NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
AFRIKA/COTE D’IVOIRE - Land grabbing: Bischöfe fordern gobale Bestimmungen für internationale Konzerne
Abidjan (Fides) - „Wir verurteilen nachdrücklich die unrechtmäßige Inbesitznahme von Land und die erzwungene Enteignung von Grundstücken in all ihren Formen. Die Folgen sind unkalkulierbar und reichen vom Verlust des kulturellen und angestammten Erbes über Vertreibung, Arbeitslosigkeit, Hungersnot bis zu Auswanderung und Migration usw.", so die Bischöfe des Ständigen Ausschusses Bischofskonferenzen Westafrikas (CERAO/RECOWA) in einer gemeinsamen Erklärung am Ende ihrer Sitzung Mitte Februar in Abidjan.
Darstellung des Sämann am Portal des Paulusdomes in Münster (Westfalen). Auch in Afrika brauchen die Menschen ihr Land um Nahrung anzubauen.
Die Bischöfe wenden sich an "Staaten, Unternehmen, multinationalen Konzerne und alle, die an der katastrophalen illegalen Aneignung von Land und erzwungenen Enteignung von Grundstücken in Afrika beteiligt sind" und bitten sie, auf das Wort Gottes zu hören: "Beraube den Armen nicht, ob er wohl arm ist, und unterdrücke den Elenden nicht im Tor“ (Wörter 22,22). Neben dem "Phänomen des Landraubes durch multinationale Konzerne mit Unterstützung einiger lokaler Akteure" verurteilen die Bischöfe "die unrechtmäßige Belagerung von Ackerland durch Hirten zu Weidezwecken", bei der es zu "Menschenjagd und Vertreibung von Dorfbewohnern kommt, deren Ackerland zerstört wird und Menschen ihr Leben verlieren".
Die Bischöfe Westafrikas fordern daher "die Schaffung eines rechtsverbindlichen globalen Instruments zur Regulierung der Aktivitäten von internationalen Konzernen. Wir fordern unsere jeweiligen Regierungen in Westafrika auf, gemeinsam mit anderen Ländern an diesem Instrument der friedlichen globalen Regulierung zu arbeiten", so die Bischöfe.
„Wir müssen für eine neue Weltordnung zusammenarbeiten, die den verschiedenen Gemeinschaften Westafrikas das Recht auf eine intakte Umwelt garantiert, die einer nachhaltigen Entwicklung förderlich ist und die die natürlichen Ressourcen respektiert. Mit dem Heiligen Vater fordern wir die Regierungen Westafrikas auf, Wachstumsmodelle zu korrigieren, die nicht in der Lage zu sein scheinen, die Achtung der Umwelt und die Rechte der Gemeinschaften zu gewährleisten", heißt es in der Erklärung abschließend.
Radwegebau auf Autobahnbrücken Verkehr und digitale Infrastruktur/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung setzt auf eine Stärkung des Radverkehrs. Durch ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (19/17290) will sie eine gesetzliche Grundlage schaffen, damit Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen künftig bedarfsabhängig so zu bauen und zu unterhalten sind, "dass auf ihnen auch öffentlicher Radverkehr abgewickelt werden kann".
Die Infrastruktur für den Radverkehr sei ein entscheidender Faktor für den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen, schreibt die Bundesregierung in der Gesetzesbegründung. Der Bund habe bereits heute rund 14.500 Kilometer Bundesstraßen in der Baulast des Bundes mit Radwegen ausgestattet. Diese Radwege seien von der Baulast des Bundes mitumfasst, "da sie eine Entflechtung des Radverkehrs vom motorisierten Verkehr bewirken und somit die Verkehrssicherheit erhöhen".
Im Bereich von Bundesautobahnen und Bundesstraßen, die als Kraftfahrstraßen (Schnellstraßen - nur für Kraftfahrzeuge, deren durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit mehr als 60 km/h beträgt) ausgewiesen sind, komme den Radwegen dagegen bislang keine Entflechtungsfunktion zu, da der Radverkehr dort nicht zu den zugelassenen Verkehrsarten zählt, heißt es weiter. Gleichwohl wiesen Brückenbauwerke im Zuge von Bundesautobahnen und Bundesstraßen, die als Kraftfahrstraßen ausgewiesen sind, "insbesondere an Wasserstraßenkreuzungen in einem urbanen Umfeld Potenzial für die Steigerung des Anteils des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen auf", da durch den Bau von Radwegen auf diesen Brücken bestehende Radverkehrsinfrastrukturen miteinander verbunden und dadurch Lückenschlüsse erzielt werden könnten. Durch die Novellierung des Bundesfernstraßengesetzes könne dieses Potenzial genutzt werden, schreibt die Regierung.
Morgen beginnt die heiße Woche im Karneval, bei mir im Rheinland rüsten gerade alle auf, Zeit sich als Eltern Gedanken zu machen, mit welchem Kostümen man noch politisch korrekt selbst bekleidet sein oder seine Kinder in den Kindergarten schicken kann, ohne dass anschließend ein runder Tisch einberufen wird, eine Toleranz-Nachschulung fällig wird, oder das Jugendamt eingeschaltet wird.
Bereits als meine jetzt 20-jährige Tochter noch im Kindergartenalter war, sorgte das Thema Waffen bei Cowboys und Indianern für heiße Diskussionen, auch unsere Bildungseinrichtungen waren pazifistisch orientiert. Es reichte nicht, dass man die Knallmunition wegließ, der Cowboy durfte nicht mal mit Waffenattrappe kommen. Frieden schaffen nur noch mit der blanken Hand.
Unter der Fahne der Gender-Ideologen befassen sich Menschen mit den sonderbarsten Dingen. Regenbogenfahnen vor dem Kölner Dom. (Bild: Felix Staratschek)
Pinke Prinzessinnen würde ich ja auch nicht mehr in die Kita schicken. Sicher wird man damit inzwischen als sexistisch stereotype Eltern gemeldet, die sich gegen Geschlechtervielfalt positionieren.
Nur Jungs würde ich noch mit Eiskönigin Elsa-Kostüm gefahrlos rauslassen, das wiederum signalisiert Offenheit und Toleranz, wenn auch nicht zwingend unter Gleichaltrigen.
Zahlreiche Kitas machen seit ein paar Jahren bundesweit von sich reden, weil in ihnen nur noch „kultursensibel und vorurteilsfrei“ Fasching gefeiert werden darf. Kostüme können Gefühle verletzten lernen wir da. Was demnach definitiv nicht mehr geht sind Indianer, Chinesen, Scheichs oder Urwaldköniginnen im Bananenröckchen. Hier lauert der Vorwurf der „kulturellen Aneignung“ oder englisch „Cultural Appropriation“. Die empfindsamen Schneeflocken-Seelchen der Linksfront haben längst erkannt, dass es einen Alltagsrassismus im Fasching darstellt, wenn man sich selbst die äußeren Merkmale einer fremden Kultur widerrechtlich aneignet und damit so tut, als könne man nur mit Angleichung von Äußerlichkeiten, ein anderer sein.
Merke: Nur Faschisten tragen noch so böse Kostüme wie Chinese, Indianer oder - Gott bewahre – als Schwarzer, falls man das überhaupt noch so sagen kann, ich bin unsicher.
Ich selbst habe noch als 9-Jährige beim Krippenspiel einen der Könige aus dem Morgenland gemimt. Keine Zeile Text, aber rabenschwarzes Gesicht. Ich bin sehr froh, dass es damals noch keine Handys gab und nicht gefilmt wurde, sonst würde es mir heute gehen wie Justin Trudeaux, den zwar sexuell sehr vielfältig sensiblen Premierminister von Kanada, der sich aber vor Jahren als Prinz Aladdin das Gesicht einfärbte, was ihn, liberal hin oder her, fast den hübschen Premierministerposten gekostet hätte. Er hat sich dann auch brav entschuldigt für den Fehltritt.
Was ich mir aber als Frage stelle angesichts eines neuen Massenaufkommens von Trans-Frauen, und zwar nicht nur traditionell im Kölner Karneval sondern neuerdings überall:
Warum gilt es als politisch inkorrektes Sakrileg, auch nur im Karneval so zu tun, als sei man ein Chinese, ein Schwarzer oder ein Indianer, obwohl man es nicht ist, weil es nur jenen zugestanden wird, die tatsächlich als solche geboren wurden, während gleichzeitig niemand ein Problem damit hat, wenn im Zuge der Geschlechtervielfalt derzeit Männer beanspruchen, Frauen zu sein, indem sie durch rein äußerliche Adaption unser Geschlecht und auch unsere Umkleideräume kapern, in England gar die Frauengefängnisse?
Warum darf ich nicht beleidigt sein, wenn jemand so tut, als sei er das, was ich von Geburt an doch bin: Eine Frau?
Warum darf ich nicht beleidigt sein, wenn jemand so tut, als könne er mich als Mutter ersetzen, obwohl er es schlicht nicht sein kann?
Stattdessen werden dann Frauen wie ich als transphob bezeichnet, weil wir jenen gegenüber intolerant seien, die unsere Weiblichkeit kapern.
Suchen Sie bitte nicht nach einer logischen Erklärung. Es ist schlicht nur einer dieser vielen Brüche und Paradoxien in der empfindsamen Gendertheorie.
Trennungsfamilien und Kinderrechte Der "Verband Familienarbeit" nimmt den Film „Weil du mir gehörst“, der am 12.2., 20 Uhr 15 von der ARD ausgestrahlt wurde (in der Mediathek noch nachzuhören), zum Anlass, zu fragen, ob der bestehende rechtliche Umgang mit Trennungsfamilien wirklich dem Kindeswohl dient. Sicher ging es hier um einen Einzelfall, der aber viele wirklichkeitsnahe Elemente enthielt. Er hat nach unserer Auffassung tatsächliche Defizite verdeutlicht und für eine breite Öffentlichkeit sichtbar gemacht.
Der Staat könnte Artikel 6 des Grundgesetzes familienfreundlicher anwenden, meint der Verband Familienarbeit.
Kein Zweifel: Für ein Kind ist es in der Regel besser, wenn Eltern zusammenbleiben und Fragen des Umgangs und des Unterhalts gar nicht strittig sind. Schon seit 40 Jahren beobachtet der Verband Familienarbeit die zunehmende Elternfeindlichkeit in der Gesetzgebung mit ihren wirtschaftlichen Folgen als Mitursache für die zunehmende Anzahl von Trennungen. Schon um der Kinder willen, müssen wir uns aber auch fragen, ob der Staat sachgerecht mit Trennungsfamilien umgeht und sich dabei wirklich am Kindeswohl orientiert.
Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für E-AutosVerkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Die Bewilligungsquote für beantragte Fördermittel entsprechend der "Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat nach Regierungsangaben bei 67 Prozent im ersten Förderaufruf, bei 54 Prozent im zweiten Förderaufruf und bei 55 Prozent im dritten Förderaufruf gelegen, wobei hier noch elf Anträge in Bearbeitung sind. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/17109) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16691) hervor. Der größte Teil der abgelehnten Anträge sei aufgrund von Überschreitung des Kontingents abgelehnt worden, heißt es weiter.
Keine Bundesfinanzierung für NachtzügeVerkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung steht nach eigener Aussage einer Ausweitung des Angebotes für Nachtzugverkehre offen gegenüber. Voraussetzung dafür sei eine wirtschaftlich tragfähige Gestaltung des Angebots, heißt es in der Antwort der Regierung (19/16579) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15761).
Auf die Frage nach einer Bundesfinanzierung der Nachtzugverkehre, heißt es in der Antwort: Die Bundesregierung begrüße den Ausbau der Nachtzugverkehre der Deutschen Bahn AG (DB AG) und anderer Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) auf Basis schneller Verbindungen, um insbesondere mehr Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene zu bringen. Da Nachtzüge im Gegensatz zum Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nicht Teil des gemeinwirtschaftlichen Verkehrs seien, "entscheiden jedoch die EVU über ihr Angebot einschließlich Nachtzugverkehren, welches sie eigenwirtschaftlich verantworten".
So warb die Bahn für Nachtzüge, gefunden im Bahnhof Remscheid Lüttringhausen.
Externe Beratung bei der Autobahn-ReformVerkehr und digitale Infrastruktur/Antwort
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (19/16969) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15763) abgeschlossene Verträge und Rahmenvereinbarungen (RV) über Beratungs- und Unterstützungsleistungen zur Umsetzung der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung auf.
Bis Ende Dezember 2019 waren auf allen Bahnhöfen in Remscheid und im VRR Automaten der Deutschen Bahn. Diese wurden immer wieder mal gescholten, wegen ihrer Komplexität, aber wer damit umgehen konnte hatte einen 24-Stunden-Service der Deutschen Bahn und konnte dort nach preiswerten Fahrkarten suchen, so Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss. Seit jedoch der VRR seinen Fahrkartenvertrieb an Transdev vergeben habe, seien die roten Automaten außer Betrieb und neue grüne Automaten sollen deren Dienst übrnehmen.
Fakt ist, so Staratschek, dass diese Automaten für den DB-Fernverkehr schlecht bis gar nicht funktionieren. Am 11.2.20 habe er nach der Arbeit versucht, sich Fahrkarten für die Urlaubsfahrt zu kaufen, aber sowohl am Remscheider Hauptbahnhof, als auch in Lennep brachen die Automaten alle Versuche vorzeitig ab. Zum Glück fahre er am Wochenende nach Stauttgart, da gebe es noch die roten Automaten, stellt Staratschek sarkastisch fest. Die Karten für die Stuttgart-Fahrt habe er sich am 18.01.20 in Berlin Hbf geholt und die Karten für die Berlinfahrt noch am roten Automaten im Dezember in Remscheid.
Immer wieder taucht in den Zeitungen in den Texten von Herrn Gilsbach die Aussage auf, Christian Viebach hätte die Wahl wegen den Stalkingvorwürfen verloren, die kurz vor der Wahl aufkamen. Das mag auch daran liegen, dass er 2015 noch nicht für die beiden Zeitungen von Radevormwald zuständig war und dem glauben muss, was ihm andere erzählen.
Fakt ist, dass Radevormwald im Frühjahr 2015 politisch in Schockstarre war. Christian Viebach hatte sich in der CDU nach oben gekämpft und alle Mitbewerber beiseite geschoben, um es freundlich auszudrücken. In der der CDU traute sich niemand an ihm Kritik zu üben, Privat habe ich da von einigen CDU-Mitgliedern anderes gehört, aber wenn die vor der Presse sprachen, wurde die eigene Meinung zurück gestellt.
Ich habe es selber im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr erfahren, wie Christian Viebach mit einer anderen Meinung umging. Statt sachlich im ruhigen Ton zu diskutieren, im Wissen, dass meine kritische Stimme das Ergebnis der Abstimmung nicht verändern wird, wurde er laut und polemisch und versuchte mich verbal "brülliant" an die Wand zu drücken. Dass ich dem im Ausschuss und auf meinem Blog Paroli geboten habe, hat er wohl nicht erwartet und war er wohl aus seiner Partei nicht gewohnt.
Das sollte doch hellhörig machen, Unternehmen in Wermelskirchen sehen ein Problem darin, dass die Stadt keine Bahnanbindung hat. Sie haben "Angst vor einer Abwanderung von Mitarbeitern" und sehen "im Fachkräftemangel das Konjunktur-Risiko Nummer 1" (RGA WK vom 5.2.20). Ein Schnellbus als Vorlaufbetrieb einer künftigen Stadtbahnstrecke wäre auf jeden Fall sinnvoll.
2018 wurde berichtet, dass 110.000 Radfarer im Jahr auf der Balkanstrecke gezählt wurden.
Was auf den ersten Blick nach viel aussieht, wird ins rechte Licht gerückt, wenn man das auf den Tag herunter rechnet:
301 Radfahrer sind im Jahresdurchschnitt auf der Trasse täglich unterwegs. Im Januar 2018 waren es 105 Radfahrer täglich gewesen, im Sommer dürften es ein paar mehr sein.
Aber die Regiobahn Mettmann - Düsseldorf - Neuss - Kaarst hatte zu Bundesbahnzeiten mit einem schlechten Fahrplan 500 Fahrgäste am Tag, heute fährt der Zug als S- Bahn alle 20 Minuten und befördert 23.000 Fahhrgäste am Tag. Das sind 76 mal mehr Fahrgäste, als der Radweg Radler hat. Selbst wenn die Balkanstrecke als Eisenbahn nur halb so erfolgreich wäre, wie die Regiobahn wären 38 mal mehr Leute in den Zügen als auf dem Fahrrad.
Karlsruhe zeigt, wie man es macht, dort wurden Straßenbahnen auf DB- Gleise geführt und fahren bis zu über 100 km weit ins Umland, zum Teil auf Zweigstrecken, die in dünner besiedelte Regionen führen. In Wörth wurden die Bahnen wieder auf die Straße geführt, um das Stadtzentrum optimal zu erschließen, in Heilbronn wurde nach Jahrzehnten die Straßenbahn wieder eingeführt.
Technisch spricht nichts dagegen, durch Wermelskirchen eine Straßenbahn zu führen. Eine Seilbahn ist hier keine Alternative, da wegen der Streckenlänge und Topographie hier dieses langsame Verkehrsmittel nicht sinnvoll einsetzbar ist. Das sieht anders aus, wenn dadurch am Rhein Verbindungen geschaffen werden, für die es keine Brücke gibt oder im Stadtverkehr das Verkehrschaos überflogen wird. Fakt ist, der Radweg wurde eingeführt um das Trassenband für die Zukunft zu retten. Wenn also die Eisenbahn wieder kommt, hat der Radweg seine Funktion punktgenau erfüllt.
Da aber die Trasse auch Radverkehr ausgelöst hat, ist zeitgleich mit der Planung der Bahnreaktivierung ein Ausbau von Radwegen paralell zur Trasse notwendig entlang der Straßen oder auch durch neue Wege. Und den Fahrradtourismus kann man durch neue Radwege fördern. So wäre ein Radweg entlang der Wupper von Wuppertal bis Leverkusen sinnvoll. Und von Wermelskirchen wird dazu ein Anschlussradweg nach Schloss Burg gebaut, Dann wären Schloss Burg, die Müngstener Brücke, das Straßenbahnmuseum Kohlfurt und der Wuppertaler Zoo gut per Fahrrad erreichbar. Ein weiterer Radweg kann von Bergisch Born über Altenberg (Dom, Märchenwald) nach Leverkusen führen. Beide Radwege würden etwas haben, was der Balkantrasse fehlt, sie würden Sehenswürdigkeiten erschließen und Wermelskirchen wäre der optimale Ausgangspunkt für die Touren.
Die Balkanstrecke hat an beiden Enden Großstädte, dazwischen wohnen genug Leute in Burscheid und Wermelskirchen. Und auch für Radevormwald und Hückeswagen wäre die Balkanstrecke der Anschluss an die Rheinschiene. Die Balkanstrecke als Stadtbahn würde die ganze Region in einer Qualität aufwerten, die der Radweg nie bieten kann. Die Aussagen der Wermelskirchener Unternehmer bestätigen die Notwendigkeit dieser Stadtbahn. Die ganze Trasse lässt einen zweigleisigen Betrieb zu, was einen stabilen und flexiblen Fahrplan erlaubt. Wer die Wirtschaft und die Lebensqualität fördern will, muss der Eisenbahn hier den absoluten Vorrang geben.
Stuttgart: Fahrrad und Stadtbahn sind für die "Zacke" kein Widerspruch
---500 Montags-Demos in Stuttgart (am 3.2.2020) ---500 mal: „Stuttgart darf nicht zum Flaschenhals des bundesweiten Bahnverkehrs werden!“ ---500 mal: „Klimaschutz muss Hauptziel der Deutschen Bahn werden.“
In Stuttgart wird gerade an einem Bahnhof gebaut, der – würde er in Betrieb gehen – bundesweit Schaden anrichten würde: ---S21 hätte zu wenig Gleise (nur 8, statt bisher 16) – deshalb würde sowohl der Regional-, als auch der bundesweite Fernverkehr in Stuttgart keine attraktiven Umsteigemöglichkeiten und keinen modernen Fahrplan bekommen. ---S21 wäre störanfällig (quellender Untergrund der Tunnels, extrem schräg liegende Bahnhofsgleise, zu klein dimensionierte Infrastruktur, keine Ausweichstrecken…) – mit regelmäßigen Zugausfällen vor Ort und im bundesweiten Fernverkehr. ---S21 verschluckt Milliarden – zurzeit 8,2 Milliarden, laut Bundesrechnungshof aber mindestens 10 Milliarden –, die bundesweit dringend gebraucht werden zur Modernisierung der Infrastruktur; ein Baustopp würde noch immer mehrere Milliarden sparen.
Mit inzwischen 500 Montagsdemonstrationen haben viele tausend StuttgarterInnen Woche für Woche dieses Ziel unterstützt: Stuttgart braucht einen leistungsfähigen und attraktiven Bahnhof.
Die Fachleute unserer Bewegung haben hervorragende Vorschläge erarbeitet, wie der bestehende Kopfbahnhof modernisiert werden kann – und dennoch das für S21 Gebaute nicht umsonst ist:
---Solardach und besonders breite und sichere Bahnsteige mit hoher Aufenthaltsqualität
---ein ZOB, Fahrradverleih und Kurzzeitparkplätze im Tiefgebäude direkt unter den Gleisen
---ein City-Logistik-System, das Waren mit umweltschonenden E-Fahrzeugen durch die schon gebauten Tunnels von den Stadträndern direkt ins Zentrum und von dort wieder an die Ränder transportiert (Lastwagen müssen nicht mehr in die Innenstadt fahren)
und vor allem: ---genügend Gleise für einen attraktiven ITF (keine Schummellösung wie den geplanten Deutschland-Takt, der Taktverkehr nur für Fernzüge vorsieht)
Wir wollen mit dieser Petition möglichst bundesweite Aufmerksamkeit für eine klimaschützende Bahnpolitik wecken. Deshalb freue ich mich, wenn möglichst viele Leute diese Petition unterzeichnen: https://weact.campact.de/petitions/rettetdasklima-umsteuern-bei-stuttgart-21-jetzt und diese Bitte an möglichst viele Menschen weiterleiten.
Deshalb sehr herzlichen Dank im Voraus an alle, die – und sei’s nur ein kleines bisschen – in dieser Richtung unterstützend aktiv werden.
Wenn Familie der Wirtschaft nützlich sein soll - Ministerin Giffey auf Abwegen, 20. Januar 2020
Meine Damen, meine Herren, liebe Eltern,
oder wollen wir es so formulieren, wie das Familienministerium Sie tatsächlich betrachtet, also:
„Liebe Steuerzahler und auch die -Innen“!
Jubelnachrichten erreichen uns heute auf allen Kanälen durch die Medien und auch als Pressemitteilung des Familienministeriums: Die Betreuung in der Ganztagsschule sei „Unterm Strich gar nicht teuer“ so etwa sagt es die Süddeutsche Zeitung. Gebt uns also mehr davon?
Ein Wirtschaftsinstitut hat nämlich ausgerechnet, dass sich die staatlichen Kosten für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern je nach Rechenmodell zu 30 oder gar zu 90 Prozent selbst finanzieren – weil die Eltern durch ihre gesteigerte Erwerbstätigkeit mit ihren Steuern das Geld dazu selbst erwirtschaften.
Der Artikel von Holger Douglas "Warum Traktoren durch Berlin rollen" (TP vom 23.1.20, übernommen von "Tichys Einblick") hat Aussagen die bestenfalls von Unwissenheit zeugen. Aber wenn man davon ausgeht, dass ein Journalist sich mit dem befasst, worüber er schreibt, dann grenzen diese Aussagen m.E. an Böswilligkeit. Bei Douglas rollen Traktoren nur für die konventionelle Landwirtschaft. Der Agrarwende unterstellt Douglas, dass in deren Folge Betriebe aufgegeben werden. Und die "Wir haben es satt" Demo besteht angeblich aus "satten Städtern", die demnach keine Ahnung vom Leben auf dem Land haben. Fakt ist, zur "Wir haben es satt" Demo kommen Menschen aus ganz Deutschland, viele Schilder haben Ortsnamen von Ortsgruppen teilnehmender Verbände, die meisten sind keine Großstädte. Vom Brandenburger Tor bis weit in den Tiergarten reicht die Schlange der 170 Traktoren, die diese Demo anführen. Die Landwirte sind zum Teil mehrere Tage auf ihren Treckern unterwegs, um nach Berlin zu kommen. Das Höfesterben ist doch seit Jahrzehnten ein Problem. So warb die ÖDP bereits 1992 zur Landtagswahl in Baden Württemberg für einen Existenzsicherungsvertrag für Landworte.
Die ÖDP warb 1992 zur Landtagswahl in Baden Württemberg für einen "Existenzsicherungsvertrag für Landwirte", um Bauernpleiten und Höfestreben zu stoppen.
Das Wachsen oder Weichen ist seit langen das heimliche Motto der Agrarpolitik. Und so waren viele Plakate und Fahnen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (ABL) auf der "Wir haben es satt"-Demo vertreten. Eine Forderung ist, die Gelder für die Landwirtschaft nicht mehr nach der Fläche zu vergeben, sondern für ökologische Leistungen. Landwirte die sich sinnvoll verhalten sollen für ihre Arbeit belohnt werden, statt die zu belohnen, die lediglich große Flächen haben. Die Landwirte stehen "nicht auf der anderen Seite", sondern hier gemeinsam Konsumenten und Produzenten guter Lebensmittel auf die Straße.
Wenn die Grünen mal was richtiges fordern - ich kann die wegen deren Gender-Politik und deren Verhalten bei Stuttgart 21 nicht wählen - , nämlich dass "Lebensmittel nicht billiger verkauft werden, als ihre Produktion für die Landwirte kostet", sieht Douglas bei den meisten ein Gehalt, dass sich nicht grünen Wünschen anpasst. Während also Douglas zunächst einen Keil zwischen Landwirte und "Wir haben es satt"-Demonstranten treibt, stellt er sich mit dieser Kritik an den Grünen gegen alle Landwirte. Denn auch konventionelle Landwirte wollen für ihre Arbeit wie jeder Mensch fair bezahlt werden. Es gab eine Zeit, da haben die Menschen einen höheren Anteil ihres Gehaltes für Lebensmittel ausgegeben und das nannte man die Zeit des Wirtschaftswunders. Natürlich muss man prüfen, ob der Mindestlohn oder Hartz IV auf die Preise ausgelegt sind, die den Landwirten das Leben ermöglichen, dass diese für ihre Arbeit verdienen.
Marktwirtschaft hat viele Vorteile, alles zu planen muss schief gehen. Aber das Gegenteil, Planlosigkeit, ist genauso schädlich. Und der Markt hat Schwächen, weil nicht immer die Machtverhältnisse gleich verteilt sind und weil der Markt blind ist für längerfristige Entwicklungen sowie ökologische und soziale Belange. Deshalb braucht der Markt einen Rahmen. Preise bilden sich eben nicht nur aus Angebot und Nachfrage. Sondern Preise werden auch eingesetzt, um Ziele durchzusetzen oder sind möglich, weil ein Großeinkäufer Marktmacht hat.
Güllelaster warten in Radevormwald Bergerhof auf der Kölner Straße, um ihre Fracht über die schmale Stichstraße nach Hulverscheidt zu bringen. Die Tier-Fäkalien, die hier herangekarrt werden, stammen von Schweinen, die nie mit Gras oder Feldfrüchten ernährt wurden, die von Wiesen und Feldern des Bergischen Landes stammen. Entsprechend oft ist das Land hier von beißenden Gestank erfüllt.
Ich muss nur aus dem Fenster sehen, dann stehen da immer wieder LKW voller Gülle. Und ein Landwirt im Nachbardorf hat sich darauf spezialisiert, die vor jeder Regenfont auf die Felder zu bringen. Früher brachten die Bauern 2 mal im Jahr Jauche aus, der Rest war Festmist. Und es gab ein Verhältnis von der Zahl der Tiere zur Fläche des Hofes. Wenn man sich heute die Wiesen anschaut, blüht da nichts mehr. Da ist eine monotoner Chlorophylasphalt aus Gras.
Früher eine Scxhotterfläche um das Stromtrafo-Häuschen, heute ein Rückzugsort für Blütenpflanzen, die es früher überall gab. Wilde Margeriten haben die Fläche erobert.
Kräuter und Blütenpflanzen sind Mangelware und eher auf Brachflächen in den Städten zu finden, als auf dem Land. Wozu haben wir eigentlich Kläranlagen? Hier wird im wahrsten Sinne des Wortes das ganze Land beschissen von Tieren, die hier nie auf der Weide waren und von diesen Weiden auch nicht ernährt wurden. In einer Hand voll gesunden Boden enthält mehr Lebewesen, als es Menschen auf der Erde gibt. Und dieses komplexe Bodensystem wird mit Gülle und Giften attackiert. Und es ist kein Wunder, dass Weidetiere bei der übrig bleibenden eintönigen Grasnahrung häufiger krank werden. Während früher Kühe 20 Jahre zum Melken im Stall standen und der Bauer seine Tiere noch mit Namen ansprach, sind die überzüchteten Hochleistungskühe nach wenigen Jahren ausgelaugt.
Wenn in Schulküchen der Bioanteil bald 50% betragen soll, ist das für Douglas ein Hineinzwängen. Ich habe mit Bioware überwiegend gute Erfahrung gemacht, es schmeckt besser und die Kartoffeln lassen sich sogar länger lagern. Ich weiß nicht, wieso es ein Zwang sein soll, dass Schulkinder nur das beste Essen bekommen sollen?
Was jedoch ein Problem ist, sind die von CDU, CSU, SPD und FDP und einigen Grünen durchgewinkten sogenannten Freihandelsverträge, die allen beteiligten die Chance nehmen, ihre Produktionsstrukturen zu schützen. Mit Billigimporten aus Regionen ohne sinnvolle Auflagen wird hier den Landwirten das Leben zur Hölle gemacht. Und diejenigen, die mit Hilfe der Subventionen überleben und oft zu viel produzieren können wieder in anderen Gebieten Landwirte unterbieten. So wird die Abholzung der Regenwälder gefördert, bei uns geht die Natur vor die Hunde und in Afrika können die Bauern nicht mit Importen aus der EU mithalten. Regionale Strukturen kollabieren, Die Menschen verlassen das Land und wer noch Mittel hat, versucht nach Europa zu gelangen oder wird Pirat in Somalia. Gewinner sind immer die großen Konzerne und Oligarchen, die sich Land unter den Nagel reißen und die die Zutaten liefern für die Massenproduktion zu Dumpingpreisen. Ob die Böden diese Misshandlung auf die Dauer mitmachen, ist sehr fraglich. Die ökologische Landwirtschaft ist nicht vormodern. Denn auch in früheren Zeiten war nicht alles optimal. Würde man das heutige Wissen, wie man Böden durch Humusbildung beleben und ertragreich machen kann, nutzen, wäre das auf lange Sicht eine viel ertragreichere Landwirtschaft als wir diese mit heutigen Methoden langfristig haben. Humus ist gebundener Kohlenstoff. Eine Landwirtschaft, die Böden zerstört, erzeugt dadurch viel CO2, eine Landwirtschaft, die Humus bildet, zieht CO2 aus der Athmosphäre. Ich habe schon vor 30 Jahren in der Schule gelernt, dass alle damals bekannten Ölvorkommen in wenigen Jahrzehnten alleine von der Landwirtschaft aufgezehrt würden, wenn alle Landwirte so wirtschaften würden, wie es akut bei uns Standart ist. Damit sind nicht nur die Trecker gemeint - die könnten auch mit Pflanzenöl oder Methanol (erzeugt mit Überschussstrom oder Bioabfall) fahren, sondern die Dünge- und Spritzmittel, deren Erzeugung viel Energie verbraucht.
Ein Landwirt auf der "Wir haben es satt"- Demo sagt deutlich, was dieser von der CDU hält.
Ich träume von einer Landwirtschaft, die gute Nahrungsmittel liefert, wo Tiere nicht in engen Kastenständen gehalten werden und Amputationen - meist ohne Betäubung - überflüssig werden, wo die Milchkühe wieder glücklich grasen können und wo Bienen, Schmetterlinge, Amphibien und Vögel keine Ausnahmeerscheinung sind. Die ökologische Landwirtschaft kommt dem Auftrag an die ersten Menschen, die Erde zu bebauen und bewahren am nächsten. Das Einzige, was nicht so schön ist, dass viele Teilnehmer der "Wir haben es satt"-Demo gegen mich demonstrieren würden, wenn ich in Münster jeden März bei "1000 Kreuze für das Leben" mitbete oder wenn ich zu Veranstaltungen gehe, wo man sich kritisch mit der Gender-Ideologie befasst. Das ist leider so. Aber wenn die Welt Gottes Schöpfung ist, dann gehört es zur Achtung vor dem Schöpfer, gut mit der Erde umzugehen. Ich denke, sehr viele Klöster, die Landwirtschaft betreiben, leisten hier vorbildliche Arbeit und haben es nicht nötig, indirekt von Herrn Douglas so diffamiert zu werden. Schön wäre es, wenn bei allen Demos und Veranstaltungen, die ich hier genannt habe auch mehr Kirchenleute und Ordenleute mitgehen würden. Ein kirchlicher Infostand auf der "Wir haben es satt"-Demo, wo alle Klöster ihre ökologischen Produkte vorstellen und evt. auch anbieten und wo dazwischen auch einige Bekenntnisschriften liegen könnten, dass wäre doch mal ein Zeichen, dass es die Kirchen mit der Bewahrung der Schöpfung ernst nehmen. Dazu noch ein Programm für Solarzellen auf Pfarr- und Gemeindehäusern und E-Bikes für alle Pfarrer und das Bild der Kirche würde unter Umweltschützern wieder angesehener.
Ein Admiral tankt im Herbst noch einmal Sonne und freut sich über die Efeublüten an der Hauswand. Auf vielen überdüngten Wiesen finden er und viele andere Schmetterlinge und Insekten keine Nahrung mehr.
Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
(Bilder von Felix Staratschek, unter Quellenhinweis dürfen Sie die gerne verwenden)
Eltern sind Vorbild Nummer eins „Ganz gleich, wie Eltern reagieren, Einfluss auf die sexuelle Entwicklung ihrer Kinder nehmen sie immer. Eltern sind im Umgang mit Körperlichkeit und Sexualität das Vorbild Nummer eins für ihre Kinder. Sie vermitteln den Kindern, wie gut sie selbst ihren eigenen Körper kennen und ob sie ihn wertschätzen…. Wir Erwachsenen schaffen auch ohne Worte und lange Erklärungen ein Gefühl von Privatsphäre, Sinnlichkeit und Körperbewußtsein. Kinder übernehmen das…. Wenn wir Kindern die eigenen Erwartungen überstülpen („Nun gib der Tante schon einen Kuss!“) vermitteln wir ihnen, dass sie ihr eigenes Nähebedürfnis, ihre Schamgrenzen nicht mehr spüren dürfen, sondern überhören sollen. Damit wird ein Kind für Missbrauch anfällig. Nein sagen ist wichtig für die körperliche und seelische Unversehrtheit““.
Aus: Eva Tiullmetz und Peter Themessl: Papa hat’s aber erlaubt. Kösel-Verlag, 2006, München, Seiten 182 und 189.
Ziel ist die Verwirrung und Entnaturalisierung Die „Sexualpädagogik der Vielfalt“ hat in den letzten Jahren zunehmenden Eingang in die politischen Zielsetzungen und schulischen Reformbestrebungen der Bundesländer gefunden. … Angesichts solcher und weiterer Unterrichtsmaterialien stellt sich die Frage, ob es sich bei den diskutierten Bildungs-und Aktionsplänen der Länder tatsächlich um Antidiskriminierungsmaßnahmen handelt oder ob es nicht vielmehr darum geht, „Heterosexualität, Generativität und Kernfamilie zu entnaturalisieren“, wie es Uwe Sielert, einer der führenden Verfechter der „Sexualpädagogik der Vielfalt“ formuliert. Dem entspricht, daß das von Sielerts Schülerin Elisabeth Tuider mitverfasste Praxisbuch beschreibt, daß die Zielsetzung dieses Ansatzes u.a. „in der VerUneindeutigung, in der Verwirrung, in der Umbewertung einer nachteilig zugewiesenen Position“ bestehe.
Statt von Vater und Mutter spricht hier das Bundesfamilienministerium von Elternteil 1 und Elternteil 2. Die Aussage, dass ein Elternteil das Kind geboren haben sollte, ist aber grundsätzlich nicht kompatibel mit der sogenannten "Ehe für alle", da bei schwulen Paaren die Geburt eines Kindes ein größeres Wunder darstellt, als die Art, wie es laut Bibel und Koran zur Geburt von Jesus kam. Aber wenn es darum geht, die Begriffe Mutter und Vater abzuschaffen, scheint dieses biologische Grundwissen keine Rolle mehr zu spielen. Denkbar wäre es neben den biologischen Begriffen, die grundsätzlich wichtig bleiben, hier von Erziehungsberechtigten zu sprechen, die nicht zwingend die biologischen Eltern sein müssen, egal welchen Ehemodell man anhängt. (Bild und Text: Felix Staratschek, Copyleft)
Am 2. Januar erschien aus der Feder der heute 47jährigen, französischen Verlagsleiterin Vanessa Springora ein Bericht (Le Consentement – Das Einvernehmen), in dem sie die sexuelle Beziehung als damals 14jährige mit dem damals fünfzigjährigen Schriftsteller Gabriel Matzneff, bis dato ein angesehenes Mitglied der französischen Kulturszene, beschrieb. Einen Tag später, am 3. Januar, leitete die Pariser Staatsanwaltschaft Ermittlungen ein, das Verlagshaus Gallimard zog Matzneffs Bücher aus den Regalen, der Kulturminister strich Rentenzuschüsse für den Autor, die Medien berichteten breit über die pädophile Vergangenheit des heute 83jährigen. Jahrzehntelang blieb Matzneff unbehelligt, obwohl er in Büchern ausführlich über seine Erlebnisse schrieb.
Rechnungshof kritisiert Ministerium bzgl PKW-Maut / 2. Untersuchungsausschuss (Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek, Copyleft)
Berlin: (hib/CHB) Vertreter des Bundesrechnungshofs haben ihre Kritik am Bundesverkehrsministerium wegen der Umsetzung der Infrastrukturabgabe für Personenkraftwagen bekräftigt. Bei der öffentlichen Zeugenvernehmung des 2. Untersuchungssausschusses ("PKW-Maut") standen am Donnerstag haushalts- und vergaberechtliche Bedenken im Zentrum, die der Bundesrechnungshof bereits zuvor in einem Bericht vorgetragen hatte.
ÖPNV, Linie 339, Schülerbeförderung / Schülerticket (Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW i.V.m § 6 Hauptsatzung der Stadt Radevormwald vom 11.10.2019)
Der Busbahnhof in Radevormwald. Von hier aus sollen Bedarfsfahrten in Richtung Schlagbaum angeboten werden fordert Felix Staratschek von der AL.
Den Bürgerantrag bzgl. des Schülerverkehrs im OPNV der Buslinie 339 zwischen Schlagbaum und Radevormwald wollten fast alle, die sich geäußert haben, zunächst abbügeln. Ich habe aber erreicht, dass die Stadt sich an den Kreis wenden soll, mit dem Ziel nach niederschwelligen Verbesserungen zu suchen. Ich habe dabei darauf hingewiesen, dass es hier Möglichkeiten gibt, Bus- und Linientaxi-Umläufe, die aus dem Liniendienst der OVAG ausscheiden als Bedarfsfahrt Richtung Schlagbaum fahren zu lassen (Einstieg am Busbahnhof und bei Bussen an der Kaiserstraße, danach nur Halte zum Aussteigen, so könnten Schüler und andere Anlieger, die mit der 16 Uhr Fahrt nach Radevormwald wollen dann zu einem späteren Zeitpunkt zurück fahren. Wenn niemand fahren will, fährt der Bus nach der Haltestelle Kaiserstraße ins Depot, es finden nur Fahrten statt, für die es eine Nachfrage gibt. Ich habe darauf verwiesen, dass meine Vorschläge auch im Stadtnetz stehen und die sich jeder in der "Druckerversion" ausdrucken kann.
Eine Ergänzung zu meinen Text: Die Bedarfsfahrten Richtung Schlagbaum sollten nicht durch das Industriegbiet fahren, sondern über die B 229 bis Grüne, das beschleunigt die Fahrt und senkt so deren Zeitkosten und vermeidet Berg- und Tal-Fahrten, die auch in den Spritverbrauch gehen und im Winter ein Risiko sind. Es würde die Haltestelle Vorm Holte bedient, so dass auch Fahrgäste mit Ziel Wasserturmstraße gewonnen werden könnten. Auch regelmäßige (Wochenenden) oder tägliche (Mo-Fr) Busleerfahrten zwischen dem Depot in der Röntgenstraße und dem Busbahnhof sollten als Linienfahrt über Rädereichen fahren und die Haltstelle "Vorm Holte" bedienen, damit das Neubaugebiet Wasserturmstraße etwas besser per VRS-ÖPNV erschlossen wird. Ein Rad- und Fußweg von der Justus von Liebig-Straße zur B 229 wäre sinnvoll, um einen kurzen Rad- und Fußweg von der Wassertumstraße und der Bushaltstelle "Vorm Holte" zum Industriegebiet zu bekommen. Man kann akut im Prinzip über die Wiese laufen, aber ein ordentlicher Rad- und Fußweg würde hier Sinn machen.
Resolution zum Viererkartenticket Reaktion des VRS (Ausgelöst durch einen Antrag der AL)
Beim Vierticket habe ich dargelegt, dass die Antwort des VRS nicht akzeptabel ist, da das Tagesticket teurer ist als zwei einfache Fahrten und damit kein Angebot für die meisten bisherigen Nutzer der Vierertickets. Erst ab 3 Fahrten am Tag lohnt sich ein Tagesticket, die meisten Leute haben aber nur 2 Fahrten am Tag. Die Fraktionen, die Vertreter im VRS-Zweckverband haben, sollten versuchen, dort dieses Thema einzubringen. Tarifbeispiel, Tarifstand 1.1.19 laut Fahrplanbuch: 2,5 Euro einfache Fahrt in Radevormwald 5,0 Euro Hin- und Rückfahrt 4,0 Euro Hin- und Rückfahrt bei 20% Rabatt für Vierticket 7,3 Euro für ein VRS-Tagesticket
Alle folgenden Anträge kamen einstimmig durch.
Öffnung von Einbahnstraßen für gegengerichteten Radverkehr (In Folge eines CDU-Antrages)
Ein doppeldeutiges Schild aus Bayreuth: Ist es falsch, das Radfahren zu stoppen? Der Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald folgt der Anregung der CDU (welche vor Jahren aber bereits in einem Bürgerantrag von Felix Staratschek (heute AL) gefordert wurde) Radfahren entgegen der PKW-Fahrtrichtung zuzulassen.
Radfahren gegen Einbahnstraße kommt bis zum Sommer. Dafür sind Straßen nötig mit wenig LKW- und Busverkehr, die Brederstraße ist deswegen nicht dabei. Und es muss Tempo 30 gelten, weshalb es bald in der Innenstadt eine Tempo 30 Zone geben wird, wo die Einbahnstraßen geöffnet werden und auf einigen Ergänzungsstraßen. Ich habe vorgeschlagen danach weitere Straße zu prüfen wie Auf dem Winkel, Ritter von Halt Straße und Montanusplatz.
Eine Ergänzung dazu: Der Schröderweg - der war nicht Gegenstand im Ausschuss - ist aus meiner Sicht wegen dem Busverkehr und dem LKW-Verkehr nach aktuellen Regularien (die nicht zwingend verkehrstechnisch plausibel sein müssen) nicht dafür geeignet. Dabei wäre dies hier wegen der Steigung sehr sinnvoll, direkt ins Tal fahren zu dürfen. Aber als Nachtrag hierzu: Vielleicht gibt es da eine andere Lösung, dass man farblich ein Radspur abgrenzt oder auf der Bergseite einen Bürgersteig anlegt, evt. zu lasten der Straßenfläche, der als Radweg für Talfahrten gilt. Fußgänger haben den Weg auf der Talseite, bergauf bleiben Radfahrer auf der Straße. Ähnliches wäre auf der Keilbecker Straße zwischen Siedlungsweg und Wupperapotheke zu prüfen. Zwischen Siedlungsweg und Vogelsmühle ist die Keilbecker Straße so steil, dass dort Radfahrer bergauf eh schieben werden oder auf den Schröderweg ausweichen. Da kann man auf solche Maßnahmen verzichten. Denkbar wäre auch eine Verbreitung des Bürgersteigs auf der Keilbecker Straße um 1 bis 3 Platten (Wegplatten wie z.B. in der Kölner Straße) und das Zulassen von Radverkehr auf dem Bürgersteig. (Wenn Kinder, deren Reaktionen für Fußgänger auch gefährlich sein können, auf dem Fußweg fahren müssen, spricht eigentlich nichts dagegen, auch erwachsene Radler zuzulassen, bei klaren Vorrang des Fußgängerverkehrs. Diese Maßnahme könnte bei der nächsten Straßenerneuerung vorgesehen werden oder wenn andere Erdarbeiten auf der Straße stattfinden.)
Ampelinstallation an der Einmündung Wülfingstraße / L414 Antrag der AL Die Ampel wird geprüft. Da hier kein Unfallschwerpunkt ist, wird laut Verwaltung aber die Stadt das stemmen müssen. Ich habe gefragt, ob man das thematisch mit der Aufwertung von Wülfing verbinden kann, damit das in die Förderkullissen eingebunden werden kann. Nachher fiel mir dieser Satz ein, der in späteren Debatten gebracht werden kann: Für einen Kreisverkehr, den in der Stadt niemand will, gibt es Geld, wäre es nicht besser dieses Geld für eine Ampel einzusetzen, die alle wollen? An die Verwaltung: Auf jeden Fall sollte die Ampel als Möglichkeit in allen Plänen drinnen sein, damit bei jeder Baumaßnahme die notwendigen Leitungswege bereits unter der Fahrbahn angelegt werden können. Dann wird die Einrichtung der Ampel künftig preiswerter.
Kurzstreckentarif in den Wupperorten Antrag der AL
Auch für eine von der AL vorgeschlagene Sonderregelung der VRS-Kurzstrecke für die Wupperorte will sich die Stadtverwaltung, unterstützt mit dem Votum des Verkehrsausschusses, einsetzen. Die besondere Topographie der Wupperorte und die besondere Linienführung der Buslinien sowie die Ziele der Quartiersentwicklung machen hier so eine Regelung sinnvoll.
Heute zahlt man für die Kurzstrecke 2 Euro oder 4 DM. Noch in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gab es die Kurstrecke für 0,5 Euro bzw. 1 DM. Um 300% sind hier die Fahrpreise in weniger als 30 Jahren gestiegen.
Interessant waren so manche Debattenbeiträge, bei denen ich nicht erwartet hatte, dass es nachher zu einer einstimmigen Abstimmung kommt. Einige haben zunächst oft so geredet, als ob diese dagegen sind. Die CDU wirkte eher ruhig, von einer vergifteten Atmosphäre war nichts zu spüren. Entweder habe ich die Intention mancher Beiträge falsch verstanden oder ich war überzeugend genug das Blatt zu wenden. Und es spricht für alle Ausschussmitglieder, wenn die bereit sind, guten Argumenten zu folgen.
Herr Freudenberg brachte noch mal zum Ausdruck, dass er mit dem Umgang der Stadt und Politik mit den bildenden Künsten sehr unzufrieden ist.
Das Regularium zur Kultur- und Kunstförderung ist noch nicht fertig, wegen dem noch nicht genehmigten Haushalt sei akut eh nichts förderbar. Herr Schröder von der FDP hat dann so gut für die verfassten Förderkriterien gesprochen, dass ich dem erstmal nichts hinzufügen musste. Es gibt ja schon solche Texte in anderen Gemeinden, wo das drinnen steht, was im Ausschuss gefordert wurde, eigentlich kann das nicht so schwer sein, das zu übernehmen.
Die Kunst-Mittel die bei der Wirtschaftsförderung (WFG) geparkt wurden, seien zurück an die Stadt gegangen.
"Touristisches Unterrichtungstafel" an der BAB A1 Werbeschilder an der Autobahn sind akut wegen der Auflagen unerreichbar. Ich habe angeregt, zu prüfen, ob man ortsnäher werben kann, etwa in Rade an den Brücken über die B 229. Außerdem könnte es eine digitale Infostelle an der Landstraße in den Wupperorten geben, die dem Durchgangsverkehr anzeigt, wenn das Museum geöffnet hat oder wo Veranstaltungen im Wülfingbereich angekündigt werden können. Ich denke, dass man mit so ortsnahen Tafeln eher mal spontane Reaktionen auslösen kann. Die Bushaltestelle Grunewald sollte Grunewald / Wülfing-Museum umbenannt werden, weil man von dort einen guten Fußweg mit wenig PKW-Verkehr zum Museum hat. In jedem Bus mit Haltestellenansage würde dann auf das Museum hingewiesen. Fakt ist aber, der Markt für Asienkunst scheint in der Flaute zu sein, Veranstaltungen mit Tradition fallen aus und damit ist die Finanzierung des Museums für asiatische Kunst auf wackeligen Beinen. Eine teure und aufwendige Werbung will deswegen akut niemand auf städtische Kosten umsetzen.
Das Wülfingwerk und seine Umgebung sind ein sehr seltener Fall, wo alte Arbeitsstätten und Arbeiter-Wohnhäuser so vollständig erhalten sind. Denn bis auf die zugewachsenen Gärten wäre dieses Bild auch heute noch machbar.
