerzahl, um eine Unterschreitung notwendiger Mindestabstände zu verhindern. 
-----Darüber hinaus kommt auch in Betracht, im Wege einer Auflage im Sinne von § 15 Abs. 1 VersG eine Verpflichtung der Versammlungsteilnehmer zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung anzuordnen, die nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts jedenfalls zu einer Verlangsamung des Infektionsgeschehens beitragen kann. 
-----Als weitere Regelungen der Modalitäten einer Versammlung kommen etwa die Durchführung als ortsfeste Kundgebung anstelle eines Aufzugs oder die Verlegung an einen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vorzugswürdigen Alternativstandort in Betracht.

Weil danach nach den vorliegenden Umständen nicht offenkundig ist, dass das hier in Rede stehende Verbot die Versammlungsfreiheit des Antragstellers unverhältnismäßig beschränkt, ist eine Folgenabwägung geboten, die zum Nachteil des Antragstellers ausgeht.

Wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, sich nach Durchführung eines Hauptsacheverfahrens jedoch herausstellte, dass das Verbot des Camps verfassungswidrig ist, wäre der Antragsteller in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs. 1 GG verletzt. Diese Grundrechtsverletzung wäre von erheblichem Gewicht nicht nur im Hinblick auf den Antragsteller, sondern angesichts der Bedeutung der Versammlungsfreiheit für eine freiheitliche Staatsordnung auch im Hinblick auf das demokratische Gemeinwesen insgesamt. Erginge demgegenüber eine einstweilige Anordnung und würde sich später herausstellen, dass das Verbot des Camps rechtmäßig ist, wären grundrechtlich durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte Interessen einer großen Anzahl Dritter von hohem Gewicht betroffen.

Die gebotene Abwägung der jeweils berührten Interessen geht zum Nachteil des Antragstellers aus. Anders wäre dies allenfalls, wenn eine Durchführung des Camps unter Bedingungen gewährleistet wäre, die ein hinreichendes Maß an Schutz vor möglichen Infektionsgefahren sicherstellten. Hierzu bedürfte es eines geeigneten Hygienekonzepts. 


Das von dem Antragsteller anlässlich einer bereits gestern von ihm angemeldeten und durchgeführten Kundgebung vorgelegte Hygienekonzept setzt unter Verzicht auf das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen auf eine konsequente Einhaltung der gebotenen Mindestabstände, die insbesondere durch den Einsatz von Ordnern und Deeskalationsteams sichergestellt werden soll. Mit Blick auf nach Durchführung der gestrigen Versammlung nunmehr vorliegende Erfahrungen musste sich der Antragsteller dazu veranlasst sehen, die praktische Eignung seines Konzepts zu bewerten und dieses erforderlichenfalls anzupassen. Dass dies geschehen ist, ist indes weder dargelegt noch sonst ersichtlich. Im Übrigen ist das Konzept auf eine an einem einzelnen Tag stattfindende Versammlung zugeschnitten. Der Antragsteller hat nicht dargelegt, dass es auch für das nunmehr über einen Zeitraum von 14 Tagen geplante Camp realisierbar ist.



Ein Kommentar von Felix Staratschek: 

Die Veranstaltung am 29.8.20 war unter stetiger Kontrolle der Polizei. Sowohl durch Personal am Boden, dass sich ohne Angst jederzeit mit abgesetzten Helmen durch das ganze Versammlungsgebiet bewegen konnte, als auch durch Hubschrauber aus Luft wurde die Versammlung genau beobachtet und es wurden dauernd Maßnahmen ergriffen, um die per Verordnung für Unzulässig erklärten Ansammlungen aufzulösen. Die Polizei sah sich so während des ganzen Verlaufes nicht genötigt, die Kundgebung abzubrechen. Was will da da Bundesverfassungsgericht hier noch für eine Auswertung. 

Darüber hinaus beißt sich hier die Katze in den eigenen Schwanz. Denn das, was die Demonstranten für irreal  halten, wird hier als Begründung genommen. Die Verfassungsrichter sprechen hier von "möglichen Infektionsgefahren", ohne darzulegen, was das genau sein soll. Jeder der sich in den Straßenverkehr begibt, betritt einen Raum mit möglichen Unfallgefahren. Wenn maximal 1% der PCR-Tests positiv ist und davon die Hälfte falsch-positiv und die andere Hälfte nicht zwingend auf den SARS-COV 2 reagiert hat, wo bitte soll dann eine Infektionsgefahr sein? Ist die Umsetzung einer unbegründeten Panik in geltendes Recht höher als die Aussagen des Grundgesetzes? Hat man dann keine Chance mehr sich dagegen zu wenden? 

 

 

Oder war der Antrag so schlecht begründet, dass das Bundesverfassungsgericht diese Frage gar nicht im Blick hatte? 

Wie sollen den Masken ein Infektionsgeschehen verlangsamen, wenn es kein Infektionsgeschehen gibt? 

Oder wollen die Richter künftig allen Autofahrern vorschreiben eine Wasserwaage mitzuführen, um beim Parken das Gefälle festzustellen, damit man zusätzlich zur Bremse das Auto mit zwei Keilen unter den Rädern absichert? Denn es besteht immer eine Gefahr, dass die Bremsen versagen und das Auto fahrerlos die Straße runter rollt.

Fakt ist doch auch, dass in den Krankenhäusern sich ein Corona-Geschehen akut nicht wieder spiegelt und auch im Frühjahr selbst ohne OP-Verschiebungen die Kapazitäten nie überlastet waren. Das war regional bei Grippewellen in Deutschland oft anders, wo man immer wieder Patienten in andere Regionen bringen musste. Ein gewisses Maß an Risiko gehört auch zum Leben. 

Gibt es eigentlich eine Definition für die "pandemische Lage von nationaler Tragweite", die der Bundestag feststellt und dann die ganzen Masßnahmen möglich macht? Kann man von einer solchen Lage sprechen, wenn weniger als 1% der fragwürdigen PCR-Tests positiv ausfallen? 

Auch der Verlauf des dem Coronavirus zugeschriebenen Infektionsgeschehens zeigt, dass dieser ganz unabhängig von allen Maßnahmen und Maskenpflichten seinen Gang geht. 

Das alles müsste doch für das Gericht eine Rolle spielen. Bleibt die Frage ob dass der Kläger auch in seine Klage eingearbeitet hat? 

Denn auf mich wirken die Masken wie eine moderne Form des Gesslerhutes. So sinnlos wie es ist, einen auf eine Stange gestellten Hut zu grüßen, so sinnlos ist das Tragen der Masken, wenn keiner die Keime trägt, vor denen die Maske schützen soll. 

Wäre der Keim so extrem gefährlich, wie bahauptet, müsste akut die Oppposition in Weißrussland an Corona aussterben und das land in den pandemischen Abgrund reißen, weil die ohne Maske und Abstand demonstrieren gegen einen Präsidenten, der alle Maßnahmen gegen Corona verweigert hat. Das Land müsste sofort eingezäunt werden, damit es nicht Corona in der ganzen Welt verbreiten kann!

Ebenfalls gab es in Deutschland keinen Hotspot im ÖPNV, als es keine Maskenpflicht gab. Und bis auf ein paar, die sich von der Panik anstecken ließen, trugen die meisten keine Maske, als das Coronageschehen statistisch seinen Höhepunkt hatte. Ich bin ÖPNV-Nutzer und daher Augenzeuge. Trotzdem gab es nie einen Hotspot der auf den ÖPNV zurückgeführt wurde. Im Gegenteil, der ÖPNV wurde eingeschgränkt, so dass viele Pendlerzüge noch voller waren, als zu normalen Zeiten, da die meisten Fabriken weiter liefen. Ein Virus dass diese ihm grob fahrlässig gebotene Chance nicht nutzt, kann nicht so gefährlich sein. Fakt ist, die Coronawelle war schwächer als viele Grippewellen der Vergangenheit, wo auch der ÖPNV normal weiter lief, es kann also nicht am Mangel an Personal gelegen haben, dass plötzlich weniger Busse und Bahnen fuhren. 

Bilder und Zustände aus anderen Ländern wirken oft konstruiert und es werden Sonderfaktoren nicht berücksichtigt. Das hier darzulegen würde den Kommentar sprengen, muss aber am Rande erwähnt werden. 

Wenn die Verfassungsrichter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit erwähnen, so ist doch auch zu fragen, ob dieses Recht das Verhalten in unserem Gesundheitswesen dominiert oder ob hier die Geschäftsinteressen der Pharmaindustrie einen höheren Rang haben? Für viele Bereiche der Politik und Wirtschaft kann man die Frage ähnlich stellen, siehe TTIP, CETA, MERCOSUR, JEFTA, TISA, ESM, Vertrag von Lissabon, korrupte Umweltpolitik..... 

Und so kommt einen die Frage auf, ob der Schutz des Lebens hier nur vorgeschoben ist? 

Warum haben wir keine flächendeckende komplementäre orthomolekulare Medizin, obwohl bekannt ist, dass
-----sich viele nicht ausgeworgen ernähren und das auch nicht schaffen und da eine Nahrunsgergänzung besser wäre als gar nichts tun? 
-----viele Medikamente den Versorgungsstatus mit Mikronährstoffen verschlechtern und deshalb zur Vermeidung unerwünschter negativer Langzeitfolgen eine Nahrungsergänzung nötig wäre?
-----gerade alte Menschen in Heimen aus den zuvor genannten Gründen besonders unterversorgt sind und zusätzlich durch Mangel an direkten Sonnenlicht ein extremes Vitamin D-Defizit haben? Dass diese Gruppe von Grippe und Corona dann besonders attakiert wird, ist kein Wunder.

Es wäre daher auch denkbar gewesen, dass das Bundesverfassungsricht aufgrund der Anträge sich tiefer in die Materie einarbeitet und alle Demos und Camps erst mal unter Auflagen zulässt, weil die Politik ihr Verhalten schlecht begründet und weil das behauptete Coronageschehen systematische Schwächen des Gesundheitswesen aufdeckt, die es nach den Prinzipien des Grundgesetzes und einer Verantwortungsethik vor Gott, so wie die hier angeführt werden, eigentlich nicht geben dürfte. Schade, dass die Richter diese Chance nicht ergriffen haben, Schaden vom Menschen abzuwenden. 

Freitag, 28. August 2020

ÖDP-Generalsekretär Moseler: "Das ist ein Armutszeugnis für die GroKo!" / Geplantes Bundeswahlgesetz: Kritik an Regeln für Pandemie

26. August 2020

Geplantes Bundeswahlgesetz: Kritik an Regeln für Pandemie
ÖDP-Generalsekretär Moseler: "Das ist ein Armutszeugnis für die GroKo!"


Am 9. September ist auf Antrag der GroKo-Parteien im Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes vorgesehen. In Zukunft soll das Bundesinnenministerium ermächtigt werden, in einem Pandemie- oder Katastrophenfall durch Rechtsverordnung festzulegen, wie Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien auch ohne Versammlung für die Bundestagswahl aufgestellt werden können. „Dabei wird noch nicht einmal ein konkretes Ersatzaufstellungsverfahren festgelegt, weder digital, noch in Briefwahl oder in verkleinerten Versammlungen. Diese Gesetzesänderung ist ein Armutszeugnis und wird genauso in den Sand gesetzt, wie eine Vermeidung eines übergroßen Bundestages durch die Überhangmandate, die gestern Abend im Koalitionsausschuss der GroKo festgelegt wurden“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. „Damit sind die Parteien in ihrem Aufstellungsverfahren der Willkür des Bundesinnenministeriums ausgesetzt.“ Moseler fordert den Bundestag auf, dieses Gesetz nachzubessern und konkrete, wirklich demokratische Regularien für den Katastrophen- und Pandemiefall im Wahlgesetz festzulegen.

 

 

Darüber hinaus drücken sich aber CDU/CSU und SPD auch vor der Frage, wie mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften für kleine Parteien umgegangen wird. Um flächendeckend mit Landeslisten antreten zu können, müssen Parteien, die nicht mit mindestens 5 Abgeordneten im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, rund 30.000 Unterschriften im Bundesgebiet sammeln.

Mitten in der Corona-Pandemie steht auch die ÖDP vor der Herausforderung Unterstützungsunterschriften für die Wahlantritte in den Bundesländern sammeln zu müssen: Angesichts der Abstandsregeln und Versammlungsbeschränkungen ein Riesenproblem. „Die ÖDP fordert für einen solchen Fall eine spürbare Verringerung der Anzahl der zu sammelnden Unterschriften. Dazu brauchen wir klare Regeln im Bundeswahlgesetz, die in dieser Gesetzesänderung fehlen“, so der ÖDP-Generalsekretär.

Moseler abschließend: „Da mit diesen Unterschriften die ‚Ernsthaftigkeit einer Kandidatur‘ nachgewiesen werden soll, fragt man sich ohnehin, warum die ÖDP dazu noch verpflichtet wird. Mit der Vertretung im Europäischen Parlament, über 500 kommunalen Mandatsträgern bundesweit und zahlreichen Bürgermeistern sowie kontinuierlichen Wahlantritten bei fast allen überregionalen Wahlen haben wir die Ernsthaftigkeit unserer politischen Arbeit ja wohl bereits mehr als ausreichend bewiesen.“


Link zur Pressemitteilung


Kommentar: 
-----Warum hinterfragt die ÖDP nicht generell das Coronageschehen und fordert klare Aussagen ein, was eine Epidemiem im Land und was eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" ist? 
-----Reicht es für eine Epidemie aus, wenn weniger als 1% der PCR-Tests positiv ausfallen? 
-----Reicht es für eine Epidemie aus, wenn man zwar positive Testungen hat, aber in den Krankenhäusern im Prinzip nichts los ist?
-----Ab welcher Übersterblichkeit setzt eine solche Lage ein? 
-----Kann man eine Epidemie feststellen auf der Grundlage von Tests, für die keine Validierung vorliegt und deren Ergebnisse im August 2020 und im Sommer 2020 in dem Rahmen liegt, was an falsch-positiven Fällen gefunden wird und was an Fehldiagnosen zwar eine Infektion andeutet, die aber micht vom gesuchten Wuhanvirus kommt? 
-----Wie steht die ÖDP zu der prophetisch wirkenden Aussage, dass die Pandemie vorbei ist, wenn es einen Impfstoff gibt? Muss hier nicht der Verdacht aufkommen, dass die ganze "epidemische Lage" nur konstruiert wurde, um die Regeln für die Schaffung dieses Impfstoffes zu locckern? 
-----Der Schutz von Menschenleben wird oft als Grund für Corona-Maßnahmen genannt. Aber wie kommt es dass ausgerechnet hier dieser Schutz so eine große Rolle spielt, während in der Medizin und anderen Bereichen für den Profit über Leichen gegangen wird? 
-----Lehren nicht die EU-Verfassung, der Vertrag von Lissabon, der ESM und Fiskalpakt, die Freihandelsverträge TTIP, TISA, CETA, JEFTA, MERCOSUR...... dass hier dunkle Kräfte am Werk sind, die die Welt zu ihren Gunsten entgegen den Idealen des ÖDP-Programms verändern wollen? Ist die Corona-Hysterie nicht nur ein ein weiteres Glied in dieser Kette? (Das heißt nicht, dass die Infektionswelle als solches geplant wurde, aber dass deise mindestens als Chance erkannt wurde und jetzt künstlich mit allen Tricks der faulen Statistik und von Symbolaktionen (z.B. Maskenpflicht im Sommer) am Leben gehalten wird.) 

Die ÖDP erkennt einige Dinge bei Corona, rennt aber leider dann doch wie die Katze um den heißen brei am Thema vorbei. 


 
Mein 2. Plakat für die Corona-Demos. 
Die Viren der Parteien bedrohen uns. Auch die 
AfD hat den Lock Down mitgetragen, wollte sogar 
noch weiter gehen und hat nicht zum 1.8.20 mobilisiert. 
Jetzt will die auf den fahrenden Zug aufspringen. 
Die Linken und die FDP könnten hier auch ein 
klares Profil zeigen. 

 

Mittwoch, 26. August 2020

Verbot Versammlung am 29. August 2020 zu dem Thema „Berlin in- vites Europe - Fest für Freiheit und Frieden“ sowie Dauermahnwache zum Thema "Berlin invites Europe - Fest für Frieden und Freiheit - Camp" vom 30. August bis 14. September 2020

Mein Tweet, kann jeder kopieren und verbreiten in digitalen Netzwerken: 

DEMO IN BERLIN VERBOTEN Staat enttarnt sich Bielarus gute Demo Berlin schlechte Demo? RKI-Zahlen belegen das Corona akut in D kaum anzutreffen ist wenn man Statistik lesen kann Ich fahre nach Berlin gehe vorm Kanzleramt spazieren https://youtu.be/Fk79vtLGEZE ÖDP CDU CSU FDP SPD Grüne



QUERDENKEN 711 – Stuttgart
PRESSEMITTEILUNG

Verbot Versammlung am 29. August 2020 zu dem Thema „Berlin invites Europe - Fest für Freiheit und Frieden“ sowie Dauermahnwache zum Thema "Berlin invites Europe - Fest für Frieden und Freiheit - Camp" vom 30. August bis 14. September 2020
Stuttgart/26.08.2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUER- DENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“. Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt.
QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben.
Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.

 

 

Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer: "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird".
Quelle:
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Berlin-verbietet-Demo-gegen-Corona-Politik-article21995981.html


 

 

Zitat aus dem Verbotsbescheid - Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG:
"Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht."

Sind – anders als in Weißrussland – nur noch regierungskonforme Demonstrationen zugelassen? Außenministier Heiko Maaß veröffentlichte heute dazu folgende Pressemitteilung:

„Mit den täglich zunehmenden Repressionen gegen friedliche De- monstranten stellt sich die Führung in Minsk immer weiter ins Abseits. Diese mutigen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straßen ihres Landes gegen Wahlfälschung und für ihr verbrieftes Recht auf Freiheit und demokratische Teilhabe.
Sie fordern dabei nicht mehr, aber auch nicht weniger als einen offe- nen Dialog mit ihrer eigenen Staatsführung.“

Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-entwicklungen-belarus/2377358

Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird.
Diese, wie die anderen Versammlungen von QUERDENKEN in Berlin werden stattfinden.

Ich möchte mich ausdrücklich für die Äußerung des sozialdemokrati- schen Innensenators, folgende Gruppen seien rechtsradikal oder Ver- schwörungstheoretiker entschuldigen:

1. QUERDENKEN711 (https://www.youtube.com/watch?v=mft5vV7_kW0)
2. 100 QUERDENKEN-Initiativen bundesweit
3. QUERDENKEN Österreich
4. QUERDENKEN Schweiz
5. Demokratischer Widerstand
6. Rote Fahne
7. Schausteller-Gewerbe
8. Naturschützer
9. Christen (https://youtu.be/36NnB9T9rrQ)
10. Muslime (https://youtu.be/EQ8fnhC72zg)


Der Innensenator hat ein unvollständiges Informationsbild und igno- riert die Einschätzung des Verfassungsschutzes: 

„Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes haben an der Corona-Demonstration am vergangenen Samstag in Berlin nur „einzelne Angehörige“ aus dem rechtsextremen Spektrum teilgenommen. Vor der Veranstaltung sei durch verschiedene Personen und Organisationen aus diesem Spektrum mobilisiert worden. Aber: „Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der F.A.S. mit.
„Insofern resultierte aus der Kundgebung für die traditionelle rechtsextremistische Szene keine nennenswerte Anschlussfähigkeit an demokratische Kundgebungsteilnehmer“, sagen die Verfassungsschützer.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-demo-nur-einzelne-rechtsextreme-16894746.html

Dienstag, 25. August 2020

AFRIKA - Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19: Bis zu 59 Millionen Menschen in Westafrika von einer schweren Lebensmittelkrise bedroht

AFRIKA - Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19: Bis zu 59 Millionen Menschen in Westafrika von einer schweren Lebensmittelkrise bedroht

Rom (Fides) - Die Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Infektionsrate in Westafrika könnten schwerwiegende Auswirkungen auf die Lebensmittel- und Ernährungssicherheit der Bevölkerung haben. 

Bereits vor der Verbreitung von Covid-19 in der Region gemachte Vorhersagen gehen davon aus, dass während der Trockenzeit (Juli-August 2020) 21 Millionen Menschen unter schwerer Nahrungsmittelknappheit leiden würden. Diese Vorhersagen könnten nun bei weitem übertroffen werden. 

Laut dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) könnte die Covid-19-Pandemie die Zahl der Menschen in Lebensmittel- und Ernährungskrisen und Notfällen verdoppeln oder sogar verdreifachen und ihre Zahl in West- und Zentralafrika zwischen Juni und August 2020 von den ursprünglich geschätzten 21 Millionen auf fast 59 Millionen steigen lassen.

Etwa 50% der Bevölkerung West- und Zentralafrikas lebt unterhalb der Armutsgrenze und ist durch Subsistenzlandwirtschaft und Arbeitsplätzen informellen Sektor zum täglichen Kampf um das Überleben gezwungen. Daher sind diese Bevölkerungsgruppen stark von Bewegungseinschränkungen und Quarantänen betroffen, die den Zugang von Lieferanten und Verbrauchern zu Märkten beeinträchtigen und zu Störungen der Lieferkette und sogar zur Beeinträchtigung der saisonalen landwirtschaftlichen Arbeit führen.

 
Fairer Handel ist nötig, damit Regionen in Afrika 
krisensicher werden.  

Die Schließung der Märkte führte zu Überschüssen landwirtschaftlicher Produkte, die von den lokalen Verbrauchern nicht aufgenommen werden konnten und in einigen Fällen auf den Feldern verrotteten. Beschränkungen des grenzüberschreitenden Handels haben auch den freien Verkehr von Lebensmitteln zwischen einem Land und einem anderen in der Region beeinträchtigt. Schließlich weisen Länder in West- und Zentralafrika in einigen Bereichen ein Nahrungsmittelproduktionsdefizit auf und sind auf Lebensmittelimporte angewiesen, um ihre Bevölkerung zu ernähren. Dies betrifft insbesondere Getreide und in diesem Fall Reis, dessen lokale Produktion etwas mehr als 50% des regionalen Bedarfs abdeckt. Import- und Exportbeschränkungen sind daher ein nicht zu unterschätzendes Problem, da bereits kurzfristige Rückgänge der Reisexporte in afrikanische Länder südlich der Sahara zu beobachten sind.

Die Krise bietet den Ländern der Region und den regionalen Strukturen jedoch auch die Möglichkeit, neue Impulse für die nationale und regionale Agrarpolitik im Hinblick auf die Schaffung eines widerstandsfähigeren Lebensmittelversorgungssystems zu nutzen, um die endemischen Probleme der Hungersnot und Unterernährung nachhaltig zu lösen und die Länder besser auf zukünftige Krisen vorzubereiten.
(L.M.) (Fides 25/8/2020)


Höchste Zeit für Agrarwende: ÖDP demonstriert am 30.08.20 in Koblenz / Wissenschaftsbeirat kritisiert eigene Ministerin vor der EU-Agrarministerkonferenz

Höchste Zeit für Agrarwende: ÖDP demonstriert am 30.08.20 in Koblenz /  Wissenschaftsbeirat kritisiert eigene Ministerin vor der EU-Agrarministerkonferenz

(Anmerkung des Viertürmeblogs: Wem es aus dem Rheintal und Umgebung am Samstag den 29.August 2020
 zu weit ist zur Corona-Demo nach Berlin zu fahren, der kann zu der zweitwichtigsten Demo an diesem Tag nach Koblenz fahren.
Fakten zu Corona: 

Bericht des RKI zeigt, Zahlen sind nicht besorgniserregend, nur Zahl der Test erreicht schwindelerregende Höhen. Der Anteil der positiven Testungen an allen Testungen bleibt im Rahmen der Fehlerquoten, die bei so einer Anzahl von Testungen zwingend auftreten muss. Eine zweite Welle gibt es bisher nur bei den Testzahlen.  Überwiegend werden akut Falsch-Positive und Anders-Posditive erfasst, da auch andere Viren den Test anschlagen lassen

 Prof. Dr. Sucharid Bhakdi hat eine Ergänzung zu seinem Buch "Corona Feklalarm?" kostenlos ins Netz stellen lassen und warnt vor Gentech-Versuchen am Menschen.)

Start der Demo für eine bessere Agrarpolitek: : 13 Uhr am Koblenzer Hauptbahnhof


"Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist eine riesige Chance für mehr Umweltschutz. Wir fordern Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) auf, endlich die Empfehlungen ihres eigenen Wissenschaftsbeirates in die Realität umzusetzen! Die jährlichen Ernährungsberichte des Bundeslandwirtschaftsministeriums bezeugen schwarz auf weiß, dass die Menschen in Deutschland deutlich mehr gesunde Lebensmittel wollen.“ Manuela Ripa, ÖDP-Europaabgeordnete, ist sich sicher, dass die Bundesregierung jetzt die Wende einleiten könnte. „Die Agrarpolitik von Bundesministerin Klöckner verhindert dies allerdings bisher.“

 

Die Agrarpolitik der CDU wird auch von fortschrittlichen 
Landwirten kritisiert, wie hier auf der "Wir haben es satt-Demo" 
im Janauar 2020 in Berlin. 


Genau das hat jetzt auch der Wissenschaftsbeirat der Bundeslandwirtschaftsministerin bescheinigt. Pikant dabei – die Experten sind der Meinung, dass Deutschland im europäischen Vergleich als „Nachzügler“ hinterherhinkt. 

Und das in Bezug auf alle vier großen Ziele, die das Forschergremium der Politik ins Aufgabenheft geschrieben hat: 

Umweltschutz, 

Tierwohl, 

Gesundheit 

und soziale Mindeststandards. 

Aus Sicht von Manuela Ripa sind sich die Wissenschaftler einig: „Keines dieser Ziele hat Julia Klöckner (CDU) bisher erreicht“.

Besonders bei der Kennzeichnung von ungesunden Lebensmitteln setzt die Bundeslandwirtschaftsministerin weiterhin auf freiwillige Verantwortung der Hersteller. Die haben eine so genannte Lebensmittel-Ampel auf den Verpackungen bisher immer abgelehnt. Dabei ist es in anderen europäischen Ländern längst üblich, die Verbraucher mit einfachen Farbsymbolen darüber aufzuklären, wie sich der Inhalt einer Verpackung auf ihre Gesundheit auswirken wird. Nachhaltig produzierte Lebensmittel, die das Klima schonen, sollten ebenfalls leicht zu erkennen sein, fordern die Wissenschaftler. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) spricht dagegen von einer „Ernährungspolizei“, die Verbraucher angeblich in ihrer Freiheit beschränkt. „Dieses Argument zeugt von wenig Verantwortungsbewusstsein für die eigene Bevölkerung. Wer schon einmal versucht hat, die kleingedruckten Inhaltsstoffe auf deutschen Lebensmittelverpackungen im Supermarkt zu analysieren, kommt schnell an seine Grenzen. Wir brauchen hier leicht verständliche Angaben über die Wirkung auf Mensch und Klima“, fordert die ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa.

 
ÖDP Plakat zur EU-Wahl:
"Weniger Agrarfabrik ist mehr bauernhof"
 

Nicht besser sieht es bei den politischen Weichenstellungen für mehr Tierwohl aus. „Hier gibt es leider keinerlei tragfähiges Konzept im Bundeslandwirtschaftsministerium. Oft hat man den Eindruck, dass trotz der schockierenden Entwicklungen im Fleischsektor eine flächendeckende Verbesserung der Nutztierhaltung in Deutschland gar nicht erwünscht ist“, kritisiert Manuela Ripa. „Julia Klöckners Handeln beschränkt sich auf Scheinpolitik, ohne den Kern des Problems wirklich lösen zu wollen. Das beste Beispiel ist das freiwillige `Tierwohllabel´ der Bundeslandwirtschaftsministerin, das nichts an den Haltungsbedingungen der Tiere ändern wird. Wir haben ein EU-einheitliches Siegel vorgeschlagen, das bildlich die Haltungsformen auf den Fleischverpackungen darstellt. Doch es steht weiter der Profit im Mittelpunkt, auf Kosten der unterbezahlten Belegschaft und der geschlachteten Tiere. Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für einen Systemwechsel und eine Agrarwende, die wir seit Jahren immer wieder fordern“, bekräftigt Manuela Ripa im Vorfeld des Treffens der EU-Agrarminister in Koblenz. Dort sind auch Demonstrationen für die Agrarwende angekündigt, die ÖDP fordert alle Verbraucher auf, sich daran zu beteiligen.


Link zur Pressemitteilung


Mittwoch, 12. August 2020

Wann bricht die Kirche ihr Schweigen zu Corona-Wahndemie! Bekenntnis statt Angst! Wer den Menschen dient, dient Gott! Wer Menschen schadet, verachtet damit Gott!

 Sehr geehrte Damen und Herren!


".....vor wem sollt ich mich fürchten": 

Eine Ansteckung mit Corona dürfte akut nicht möglich sein, weil die mit dem RKI verbundenen Sentinelpraxen seit Ostern keinen Coronafund mehr melden konnten. Das steht offen in den Berichten des RKI, aber das liest einen keiner vor. 

" Seit der 8. KW 2020 sind insgesamt 13 (0,7 %) SARS-CoV-2-positive Proben in 1.883 untersuchten  Proben im Sentinel der AGI detektiert worden. Seit der 16. KW 2020 gab es keine Nachweise mehr von  SARS-CoV-2 im Sentinel." https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2019_2020/2020-28.pdf

 
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Mein Demoschild für Berlin und letzten Sonntag (9.8.20) Dortmund. Das mit Bill Gates ist keine Verschwörungstheorie, er hat es in den Tagesthemen gesagt, dass er 7. Mrd. Menschen impfen will und er zahlt Geld an RKI, Charite, Medien.... . Der Philanthrop genannte Superreiche verdient sein Geld u.a. durch Beteiligung an führenden Rüstungskonzernen und Impfstofffirmen.  Ein anderes Video zeigt ihn, wie er Corona als noch recht schwaches Virus bezeichnet, aber dann setzt er ein lächeln auf und verkündet wie eine Prophetie: Das nächste Virus wird schlimmer. Würde Gates sich für einen fairen Welthandel einsetzen, würde das die Lage vieler Menschen mehr verbessern, als Impfungen. Ich bin selber auch geimpft, aber nicht jede Impfung ist sinnvoll. Und mehr Hygiene durch eine faire Wirtschaftsordnung würde mehr Leben retten, als das Impfgeschäft. Bei Tropenkrankheiten vor Reisen oder Berufsrisikokrankheiten für Pflegekräfte oder Tetanus mag Impfen sinnvoll sein. Bei Grippe ist eine finale Wirkung nicht nachweisbar, da bei einer wirkenden Impfung andere Keime sich über das schwache Immunsystem hermachen. Da wäre es doch besser die Ursache statt das Symptom zu bekämpfen. Wer unternimmt denn etwas gegen den Mikronährstoffmangel bei Heimbewohnern, die dadurch zu Risikogruppen werden? Warum schweigt hier die Kirche, die über Caritas und Diakonie so viele Einrichtungen betreibt? Eine Kirche, die hier Klartext redet kann die Herzen der Menschen gewinnen. 

Warum gibt es analog zu Demeter-Landwirtschaft der Anthropophen keine ökologische Landwirtschaft der Kirchen - Bewahrung der Schöpfung ist eine Form den Schöpfer zu ehren, der schlechte Umgang mit Schöpfung und Geschöpfen ist eine Form der Gottesverachtung. Diese Verachtung aufzudecken ist Aufgabe der Kirche. Und die Kirche muss Lebensweisen fördern, die Schöpfung und Geschöpfen dienen. 

Paulus schreibt an Epheser: Habt keine Gemeinschaft mit den unfruchtbaren Werken der Finsternis, deckt diese viel mehr auf!

Und Jesus sagt, was ihr dem Geringsten meiner Brüder angetan habt, habt ihr mir angetan.

Wo bleibt die Kirche angesichts der vielen Untaten, die Jesus angetan werden? Das müsste auch Thema eines synodalen Weges sein. 

Kirche muss nicht immer konkrete politische Konzepte entwerfen, sollte aber doch die Politik analysieren und strukturelle Schwächen aufdecken, die dazu führen, dass Politik gegen die Menschen für einflussreiche Einzelinteressen gemacht wird. Grundregeln, die solche Missstände unwahrscheinlicher machen, muss die Kirche einfordern und evt. auch prüfen wo in diesem Sinne die eigenen Strukturen Reformen brauchen. 

Jesus sagt, die Wahrheit wird uns frei machen. Auch wenn die unbequem ist und es manchmal wehtut, z.B. wenn Missbrauchstäter einfach nur versetzt wurden. Sich vor der Wahrheit zu drücken hat hier viel Schaden erzeugt und die Mehrzahl der untadeligen Seelsorger in Mitgleidendschaft gezogen. Denn ich habe sowas nie erlebt oder aus meinem Umfeld davon erfahren. Aber bei denen, denen das angetan wurde, war es oft eine Katastrophe. 


Das habe ich an andere Geschrieben und das möge Sie zur Recherche zu Corona ermuntern.

Gerade in Amerika wird mit unklaren Zahlen gearbeitet, da dort Corona die einzigste Hoffnung ist, den verrückten Trump los zu werden. Ob die Alternative zu Trump wirklich besser ist, ist fraglich, aber an dieser Entscheidung bin ich eh nicht beteiligt. Italien hatte auch bei der letzten schweren Grippe ähnliche Fallzahlen in der Region um Bergamo, aber da hat keiner hingeschaut, da war auch Deutschland schwer betroffen mit einer Übersterblichkeit von 25.000 Fällen. Einige Schockbilder, die uns aus Italien im TV gezeigt wurden, stammten von anderen Katastrophen. Die gestapelten Särge waren Folge der Maßnahmen und nicht der höheren Todeszahl. 

Es ist unmöglich dass das gleiche Virus in einem Land so wütet und in einem anderen Land fast nichts macht, außer, dass ein Land sich gesünder ernährt. Wir haben noch immer keine 10.000 Tote mit positiven Coronatest in Deutschland seit Anfang März, was nicht mit der Übersterblichkeit gleichzusetzen ist. Und das obwohl man übertrieben alles zu Coronatoten erklärt, was nicht bei 3 auf den Bäumen ist. 

Die Zahlen die uns an den Kopf geworfen werden, sind unaufbereitete statistische Rohdaten ohne eine Aussagekraft und dienen nur der Panikmache. Warum konnte am Wochenende vor Fronleichnam eine riesige Demo in Köln stattfinden, aber die Prozessionen waren alle verboten? Keine Demo hat sich bisher als Superspreader erwiesen auch nicht die große Demo in Berlin (8 km lang, bei einem Meter Länge pro Person und 10 Reihen nebeneinander waren das minimal 80.000 Leute, bei den breiten Straßen sind aber auch mit 20 Reihen 160.000 Demonstranten statt der medial behaupteten 17.000 möglich, da muss nur eine Null weggelassen worden sein). Das ist die größte Demo, an ich bisher teilgenommen habe, obwohl alle Netzwerke, die sonst für Demos werben hier dagegen sprachen oder schwiegen. Am Hambacher Forst war ich unter 50.000 Teilnehmern. Und Ende August hoffe ich an einer viel größeren Demo teilzunehmen. 
 
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Der Test ist nicht validiert und es ist gar nicht klar, ob hier Viren-RNA oder Human-RNA gemessen wird oder ob dies, falls es von einem Virus stammt, diese Sequenz nur bei dem Wuhanvirus gibt. Man hat dort nach was gesucht was alle vermeintlichen Coronatoten haben und diesen Schnippsel als kleinste Gemeinsamkeit gefunden. RNA-Schnippsel sind aber nichts ungewöhnliches im Körper und können auch bei Prozessen im Körper gehäuft auftreten und körpereigen sein. Oder in Schlachthäusern konnten die positiven Testungen von Aerosolen keimbelasteter Herden stammen. Hierbei kann es sich um eine oberflächliche Keimbelastung handeln, die es gar nicht schafft von der Oberfläche der Atemwege in den Körper vorzudringen. Bei Tönnies sind doch die positiven Werte so schnell verschwunden, als ob Jesus ein Wunder gewirkt hätte. Wäre es das behauptete Coronavirus gewesen, hätte es da einige Todesfälle geben müssen. 

Ein Lock Down dürfte erst nach ein bis 2 Wochen wegen der Inkubationszeit seine Wirkung zeigen. Die gefakte Horror-Kurve hatte aber vor dem Lock Down schon ihren Höhepunkt. 
 
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Und wenn man die Zahl der positiven Testungen durch die Anzahl der Tests teilen würde, sähe die Kurve viel flacher aus. Nur das wäre eine wissenschaftliche Aussage:

Beispielzahlen:
1.000 Tests,   10 Positive, 1% der Getesteten positiv.   
10.000 Tests   50 Positive 0,5% der getesteten positiv      Steigerung der absoluten Zahl: 400%   Anteil 50% weniger
100.000 Test   250 Positive 0,25% der getesteten positiv   Steigerung der absoluten Zahl: 400%   Anteil 50% weniger
 
Uns werden nur die fett gedruckten Zahlen geboten, die alleine gar nichts aussagen. Am Beispiel wird bei einer Abnahme in der Gesellschaft von 75% eine Zunahme um 2400% behauptet, nur weil immer mehr getestet wurde. 

Die Tests erkennen 99% der Gesunden, 1% wird falsch positiv, das heißt, wenn es keine Infizierten gibt wären hier 10, 100 und 1000 positive Testungen zu erwarten, ohne dass es einen Infizierten gibt. Was ist das anderes als Panikmache?

Der ÖPNV war, als es keine Maskenpflicht gab, nie ein Hotspot. Er wurde es auch nicht, als es ohne Maskenpflicht im Schienenverkehr zu massiven Angebotsreduzierungen kam, obwohl fast alle Eisenbahner Gesund waren. Aber da die Industrie noch lief stapelten sich zu Schichtwechselzeiten die Pendler noch enger in vielen Zügen. Es gab trotzdem keinen Hotspot. Und dann wird eine Maskenpflicht eingeführt, wo praktisch nichts mehr da ist. Der Verkehr für Einkäufe und die Freizeit brach im Lock Down zusammen, aber der Berufsverkehr lief weiter und sorgte so 3 mal am Tag für volle Bahnen. 

Seit Ostern, den 13.4.20 haben die dem RKI verbundenen Sentinelpraxen keinen Coronabefund mehr gehabt. 

Wir sind hier in einem falschen Film und werden verarscht und betrogen auf eine so billige Art und Weise, wie ich das noch nie erlebt habe. Noch im Februar hätte ich nie geträumt sowas mal zu erleben, der Umgang mit Zahlen ist so unseriös, dass es zum Himmel schreit, aber es scheint keine Wissenschaftsjournalisten mit Basiswissen in Statistik mehr zu geben. 

Leute werdet wach, bevor die die Panik im Herbst wieder anheizen. Denn dann treten von Natur aus mehr Cornaviren auf und dann werden wir in Grund und Boden getestet. Ich bin gespannt, ob der nächste Lock Down wegen der geplanten Demo in Berlin schon Ende August kommt, oder ob noch die NRW-Kommunalwahlen abgewartet werden. Meine Fahrkarten für den 29.8.20 (Sa.) sind gekauft, Berlin, ich komme wieder! (ICE ab Wuppertal um 7.16 Uhr, Rückfahrt gegen 19.40 Uhr.)  

Es ist keine Schande, von der Coronapanik befallen gewesen zu sein, das war ich kurze Zeit auch, angeheizt durch Videos von Dirk Müller. Aber je länger ich mich damit befasse, um so obskurer wird es. 

 
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Das kleine Buch "Corona Fehlalarm?" kann ich nur empfehlen. Wer sich vorher über die Kompetenz des Autors informieren will, kann da genug Videos und Interviews auf Youtube finden. https://www.youtube.com/watch?v=u0cIaQwAw2A
Die Einwegmasken als Alltagsmasken zu bezeichnen ist auch ein verräterisches Neusprech. Nach einem Einsatz von ca. 20 Minuten gehören diese Masken in die Tonne. 

Virusreligion, die Kirche sollte nicht dazu gehören und aus dem gesagten lernen, wo diese sich verbessern muss: 


".....dass ihr kein Recht könnt sprechen" (Psalm 58): https://www.youtube.com/watch?v=lmS0mZ3OrSg

Auch an Demos gegen neue Gender-Bildungspläne durch die grüne Landesregierung habe ich teilgenommen. Auch hier haben nur wenige Bischöfe den Mut gehabt, zur Teilnahme aufzurufen, obwohl Papst Franziskus nicht müde wird, vor der Gender-Gefahr zu warnen. 
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Viele Grüße, 

Felix Staratschek




Kinder gehören nicht in Zwangsisolation - ÖDP schockiert über Corona-Maßnahmen

11.08.2020

Kinder in Zwangsisolation - ÖDP schockiert über Corona-Maßnahmen

„Kranke Kinder brauchen Liebe und Nähe. Sie bei Verdacht auf Corona in ihrer eigenen Familie total zu isolieren, verstößt gegen ihr Recht auf seelische Unversehrtheit.“ Der Bundesvorsitzende der ÖDP, Christoph Raabs, kann es kaum glauben, was deutsche Behörden in offiziellen Anweisungen von Familien verlangen, die von Corona betroffen sind.

„Ich habe viel Verständnis für die Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus, aber hier gehen etliche Kommunalverwaltungen zu weit: Besonders die Androhung von Zwangsmaßnahmen bei Verstößen, die Unterbringung in geschlossenen Einrichtungen, ist durch nichts zu rechtfertigen“, stellt auch der Generalsekretär der ÖDP, Dr. Claudius Moseler, klar.

Befremden lösen Stellenanzeigen aus, in denen Personal für solche geschlossenen staatlichen Einrichtungen gesucht wird. Darin ist von großzügigen Handy- und Medienregelungen die Rede. „Für die Kinder und Jugendlichen steht hierfür unter anderem ein Netflix-Account zur Verfügung“, heißt es wörtlich in einer Aufgabenbeschreibung.

Am 1. August 2020 demonstrierten mindestens 80.000 Menschen 
gegen den Umgang mit Corona und die Panikmache mit 
Pseudostatistiken. Am 29.8.20 findet in Berlin die nächste 
Demo statt. 
(Bild und Bildtext: Felix Staratschek, Copyleft)


„Es kann doch nicht sein, dass der Staat sämtliche Erkenntnisse der Pädagogik ignoriert und den betroffenen Kindern zu den Symptomen von Covid-19 auch noch seelische Wunden durch Isolation und Reizüberflutung zumutet,“ kritisiert Christoph Raabs, der Bundesvorsitzende der ÖDP.

Selbst wenn die Kinder nicht von ihren Eltern getrennt werden, sollen sie laut der Behörden im Haushalt möglichst allein gelassen werden. Gemeinsame Mahlzeiten sind nach Vorstellungen der staatlichen Stellen nicht gestattet. Nach Presseberichten über diese Vorgaben versuchen die Behörden, sich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen aus der Affäre zu ziehen. Die ÖDP steht mit ihrer Kritik daran nicht allein da. Auch der Kinderschutzbund hat die geplanten Maßnahmen verurteilt. „Es handelt sich um psychische Gewalt gegenüber Kindern, wenn solche Pläne umgesetzt werden. Allein die Androhung solcher Maßnahmen gegenüber Familien ist grausam und lässt jede Verhältnismäßigkeit vermissen. Die Eltern brauchen wie ihre Kinder konkrete Hilfen, keine Drohungen“, macht der Generalsekretär der ÖDP, Dr. Claudius Moseler deutlich.

Link zur Pressemitteilung

Donnerstag, 6. August 2020

Leserbrief: Fragwürdiges beim Corona-Geschehen


Als Teilnehmer der großen Demo auf der "Straße des 17. Juni" am 1.8.20 in Berlin bin ich entsetzt über die Berichterstattung. Aber das ist nichts neues. Ich könnte hier über 20 kritische Punkte nennen, was mir an dem Coronageschehen kritisch vorkommt, will aber für einen Leserbrief einen zentralen rausnehmen. Akut wird überall über die steigenden Infektionszahlen berichtet, die Tagesthemen am Demosamstag begannen mit der Aussage, es gebe 900 neue Infektionen am Tag. Was jedoch nie gesagt wird ist, wieviele Testungen es am Tag gibt. Ich denke seit März war genug Zeit hier ein Meldesystem aufzubauen oder Daten der Krankenkassen auszuwerten. Eine blanke Zahl, wie die Anzahl der positiven Testergebnisse, sagt gar nichts aus, wenn ich nicht weiß, auf wieviele Testungen sich das bezieht. Unsere Bundeskanzlerin hat einen Doktor in Physik, was Rechenkünste voraussetzt, Epidemologen müssen doch für ihr Fach eine Vorlesung mit Klausur in Statistik bestanden haben. Da kann es doch nicht sein, dass denen nicht auffällt, dass die bloße Addition von Zahlen keine wissenschaftliche Aussagekraft hat. Gesundheitsminister Jens Spahn hat es bei einem Anflug von Ehrlichkeit selber gesagt: Wenn fast alle Gesund sind ist ein massives testen nicht sinnvoll, weil dann durch die Spezifität der Tests überwiegend Gesunde zu Erkrankten erklärt werden. 

Wer mit solchen Rohdaten agiert, erzeugt bei allen die noch einen Hauch von Wissenschaftlichkeit besitzen den Eindruck dass hier nach den Prinzipien von Machiavelli agiert wird; 

"Die Menschen werden hauptsächlich von zwei Haupttrieben beherrscht: von Liebe und Furcht. Es beherrscht sie also gleichermaßen derjenige, der ihre Liebe gewinnt, wie der, der ihnen Furcht einflößt; ja, meistens findet sogar der, der ihnen Furcht einflößt, mehr Folgsamkeit und Gehorsam als der, der ihnen Liebe entgegenbringt."


Die statistischen Rohdaten wirken auf genauso so wie hier gesagt, es geht darum Angst zu erzeugen. Und die Maßnahmen wirken auf mich wie neue Gesslerhüte, die ohne Sinn und Verstand überall aufgestellt werden. Corona kann im Einzelfall schlimm sein. Aber das gilt für vieles, auch für Autofahren. Gute Aufklärung würde versuchen die Gemeinsamkeiten der schlimmen Verläufe zu ermitteln und auch fragen, ob Corona die Wirkung war oder ob Corona nur ein Begleitsymptom ist? 

Wenn ich mir die RKI-Daten ansehe, habe ich den Eindruck, dass der überwiegende Teil der Corona-Neuinfektionen testbedingte Fehldiagnosen sind. Und das RKI sagt es selber, wir haben seit Ostern in den RKI-Sentinelpraxen, die nach Keimen in den Atemwegen suchen, keine Coronafunde mehr.  Die Maske kann Keime kaum aufhalten, dass weiß ich, weil ich damit schon staubige Arbeiten machen musste und trotzdem weiße Nasenflügel hatte. Deswegen habe ich bei dieser Arbeit durchgesetzt, dass diese statt mit Maske nur noch mit einer guten Absaugung durchgeführt wird. Und wenn der Staub an meine Nase kommt, können erst recht die viel kleineren Viren und Aerolsole in die Nase kommen. Es sind Einmal-Masken, die man in der Pflege nach einer kurzen Nutzung wegwirft, da man die nie anfassen soll. Auf der Demo war warmes Sommerwetter, Aerosole verdampfen, Sonnenlicht killt die Viren und erzeugt Vitamin D für die Immunabwehr. Und Hitze und das feuchte Milieu unter der Maske wären ideale Keimbrutstätten. Maskentragen wäre hier Selbstmord gewesen. Eine sinnlose Pflicht verstößt hier gegen Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz, dass jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit hat und die Gefahr durch die Maske für den Träger bei der Sommerhitze im freien höher ist, als eine behauptete Infektionsgefahr.

Schon die Antirassismus-Demos Anfang Juni, wo es ebenfalls kein Pochen auf die Gesslerhut-Regeln gab, haben nicht für einen Anstieg der Infektionen gesorgt. Hier wird doch mit zweierlei Maß gemessen. Das war schon damals der Fall, denn in der Folgewoche durfte keine Fronleichnamsprozession stattfinden, die in ihrer potentiellen Wirkung niemals an eine Großdemo heranreichen. Leider haben dazu alle Bischöfe geschwiegen und sich vor dem Gesslerhut gebeugt statt vor dem Heiland.

Alles was ich hier gesagt habe führt dazu, dass sich die Demonstranten bestätigt fühlen und so langsam durch eine zunehmende Aufklärungsarbeit von Unten immer mehr Menschen wach werden. Wenn ich mich irren sollte, kann man dem nur mit echter wissenschaftlicher Berichterstattung abhelfen und einer wirklich offenen Debatte u.a. mit den Ärzten Dr. Wodarg (früher SPD-Gesundheitsexperte) und dem Mikrobiologen Prof. Dr. med. Bhakdi. Es gibt genügend Videos, die diese und andere Leute vom Fach zu Wort kommen lassen.

Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr.2
42477 Radevormwald

 
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Zu diesem Bild: Hier werden nur Testergebnisse addiert ohne zu sagen, wie oft getestet wurde. Am Anfang sorgt die Zunahme der Testzahlen für einen starken Anstieg, aber dann hilft alles testen nichts mehr, die Kurve weigert sich weiter nach oben zu schießen und fällt. Selbst die Ausbrüche in den Schlachthöfen ändern daran nichts. Letztere töten Tiere aus Massentierhaltung, die ohne Abstand und Einwegmaske gehalten werden. Dr. Drosten sagt selber, sein Test schlage auch auf tierische Coronaviren an. Was sagen dann die Ergebnisse in den Schlachthöfen noch aus? 


 
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Mein Demoschild. 

Bitte denken Sie daran, wir haben in Berlin auch für ihre Freiheit und zukunft demonstriert. Wenn es im redaktionellen Teil nicht geht wäre ich dankbar, wenn Sie wenigstens die Chance nutzen, über Leserbriefe die andere Seite ab und zu zu Wort kommen zu lassen. Ich weiß, dass bei der Polizei und den Medien viele gerne besser wären, wenn die dürften, an die mache ich keine Vorwürfe. Wenn Sie beruflich nicht mehr tun können, können Sie das Buch "Corona fehlalarm" in größerer Stückzahl erwerben und spätesten zu Weihnachten dieses Buch im Familienkreis verschenken. Es ist gar nicht schlimm, wenn man das mehrfach bekommt, dann kann man es weiter verschenken oder verleihen oder eine Bibliothek vor Ort schenken. 

 
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Alltagsmaske, welch ein Euphemismus! Das sind Einwegmnasken, habe damit selber im Praktikum im Altenheim gearbeitet, weil ein Bewohner im Wachkoma Keimträger war, Nach verlassen des Zimmers wurden die Masken entsorgt. Und diese Masken sind niemals für den Alltag, sondern höchstens für eine Ausnahmesituation, die wir bei Corona jedoch nie hatten. Ich bin Dauerkunde im ÖPNV. Wäre Corona so schlimm gewesen, hätte dort vor der Maskenpflicht ein Superspreading stattfinden müssen. Da war aber nichts. Es gab zwar weniger ÖPNV-Nutzung, da aber die Industrie weiter lief und die ÖPNV-Kapazitäten wider alle Vernunft runter gefahren wurden, saßen zu den Schichtwechselzeiten immer viele Leute im ÖPNV. Man konnte fast den Eindruck haben, das reduzierte Angebot, S-Bahnen nur noch stündlich statt alle 20 Minuten und teilweiser öfter, sollten die Leute so dicht zusammengedrängt werden, dass der Keim auf viele überspringt. Das angebliche Killervirus hat es aber nicht geschafft, die Chance zu nutzen. Es wird Zeit für eine realistische Einschätzung. Raphael Bonelli sagt, dass selbst im Ehebett das Virus es oft nicht schafft, den anderen zu erreichen, obwohl es jede Nacht dafür mehrere Stunden Zeit hat.