Sonntag, 25. August 2019

Jan Altnickel (ÖDP) für Importstopp von brasilianischen Agrarprodukten in die EU: „Bundesregierung und EU-Kommission müssen JETZT die Mercosur-Staaten zum Einlenken bringen!“

23.August 2019
Jan Altnickel (ÖDP) für Importstopp von brasilianischen Agrarprodukten in die EU: „Bundesregierung und EU-Kommission müssen JETZT die Mercosur-Staaten zum Einlenken bringen!“
(Verlinkungen im Text, Bild und Bildtext: Felix Staratschek. Copyleft)


„Die grüne Lunge der Erde wird immer weiter zerstört! Wir nähern uns einem Punkt, wo es kein zurück mehr geben könnte, was das Waldsterben in den Tropen und Subtropen Lateinamerikas betrifft“, so Jan Altnickel, (auf Facebook) Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP. In Brasilien, Bolivien und Paraguay wüten verheerende Waldbrände. Getan wurde präventiv dagegen zu wenig. Vermutlich wurden die meisten Feuer durch Menschen gelegt, um weitere Anbauflächen für Soja und andere Agrarprodukte zu gewinnen. Altnickel ist in diesem Zusammenhang empört über die Freihandelspolitik der EU, angeführt durch die deutsche Bundesregierung und fordert politische Konsequenzen im Umgang mit Brasilien sowie ein Moratorium für den weiteren Abstimmungsprozess des EU-Mercosur Freihandelsabkommens.

Freitag, 23. August 2019

Radevormwald / Linie 626: Fahrplanverbesserungen für Bergerhof, Herbeck und Dahlhausen / Mehr Schüler im ÖPNV

Vorweg ein Vorschlag: Da die Busse der Linie 626 in Radevormwald zu Minute 00 in Rade ankommen wäre es sinnvoll alle Termine der Stadt zur Minute 5 0der 10 beginnen zu lassen, damit Teilnehmer gut den ÖPNV nutzen können und nichts verpassen. Die 626 ist die Linie die in Rade innerorts die meisten Menschen verbindet. Von daher sollte man sich an deren Fahrplan ausrichten.   

Ab 28.08.19 gilt ein neuer Busfahrplan der Linie 626.
An Schultagen gibt es weitere Fahrten zwischen den Wupperorten und Radevormwald.

Und der Grundtakt der Linie 626 wird wieder über Dahlhausen - Herbeck - Bergerhof geführt.


 

Leider hat die OVAG nicht den Vorschlag übernommen, die Önkfelder Busse am Vormittag mit den Fahrten der Linie 671 zu verbinden und so vormittags stündlich die Wupperorte über Önkfeld mit Radevormwald und Remscheid Lennep zu verbinden. Dadurch verzichtet die OVAG bei gleicher Fahrleistung auf viele Fahrgäste. Die Fahrt der Linie 671 käme zur Minute 04 in Grunewald an und könnte bis zur zur Minute 31 zurück fahren. Damit hätte der Busfahrer dort bis zu 27 Minuten Pause. Es wäre aber auch denkbar 10 Minuten eher von Grunewald nach Radevormwald  zu fahren und dann dort eine kleine Pause einzulegen, damit der Abstand zum Bus von Wuppertal 20 Minuten beträgt. Es wäre dennoch eine gute Verbindung von Herkingrade und Önkfeld nach Lennep oder auch Bergerhof und Herbeck. 

Und es wird Zeit, dass die Önkfelder Fahrten weitere Haltestellen bekommen: 
--Oberste Mühle (Im Einzugsbereich liegen die Jugendherberge, zwei Bildungshäuser und die Straße "Am Telegraph". 
--Heidt
--Fuhr
--Abzweig Remlingrade 
--Eistringhausen
Wie ist hier der Sachstand? 
Die Haltestelle Grunewald sollte heißen: 
"Grunewald - Wülfing-Museum" und es sollte für Fußgänger ein Leitsystem zum  Museum geschaffen werden. 
Besser als nach Grunewald zu fahren wäre es die Önkfelder Busse zum Wuppermarkt zu führen. Auf dem Parkplatz können  Busse gut wenden. 

Somit kann ich als sachkundiger Bürgerder AL im Verkehrsausschuss wieder zwei Erfolge melden, die zwar nicht so weit gehen, wie gehofft, aber immerhin fahren die Busse der 626 wieder im alten Takt durch Bergerhof, Herbeck und Dahlhausen und es werden wesentlich mehr Schüler per ÖPNV befördert.
Kommt hinzu dass das Einsparen von Steuergeld durch die Ausschreibung des Schulbusses erreicht wurde, wobei die AL anstelle des Schulbusses lieber einen ÖPNV- Ortsbus gesehen hätte, wofür leider die Unterstützung durch andere Fraktionen fehlte. 

Aber damit bleiben Themen aktuell, für die die AL sich weiter einsetzen wird.

Sonntag, 11. August 2019

Solidaritätszuschlag: Die Chance für den fahrpreisfreien ÖPNV (Nulltarif) / Frage an 12 Verkehrspolitiker im Bundestag

Zum Nulltarif: Ich habe auf Abgeordnetenwatch diese Frage an führende Verkehrspolitiker im Bundestag gestellt. Akut können auch Fragen an Landtagskandidaten in Sachsen und Brandenburg gestellt werden. Wer verkehrspolitische Ideen hat sollte diese Chance nutzen, die Kandidaten der Region, wo das sein soll, dazu zu befragen.

 
Leider keine Tarifinformation:
Bus und bahn frei!
 


Hier meine Frage:

Sehr geehrter Herr Scheuer!

Ich war sehr erfreut als die Bundesregierung den Nulltarif im ÖPNV in die Diskussion gebracht hat. Denn wenn die E-Autos kommen wird Autofahren so günstig, dass der ÖPNV mit Fahrpreisen kollabieren wird. Der VDV nennt 12 Mrd. Euro, die die Verkehrsbetriebe durch Fahrkarten verdienen. Heute höre ich in den Nachrichten dass der Solidaritätszuschlag 19 Mrd. Euro einbringt. Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen, diesen zu nutzen den Nulltarif einzuführen? Damit lässt sich der ganze ÖPNV finanzieren und sogar deutliche Verbesserungen erreichen.

In den Fahrgeldeinnahmen sind auch die Steuergelder für den freigestellten Schülerverkehr enthalten. Wenn diese weiterhin an den ÖPNV gehen, können damit noch mehr Verbesserungen finanziert werden.

Ebenso kosten die Fahrpreise die Unternehmen und Gesellschaft einiges: Geldlogistik, Verwaltung der Tarife, Fahrkartenautomaten, Kartendrucker im Bus, Entwerter, Umlaufverlängerung der Busse durch Fahrkartenverkauf und Vorne-Einstieg, Aufwendungen der Fahrscheinkontrolle und der juristischen Ahndung des Schwarzfahrens. Alle Mittel, die hier frei werden können in einen besseren ÖPNV investiert werden.

Neue Arbeitsplätze im ÖPNV sparen 500 Euro für Hartz IV ein.

Der Soli bietet die einmalige Chance jetzt die Umsetzung des Nulltarifs einzuleiten und den ÖPNV dafür massiv auszubauen. Alle haben die Vorteile die der umweltfreundliche ÖPNV ökologisch und strukturell erzeugt. Auto und ÖPNV werden endlich optimal kombiniert. Verkehrsbetriebe werden verstärkt Busanhänger für Personen einsetzen, da die den Einstieg nicht mehr kontrollieren müssen, so dass die Platzkapazität recht preiswert deutlich ausgeweitet werden kann. Viele Züge könnten in Doppeltraktion fahren und es werden mehr Doppelstockzüge beschafft, wo die Bahnsteige nicht verlängert werden können.

Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen jetzt mit einem fahrpreisfreien ÖPNV die Verkehrswende einzuleiten?

MfG. Felix Staratschek 



https://www.youtube.com/watch?v=xHJspuFy3h4&t=23s


Hier die befragten MdB aus dem Verkehrsausschuss: 













Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: 
Mitglieder: 


Verkehrsausschuss von 2013 bis 2017: 
Fett: OrdentlichesMitglied 2017 - 2021
Untersrichen: Stellvertretendes Mitglied 2017 - 2021

Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere

 
Die ÖDP will Tiere Schützen.
(Landtagswahl Nordrhein Westfalen 2017)
 
Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere

 
Jens-Eberhard Jahn,
Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP.
(Europawahl 2019)
 


„Wir müssen den Fleischkonsum in den Industrienationen dringend überdenken, denn der Konsum tierischer Produkte ist eine stark treibende Kraft für die Klima- und Umweltzerstörung auf unserem Planeten. Wenn wir für diese Produktgruppen die Mehrwertsteuer von sieben auf neunzehn Prozent erhöhen, dämmen wir deren Konsum aber nur sehr bedingt ein“, so Jens-Eberhard Jahn, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf tierische Produkte.

Samstag, 10. August 2019

Verena Föttinger (ÖDP) zur Analyse über die Grünen von „Die Zeit“: „Mit den Grünen wird sich das Hamsterrad weiter drehen!“

9. August 2019
Verena Föttinger (ÖDP) zur Analyse über die Grünen von „Die Zeit“: „Mit den Grünen wird sich das Hamsterrad weiter drehen!“

 

"Weniger Wachstum ist mehr Zukunft" war ein
Plakatthema der ÖDP zur Europawahl 2019.
Das stimmt für entwickekte Länder, es kann nichts ewig
wachsen. Aber selbst wenn wir kein Wachstum hätten
wäre der ökonomische Materilaverbrauch für die Erde zu hoch.
Es bedarf daher nicht nur der Wachstumskritik, sondern es braucht
eine fundierte Kritik an der Art und Weise wie wir wirtschaften.
Ein begrenztes Wachstum mit einem anderen Wirtschaften  ist
für viele arme Regionen unverzichtbar. Aber Wachstum zum
Hauptkriterium der Bewertung des Erfolges zu machen
ist falsch und da liegt die ÖDP Richtig., 

Kritik an den wenig ambitionierten ökologischen Zielen der größten Umweltpartei in Deutschland äußern nicht nur Mitglieder der Jugendbewegung Fridays for Future. Auch die aktuelle Ausgabe von "Die Zeit" nimmt sich unter dem Titel „Der Schein trägt“ diese Woche des Themas an. Verena Föttinger aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bestätigt die Thesen des Artikels hinsichtlich der mangelnden Konsum- und Wachstumskritik bei den Grünen: „Die Zeit zeichnet hier das Hauptunterscheidungsmerkmal zwischen ÖDP und Grünen nach. Ein Merkmal, welches uns seit über 30 Jahren fundamental unterscheidet!“

Freitag, 9. August 2019

Kinderkommission des Bundestages zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2019

Pressemitteilung des Deutschen Bundsestages
(Bilder, Verlinkung im Text und Kommentar am Ende durch Felix Staratschek)
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2019

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit:

„Die Jugend ist die Zukunft“ - dieser Satz wird häufig gebraucht. Fast 11% der deutschen Bevölkerung sind Jugendliche. Dies ist also eine Bevölkerungsgruppe, die man ernst nehmen muss.

Der 1999 von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Jugend will alljährlich daran erinnern, wie wichtig es ist, dass sich Jugendliche an der Politik beteiligen und an Politik beteiligt werden. Politik ist keine Angelegenheit, die nur Erwachsene angeht. Ihre Auswirkungen sind immer auch in die Zukunft gerichtet, die Belange von Kindern und Jugendlichen sind daher immer direkt mit betroffen. Dies gilt insbesondere für Fragen des Arbeitsmarktes, der Gesundheit und der Umwelt. Hier zeigen sich die Auswirkungen von Entscheidungen oftmals erst eine Generation später, wenn aus den Kindern Erwachsene geworden sind.

Donnerstag, 8. August 2019

Kardinal Filoni: “Ich habe keinen Hass sondern Glauben in den Augen von verfolgten Christen gesehen”

EUROPA/ITALIA - Kardinal Filoni: “Ich habe keinen Hass sondern Glauben in den Augen von verfolgten Christen gesehen”

Concordia Sagittaria (Fides) – Der Weg der Kirche Welt ist bis heute von "Martyrium und Verfolgung", von "echtem Hass auch in Ländern der alten christlichen Tradition und nun auch an den virtuellen Orten, den neuen Medien (Facebook, Istangram)“ geprägt, „wo Anonymität oft das Schlimmste der menschlichen Seele hervorbringt". Doch vor allem seien die, die leiden, weil sie den Namen Christi tragen, von Vergebung und Freude über die Gewissheit im Glauben erfüllt, nicht von Hass oder einer Haltung der Verurteilung. 


Kardinal Fernando Filoni, Präfekt der Kongregation für die Evangelisierung der Völker, bekräftigte dies in der Predigt beim Festgottesdienst zum Kirchenpatrozinium der „Santo Stefano“-Kathedrale in Concordia Sagittaria, in der Diözese Concordia-Pordenone am vergangenen 3. August 2019. Die katholische Kirche feiert am 3. August die Auffindung der Gebeine des ersten christlichen Märtyrers im Jahr 415 n. Chr. in Jerusalem. Am Leben des heiligen Stephanus veranschaulichte Kardinal Filoni die wesentliche Merkmale des christlichen Martyriums.

Die Kraft, den Namen Christi vor den Verfolgern zu bekennen, drücke nicht menschliches Heldentum aus, so der Kardinal, sondern spiegle die Anziehungskraft wider, die Christus selbst auf unser Herz ausübt: "Er war so verliebt", erinnerte sich Kardinal Filoni unter Berufung auf die Apostelgeschichte, dass "sein Gesicht wie das eines Engels war". Dieselbe Gnade komme in der Nachahmung Christi bis hin zum Teilen des Wunders der Vergebung gegenüber den Verfolgern zum Ausdruck: "Wie Jesus legte er den letzten Atemzug in die Hände des Vaters", so der Kardinal. Stephanus „vertraut sein Leben Jesus an, nicht ohne um die Vergebung derer zu beten, die ihn gesteinigt haben. Diese Geschichte des Vertrauens und der Vergebung ist eine unendliche Geschichte, die sich durch das ganze Leben der Kirche zieht, von den früheren Märtyrern, die auch aus der Diözese Concordia-Pordenone kamen, bis in die Gegenwart."


 
Das Christentum ist keine Religion für Friede, Freude, Eierkurchen.
Verfolgung und Leid kommen von Beginn an vor. Leider gab es Phasen wo auch
von Christen Gewalt ausging, aber dies hat Jesus nie
vorgelebt oder gepredigt, der für unsere Sünden das Kreuz auf sich nahm.
Eine Kreuzwegstation der Pfarrkirche Sankt Marien in Radevormwald. 
 


„Ich kann als Präfekt der Kongregation für die Evangelisierung der Völker versichern“
, so der Kardinal, „dass ich mehrmals Zeug von Leiden, aber nicht von dem Hass der Christen wurde; ich denke hier zum Beispiel an das Gesicht von Tausenden von Menschen, Christen, Jesiden, Khaki usw., die , im Juli und August 2014 im Irak von den sogenannten Terroristen des Kalifats bei der Besetzung von Mosul und dann der Ninive-Ebene vertrieben wurden; in jenen Gesichtern war Angst zu sehen und all das Drama derer, die absolut alles verloren hatten, aber nicht den Glauben und die eigene Menschenwürde", wie ein Laiengläubiger im Dorf Alqosh mir ausdrücklich sagte: "Ich habe alles veroren, aber nicht den Glauben! "
Der Präfekt der Propaganda Fide erinnerte auch auf ein kürzliches Treffen in Sri Lanka mit Überlebenden der Anschläge auf christliche Kirchen, "bei denen am vergangenen Ostermorgen Hunderte von Christen und andere von islamischen Terroristen getötet wurden, während sie an am Feiertagsgottesdienst teilnahmen: Frauen, Kinder, Männer, ältere Menschen. In den Augen der Überlebenden und Verwandten, die mir Bilder von Angehörigen auf privaten Mobiltelefonen zeigten“, so der Kardinal während der Predigt, „war es unendliche Leiden, Traurigkeit und tiefe Gefühle, aber keinen Hass“. Und ihr werdet gehaßt werden von jedermann um meines Namens willen. .Wer aber bis an das Ende beharrt, der wird selig‘. An diese Worte aus dem heutigen Evangelium musste ich denken, als ich zugehört und die Tränen zerstörter Familien getrocknet habe."
(GV) (Fides 3/8/2019).  

Quelle:

Dienstag, 6. August 2019

Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22: " Stuttgart 21 – das Leistungsmärchen der Bahn" oder: Vom Kopfbahnhof zum Engpass 21





https://www.youtube.com/watch?v=-kKJn_b3-T8

Redner: Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22; " S21 – das Leistungsmärchen der Bahn" Dieter Reicherter, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; "Staatsministerium und Bahn oder: Die unendliche Geschichte des Überhörtwerdens"


1970: 46 Züge pro Stunde im Kopfbahnhof
2019: 50 Züge pro Stunde wären im Kopfbahnhof möglich
2021 plus X: 32 Züge schafft der Tunnelbahnhof

Stresstest: 49 Züge 
Kritik: Mehr als 40 Regelverstöße bei der Fahrplanerstellung, das ist nicht fahrbar

Auf jedem Gleis alle 5 Minuten ein Zug? 
Das geht schon aus technischen Gründen beim Ein- und Ausstieg nicht und wäre eine Extrembelastung für die Tunnelstrecken. 

Brandschutz und Sicherheit: 
Wege nur für 29 Zügfe pro Stunde, eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen ist aus Sicherheitsgründen schon nicht möglich. 
Schon zwei Züge hintereinander würden die Kapazität für eine Evakuierung überfordern. 

Ein in Brand geratener Zug soll in den Tiefbahnhof einfahren, Dafür muss aber immer ein Gleis frei sein, von den Gefahren die Menschen, die den Bahnhof füllen mal abgesehen. 

Durchgebundene Linien?
Wären auch heute möglich, der Bedarf ist gering, bei ICE bereits Realität. 

8 Gleise Tiefbahnhof ermöglichen nicht die guten Anschlüsse, die 17 Gleise eines Kopfbahnhof K 21 böten. 

Reisezeitersparnisse zum Flughafen sind für den Alltagsverkehr irrelavant. Schon heute machbare Verbesserungen werden nicht umgesetzt, damit S 21 im besseren Licht dasteht. 

Reisezeitverkürzung nur durch die Neubaustrecke und nicht durch S 21. 

Flughafenbahnhof 300 m vom Flughafen entfernt. Fußweg verlängert die Gesamtreisezeit. 

Express-S-Bahn mit einem Halt in Stuttgart Vaihingen auf der Gäubahn wäre schnell am Flughafen. 

Die Bahn sollte sich nicht als Zubringer zum Flughafen darstellen sondern als Alternative zum Luftverkehr in Europa. 

Tunnelsanierung: Ohne Kopfbahnhof fehlen die Ausweichstrecken. Jahrlang könnte der Fernverkehr an Stuttgart vorbei fahren. 

www.umstieg-21.de 

Samstag, 3. August 2019

[sfv] CO2-Rückholung unumgänglich - Editorial - Söders Aktionismus - Rheinisches Revier - Karikatur

[sfv] CO2-Rückholung unumgänglich - Editorial - Söders Aktionismus - Rheinisches Revier - Karikatur [sfv-rundmail] 01.08.2019

1. 100 % Erneuerbare genügen nicht mehr. CO2 Rückholung unumgänglich
Zur Entwicklung des CO2-Gehaltes in der Atmosphäre

2. Die Lust am Untergang
Editorial zu dem in Kürze erscheinenden Solarbrief 2/19

3. Söders Klimaschutzvorschläge sind vollkommen unzulänglich
Pressemitteilung von Hans-Josef Fell

4. Waldspaziergang
"Wir machen weiter, eine Pause können wir uns nicht leisten"

5. Antrag von RWE Power zur weiteren Abgrabung von Grundwasser widersprechen

6. Karikatur des Monats August

Sonntag, 28. Juli 2019

Breites Bündnis für mehr Gleisanschlüsse im Schienennetz

Güterverkehr, 25.06.2019
Breites Bündnis für mehr Gleisanschlüsse im Schienennetz

Auf Initiative des VDV setzen sich 37 Verbände und Organisationen aus Industrie, Handel, Logistik und öffentlichen Einrichtungen gemeinsam für die Stärkung und Förderung von Gleisanschlüssen im deutschen Schienennetz ein. Die beteiligten Akteure haben dazu heute in Berlin ihre eigens erarbeitete Gleisanschluss-Charta an Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, und Dr. Torsten Sevecke, Staatsrat der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationen der Freien und Hansestadt Hamburg überreicht.

Warum Politiker wegsehen - 5G Kongress - Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) / Physiker - Gefahren der 5. Mobilfunkgeneration

Warum Politiker wegsehen - 5G Kongress-Prof. Klaus Buchner MdEP / Physiker - Gefahren der 5. Mobilfunkgeneration

Hallo R.,
da hat sich jemand viel Arbeit gemacht, den Vortrag von Klaus in Stichpunkte zu zerlegen.
Vielleicht willst Du diese Gliederung weiterverbreiten.
Herzlichen Gruß
L.
.......bitte unbedingt ansehen, wenn Sie Schäden für sich und Ihre Kinder und Kindeskinder vermeiden wollen! Noch ist es nicht zu spät!!


5G Kongress-Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) / Physiker- Gefahren der 5. Mobilfunkgeneration - warum Politiker wegsehen

https://www.youtube.com/watch?v=rTg6pkYwcD0



SeeGespräche 


Homepage
https://klaus-buchner.eu/
Abgeordnetenwatch, hier können Sie Dr. Buchner Fragen stellen: 
(Weitere Politiker des EU-Parlamentes, des Bundestages und des Landtages sind nur wenige Klicks entfernt- also befragen Sie auch ihre MdB und MdL. 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner
Facebook
https://www.facebook.com/prof.dr.klausbuchner/

Gewollte Armut: Der Auftrag unseres Grundgesetzes zum Schutz der Familie wird seit über 60 Jahren missachtet.

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie meinen Beitrag in „Rubikon“: https://www.rubikon.news/artikel/gewollte-armut-2
Er kann beliebig verbreitet werden.
Beste Grüße
Johannes Resch
www.johannes-resch.de
Stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit e.V.
www.familienarbeit-heute.de 

Johannes Resch ist Mitglied der Familienpartei und der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) und setzt sich in beiden Gruppen für eine bessere Familienpolitik ein.
Verlinkung im Text, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek, Copyleft


Dienstag, 18. Juni 2019, 15:00 Uhr~10 Minuten Lesezeit
Gewollte Armut
Der Auftrag unseres Grundgesetzes zum Schutz der Familie wird seit über 60 Jahren missachtet.
von Johannes Resch


Artikel 6 GG stellt die Familie „unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“. Tatsächlich hat aber die staatliche Gesetzgebung den Familien die wirtschaftliche Anerkennung ihrer Leistung entzogen und sie dadurch destabilisiert. Ihre abnehmende Funktionsfähigkeit wird inzwischen zum Vorwand für zunehmende Bevormundung genommen, wobei familienfremde Interessen bestimmend sind. Das schadet nicht nur den einzelnen Familien, sondern zerstört die Grundlagen unserer Gesellschaft überhaupt.


Der ehemalige Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert, der sich ein Leben lang wissenschaftlich und beruflich mit dem deutschen Rentenrecht befasst hat, charakterisierte die „große Rentenreform von 1957“ so:

Samstag, 27. Juli 2019

Ist die AL schuld an der späten Haushaltsgenehmigung? Wie CDU, SPD und Grüne von ihrer Politik ablenken

19.07.19: Eingangstempel der Genehmigung des Haushaltes durch den Kreis in Radevormwald
15.07.19: Datum der Haushaltsgenmehmigung durch den Kreis. 
11.06.19: Letztes Schreiben der Stadt geht nach Gummersbach und kommt dort 6 Tage später an, wahrscheinlich durch einen zu Fuß gehenden Boten der sich unterwegs verlaufen hat, 
28.05.19: Beschluss zur Änderung des Haushaltes durch den Stadtrat
15.04.19: Bitte der Stadt Radevormwald zur Aussetzung des Genehmigungsverfahrend, weil noch Änderungen in den 
Haushalt durch Ratsbeschlüsse einfließen sollen. 
21.01.19: Eingang des Haushaltes beim Kreis
11.12.19: Beschluss des Haushaltes durch den Stadtrat. 
An keiner Stelle wird im Text des Kreises die Alternative Liste (AL) erwähnt, die laut Verschwörungstheorien von CDU und SPD schuld sei an der späten Genehmigung des Haushaltes. 


Eine solide Finanzpolitik hat die CDU 2014 den Radevormwaldern versprochen.
Aussagen in der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Radevormwald  für
das Jahr 2019 zeigen aber Bedenken des Oberbergischen Kreises an, die es bei
einer soliden Finanzpolitik nicht geben könnte. 

Der Kreis hat den Haushalt genehmigt. Es werden zwar Mängel gesehen, deren Behebung bei künftigen Haushalten geschehen müsse, diese seien aber noch nicht so schwerwiegend, dass man diesmal die Genehmigung versagen werde. So lässt sich die Genehmigung zusammen fassen. 

Fakt ist, der Haushaltsausgleich ist nicht nur im Jahr 2022 zu erreichen, sondern in allen Folgejahren. 

Und da ist der Kreis in Sorge, dass Radevormwald keinen Haushalt hat, der dies strukturell leisten kann, wenn die finanzpolitischen Strohfeuer erloschen sind, die akut den Haushaltsausgleich im Jahr 2022 und evt. wenigen Folgejahren absichern sollen. 

Der Kreis dazu: 

"Hinsichtlich des Haushaltsausgleich .... ist festzustellen, dass im Jahr 2022 Verkaufserlöse aus dem Umlaufvermögen, im Wesentlichen für das geplante Neubaugebiet Karthausen, eingeplant sind und zum Haushaltsausgleich beitragen. Durch die Einplanung dieser Erträge wird dem Grundsatzder dauerhaften Haushaltssicherung entsprechend planerisch kein strukturell nachhaltiger Haushaltsausgleich dargestellt. Auch in den Haushaltsjahren 2023ff.... weitere Verkaufserlöse eingeplant. Daher muss es langfristiges Ziel sein, den Haushalt in einer Struktur zu führen, die einen Haushaltsausgleich ohne Sondereffekte darstellen kann." 

Fakt ist, dass die ganze EURO-Politik der EZB akut als Sondereffekt die Stadt entlastet, sonst würde der Schuldenberg der Stadt Radevormwald viel stärker zu Buche schlagen. Und es fehlen in der Haushaltsplanung Kosten, wie der Neubau oder Umbau der Katholischen Grundschule (KGS). Aber das kommt im Text des Kreises nicht vor, denn was der nicht weiß, macht den nicht heiß. 

Die Stadt Radevormwald hat auf eine "Basisplanung" verzichtet und "den Ergebnisplan des Haushaltes zu Grunde gelegt." 

Dazu steht in dem Text: 

"[Der Ergebnisplan]  ist jedoch methodisch und rechtlich auch bei identischen Zeiträumen nicht mit der Basisplanung deckungsgleich, so dass auch in dem falle, dass .... eine separate Planung des Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich ist." 

Treten die von der Stadt erstellten Prognosen zur Haushaltsentwicklung nicht ein, "muss die Stadt Radevormwald grundsätzlich alle zumutbaren Kompensationsmaßnahmen ergreifen, um die Erreichung der vorgesehenen Zielsetzung fristgerecht einzuhalten." 

"Die Stadt Radevormwald [ist] während der Haushaltssicherung grundsätzlich verpflichtet, im Haushaltsvollzug sich ergebende Potentiale zur Verbe4sserung der Haushaltslage zu nutzen und nicht für die Erhöhung von Aufwendungen und/oder Auszahlungen zu verwenden." 

Auch beim Stellenplan sieht die Genehmigung für 2019 Mängel, die 2020 nicht mehr vorkommen sollen, da der Stellenplan sonst "nicht als Planungsgrundlage für die Personalaufwendungen dienen könne". 

Mit der Ausssage, dass "keine relevanten verfahrensrechtlichen und inhaltlichen Bedenken" bestehen, deutet der Kreis an, dass dieser sehr wohl Bedenken hat, die jedoch (noch?) nicht ausreichen, die Genehmigung ohne Nachbesserungen zu verweigern. Aber der Text des Kreises enthält kläre Aussagen, dass der Kreis vom Kämmerer der Stadt Radevormwald für 2020 gerne einen besseren Haushaltsentwurf sehen würde. 

Damit bestätigt der Oberbergische Kreis leider nicht alle Bedenken, die auch die Alternative Liste (AL) bei diesem Haushalt hatte - aber es wird an keiner Stelle den Aussagen der AL widersprochen. Und vieles, was die AL am Haushalt kritisiert, ist leider nicht Gegenstand der Genehmigung oder liegt gar nicht im Erkenntnishorizont der Genehmigungsbehörde. An keiner Stelle des Textes werden die Eingaben der AL als Grund der späten Genehmigung genannt. Der entscheidende Grund sind die Bitten der Verwaltung um Aufschub, weil noch Inhalte im Haushalt verändert werden müssen. Die AL hat nur ihr Recht genutzt, in so einen Prüfungsprozess Anregungen und Fragen einzubringen, die außerhalb dieser Genehmigung ebenfalls Handlungsbedarf zu Tage förderten. 

Wenn CDU und SPD mit dem Finger auf die AL zeigen, weil diese mit Eingaben an den Kreis die Bürokratie belastet hätten, zeigen hier doch 4 Finger zurück auf die CDU und SPD, die einen Haushalt durchwinken, der solche Einwände nötig macht und der sogar den Oberbergischen Kreis trotz der Genehmigung zu kritischen Aussagen veranlasst. 

Traurig ist, dass die Grünen hier in das gleiche Horn stoßen, wie CDU und SPD: 

Denn am Freitag den 26.07.10 haben die Grünen wieder einen Artikel in der Bergischen Morgenpost und können es nicht lassen, gegen die AL zu polemisieren. Das wäre vollkommen in Ordnung, wenn sich die AL solche Blößen gäbe, wie diese die Grünen am Fließband produzieren. Immerhin, nicht nur die (böse) AL hat einen Brief an den Kreis geschrieben, sondern auch die Grünen, aber nur die AL ist anscheinend aus Sicht der Grünen so narzistisch, dass an die große Glocke zu hängen. Oder haben die grünen Angst, dass ihr Text floppt, wenn der an die Öffentlichkeit kommt. Immerhin ist doch Transparenz bei der Politik eine grüne Kernforderung und zur Transparenz gehört, dass man den Wählern auch zeigt, was man macht. Immerhin, die Grünen haben nach eigenen Angaben den Brief so geschrieben, dass dieser die Genehmigung des Haushaltes nicht verzögert hat, während die AL dafür deutliche Kritik von den großen Fraktionen bekommen habe. Das ist sehr schlau, man vermeidet bei den Grünen, sich diese Falschaussage von CDU und SPD zu eigen zu machen, verbreitet diese aber. Wollen sich die Grünen so bei CDU und SPD anbiedern? 



Immerhin, in allen Wahlkreisen hat die Mehrheit nicht die Grünen gewählt, auch wenn die Erfolge der Grünen beachtlich sind. Diese stehen aber in Radevoremwald in keinem Zusammenhang mit der Leistung der Grünen. Und auch in Bund und Land suchen sich die Grünen immer den Koalitionspartner, mit dem diese ihre Grundsätze am besten über Bord werfen können. Ich frage mich nur, wie die Grünen darauf kommen, dass diese ausgerechnet von Besitzern von Steingärten und SUV gewählt wurden? Es gab doch überall noch viele Wähler von CDU, SPD und FDP.


Und an welchem Ort besprechen die Grünen das alles? Im Life Ness, Radevormwalds finanziellen schwarzen Loch. Aber das ist nicht das erste mal, dass die Grünen mit dieser Einrichtung gemeinsame Sache machen.

Hier einige Beispiele aus Radevormwald, wie konsequent die Grünen ihre eigenen Kerntehmen verraten. Spontan fällt mir ein, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

---Ortbus statt Schulbus für mehr ÖPNV - die Grünen sagen nein.
---Prüfen ob Abfall auch kommunal geht - die Grünen geben ohne Prüfung an den BAV
---Barriere am Fontainenfeld beseitigen - die Grünen enthalten sich
---Treppe Kaiserstraße - Lidl-Parkplatz - die Grünen sagen nein, weil nicht barrierefrei
---Fußweg Siedlungsweg - Wuppermarkt - die Grünen sagen nein
---die Grünen stimmten gegen eine Gesamtschule neben dem THG mit Oberstufenkooperation
---die Grünen lehnen einen Radschnellweg nach Lennep an der B 229 ab.
---Karthausen 2 + 3 nicht kaufen - die Grünen stimmen dagegen und sagen an anderer Stelle in der Morgenpost, sie hätten grundsätzlich nichts gegen Karthausen, es gehe nur um den Ausgleich
Vielleicht fallen anderen weitere sonderbare Beschlüsse der Grünen im Rat ein, es ist nicht immer leicht alles zu behalten, was da passiert und vieles steht leider nicht in den Zeitungen von Radevormwald. Froh bin ich nicht über diese Grünen, mir wäre es lieber, ich könnte sagen, klasse, dass es Sie gibt, Sie sind eine Bereicherung und stärken vernünftige Positionen auf kommunaler Ebene. Aber wenn die so abstimmen, wäre so eine schöne Aussage über die Grünen von mir  verlogen.
https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/radevormwald-gruenen-fraktion-beschwerte-sich-bei-der-kommunalaufsicht-ueber-karthausen_aid-44338849




2014 waren die Grünen bei der Kommunalwahl "für bessere Verbindungen.
Im Bild ein Bus (ÖPNV) und ein Fahrrad. Wenn es aber darum geht, vor Ort bessere
Verbindungen im ÖPNV, für Fußgänger oder Radfahrer zu erreichen, stimmen die
Radevormwalder Grünen im Rat und den Ausschüssen meist dagegen.  

Freitag, 26. Juli 2019

Deutschland leidet unter Rekordhitze / Klaus von Birgelen (ÖDP): „Klimawandel-Leugner müssen sich warm anziehen!“

ÖDP-Pressemitteilung
Verlinkuzng und Bilder Felix Staratscxhek, Copyledft
"Echter Klimaschutz jetzt" fordert die ÖDP und sagt
"Kohle und Öl sind sowas von Gestern."

25. Juli 2019
Deutschland leidet unter Rekordhitze / Klaus von Birgelen (ÖDP): „Klimawandel-Leugner müssen sich warm anziehen!“


Aktuell beschert die Wetterlage Deutschland eine erneute große Hitzewelle. Gestern wurde wohl der bisherige deutsche Temperaturrekord von 2015 übertroffen: In Geilenkirchen (NRW) wurden 40,5 Grad Celsius gemessen. „Diese Hitzeperioden werden sich in der Zukunft noch schneller häufen, als wir uns das wünschen. Die Leugner und Skeptiker des Klimawandels sollten sich überlegen, ob man den Klimawandel noch bekämpfen können wird, wenn die Hitze schon da ist“, sagt Klaus von Birgelen, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).



Ein gängiges Argument der Klimawandel-Leugner ist, zu behaupten, Temperaturschwankungen mit längeren Hitzeperioden hätten es immer in der Erdgeschichte gegeben und seien daher ganz normal. Eine neuere Studie aus der Schweiz widerlegt diese Annahme nun: Die Forscher um Raphael Neukom von der Uni Bern verweisen in ihrer Studie auf einen entscheidenden Unterschied zwischen natürlichen Klimaveränderungen und dem vom Menschen herbeigeführten Klimawandel: Außerhalb des jüngsten rapiden Temperaturanstiegs entwickelten sich Warm- oder Kaltzeiten in den vergangenen zwei Jahrtausenden nie auf der ganzen Welt gleichzeitig. Dies wiesen die Forscher mit Daten aus diesem Zeitraum nach.

„Parteien mit Programmen, die den Klimawandel leugnen, Wirtschaftslenker und Politiker, die dieser Entwicklung nicht Rechnung tragen, vertreten nicht die langfristigen Interessen der Bevölkerung und denken nicht an die Zukunft unserer Kinder!“, so von Birgelen, der sich auch an den ParentsforFuture-Protesten regelmäßig beteiligt. „Wir müssen jetzt dringend zu politischen und gesellschaftlichen Lösungen für eines der drängendsten Probleme des 21. Jahrhunderts kommen. Die gegenwärtige Politik handelt viel zu langsam und unentschlossen!“

Die ÖDP will den Klimawandel bekämpfen, in dem sie die neoliberale Wachstumslogik hinterfragt. Ein ‚immer weiter so‘ in den althergebrachten Denkmustern der klassischen Wachstumslogik ist nicht mehr möglich. Die Erde verfügt über begrenzte Ressourcen und die Probleme lassen sich nicht alleine technisch und mit immer mehr Ressourcenverbrauch lösen. „Konsequent geänderte Rahmenbedingungen im Sinne des Klimawandels definieren das neue Spielfeld für Wirtschaft und Konsumenten der Zukunft“, so Klaus von Birgelen.
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"Weniger Wachstum ist mehr Zukunft sagt die ÖDP
und kritisiert Ideologien, die auf ewiges
Wirtschaftswachstum setzen.