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Mittwoch, 14. November 2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III)

Baustellen dürfen das Schienennetz nicht lahmlegen. 

Allgemein, 13.11.2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der 
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) 


Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erarbeitet. Der Branchenverband sieht dabei einen wichtigen Schwerpunkt in der dauerhaften Verfügbarkeit des Schienennetzes für einen störungsfreien Betrieb, gerade auch während notwendiger Baumaßnahmen. VDV-Vizepräsident Joachim Berends weist in diesem Zusammenhang nachdrücklich auf die Berücksichtigung und Umsetzung der im Runden Tisch Baustellenmanagement vereinbarten Maßnahmen hin: „Im Rahmen der neuen LuFV müssen entsprechende finanzielle Anreize für DB Netz zum kundenfreundlichen Bauen berücksichtigt werden, insbesondere bei Baumaßnahmen unter rollendem Rad, damit weniger gesperrt und umgeleitet werden muss. Zudem müssen die Mittel insgesamt an die erhöhten Planungs- und Baukosten angepasst werden.“, so Berends weiter.

Montag, 12. November 2018

Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat - iDAF_Aufsatz 8 / 2018

iDAF_Aufsatz 8 / 2018
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Verlinkungen und Bilder im Text von Felix Staratschek, Viertürmeblog, gezeigt werden Wahlplakate von 2017, auf denen der Begriff Familie genannt wird. 



Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat

Kinderarmut in Deutschland: Transferleistungen, Gerechtigkeit und Lebensverhältnisse in Familien / Entscheidend sind die Sozialabgaben

Von Jürgen Liminski

Die Große Koalition hat die Kinderarmut entdeckt. Die Kandidatin für den Parteivorsitz in der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, bezeichnete die Kinderarmut als „Sprengsatz“. Ihr Parteifreund und Mitbewerber um den Vorsitz, Jens Spahn, will die Eltern bei den Sozialabgaben entlasten. Die SPD wiederum ist dagegen und fordert eher neue Sozialleistungen, um Familien aus Hartz IV zu holen, unter anderem mit einem vereinfachten Kinderzuschlag für Geringverdiener. Auch die Grünen lassen sich nicht lumpen und planen eine „Kindergrundsicherung“. Es ist paradox: Die Steuerquellen sprudeln, Vater Staat wird immer fetter und immer mehr Kinder leben in Armut.

 
Die SPD zur Bundestagswahl 2017:
Unsere Familienpolitik ist genauso laut und fordernd.
Zeit für mehr Gerechtigkeit.
Inhalte? Fehlanzeige.
 

Samstag, 10. November 2018

Droht der atomare Selbstmord? Wenn beim Polwechsel die AKW hochgehen

(Anmerkung: "Der atomare Selbstmord" war der Titel eines Buches von Herbert Gruhl gegen die Kernenergie und die Wachstumsideologie.)

[Unser Politikblog] Der magnetische Wechsel – wieviel Zeit haben wir für den globalen Atomausstieg?



Unser Politikblog | 10.11.2018


Dieser Artikel ist geschrieben aus der Sorge, dass die Kühlsysteme der AKWs weltweit ausfallen könnten. Wenn dies geschähe, würden die Folgen die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima weit in den Schatten und das Überleben der Menschheit in Frage stellen.


Das universelle Menschenrecht auf das für den jeweiligen Menschen erreichbare Höchstmaß an Gesundheit (Art. 12 UNO-Sozialpakt) verpflichtet die Mitgliedsstaaten auch dazu, für gesunde Umweltbedingungen und die Minderung des Risikos, schädlicher Strahlung ausgesetzt zu sein, zu sorgen (Nr. 11+15 Allgemeiner Kommentar Nr. 14 zum UNO-Sozialpakt).


Es ist Zeit, ganz im Sinne eines integraleren Bewusstseins, die Sicherheit der AKWs zusammen mit den Sonnenstürmen und insbesondere mit dem magnetischen Wechsel zu betrachten, und dies hoch genug auf die Prioritätenliste von Wissenschaft, Politik und Medien zu setzen – damit rechtzeitig und besonnen die richtigen Schlüsse gezogen und umgesetzt werden zum Wohle der Gesundheit von uns allen.


AKWs brauchen Strom zur Kühlung


Freitag, 9. November 2018

VDV kritisiert Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr

Güterverkehr,  09.11.2018

Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr 
(Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek)


In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde heute Nacht entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das „Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr“ bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr: „Das ist eine Enttäuschung, denn bis zuletzt hatten wir begründete Hoffnung, dass zumindest Teile der Mittel bereits ab 2019 zur Verfügung stehen. Wir sind uns gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium einig, dass wir dieses Programm und die entsprechenden Mittel dringend brauchen, um die Innovations- und Modernisierungsgeschwindigkeit im Schienengüterverkehr zu erhöhen. Das Programm ist ein zentraler Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr, doch ohne Finanzmittel steht es nur auf dem Papier und lässt sich nicht umsetzen. Das bremst die Innovationskraft der Branche zunächst mal aus“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends.


 
"Güter gehören auf die Bahn" sagt dieser 30 bis 40 Jahre alter Aufkleber.
Aber es fehlt an einer Politik, die den Worten taten folgen lässt. 
 


Der VDV und seine 150 im Verband organisierten Schienengüterverkehrsunternehmen begrüßen zwar einige Entscheidungen der Haushaltsbereinigungssitzung, wie etwa die Finanzierung zur Einrichtung eines Schienenforschungszentrum. „Aber die Nicht-Berücksichtigung des Bundesprogramms ist ein Rückschlag für die Güterbahnen in Sachen Zukunftsfähigkeit. Wir müssen gerade im Schienengüterverkehr in Innovationen, moderne Technologien und deren Weiterentwicklung investieren, wenn wir künftig mit Blick auf die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor beim Gütertransport auf der Schiene deutlich wachsen wollen“, so Berends abschließend.


Fragen an Politiker des Bundestages: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile

Link zur Pressemitteilung
https://www.vdv.de/presse.aspx?id=05ceb4ef-46fd-450a-8d91-97a1592882db&mode=detail



Dienstag, 6. November 2018

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes
[sfv-rundmail] 6.11.2018


Die Welt erwärmt sich drastisch, aber die verantwortlichen Minister bremsen weiterhin beim Klimaschutz.

Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetz


Der aktuelle Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im „Energiesammelgesetz“ zeigt, dass die Bundesregierung nicht ernsthaft gewillt ist, die Energiewende in Deutschland voranzubringen. Stattdessen plant sie offensichtlich, den Vorrang von Kohle im deutschen Energiemix noch für viele Jahrzehnte festzuschreiben.

Dies geschieht:


Montag, 5. November 2018

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe / Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe
Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zuviel Gewicht? Reifen abgefahren? Lenk- und Ruhezeiten überschritten? Bußgelder müssen die Lkw-Transporteure nicht fürchten, denn Kontrollen auf Bundes- und Länderebene sind selten.


Güter gehören auf die Bahn, aber es gibt immer weniger
Orte wo Güter von der Straße nauf die Schiene wechseln können. 


Berlin, den 5. November 2018. Im Kampf gegen organisiertes Preisdumping im Lkw-Gewerbe gehen die Bundesländer sehr unterschiedlich scharf gegen Gesetzesverstöße der Transportbranche vor. Das ergab eine Umfrage an die Innenminister aller 16 Bundesländer, die die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, durchgeführt hat. Während Lastwagen auf dem Gebiet von Baden-Württemberg im Jahr 2017 durchschnittlich etwa alle 31.000 Kilometer auf eine Polizeikontrolle stießen, griffen die Kontrolleure von der Landespolizei in Bayern nur alle 80.000 Kilometer zu. In Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen war die Kontrolldichte noch niedriger, in Sachsen konnten Transporteure sogar über 160.000 Kilometer unbehelligt fahren.


Länder gehen unterschiedlich mit illegalen Gewinnen um

Ähnlich deutliche Unterschiede zeigten sich beim Einzug illegal erwirtschafteter Gewinne. Baden-Württemberg eröffnete 2017 immerhin 830 Verfahren, um unrechtmäßige Gewinne einzuziehen. Dazu zählen zum Beispiel Mehreinnahmen, die Transporteure mit systematisch überladenen Fahrten erzielen. In vielen anderen Bundesländern – zum Beispiel Thüringen (20), dem Saarland (21) oder Sachsen-Anhalt (12) – bewegen sich die Verfahren im niedrigen zweistelligen Bereich. Brandenburg strengte 2017 kein einziges Verfahren an, um illegale Gewinne abzuschöpfen. Entsprechend niedrig waren auch die Einnahmen für die Länderhaushalte.


Länder brauchen mehr Personal für Lkw-Kontrollen

„Die gesetzlichen Vorgaben müssen kontrollierbar sein und auch kontrolliert werden“, so Kirsten Lühmann. „Die besten Rahmenbedingungen sind sinnlos, wenn nicht darauf geachtet wird, dass sie eingehalten werden. Deshalb müssen die Länder mehr Personal für die Kontrolle der Lkw zur Verfügung stellen. Außerdem brauchen wir Sanktionen, die wirklich abschrecken und nicht ohne weiteres eingepreist werden können. Faire Regeln, die eingehalten werden stärken dabei letztlich alle: Die Wirtschaft und den Wettbewerb, die große Zahl der Spediteure, die sich gesetzeskonform verhält und nicht zuletzt den Güterverkehr auf der Schiene.“


Preisdumping auf der Straße schadet Güterbahnen

„Obwohl das Dumping im Lkw-Transport inzwischen als eine Form der organisierten Kriminalität anzusehen ist und die Verstossquote bei Lkw-Kontrollen bei fast 50 Prozent liegt, wird in Deutschland fahrlässig selten kontrolliert“, kritisierte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege mit Verweis auf die Befragung Lühmanns. Auch auf Bundesebene sehe es nicht besser aus, sagte Flege und berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen. Danach verfügt das Bundesamt für Güterkraftverkehr lediglich über 231 Stellen für die Straßenkontrollen des gesamten Lkw-Verkehrs in Deutschland. „Das Preisdumping im Gütertransport schädigt den Schienengüterverkehr, der sicher, umweltfreundlich und tariftreu ist“, mahnte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Die angekündigte Verlagerungspolitik von der Straße auf die Schiene müsse auch das Thema Kontrollen auf die Agenda setzen.


Der alte Postbahnhof in Hof. So wie hier sind viele
Anlagen für den Gütertransport auf der Schiene verlassen
und verfallen. 


Verstöße der Transporteure gefährden Verkehrssicherheit

Mehr als 400 Millionen Lkw-Fahrten einheimischer Speditionen finden jährlich in Deutschland statt. 440 Millionen Fahrten europäischer Lastwagen innerhalb der Bundesrepublik kommen hinzu. Dabei sind systematische Rechtsverstöße an der Tagesordnung. Im Jahr 2015 hat das Bundesamt für Güterverkehr 512.000 Lkw kontrolliert und dabei 240.000 Verstöße festgestellt. Zu solchen Vergehen gehören etwa die Nichteinhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, Überladungen, Überlänge und unzureichende Ladungssicherung. Das gefährdet die Verkehrssicherheit, denn bereits heute ist an jedem fünften tödlichen Unfall in Deutschland ein Lkw beteiligt. Außerdem bereichern sich skrupellose Spediteure, die regeltreue Mitbewerber aus dem Markt drängen. Auch die Güterbahnen leiden unter diesen Machenschaften, während meist osteuropäische Lkw-Fahrer als Autobahn-Nomaden ausgebeutet werden.


Weitere Informationen:


Pressemitteilung von Kirsten Lühmann
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/regelverstoesse-gueterverkehr-besser-ahnden-gewinnabschoepfung-probates

Verstossquote kontrollierter Lkw laut BAG
https://www.bag.bund.de/DE/Navigation/Verkehrsaufgaben/Statistik/Kontrollstatistik/uebersicht_2015.html?nn=13104 

Konzept für eine neue Güterbahn: 
http://viertuerme.blogspot.com/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html

Donnerstag, 1. November 2018

[sfv] ALEGrO-Gleichstromtrasse - Braunkohle - Fernübertragungsleitung - Karikatur - Energiewende-Ausstellung

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. [sfv-rundmail] 31.10.2018

1. ALEGrO - Gleichstromleitung nach Belgien: Was steckt dahinter?
2. Presseerklärung von „Fossil Free Aachen“ zum Spatenstich für das Stromkabel ALEGrO
3. Fernübertragungsleitungen sind kein Ersatz für Stromspeicher
4. Karikatur des Monats November
5. Energiewende-Ausstellung ausleihen - es gibt freie Termine
6. Solarstromerträge eintragen
7. Impressum und Datenschutz

50 Jahre Andheri-Basar in Radevormwald - Helfende Hände sind immer willkommen

Im Caritashaus an der Hohenfuhrstraße gegenüber der Sparkasse findet in Radevomwald der Andheri-Basar 2018 statt.
Offnungszeiten vom Donnertag 1.11.18 bis Sonntag 4. November 2018: 10 Uhr bis 18 Uhr

Kuchenspenden können ab 9 Uhr abgegeben werden.

Rahmenprogramm:
Kindertag, Freitag 2.11.18, 15 Uhr
Chorkonzert: Generalprobe in Sankt Marien am 2.11.18 ab 19 Uhr
Benefizkonzert für die Andheri-Hilfe: Sonntag, 4.11.18 ab 16 Uhr

Heilige Messe mit einer Ansprache von Rosi Gollmann (91 Jahre) Gründerin der Andheri-Hilfe:
Sonntag 4.11.18 um 10 Uhr.
Dank Rosi Gollmann haben in Bangladesh Millionen blinde Menschen das Augenlicht wieder bekommen  und viele weiteren Menschen konnte Hilfe zur Selbsthilfe gegeben werden. Es ist eine einmalige Chance, eine Person zu erleben, so viel Gutes in der Welt getan hat und deren Arbeit zu unterstützen. Lesneswert ist die Autobiographie "Einfach Mensch", in der auch Radevormwald vorkommt, das Rosi Gollmann nun zum 50 mal besucht.  
https://www.andheri-hilfe.de/informieren/wer-wir-sind/gruenderin-rosi-gollmann/

Während der Basarzeiten besteht die Chance, Kontakt mit den Aktiven aufzunehmen und sich dem Andheri-Kreis anzuschließen oder diesem Unterstützung anzubieten.

Wer noch Dinge hat, die nicht mehr gebraucht werden, aber zu schade zum Wegwerfen sind und für den Basar geeignet sind, kann Fragen, ob diese für de17 n gute Zweck hier angenommen werden können.

Die Ansprachen von Rosi Gollmann in Radevormwald ab 2014:
https://www.youtube.com/watch?v=xYY98hI2RwM&list=PLYE3FxlSdO9WgLaOiGhFXQCIdR21JNIyy

Für Kontaktanfragen: 
www.sankt-marien.de 


Aus den Pfarrnachrichten von Sankt Marien:

"50. Andherie- Basar

Hilfe für die Flutopfer von Kerala in Indien.

Aufgrund der aktuellen großen Not die durch die Jahrhundertflut in Kerala entstanden ist, haben wir beschlossen, dass die Gelder des diesjährigen Basars füre den Wiederaufbau des Kottayam-Distriktes in Kerala zu verwenden, aus dem auch der in Radevormnwald bekannte Pater Vincent stammt. Es werden dringend saubere Trinkwasserbrunnen, neues Saatgut und vieles mehr benötigt, damit die Menschen in diesem Distrikt überleben können."

Auch wenn man keine Dinge des Basars braucht, kann man durch den Verzehr eines Stückes Kuchen und durch eine Tasse Kaffee die Arbeit unterstützen. Am Freitag und am Samstag kann man  einen Schaufensterbummel durch Radevormwald machen. Bei guten Wetter laden Wanderwege zum Spazierengehen oder Radfahren  ein (z.B. zu den Kinderspielplätzen in Kräwinkel (Bahntrassenradweg) oder am Uelfebad.

Sonntags von 14 bis 17 Uhr hat das kleine Heimatmuseum in der Hohenfuhrstraße auf,
http://www.heimatmuseum-radevormwald.de/
Auch das Wülfingmuseum (Tuchindustrie) hat in Dahlerau sonntags von 11 bis 17 Uhr auf.
https://www.wuelfing-museum.de/wp/
Das Museum für asiatische Kunst wartet Freitag bis Sonntag von 11 bis 17 Uhr auf Besucher und kann ebenfalls Ausgangspunkt schöner Spaziergänge sein.
https://asianart-museum.de/
Sonntags von 14 bis 17 Uhr lädst eine Ausstellung von historischen Fahrrädern und Motorrädern in der Schlossmacherpassage zum Besuch ein.
https://www.bismarck-zweiraeder.de/
Auch die Museen sind auf ehrenamtliche Unterstützer angewiesen, vielleicht finden Sie da einen Bereich, wo sie sich einbringen können um über die Andheri-Hilfe anderen zu helfen oder um Geschichte des Bergischen Landes zu erhalten und zugänglich zu machen.













Mittwoch, 31. Oktober 2018

Familistische und völkische Eltern ? / Machen Handys dumm?

Liebe Freunde,* Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey hat ein Geleitwort zu "Ene, mene, muh und raus bist Du! Ungleichwerigkeit und frühkindliche Pädagogik" der Amadeu Antonio Stiftung geschrieben, einer vom Bundesfamilienministerium geförderten Handreichung für den Kitaalltag.
Sorgen von Eltern um eine Frühsexualisierung ihrer Kinder, so liest man dort, seien eine "Ablehnung von Sexualpädagogik und Bildung zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (S.4). "Kindern Geschlechtergerechtigkeit und die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten und Lebensweisen zu vermitteln, ist Teil des Erziehungsauftrags" (S.8).

Die Pädagogik der Vielfalt, Diversity und Demokratiepädagogik wird in dieser Handreichung an Hand von Fallbeispielen dargestellt: 
"In einer Kita fallen zwei Geschwister auf, die besonders zurückhaltend sind und wenig von zu Hause, z.B. vom Wochenende, erzählen. So verhalten sie sich im Morgenkreis zum Wochenbeginn schweigsam und passiv. Gleichzeitig gibt es keine sogenannten Disziplinprobleme, diese Kinder scheinen besonders ‚gut zu spuren'. Außerdem sind traditionelle Geschlechterrollen in den Erziehungsstilen erkennbar: Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert und gedrillt" (S.12).Für die Erzieher*innen wird die Darstellung kommentiert:


"Im Fallbeispiel gibt es Hinweise darauf, dass die Kinder in einem rechtsextremen völkischen Elternhaus aufwachsen. Völkische Erziehungsstile sind in der Gegenwart - wie bereits im Nationalsozialismus - stark darauf ausgerichtet, Kinder zu Gehorsam und Unterordnung in eine völkische Gemeinschaft zu erziehen. Die Erziehung in den Familien ist dabei sehr auf die Ausbildung klassischer Geschlechterrollen bedacht. Es geht darum, ein 'richtiger Junge' und ein 'richtiges Mädchen' zu sein und um die Perspektive, dass aus Mädchen 'deutsche Mütter' werden und aus Jungen 'politische Kämpfer' (S.13)."

 



Beispiel einer " 'Besorgten Mutter' ":
"In ihrer [ sic! ] Kita gibt es eine Verkleidungsecke mit Kostüm- und Schminksachen, welche die Kinder rege nutzen. Ein Junge lässt sich von ihnen [ sic! ] die Fingernägel lackieren. Am nächsten Tag sucht dessen Mutter vehement ein Gespräch mit ihnen [ sic! ]."Kommentar:


"Die Annahme, Jungen würden sich nicht die Fingernägel lackieren, verweist auf geschlechtsspezifische, gesellschaftliche Zuschreibungen. Aus Perspektive von Kinderrechten, des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und weiteren fachlichen Einschätzungen werden mit geschlechtsstereotypen Interventionen Bedürfnisse und Bedarfe des einzelnen Kindes nicht angemessen wahrgenommen. Kindern werden individuelle Entwicklungsmöglichkeiten abgeschnitten..." (S.19)Im Gspräch mit der Mutter sei es wichtig, "das Kindeswohl und das damit verbundene Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit als Ziel des Gespräches im Blick zu behalten" (S.21). Es sei auch zu überlegen, ob eine Fachveranstaltung mit externen Expert*innen für einen Elternabend zum Thema "Geschlechtliche Vielfalt" sinnvoll ist.

Weiter wird kommentiert: "Demokratieförderung bedeutet grundlegend eine Förderung von Geschlechtergerechtigkeit. ... Die fachliche Auseinandersetzung darum, dass Geschlecht sozial konstruiert und erlernt wird und Geschlechterrollen veränderbar und je nach Zeit und Kontext anders verstanden werden, beugt vor, Kinder nach Geschlechtern zu sortieren und danach zu bewerten. Das befreit die Kinder von Einschränkungen ('Lisa, lass das, das ist nichts für Mädchen') und baut zugleich Vorurteile ab, z.B. gegenüber Homosexualität ('der Junge spielt wie ein Mädchen, der ist bestimmt schwul'). Es ermöglicht allen Kindern eine freie Entwicklung ihres Selbst, öffnet den Blick auf transsexuelle und intergeschlechtliche Kinder . . . (S.31)."
Das Diversity-Konzept wird als Bereicherung pädagogischen Handelns gesehen. Dabei soll Diversity als ganzheitliches Konzept verstanden werden: "Es soll politische Inhalte, Orientierungen und Ziele der einzelnen Ansätze (veranschaulicht in der Gleichung F (Feminismus) + GM (Gender-Mainstreaming + I (Interkulturalität) ... + A (Antirassismus) + E (Enthinderung) + LSBT ( Lesbisch, Schwule, Bisexuelle und Transgender)... = Diversity)" verstehen. 



Eltern in Polen, die ihre Kinder nicht in gegenderte KiTas geben möchten, haben inzwischen über 160 erklärte "Anti-Gender-Kitas".


Am 5. November findet in Berlin eine Anhörung zum neuen Kita-Gesetz beim zuständigen Ausschuss im Bundestag statt. Zu den förderfähigen "Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung" - heißt es in § 2 Abs. 10 - gehört der"Abbau geschlechterspezifischer Stereotype". Gerne können Sie Ministerin Giffey oder dem Ausschuss hierzu Ihre Meinung schreiben - und uns gerne Ihre Kopie.



* Handys machen dumm belegt Prof. Spitzer in einem Interview

https://www.youtube.com/watch?v=oLCOzpwuYE8&feature=youtu.be 



* "Schadet die Kinderkrippe meinem Kind?" fragt in unserer Buchempfehlung Prof. Dr. Dr. Sulz.

* Unsere aktualisierten Info-Flyer "Risiko Kinderkrippe" und "Die Familie ist unaufgebbar" können Sie gerne weiterhin kostenfrei in der von Ihnen gewünschten Anzahl zur Weitergabe und Information anfordern.
Sehr herzlich danken wir Ihnen für Ihre Unterstützung und Förderung unserer Arbeit.Sie fördern und helfen Kinderseelen.


Ihr Team von
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Dienstag, 30. Oktober 2018

Prof. Buchner (MdEP) als ÖDP-Spitzenkandidat zur EU-Wahl nominiert

28. Oktober 2018
Prof. Buchner (MdEP) als ÖDP-Spitzenkandidat zur EU-Wahl nominiert
ÖDP: Demokratie geht ohne Sperrklausel!


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat ihre Bundesliste zur Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 an diesem Wochenende in Bingen am Rhein aufgestellt. Die Delegierten der Vertreterversammlung stellten eine 99-köpfige Liste an Kandidierenden aus dem ganzen Bundesgebiet auf. An der Spitze steht, wie 2014 auch, der amtierende Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner aus München. Buchner war vor seiner Zeit als Europaabgeordneter als Atomphysiker und Uniprofessor tätig und engagierte sich bisher im Europäischen Parlament besonders für das Atomabkommen mit dem Iran, war Hauptberichterstatter für den Dual-Use-Bericht des Europäischen Parlaments und setze sich in einer großen Kampagne gegen die unnötige Verwendung von Reserveantibiotika in der industriellen Massentierhaltung ein.


https://www.youtube.com/watch?v=xeIYafijNyg&t=446s

Rede von Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP) auf dem Bundesparteitag der ÖDP in Bingen am 27.10.18


„Wer angesichts meiner Arbeit in den vergangenen 5 Jahren in Brüssel und Straßburg an der Sinnhaftigkeit des Mandats für die ÖDP zweifelt, argumentiert unredlich. Besonders CDU/CSU und SPD haben in den vergangenen Monaten versucht, kurzfristig eine Sperrklausel für die Wahl zum Europäischen Parlament wieder einzuführen. Meines Erachtens deutet aktuell alles darauf hin, dass die ehemaligen Volksparteien bei diesem Vorhaben gescheitert. Undemokratisch und nicht mit dem deutschen Grundgesetz konform ist diese Überlegung von Anfang an gewesen“, betont Buchner. 



Auf Platz 2 der Europaliste der ÖDP wählten die Delegierten Manuela Ripa, EU-Referentin für Umwelt & Landwirtschaft und stellv. Landesvorsitzende der ÖDP-Saar. Auf Platz 3 folgt ihr Alexander Abt, Polizeibeamter und ÖDP-Bezirksrat aus dem Kreisverband Memmingen. Platz 4 ging an Jens-Eberhard Jahn, Grundschullehrer aus Leipzig und auf Platz 5 wählten die Delegierten Guido Klamt, Betriebsrat aus dem Kreisverband Ludwigsburg. Auch die Goldmedaillengewinnerin der Olympischen Spiele in Rio, Barbara Engleder, kandidiert für die ÖDP auf Platz 19 der Liste.


Alle weiteren Plätze der mit 99 Kandidaten besetzten Liste finden Sie spätestens ab Montag unter: http://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/aufstellungsversammlung-eu-bundesliste/

Link zur Pressemitteilung


Donnerstag, 25. Oktober 2018

Wie im Feudalismus: Hofberichterstattung der Bergischen Morgenpost für CDU und Grüne in Radevormwald

Von Felix Staratschek
Was ist schlimmer, das Gehabe der Grünen oder die lückenhafte Berichterstattung der Bergischen Morgenpost? (Link zum Bericht der Tageszeitung über die Grünen siehe am Ende des Textes.)


Immerhin sind die Zeilen in der Bergischen Morgenpost ein Offenbarungseid. Die Grünen sind nicht gegen Karthausen als solches, weil da so ein großes Baugebiet nicht sinnvoll ist und auch in bestehenden Landschaftsplänen nie vorgesehen war, sondern, wenn ich den Text richtig lese, sind die Grünen bereit, diese unmögliche Planung mitzutragen, wenn es mehr Maßnahmen für den ökologischen Ausgleich gibt.


Da ist selbst die CDU weiter, die erkannt hat, wie problematisch Karthausen in der Abwicklung der zu erwartenden Verkehrsströme ist, dass die dies in einem Antrag geklärt haben will.


Im Stadtrat hatten die Grünen und die UWG gegen den Antrag der AL gestimmt, der ganz klar forderte, dass die vorgesehenen Baugebiete 2 und 3 nicht gekauft und nicht beplant werden. Einen eigenen Antrag zur Verhinderung von Karthausen hatten die Grünen nicht gestellt.


Da das Gebiet 1 schon gekauft ist und auch im Landschaftsplan als einziges der drei Teilgebiete als potentielles Bauland ausgewiesen ist, hoffte die AL, das auch bei Vertretern von CDU und SPD Vernunft einkehrt, und diese zusammen mit UWG, Grünen, AL, Linken Forum und Axel Michalides gegen die weiteren Baugebiete stimmen.


Die Grünen sagten, sie wollten ganz Karthausen nicht und stimmten dann zusammen mit der UWG gegen den Antrag der AL, der forderte die weiteren  2/3 des Karthausengebietes nicht zu kaufen und nicht umzusetzen.


Doppelte Verneinung heißt Zustimmung. Indem UWG und Grüne die Verhinderung der Ausweitung der Käufe und Planungen abgelehnt haben, haben die zusammen mit den Befürwortern von Karthausen gestimmt. Und jetzt lassen die Grünen die Katze aus dem Sack:


Der grüne Ratsherr Bernd Bornewasser wird von der Bergischen Morgenpost zitiert:
„Wir haben grundsätzlich nichts gegen neue Wohneinheiten für Umzieher und Zuzieher, aber dann bitte mit für die Natur- und Umweltschutz vollwertigen Ausgleichsmaßnahmen.“


Aber was erwartet man schon von einer Partei, die Stuttgart 21 baut und bei Regierungsbeteiligungen geplante Waldrodungen bestätigt?


Was erwarten wir von einer UWG, wo der Fraktionsvorsitzende dieses Amt überraschend schnell verliert, kurz nachdem er den bis dahin sehr schwammigen Antrag der UWG nach Einwänden von Dietmar Stark (SPD) spontan in der Ratssitzung nachgebessert hat? Es gab da eine große Unruhe in den UWG- Reihen, als Eric Hoffmann Vernunft erkennen ließ. Das sieht ganz danach aus, dass auch die UWG diesen klaren Antrag nicht wollte und hinter den Kulissen sich freut, das Karthausen gebaut wird. Dietmar Stark hatte unter anderen gefragt, warum die UWG, wenn diese Karthausen nicht wolle, nicht dem AL-Antrag zugestimmt hat? Und Stark fragte, ob die UWG auch vorhabe, Karthausen nicht zu kaufen? Denn das stehe nicht in deren Antrag, der nur einen Verzicht auf Planung und Durchführung fordere. War das bewusst so formuliert, da man so den Kauf nicht verhindert? Die Planung kann ja in einer späteren Rat wieder beschlossen werden. 



Einen besonderen Vorschlag hatte in der Ratssitzung Thomas Lorenz (RUA). Er meint, die Stadt solle kaufen, aber nichts machen. Aber das ist der Pferdefuß, wenn die Stadt was kauft, muss die was machen, um das Geld wieder herein zu bekommen, denn die Stadt hat für Luxuskäufe kein Geld. Auch wenn ich Thomas Lorenz Gedanken hier nicht nachvollziehen kann, empfinde ich ihn authentischer als die Grünen, denn er sagt wenigstens was er denkt und stimmt dann auch dafür - auch wenn es von dem, was ich für sinnvoll halte abweicht. 


Leider gibt die Morgenpost auch die Presssemitteilung der Kritiker von Karthausen nur unvollständig wieder. Darin heißt es auch, dass während die Bürgerfragen behandelt wurden die Ratsfraktion der CDU so laut über andere Dinge Gespräche führte, dass die Besucher, die die Fragen verfolgen wollten Schwierigkeiten hatten, dem Wortlaut der offiziellen Tagesordnung zu folgen. Das eine Fraktion, die so wenig Respekt aktiven Bürgerinnen und Bürgern gegenüber aufbringt, sich nachher zum Hüter der Ordnung im Rat hochstilisiert, ist schon extrem sonderbar. 

Womit hat Radevormwald diese Grünen, diese UWG, diese CDU und diese Lückenpresse Bergische Morgenpost verdient? Da ich die Ratssitzung besucht habe, kann ich im Gegensatz zu den meisten Radevormwaldern klar erkennen, was da alles den Leserinnen und Lesern nicht vermittelt wird, obwohl es zur guten journalistischen Arbeit gehören würde, darüber zu berichten. Eine Schlechte Informative ist immer schlecht für die Demokratie und die Kontrolle der Politiker durch die Bürger. 

Ist das, was hier Grüne, UWG und CDU treiben das, was deren Wähler wollen? Oder kommen immer mehr Menschen zu der Einsicht, wir haben uns 2014 verwählt? 

Allerdings braucht eine gute Opposition, wie diese die AL darstellt, Verstärkung. Wenn die Leute nur Politik konsumieren wollen, aber sich nicht daran auch aktiv beteiligen wollen, kann es passieren, das die Liste, die seit Jahren beweist, dass diese eine konstruktive Alternative ist, irgendwann nicht mehr da ist. Und man braucht auch Zeit, in die politischen Abläufe hinzuwachsen. Wer sich für Radevormwald engagieren will, ist in der Wählergemeinschaft "Alternative Liste Radevormwald (AL)" herzlich willkommen. Die AL vereinigt unterschiedliche Charaktere aus der dem Spektrum der demokratischen Mitte, die ein Ziel anstrebt, unter Beachtung der Verantwortung für die ganze Erde wollen wir das beste für Radevormwald erreichen, was unter den gegebenen Umständen möglich ist. Mehr geht nicht, weil das in die Schuldenfalle treibt, weniger darf es nicht sein, das wäre ein Vergehen an den Menschen in Radevormwald.    



Bericht der Bergischen Morgenpost (Regionalausgabe der Rheinischen Post)

Unterlagen zur Ratssitzung am 9.10.18: 


Nach diesem Text werden wohl bei Grünen, UWG und CDU sich
zahlreiche Personen diesem Graphiti auf einem Plakat der AL
zur Kommunalwahl 2014 anschließen. 

Sonntag, 21. Oktober 2018

Kinderkrippen als Infektionsherd / Initiative gegen Pornographie

(Bilder und Bildtexte von Felix Staratschek)

Liebe Freunde,


* "Kinderkrippen sind ein Infektionspfuhl ersten Ranges" resümierte der bekannte Kinderarzt Prof. Dr. Dr. Hellbrügge bereits vor vielen Jahren und verwies auf vorliegende internationale Studien. 
Soeben legte Dr. Linnéa Schüz-Havupalo eine entsprechende neue Untersuchung vor: 1570 Kinder wurden von der Geburt bis zum Alter von drei Jahren im Rahmen einer Follow-up-Studie begleitet. Das Ergebnis: Sprunghaft steigen mit Beginn der Krippenunterbringung Anzahl und Häufigkeit der Erkrankungen sowie die den Kleinkindern verabreichten Antibiotika. 
(Text auf Englisch:) https://www.utupub.fi/bitstream/handle/10024/145819/AnnalesD1377_Linnea_Schuez-Havupalo.pdf?sequence=1&isAllowed=y

 
Die Frage ist, was die SPD unter der Förderung der Eltern versteht.
Denn ein Betreuungsgeld will die SPD Eltern kleiner Kinder nicht zahlen
und dagegen sogar geklagt. Hartz IV- Empfänger, die ein Landesbetreuungsgeld
bekommen, bekommen das auf Hartz IV angerechnet. 

270.000 Krippenplätze würden für unter Dreijährige fehlen, titelt die Welt Am Sonntag und "Kein Platz für jedes Kind" (!). 790.000 Kleinkinder unter drei Jahren werden derzeit bereits in Krippen betreut. Das sei aber noch viel zu wenig: 1,06 Millionen Plätze wünscht sich das Institut der Deutschen Wirschaft (IW). Die Mütter sollen im Betrieb arbeiten - nicht zu Hause. Dafür gibt es ja Fachkräfte und Erzieher, wenngleich die Personalsituation miserabel und der Personalschlüssel schlecht sei. "Angesichts des Fachkräftemangels ist es unrealistisch zu erwarten, dass Kitas in Zukunft ausschließlich mit klassisch ausgebildeten Erzieherinnen und Erziehern arbeiten", sagt die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Unausgebildete Seiteneinsteiger sollen fehlendes Personal ersetzen, Scheeres nennt das "multiprofessionelle Teams".

 
Familien stärken und Zeit haben, fordern die Grünen.
Was und wie geht aus dem Plakat von 2017 nicht hervor. 


Der Betreuungsbedarf liege bei 45%, allerdings würden 87 % (Emnid, Mai 2017) der Eltern ihre Kinder in den ersten drei Jahren selbst erziehen wollen, wenn sie sich dies finanziell leisten könnten. Dann wäre der Personalschlüssel bei einer optimalen 1:1-Betreuung umgehend gelöst. Solange aber Eltern für "Bildungsinvestitionen" in ihre eigenen Kinder politisch nicht gewollt sind, zahlen Jugendämter lieber 1800,-€ im Monat für einen Babysitter - wenn ein Krippenplatz nicht verfügbar ist -, anstatt wenigstens einen Teil davon jenen Eltern zukommen zu lassen, die sich um die frühkindliche Bildung ihrer Kinder selbst kümmern wollen. Aus Sicht der Kinder verbessert sich ihre Situation jedoch keineswegs, wie viele Studien belegen.
http://www.vfa-ev.de/studien-und-materialien/#krippen

 
Klare Aussage, die ÖDP fordert ein Erziehungsgehalt für Familien. 


* Wie negativ sich die vergangenen 50 Jahre Umerziehung im Bereich der Schule ausgewirkt haben, beschreibt der ehemalige Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus in seiner aktuellen Publikation.
(Dieser Link wurde vom Viertürmeblog geändert, da Bücher in der örtlichen Buchhandlung bezogen werden sollten und nicht bei Amazon.) https://www.manuscriptum.de/50-jahre-umerziehung.html
oder
http://www.kas.de/brandenburg/de/events/76676/

 
Kann jemand sagen, was die CDU mit diesem Plakat zur
Bundestagswahl 2017 sagen will? 


* Mindestens 85% der Jungen und 71% der Mädchen zwischen 14 und 16 Jahren haben bereits pornografisches Material gesehen. Das durchschnittliche Erstkontaktalter mit Pornografie liegt bei ca. 12 Jahren. Pornografie ist auch für Kinder und Jugendliche überall kostenlos verfügbar, wird in WhatsApp Gruppen geteilt. Es bedarf daher einer bewussten Entscheidung, Pornografie NICHT zu konsumieren. Hierbei hilft die PornoAufklärungsinitiative Deutschland. Im Rahmen von Präventionsstunden, Projekttagen oder Workshops werden altersorientierte Unterrichtseinheiten gestaltet und Jugendlichen auf ansprechende Weise Hintergründe und negative Effekte von Pornografie erkärt und „Schamgefühl" und echte „Liebe" diskutiert. Vielleicht sind diese Präventionsstunden auch etwas für Ihre Schule?
https://paid-verein.de/


* Mütter können einem möglichen Schlaganfallrisiko durch Stillen vorbeugen: Frauen die gestillt hatten, haben ein um 23 % niedrigeres Schlaganfall-Risiko als Frauen, die nicht gestillt hatten.
http://www.vfa-ev.de/wp-content/uploads/2015/11/Stillen-und-Schlaganfall.pdf


* Wir haben unsere Info-Flyer "Risiko Kinderkrippe" und "Die Familie ist unaufgebbar" aktualisiert und erweitert. Gerne können Sie diese weiterhin kostenfrei in der von Ihnen gewünschten Anzahl zur Weitergabe und Information anfordern.
http://www.vfa-ev.de/broschueren/


Sehr herzlich danken wir Ihnen für Ihre Unterstützung und Förderung unserer Arbeit.
http://www.vfa-ev.de/spenden/

Sie fördern und helfen Kinderseelen.


Ihr Team von
Verantwortung für die Familie e.V.
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Mittwoch, 17. Oktober 2018

Offener Brief an die ÖDP zum Ausgang der Bayernwahl im Oktober 2018 / Sperrklausel angehen

Liebe Mitglieder der ÖDP!

(Wegen der Dringlichkeit und Zuständigkeit bei der Vorbereitung es Parteitages an den Bundesvorstand, den Landesvorstand Bayern und die Mitarbeiter der ÖDP)

Das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern ist ein GAU, ein größter anzunehmender Unfall! 30 Jahre ÖDP- Arbeit scheinen für die Katz zu sein. In Bayern gibt es eine Wechselstimmung wie noch nie, aber der ÖDP bringt das nicht mal 3%, es sind nur 1,6%. Sicher, es gab in Bayern hier und da Erfolge und es gibt auch Kommunen mit der ÖDP im Rat wo lokal einiges bewirkt werden kann, aber ihrem großen Ziel, parlamentarisch für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung eintreten zu können, ist die ÖDP nicht nur nicht näher gekommen, die ÖDP ist zurück gefallen. Da sammelt man viele 1000 Unterschriften für die Wahlzulassung und man macht aktiven Wahlkampf und macht ein Volksbegehren für die Bienen, aber am Ende nimmt der Anteil der Wähler, die sich für die ÖDP entscheiden sogar ab. Eine FDP, die in Bayern mal schwächer als die ÖDP war, schafft den Sprung in den Landtag. Die ÖDP rühmt sich gerne, dass diese 400 kommunale Mandate hat, aber  es gibt in Deutschland 11.059 Gemeinden. Und wenn jede Gemeinde 30 Ratssitze hat (es sind oft viel mehr), sind das ohne Kreistage 331.770 Mandatsträger. Da kommen 294 Landkreise hinzu, die, wenn 50 Leute im Kreistag sitzen 14.700 Sitze haben. Also sind es mehr als 346.000 Sitze, die da zu vergeben sind. Die ÖDP hat also ungefähr nach über 30 Jahren Parteiarbeit 0,012% der kommunalen Sitze. Die Bezirksvertretungen der Großstädte sind noch gar nicht berücksichtigt. Das nur mal als Hintergrund was die Anzahl der kommunalen 400  ÖDP- Mandate real bedeutet. Damit hat die ÖDP bundesweit weniger Sitze, als in 12 Kommunen oder 8 Kreisen vergeben werden.  Um überall 5% zu haben, müsste die ÖDP mehr als 17.000 kommunale Sitze haben, als über 40 mal mehr Sitze holen, als die ÖDP zur Zeit hat. 

Konzernspenden an Parteien verbieten, fordert die ÖDP.
Keine andere Partei setzt sich so offensiv für ein Ende der
legalen Korruption ein, wie die ÖDP.
Merken die Wähler nicht, welchen Schaden diese Korruption
anrichtet oder schafft es die ÖDP nicht, dies zu vermitzteln?
 

Aber es ist kein Wunder wenn sich immer wieder Leute fragen, lohnt sich dafür der Einsatz, ist das nicht weggeworfene Lebenszeit, ständig Unterschriften zu sammeln, Infostände abzuhalten und Plakate zu kleben um nach über 30 Jahren Einsatz immer noch nicht in den Landtag zu kommen? 

Um sowas auszuhalten, muss man schon unheilbar idealistisch sein. 

Zwei grobe Gründe kann es für den Zustand geben: 
1. Die ÖDP schafft es nicht ihre Themen den Leuten so rüber zu bringen, dass diese die Leute ansprechen und zum ÖDP- Wählen bringt. 
a) Entweder ist die ÖDP an den meisten Orten nicht präsent, um das zu leisten oder
b) die Themen der ÖDP sprechen die Leute nicht an. 
2. Die Gesellschaft ist unwillig etwas zu ändern, es wird gar nicht nach Alternativen gesucht. 

Fakt ist, der Spruch, dass die ÖDP nur deshalb nicht gewählt wird, weil es eine Sperrklausel gibt, ist angesichts vieler Kommunalwahlen und der Europawahlen widerlegt. Die ÖDP muss ihr schwaches Abschneiden akzeptieren und versuchen trotzdem wirksam zu sein. Und wie man trotzdem mit der heutigen Stärke in die Parlamente kommen könnte, will ich mit diesem Schreiben zeigen. 

Es kommt hinzu das unter den Medienleuten sehr viele Sympathisanten der Grünen sitzen und es so oft keine Berichterstattung über die Fehlleistungen der Grünen gibt. Das führt natürlich dazu, das Leute die Grünen wählen, weil die den Grünen zuschreiben, was in der ÖDP Programm ist. 

Es scheint so sein, dass die ÖDP es nicht schafft, diesen Zustand zu ändern. Aber soll das die nächsten 30 Jahre so weiter gehen? 

Manche werden jetzt auf den ÖDP- Sitz im EU-Parlament verweisen. Aber auch der ist doppelt in Gefahr. Die ÖDP hat ganz knapp mit 0,6% einen Sitz bekommen, für den man 1,04% haben müsste. Je nachdem wie andere Parteien bei der EU- Wahl abschneiden, kann die ÖDP da auch leer ausgehen. Aber spätestens 2024 soll es wieder eine Sperrklausel geben, so dass es nach spätestens 10 Jahren keinen MdeP der ÖDP mehr geben wird, wenn dagegen keine Klage ankommt.  

Ich hatte auf dem Parteitag in Hann Münden im April 2012 über den KV Bergisches Land einen Antrag eingebracht, der die ÖDP bei einem Klageerfolg in Landtage und den Bundestag gebracht hätte. Leider stieß dies auf den Widerstand des damaligen Bundesvorstandes unter Sebastian Frankenberger. Das stärkste Argument war, dass man dafür kein Geld habe. Aber einige Monate später sammelte die ÖDP Geld, um 10.000 Euro zusammen zu bekommen, um damit in einer Aktion aufgeführt zu werden, die zugunsten des ESM das Grundgesetz in Frage stellt. 26.000 Euro wurden für die Unterstützung dieser größten Irreführung, die je mit einer Verfassungsklage stattfand, gesammelt. Hätte das nicht gereicht, für eine bessere Sperrklausel zu klagen? Von der Gefährdung des Grundgesetzes wurde die ÖDP zum Glück unter Frau Schimmer Goresz im September 2016 getrennt. Es gab nie einen Beschluss der ÖDP- Basis, da mit zu machen, es war ein Vorstand, der die ÖDP da rein führte und es war ein neuer Vorstand, der die ÖDP davon befreite und damit wieder glaubwürdig wählbar machte. 

Aber die Folgen der Ablehnung durch den Frankenberger- Vorstand bleiben, weil die ÖDP nicht geklagt hat, ist diese nicht im Bundestag vertreten und nun auch nicht im bayerischen Landtag. Dabei war die ÖDP von 1978 bis 1980 im Bundestag vertreten!  

Meine 5%- Hürde sieht vor, dassAbgeordnete von Parteien, die weniger als 5% der Stimmen haben, ohne Stimmrecht für einfache Gesetze und Personenwahlen alle anderen Rechte eines Abgeordneten haben, ähnlich wie bis 1989 die Berliner Abgeordneten im Bundestag. Nur bei Fragen, wo eine 2/3-Mehrheit nötig ist, sollen alle Stimmrecht haben, damit die Hürde für Änderungen am Grundgesetz und an den Landesverfassungen so hoch wie möglich ist und keine Groko in der Lage ist, sich das Grundgesetz nach ihrem Gutdünken umzuschreiben. 

Dieser Verzicht auf das Stimmrecht ist nicht so schlimm, wie es auf den ersten Blick aussieht, denn jede Opposition hat solange nichts vom Stimmrecht, wie eine Koalition zusammenhält und die Mehrheit hat. Die beratenden Abgeordneten stehen damit im Alltag kaum schlechter da, als andere Oppositionspolitiker. Aber als Teil der Opposition verstärken die beratenden Abgeordneten die Antragsrechte der Opposition, etwa wenn es darum geht, Untersuchungsausschüsse einzuleiten. 

Natürlich ist das formal eine Ungleichbehandlung, wenn man einigen Abgeordneten das Stimmrecht nimmt, aber viel größer ist die Ungleichbehandlung bei der heutigen Sperrklausel, die Personen aus den Parlamenten ausschließt, die laut Wählerwillen dort einen Platz haben sollen. Beratende Abgeordnete können wenigstens Verbal ihre Wähler vertreten, sie können, wenn die Mitstreiter finden, Anträge einbringen oder andere beim Einbringen von Anträgen helfen, sie können im Plenum und in Ausschüssen reden, Fragen stellen oder Kurzinterventionen abgeben. 

In seinem Urteil zur Sperrklausel im EU-Parlament nannten die Richter jede Sperrklausel einen schweren Eingriff in das Wahlrecht, der nur durch andere gleichwichtige Gründe existieren dürfe. Dabei dürfe die Sperrklausel nie strenger sein, als es nötig ist, ein Parlament Handlungsfähig zu machen. Die Fähigkeit, Mehrheiten zu finden, wird durch beratende Abgeordnete nicht reduziert, aber jeder beratende Abgeordnete ist aufgrund des Wählerwillen im Bundestag oder den Landtagen. Wenn also die gleiche Wirkung erreicht wird, bei einer besseren Umsetzung des Wählerwillen, müssten die Verfassungsrichter gemäß der Aussagen ihres Urteils dies auch einfordern. 

Ich habe vor als Gast beim Bundesparteitag der ÖDP in Bingen teilzunehmen, Ich wäre auch bereit als parteifreier Bewerber auf der Liste der ÖDP auf den hinteren Plätzen mit Blockwahl anzutreten, wenn mich jemand vorschlägt und ich bin bereit dieses Konzept vor dem Plenum oder am Samstag im Anschluss an den Parteitag vorzustellen und zu diskutieren. 

Im hier verlinkten Artikel sind weiter unten Auszüge aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, die klar belegen, dass eine Sperrklausel, die die gleiche erlaubte Wirkung bei einer besseren Umsetzung des Wählerwillen hat, den Segen der Verfassungsrichter bekommen müsste. Aber wo kein Kläger da kein Richter. Die ÖDP könnte bundesweit Schlagzeilen machen, wenn die hier klagt und so dafür sorgen, dass ÖDP, Familienpartei, Tierschutzpartei u.a. in einigen Landtagen und den Bundestag vertreten sind. Wenn die ÖDP im Bund und in einigen Ländern zusammen 6 Abgeordnete hätte, hätte der ganze Einsatz für die ÖDP mehr Sinn, es gäbe nicht mehr das Argument der verlorenen Stimme und die ÖDP könnte immer wieder durch gute Beiträge, Zwischenfragen und Kurzinterventionen und qualitativ hochwertige Zwischenrufe (die sind im Bundestag erlaubt) dazu beitragen, gute Gedanken in die Debatten zu tragen. https://viertuerme.blogspot.com/2013/01/wie-piratenpartei-und-freie-wahler-die_21.html 

Ich erinnere die hauptamtlichen der ÖDP daran, dass deren Arbeitsplatz dringend die Motivation der ÖDP- Mitglieder bedarf, damit die Wahlerfolge erkämpfen, die die Wahlkampfkostenerstattung bringen. Eine erfolgreiche Klage für eine bessere Sperrklausel ist das beste Mittel den eigenen Arbeitsplatz auf Dauer zu sichern. Ansonsten droht der ÖDP, dass ihr die Aktiven resigniert davon laufen oder ausbrennen und dann fehlen irgendwann die Mitgliedsbeiträge und Zuschüsse, die die gute Bezahlung von ÖDP- Personal und Kampagnen ermöglichen. Mit der Verhinderung dieser Klage hat leider der Frankenberger- Vorstand an dem Ast gesägt, auf dem alle in der ÖDP sitzen. Dieser Zustand ist extrem traurig. Er ist allerdings nicht so schwerwiegend, wie die Unterstützung einer Aktion, die das Grundgesetz in Frage stellt. Deswegen war diese Fehlentscheidung nie Gegenstand meines intensiven Widerstandes gegen das satzungs- und programmwidrige Verhalten des damaligen Bundesvorstandes. Aber es wäre trotzdem schön, wenn auch dieser Fehler aus der Frankenberger-Ära korrigiert würde. Wenn die ÖDP  jetzt sofort klagt, könnte die vielleicht noch mit beratenden Zusatzmandaten in den bayersichen Landtag nachrücken. Auch Linke und Bayernpartei wären dann vertreten. 

Mit bestem Gruß, Felix Staratschek

Von mir gegründete Facebookgruppe für ÖDP- Wahlkämpfe

Von mir gegründete Gruppe zur Diskussion von ÖDP- Themen:

Von mir gegründete Facebookgruppe zur Verkehrspolitik, die größte ihrer Art im deutschsprachigen Raum: 
Eisenbahn - Verkehrspolitik - ÖPNV - Umweltverbund 

Ich bin noch Admin von weiteren Gruppen, aber dass soll mal reichen als Auswahl. Hier weitere Gruppen, wo ich angemeldet bin: