Statt "Stuttgart 21" besser "Umstieg 21" - ein Ende ohne Schrecken

30.07.2016 - Newsletter 184
Sie finden den Newsletter auch unter diesem Link.
http://www.parkschuetzer.de/wissenswertes/newsletter/184


Umstieg 21 - besser ein Ende ohne Schrecken  

Liebe Parkschützerinnen, liebe Parkschützer, 

das Konzept "Stuttgart 21 umnutzen: Auswege aus der Sackgasse" der AG Umstieg 21 wurde am 15.7.2016 der Öffentlichkeit vorgestellt - die Medien berichteten wohlwollend. Die Bahn fühlte sich sogar zu einem Dementi veranlasst. 

Die Broschüre ist an der Mahnwache gegen Spende erhältlich oder kann hier als pdf (7 MB) heruntergeladen werden. Wer die neue Website noch nicht kennt:
www.umstieg-21.de

Busverkehr ab 20 Uhr: ÖPNV-Halt nach Wunsch bei Stadtwerken Remscheid

Die Stadtwerke Remscheid bieten einen neuen Service an, ab 20 Uhr halten bis auf wenige Ausnahmestrecken die Linienbusse auf Wunsch überall, wo es möglich ist. So kann man im Dunkeln oder bei eingeschränkter Mobilität oder wenn man viel zu schleppen hat die Wege vom Bus zum Ziel deutlich verkürzen.

In Radevormwald sind nach 20 Uhr nur noch die Stadtwerke Remscheid auf der Linie 671 und dem NE 19 tätig.

Folgende Halte können sich Kunden jetzt wünschen:

----Sparkasse / Uelfstraße / Blumenstraße

---Obernkümpel / Feilenhauer Straße

---Lessingstraße / Sparkasse Bergerhof

----Froweinstraße / Rotes Haus

---Betreutes Wohnen Kaiserstraße / Im Springel


Die Rader Politik hat die Einrichtung einer Bushaltestelle "Schlossmacherplatz" vor der Sparkasse verhindert und baut da lieber einige gefährliche Parkplätze, die besser auf der anderen Straßenseite entstünden. Zumindest ab 20 Uhr können jetzt alle, die dort lieber aussteigen würden (Anwohner und Pendler zur Nachtschicht im Industriegebiet), dies beim Busfahrer melden, der das Recht hat, da zu halten.

https://www.rga.de/lokales/remscheid/busse-stoppen-auch-ohne-haltestellen-6616411.html

Schwesigs Familiengeld – ein Plan zur weiteren Gängelung der Eltern

Verband Familienarbeit e.V. Pressemeldung
26.07.2016

Schwesigs Familiengeld – ein Plan zur weiteren Gängelung der Eltern

Familienministerin Manuela Schwesig schlägt ein neues Familiengeld vor, um Eltern mehr Zeit zu geben für die Präsenz bei ihren Kindern.* Sofern beide Eltern gleichzeitig und hinreichend, also mit 28 bis 36 Wochenstunden, teilzeitbeschäftigt sind, sollen sie für maximal 24 Monate je 150 € bekommen, bis das Kind acht Jahre alt ist. Schwesig erwartet, dass 20 Prozent der Eltern das Angebot nützen und dass vor allem mehr Mütter erwerbstätig bleiben werden.

Fragen zum Spiekermann- Gutachten zur Wiehltalbahn

Entwurf für eine Bürgeranregung zur Wiehltalbahn, für die hier Ergänzungen, Vorschläge und kritik mitgeteilt werden können.

Bürgeranregung an die zuständigen Gremien der Städte und Gemeinden Morsbach, Waldbröl, Reichshof (betrifft Ortsteil Denklingen), Wiehl und Gummersbach sowie des Oberbergischen Kreises

Abs.

Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im städtischen Verkehrsausschuss

Beschlussentwurf:

Die Gremien der Gemeinden und des Kreises beschließen:

Die Politiker fordern, dass das gesamte Spiekermanngutachten zur Wiehltalbahn sowie dazu verfasste Stellungnahmen komplett veröffentlicht werden, um Eisenbahnfachleuten und der Öffentlichkeit (dem Souverän demokratischer Politik) eine unabhängige Bewertung der Aussagen der Studie zu ermöglichen.


Begründung


Aufgrund der fehlenden Öffentlichkeit dieser Studie ist eine nachvollziehbare Bewertung der Studie nicht möglich. Aber Aufgrund der Erfahrungen mit solchen Studien kann eine kritische Bewertung durchaus einen Einfluss haben. Getreu dem Motto, wer etwas verhindern will sucht Gründe, wer etwas bewegen will, sucht Wege, habe ich den Eindruck, dass diese Studie dem ersten Ziel dient, Gründe zu nennen, warum die Strecke zu teuer ist bei einer gleichzeitigen Vernachlässigung der Suche nach Möglichkeiten Kosten zu senken und weiteren Nutzen zu finden.


Folgende Fragen können nur beantwortet werden, wenn die ganze Studie und alle Stellungnahmen dazu frei zugänglich im Netz stehen:

ÖDP Baden Württemberg: Volksantratg gegen CETA

http://xn--volksantrag-badenwrttemberg-z3c.de/wp-content/uploads/2016/06/formblatt_uu_ceta_rs_volksantrag.pdf
Ich habe auf der Demo gegen Stuttgart 21 ein Flugblatt der ÖDP bekommen, dass ich hier wieder gebe. Ich bin zwar aus der ÖDP ausgeschlossen, weil ich vom Bundesvorstand unter Frankenberger das Einhalten von Satzung und Grundsatzprogramm gefordert habe. leider wurde unter der Vorsitzenden Schimmer Göresz nicht korrigiert, was Frankenberger verbrochen hat, aber es wurde auch nicht weiter forciert. https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/010
Von daher ist die ÖDP akut nicht so ideal, wie ich mir das wünsche, aber die Partei ist das kleinste Übel, dass ich unter den Parteien kenne und wenn die eine gute Aktion machen, kann man das unterstützen. 

http://xn--volksantrag-badenwrttemberg-z3c.de/wp-content/uploads/2016/06/formblatt_uu_ceta_rs_volksantrag.pdf

CETA/TTIP mit negativen Folgen für den Schienenverkehr

Für den Schienentransport in der EU wird der Bahnsektor weit für nordamerikanische Unternehmen geöffnet. 
Möchte der Staat wegen Problemen mit privaten Dienstleistungsanbietern im Schienenverkehr ruinösen Wettbewerb einschränken (z.B. im Sinne der Sicherheit oder des Tarifvertrages), könnte er eine böse Überraschung erleben. Grund: Durch die Stillstandsklausel würde dies einen Verstoß gegen das Freihandelsabkommen darstellen und der Staat könnte zur Gewinnentschädigung verklagt werden. 

Für die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) ist der Umkehrpunkt bei "Stuttgart 21" erreicht!

 

Infostand für die ÖDP: Deutschlands dümmstes Großprojekt "Stuttgart 21"

Volksbegehren „Bayern gegen CETA!“ startet - ÖDP Bayern als erfolgreichste Partei bei Volksbegehren ist Unterstützer

PRESSEMITTEILUNG vom 13. Juli 2016

Volksbegehren „Bayern gegen CETA!“ startet
http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/
ÖDP Bayern als erfolgreichste Partei bei Volksbegehren ist Unterstützer 

Does the Germen Constitutional Court in Karlsruhe say silently „yes“ to thermonuclear war ?

Text in German / Text auf Deutsch: http://viertuerme.blogspot.de/2016/07/bundesverfassungsgericht-weist-klage-ab.html

Does Karlsruhe say silently „yes“ to thermonuclear war ?

Constitutional judges remain silent on Syria deployment of the Bundeswehr, which is unconstitutional and incompatible with international law, and deny the German population any protection against the danger of world war and against the jihadist „blitzkrieg“, which has been prognosticated for Germany and Europe for 2016


Unser Politikblog | 12.07.2016

After the press conference of the 12.06.2016 in Dresden, the plaintiff now addresses herself to the public also in writing.

Kongress zum Demographischen Kollaps - Familienpolitik ist deshalb kein Thema

Fehlt nur noch die Kapelle, die bis zum Untergang spielt, auf dem Demographiekongress kommt das Thema Familien- und Kinderfreundlichkeit der Gesellschaft nicht vor. Dabei ist das Problem nicht das alter, alle Menschen wurden bisher älter, das Problem ist, dass es an Kindern fehlt. Alles andere ist ein herumdoktern an Symptomen. Aber Ideologien wie das Gender Mainstreaming sind heute wichtiger, als Gerechtigkeit für Familien. Der Euphemismus "demographischer Wandel" sollte eigentlich Unwort des Jahres werden. Da wandelt sich nichts, da bricht langsam aber stetig das weg, was unsere Gesellschaft trägt.


Wie war es einmal vordem
mit Adenauer so bequem
die Rente wurde reformiert
und die Familie abserviert
Kinder bekommen die Leute sowie
die bringt Storch doch hohoho


Doch ein gutes hatte er
"Keine Experimente" war sein Brevier
und was hätte er gemacht,
wäre er heute an der Macht?


Ich denke mal, er hätte korrigiert
damit die Familie nicht abschmiert
die von ihm geschaffene Rentenkasse
und hätte das Gendern unterlassen.

Doch heut ist das alles vergessen,
seine CDU und die CSU sind wie besessen
von der schlimmen Gender Ideologie
und verderben die Kinder wie noch nie

Wer das will muss wählen gehen
nicht AfD, denn Atomkraft ist nicht schön
Familienpartei, ÖDP und manche kleine christliche Partei
bieten schon lange die Lösung an


Doch leider gibt es nicht wie vordem,
die Heinzelmännchen so bequem
die für uns schaffen eine neue Welt
nur wer das hier liest und was selber tut
das zählt


Drum teile fleißig dieses Schreiben
Stärke Gruppen, die hier standhaft bleiben
Egal ob Verbände oder Parteien
Wer was gut finde, der trete ein.


Wer meint er ist da schon wo drin
setze hierdrunter ein Textlein hin
mit einem Link zu seiner Gruppe
oder einer wichtigen Aktion
auf das wir kriegen mehr davon


Und wer was weiß, der soll es sagen
als Frage auf Abgeordnetenwatch an Politiker tragen
selber für Parlamente kandidieren
ob Partei oder Einzelbewerber tut nicht interessieren
Hauptsache ein Thema wird getragen
durch Flugblätter und Infostände in die Wahlen

Du bist der Wandel
mach den ersten Schritt.



Soweit ein spontanes Gedicht.

Achtung, mit folgenden Link betreten Sie den familienpolitikfreien Sektor:
http://www.der-demografiekongress.de/programm-2016/


Familienlink:
www.familienarbeit-heute.de


Politische Fragen:
www.abgeordnetenwatch.de

Chaldäischer Patriarch betrachtet Intervention im Jahr 2003 als Beginn einer “teuflischen Spirale”

ASIEN/IRAK - Chilcot-Bericht: Chaldäischer Patriarch betrachtet Intervention im Jahr 2003 als Beginn einer “teuflischen Spirale”

Baghdad (Fides) – Das militärische eingreifen des Westens gegen Saddam Hussein im Jahr 2003 “hat die teuflische Spirale ausgelöst, in der wir uns heute befinden“. Der in den vergangenen Tagen veröffentlichte 'Chilcot-Bericht' zum Kriegsbeschluss der damaligen Regierung in London “ist ein positiver Schritt, denn es ist wichtig, dass wir die Fehler der Vergangenheit eingestehen, damit wir sie nicht noch einmal machen”, so der chaldäische Patriarch Louis Raphael I. zu dem von einer Untersuchungskommission unter Leitung von Sir John Chilcot vorgelegten Bericht, der die Unrechtmäßigkeit der militärischen Aktion gegen das irakische Regime dokumentiert, wie sie damals von der britischen Regierung unter Leitung von Tony Blair beschlossen wurde.

ÖPNV- Radevormwald: Zum Nahverkehrsplan, zur Anbidung des Schulzentrum und regionale ÖPNV- Facebookgruppe

Sehr geehrte Damen und Herren!


Halten die Busse der Linie 626, die durch das Uelfetal fahren bereits an der Realschule, wie es im Verkehrsausschuss behauptet wurde? http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1510

Da der Ratsherr Axel Michalides als Realschullehrer aus dem Lehrerzimmer heraus beobachten kann, was auf dem Buswendeplatz an der Realschule los ist, weiß er vielleicht mehr.
Auch der Ratsherr Fritz Ullmann ist fleißiger Busnutzer und müsste von seinen Fahrten her wissen, ob die Uelfetal- Busse über den Buswendeplatz an der Realschule fahren?
Da ich diese Fahrten von Wuppertal kommend immer an der Leimholer Mühle verlasse, habe ich da eine Wissenslücke.

Das Ansteuern des Buswendeplatz Realschule der durchgehenden Linienfahrten der 626 halte ich nicht für sinnvoll, da dies unnötig Zeit frisst und in den Schulferien auch nur sporadisch nachgefragt würde.

Soll die Energiewende mehr als 100 Jahre dauern? SPD, CDU und CSU bremsen die dezentrale Energiewende aus

[sfv] Pressemitteilung zur Verabschiedung des EEG 2016
Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (Bundesgeschäftsstelle)
[sfv-rundmail] 8.7.2016 + + + Bitte weiterverbreiten + + +

P R E S S E E R K L Ä R U N G zur Verabschiedung des EEG 2016

(Original unter http://www.sfv.de/pdf/PM_SFV_EEG20163.pdf )

Heute hat der Deutsche Bundestag mit der Verabschiedung des „Erneuerbare-Ener­gien-Gesetzes“ (EEG 2016) die Kapitulationsurkunde vor der alten Energiewirtschaft unterzeichnet. Die Arbeitsplätze der Wind- und Solarbranche sollen geopfert werden, damit die fossilen und atomaren Kraftwerke noch einige Jahrzehnte länger laufen kön­nen. Der Bundestag hat die Proteste von Umweltschutzorganisationen ignoriert, die auf die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen gepocht hatten.

Das EEG 2016 verfolgt das offensichtliche Ziel, die Energiewende in Deutsch­land auszubremsen und noch für viele Jahrzehnte den Vorrang von Kohle im deut­schen Energiemix festzuschreiben.

Der Zubau von Photovoltaik wird auf 2,4 Gigawatt (GW) pro Jahr gedeckelt, der Zu­bau von Windkraft an Land (onshore) auf 2,8 GW pro Jahr. Bei diesem Tempo ist die Vollversorgung mit Strom aus Erneuerbaren Energien auch in hundert Jahren nicht zu schaffen.

Bundesverfassungsgericht weist Klage ab: Sagt Karlsruhe stillschweigend „ja“ zum thermonuklearen Krieg ?

Text in English: 
http://viertuerme.blogspot.de/2016/07/does-germen-constitutional-court-in.html
[Unser Politikblog] Sagt Karlsruhe stillschweigend „ja“ zum thermonuklearen Krieg ?
Bundesverfassungsrichter schweigen zu verfassungs- und völkerrechtswidrigem Bundeswehr-Einsatz in Syrien und verweigern deutscher Bevölkerung Schutz vor Weltkriegsgefahr und vor dem für 2016 prognostizierten dschihadistischen „Blitzkrieg“ in Deutschland und Europa

Unser Politikblog | 30.06.2016

Nach der Pressekonferenz in Dresden vom 12.06.2016 wendet sich die Beschwerdeführerin Sarah Luzia Hassel Reusing aus Wuppertal jetzt auch schriftlich an die Öffentlichkeit.

Am 17.03.2016 hatte die Bürger- und Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 576/16) eingelegt gegen den Beschluss des Bundestags vom 03.12.2015 (Drucksache 18/6866) über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. 

Die sieben Klageanträge machten geltend, 

----den deutschen Syrien-Einsatz zu untersagen, 

----den Bundestagsabgeordneten (soweit es die Außen- und Sicherheitspolitik betrifft) angemessene Kriterien vorzugeben für ihre Gewissensprüfung gem. Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG, 

----die seit 2015 nach Deutschland eingewanderten Personen biometrisch nachzuregistrieren, 

----der Macht von Think Tanks gegenüber Deutschland im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zum Schutz von Grundgesetz und UNO-Charta angemessene Grenzen zu setzen, 

----die terroriale Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gegenüber der Gefahr eines dschihadistischen Angriffs flächendeckend wiederherzustellen, und 

----den sicherheitspolitischen Vorschriften des EUV eine lückenlose mit dem Grundgesetz und der UNO-Charta konforme Auslegung vorzugeben und für letztere auch die Bundesregierung zur Einholung eines IGH-Gutachtens zu verpflichten, oder gem. Art. 53 WVRK die Nichtigkeit des EUV wegen Unvereinbarkeit mit der UNO-Charta festzustellen.

Das Bundesverfassungsgericht hat im Lissabon-Urteil Vorgaben gemacht zur Eingrenzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU, welche ein Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags ohne Nichtigwerdung des EUV ermöglicht haben. Diese sind vom EU-Ministerrat (incl. der deutschen Bundesverteidigungsministerin) am 16./17.11.2015 (Az. 14120/15) und vom Bundestag am 03.12.2015 (Drucksache 18/6866) missachtet worden.

Die Klage hat sich gestützt 

---auf die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) in Verbindung mit dem Friedensgebot (Art. 1 Abs. 2 GG), 

---auf das grundrechtsgleiche Wahlrecht (Art. 38 GG), 

---auf die Grundrechte auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit und auf Freiheit (Art. 2 GG), 

---auf den Funktionsvorbehalt (Art. 33 Abs. 4 GG) sowie 

---auf die universellen Menschenrechte auf Sicherheit (Art. 9 UNO-Zivilpakt) und auf Gesundheit (Art. 12 UNO-Sozialpakt).

Zustimmung zur Internalisierung externer Kosten - Vortragsangebot

[sfv-rundmail] 01.07.2016

1. Zustimmung zur Internalisierung externer Kosten - Radikale
Kursänderung
2. Vortrag: Radikale Kursänderung der Energiepolitik zur
schnellen Energiewende.
3. Nachversteuerung von Strom-Importen - Ein Beispiel
4. Karikatur des Monats Juli

Kinderkrippen versus Familie? Plädoyer für eine echte Gleichberechtigung aller Eltern

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der aktuellen „Die Zeit“ vom 30.06.2016 finden sich zwei sehr kritische Berichte zum Zustand vieler Kinderkrippen in Deutschland (S. 60, 61), darunter ein Interview mit der Direktorin des Staatsinstituts für Frühpädagogik in München, Fabienne Becker-Stoll. - Gleichzeitig wurde ein ähnlich kritischer Bericht auf Zeit online veröffentlicht, der bereits an einem Tag zu mehreren hundert Kommentaren geführt hat. Der dreiteilige Bericht ist unter folgendem Link einsehbar:
http://www.zeit.de/gesellschaft/familie/2016-06/kita-qualitaet-mitarbeiter-fehlverhalten-umfrage