ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zum Jahreswechsel zurückgetreten

Im Redoutensaal in Erlaangen gewann Frau Schimmer Göresz im ersten Wahlgang die Wahl zur Bundesvorsitzenden. Amtsinhaber Sebastian Frankenberger musste damals den Hut nehmen. Das Bild wurde am Sonntag nach der Vorstandswahl aufgenommen.  

03.01.2018
ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zum Jahreswechsel zurückgetreten

Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, ist zum Jahreswechsel aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt zurückgetreten. Sie muss auf ärztlichen Rat hin ab sofort ihr Arbeitspensum einschränken, wird aber weiterhin für die ÖDP auf lokaler Ebene als Kreisvorsitzende von Memmingen-Unterallgäu und Neu-Ulm-Günzburg aktiv sein.

Der Bundesvorstand der ÖDP dankt Gabriela Schimmer-Göresz für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle und für das Vorankommen der Partei während der vergangenen 3 Jahre und ihren Einsatz für eine ökologisch-soziale Ausrichtung der Politik.

Die erste stellvertretende Bundesvorsitzende Agnes Becker hat bis zur Neuwahl des Bundesvorstandes am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg die Amtsgeschäfte kommissarisch übernommen.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49468&cHash=9e1c601e2c35cf257e8e1fc6829785ea

Bundesparteitag der ÖDP:
https://www.oedp.de/aktuelles/termine/detailansicht/?no_cache=1&tx_cal_controller%5Bview%5D=event&tx_cal_controller%5Btype%5D=tx_cal_phpicalendar&tx_cal_controller%5Buid%5D=8097&tx_cal_controller%5Blastview%5D=view-list%7Cpage_id-1649%7Coffset-2&tx_cal_controller%5Byear%5D=2018&tx_cal_controller%5Bmonth%5D=05&tx_cal_controller%5Bday%5D=05&cHash=07d6e466d0b20fd915232cdcb656b959

Eine Preiswerte Unterkunft für alle die ein Zelt haben:
http://www.camping-mainparksee.de/

An dieser Stelle danke ich Frau Schimmer Göresz für ihre Arbeit. Sie hat die ÖDP aus einer schweren Krise geführt, die die Partei unglaubwürdig machte, wenn man die Zusammenhänge kannte. Die Fassade stimmte, als Sie das Amt übernahm schon seit einigen Jahren nicht mehr mit den Inhalten überein. Frau Schimmer Göresz ließ diese Zustände überprüfen und hat diese dann abgestellt.

Hier mein Bericht zu ihrer Wahl 2014 in Erlangen:
http://viertuerme.blogspot.de/2014/11/odp-bundesparteitag-chance-fur-einen.html

Hier der Beschluss, der die ÖDP wieder zur Verteidigerin des Grundgesetzes machte, statt dieses in Frage zu stellen:
http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html

Ich wünsche Frau Schimmer Göresz eine gute Genesung und dass sich ihre Gesundheit stabilisiert.

Ich hoffe das aus dern Reihen der ÖDP eine Person bereit steht, die dieses Amt des Bundesvorsitzes der Partei zum Wohle der Menschen weiter ausführt.

Ich lade zur offenen Diskussion ein.

---Diese ist unter den verlinkten Blogartikeln möglich

---oder in einer Facebookgruppe
https://www.facebook.com/groups/671599909674637/

---oder auf einer Facebookseite (die man auch lesen kann, ohne auf Facebook angemeldet zu sein)
https://www.facebook.com/oekopolitik/

Schimmer-Göresz (ÖDP) „Steigende Waffenexporte sind verantwortungslos!“

"Schwerter zu Pflugscharen",
das Denkmal, von der Sowjetunion gestiftet und von der Bibel (Micha 4) inspiriert.
Das ist auch Ziel der Politik der ÖDP.

14.12.2017

Schimmer-Göresz (ÖDP) „Steigende Waffenexporte sind verantwortungslos!“

ÖDP beklagt friedenspolitisches Versagen der letzten Bundesregierung
„Europa und Deutschland haben eine politische Verantwortung gegenüber den ungezählten Kriegsopfern unserer Welt, ob im sog. Nahen Osten oder anderswo. Wir sind bestürzt darüber, dass die letzte Bundesregierung und insbesondere die Sozialdemokratie nicht ihrem Versprechen nachkommt, die deutschen Waffenexporte zu senken“, so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz.


Von Rückgang keine Spur. Die europäischen Waffenexporte stiegen im Jahr 2016 um 1,9 Prozent. Seit dem Jahr 2010 hatte es keinen Anstieg der Exporte mehr gegeben. In Deutschland betrug das Plus 6,6 Prozent, wobei einzelne Unternehmen sich gar über Steigerungen von über 12 Prozenten freuen können. Die ÖDP bezieht sich hier auf eine Statistik des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri. Das politische Versagen, welches hinter diesen Zahlen steckt, ruft die ÖDP auf den Plan. Sie fordert ein komplettes Verbot von Waffenexporten in Krisengebiete, wie beispielsweise nach Saudi-Arabien. Waffenexporte in Krisengebiete, so Schimmer-Göresz, sind nichts anderes als eine Beihilfe zum Krieg.


Damit nicht genug. Friedens- und Sicherheitspolitik bedeutet für die ÖDP nicht nur die Abschaffung aller ABC-Waffen und eine möglichst weitgehende Reduzierung aller anderen Waffensysteme, sondern eine umfassende Politik der Konfliktvorbeugung mit friedenserhaltenden Maßnahmen. Für die ÖDP gehört zu einer glaubwürdigen und wirksamen Friedenspolitik primär auch der Schutz der Lebensgrundlagen auf der Erde. „Der Treibhauseffekt, der ökologische Raubbau, die Verschwendung nicht erneuerbarer Rohstoffe, der Kampf um wertvolle Ressourcen, Verkehrswege und Absatzmärkte sowie knapp werdendes Trinkwasser führen immer wieder zu Konflikten“, so die ÖDP-Vorsitzende. Nur ökologische Stabilität, möglichst dezentral-demokratische Strukturen sowie die friedliche Durchsetzung der politischen, sozialen und kulturellen Menschenrechte sind unabdingbare Voraussetzungen für ein langfristig friedliches Zusammenleben aller auf dem Planeten.


Schimmer-Göresz fordert eine vorausschauende Politik mit dem erklärten Ziel, weltweit die natürlichen Lebensgrundlagen in all ihrer Vielfalt zu erhalten, demokratisches Bewusstsein und rechtsstaatliche Strukturen zu fördern, eine faire Weltwirtschaftsordnung zu etablieren, die Achtung der Menschenrechte voranzutreiben und den friedlichen Verfahren der Streitbeilegung bei zwischenstaatlichen Konflikten Geltung zu verschaffen. „Hier hat die zu bildende neue Bundesregierung, ob als Große Koalition oder als Minderheitenregierung, nicht nur eine Riesenaufgabe vor sich, sondern eine herausragende Verantwortung zu übernehmen“, so die ÖDP-Vorsitzende abschließend.


Link zur Pressemitteilung

https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49372&cHash=e8207cad12df60fd6e0a6d43dad6c5e6

Kontakt über Facebook:

https://www.facebook.com/Gabriela-Schimmer-G%C3%B6resz-Bundesvorsitzende-der-%C3%96DP-384763171644052/

ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!

ÖDP: Klimaschutz sieht anders aus

12.12.2017

ÖDP: Rodung des Hambacher Waldes endgültig beenden!

"Waldgebiet schützen!"

Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist ein sofortiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung zum Klimaschutz deutschlandweit dringend geboten. Das Land Nordrhein-Westfalen und der Energiekonzern RWE halten jedoch an den nunmehr über 40 Jahre alten Abbauplänen fest, die das Klima zerstören. Um diese Pläne umzusetzen, soll jetzt der Hambacher Wald endgültig zerstört werden. Jährlich im Zeitraum vom Oktober bis zum Februar will RWE bis zu 80 Hektar Wald fällen. Damit fallen der Braunkohlegewinnung weit mehr als 8.000 über 150 Jahre alte Bäume zum Opfer. "Dieses Waldgebiet, das unter die Kriterien der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie fällt, würde endgültig vernichtet", erklärt Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der ÖDP.



Die Braunkohleverstromung hat keine Zukunft. Deutschland ist das Land mit dem höchsten CO2-Ausstoß durch die Kohleverbrennung weltweit. Die Braunkohleverstromung stellt gleichzeitig einen erheblichen Feinstaubemittenten dar. Dieser Feinstaub bleibt nicht in den Kohlerevieren, sondern wird durch den Wind verfrachtet, fängt sich im bebauten Gebiet und verschärft damit die Feinstaubbelastung in unseren Städten.

Die ÖDP begrüßt den vorläufigen Rodungsstopp, verordnet durch das Oberverwaltungsgericht Münster, fordert aber, dass das Land Nordrhein-Westfalen nun endgültig von den Rodungsplänen Abstand nimmt. "Der Braunkohleabbau darf in Deutschland keine Zukunft haben, wenn wir es mit dem Klimaschutz ernst meinen!", so Schimmer-Göresz.

Link zur Pressemitteilung

https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49367&cHash=f15501ef06c28e6fe316ee75c03c702d

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Pressemitteilung 27.11.2017

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Das weltweite Klimaabkommen von Paris (Dezember 2015) bekenne sich bekanntermaßen zur Notwendigkeit, den weltweiten Temperaturanstieg deutlich unter 2 Grad, möglichst auf 1,5 Grad Celsius, zu begrenzen. Um diese Zielmarke nicht zu verfehlen, haben sich alle Staaten gegenseitig verpflichtet, jede Gelegenheit für eine zeitnahe globale Dekarbonisierung der Emissionen in allen Sektoren (z.B. Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Verkehrswirtschaft, Bauwirtschaft, Wärmewirtschaft) zu nutzen, damit Paris letztendlich zur Erfolgsgeschichte werden kann, so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz. 

Die Welt hat genug für alle, meint die ÖDP, wenn wir uns richtig verhalten. 

„Bei nüchterner Betrachtung müssen wir leider feststellen, dass es nach wie vor an zwingenden Mechanismen und konkreten Maßnahmen fehlt, um das anvisierte Ziel noch zu erreichen. Die internationalen und nationalen Klimaschutzbemühungen müssen deutlich über die bisher konkret beschlossenen Maßnahmen hinausgehen und eine globale Energiewende einleiten. Eile ist geboten“, meint Schimmer-Göresz. Die letzte Bundesregierung und auch die gescheiterten Jamaika-Verhandler müssten sich durch ihre Halbherzigkeit bis Untätigkeit im Bereich des deutschen Beitrags zum Klimaschutz letztlich die Verletzung des Pariser Klimavertrages vorwerfen lassen, so die ÖDP-Bundesvorsitzende weiter.

Die ÖDP begrüßt deshalb die Entscheidung des Solarenergie-Fördervereins Deutschland e.V. (SFV), bei dem anerkannten Umwelt- und Klima-Verfassungsrechtsexperten Prof. Dr. Felix Ekardt ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Dieses Gutachten soll klären, inwieweit der Pariser Klimavertrag völkerrechtlich verbindlich ist und wozu er verpflichtet. Das Gutachten, in deutscher und englischer Sprache könnte entsprechend den Erwartungen des SFV im Kern vier Dinge leisten: 

1.  Es könnte weltweit zu der Erkenntnis beitragen, dass Deutschland, die EU und letztlich die meisten Staaten weltweit die Verpflichtung zu einer raschen Dekarbonisierung aus dem Paris-Abkommen eklatant verletzen.

2. Es könnte international als Ermutigung und Unterstützung dabei wirken, völkerrechtlich oder politisch gegen Regierungen wie die deutsche vorzugehen mit dem Ziel, sie zur Berichtigung ihrer klimazerstörenden Gesetzgebung zu veranlassen.

3. Es  könnte innenpolitisch in möglichen Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen.

4. Es könnte innenpolitisch als gewichtiges Argument des Bundesumweltministeriums im Abstimmungsverfahren mit den anderen Ministerien dienen. 

Konkrete Gesetzesänderungen in allen Bereichen des Wirtschaftslebens, mit dem Ziel der vollständigen Dekarbonisierung aller Emissionen sowie der naturverträglichen sicheren Rückholung und Bindung des überschüssigen klimaschädlichen Kohlenstoffs aus der Atmosphäre ist eine der politischen Hauptaufgaben der künftigen Bundesregierung“, so ÖDP-Vorsitzende Schimmer Göresz. „Dieses Verständnis gilt es bei den verantwortlichen Entscheidungsträgern zu schärfen. Das Rechtsgutachten könnte hierzu einen Beitrag leisten, weshalb  wir im Bundesvorstand beschlossen haben, das SFV-Rechtsgutachten mit einer Spende zu unterstützen", fügte die ÖDP-Chefin abschließend hinzu.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49311&cHash=29411bda78c0023fdde8880af875b1b8 

  ​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner
       

ÖDP zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche

Pressemitteilung 20.11.2017

ÖDP zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche
Minderheitenregierung bietet Chance zu echten Debatten im Bundestag

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zeigt sich überrascht über das Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche. „Wir hätten erwartet, dass sich die Parteien angesichts der zugespitzten politischen Situation im Lande und der zunehmenden Parteienverdrossenheit zusammenreißen und eine tragfähige Regierung bilden. Die stets beschworene Verantwortung, die man für das Land übernehmen wollte, ist zur Farce geworden“, so ÖDP-Bundevorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. „Dass nun gerade die FDP aus den Gesprächen aussteigt, zeigt uns, dass Lindner & Co. offenbar mit ihren neoliberalen Inhalten nicht zum Ziel gekommen sind. Auch die Verantwortung der SPD, die sich immer noch im Schmollmodus befindet, ist nun mehr denn je gefragt“, ergänzt ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler (Facebook).

[Unser Politikblog] Weltkrieg verhindert – ein großer Sieg der Vernunft

[Unser Politikblog] Weltkrieg verhindert – ein großer Sieg der Vernunft 

Anfang Juli 2017 ist die Eskalation des Syrien-Konflikts zum wiederholten Male knapp verhindert worden.
In dieser Pressemitteilung geht es nicht um Schuldzuweisungen, sondern um unverantwortliche Gedanken- und Handlungslinien und Identifikationen mit diesen, und wie gerade noch rechtzeitig ein Ausstieg aus diesen gelungen ist.

Am 17.06.2017 haben die Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing, Wolfgang Effenberger und Gabriela-Schimmer-Göresz Verfassungsbeschwerde (Az. 2 BvR 1400/17) gegen den Beschluss des Bundestags vom 09.11.2016 über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr eingelegt.

Mit Schreiben vom 03.07.2017 haben sie dem Gericht eindringlich die damals akuten Eskalationsgefahren des Syrien-Konflikts gerade noch rechtzeitig verdeutlicht zur Begründung, dass die beantragten einstweiligen Anordnungen nicht nur wegen der Rechtswidrigkeit des deutschen Syrien-Einsatzes dringend geboten gewesen sind, sondern auch als entscheidendes Signal, um die Eskalation zum thermonuklearen Krieg noch zu verhindern.

Das Schreiben hat auch dargelegt, dass die Verlegung der Bundeswehr von der Türkei nach Jordanien mit den beantragten einstweiligen Anordnungen in keiner Weise vergleichbar ist, zumal die Bundeswehr dadurch näher an den Brennpunkt Al-Tanf verlegt werde.

Damals waren die USA und Großbritannien zusammen mit 4.500 gemäßigt als „Freie Syrische Armee“ etikettierten Kämpfern nach Al-Tanf im Südosten Syriens einmarschiert, haben dort in einem weiten Umkreis um Al-Tanf einseitig eine „Deconfliction Zone“ ausgerufen und am 18.05.2017, am 06.06.2017 und am 08.06.2017 mit Syrien verbündete schiitische Milizen bzw. die syrische Armee beschossen. 
Und am 20.06.2017 wurde bei Al-Tanf eine syrische Drohne abgeschossen. Im Namen des ad hoc – Bündnisses „Internationale Allianz im Kampf gegen Isis“, zu dem auch Deutschland und die NATO gehören, wurde zu diesen Zwischenfällen am 20.06.2017 verlautbart, sie werde angesichts der kürzlichen Ereignisse auf Seiten der syrischen Regierung stehenden Luftwaffen nicht erlauben, nah an die Truppen der Allianz oder ihrer Partner heranzukommen.
 

"Schwerter zu Pflugscharen", das Sowjetdenkmal nach einem Bibelvers war Symbol der Friedensbewegung in der DDR.

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

Pressemitteilung 18.09.2017

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

„Gelder verlagern sich zunehmend auf indirekte Kanäle“

Vor Kurzem hat die Nichtregierungsorganisation LobbyControl e.V. eine Datenbank der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, nachzuvollziehen, welche enormen Geldsummen von der Wirtschaft in die Politik bzw. an die politischen Parteien fließen. 
https://www.lobbycontrol.de/2017/09/neue-datenbank-so-viel-spenden-konzerne-an-parteien/
„Hier zeigt sich überdeutlich: Firmenspenden an politische Parteien demolieren die Arbeit für das Gemeinwohl und den Auftrag des Wählers!“, so Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). 

Die ÖDP arbeitet aktiv für mehr Transparenz, gegen Korruption und verdeckte Parteienfinanzierung. Sie ist seit 35 Jahren frei von Firmenspenden.

Mensch vor Wirtschaft forderte die ÖDP zur EU-Wahl

Als aktuelles Beispiel nennt Schimmer-Göresz die Spenden der Autolobby an die politischen Parteien. Rund 17 Millionen Euro hätten die Autokonzerne in den vergangenen Jahren an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gespendet. „Wen wundert es da noch, dass sich die Autoindustrie stets auf politischen Rückenwind für ihren Abgas-Betrug am Verbraucher verlassen kann?“. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dagegen fälschlicherweise kürzlich in der Wahlarena im Ersten behauptet, Unternehmensspenden an Parteien spielten eine immer geringere Rolle aufgrund der Compliance-Regeln der Großunternehmen. „Dies ist absolut falsch! Auch Dax-Konzerne spenden nach wie vor hohe Summen!“, entgegnet Schimmer-Göresz. Die Geldzahlungen hätten sich zudem auf indirekte Kanäle verlagert, was deren Gefahr für das Gemeinwohl aber nicht mildere.

Die ÖDP fordert ein Verbot von Unternehmensspenden an politische Parteien und steht auch für ein Verbot des Parteien-Sponsoring, zum Beispiel durch Anzeigenschaltung in den Parteimagazinen oder Flächenvermietung auf den Parteietagen. 

Die Grünen beispielsweise lassen sich ihr Parteimagazin durch Anzeigen von der Verpackungsindustrie sponsern. „Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Das Parteien-Sponsoring ist ein wachsender ‚Markt‘, sehr bedenklich und für Unternehmen steuerlich absetzbar“, so Schimmer-Göresz. 

Auch hier ginge die ÖDP mit positivem Beispiel voran: „In unserer Parteizeitung ÖkologiePolitik gibt es keine Werbung und auf unseren Parteitag darf sich kein Unternehmen präsentieren“, bilanziert Schimmer-Göresz.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48886&cHash=75f65ca44e48abd2365c12498634f860 

Millionen von Zuschauer sahen ÖDP-Wahlwerbung im Fernsehen

Pressemitteilung 13.09.2017

ÖDP-Wahlwerbespot und Bericht über kleine Parteien mit starken Quoten

Millionen von Zuschauer sahen ÖDP-Wahlwerbung im Fernsehen
„Der ÖDP-Wahlwerbespot bewegt, überzeugt und motiviert, die ÖDP zu wählen!“ 

In der Bundespressestelle der Ökologisch-Demokratischen Partei häufen sich die lobenden Kommentare. Die ersten beiden Ausstrahlungen in ARD und ZDF sahen schon über 5,4 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer. 

Auch auf Youtube und Facebook ist der Clip mit insgesamt über 70.000 Clicks ein echter Renner. 



Am Mittwoch, den 13. September 2017 wurde um 17.58 Uhr in der ARD wieder der Wahlwerbespot, der den Zusammenhang zwischen Umweltzerstörung, Krieg und Elend und skrupelloser Profitgier aufzeigt, im TV ausgestrahlt. 

Tierschutz vor Profit/ ÖDP: Industrielle Intensiv-Tierhaltung beenden!

12.09.2017

Tierschutz vor Profit: 

Industrielle Intensiv-Tierhaltung beenden!

Agrarsubventionen an 

Tier-, Umwelt- und Klimaschutz koppeln

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) verfolgt beim Tierschutz einen konsequenten Weg. Es gebe, so die Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin der bayerischen Landesliste, Gabriela Schimmer-Göresz, keine ethische Rechtfertigung, Tiere als Mitgeschöpfe zu verbrauchen, zu produzieren, gentechnisch zu verändern oder gar zu misshandeln. Die ÖDP billige Tieren einen eigenen Rechtsstatus als Lebewesen zu und leite daraus das Verbot aller physisch oder psychisch quälerischen und leidvollen Experimente an und mit Tieren ab. Als Konsequenz hieraus müssten Tierquälerei und Tierdiebstahl schärfer bestraft werden.

ÖDP: Mutig, konsequent, wegweisend.

ÖDP: ökologisch-soziale Steuerreform überfällig!

Pressemitteilung 06.09.2017

ÖDP: ökologisch-soziale Steuerreform überfällig!

Arbeit von Abgaben entlasten – natürliche Ressourcen belasten
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hält den Umstand, dass etwa zwei Drittel der gesamten Steuer- und Abgabensumme vom Faktor Arbeit erbracht werden, für einen Fehler, den es dringend zu korrigieren gelte. 

Vor allem die Sozialsysteme würden noch ganz überwiegend über Aufschläge auf den Arbeitslohn finanziert mit der Folge, dass im globalen Wettbewerb ein hoher Rationalisierungsdruck auf der menschlichen Arbeit laste. Der Verbrauch natürlicher Ressourcen, wie Energie, Rohstoffe, Flächen und die Nutzung von Gemeingütern, wie Wasser, Luft, Funkfrequenzen hingegen würden nur sehr zurückhaltend besteuert; Gewinne aus Kapitalanlagen und Vermögen würden steuerlich sogar stark privilegiert. 

ÖDP: Die demokratische Kontrolle wiedergewinnen!

Pressemitteilung  01.09.2017

ÖDP: Die demokratische Kontrolle wiedergewinnen!

Volksentscheide und frühe Mitwirkung der Zivilgesellschaft als Voraussetzung zum Erhalt der Demokratie.
„Politische Mitwirkung und Mitverantwortung müssen zur alltäglichen Selbstverständlichkeit werden, wenn unser Betriebssystem nicht ausfallen soll“, so die Forderung der Bundesvorsitzenden der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, Spitzenkandidatin der Landesliste Bayern zur Bundestagswahl.

Dreidimensionales Plakat für die ÖDP 

Das Misstrauen der Bürger gegenüber sogenannten Eliten, insbesondere gegenüber Parteien und Politikern rühre aus der Erfahrung, dass nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werde. Die Wahrnehmung gehe sogar so weit, dass wichtige Entscheidungen unbeobachtet von der Öffentlichkeit zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt würden oder Regierungen gar in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen folgten. 
Beispielhaft nennt die ÖDP-Vorsitzende die im Geheimen verhandelten Freihandelsabkommen. Verstärkt werde diese Wahrnehmung durch die Erfahrung, dass sich Firmen und Interessensverbände durch teilweise hohe Spenden an Parteien politische Entscheidungsträger geneigt bis gefügig machten. 

Um diese postdemokratischen Zustände zu überwinden und wieder Vertrauen in das politische System, vor allem der jungen Menschen, zu erhalten, müsse, so Schimmer-Göresz, die repräsentative Demokratie durch direktdemokratische Elemente ergänzt werde. Die ÖDP fordere Volksentscheide auch auf Bundesebene und will die Durchführungsbestimmungen für Volksentscheide auf Landesebene und Bürgerentscheide auf  kommunaler Ebene vereinheitlichen und erleichtern. Nur wenn es gelänge, Demokratie zu erhalten und auszuweiten, könnten die vielfältigen Probleme gelöst werden. Um eine gerechte und demokratische Gesellschaft zu bilden, müssten die Menschen die Kontrolle über stattfindende Prozesse einfordern und frühzeitig beteiligt werden.

Die ÖDP-Vorsitzende benennt beispielhaft die Bereiche Handels- und Investitionspolitik. Es könne nicht angehen, dass wichtige Entwicklungen an der Bevölkerung vorbei stattfänden und es schlussendlich heiße: friss oder stirb. „Mit welcher Technik welche Probleme gelöst werden sollen, muss öffentlich diskutiert und unter demokratischer Beteiligung aller entschieden werden“, so Schimmer-Göresz. „Die harte Wahrheit lautet: Wenn die öko-soziale Gemeinwohl-Initiative nicht gelingt, sind die Konflikte und Fluchtbewegungen von heute nur ein Vorgeschmack. Ob die Zukunft friedlich verlaufe oder aber die sog. Brasilianisierung unseren Alltag bestimmt, hängt einzig und allein von uns selbst ab. Nutzen wir also unsere Stimme und erheben wir Sie bei der Bundestagswahl für eine Welt in Balance mit einer starken direkten Demokratie“, so das Fazit der Bundesvorsitzenden der ÖDP.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48719&cHash=7c9cf9c81ac292560eaa3dd2ad7baeb1

​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Hier können Sie bis zur Bundestagswahl 2017 am 24. September 2017 die ÖDP- Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzender ÖDP Gabriela Schimmer Göresz befragen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gabriela-schimmer-goresz

Hier finden Sie die ÖDP-Kandidatinen und Kandidaten zur Bundestagswahl:
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile?keys=&op=&constituency=&list=&list_position=&party%5B16129%5D=16129

Hier finden Sie mich, Felix Staratschek als ÖDP-nahen Einzelbewerber im Oberbergischen Kreis, dem Sie ebenfalls alle Fragen stellen dürfen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-staratschek
Meine 4-minütigen Videos beim WDR-Kandidatencheck:
Bundestagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?kandidat=687991&name=staratschek
Landtagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/?kandidat=683340&name=staratschek
(Wählbar in Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide, Gummersbach, Lindlar, Bergneustadt, Engelskirchen, Nümbrecht, Wiehl, Reichshof, Waldbröl, Morsbach)

ÖDP-Spitzenkandidatin für den Abbau klimaschädlicher Subventionen

Pressemitteilung, 23.08.2017

Wirksamer Klimaschutz Jetzt!

ÖDP-Spitzenkandidatin für den Abbau klimaschädlicher Subventionen

Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und gleichzeitig Spitzenkandidatin in Bayern, nimmt im Wahlkampf den Klimaschutz unter die Lupe. Trotz des Klimavertrages von Paris und aller Lippenbekenntnisse zum Klimaschutz fällt Deutschland seit 2008 beim Klimaschutz wieder zurück. Es würden weiter Flughäfen und Autobahnen ausgebaut, fruchtbare Böden für ungenutzte Gewerbegebiete und die x-te Umgehungsstraße, gerne auch mal durch Naturschutzgebiete, unter Asphalt begraben. Vom zerstörerischen System einer industrialisierten Landwirtschaft und vom Ernährungsverhalten über sonstige Konsum- und Reisegewohnheiten ganz zu schweigen. Beispielhaft nannte Schimmer-Göresz das Liftprojekt am Riedberger Horn, für das sogar die höchste Schutzkategorie der Alpenschutzkonvention kein Hindernis darstelle.

Die Politik versage skandalös. Daher sei es auch nicht verwunderlich, dass die Prognosen des Umweltbundesamtes (UBA) verheerend ausfielen. Es werde immer unwahrscheinlicher, dass Deutschland sein Klimaziel für das Jahr 2020 noch erreiche. Wer auf Effizienzsteigerung setze, mache die Rechnung ohne den Wirt, da das ständige Verkehrswachstum Erfolge meist konterkariere.

Schimmer-Göresz, die 12 Jahre lang Vorsitzende der „Bürger gegen Fluglärm“ e.V. Memmingen-Unterallgäu war, nimmt insbesondere der Flugverkehr unter die Lupe, der eine Ausnahme im Klimaschutz einnehme, weil seine Emissionen in Luftschichten ausgestoßen werden, in denen ihre Klimawirksamkeit ein Vielfaches höher ist, als bei allen bodennahen CO2-Emissionen. Laut Umweltbundesamt erzeugen CO2-Emissionen aus Flugzeugen ca. zwei- bis fünfmal mehr Klimaschaden als bodennahe CO2-Emissionen. Der weltweite Flugverkehr und seine Klimaschädlichkeit würden massiv ansteigen, obwohl ein Großteil der Menschheit noch nie geflogen sei. Für Schimmer-Göresz ist es daher nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung darauf hinwirke, die Einbeziehung des europäischen Flugverkehrs in den Emissionshandel zu verhindern. Solange der Flugverkehr weltweit nicht in einen Emissionshandel eingebunden wird, sind wegen seiner höheren Klimaschädlichkeit die Rechte auf die Inanspruchnahme von Flugkilometern zu begrenzen und schrittweise zu reduzieren. Schimmer-Göresz hält die Besteuerung des Flugbenzins für eine längst überfällige Maßnahme und fordert einen konsequenten Abbau sämtlicher klimaschädlicher Subventionen. Es könne nicht sein, dass die Maxime laute: „Alle reden vom Klima …. wir fliegen es kaputt!"

Link zur Pressemitteilung

https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48657&cHash=fa3aaffdd14c9a7f63d671732def37f6 

​Hier können Sie bis zur Bundestagswahl 2017 am 24. September 2017 die ÖDP- Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzender ÖDP Gabriela Schimmer Göresz befragen​:

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gabriela-schimmer-goresz 

Hier finden Sie die ÖDP-Kandidatinen und Kandidaten zur Bundestagswahl: 

https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile?keys=&op=&constituency=&list=&list_position=&party%5B16129%5D=16129

Hier finden Sie mich, Felix Staratschek als ÖDP-nahen Einzelbewerber im Oberbergischen Kreis, dem Sie ebenfalls alle Fragen stellen dürfen:

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-staratschek 

Meine 4-minütigen Videos beim WDR-Kandidatencheck:

Bundestagswahl 2017:

http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?kandidat=687991&name=staratschek

Landtagswahl 2017: 

http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/?kandidat=683340&name=staratschek

(Wählbar in Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide, Gummersbach, Lindlar, Bergneustadt, Engelskirchen, Nümbrecht, Wiehl, Reichshof, Waldbröl, Morsbach)

  

ÖDP und Eisenbahn - verkehrspolitisches Wahlplakat

ÖDP: Bahnstrecken erhalten, ein verkehrspolitisches Wahlplakat

Ein ÖDP- Plakat zur Verkehrspolitik, das muss um 2005 gewesen sein.


Zum Thema habe ich eine Frage an Frau Schimmer Göresz gefunden, als ich für meine verkehrspolitische Facebookgruppe nach Fragen bei Abgeordnetenwatch suchte: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gabriela-schimmer-goresz/question/2017-08-18/284510?fref=gc


Die Folgen der Tunnelbaupanne an der rechten Rheintalbahn in Rastatt. zeigen verkehrspolitische Versäumnisse auf.


1. Wollen Sie die linke Rheinstrecke Nimwegen-Kleve-Köln-Ludiwigshafen-Straßburg-Mülhausen-Basel komplett reaktivieren und elektrifizieren?


2. Wollen Sie die Querspange Rastatt-Roeschwoog reaktivieren, die kürzeste Bahnverbindung Karlsruhe-Straßburg?


3. Wollen Sie den zweigleisigen Ausbau der Gäubahn Stuttgart-Konstanz?
--Dies würde die Kapazität steigern und bei Störungen Umleitungen erleichtern.


4. Wollen Sie den Deutschlandtakt?


5. Wollen Sie für eine Verkehrswende mit mehr Zugverkehr den Kopfbahnhof in Stuttgart zu erhalten? Der Tunnel-Gleisplan ist beim Durchlass der Züge unflexibel und bringt ein unattraktives, störanfälliges Fahrplankorsett.


6. Werden Sie die Gäubahn weiter in den Kopfbahnhof führen mit RE- Halt in Stuttgart Vaihingen, damit dort schneller in die Flughafen-S-Bahn und Stadtbahnlinien umgestiegen werden kann? Gäubahn-Fahrgäste wollen in die Innenstadt, wenige zum Flughafen, Der Halt in Vaihingen würde Wege zu Zielen in Stuttgart verkürzen und die Reisezeit zum Flughafen reduzieren. Die Verlegung der Gäubahnzüge durch den Fildertunnel würde den Halt Vaihingen unmöglich machen Fahrzeiten zum Ziel unnötig verlängern. Der fehlende Halt kostet dem ÖPNV viele Fahrgäste und Einnahmen. Es werden Stadtbahnen entlastet, wenn man dort statt am Hauptbahnhof umsteigen kann.


7- Wollen Sie die Elektrifizierung der Bahn, um die Dieselzüge weiter abzulösen?


8. Wollen Sie, statt die Gigaliner-LKW zuzulassen und Autobahnen zu elektrifizieren elektrische Container-Linienzüge einzuführen? http://containerzuege.de/Start.html

Service für ÖDP-Kandidaten / Stuttgart 21 Seite zur Bundestagswahl / Gabriela Schimmer Göresz wartet auf Ihre Frage

Infostand für die ÖDP: Deutschlands dümmstes Großprojekt "Stuttgart 21"

L​iebe Mitglieder der ÖDP!


Auf Abgeordnetenwatch warten zahlreiche ÖDP- Direktkandidaten auf eine gute Frage. Am besten wissen ja die Kandidaten selber, worauf die gut antworten können. Deshalb biete ich eine Fragenbörse an. ÖDP- Kandidatinnenen und Kandidaten können mir zusammen mit einem Link auf ihr Profil bei Abgeordnetenwatch ein Thema oder einen Fragewunsch zusenden, den ich an meinen ÖDP- Verteiler weiter leite, in der Hoffnung, dass daraus viele individuelle Fragen entstehen. Da ich nicht alle ÖDP- Kandidaten im Verteiler habe, bitte ich diese Nachricht an Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP weiter zu leiten.


Alle, die direkt eine Frage an ÖDP- Kandidaten stellen wollen, können Bewerber und Wahlkreise hier finden:
http://viertuerme.blogspot.de/2017/08/kandidaten-von-odp-bundnis-c.html​


​Eigentlich wäre es Aufgabe des ÖDP Pressesprecher, die ÖDP - Mitglieder zum Fragen anzuregen und diesen Service zu bieten.
​
https://www.facebook.com/Kopfbahnhof-statt-Stuttgart-21-Bundestagswahl-2017-1413152718798137/
Auf dieser Facebookseite will ich bis zur Bundestagswahl Politikerausagen zur Stuttgart 21 zur Bundestagswahl zusammentragen. Wenn Sie auf Abgeordnetenwatch dazu eine Frage stellen oder sonst wo einen verlinkbaren Artikel mit Aussagen zum Thema finden, teilt das bitte im Kommentar mir, damit ich das auf der Seite ergänzen kann. Und bitte die Seite liken und allen Freunden weiter empfehlen. Wenn Sie ein Erlebnis mit Politikern hatten, können Sie davon berichten.​ Noch fehlen die Antworten der Stuttgarter ÖDP- Kandidaten. Sollten andere ÖDP- oder weitere Partei- Kandidaten zu Stuttgart 21 befragt worden sein, bitte ich um einen Hinweis mit Link, da ich auch nicht alles im Blick halten kann. Ich will aber dazu beitragen, das Stuttgart 21 Wahlkampfthema wird und die ÖDP kann da in der ersten Reihe sitzen, wenn die mitzieht, wenn deren Kandidaten Fragen zur Stuttgart 21 bekommen und diese beantworten, Es sind immer noch Fragen von der Landtagswahl 2016 offen, die können auch jetzt noch beantwortet werden.



​​Hier habe ich alle Antworten von der der Stuttgarter Kandidaten zur Landtagswahl zusammen getragen. Leider haben mehrere ÖDP- Kandidaten die Chance nicht ergriffen, hier erwähnbar zu sein. Wenn allerdings die Antwort jetzt noch eingeht bitte ich um Nachricht, ich würde gerne die ÖDP besser darstellen, kann aber nur das was findbar ist erwähnen und verlinken. https://www.facebook.com/Kopfbahnhof-statt-Stuttgart-21-Bundestagswahl-2017-1413152718798137/?pnref=story


U​nd nicht ​vergessen, Frau Schimmer Göresz braucht genau Ihre Frage. Wenn Sie ihre Aussagen in der Ö+P lesen, wissen Sie, wozu die was sagen kann und können danach fragen, etwa, was sie vom Glyphosat hält oder von Stuttgart 21..... https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gabriela-schimmer-goresz​ Wer ihr eine komplexe Frage stellt, kann ihr auch Infos für die Antwort zusenden über Facebook: https://www.facebook.com/Gabriela-Schimmer-G%C3%B6resz-Bundesvorsitzende-der-%C3%96DP-384763171644052/


Es sollte für alle ÖDP-ler ein Herzensanliegen sein, Gabriela Schimmer Göresz unter die erstgenannten Kandidaten zur Bundestagswahl zu bringen. Ich schreibe hier ca. 350 Adressen an, da sollten doch 50 bis 100 gute Fragen bei raus kommen. ​


​Viele Grüße, Felix Staratschek​


Dieser Brief ging als Mail an meinen ÖDP- Verteiler. Fast alle Adressen mit oedp.de meldeten den Empfang als blockiert, darunter viele Adressen, die nur an eine Person gehen. Der Verteiler entstand im Jahr 2012 und alle die dies wünschten wurden daraus entfernt. Sollte dies eine zentrale Abschaltung durch einen ÖDP- Funktionär sein, sehe ich darin einen Akt der Zensur und Bevormundung. Ich wollte diesen Brief eigentlich ÖDP- Intern versenden, muss aber nun, um alle erreichen zu können, die dies bisher wünschten, dies veröffentlichen.

ÖDP-Newsletter April 2017

Von: ÖDP | Ökologisch-Demokratische Partei Datum: 7. April 2017 um 16:16
Betreff: Frühlingshafte Ostergrüße


April 2017

Liebe Mitglieder und Interessierte,


der Bundestagswahlkampf nimmt an Fahrt auf. Kanzlerkandidat Martin Schulz hat als SPD-Mitglied das Thema „soziale Gerechtigkeit“ neu entdeckt und die Amtsinhaberin hat die Parole „Wohlstand für Alle“ ausgegeben. Also, eine marktkonforme Demokratie und ein Weiter so, weiter wie bisher? Schaffen wir das?
Nein, das schaffen wir nicht, das würde uns schaffen, schlimmstenfalls sogar abschaffen.

Wir wissen, dass für unseren Energie-, Ressourcen- und Flächenhunger ein Planet längst nicht mehr ausreicht und dass die materielle Substanz, von der sich das bisherige Wachstum nährt, schmilzt wie das Eis der Arktis.

Wir brauchen den großen Wandel und der muss bei uns beginnen. Politik im 21. Jahrhundert muss die künftigen Generationen ebenso in den Blick nehmen, wie andere Erdteile. Es muss die Armuts- und die Umweltfrage gemeinsam betrachtet und schlussendlich eine Politik eingeläutet werden, die ein gutes Leben in Würde für alle Menschen zum Ziel hat, ohne den Planeten zu zerstören. Mensch (und Planet) vor Profit und ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet.

Wir haben den Mut, diese wichtigen Fragen offen anzusprechen, brauchen aber, um gehört zu werden, Ihre Unterstützung.

Noch ist die Teilnahme an der Bundestagswahl nicht „in trockenen Tüchern“. Noch brauchen wir in allen Bundesländern Unterstützungsunterschriften sowohl für die Landeslisten, wie auch für Direktkandidaten.
Bitte helfen Sie uns. Unterschreiben Sie selbst bzw. sprechen Sie die Unterstützung im Familien- und Freundeskreis an. Alle erforderlichen Informationen und die jeweiligen Formulare erhalten Sie unter https://www.oedp.de/wahlen/bundestagswahl-2017/

Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre aktive Mithilfe. Ein frohes und segensreiches Osterfest wünscht Ihnen

Ihre

Gabriela Schimmer-Göresz
Bundesvorsitzende



Unser Europaabgeordneter Prof. Buchner
Liebe Leserinnen und Leser,

Livestream: Samstag/Sonntag 11/12. März 2017 ÖDP Bundesparteitag in Frankfurt/M

Hier wird am Wochenende der Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) übertragen. Wenn Sie diesen hier verfolgen können Sie dazu hierunter Kommentare schreiben. Es wird auch einen Chat auf Youtube geben. 
https://www.youtube.com/watch?v=YGZe1M9a5ow

Infos auf der ÖDP- Seite:

https://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/bundesparteitag-frankfurtmain-2017/ 
Weitere Übertragungsorte oder Diskussionsmöglichkeit: 
Facebook: 
https://www.facebook.com/groups/671599909674637/permalink/766869360147691/
Für alle, die nicht auf Facebook sind läuft die Übertragung hier: http://viertuerme.blogspot.de/2017/03/livestream-samstagsonntag-1112-marz.html







Weitere ÖDP- Videos von Parteitagen:
https://www.youtube.com/results?search_query=%C3%B6dp+parteitag

Politischer Aschermittwoch der ÖDP

ÖDP Bayern - Pol. Mittwoch 2017 - 01 - Grußwort - Klaus Mrasek
folgend die ÖDP Bundesvorsitzende Gabi Schimmer Göresz und
Rainer Stadler zur Familienpolitik
Autor von
Vater Mutter Staat- Wie Politik und Wirtschaft die Familie zerstören 
Teil 1: 
https://www.youtube.com/watch?v=QhaBVhLq8BA&t=1s

Alle Reden als Playlist: 
https://www.youtube.com/watch?v=QhaBVhLq8BA&list=PLYE3FxlSdO9VRH07fDrAh1Oz1VZTDjhVc

Politischer Aschermittwoch der ÖDP zur Gemeinwohlökonomie

 PRESSEMITTEILUNG vom 24. März 2016

Politischer Mittwoch: Bei der ÖDP geht es zur Sache

Flüchtlinge, Fluchtursachen und Gemeinwohlökonomie sind aktuelle Themen der ÖDP Bayern. Christian Felber, der Begründer der Gemeinwohlökonomie,  plädiert für eine Wirtschaft, die fair Wohlstand für alle bringt. https://www.youtube.com/watch?v=2jxnAApXSZs&list=PLYE3FxlSdO9Uiq48xSpct_3AUEnATq6lV

Die verlorene Glaubwürdigkeit der ÖDP

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Dies ist mein Entwurf für mein Flugblatt zum nächsten Bundesparteitag. Dieser steht noch nicht im Terminkalender der ÖDP, wird aber wohl im Frühjahr 2016 stattfinden. Damit habe ich der ÖDP- Führung die Zeit gegeben, bis zu diesem Termin die angesprochenen Missstände zu beheben, so dass ich mir den Druck und das Verteilen vor dem Parteitag hoffentlich ersparen kann (was leider nicht passiert ist).

Im Beschluss, mich aus der ÖDP auszuschließen, schreiben hier die 3 ÖDP- Schiedsrichter Ulrich Krähe, Björn Benken und Paul Holmes: „Zu den Ordnungen der Partei rechnen ihre politischen Ziele und ihr Selbstverständnis, also vor allem das Parteiprogramm. Seine Befolgung muss aufgrund der freien Überzeugung der beitretenden Mitglieder allen selbstverständlich sein.“

Erstaunlich ist, wie sich später die Schiedsrichter drehen und wenden, um nicht prüfen zu müssen, ob der Bundesvorstand unter Sebastian Frankenberger gegen die Satzung und das Grundsatzprogramm der ÖDP gehandelt hat?

ÖDP Ade, seit einem Jahr parteifrei!

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

https://www.youtube.com/watch?v=EPCeyUz_eG8&list=PLYE3FxlSdO9Vlr4BdjxcslUCJRgZ7UroA



Ein Beitrag zum 1. Jahrestages meines Ausschlusses aus der ÖDP. Denn das Urteil gegen mich macht das Grundsatzprogramm und die Satzung der ÖDP zu Makulatur. Björn Benken, Ulrich Krähe und Paul Holmes schlossen mich vor allem aus der Partei aus, weil ich mich nicht mehr unter der Führung der Partei wiederfinde. Das sich die Parteiführung wie jedes Mitglied unter Satzung und Grundsatzprogramm wieder finden sollen, spielt für die Schiedsrichter höchstens eine marginale Rolle, da diese im Urteil Wege zeigen, wie man im Nebenschluss Satzung und Grundsatzprogramm geschickt umgehen muss. Das führt zu einer Art Diktatur des Relativismus. Aussagen der Partei, die nicht mehr verbindlich sind, taugen nur noch zum Wahlbetrug.

https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1

http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/pressemitteilung-bundesschiedsgericht.html

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