Bundesweite Demonstration in Berlin am 01.08.2021: „Das Jahr der Freiheit und des Friedens“

Stuttgart/08.06.2021 Am Sonntag, den 01.08.2021 findet die erste große Demonstration von Querdenken711 in Berlin im Jahr 2021 statt. Die Querdenken-Demonstrationen sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten.


In den Medien wird immer wieder darüber berichtet, dass wir „gegen die Corona-Schutzmaßnahmen“ demonstrieren. Diese Behauptung ist irreführend und am Thema vorbei: Es sind keine Schutzmaßnahmen, sondern Verbote, die die Grund-, Freiheits- und Menschenrechte aller Bürger und Bürgerinnen als Abwehrrechte gegenüber dem Staat massiv beschneiden. Wären es tatsächlich „Schutzmaßnahmen“ und wären sie insbesondere verhältnismäßig, würden nicht so viele Gerichte per Urteile diese Maßnahmen immer wieder für unverhältnismäßig und verfassungswidrig erklären.

Schutzmaßnahmen würden nicht zu vielen Kollateralschäden bei mentaler Gesundheit, zu Depressionen und Suiziden führen. Mittelstand, die kleinen Betriebe und der Einzelhandel stehen vor dem Kollaps und gleichzeitig führt der schnelle Anstieg der Inflation zu einer Enteignung der Rentner und Sparer. Das Gesundheitswesen wird zusammengekürzt: Kliniken werden geschlossenen Intensivbetten abgebaut.


Skandale und Korruption


Maskendeals, bei denen sich Politiker skrupellos bereichern. #DIVIGate, die klare Haltung der STIKO, der Nachweis der absoluten Wirkungslosigkeit der Maßnahmen durch die Statistiker der LMU. TestGate, bei dem in 4 Wochen 659 Millionen Steuergelder verschwendet wurden, fehlerhafte Masken im Wert von 1.000 Millionen Euro, die vernichtet werden sollen. Die Emails von Anthony Fauci, die ein anderes Licht auf die Wahrheit werfen.

Quelle: https://assets.documentcloud.org/documents/20793561/leopold-nih-foia-anthony-fauci-emails.pdf

Seit Beginn der Pandemie haben sich die politischen Machthaber durch eine Vielzahl von Verordnungen und erteilten neuen Machtbefugnissen an Polizei und Grenzschutz eine willkürliche Ruhe und einen Zustand der dauerhaften Überwachung geschaffen, um die Menschenrechte europaweit weiter einzuschränken. Der Raubtier-Kapitalismus ist gescheitert. Menschen sollen sich weiter voneinander isolieren und verlieren ihre Arbeit, sollen Überstunden leisten, auf Löhne verzichten und ihre Gesundheit ruinieren. Kinder, Jugendliche und Studenten haben keine Zukunftsaussichten, da Schule und Bildung seit 14 Monaten eingeschränkt sind.

Wer verdient an der Krise?





"Plus 24 Milliarden Dollar – Die größten Gewinner der Corona-Krise" https://archive.ph/A4uTUQuelle: welt.de


Die Machthaber versuchen uns zu vermitteln, dass wir untereinander nicht solidarisch sein sollten, sondern aus Angst vor Corona, die Augen verschließen vor dem was passiert: die größte Umverteilung von unten nach oben und eine Enteignungswelle von historischem Ausmaß. Das werden wir nicht tun – wir sind viele und wir sind mehr.


Das Ende der "Querdenker"?


"Was bedeutet das "Auslaufen" der Pandemie für die Querdenken-Bewegung?"Häufige Frage von Journalisten

Unsere Antwort:

Das Oktoberfest 2021 ist abgesagt und die EM2021 darf nur mit 20 % Zuschauern stattfinden. Wir können kein "Auslaufen" der Maßnahmen erkennen. Dass eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Impfung bald nicht mehr möglich ist, wird immer deutlicher.


Quellen:
welt.de - EM-Spiele in München dürfen jeweils vor rund 14.000 Zuschauern stattfinden, https://archive.ph/HFMU

oktoberfest.de - Auch 2021: Keine Wiesn in München, https://archive.ph/DsTxv
welt.de - Schauspielerin lässt sich nicht impfen – und verliert TV-Rolle in der ARD, https://archive.ph/rEMkz



Verwechslung von Demonstrationen


Die Versammlung von Querdenken-711 findet, wie am 29.08.2020 und am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin statt. Wir möchten dies noch einmal betonen, da es in der Berichterstattung zu den Demonstrationen durch die Medien zu Verwechslungen kam. Es war der Tagesschau nicht möglich, zwischen unserer Großdemonstration und den anderen 120 Demonstrationen – eine davon die vor dem Reichstag – zu unterscheiden. Noch-Innensenator Geisel hat versucht, unsere Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung zu verbieten:


„Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten."Begründung des Berliner Innensenators Geisel für das versuchte Versammlungsverbot und uns als „radikalisierte Demonstranten“, „Rechtsextreme und Reichsbürger“ bezeichnet.


Quelle: https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-tagesschau-verleumdet-querdenken-meinungsjournalismus-statt-nachrichten/


Entmachtung der Parlamente


Verordnungen stellen keine tauglichen Ermächtigungsgrundlagen dar. Sie verstoßen im Verwaltungswege gegen den Parlamentsvorbehalt, überschreiten ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive und verstoßen insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz: Durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der Corona Verordnungen ist ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben.


Es wird das gesellschaftliche Leben in Grundrecht-sensibelsten Bereichen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, was eines förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung bedarf. Dieser aus Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot abgeleitete Parlamentsvorbehalt verpflichtet den Gesetzgeber, die für die Grundrechtsverwirklichung maßgeblichen Regelungen im Wesentlichen selbst zu treffen und diese nicht dem Handeln unter Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen.


Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter sagt dazu: „Das Gremium, von dem die weitreichenden Maßnahmen beschlossen werden, sei zudem verfassungsrechtlich sehr problematisch, weil die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin als Organ vom Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Rechtsstaatsprinzip verlange, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament selbst getroffen werden“.


Wir möchten Sie deshalb bitten, zukünftig über unsere Demonstrationen als „Demonstrationen für die


Wiederherstellung aller Grundrechte sowie für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention“ zu berichten.


Unser Manifest - Grundrechte sind nicht verhandelbar


Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:


Artikel 1: Menschenwürde - Menschenrechte - Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte
Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit
Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
Artikel 6: Ehe – Familie – Kinder
Artikel 8: Versammlungsfreiheit
Artikel 11: Freizügigkeit
Artikel 12: Berufsfreiheit
Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung


Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat. Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.



QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden, Wahrheit.
Quelle: https://querdenken-711.de/manifest/


Zeitlicher Ablauf

11:30 Uhr Aufzug in der Berliner-Innenstadt
(nicht von Querdenken711 angemeldet)

15:30 Uhr Straße des 17.Juni, Berlin
Hauptkundgebung

Das Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland bedroht den „Identitätskern“ des deutschen Grundgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer von Bündnis Bürgerwille,


die EU-Kommission hat heute ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet (Link). Damit stellt sie die ultimative Rechts- und Machtfrage in der EU. Denn den nationalen Verfassungsgerichten soll die Möglichkeit genommen werden, gegen übergriffiges Verhalten von EU-Institutionen zumindest dann noch einzuschreiten, wenn davon der sogenannte "Identitätskern" der nationalen Verfassung verletzt wird.
Was die EU zu dieser provozierenden Entscheidung bewogen hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Klar ist aber, dass selbstbewusste Mitgliedsstaaten, die auf ihre Souveränität Wert legen, alle Alarmglocken werden klingeln hören. Wer nicht auf das Niveau eines nachgeordneten Gliedstaates herabsinken will, kann die heutige Entscheidung der Kommission nicht unwidersprochen lassen. Die Kommission schürt mit ihr neue und schwer beizulegende Konflikte in Zeiten, in denen sie wirklich andere Prioritäten haben sollte.

Steht EU-Recht über nationalem Recht?


Im Kern geht es um folgendes: Die EU ist durch völkerrechtliche Verträge zwischen souveränen Nationalstaaten entstanden. Die EU ist somit keine aus sich selbst hervorgehende Institution, sondern leitet ihre Legitimation aus dem Willen ihrer Gründer ab.

Seit vielen Jahren aber bestreitet die EU genau das. Insbesondere entwickelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Prinzip, dass EU-Recht generell über nationalem Recht stehe, so dass die Rechtsprechung des EuGH bindend für alle nationalen Gerichte sei.

Diese Dominanz des EU-Rechts wird von den Mitgliedsstaaten zwar grundsätzlich akzeptiert. Sie wird sogar da akzeptiert, wo Verfassungsbestimmungen und Bestimmungen über Grundrechte von EU-Recht "überlagert" werden. Ein prominentes Beispiel ist das Grundrecht auf politisches Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes. Da die EU in den sog. Dublin-Verordnungen ein eigenes Asylrecht geschaffen hat, sind in Deutschland die sehr viel großzügigeren Dublin-Verordnungen maßgeblich - nicht das Grundgesetz.


Das Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland bedroht den „Identitätskern“ des deutschen Grundgesetzes

Zukunft der Familie - Elterliche Erziehungsarbeit als Arbeit anerkennen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie vermutlich wissen, tritt unser Verband seit über 40 Jahren für eine finanzielle Anerkennung der Familienarbeit ein. Wir verstehen darunter die Betreuung und Erziehung eigener Kinder sowie die Versorgung anderer hilfsbedürftiger Angehöriger. Besonders die Honorierung der Erziehungsarbeit begründen wir damit, dass diese heute vor allem über unser Rentenrecht der sozialen Sicherheit aller Erwerbstätigen zugutekommt, im Gegensatz zur Zeit zuvor, in der die Kinder nur ihren alten oder kranken Eltern verpflichtet waren. 

Die Vergesellschaftung der Altersversorgung ohne entsprechenden Ausgleich für die Kindererziehung stellt letztlich eine Enteignung der Eltern dar, die die Funktionsfähigkeit der Familien immer mehr beeinträchtigt hat und sogar zunehmend zerstört. 

Hinter dieser Entwicklung stehen nicht nur Ideologien, die den Wert der Familie verdrängen oder leugnen, sondern auch Mechanismen unserer Gesellschaft, die die Interessen von Eltern und damit auch der Kinder systematisch vernachlässigen. Dazu gehört, dass in allen demokratisch organisierten Ländern den Kindern kein Gewicht bei den Wahlen zugeordnet wird. Das allein führt schon dazu, dass die staatliche Gesetzgebung tendenziell zumindest unbewusst zur Familienfeindlichkeit neigt.

Es gibt durchaus Politiker, die diesen politischen Mechanismus erkannt haben und deshalb vorschlagen, den Eltern das Recht zu geben, für ihre unmündigen Kinder ebenfalls eine Stimme abzugeben. Z. B. ist dabei der aktive Politiker Jens Spahn zu nennen, der erst kürzlich wieder äußerte: „Ich bin unbedingt dafür, Jüngeren und Familien mehr Stimmrecht zu geben“. Ausführlicher hat er sich dazu schon vor Jahren geäußert. Dazu der Link:

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/demografischer-wandel-cdu-politiker-spahn-plaediert-fuer-familienwahlrecht/13596068.html

Als Verband sind wir freilich in besonderem Maße gefordert, eine Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Folgen der familienfeindlichen Politik zu thematisieren und Korrekturen zu fordern. Dazu soll auch das folgende Video zu einem Interview mit unserer Ehrenvorsitzenden Wiltraud Beckenbach und mir dienen:

https://videogold.de/ist-die-familie-in-gefahr/

oder

https://www.youtube.com/watch?v=30WdO_pwJ_c

Wer unsere Arbeit unterstützen will, ist als Mitglied hoch willkommen. Unserer Webseite www.familienarbeit-heute.de sind weitere Infos und auch ein Mitgliedsantrag zu entnehmen. Wer sich über eine Mitgliedschaft hinaus engagieren möchte, kann z.B. gern an der nächsten Mitglieder-Jahresversammlung, die für November geplant ist, teilnehmen und u.U. dort für ein Vorstandsamt kandidieren. Wer Info-Material bestellen will, kann über den Link mehr erfahren oder Kontakadressen finden.

Freundliche Grüße

Johannes Resch

Verband Familienarbeit e.V.
www.familienarbeit-heute.de