Neue Bundestagsmitglieder im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) können Sie auf Abgeordnetenwatch befragen

 Die Rheinische Post berichtet von Ernennungen für den Aufsichtsrat der DB. Darunter sind zwei Mitglieder des Bundestages, die über das Portal Abgeordnetenwatch direkt zu Bahnthemen befragt werden können: 

Björn Simon CDU Wahlkreis Offenbach Hessen

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bjoern-simon

https://x.com/BjoernSimon

Uwe Schmidt SPD Wahlkreis Bremen/Bremerhaven

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/uwe-schmidt-1

Außerdem kann man den Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder CDU befragen (Wahlkreis Bitburg. Eifel, Rheinland Pfalz): 

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder

Aktuell kann man bis 8. März 2026 die Kandidaten zur Landtagswahl 2026 in Baden Württemberg befragen, inbesondere zum Projekt Stuttgart 21: 

www.abgeordnetenwatch.de/baden-wuerttemberg/kandidierende

Mitglieder des Bundestages die sich besonders mit Verkehrsfragen befassen finden Sie hier:

https://de.wikipedia.org/wiki/Verkehrsausschuss#Mitglieder

Mit wenigen Klicks finden Sie die auch auf Abgeordnetenwatch

  

Bürgerbeteiligung: Oberbergischer Kreis sammelt Vorschläge für ein Mobilitätskonzept / Warum ich das nicht im Verkehrsausschuss vertreten darf: Meine Standpunkte die zum Ausschluss aus der AL führten

 Der Oberbergische Kreis arbeitet an einem Mobilitätskonzept. Siehe dazu den Bericht in der Bergischen Morgenpost: 

https://rp-online.de/nrw/staedte/hueckeswagen/kreis-plant-ein-grosses-mobilitaetskonzept_aid-86624467

Sie haben Lösungen oder Ideen für den Verkehr, egal ob zu Fuß, per Rad, per Auto, per LKW oder per ÖPNV, dann können Sie das hier in einer Karte eintragen. Und Sie können lesen was andere vorschlagen. Ich hoffe dass meine Beiträge ab Montag den 27.3.23 freigeschaltet werden (evt. verzögert durch den Streik). 

Sie können auch bestehende Vorschläge unterstützen oder mal nachschauen was andere vorschlagen, das kann ja auch eine Anregung für Sie sein, die zu weiteren Vorschlägen führt. 

https://mobigator.de/obk/inka/

Siehe zum Verkehr auch die Beiträge auf meinem Blog. Den Inhalte der verlinkten Beiträge habe ich als Vorschlag eingereicht. 

Autonomes Fahren auf der Schiene / Reaktivierung der Wupper-Talbahn:

http://viertuerme.blogspot.com/2023/03/leserbrief-wuppertalbahn-richtig.html

Abtsellzeiten der Bürtgerbusse reduzieren

http://viertuerme.blogspot.com/2023/03/leserbrief-radevormwalder-burgerbus.html

Buslinienreform in Radevormwald

https://viertuerme.blogspot.com/2019/07/burgeranregung-den-oberbergischen-kreis.html

Leserbrief: Wuppertalbahn richtig reaktivieren

Betrifft: 

https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-machbarkeitsstudie-haelt-zugverkehr-fuer-moeglich_aid-85937495

Leider ist die Studie zur Wuppertalbahn stand 10.3.23 bisher nicht in das Ratsinfosystem gestellt worden. Wir sind heute dabei, Autos und Busse zu entwickeln, die autonom fahren. Da ist es doch ein viel leichteres, eine Bahn autonom fahren zu lassen. Denn die Bahn hat einen Vorteil, die Wegfindung ist durch die Schienen vorgegeben, es müssen nur Sicherheitssysteme geschaffen werden.

Mir war von Anfang an bewusst, dass eine Reaktivierung der Wuppertalbahn als klassische Eisenbahn eher am Ende einer Verkehrswende steht als am Anfang, weil erst, wenn die Fahrgastzahlen im ÖPNV deutlich gesteigert wurden hier ein klassischer Zugverkehr sinnvoll ist. Aber es gibt zahlreiche spurgeführte Verkehrsmittel, die voll automatisch fahren, darunter die Nürnberger U-Bahn. Personalkosten machen einen großen Anteil der ÖPNV-Kosten aus. Bei 2000 Euro Lohn und zwei Schichten wären das 48.000 Euro im Jahr oder 480.000 Euro in 10 Jahren. Ein Bus der 10 Jahre fährt hat einen Kaufpreis um die 300.000 Euro.

Warum wurde in der Studie nicht untersucht, was es bringt Bus-artige Fahrzeuge auf de Schiene zu bringen, die autonom die Strecke fahren und von morgens früh um vier bis nachts um eins zwischen Wilhelmstal und einer neuen Haltestelle Wuppertal-Rauental pendeln. In Wuppertal Rauental könnten auch alle Züge enden, die bisher in Wuppertal Oberbarmen wenden, um die von den Durchfahrtsgleisen in Oberbarmen weg zu bekommen. Man hätte dann in Rauental direkt Anschluss an Züge nach Köln, Essen und Düsseldorf. Die Busse die zwischen Dahlerau und Wuppertal entfallen, können die Linie Dahlhausen Bahnhof - Keilbeck - Önkfeld - Radevormwald - Lennep verstärken und die Linie Kemna - Beyenburg - Lennep. Es könnte in Kemna einfacher sein die Linie 669 an den Zug anzubinden und nördlich von Kemna liegen die einzigen Haltestellen, die die Bahn nicht ersetzen kann. Eine Haltestelle Grunewald wäre sinnvoll. Es müsste im Digitalzeitalter möglich sein, den Abschnitt Wilhelmstal - Dahlhausen nur auf Aufruf zu bedienen, man muss ja keine heiße Luft transportieren. Eine Verlängerung zum Wupperdamm wäre möglich mit einer Treppe zur Linie 671.

Ein autonom fahrender Zugverkehr im ländlichen Raum dürfte als Pilotprojekt mehr Fördermittel erhalten als eine bisherige Reaktivierung. Der Rauentaler Tunnel wird bald saniert, danach ist der Fahrdraht durch den Tunnel möglich. Es wäre zu prüfen, wie weit eine Oberleitung ohne weitere Unterwerke auf der Wuppertalbahn verlegt werden kann. Dann könnten Akkufahrzeuge unter Fahrdraht Strom laden für den Streckenteil ohne Fahrdraht. Einen Vorteil hat die Wuppertalbahn, die Schienen liegen noch, während Strecken, die ein vielfaches des Potential der Wupperschiene haben, zu Radwegen wurden. Die Radler haben jetzt eine so starke Lobby, dass der viel intensiver genutzte Schienenverkehr da kaum eine Chance hat. Deshalb könnte es passsieren, dass die Wupperschiene eher reaktiviert wird, als so manche andere Strecke die Großstädte verbinden würde (z.B. Balkanexpress, Nordbahn).

Leider durfte ich, weil ich ein Corona-Maßnahmen-Kritiker bin und damit für viele der Teufel in Person, die Verkehrsthemen nicht mehr als sachkundiger Bürger der AL im Verkehrsasussschuss vertreten. Für einen Farktionsvorsitzenden, der jetzt noch mit FFP2-Maske in die Ratssitzung geht, gab es da keine Toleranz. Ich hatte meine Gedanken trotzdem Politik und Verwaltung mitgeteilt und bin erstaunt, dass ich in der Berichterstattung hier dazu nichts finde. Wurden Anregungen aus der Bürgerschaft nicht an die Studienmacher weiter gegeben? Wenn das so ist steht es in Radevormwald sehr schlecht um die Bürgerbeteiligung.

Es wundert mich dass in der Studie Kräwinkel genannt wird. Hierzu fordere ich seit Jahrzehnten vergebens, den Schulbus in einen Ortsbus weiter zu entwickeln, der Honsberg, Heide und Kräwinkel erschließt. Vor Corona hat mich da die AL noch unterstützt, aber alle anderen haben dagegen gestimmt.

Es müsste möglich sein, einen Museumszug und Draisinen gleichzeitig auf die Strecke zu bringen. Der Zug dürfte schneller als die Draisinen sein und könnte denen voraus fahren. In Frankreich beim Train Ardeche klappt dass, bergab fährt der Zug den Draisinen voraus, bergauf zieht der Zug die Draisinen und nimmt die Pedalritter mit. Man könnte die Draisinen von Beyenburg nach Wilhelmstal mit dem Zug schieben, der Zug fährt dann zurück und etwas später fahren die Draisinen hinterher. Vielleicht müsste man die Betriebsordnung Straßenbahn einführen, die fahren auf Sicht erlaubt.


Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Studie zur Nahmobilität in Radevormwald: ÖPNV-Qualität bei Nahmobilität nicht beachtet

 Ich habe mir die Unterlagen zur Sitzung des Verkehrsasusschusses der Stadt Radevormwald zur Nahmobilität herunter geladen und mir schwerpunktmäßig die Aussagen zum ÖPNV  angesehen. Die zahlreichen Vorschläge für den Rad- und Fußverkehr sind sicherlich begrüßenswert, aber es ist schon jetzt niemand daran gehindert, statt mit dem Auto mit dem Hackenporsche zum Supermarkt zu kommen. 

Als erstes würde ich eine Definition erwarten was Nahmobilität ist. Davon hängt es nämlich ab, womit ich mich befasse. Es scheint so, dass Nahmobilität hier sehr weit gefasst wird als innerkommunale Mobilität. Und da ist es zuwenig, sich beim ÖPNV auf die sogenannten Schnittstellen zu beziehen. Es bräuchte eine Analyse, wie der ÖPNV die Stadt erschließt, wo die Defizite liegen und was verbessert werden kann. Dazu hatte ich vor einiger Zeit einen Bürgerantrag gestellt, dessen Inhalt die Stadt den Verkehrsplanern zur Kenntnis geben müsste. Kurz gesagt, Radevormwald leidet darunter, dass am Busbahnhof alle Linien gebrochen werden. Der Busbahnhof selber ist ein Relikt aus der Eisenbahnzeit. Da Radevormwald keinen Bahnhof mehr hat, braucht die Stadt keinen Busbahnhof mehr. Diesen aufzuwerten, wäre daher eine Geldverschwendung.

Radevormwald: Grüne Fakenews zum ÖPNV / Coronapolitik der Grün*innen zerstört ÖPNV und Verkehrswende

 Pünktlich zur Landtagswahl machen die Grün*innen eine Wahlkampfaktion am Busbahnhof (BM vom 7.5.22 und RGA vom 9.5.22). Wenn die Grün*innen, wie es sein sollte, eine Partei für den Nahverkehr wären, wäre das in Ordnung. Aber die Grün*innen sind die Partei, die in Radevormwald mögliche Verbesserungen zusammen mit CDU, SPD, FDP und UWG verhindert hat. Wenn der Schulbus ein VRS-Ortsbus wäre, wären die Außenorte besser erschlossen, als es der Bürgerbus leisten kann. Das würde den Bürgerbus erlauben, sich auf den Stadtverkehr zu konzentrieren und da wie in anderen Städten auch Linien einzurichten, die Montag bis Freitag den gleichen Fahrplan haben.

Zusätzlich verbreitet der grüne Ratsherr Bernd Bornewasser Fakenews. Bei 95% der Busfahrten, gemessen am Fahrgastaufkommen, braucht man in Radevormwald nicht 2 oder 3 Fahrkarten um aus der Stadt rein oder raus zu fahren. 

Einzig wenn man von einer anderen Buslinie in die 134 Richtung Lüdenscheid umsteigt, braucht man zwei Fahrkarten. Das ist ein Manko, aber das betrifft nur eine Minderheit der Fahrgäste. (Ergänzung 24.9.22: Dieses Manko wurde Ende August 2022 behoben. Laut Presse werden VRS-Karten bis zur Stadtgrenze auf der 134 anerkannt.)

Im Verkehr von Radevormwald nach Remscheid, Wuppertal, Solingen und Düsseldorf gilt der VRS- Tarif, man braucht also nur eine Fahrkarte. 

Nur wer eine VRR-Zeitkarte hat, kann damit nicht nach Radevormwald fahren, wie es früher mal möglich war. Auch das ist ein Manko, weil Inhaber des Ticket 2000 am Wochenende und abends  von Remscheid kostenlos nach Schwelm fahren können, nicht aber nach Radevormwald, Hückeswagen oder Wermelskirchen. Das sorgt dafür dass diese drei Städte bei der Naherholung per ÖPNV aus dem VRR-Gebiet seltener besucht werden. Aber für Pendler und Fahrgäste im Bartarif ist hier nur eine Fahrkarte nötig. 

Die beste Lösung wäre der fahrpreisfreie ÖPNV, wie im Land Luxemburg, aber der steht nicht im Programm der Grün*innen. Der Soli brachte 6 Mrd. Euro mehr Einnahmen als der ÖPNV mit Fahrpreisen verdient, es wäre daher leicht finanzierbar

Felix Staratschek (AL) unterstützt Idee von Johannes Mans: Bahnreaktivierung brächte Vorteile für Radevormwald / Linienreform des Busverkehrs und Bedarfsfahrten zur Landwehr sind vorrangig

Pressemitteilung

Abs. 

Felix Staratschek

Freiligrathstr. 2

42477 Radevormwald

Felix Staratschek (AL) unterstützt Idee von Johannes Mans:  Bahnreaktivierung brächte Vorteile für Radevormwald

Linienreform des Busverkehrs und Bedarfsfahrten zur Landwehr sind vorrangig 

Felix Staratschek, sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss der Stadt begrüßt die Überlegungen, die Eisenbahnstrecke Richtung Radevormwald zu reaktivieren. Dafür gebe es mehrere Varianten, die geprüft werden müssten. Für Radevormwald und Wuppertal hätte die Reaktivierung den Vorteil, dass es für den Schienenverkehr Bundesmittel gibt, während man einen Busverkehr selber finanzieren muss. Und durch die höhere Attraktivität der Schiene können mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegt werden.

Der Vorteil der Wupper-Talbahn ist, dass dort die Schienen noch liegen. Zwischen Oberbarmen und der Papierfabrik Erfurt wurden die Gleise noch in den 90er Jahren für die Güterzüge erneuert, hier könnte daher das Gleis für eine Reaktivierung noch in einem sehr guten Zustand sein. 

Denkbar wäre eine Elektrifizierung der Strecke. Dann könnten Züge, die bisher in Oberbarmen oder Wuppertal Hbf enden bis Beyenburg oder Wilhelmstal verlängert werden. Das würde helfen, Zugkapazitäten im Tal zu schaffen, da Standzeiten in den Bahnhöfen auf der Hauptstrecke vermieden werden. Die Regiobahn Düsseldorf - Mettmann werde in wenigen Jahren elektrisch verkehren und die Verlängerung nach Wuppertal ist schon in Planung. Auch die Regionalbahn von Köln endet heute in Oberbarmen und könnte Richtung Beyenburg verlängert werden. 

Denkbar wäre auch eine Kombination mit der S 7. Bis zur einer neue Haltestelle im Betriebsbahnhof Rauental könnten die zwei Triebwagen von Wuppertal Hbf kommend in Doppeltraktion fahren und dort durch Flügelung getrennt werden. Ein Zugteil fährt nach Remscheid weiter, eines Richtung Beyenburg. Der Vorteil dieses Konzeptes ist, dass für beide Züge, da diese im Verband fahren, zwischen Hauptbahnhof und Rauental nur einmal die Trassenpreise abverlangt werden.   

Die Reaktivierung kann in Schritten erfolgen, indem zunächst die Strecke bis Beyenburg Reaktiviert wird. Dabei stellt sich aber die Frage, wie der Verkehr zwischen Bus und Bahn aufgeteilt wird. In Beyenburg wären heute zwischen Bus und Bahn längere Wege nötig. Zwischen Beyenburg und Öhde können fast alle Bushaltestellen durch Bahnhaltestellen ersetzt werden, so dass die Buslinie 616 entfallen kann und die Buslinie 626 gekürzt werden kann. Die Verknüpfung von Bus und Bahn sollte in Wuppertal Kemna stattfinden. Die Buslinien 626 würde dann verkürzt, was hier mehr Fahrten zwischen Kemna und Radevormwald möglich machen würde, die Buslinie von 669 von Lennep würde bis hierher verlängert. In Kemna besteht eine Buswendeschleife und die Busse könnten dann an der Straße Richtung Beyenburg halten mit extrem kurzen Weg zu den Schienen neben der Straße. Gleichzeitig würden die Busse so dafür sorgen, dass die Papierfabrik Erfurt und die Siedlung Brambecke an den ÖPNV angebunden blieben, da diese nicht von der Schiene bedient werden.  

So ähnlich wie hier in Bad Berleburg können Bus und Bahn in Kemna
mit kurzen Wegen verknüpft werden. (Foto: Felix Staratschek)

Solange die Züge in Beyenburg enden, so Staratschek, bliebe der Rest der Strecke frei für die Museumsbahn und den Draisinenverkehr. Sollte sich jedoch eine Reaktivierung bis Dahlhausen oder Wilhelmstal als möglich erweisen, sei der Nutzen einer modernen Bahn viel wichtiger, als der  akut stattfindende touristische Verkehr. Ein Museumszug könnte auch auf andere Strecken ausweichen, wie die Schleifkottenbahn in Halver, die Talbahn in Ennepetal zur Klutterthöhle oder auf die Strecke des Müngstener unter Einbeziehung der Güterbahn nach Bliedinghausen. Denn eine Fahrt von Solingen über die Müngstener  Brücke nach Remscheid Bliedinghausen würde auf der zweigleisigen Strecke zwischen die Triebwagen passen, auf einer eingleisigen Strecke ist das nur möglich, wenn diese genug Ausweichstellen hat.

Felix Staratschek hat sich dem Verein Wupperschiene angeschlossen, um durch die Mitgliedschaft einen kleinen Beitrag zum Erhalt der Eisenbahn in Radevormwald beizutragen. Aber sein Ziel bleibt immer die Optimierung des ÖPNV als wichtige Grundlage für eine hohe Lebensqualität und einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Allerdings hatte er es nicht erwartet, dass die ÖPNV-Reaktivierung der Bahn in Radevormwald so schnell auf die Tagesordnung kommt. Aber die u.a. von Bürgermeister Johannes Mans angestoßene Initiative trägt seine volle Unterstützung. 

Aber bei allen Plänen für die Schiene dürfe das Naheliegende nicht vergessen werden, der aktuelle Busverkehr. Dessen gewachsene Struktur sei für viele nicht mehr attraktiv und würde manches Verkehrsbedürfnis nicht bedienen. Die OVAG, die Stadtwerke von Remscheid und Wuppertal und der DB-Rheinlandbus müssten an einen Tisch geholt werden, damit diese zusammen eine neue Buslinie schaffen, die die Linien 671, 616 und 626 ersetzt und im S-Bahn Takt alle 20 Minuten fährt und einen klaren und weitgehend einheitlichen Linienverlauf hat. 

So soll der Linienverlauf aussehen: 

Von Lennep nach Radevormwald und weiter über die Kaiserstraße bis zur Uelfe Wuppertal Straße. Über diese mit den Haltestellen Dahlienstraße, Rosenstraße, Uelfestraße, Nordstadt, IV. Uelfe nach Önkfeld. 

Von dort weiter nach Herkingrade und über die Keilbeck und den Wuppermarkt nach Dahlhausen.

In Dahlhausen muss der Bus wenden und fährt wie die 626 nach Wuppertal. Stadt über die Keilbeck eine Schleife zu fahren, gibt es nach diesem Konzept die Stichfahrt nach Dahlhausen mit Halt am Wuppermarkt.

Die Vorteile: 

1. Die heutigen Önkfelder Fahrten fahren heute am Wuppermarkt vorbei. Mit der neuen Linienführung fahren alle Busse von Önkfeld, Herkingrade und Dahlerau auch zum Wuppermarkt. 

2. Von den Wupperorten kommt man ohne Umsteigen nach Lennep und das viel häufiger als es früher die eingestellte Linien 659 gefahren ist. 

3. Für alle Pendler kommt der ÖPNV deutlich näher an das Industriegebiet. 

4. Alle wichtigen Orte sind mit einer Linie und einem Fahrplan verbunden, so dass die Nutzung leichter und attraktiver ist. 

5. Reiseströme überlappen sich, während heute Richtung Endstation die Fahrgastzahlen abnehmen, steigen nun in den von Lennep kommenden Bus ab Herbeck die Fahrgäste zu, die ins Industriegebiet oder in die Wupperorte wollen. Die unproduktiven Paralellfahrten der Linien 626 und 671 zwischen Herbeck und Radevormwald entfallen. 

6. Der Osten Radevormwalds wird besser an Lennep angebunden. 

Bei Aufnahme des Zugverkehrs von Beyenburg nach Wuppertal kann diese Buslinie in Kemna enden. Bei einer weiteren Reaktivierung der Strecke wäre der Bahnhof Dahlhausen der optimale Endpunkt. Bei der Bahn wären dann aber die neuen Bedarfshaltestelle Wülfing-Grunewald und Neuland sowie "Heide Abzweig" im Stadtgebiet von Ennepetal notwendig. Durch eine Verlängerung des Gleises zum Wupperdamm wäre auch in Krebsöge eine Verknüpfung von Schiene und Bus möglich. An Wochenenden könnte ein Wanderbus nach Kräwinklerbrücke fahren. Ohne eine gute Verknüpfung von Bus und Zug könne die Reaktivierung nicht gelingen, warnt Staratschek

Bei all diesen großen Plänen dürften aber auch kleine Verbesserungen nicht vergessen werden. Felix Staratschek erinnert daran, den Busverkehr der Linie 339 nach Schlagbaum zu verbessern. 3 Fahrten montags bis freitags sei zu wenig. Hier seien Anrufbusse nötig. Zusätzlich müsse geprüft werden, ob bei Busumläufen, die in Radevormwald enden noch eine Bedarfsfahrt nach Schlagbaum angehängt werden kann. Das hieße, so Staratschek, dass der Bus nur dann Richtung Schlagbaum fahre, wenn in der Innenstadt jemand mit einem Fahrziel in diese Richtung zusteigt. Diese Busse würde nur fahren, wenn es wirklich Bedarf gäbe, Aber so wäre es möglich, auch noch nach 15.53 Uhr per Bus nach Hause zu fahren und vorher Freunde zu besuchen oder Schwimmen zu gehen. Die AL habe seinerzeit mehrere Busfahrten ermittelt, die in Radevormwald enden und als Kandidat für eine Bedarfsfahrt Richtung Schlagbaum in Frage kämen.  

 

Elektrische Bahnen der Stubaitalbahn an der 

Endtstation in Fulpmes mit 4.800 Einwohnern. 

Durch Ausweichstellen können hier auch 

historische Sonderzüge fahren. Ähnliches wäre auch 

auf der Wupper-Talbahn möglich 

 (Foto: Felix Staratschek)

Besserer ÖPNV für Schüler / Ampel für Dahlerau / Radfahren in Einbahnstraßen / VRS-Tarifregeln / Toursisnusförderung und Museen - Bericht von der Sitzung des Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr der Stadt Radevormwald vom 30.1.20

Bericht aus der Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt Radevormwald vom 31.01.2020

ÖPNV, Linie 339, Schülerbeförderung / Schülerticket (Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW i.V.m § 6 Hauptsatzung der Stadt Radevormwald vom 11.10.2019)
 

Der Busbahnhof in Radevormwald. Von hier aus sollen Bedarfsfahrten
 in Richtung Schlagbaum angeboten werden fordert
Felix Staratschek von der AL. 

Den Bürgerantrag bzgl. des Schülerverkehrs im OPNV der Buslinie 339 zwischen Schlagbaum und Radevormwald wollten  fast alle, die sich geäußert haben, zunächst abbügeln. Ich habe aber erreicht, dass die Stadt sich an den Kreis wenden soll, mit dem Ziel nach niederschwelligen Verbesserungen zu suchen. Ich habe dabei darauf hingewiesen, dass es hier Möglichkeiten gibt, Bus- und Linientaxi-Umläufe, die aus dem Liniendienst der OVAG ausscheiden als Bedarfsfahrt Richtung Schlagbaum fahren zu lassen (Einstieg am Busbahnhof und bei Bussen an der Kaiserstraße, danach nur Halte zum Aussteigen, so könnten Schüler und andere Anlieger, die mit der 16 Uhr Fahrt nach Radevormwald wollen dann zu einem späteren Zeitpunkt zurück fahren. Wenn niemand fahren will, fährt der Bus nach der Haltestelle Kaiserstraße ins Depot, es finden nur Fahrten statt, für die es eine Nachfrage gibt. Ich habe darauf verwiesen, dass meine Vorschläge auch im Stadtnetz stehen und die sich jeder in der "Druckerversion" ausdrucken kann. 

https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article71973-2075.html
Druckerversion:
https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article71973_2443.html

Eine Ergänzung zu meinen Text: 

Die Bedarfsfahrten Richtung Schlagbaum sollten nicht durch das Industriegbiet fahren, sondern über die B 229 bis Grüne, das beschleunigt die Fahrt und senkt so deren Zeitkosten und vermeidet Berg- und Tal-Fahrten, die auch in den Spritverbrauch gehen und im Winter ein Risiko sind. Es würde die Haltestelle Vorm Holte bedient, so dass auch Fahrgäste mit Ziel Wasserturmstraße gewonnen werden könnten.
Auch regelmäßige (Wochenenden) oder tägliche (Mo-Fr) Busleerfahrten zwischen dem Depot in der Röntgenstraße und dem Busbahnhof sollten als Linienfahrt über Rädereichen fahren und die Haltstelle "Vorm Holte" bedienen, damit das Neubaugebiet Wasserturmstraße etwas besser per VRS-ÖPNV erschlossen wird.
Ein Rad- und Fußweg von der Justus von Liebig-Straße zur B 229 wäre sinnvoll, um einen kurzen Rad- und Fußweg von der Wassertumstraße und der Bushaltstelle "Vorm Holte" zum Industriegebiet zu bekommen. Man kann akut im Prinzip über die Wiese laufen, aber ein ordentlicher Rad- und Fußweg würde hier Sinn machen.




Resolution zum Viererkartenticket
Reaktion des VRS (Ausgelöst durch einen Antrag der AL)


Beim Vierticket habe ich dargelegt, dass die Antwort des VRS nicht akzeptabel ist, da das Tagesticket teurer ist als zwei einfache Fahrten und damit kein Angebot für die meisten bisherigen Nutzer der Vierertickets. Erst ab 3 Fahrten am Tag lohnt sich ein Tagesticket, die meisten Leute haben aber nur 2 Fahrten am Tag. Die Fraktionen, die Vertreter im VRS-Zweckverband haben, sollten versuchen, dort dieses Thema einzubringen.
Tarifbeispiel, Tarifstand 1.1.19 laut Fahrplanbuch:
2,5 Euro einfache Fahrt in Radevormwald
5,0 Euro Hin- und Rückfahrt 
4,0 Euro Hin- und Rückfahrt bei 20% Rabatt für Vierticket
7,3 Euro für ein VRS-Tagesticket


Alle folgenden Anträge kamen einstimmig durch.



Öffnung von Einbahnstraßen für gegengerichteten Radverkehr
(In Folge eines CDU-Antrages)
  

Ein doppeldeutiges Schild aus Bayreuth:
Ist es falsch, das Radfahren zu stoppen?
Der Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald folgt der
Anregung der CDU  (welche vor Jahren aber bereits in einem Bürgerantrag
von Felix Staratschek (heute AL) gefordert wurde)
Radfahren entgegen der PKW-Fahrtrichtung zuzulassen.

 
Radfahren gegen Einbahnstraße kommt bis zum Sommer.
Dafür sind Straßen nötig mit wenig LKW- und Busverkehr, die Brederstraße ist deswegen nicht dabei. Und es muss Tempo 30 gelten, weshalb es bald in der Innenstadt eine Tempo 30 Zone geben wird, wo die Einbahnstraßen geöffnet werden und auf einigen Ergänzungsstraßen. Ich habe vorgeschlagen danach weitere Straße zu prüfen wie Auf dem Winkel, Ritter von Halt Straße und Montanusplatz.

Eine Ergänzung dazu:
Der Schröderweg - der war nicht Gegenstand im Ausschuss - ist aus meiner Sicht wegen dem Busverkehr und dem LKW-Verkehr nach aktuellen Regularien (die nicht zwingend verkehrstechnisch plausibel sein müssen) nicht dafür geeignet. Dabei wäre dies hier wegen der Steigung sehr sinnvoll, direkt ins Tal fahren zu dürfen.

Aber als Nachtrag hierzu: Vielleicht gibt es da eine andere Lösung, dass man farblich ein Radspur abgrenzt oder auf der Bergseite einen Bürgersteig anlegt, evt. zu lasten der Straßenfläche, der als Radweg für Talfahrten gilt. Fußgänger haben den Weg auf der Talseite, bergauf bleiben Radfahrer auf der Straße. Ähnliches wäre auf der Keilbecker Straße zwischen Siedlungsweg und Wupperapotheke zu prüfen. Zwischen Siedlungsweg und Vogelsmühle ist die Keilbecker Straße so steil, dass dort Radfahrer bergauf eh schieben werden oder auf den Schröderweg ausweichen. Da kann man auf solche Maßnahmen verzichten. 
     Denkbar wäre auch eine Verbreitung des Bürgersteigs auf der Keilbecker Straße um 1 bis 3 Platten (Wegplatten wie z.B. in der Kölner Straße) und das Zulassen von Radverkehr auf dem Bürgersteig. (Wenn Kinder, deren Reaktionen für Fußgänger auch gefährlich sein können, auf dem Fußweg fahren müssen, spricht eigentlich nichts dagegen, auch erwachsene Radler zuzulassen, bei klaren Vorrang des Fußgängerverkehrs. Diese Maßnahme könnte bei der nächsten Straßenerneuerung vorgesehen werden oder wenn andere Erdarbeiten auf der Straße stattfinden.)

Ampelinstallation an der Einmündung Wülfingstraße / L414
Antrag der AL  

Die Ampel wird geprüft. Da hier kein Unfallschwerpunkt ist, wird laut Verwaltung aber die Stadt das stemmen müssen. Ich habe gefragt, ob man das thematisch mit der Aufwertung von Wülfing verbinden kann, damit das in die Förderkullissen eingebunden werden kann.
Nachher fiel mir dieser Satz ein, der in späteren Debatten gebracht werden kann: Für einen Kreisverkehr, den in der Stadt niemand will, gibt es Geld, wäre es nicht besser dieses Geld für eine Ampel einzusetzen, die alle wollen?
An die Verwaltung: Auf jeden Fall sollte die Ampel als Möglichkeit in allen Plänen drinnen sein, damit bei jeder Baumaßnahme die notwendigen Leitungswege bereits unter der Fahrbahn angelegt werden können. Dann wird die Einrichtung der Ampel künftig preiswerter.


Kurzstreckentarif in den Wupperorten
Antrag der AL


Auch für eine von der AL vorgeschlagene Sonderregelung der VRS-Kurzstrecke für die Wupperorte will sich die Stadtverwaltung, unterstützt mit dem Votum des Verkehrsausschusses, einsetzen. Die besondere Topographie der Wupperorte und die besondere Linienführung der Buslinien sowie die Ziele der Quartiersentwicklung machen hier so eine Regelung sinnvoll. 


 

Heute zahlt man für die Kurzstrecke 2 Euro oder 4 DM.
Noch in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gab es die
Kurstrecke für 0,5 Euro bzw. 1 DM.  Um 300% sind hier die Fahrpreise
in weniger als 30 Jahren gestiegen.

 Interessant waren so manche Debattenbeiträge, bei denen ich nicht erwartet hatte, dass es nachher zu einer einstimmigen Abstimmung kommt. Einige haben zunächst oft so geredet, als ob diese dagegen sind. Die CDU wirkte eher ruhig, von einer vergifteten Atmosphäre war nichts zu spüren. Entweder habe ich die Intention mancher Beiträge falsch verstanden oder ich war überzeugend genug das Blatt zu wenden. Und es spricht für alle Ausschussmitglieder, wenn die bereit sind, guten Argumenten zu folgen.



Herr Freudenberg brachte noch mal zum Ausdruck, dass er mit dem Umgang der Stadt und Politik mit den bildenden Künsten sehr unzufrieden ist.


Das Regularium zur Kultur- und Kunstförderung ist noch nicht fertig, wegen dem noch nicht genehmigten Haushalt sei akut eh nichts förderbar. Herr Schröder von der FDP hat dann so gut für die verfassten Förderkriterien gesprochen, dass ich dem erstmal nichts hinzufügen musste. Es gibt ja schon solche Texte in anderen Gemeinden, wo das drinnen steht, was im Ausschuss gefordert wurde, eigentlich kann das nicht so schwer sein, das zu übernehmen.


Die Kunst-Mittel die bei der Wirtschaftsförderung (WFG) geparkt wurden, seien zurück an die Stadt gegangen.


"Touristisches Unterrichtungstafel" an der BAB A1

Werbeschilder an der Autobahn sind akut wegen der Auflagen unerreichbar. Ich habe angeregt, zu prüfen, ob man ortsnäher werben kann, etwa in Rade an den Brücken über die B 229. Außerdem könnte es eine digitale Infostelle an der Landstraße in den Wupperorten geben, die dem Durchgangsverkehr anzeigt, wenn das Museum geöffnet hat oder wo Veranstaltungen im Wülfingbereich angekündigt werden können. Ich denke, dass man mit so ortsnahen Tafeln eher mal spontane Reaktionen auslösen kann. Die Bushaltestelle Grunewald sollte Grunewald / Wülfing-Museum umbenannt werden, weil man von dort einen guten Fußweg mit wenig PKW-Verkehr zum Museum hat. In jedem Bus mit Haltestellenansage würde dann auf das Museum hingewiesen. Fakt ist aber, der Markt für Asienkunst scheint in der Flaute zu sein, Veranstaltungen mit Tradition fallen aus und damit ist die Finanzierung des Museums für asiatische Kunst auf wackeligen Beinen. Eine teure und aufwendige Werbung will deswegen akut niemand auf städtische Kosten umsetzen.

 

Das Wülfingwerk und seine Umgebung sind ein sehr seltener
Fall, wo alte Arbeitsstätten und Arbeiter-Wohnhäuser
so vollständig erhalten sind. Denn bis auf die
zugewachsenen Gärten wäre dieses Bild auch heute noch
machbar.

 

Bürgeranregung zum ÖPNV, Linie 339, Schülerbeförderung / Schülerticket - Vorschläge für mehr Fahrten

Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald
Mitglied im Fahrgastverband PRO BAHN e.V.

An die Politiker im Oberbergischen Kreis und der Stadt Radevormwald sowie die OVAG


Sehr geehrte Damen und Herren!


Da der Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald sich 30.1.20 mit einem Bürgerantrag zum Busverkehr auf der Linie 339 befasst, fände ich es gut, wenn ab 17 Uhr oder nach Absprache mit dem Ausschuss auch etwas später - die Tagesordnung ließe sich anpassen - Vertreter des Kreises und der OVAG anwesend wären. Die Sitzung findet im Mehrzweckraum des Bürgerhauses statt, so dass die An- und Abreise mit der OVAG möglich. Auf Wunsch könnte der Tagesordnungspunkt nach 17.15 Uhr gelegt werden, da die Linie 339 um 17.10 Uhr in Radevormwald ankommt, falls Verantwortliche per Bus zur Sitzung kommen wollen. Der Ausschuss hat genug Themen, die vorgezogen werden könnten, falls jemand den Wunsch dazu äußert.


http://session.radevormwald.de/bi/si0057.asp?__ksinr=2596


Akut ist es der erste Tagesordnungspunkt, der direkt nach 17 Uhr behandelt würde. ÖPNV, Linie 339, Schülerbeförderung / Schülerticket (Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW i.V.m § 6 Hauptsatzung der Stadt Radevormwald vom 11.10.2019)
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=3704


Ich habe den Fahrplan analysiert und sehe da Spielraum für ein paar weitere Fahrten. Vielleicht regt das auch an anderen Stellen im Oberbergischen Kreis die Ideenträger an, nach ÖPNV-Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.


1. An Schultagen wurden zusätzliche Busfahrten von Radevormwald nach Schlagbaum eingeführt. In Schlagbaum scheint jedoch ein Busfriedhof zu sein, denn diese Fahrten fahren nicht zurück. Vor der Busfahrt um 14.15 Uhr von Schlagbaum nach Radevormwald könnte an Schultagen um 12.53 Uhr und 13.43. Uhr ein Bus zurück nach Radevormwald fahren. Und um 14.44 Uhr wäre eine weitere Fahrt möglich. Mit diesen Bussen könnten an Schultagen die Menschen vom Land zum Einkaufen in die Innenstadt fahren und wieder zurück. Die OVAG bevorzugt es anscheinend, diese Fahrten den Fahrgästen vorzuenthalten und so sinnlos den Diesel zu verbrennen.


Dieser Vorschlag wäre eine Verbesserung für die Landbevölkerung, der reicht aber nicht aus, dem Anliegen der Bürgeranregung nachzukommen. Aber das wäre sofort umsetzbar.


Deswegen weitere Vorschläge von mir:

Unfall am Schrägparkplätzen vor der Sparkasse - Verursacher dieser für die Stadt schädlichen Fehlplanung mögen den Schaden bezahlen.

https://www.youtube.com/watch?v=TTryoScc2mc

Wovor ich immer gewarnt habe ist nun eingetroffen, an den Schrägparkplätzen gegenüber der Sparkasse gab es einen Unfall. Auf der Straße sind noch Markierungen der Polizei sichtbar.
Woher der Fußgänger kam und welches Ziel der hatte, der beim Rückwärtsfahren erfasst wurde, geht aus dem Polizeibericht nicht hervor. Aber es ist eigentlich logisch, dass Autofahrer, die zur Sparkasse wollen genau hier die Straße überqueren. Und Fußgänger streben in der Regel die kürzeste Verbindung an und überschreiten auf dem Weg von oder zu der Sparkasse die Straße da, wo es gerade geht - und das ist auch nicht verboten. Eine gute Planung berücksichtigt solches Verhalten um Unfälle zu vermeiden.

Es ist aber von der Verkehrsplanung her ein Wahnsinn, dass bis auf die AL alle anderen Fraktionen im Rat hier den Vorschlag nicht aufgegriffen haben, die Parkplätze auf die Sparkassenseite als Parallel-Parkplätze zu verlegen.

Am 15.12.2015 wurde der Umbau der Kreuzung zum Kreisverkehr mit diesen gefährlichen Parkplätzen und ohne Bushaltestelle für einen attraktiveren ÖPNV beschlossen.

Für die schlechtere Lösung stimmten:
13 CDU
08 SPD
03 Grüne
02 RUA
02 UWG
01 Bürgermeister Johannes Mans
Abgelehnt haben diese Planung aus unterschiedlichen Gründen:
3 AL
2 FDP
2 Pro
1 Linkes Forum
1 UWG
Wer dafür gestimmt hat sollte nun auch die Verantwortung tragen und für den Schaden aufkommen, der hier entstanden ist.
https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article71361-2074.html
http://session.radevormwald.de/bi/to0050.asp?__ktonr=5816

Zur Erinnerung, meine Videos, die ich hierzu gemacht habe, die aber von der großen Mehrheit ignoriert wurden. Ich bekomme immer wieder viel Rückmeldung, wie gefährlich diese Parkplätze sind und es dürfte auch an meiner Öffentlichkeitsarbeit liegen, dass sich so viele Leute der Gefahr bewusst sind, dass hier vorsichtig gefahren wird. Wieviele Beinahe-Unfälle es gibt, kann ich leider nicht sagen. https://www.youtube.com/watch?v=ypI1CnCbqWg&list=PLYE3FxlSdO9Vo6wNC6N04b_ogBsZokF_i 

Hier mein Video zum akut geplanten Kreisverkehr, wo Sie die Wiederholung solcher Fehler noch vermeiden können durch Beachtung der Vorschläge: 

https://www.youtube.com/watch?v=0OfFnYrtmyQ

Solidaritätszuschlag: Die Chance für den fahrpreisfreien ÖPNV (Nulltarif) / Frage an 12 Verkehrspolitiker im Bundestag

Zum Nulltarif: Ich habe auf Abgeordnetenwatch diese Frage an führende Verkehrspolitiker im Bundestag gestellt. Akut können auch Fragen an Landtagskandidaten in Sachsen und Brandenburg gestellt werden. Wer verkehrspolitische Ideen hat sollte diese Chance nutzen, die Kandidaten der Region, wo das sein soll, dazu zu befragen.

 

Leider keine Tarifinformation:
Bus und bahn frei! 

Hier meine Frage:

Sehr geehrter Herr Scheuer!

Ich war sehr erfreut als die Bundesregierung den Nulltarif im ÖPNV in die Diskussion gebracht hat. Denn wenn die E-Autos kommen wird Autofahren so günstig, dass der ÖPNV mit Fahrpreisen kollabieren wird. Der VDV nennt 12 Mrd. Euro, die die Verkehrsbetriebe durch Fahrkarten verdienen. Heute höre ich in den Nachrichten dass der Solidaritätszuschlag 19 Mrd. Euro einbringt. Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen, diesen zu nutzen den Nulltarif einzuführen? Damit lässt sich der ganze ÖPNV finanzieren und sogar deutliche Verbesserungen erreichen.

In den Fahrgeldeinnahmen sind auch die Steuergelder für den freigestellten Schülerverkehr enthalten. Wenn diese weiterhin an den ÖPNV gehen, können damit noch mehr Verbesserungen finanziert werden.

Ebenso kosten die Fahrpreise die Unternehmen und Gesellschaft einiges: Geldlogistik, Verwaltung der Tarife, Fahrkartenautomaten, Kartendrucker im Bus, Entwerter, Umlaufverlängerung der Busse durch Fahrkartenverkauf und Vorne-Einstieg, Aufwendungen der Fahrscheinkontrolle und der juristischen Ahndung des Schwarzfahrens. Alle Mittel, die hier frei werden können in einen besseren ÖPNV investiert werden.

Neue Arbeitsplätze im ÖPNV sparen 500 Euro für Hartz IV ein.

Der Soli bietet die einmalige Chance jetzt die Umsetzung des Nulltarifs einzuleiten und den ÖPNV dafür massiv auszubauen. Alle haben die Vorteile die der umweltfreundliche ÖPNV ökologisch und strukturell erzeugt. Auto und ÖPNV werden endlich optimal kombiniert. Verkehrsbetriebe werden verstärkt Busanhänger für Personen einsetzen, da die den Einstieg nicht mehr kontrollieren müssen, so dass die Platzkapazität recht preiswert deutlich ausgeweitet werden kann. Viele Züge könnten in Doppeltraktion fahren und es werden mehr Doppelstockzüge beschafft, wo die Bahnsteige nicht verlängert werden können.

Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen jetzt mit einem fahrpreisfreien ÖPNV die Verkehrswende einzuleiten?

MfG. Felix Staratschek 

https://www.youtube.com/watch?v=xHJspuFy3h4&t=23s


Hier die befragten MdB aus dem Verkehrsausschuss: 

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/andreas-scheuer/question/2019-08-10/320987

Stephan Kühn (GRÜNE)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stephan-kuhn/question/2019-08-10/320998

Anton Hofreiter (GRÜNE)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dr-anton-hofreiter/question/2019-08-10/320997

Reinhold Sendker (CDU)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/reinhold-sendker/question/2019-08-10/320996

Kirsten Lühmann (SPD) 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/kirsten-luhmann/question/2019-08-10/320995

Stefan Gelbhaar (GRÜNE)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/stefan-gelbhaar/question/2019-08-10/320994

Martin Burkert (SPD)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-burkert/question/2019-08-10/320993

Ulrich Lange (CSU)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ulrich-lange/question/2019-08-10/320992

Dirk Spaniel (AfD)  
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dirk-spaniel/question/2019-08-10/320991

Oliver Luksic (FDP) 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/oliver-luksic/question/2019-08-10/320989

Matthias Gastel (GRÜNE) 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-gastel/question/2019-08-10/320988

Sabine Leidig (LINKE) 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sabine-leidig/question/2019-08-10/320990 

Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: 

https://www.bundestag.de/verkehr 

Mitglieder: 

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschuss_f%C3%BCr_Verkehr_und_digitale_Infrastruktur

Verkehrsausschuss von 2013 bis 2017: 

https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse18/a15/mitglieder-260666 

Fett: OrdentlichesMitglied 2017 - 2021

Untersrichen: Stellvertretendes Mitglied 2017 - 2021

Radevormwald, Beispiel Schulausschuss: Wider das willkürliche Handeln von Mitgliedern der Stadtverwaltung

Offener Brief!

Betrifft: Verweigerung des Rückgriffs auf die Rechtsquelle im Schulausschuss und Tätigung von Falschaussagen in Folge dieser Verweigerung die dazu führten, dass ich einem Verkehrsthema im Schulausschuss nicht folgen konnte

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Im Schulausschuss der Stadt Radevormwald am 25.02.19 wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung das Ergebnis der Ausschreibung des Schülerspezialverkehrs behandelt. Als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss ist dieses Thema für mein Fachgebiet von Interesse, weil aus solchen Diskussionen Ideen und Anregungen erwachsen können oder weil verkehrsspezifische Aspekte des Themas nicht unbedingt der Grund sind, warum sich Leute für den Schulausschuss entscheiden. Es sagt schon das Wort "Schülerspezialverkehr", dass es um Verkehr geht. Und es gibt keine Beschränkungen für Verkehrsthemen für den Verkehrsausschuss. 

Ein Bus passiert die Lindenbaumschule.
Warum hält Radevormwald am Schulbus für wenige fest,
statt mit dem Geld einen Ortsbus für alle zu schaffen?

Eindeutig sind auch die Aussagen der Gemeindeordnung und der kommunalen Geschäftsordnung. Beide sprechen den sachkundigen Bürgern das Recht zu, einen anderen Ausschuss im nichtöffentlichen Teil zu folgen, wenn ein Tagesordnungspunkt deren "Aufgabenbereich durch den Beratungsgegenstand berührt", so die Gemeindeordnung Artikel 58. 

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,59

Die gleichen Worte benutzt die Geschäftsordnung der Stadt Radevormwald (§ 27 Abs. 7). 

http://www.radevormwald.de/imperia/md/content/cms222/rat_verwaltung/ortsrecht_satzungen/neufassung_geschaeftsordnung_2014_06.pdf

Der Kämmerer Frank Nipken und der Schulamtsleiter Jürgen Funke meinten jedoch, dass meine Anwesenheit in dem Ausschuss unzulässig sei. Ich bat darum, doch den Wortlaut des Paragraphen vorzulesen, weil das nicht die erste Irreführung ist, die ich von der Verwaltung erhalten habe. Da ich meinen Tablet-Computer nicht dabei hatte, konnte ich nicht selber im Netz nachsehen, die Verwaltung wäre jedoch mit ihrer technischen Ausstattung in der Lage gewesen, das Gesetz zu suchen und den Wortlaut vorzulesen. 

Von den im Ausschuss anwesenden Ratsleuten widersprach der fraktionslose Ratsherr Dr. Axel Michalides und meinte ebenfalls, dass bei thematischer Betroffenheit ein sachkundiger Bürger im nichtöffentlichen Teil anwesend sein könne. Statt nun also rechtssicher die Paragraphen aufzurufen und zu zitieren wurde von der Verwaltung einfach ein "das ist so" in den Raum gestellt. 

Dies kann in keinster Weise einer Überlastung und Überforderung der Verwaltungsmitarbeiter angelastet werden, denn die Sitzung ist bis dahin zügig verlaufen, hatte nur wenige Tagesordnunsgpunkte. http://session.radevormwald.de/bi/si0057.asp?__ksinr=2270 

Entweder ist so ein Verhalten eine pure Arbeitsverweigerung der Staatsdiener (der Staat sind wir alle) oder es ist ein böswilliger Afront gegen Politiker der AL. Ich hoffe, dass der Bürgermeister entsprechend seinem Amtstitel ein echter Bürgermeister ist, der die Verwaltung organisiert und motiviert, zum wohle der Bürger zu arbeiten. Der Titel heißt nicht Verwaltungsmeister, sondern Bürgermeister. Herr Mans hat primär keine Schuld an dem Vorfall und war auch nicht zugegen, aber an seiner Reaktion wird sich zeigen, ob er mehr Bürgermeister oder Verwaltungsmeister ist. So ein Verhalten, wie es Jürgen Funke und Frank Nipken gezeigt haben, würde ich als Vorgesetzter nie akzeptieren. 

Da es mir in dieser Situation nicht möglich war, die originalen Rechtsquellen aufzusuchen und ich keinen Sinn darin sah, die Sitzung zu behindern, wenn die Verwaltungsleute nichts belegen wollen, bin ich unter Protest gegangen. Ich akzeptiere auch die korrekte Anwendung des Rechtes, dass ich gehen muss, wenn kein Thema behandelt wird, dass meinen Ausschussthemenbreich "berührt". Dieses "berührt" ist eine juristisch sehr weit gefasste, meines Wissens gar nicht definierte Wortwahl. Berührungen sind oft sehr oberflächlich. Und es lag eine deutlich sichtbare Themenberührung vor, da sowohl in dem Tagesordnungspunkt, als auch in dem Namen des Ausschusses, in dem ich von der AL als sachkundiger Bürger entsandt wurde, das Wort Verkehr vorkommt. Und dieses Vorkommen des Wortes Verkehr wäre nicht mal nötig, wenn der Inhalt des Tagesordnungspunktes mit Verkehr zu tun hat. Auch wenn der Titel statt "Vergabe von Leistungen des Schülerspezialverkehrs" z.B. "Vergabe der Schülerbeförderung" geheißen hätte, wäre doch klar gewesen, das Schülerbeförderung ein Verkehrsgeschehen ist. 

Zum Schluss kann ich nur feststellen, das ganze Thema Schülerbefördeurng ist ein Paradebeispiel wie die dafür zuständigen Mitglieder der Verwaltung die Arbeit verweigern und das mit Falschaussagen untermauern, um von gutgläubigen Ratsmitgliedern die Zustimmung zu bekommen. Man erinnere sich nur an das wirre Geschreibe, dass im Februar 2018 als Vorlage für den Schulausschuss dienen sollte: https://viertuerme.blogspot.com/2018/02/radevormwald-schulbus-oder-einsatzwagen.html

So hieß es in dem ansonsten nichtöffentlichen Text, was die Ausschreibung angeht, dass für den ÖPNV "Grundsätzlich der Kreis" zuständig ist.  Das ist zwar juristisch korrekt, aber ich weiß weder, ob der Autor der Zeilen das im Sinne dieser juristischen Bedeutung meinte oder aber ob er es umgangssprachlich meinte. Da die meisten Ratsleute keine Juristen sind, kann man davon ausgehen, dass die das umgangssprachlich und nicht juristisch verstehen. Und es gehört zur Aufgabe einer guten Verwaltung sich verständlich ausdrücken und die Worte so zu wählen, dass das, was gemeint ist auch korrekt bei den Ratsleuten und interessierten Menschen ankommt. Denn Umgangssprachlich bedeutet "grundsätzlich" soviel wie "Im Prinzip, ohne Ausnahme". Juristisch heißt es "in der Regel" was aber Ausnahmen zulässt. Und da liegt eine Falschaussage drin, da der Kreis zwar den ÖPNV in der Regel organisiert, aber eine Gemeinde kann für einen eigenen ÖPNV Aufgabenträger werden und die kann sich mit einer benachbarten Gemeinde zu einem Aufgabenträger zusammen schließen. Das ist die gültige Rechtslage, auf die ich schon in vielen Sitzungen hingewiesen habe. 

Die Aussage in der Vorlage ist daher juristisch gesehen sinnlos, da es hier gar nicht mehr um ÖPNV ging, da hatte Jürgen Funke bereits in früheren Sitzungen durch Arbeitsverweigerung die Vorarbeit zu geleistet. Aber um umgangssprachlichen Verständnis wird hier der Eindruck erweckt, dass Radevormwald keine Zuständigkeit bekommen könne. In der Erwähnung des ÖPNV in dieser Vorlage kann ich nur das schlechte Gewissen erkennen, dass der Autor dieser Zeilen hat, weil er aktiv den Ortsbus hintertrieben hat. Das wirkt eine Rechtfertigung, "ich konnte doch nicht den Ortsbus erreichen, weil ÖPNV grundsätzlich Kreisaufgabe ist". Zum Glück ist das nicht so streng, aber davon will eben der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung nichts wissen, wahrscheinlich weil das mit Arbeit verbunden wäre. 

Ich hoffe, dass dieser Brief bewirkt, dass Vertreter der Verwaltung künftig korrekt mit den Ratsleuten, den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und allen am Wohl der Stadt interessierten Menschen umgehen und bei im Raum stehenden Fragen nicht mehr mit willkürlichen Behauptungen agieren, sondern klar die Quellen benennen und auch die heute vorhandenen Möglichkeiten nutzen jederzeit über das Netz auf juristisch einwandfreie Rechtsquellen zurückgreifen, statt durch willkürliche Behauptungen den Eindruck zu erwecken, wir sind stinkfaul und wollen nur so schnell wie möglich aus dieser Sitzung raus kommen. Und am Ende wäre etwas mehr Fleiß einfacher gewesen, als die Willkür. Denn wer den Text bis hierher gelesen hat, der hat wahrscheinlich dafür mehr Zeitaufwand betrieben, als für eine kurze Recherche nach den Paragraphen. Und dieser Text zeigt ja allen Leuten, wie Vertreter der Stadtverwaltung Radevormwald mit engagierten Kommunalpolitikern umgehen. Die Folgen sind leider für alle Menschen in Radevormwald fatal, die in den kleinen Dörfern wohnen und denen Verwaltungsbeamte, die ihren Pflichten nicht nachkommen, Gutes für die Menschen in Radevormwald zu erreichen, so das Leben massiv erschweren bzw. eine machbare Erleichterung verhindern. 

Ich denke, da ist noch die ganze Kompetenz von Bürgermeister Johannes Mans gefragt, dass sich solche Zustände ändern. Er ist der Bürgermeister und muss meisterhaftes für die Bürger leisten als Chef der Verwaltung. Er kann auch nicht alles wissen, aber mit diesen Zeilen erfährt er davon und kann dementsprechend reagieren. 

Voraussichtlich wird der Schülerverkehr für 5 Jahre vergeben. das heißt in 4 Jahren kann man alles fertig haben, um den Ortsbus für Radevormwald auszuschreiben. Vielleicht sind meine Aussagen eine gravierende Fehleinschätzung der Verwaltung, aber dass kann ich nur einsehen, wenn jetzt die Schritte auf dem Weg zum Ortsbus begonnen werden. Aber das wäre echte Arbeit zum Wohle vieler Menschen und die wollen sich leider - so mein Eindruck -  in der Verwaltung nicht alle aufhalsen. Wenn das der Bürgermeister erkennt und darauf reagiert, kann sich einiges in Radevormwald zum besseren wenden. Und mit so einer Erwartung habe ich 2015 auch mit sehr großen Aufwand den Bürgermeisterwahlkampf unterstützt. Dabei konnte das schlimmste für Radevormwald verhindert werden - die Freude das dies gelang, kann mir keiner nehmen. Aber die Freude wäre noch größer, wenn das nicht der einzige Grund zur Freude wäre. Leider gibt es weder den Ortsbus, noch die Bushaltestelle an der Sparkasse und noch nicht mal eine Resolution gegen die Blockade der Parkplätze am Bahnhof Lennep, die ganz akut, schon heute mal wieder begonnen hat, um da in genau einer Woche am Rosenmontag in einem Festzelt feiern zu können. Und dann dauert der Abbau wieder mehrere Tage. 

Mit bestem Gruß, 

Felix Staratschek 

Bundestag: Bahn-Chef beklagt vor Verkehrsausschuss Wachstumsschmerzen / Kommentar: Stuttgart 21 hinterfragen

Bahn-Chef beklagt Wachstumsschmerzen
Pressemitteilung des Deutschen Bundestages

Berlin: (hib/HAU) Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG (DB AG) Richard Lutz und dem für Infrastruktur zuständigen Vorstandsmitglied Ronald Pofalla über die aktuelle Situation des Unternehmens diskutiert. Dabei zeigte sich Lutz überzeugt davon, dass die Schiene alle Chancen habe, der Verkehrsträger der Zukunft zu werden. 

Gleichwohl sei anzuerkennen, dass es aktuell "große betriebliche Herausforderungen" gebe. Beim Thema Betriebsqualität und Pünktlichkeit sei die Bahn nicht da, wo sie es den Kunden versprochen und es sich selbst vorgenommen habe, räumte Lutz ein. Eine Erkenntnis der im Jahr 2018 intensiv durchgeführten Ursachensuche ist laut dem Bahn-Chef: Die unerwarteten Kundenzuwächse sowohl im Personenfernverkehr als auch im Güterverkehr hätten zu "Wachstumsschmerzen" geführt.

Probleme entstünden vor allem dort, wo die Infrastruktur knapp sei und dem Verkehrswachstum nicht folgen könne, sagte Lutz. Daher sei Kapazität der Schlüssel für Wachstum, Betriebsqualität und Pünktlichkeit. Das gelte für die Infrastruktur, aber auch für die Themen Personal und Fahrzeuge. Ihm sei bewusst, dass die Ausweitung der Kapazität Geld kostet, sagte der Bahn-Chef. Es sei aber gut investiertes Geld, "weil es auf Wachstum, Beschäftigung und eine gute Zukunft des Verkehrsträgers Schiene einzahlt".

Ausschreibungen von Busverkehrsleistungen in Radevormwald, Halver, Lüdenscheid und Wipperfürth

In Sachen Busverkehr tut sich einiges in Radevormwald und Umgebung. Denn zwei Ausschreibungen laufen jetzt an, die ein neuer Busbetreiber in Synergie nutzen könnte, um hier ein gutes Angebot zu schaffen. In Radevormwald soll der Schülerspezialverkehr ausgeschrieben werden. Dabei ist angedacht, dass dieser künftig für alle Fahrgäste offen sein soll, die mitfahren wollen. 

Der Rat der Stadt Radevormwald hat das Signal frei gestellt für die
Ausschreibung des Schülerverkehrs. Gleichzeitig läuft eine Ausschreibung
der Linie 134 Radevormwald - Halver - Lüdenscheid. 

Gleichzeitig will der Westfalenbus die Linie 134 Radevormwald - Halver- Lüdenscheid aufgeben. Der Oberbergische Kreis und der Märkische Kreis wollen diese Linie zusammen mit der Linie Halver - Wipperfürth jedoch erhalten und schreiben diese deshalb aus. 

Wer strategisch denkt, bewirbt sich um beides im Bündel.