Freitag, 13. September 2019

Kommentierte Beschlussvorlage zum Antrag für den Umbau des zentralen Busbahnhofs auf dem Friedrich Ebert Platzes in Remscheid


Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr 12.09.2019

Von Felix Staratschek kommentierte Beschlussvorlage zum Antrag für den Umbau des zentralen Busbahnhofs auf dem Friedrich Ebert Platzes in Remscheid 

Tagesordnung der Sitzung
http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=2746

Daraus der Tagesordnungspunkt 13:
http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=13494&voselect=2746

Name: 15/6508

Art: Beschlussvorlage
Datum: 04.09.2019
Betreff: Stadtumbau Innenstadt Remscheid
Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes (Maßnahme 1.1) – Umsetzung der Planung
Beschlussvorschlag


--Der Friedrich-Ebert-Platz soll auf Grundlage der Entwurfsergebnisse aus dem Wettbewerbs- und Verhandlungsverfahren auf Basis der vorliegenden Pläne umgestaltet werden.
--Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Förderung aus den Mitteln der Städtebauförderung im Wesentlichen der Förderung Stadtumbau West im Rahmen der Maßnahme „Revitalisierung Innenstadt“ im Stadtumbaugebiet Innenstadt zu stellen. 

Wie bitte soll mit diesem Platzumbau die Innenstadt revitalisert werden. Das darf gerne im Kommentar unter diesem Beitrag erläutert werden. 

Sonntag, 8. September 2019

Deutschland erreicht seine versprochenen CO2-Reduktionsziele nicht: [sfv] Europäische Kommission rügt Deutschland - Verschlimmbesserungen beim Mieterschutzgesetz?

[sfv] Europäische Kommission rügt Deutschland - Verschlimmbesserungen beim Mieterschutzgesetz?
[sfv-rundmail] 27.06.2019
(Bedingt durch den Sommerurlaub komme ich erst im September dazu, diesen Text zu verbreiten. Ein Großteil der Verlinkung und Bild (Copyleft) von Felix Staratschek)

1. Europäische Kommission rügt Deutschland

2. Novelle zum Mieterstromgesetz angekündigt

3. Impressum und Datenschutz

Samstag, 7. September 2019

ÖDP für mehr Nachhaltigkeit im Sozialsystem: Dr. Johannes Resch (ÖDP): „Familienarbeit aufwerten!“

5. September 2019
ÖDP für mehr Nachhaltigkeit im Sozialsystem:  Dr. Johannes Resch (ÖDP): „Familienarbeit aufwerten!“
(Bilder und Verlinkung: Felix Staratschek, Copyleft)


Laut Statistischem Bundesamt wird auch heute noch die große Mehrheit der pflegebedürftigen Erwachsenen (76 %) von Angehörigen betreut. Ähnliches gilt für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren. „Diese Familienarbeit wird aber weit schlechter oder gar nicht honoriert im Vergleich zur gleichen Arbeit in Pflegeheimen und Kinderkrippen“, sagt Dr. Johannes Resch, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Familie, Soziales, Gesundheit der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

 
"Erziehungsgehalt jetzt!" war die familienpolitische Forderung
auf diesem Plakat der ÖDP zur Bundestagswahl 2017. 

Dr. Johannes Resch meint dazu: „Die bessere Bezahlung von stationärer Pflege und Krippenbetreuung im Vergleich zur Betreuung in der Familie wird oft durch die 'größere Professionalität' gerechtfertigt. Bei sachlicher Betrachtung ist diese Argumentation aber nicht haltbar. Abgesehen von einer Minderheit besonders gelagerter Fälle macht die persönliche Nähe den Vorteil der ‚Professionalität‘ allemal wett. In aller Regel lassen sich Pflegebedürftige lieber zu Hause betreuen. Auch die Betreuung von Kleinkindern durch die eigenen Eltern birgt nach allem, was wir heute wissen, in der Regel die geringsten Risiken für die weitere Entwicklung. Es wird Zeit, die heutige Bewertung von Erwerbsarbeit und Familienarbeit neu zu überdenken.“

„Die Überbewertung der Erwerbsarbeit gegenüber der Familienarbeit geht zurück auf männliche Denker wie Karl Marx, der in der Familienarbeit nichts Produktives sah und neoliberale Ideologen wie Milton Friedman, in dessen profitorientiertem Denken Familienarbeit ebenfalls keinen Platz hatte. Diese linken und rechten Ideologien wurzeln im Patriarchat. Sie bestimmen bis heute unsere Politik und verhindern eine menschlichere Gesellschaft“, so Dr. Resch (Facebook) abschließend.


Link zur Pressemitteilung

Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Donnerstag, 5. September 2019

Wie riskant ist Handystrahlung? Erwiderung des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) auf die Behauptungen der Stiftung Warentest zu 5G

Erwiderung des Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) auf die Behauptungen der Stiftung Warentest zu 5G
(Bilder und Verlinkung durch Felix Staratschek, Copyleft)

Wie riskant ist Handystrahlung?

(Brüssel/05.09.2019) Die Stiftung Warentest will uns überzeugen, dass Handystrahlung ungefährlich ist. Dabei stellt sie die Ergebnisse der internationalen Forschung grob verzerrt dar. Was man von diesem Bericht halten kann, zeigt schon der Einschub „4% der Mobilfunk- und verwandten Strahlung, die das Gehirn abbekommt, stammt aus ‚körperfernen’ Quellen wie Sendemasten.“ Eine solche Behauptung ist schlicht unseriös, weil sie unterstellt, dass alle Menschen „körpernahe“ Quellen, also Handys, DECT-Telefone, Bluetooth usw. so häufig benutzen, dass sie 96% der Belastung ausmachen, und das selbst für Menschen, die in unmittelbarer Nähe eines Sendemasts leben.

Dienstag, 3. September 2019

"Weltgebetstages für den Erhalt der Schöpfung" am 1. September: OZEANIEN/AUSTRALIEN - “Schöpfungszeit”: “Es geht um die Zukunft der Menschheit” / ASIEN/PHILIPPINEN - “Schöpfungszeit” inspiriert sich an der Enzyklika „Laudato si'“

OZEANIEN/AUSTRALIEN - “Schöpfungszeit”: “Es geht um die Zukunft der Menschheit”

(Kleine Frage im Voraus: Warum findet man über den "Weltgebetstages für den Erhalt der Schöpfung" so wenig Infos im Netz? Ich habe davon auch erst erfahren, als der 2019 gerade vorbei war. Vielleicht trägt diese Meldung bei, dass dieser Tag ab 2020 von viel mehr Christen begangen wird. Schon Papst Benedikt XVI stellte fest, dass der Schutz der Umwelt "die Pflicht eines jeden Menschen" ist. (Felix Staratschek))

Sydney (Fides) - „Es sind dringende Maßnahmen erforderlich, um unser gemeinsames Haus zu schützen. Phänomene wie die schrecklichen Brände im Amazonasgebiet, die Auswirkungen der anhaltenden Dürre, die Zerstörung des Murray-Darling-Beckens und der Anstieg des Meeresspiegels aufgrund des Klimawandels haben die Menschen auf der ganzen Welt nachhaltig beeindruckt. Wir müssen handeln, weil wir wissen, dass Klimagerechtigkeit untrennbar mit sozialer Gerechtigkeit verbunden ist. Wir wissen, dass die Ärmsten der Armen diejenigen sein werden, die am meisten unter dem Klimawandel leiden werden", so Bernard Holland, Direktor des katholischen Hilfswerks "Catholic Earthcare Australia", der Gläubigen für diese Themen sensibilisieren will. Wie Holland berichtet, standen diese Themen im Mittelpunkt des fünften Weltgebetstages für die Schöpfung stehen, und sie sollen die Initiativen den australische Kirche im Rahmen der am kommenden 4. Oktober endenden "Schöpfungszeit" prägen.

Sonntag, 1. September 2019

[sfv] Klimaklage: Bundesverfassungsgericht setzt Bundesregierung und Bundestag Frist für Stellungnahme

[sfv] Klimaklage: Bundesverfassungsgericht setzt Bundesregierung und Bundestag Frist für Stellungnahme
u.a. [sfv-rundmail] 26.8.2019

1. Klimaklage: Bundesverfassungsgericht setzt Bundesregierung und Bundestag Frist für Stellungnahme

2. *Stellungnahme zur Klimaklage*
(Video von Volker Quaschning)

3. Webinar zur Klimaklage

4. Bearbeitung der Stellungnahmen zur Klimaklage

Samstag, 31. August 2019

[sfv] Solarbrief 2/19 im Internet

[sfv-rundmail] 12.08.2019

1. Solarbrief 2/19 und zahlreiche neue Artikel im Internet

2. Infos zur Bestellung und Online-Leseversion des Solarbriefs

3. Impressum und Datenschutz

 


1. Solarbrief 2/19 im Internet
Der neue Solarbrief 2/19 steht allen Lesern ab sofort kostenlos zum Download (pdf-Datei) bereit.
sfv.de/solarbr/2_2019.htm

Artikel der neuesten Ausgabe unserer Zeitschrift sind u.a.
"Anti-Klimaschutzkampagne der Initiative Neue soziale Marktwirtschaft unter die Lupe genommen":Artikel von Prof. Volker Quaschning, Wolf von Fabeck und Hans-Josef Fell
https://www.volker-quaschning.de/artikel/Fakten-INSM/index.php

"Klimaleugner in der deutschen Wissenschaftslandschaft": Von Rüdiger Haude
"Wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier die deutsche Energiewende verhindert
Altmaier täuscht die Bevölkerung beim Nord-Süd Stromleitungsbau über seine eigentlichen Ziele": Von Wolf von Fabeck

"LNG stoppen! Öffentliche Gelder besser für Erneuerbare und Speicherausbau!"
NGO-übergreifendes gemeinsames POSITIONSPAPIER
https://www.sfv.de/artikel/lng_stoppen_oeffentliche_gelder_besser_fuer_erneuerbare_und_speicherausbau.htm

"Batteriespeicher in Bordesholm: Auf dem Weg zu einer Netzregelung mit 100% Erneuerbaren Energien": Von Eberhard Waffenschmidt

"Stadtkühlung durch Photovoltaik: Photovoltaikanlagen auf Dächern und an Fassaden helfen, die Überhitzung der Städte wirksam abzumildern" Von Dr. Andreas Horn

"Balkonkraftwerk - Gegenüberstellung verschiedener Auffassungen" von Wolf von Fabeck und Klaus Oberzig (DGS)
https://www.pvplug.de/ 

"Netzanschluss-Ablehnung für kleine PV-Anlagen": Von Susanne Jung

"100 % Erneuerbare genügen nicht mehr - CO2 Rückholung unumgänglich":
Von Wolf von Fabeck

und viele Artikel mehr.
Zahlreiche Beiträge sind auch direkt auf unserer Homepage in HTML-Version lesbar.


2. Infos zur Bestellung und zur Online-Leseversion des Solarbriefs 2/19
Der Solarbrief wird gerade in der Druckerei produziert und in ein paar Tagen an unsere Mitglieder und Abonnenten ausgeliefert.

Diejenigen, die den Solarbrief nur noch im Internet lesen und ab sofort keine Papierversion mehr haben möchten, melden sich bitte rasch, möglichst bis zum 14.08.2019.

Wenn Sie ein Probeexemplar des Solarbriefs per Post (ohne spätere Abo-Verpflichtung) haben möchten, senden Sie uns bitte eine E-Mail an zentrale@sfv.de


3. Impressum und Datenschutz

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)
Frère-Roger-Str. 8-10, 52062 Aachen
 www.sfv.de
SFV bei Twitter: @sfv_de
www.facebook.com/sfv.de
www.instagram.com/sfv_deutschland/

Telefonische Beratung: Mo-Fr 8.30 - 12.30 Uhr

Homepage, speziell zur Verfassungsbeschwerde des SFV
klimaklage.com

Wenn Sie Mitglied im SFV werden möchten, finden Sie unter
www.sfv.de/lokal/mails/infos/beitritt.htm
alle notwendigen Informationen.

Vereins- und Spendenkonto:
Pax-Bank e.G., BLZ: 37060193, Kto: 1005415019
BIC: GENODED1PAX
IBAN: DE16370601931005415019

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie unter
www.sfv.de/artikel/datenschutzerklaerung.htm

Fahrplanverspätungen auf der Linie 671 - Vorschlag für den Spätverkehr der Linie 654 und 675 oder 657

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Seit Juli arbeite ich im Dreischichtsystem. Diese Woche (KW 35, Ende August 2019) war der Busverkehr äußerst unzuvewrlässig, die Fahrt um 20.48 Uhr von Bergerhof hatte durchgehend 6 und mehr Minuten Verspätung. Nur am Mittwoch kann ich dazu nichts sagen, weil ich woandersher zur Arbeit fuhr. Einmal habe ich den Zug von Lennep nach Remscheid erreicht, weil der ebenfalls Verspätung hatte und einmal habe ich den Zug ganz knapp erreicht durch rennen. 

Wie kann die Fahrt zuverlässiger werden? 

 
Der Busverkehr am Abend muss zuverlässiger werden.
Der ÖPNV zwischen Bus und Bahn muss kopperieren.
Hier ein Bus der Linie 671 in Fahrtrichtung Remscheid Lennep
an der Haltestelle Radevormwald Lindbaumschule. 
 

Denkbar wäre es, die Fahrt von Lennep nach Radvormwald um 19.21 Uhr und 20.21 Uhr von der Südstadtkreuzung in Radevormwalds direkt zum Busbahnhof zu führen. Das spart 4 Minuten Fahrzeit ein und gibt dem Bus einen Puffer, der leichte Verspätungen auffangen kann. 

Warum will die ÖDP nicht in die Parlamente und die Macht der etablierten Parteien garantieren? Eine ÖDP-Meldung und ein kritischer Kommentar

29. August 2019
ÖDP schlägt Dualwahl für gerechte Wahlen vor
Christoph Raabs: „Wer verlorene Stimmen bejammert, soll sie abschaffen“


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist es leid, von größeren Parteien als potentieller Mehrheitenverhinderer wahrgenommen zu werden. „Es ist nicht fair“, sagt der Bundesvorsitzende der ÖDP, Christoph Raabs, „wenn uns einerseits eine Sperrklausel vor die Nase gesetzt wird, die den Einzug ins Parlament massiv erschwert, während uns andererseits vorgehalten wird, dass die für uns abgegebenen Stimmen bei der Berechnung der Mehrheiten verloren seien, weil wir ja nicht im Parlament vertreten sind.“

   
Die etablierten Parteien legen mit ihrer Politik das brennende Streichholz an
die Zündschnur. Die ÖDP mversucht die Zündschnur rechtzeitig zu kappen.
Aber mit dem hier vorgeschalgenen Wahlsystem wird die Macht für
CSU, CDU, FDP, SPD, Linke und Grüne verfestigt, denn diese Parteien können
sich künftig sichewr sein, dass die sosntigen Parteien diese  nicht im Parlament stören.
Beratende Abgeordnete ohne Stimmrecht gäben den sinstigen Parteien
jedoh deutlichg mehr Mitwirkungsrechte und Infos und das wäre eikne echte
Hausausforderung für die anderen Parteien, damit fertig zu werden. 
 

Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg rechnet die ÖDP wieder mit deutlichen Stimmenzuwächsen, weil sie Themen wie Artenschutz und Wachstumskritik, Elektroschrott und Mobilfunkwirkungen bearbeitet, die andere Parteien links liegen lassen. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur politischen Vielfalt. Dennoch beklagen die im Parlament vertretenen Parteien, dass ihnen die ÖDP zusammen mit anderen kleinen Parteien Stimmen wegnähme, die angeblich „verloren“ seien, weil sie bei der Sitzverteilung unter den Tisch fielen. „Aber wer ist denn für diese Situation verantwortlich?“, fragt Raabs. „Es sind die großen Parteien - sie allein wären in der Lage, ein Wahlrecht zu beschließen, das eint und nicht spaltet.“

Montag, 26. August 2019

Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): Verzicht auf Inlandsflüge statt staatlich subventionierter Flugzeugbau in Mitteldeutschland! Kersoin muss besteuert werden!

26. August 2019
Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): Verzicht auf Inlandsflüge statt staatlich subventionierter Flugzeugbau in Mitteldeutschland! Kersoin muss besteuert werden!

 
Jens Eberhard Jahn vom Bubdesvorstand der ÖDP war auch Kandidat der ÖDP
für das Europäische Parlament. 


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) will eine Besteuerung von Kerosin, wie sie schon lange von Verkehrs-und Umweltverbänden gefordert wird. Inlandsflüge sind durch Fahrten mit der Bahn ersetzbar. ÖDP-Bundesvorstandsmitglied Jens-Eberhard Jahn zeigt sich daher entsetzt, dass dennoch in Kurzstreckenflüge investiert wird. Er erklärt dazu: „Deutschland diskutiert über eine Kerosinsteuer. Zeitgleich will der Freistaat Sachsen den Bau eines Flugzeugwerks mit 6,5 Mio. Euro subventionieren. Das ist Lobbypolitik auf dem Rücken der Menschen, die auf umweltfreundliche und zuverlässige Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind. Bei Bus und Bahn hingegen wird eingespart“, so Jahn.

Sonntag, 25. August 2019

Jan Altnickel (ÖDP) für Importstopp von brasilianischen Agrarprodukten in die EU: „Bundesregierung und EU-Kommission müssen JETZT die Mercosur-Staaten zum Einlenken bringen!“

23.August 2019
Jan Altnickel (ÖDP) für Importstopp von brasilianischen Agrarprodukten in die EU: „Bundesregierung und EU-Kommission müssen JETZT die Mercosur-Staaten zum Einlenken bringen!“
(Verlinkungen im Text, Bild und Bildtext: Felix Staratschek. Copyleft)


„Die grüne Lunge der Erde wird immer weiter zerstört! Wir nähern uns einem Punkt, wo es kein zurück mehr geben könnte, was das Waldsterben in den Tropen und Subtropen Lateinamerikas betrifft“, so Jan Altnickel, (auf Facebook) Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP. In Brasilien, Bolivien und Paraguay wüten verheerende Waldbrände. Getan wurde präventiv dagegen zu wenig. Vermutlich wurden die meisten Feuer durch Menschen gelegt, um weitere Anbauflächen für Soja und andere Agrarprodukte zu gewinnen. Altnickel ist in diesem Zusammenhang empört über die Freihandelspolitik der EU, angeführt durch die deutsche Bundesregierung und fordert politische Konsequenzen im Umgang mit Brasilien sowie ein Moratorium für den weiteren Abstimmungsprozess des EU-Mercosur Freihandelsabkommens.

Freitag, 23. August 2019

Radevormwald / Linie 626: Fahrplanverbesserungen für Bergerhof, Herbeck und Dahlhausen / Mehr Schüler im ÖPNV

Vorweg ein Vorschlag: Da die Busse der Linie 626 in Radevormwald zu Minute 00 in Rade ankommen wäre es sinnvoll alle Termine der Stadt zur Minute 5 0der 10 beginnen zu lassen, damit Teilnehmer gut den ÖPNV nutzen können und nichts verpassen. Die 626 ist die Linie die in Rade innerorts die meisten Menschen verbindet. Von daher sollte man sich an deren Fahrplan ausrichten.   

Ab 28.08.19 gilt ein neuer Busfahrplan der Linie 626.
An Schultagen gibt es weitere Fahrten zwischen den Wupperorten und Radevormwald.

Und der Grundtakt der Linie 626 wird wieder über Dahlhausen - Herbeck - Bergerhof geführt.


 

Leider hat die OVAG nicht den Vorschlag übernommen, die Önkfelder Busse am Vormittag mit den Fahrten der Linie 671 zu verbinden und so vormittags stündlich die Wupperorte über Önkfeld mit Radevormwald und Remscheid Lennep zu verbinden. Dadurch verzichtet die OVAG bei gleicher Fahrleistung auf viele Fahrgäste. Die Fahrt der Linie 671 käme zur Minute 04 in Grunewald an und könnte bis zur zur Minute 31 zurück fahren. Damit hätte der Busfahrer dort bis zu 27 Minuten Pause. Es wäre aber auch denkbar 10 Minuten eher von Grunewald nach Radevormwald  zu fahren und dann dort eine kleine Pause einzulegen, damit der Abstand zum Bus von Wuppertal 20 Minuten beträgt. Es wäre dennoch eine gute Verbindung von Herkingrade und Önkfeld nach Lennep oder auch Bergerhof und Herbeck. 

Und es wird Zeit, dass die Önkfelder Fahrten weitere Haltestellen bekommen: 
--Oberste Mühle (Im Einzugsbereich liegen die Jugendherberge, zwei Bildungshäuser und die Straße "Am Telegraph". 
--Heidt
--Fuhr
--Abzweig Remlingrade 
--Eistringhausen
Wie ist hier der Sachstand? 
Die Haltestelle Grunewald sollte heißen: 
"Grunewald - Wülfing-Museum" und es sollte für Fußgänger ein Leitsystem zum  Museum geschaffen werden. 
Besser als nach Grunewald zu fahren wäre es die Önkfelder Busse zum Wuppermarkt zu führen. Auf dem Parkplatz können  Busse gut wenden. 

Somit kann ich als sachkundiger Bürgerder AL im Verkehrsausschuss wieder zwei Erfolge melden, die zwar nicht so weit gehen, wie gehofft, aber immerhin fahren die Busse der 626 wieder im alten Takt durch Bergerhof, Herbeck und Dahlhausen und es werden wesentlich mehr Schüler per ÖPNV befördert.
Kommt hinzu dass das Einsparen von Steuergeld durch die Ausschreibung des Schulbusses erreicht wurde, wobei die AL anstelle des Schulbusses lieber einen ÖPNV- Ortsbus gesehen hätte, wofür leider die Unterstützung durch andere Fraktionen fehlte. 

Aber damit bleiben Themen aktuell, für die die AL sich weiter einsetzen wird.

Sonntag, 11. August 2019

Solidaritätszuschlag: Die Chance für den fahrpreisfreien ÖPNV (Nulltarif) / Frage an 12 Verkehrspolitiker im Bundestag

Zum Nulltarif: Ich habe auf Abgeordnetenwatch diese Frage an führende Verkehrspolitiker im Bundestag gestellt. Akut können auch Fragen an Landtagskandidaten in Sachsen und Brandenburg gestellt werden. Wer verkehrspolitische Ideen hat sollte diese Chance nutzen, die Kandidaten der Region, wo das sein soll, dazu zu befragen.

 
Leider keine Tarifinformation:
Bus und bahn frei!
 


Hier meine Frage:

Sehr geehrter Herr Scheuer!

Ich war sehr erfreut als die Bundesregierung den Nulltarif im ÖPNV in die Diskussion gebracht hat. Denn wenn die E-Autos kommen wird Autofahren so günstig, dass der ÖPNV mit Fahrpreisen kollabieren wird. Der VDV nennt 12 Mrd. Euro, die die Verkehrsbetriebe durch Fahrkarten verdienen. Heute höre ich in den Nachrichten dass der Solidaritätszuschlag 19 Mrd. Euro einbringt. Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen, diesen zu nutzen den Nulltarif einzuführen? Damit lässt sich der ganze ÖPNV finanzieren und sogar deutliche Verbesserungen erreichen.

In den Fahrgeldeinnahmen sind auch die Steuergelder für den freigestellten Schülerverkehr enthalten. Wenn diese weiterhin an den ÖPNV gehen, können damit noch mehr Verbesserungen finanziert werden.

Ebenso kosten die Fahrpreise die Unternehmen und Gesellschaft einiges: Geldlogistik, Verwaltung der Tarife, Fahrkartenautomaten, Kartendrucker im Bus, Entwerter, Umlaufverlängerung der Busse durch Fahrkartenverkauf und Vorne-Einstieg, Aufwendungen der Fahrscheinkontrolle und der juristischen Ahndung des Schwarzfahrens. Alle Mittel, die hier frei werden können in einen besseren ÖPNV investiert werden.

Neue Arbeitsplätze im ÖPNV sparen 500 Euro für Hartz IV ein.

Der Soli bietet die einmalige Chance jetzt die Umsetzung des Nulltarifs einzuleiten und den ÖPNV dafür massiv auszubauen. Alle haben die Vorteile die der umweltfreundliche ÖPNV ökologisch und strukturell erzeugt. Auto und ÖPNV werden endlich optimal kombiniert. Verkehrsbetriebe werden verstärkt Busanhänger für Personen einsetzen, da die den Einstieg nicht mehr kontrollieren müssen, so dass die Platzkapazität recht preiswert deutlich ausgeweitet werden kann. Viele Züge könnten in Doppeltraktion fahren und es werden mehr Doppelstockzüge beschafft, wo die Bahnsteige nicht verlängert werden können.

Wäre es nicht besser, statt den Soli abzuschaffen jetzt mit einem fahrpreisfreien ÖPNV die Verkehrswende einzuleiten?

MfG. Felix Staratschek 



https://www.youtube.com/watch?v=xHJspuFy3h4&t=23s


Hier die befragten MdB aus dem Verkehrsausschuss: 













Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: 
Mitglieder: 


Verkehrsausschuss von 2013 bis 2017: 
Fett: OrdentlichesMitglied 2017 - 2021
Untersrichen: Stellvertretendes Mitglied 2017 - 2021

Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere

 
Die ÖDP will Tiere Schützen.
(Landtagswahl Nordrhein Westfalen 2017)
 
Jens-Eberhard Jahn (ÖDP): „Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte löst das Grundproblem nicht!“ / ÖDP will weniger Billigfleisch und bessere Haltungsbedingungen für die Tiere

 
Jens-Eberhard Jahn,
Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP.
(Europawahl 2019)
 


„Wir müssen den Fleischkonsum in den Industrienationen dringend überdenken, denn der Konsum tierischer Produkte ist eine stark treibende Kraft für die Klima- und Umweltzerstörung auf unserem Planeten. Wenn wir für diese Produktgruppen die Mehrwertsteuer von sieben auf neunzehn Prozent erhöhen, dämmen wir deren Konsum aber nur sehr bedingt ein“, so Jens-Eberhard Jahn, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) zur Debatte um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf tierische Produkte.