Einer der aktivsten MdeP aus Deutschland, Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) hofft mit ihrer Stimme weitere 5 Jahre im EU-Parlament wirken zu können.

Sonntag, 26. Mai 2019

EU-Wahl in Radevormwald: Ergebnisse von 2014 und 2019 / ÖDP-Stimmenzahl verdoppelt

Radevormwald Endergebnis EU-Wahl 2014
darunter das Ergebnis 2019


CDU____________3.396   39,07 %
SPD ____________2.560   29,45 %
GRÜNE___________677    7,79 %
FDP ______________460     5,29 %

DIE LINKE________373      4,29 %
REP _______________25     0,29 %
Tierschutzpartei_____116     1,33 %
PIRATEN__________124     1,43 %
FAMILIE___________66      0,76 %
FREIE WÄHLER_____33     0,38 %
Volksabstimmung_____25      0,29 %
PBC _______________12       0,14 %
ÖDP_______________77       0,89 %
CM_________________9       0,10 %
AUF_______________17       0,20 %
DKP________________7       0,08 %
BP__________________3      0,03 %
PSG_________________2      0,02 %
BüSo________________1       0,01 %
AfD_______________454       5,22 %
PRO NRW__________138      1,59 %
MLPD________________5     0,06 %
NPD_________________69    0,79 %
Die PARTEI___________43    0,49 %


2019 hat die ÖDP 154 Stimmen bekommen. Damit hat sich die absolute Stimmenzahl für die ÖDP verdoppelt. Inwieweit mein Flugblatt für andere Parteien Stimmen brachte, weil die Überschrift auf die fehlende Sperrklausel hingewiesen hat, kann ich nicht sagen, aber eine Erhöhung der Wahlbeteiligung wäre ebenso ein Erfolg. . Immerhin ist die Wahlbeteiligung von 52,83% auf 60,78% gestiegen.


Im Gegensatz zu früheren Wahlen war das Briefwahlergebnis für die ÖDP eher niedriger, was andeutet, dass mein erst in der letzten Woche vor der Wahl verteiltes Flugblatt viele Briefwähler noch nicht erreicht hat. Ebenso habe ich einen Großteil der kleinen Siedlungen nicht verteilt, auch dort sind die Ergebnisse niedriger. Und ich habe eine Straße, wo sehr viele Leute wohnen nicht geschafft, in dem Wahlkreis bin ich auch unterdurchschnittlich. Von daher dürfte für die ÖDP in Radevormwald etwas mehr drin sein. Ich denke ich habe die untere Grenze meines Zieles erreicht, natürlich wäre ich froh, wenn es noch ein paar Stimmen mehr geworden wären. Aber allen Wählern, die die ÖDP unterstützt haben, sage ich ein herzliches Danke. Sie haben punktgenau einen guten MdEP zu einem Sitz verholfen und wissen daher genau, wen sie gewählt haben, Prof. Dr. Klaus Buchner.
https://klaus-buchner.eu/

Ergebnis 2019

CDU_____________3.025    30,54 %
SPD______________1.598    16,13 %
GRÜNE___________2.121    21,41 %
AfD________________994    10,04 %
DIE LINKE__________348     3,51 %
FDP________________776     7,83 %
PIRATEN_____________75    0,76 %
Tierschutzpartei_______165     1,67 %
NPD_________________18     0,18 %
Die PARTEI__________182     1,84 %
FAMILIE_____________96     0,97 %
FREIE WÄHLER_______45     0,45 %
Volksabstimmung_______18     0,18 %
ÖDP_________________154    1,55 %
DKP___________________3    0,03 %
MLPD_________________11   0,11 %
BP_____________________8   0,08 %
SGP____________________0   0,00 %
TIERSCHUTZ hier!______29   0,29 %
Tierschutzallianz_________20   0,20 %

Bündnis C______________12    0,12 %
BIG___________________20    0,20 %
BGE___________________8     0,08 %
DIE DIREKTE!__________5     0,05 %
Demokr. in Europa-DiEM25_17  0,17 %
III. Weg_____________       1     0,01 %
Die Grauen_____________16     0,16 %
DIE RECHTE___________11     0,11 %
DIE VIOLETTEN_________9     0,09 %
LIEBE_________________14      0,14 %
DIE FRAUEN___________10      0,10 %
Graue Panther___________16       0,16 %
LKR - Bernd Lucke und die Liberal-
Konservativen Reformer____5      0,05 %
MENSCHLICHE WELT____9     0,09 %
NL_____________________3      0,03 %
ÖkoLinX________________3      0,03 %
Die Humanisten___________8     0,08 %
PARTEI FÜR DIE TIERE_  19     0,19 %
Gesundheitsforschung______7     0,07 %
Volt____________________26    0,26 %

https://wahlen.kdvz-frechen.de/civitec/ew2019/05374036/html5/Europawahl_55_Gemeinde_Stadt_Radevormwald.html

Laut WDR 5 wird Prof. Dr. Klaus Buchner für die ÖDP wieder als MdEP in das Europäische Parlament einziehen.

ÖDP schließt sich IPPNW-Forderung nach Moratorium für 5G-Mobilfunk an / Jan Altnickel: „Ermutigendes Signal“

ÖDP schließt sich IPPNW-Forderung nach Moratorium für 5G-Mobilfunk an
Jan Altnickel: „Ermutigendes Signal“


„Welche gesundheitlichen Auswirkungen die neue Mobilfunkgeneration 5G auf Menschen hat, ist noch nicht hinreichend untersucht. Im Sinne des Vorsorgeprinzips unterstützt die ÖDP daher die Forderung des IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.) nach einem Aufschub des 5G-Ausbaus.“ Das sagt Jan Altnickel, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).

Es gebe inzwischen viele Studien, die ernstzunehmende Hinweise dafür liefern, dass elektromagnetische Strahlung in Zusammenhang mit Gesundheitsbeeinträchtigungen von Kopfschmerzen über Tinnitus bis hin zu Krebs stehen könnte. So habe z.B. der Expertenausschuss der Internationalen Krebsagentur (IARC) aufgrund neuer Studien zu den Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung eine Höherbewertung der bisherigen Einstufung von „möglicherweise krebserregend“ auf „wahrscheinlich krebserregend“ oder gar „krebserregend“ empfohlen. „Wer sich, wie das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), diesen Tatsachen verweigert, spielt mit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger,“ so ÖDP-Politiker Altnickel. Das BfS stehe in enger Verbindung mit dem industrienahen Verein ICNIRP, der die Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung vorschlägt und sich dabei lediglich an der Erwärmung des Zellgewebes orientiert. Altnickel weiter: „Wenn mit 5G ein engmaschiges Netz an leistungsstarken Sendeanlagen errichtet wird, ohne dass die Technikfolgen wirklich bekannt sind, ist das nicht nur ein riesiger Menschenversuch, sondern ein sehr riskantes Unterfangen für alle Lebewesen.“.

Die ÖDP fordert das BfS auf, endlich die Studien, die eine Gesundheitsgefährdung der BürgerInnen annehmen lassen, zur Kenntnis zu nehmen. „Für alle, die unter einer unnötig hohen Mobilfunkstrahlung leiden, ist die Forderung des IPPNW nach einem Moratorium ein ermutigendes Signal“, so der ÖDP-Politiker abschließend.

 
Ein ÖDP-Plakat von 2002, die ÖDP verlangt
schon lange einen umweltfreundlichen Mobilfunk.


Link zur Pressemitteilung


Samstag, 25. Mai 2019

"Die Zerstörung der CDU", da könnte auch Radevormwald im Video vorkommen

Von Felix Staratschek
Hier geht es nicht um Politik!
Denn die CDU macht keine Politik!
Für das was die CDU macht, muss erst noch ein Begriff gefunden werden.

Wer es nicht glaubt muss sich nur an das Vorgehen der CDU in Radevormwald zur Sanierung der Bahnstraße erinnern.
--Erst wird die teuerste Variante durch die Ausschüsse gedrückt mit der höchsten Kostenbeteiligung der Anwohner,
--dann soll der Beschluss zur überteuerten Sanierung noch vor einer geplanten und versprochenen Bürgeranhörung stattfinden, was dann schließlich vom Bürgermeister verhindert wird, weil dieser den Antrag von der Tagesordnung nimmt, weil wenigstens er noch einsieht, dass hier politisch gehandelt werden muss und weil die AL hier klar Position bezog - was ich hier nicht weiter ausführe, die AL ist zu politisch.
 
Ein Ohr für die kleinen Dinge versprach die CDU zur
Bundestagswahl 2017. In Radevormwald hat man das Gefühl.
die CDU sei taub, da wird willkürlich gegen die
Menschen agiert. 
 

Es sollte laut CDU nicht saniert werden, sondern eine erstmalige Enderschließung der Straße stattfinden, obwohl die Bahnstraße auf Landkarten von 1932 schon eingetragen ist und einen klar von der Fahrbahn abgegrenzten Bürgersteig hatte. In den letzten Jahren wurde bei mindestens 4 Straßen die nicht mehr auffindbare Widmung nachgeholt, bei der Bahnstraße wollte die CDU aus nicht nachvollziehbaren und genannten Gründen aber zu Lasten der Anlieger anders handeln.

Wie sähe Politik aus?

Man würde die Anlieger zusammenrufen und mit denen besprechen, welche Art von Sanierung die wollen.

Dann wird man alles tun, um dies für die Anlieger mit den möglichst geringsten finanziellen Beteiligungen umzusetzen,

Und das beschließt man dann im Stadtrat. Das wäre Politik und Ratsleute, die sich so verhalten kann man Volksvertreter nennen.

Auf die CDU passen die Begriffe nicht. Die haben ihren Spaß, wenn die Leute der größtmöglichen finanziellen Belastung aussetzen und denen etwas aufzwingen, was die gar nicht wollen.

Spaßparteien, die ihre Freude am Schaden der Bevölkerung haben und sich weigern, Politik zu machen, gehören verboten.

 
Zuhören stand bei der CDU 2015 - unterstützt von der SPD -
an erster Stelle. Aber in der Realität will die CDU nicht
zuhören, sie will frei von Sinn und Verstand
anpacken und umsetzen, koste es was es wolle. 


Wie Vor Ort so auch bundesweit.

Leider kommt in den folgenden Video z.B. nicht vor, wie die CDU sogenannte Freihandelsverträge" durchwinkt, die - was demokratisch gesehen ein Riesenskandal ist - hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit ausgehandelt werden. Bei diesem Punkt erweisen sich auch FDP und SPD als brutale Spaßparteien und auch die Grünen zeigen hier kein eindeutiges Profil.




Trotz seiner Unvollständigkeit, es war höchste Zeit dass dieses Video gemacht wurde, es wäre wohl zu lange würde man dass auf alle Spaßparteien ausweiten, die immer wieder ähnlich agieren.

Was haben wir eigentlich für Medien, die es zulassen sich so so große Parteien der Politik verweigern und dauernd logisch nicht nachvollziehbare Entscheidungen treffen, die denen schaden, die diese gewählt haben? So ein Video sollte bei bei einer guten "Informative" als Wachhund über Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gericxhte) (ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt) nicht nötig sein.

https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ&t=880s

Neu ist das nicht, den schon vor vielen Jahren habe ich diesen langen Leserbrief geschrieben:
WARUM ICH STATT DER CDU DIE ÖDP WÄHLE!. Aber dass es so schlimm ist, wie ich es als Zuschauer vieler Ausschuss-und Ratssitzungen mitbekommen habe, habe ich damals noch nicht gewusst. 

 
Ein von mir selbstgemachtes dreidimensionales Wahlplakat.
Papierkröten symbolisieren CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne,
die sich im leider zulässigen Spendensumpf der Konzerne
pudelwohl fühlen. Die ÖDP will Geldflüsse aus der Wirtschaft
an Parteien verbieten als einen wichtigen Beitrag, dass
Politik wieder für die Menschen bessere Beschlüsse fasst. 
 
 

Leider ist es schwer, diese Spaßparteien zu verbieten, da diese im Bundestag sitzen und nur dort der Antrag auf ein Parteienverbot gestellt werden kann. Es ist leider nicht möglich, per Volksantrag ein Parteienverbot zu fordern. Dass würde es mal zu öffentlichen Debatte bringen, wie CDU, CSU, SPD und FDP und oft auch die mit diesen Gruppen koalitionssüchtigen Grünen sich der Politik verweigern.

Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Alle haben Vorschläge abgelehnt, wie der Wuppermarkt deutlich besser für Fußgänger erreicht werden kann. Würden die Politik machen, würden die sagen, wir werden unsere Kontakte nutzen um nach Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.

 
Orange eingetragen die Stellen, wo etwas für kürzere Fußwege
getan werden kann, durch einen Waldweg vom Siedlungsweg zum Wuppermarkt
oder durch eine Treppenanlage von der Straße "Vogelsmühle" zum Wuppermarkt. 
 

Dienstag, 21. Mai 2019

ÖDP fordert Beendigung des Euratom-Vertrages / Dr. Claudius Moseler (ÖDP) „Atompolitisches Fossil seit 1957 noch nie aktualisiert!“

21. Mai 2019

ÖDP fordert Beendigung des Euratom-Vertrages
Dr. Claudius Moseler (ÖDP) „Atompolitisches Fossil seit 1957 noch nie aktualisiert!“


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert die Beendigung des Euratom-Vertrages und den unverzüglichen EU-weiten Atomausstieg. Demzufolge unterstützt die ÖDP z.B. auch das Manifest für die Kündigung des EURATOM-Vertrages. Dieses Manifest beinhaltet die Forderung der Kündigung des EURATOM-Vertrages, wenn nicht binnen angemessener Zeit eine „Revisionskonferenz“ einberufen wird und eine echte EURATOM-Reformagenda erstellt wird. 


 
Die ÖDP forderrt den Atomaustieg, hier auf einem
Wahlplöakat aus dem Jahr 2002
 

„Die Reform des EURATOM-Vertrags wurde vor allem von den großen Parteien, der Union und der SPD, blockiert. Allein 2014-2018 flossen 1,6 Mrd. Euro in die europäische Atomforschung“, betont ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler.

Die Webseite von „ausgestrahlt“ führt ferner an, dass „für 2019/2020 … weitere 770 Millionen Euro vorgesehen (sind). Hinzu kommen 2,9 Milliarden Euro (2014–2020) für das Fusionsforschungsprojekt ITER sowie etwa 25 Millionen Euro Verwaltungsausgaben pro Jahr. Für den Zeitraum 2021–2027 hat die EU-Kommission ein Budget von 2,4 Milliarden Euro für Forschungs- und Ausbildungsvorhaben von Euratom vorgeschlagen.“ Und dies zahlt alles der Steuerzahler, beklagt die ÖDP. Claudius Moseler verweist darauf, dass es derzeit auch in Österreich mit einem Volksbegehren Bestrebungen für einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag gibt.

„Hier haben wir ein atompolitisches Fossil: Der Vertrag von 1957 wurde noch nie aktualisiert. Und nur die Hälfte der Mitgliedsstaaten haben überhaupt Atomkraftwerke. Von daher müssen die Gelder umgeleitet werden: zugunsten eines Atomausstieg nebst möglichst sicherer Entsorgung sowie des weiteren Ausbaus von erneuerbaren Energien.“ Sollte eine Reform unmöglich sein, so erscheint die Empfehlung der „Ethik-Kommission“ aus dem Jahr 2011 in einem Schlussdokument für die Bundesregierung den Vertrag zu kündigen letztendlich als „die bessere Lösung“. „Die Atomenergie ist keine zukunftsfähige Energiequelle. Sie sie brandgefährlich und belastet nachfolgende Generationen mit strahlendem Müll noch auf Jahrtausende!“, so Moseler abschließend.


Link zur Pressemitteilung

Schon 2011 hat die ÖDP eine Aktion zum Austritt aus dem EURATOM-Vertrag durchgeführt. 
https://viertuerme.blogspot.com/search?q=euratom+%C3%B6dp

Bis zum 25.5.19 warten die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP auf ihre Fragen. Der oder die MdEP der ÖDP werden auch danach befragbar bleiben. Es gibt keine Sperrklausel, so dass Sie mit Ihrer Stimme wirksam die ÖDP und ihre Ziele im EU-Parlament stärken können. 

Jorgo Chatzimarkakis ÖDP zum Thema Wasserstoff-Wirtschaft





In meinen Augen zu viel Auto, zu wenig Verkehrswende! Allerdings geht es nicht nur um Autofahren, sondern auch um die Stahlgewinnung und Wohnungswärme.


Brauchen wir nicht ein Gesellschaftsmodell ohne überflüssigen Konsum?


Wie kann man jedem den sinnvollen Wohlstand ermöglichen, ohne dass wir sinnlos Dinge produzieren?


Das Wort "beschäftigen" spricht Bände! Menschen scheinen nicht in der Lage zu sein, ihre Lebenszeit sinnvoll zu nutzen und müssen deshalb "beschäftigt" werden. Auf der anderen Seite braucht es Leute, die Arbeiten und es wäre ungerecht, wenn einige Schuften und andere das machen, was ihnen gefällt (was es natürlich auf anderer Grundlage schon heute gibt). Möglicherweise liegt der Schlüssel für eine andere Gesellschaft in der Ordnung des Geldes, einer Verkürzung der Arbeitszeit und einer Vergesellschaftung der Kosten der Ausbildung, damit jeder Betrieb die ihm mögliche Zahl an Ausbildungsplätzen schafft.


Verschwiegen wird hier auch, dass Autos mit Elektroantrieb weniger Teile brauchen und daher bei der Herstellung weniger Arbeitsaufwand entsteht, der auch noch durch Digitalisierung immer mehr automatisiert wird.


So oder so gerät die Industrie in eine Fortschrittsfalle. Um wirtschaftlich zu arbeiten werden Arbeitsplätze abgebaut, um im Wettbewerb preislich bestehen zu können. Aber genau diese Arbeitsplätze liefern das Einkommen, mit dem die Leute sich die Produkte und Dienstleistungen kaufen, die produziert werden.


Wie sehen andere den Inhalt dieses Videos?


Was ist daran alternativlos und wo spricht hier ein Branchenlobbyist der auch bei erneuerbaren Energien hinterfragt werden darf?


Und was fällt dem kritischen Zuhörer alles an positiven und fragwürdigen oder ergänzenden zu diesem Vortrag auf?


https://www.youtube.com/watch?v=XwjG6-mDJXo

Mittwoch, 15. Mai 2019

Kinderkommission des Bundestages zum Internationalen Tag der Familie - Kommentar von Felix Staratschek

Pressemitteilung
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie


Seit 26 Jahren wird jährlich am 15. Mai der Internationale Tag der Familie als Gedenktag der Vereinten Nationen begangen, die damit die Bedeutung der Familie als wichtigste Grundlage jeder Gesellschaft verdeutlichen wollen.

Dazu teilt die Kinderkommission des Deutschen Bundestages mit:

ÖDP setzt EU beim Artenschutz unter Druck - Vorregistrierung zur EBI möglich! - Unterstützer und Bündnispartner können sich jetzt melden

14. Mai 2019
ÖDP setzt EU beim Artenschutz unter Druck - Vorregistrierung zur EBI möglich!
ÖDP-Europaspitzenkandidatinnen Manuela Ripa und Agnes Becker: „Das erfolgreiche Volksbegehren in Bayern war nur der erste Schritt“
  
Manuela Ripa will im Europäischen Parlament ÖDP-Politik machen
und tritt daher auf Platz 2 der ÖDP-Liste zur Europawahl an. 
 
Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen - Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“, initiiert durch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), steht in den Startblöcken. „Der Zuspruch aus der Bevölkerung ist überwältigend. Deshalb haben wir schon jetzt über wesavebees.eu für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit geschaffen, sich vorab zu registrieren. Nach der Zulassung von „Rettet die Bienen“ durch die EU-Kommission legen wir sofort mit der Sammlung los. Europaweit brauchen wir mindestens 1 Million Unterschriften“, sagt Manuela Ripa, die zusammen mit Bürgern aus sechs weiteren EU-Ländern federführend die EBI beantragt hat. Die Einreichung bei der EU-Kommission erfolgte bereits im März, für Ende Mai wird die Zulassung erwartet.

 
Die ÖDP-Politikerin Agnes Becker war der Kopf des Volksbegehrens Artenschutz
und wurde daher mit dem Spitznamen "Die Bienenkönigin" belegt. Nun soll der
Erfolg von Bayern in die EU getragen werden. 

Agnes Becker, Beauftragte des erfolgreichen bayerischen Bienen-Volksbegehrens und stellv. ÖDP-Bundesvorsitzende ist begeistert: „Das in Bayern über 1,7 Millionen Menschen eine Richtungsänderung der Politik hinzu mehr Artenschutz und besseren Förderinstrumenten für eine naturverträglichere Landwirtschaft erzwungen haben, war nur der erste Schritt. Da Politik nicht ohne Druck aus der Bevölkerung handelt, bauen wir jetzt ein bürgerliches Gegengewicht zum immensen Einfluss der Agrarindustrielobby in Europa auf.“ Dort haben nach Ansicht von Becker und Ripa infolge einer völlig verfehlten Förderpolitik sowohl der dramatische Artenschwund wie auch das erschreckende Höfesterben seine gravierendste Ursache.

Dienstag, 14. Mai 2019

Mehr Investitionen in die Schiene gefordert - Anhörung des Verkehrsausschusses des Bundestages

Mehr Investitionen in die Schiene gefordert
Video: https://dbtg.tv/cvid/7351666

Berlin: (hib/HAU) In die Schieneninfrastruktur muss aus Sicht von Experten deutlich mehr investiert werden als bislang geplant. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zu Anträgen 



der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD (19/9918), 
Der Schiene höchste Priorität einräumen
Die CDU-NRW verspricht eine bessere Infrastruktur. 

der AfD-Fraktion (19/7941), 
Die Eisenbahn nicht gegen andere Verkehrsträger ausspielen - Keine Erhöhung der Energiesteuer und CO2-Abgabe für Diesel um 30 Cent je Liter - Kein Stopp des Autobahn- und Bundesstraßenbaus
Die AfD hat mal eine gute Idee: Diesel retten! Je ,mehr Leute nicht mehr
Auto fahren, um so mehr Diesel kann gerettet werden. 

der FDP-Fraktion (19/6284), 
Digitalisierung der Schiene durch Verkauf von Beteiligungen der Deutschen Bahn AG vorantreiben
Nein, das ist kein Soldat im Schützengraben, so sieht die FDP die Pendler. 

der Fraktion Die Linke (19/7024) und 
Drohenden Kollaps verhindern - Deutsche Bahn AG demokratisch umbauen
Die Linken wollen statt Stuttgart 21 eine bessere Bahn

der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/7452
Die Eisenbahn zum Rückgrat der Verkehrswende machen
Die Grünen NRW fordern einen Ausbau des Nahverkehrs.

am Montagnachmittag deutlich. Die in den letzten Jahren auf Verschleiß gefahrene Schieneninfrastruktur sei nicht in der Lage, die anvisierten Ziele einer stärkeren Verlagerung des Güterverkehrs von der Straßen auf die Schiene und einer weiteren Erhöhung der Fahrgastzahlen im Fernverkehr zu tragen, hieß es bei der Anhörung. Am Beispiel Schweiz wurde aufgezeigt, wie es gelingen könnte, den Verkehrsträger Schiene zu stärken.

Sonntag, 5. Mai 2019

Deutsche Bischofskonferenz veröffentlicht Diskussionsbeitrag zur Klimapolitik / „Zehn Thesen zum Klimaschutz“

03.04.2019 | Pressemeldung | Nr. 053
Verlinkung weitgehend durch Felix Staratschek
Deutsche Bischofskonferenz veröffentlicht Diskussionsbeitrag zur Klimapolitik
„Zehn Thesen zum Klimaschutz“





Die Deutsche Bischofskonferenz hat heute (3. April 2019) einen Diskussionsbeitrag zur Klimapolitik als zentrale gesellschaftliche Herausforderung im Bereich der Schöpfungsbewahrung veröffentlicht. Der Expertentext „Zehn Thesen zum Klimaschutz. Ein Diskussionsbeitrag“ basiert auf sozialethischen, ökonomischen, natur- und rechtswissenschaftlichen Überlegungen und enthält Lösungsansätze.

Flugblattentwurf pro ÖDP für die EU-Wahl 2019

Habe gerade mein Textflugblatt für die EU- Wahl entworfen. Änderungsvorschläge dürfen die Länge nicht verändern. Davon will ich 12.000 Stück in Radevormwald verteilen. Ich habe mir die Woche vor der Wahl Urlaub genommen um das zu schaffen. Alles darf gerne übernommen werden. Verbesserungsvorschläge müssen schnell kommen, da ich das kommende Woche zur Druckerei bringen will. Die Bilder gehören nicht zum Flugblatt.  

Ich würde mich über Texte zum Wahlkampf von  ÖDP-Mitgliedern und anderen ÖDP-Wählern freuen und würde das bei Erlaubnis gerne veröffentlichen und im Netz bewerben. Hier die Facebookgruppe, die ich für ÖDP-Wahlkämpfe gegründet habe, da können sich alle einbringen und wahlkampfbezogen austauchen, damit nach außen sichtbar wird, warum es sich lohnt, ÖDP zu wählen und damit die aktiven Anregungen von anderen aufgreifen können oder anderen Ihre Ideen mitteilen konnen:  https://www.facebook.com/groups/680962025606799/?ref=bookmarks

EU-Wahl ohne Sperrklausel - 
da lohnt sich das Wählen gehen

Am Sonntag den 26.5.19 wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die EU könnte eine wunderbare Gemeinschaft sein, wovon dieser leider aufgrund ihrer Verfasstheit weit entfernt ist. CDU, SPD, FDP und Grüne haben diese realexistierende EU mit geschaffen und bei entscheidenden Abstimmungen zum Vertrag von Lissabon (EU-Grundlagenvertrag) oder dem Eurostabilisierungsmechanismus (ESM) haben die alles durchgewunken und keine dieser Parteien hat sich hinter Verfassungsklagen gestellt, die Nachbesserungen erreichen wollten. Mitglieder der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) haben jedoch gegen den Vertrag von Lissabon und gegen den ESM geklagt und es gab auch Parteitagsbeschlüsse, die sich mit diesen Klagen solidarisierten. Beim Vertrag von Lissabon wurden so immerhin einige Klarstellungen erreicht, wie weit die EU gehen kann und wo das Grundgesetz Aussagen der EU-Verträge Grenzen setzt. Somit kamen aus der ÖDP entscheidende Anstöße zur Bewahrung der Demokratie und zur Geltung der Menschenrechte. 


Prof. Dr. Klaus Buchner ist MdEP der ÖDP

Samstag, 4. Mai 2019

Kundgebung am 9.5.19: „Ja zur Charta der Vereinten Nationen und zum Grundgesetz – Nein zum Euro-Nationialismus, zum EU-Imperialismus und zur Privatisierung des Hoheitlichen“

(Verlinkung im Text und Bilder: Felix Staratschek, Copyleft)


Donnerstag, 09.05.2019, von 15 bis 19 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Wuppertal Elberfeld (Hauptbahnhof)
Doku der Beiträge im Video
https://www.youtube.com/watch?v=HKanl5bYIhU&list=PLYE3FxlSdO9UvD05DGLtksc0jq5J3rBjU


In der Vergangenheit ist in vielen Staaten gerade das Nationalgefühl immer wieder missbraucht worden für die Unterdrückung von Menschen aus anderen Nationen und für die imperalistische Eroberung von Gebieten und Unterwerfung von anderen Ländern und deren Einwohnern. Es ist uns eine Selbstverständlichkeit, wachsam zu bleiben, damit das nie wieder geschieht.


Aber ideologische Aufrufe und Bestrebungen, die Nationalstaaten und die EU durch einen Staat „Europäische Republik“ zu ersetzen oder die EU zu einer solchen Republik zu machen, würden vielem von dem, was unter Missbrauch des Nationalgefühls an Unrecht geschehen ist, nicht entgegenwirken, sondern auf einer neuen und mächtigeren Ebene die Tür dafür öffnen.


So erlaubt das EU-Recht  


Mittwoch, 1. Mai 2019

"Verband Familienarbeit": Relative Verarmung von Familien statistisch bestätigt

Pressemeldung 30.04.2019
(Bilder und Bildtexte sowie Teile der Verlinkung: Felix Staratschek, Copyleft)

Relative Verarmung von Familien statistisch bestätigt

Der Verband Familienarbeit e.V. weist seit Jahrzehnten darauf hin, dass unser Sozialsystem zu einer fortschreitenden Verarmung von Familien in einer reicher werden Gesellschaft geführt hat und weiterhin führt.

Was meint die SPD mit dem Spruch
"Kinder fordern Eltern. Wir fördern Eltern."
Sollen Eltern direkt dafür bezahlt werden, dass diese Kinder erziehen
oder sollen nur Institutionen bezahlt werden, die den Eltern einen Teil
der Kindererziehung abnehmen? Wie wollen eigentlich Eltern gefördert
werden, wenn man denen wirklich alle vorhandenen Konzepte der Politik,
die Familien betrifft, vorstellt?
Plakat der Bundestagswahl 2017.
Die Mitteilung des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg vom 23.4.2019 bestätigt das.* Das durchschnittliche Geldvermögen von Paaren mit Kindern beträgt nur 73 % des Geldvermögens kinderloser Paare. Das Geldvermögen alleinerziehender Eltern beträgt sogar nur 38 % im Vergleich zu alleinstehenden Personen.

Dienstag, 30. April 2019

Für ein Moratorium "Neubau Hauptbahnhof--Zweite Stammstrecke--München. Offener Brief an MP Markus Söder, OB Dieter Reiter, D-Bahn CEO Richard Lutz

Der anhängende Offene Brief wurde am 26.4.2019 an Ministerpräsident Markus Söder, Oberbürgermeister Dieter Reiter sowie an den DB-Vorstandsvorsitzenden Dr. Richard Lutz versandt.
(Verlinkungen und Bilder: Felix Staratschek, Viertürmeblog)

Dies ist der Newsletter der Petition 

"S-Bahn-Ausbau München JETZT!" 


MÜNCHNER FORUM e.V.1968 Stadtentwicklung 2019,
https://muenchner-forum.de/
AK Schienenverkehr (AKS),
https://muenchner-forum.de/mitmachen/arbeitskreise/schienenverkehr/
sowie die Erstunterzeichner
Statt das Bahnhofsagebäude zu ersetzen wäre eine elktrifizierung der
von München ausgehenden Bahnstrecken sinnvoll.

i.V. Richard Forward, Architekt



Offener Brief

an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder (CSU), den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Dieter Reiter und den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Richard Lutz

Für ein Moratorium „Neubau Hauptbahnhof – Zweite Stammstrecke –München“

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender,

mit Unverständnis und Sorge verfolgen wir die Absicht der Deutschen Bahn AG (DB), das Empfangsgebäude des Münchner Hauptbahnhofs ab dem 6.5.2019 zu sperren, um seinen Abriss vorzubereiten. Angesichts einer fehlenden gesicherten Planung für das Gesamtprojekt „Zweite Stammstrecke“ als Tieftunnel halten wir einen solchen Schritt in der gegenwärtigen Situation für überstürzt und fahrlässig. Ein Baubeginn mit einem so massiven Eingriff birgt unabschätzbare technische, juristische und finanzielle Risiken für einen geordneten Projektablauf und damit auch für die Projektverantwortlichen. Er setzt die Reisenden sowie große Teile der Bevölkerung auf unabsehbare Zeit unverhältnismäßigen Belastungen aus und widerspricht verantwortlichem Vorgehen.

Im Einzelnen sehen wir folgende Problempunkte:

Freitag, 26. April 2019

Osterschock für CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne: Daimler stoppt Parteispenden ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns

26. April 2019
(Verlinkung sowie Bilder und Bildtexte von Felix Staratschek, freigegeben für den Einsatz zur Bewahrung der Schöpfung und bei weiterverbreitung dieser Pressemitteilung der ÖDP)

Osterschock für etablierte Parteien: Daimler stoppt Parteispenden
ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns

 
Die ÖDP versteht sich als Antikorruptionspartei und nimmt deshalb
keine Spenden von Firmen, Konzernen und Verbänden an.
Und um die Politik von den monetären Einflussen dieser
juristischen Personen zu befreien, fordert die ÖDP ein generelles
Verbot solcher Spenden, wie das analog auch in Pflegeberufen
üblich ist. 
 

"Es wurde Zeit! Wir begrüßen die Ankündigung des Autobauers Daimler, die jährlichen Parteispenden an alle etablierten Parteien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Andere Konzerne sollten folgen“, so Manuela Ripa, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahlen zum EU-Parlament. Daimler-Konzernchef Zetsche hatte kurz vor Ostern angekündigt, die großzügigen Spenden an alle im Bundestag vertretenen Parteien (auch die Grünen bekamen bislang jährlich 40.000 Euro) einzustellen. „Parteispenden sind schädlich für unsere Demokratie, weil sie letztlich eine Bestechung durch die Hintertür darstellen. Weniger Konzernspenden bedeuten mehr Transparenz!“, untermauert Manuela Ripa den schädlichen Effekt auf unabhängige politische Entscheidungen. „Wir von der ÖDP nehmen grundsätzlich und freiwillig keine Firmenspenden an. Unsere Satzung verbietet das, ebenso das Sponsoring von Parteiveranstaltungen oder Anzeigen in unserer Parteizeitung. Wir unterscheiden uns von nahezu allen anderen Parteien, denn wir können uns konsequent für unsere politischen Ziele einsetzen. Wir machen uns nicht von Zuwendungen der Wirtschaft abhängig.“

Montag, 22. April 2019

"Wohlstand ist nicht selbstverständlich" - die CDU hat Recht, riskiert aber mit ihrer Politik den Wohlstand

Die CDU hat Recht, Wohlstand ist nicht selbstverständlich.
Aber betreibt die CDU eine Politik, die dauerhaft
einen sinnvollen Wohlstand garantiert?
CDU-Plakat zur Wahl des Europäischen Parlamentes 2019.
 

Liebe CDU!

Glauben Sie das, was sie da sagen?
"Wohlstand ist nicht selbstverständlich:
Für Deutschlands Zukunft:
Unser Europa steht für Wachstum, gute Jobs und soziale Sicherheit."


--Warum verhindern Sie die Verkehrswende und schaffen nicht endlich eine so gute Bahn, wie diese möglich wäre?
--Warum wird Recycling nicht ausgebaut (Kryo-Recycling für Kunststoffe und E-Schrott?
--Warum gibt es keine Regeln, die überall die bestmögliche Qualität vorschreiben? 
--Ist es ein Wohlstand, der auf einer fairen Wirtschaft beruht oder beruht der aus der Ausbeutung anderer Menschen, Länder oder der Umwelt? 
.....
Wohlstand ist nicht selbstverständlich. Und wenn die bisherige Politik der CDU/CSU fortgeführt wird, die alle ökologischen Gesetze missachtet, werden wir uns noch an diesen Satz erinnern. Ständiges Wachstum schafft auch keinen Wohlstand, sondern führt diese Welt in den Abgrund. Zeitliches Wachstum kann es geben, aber ewiges Wachstum widerspricht den Naturgesetzen und der Marktwirtschaft. 

Frei nach dem Böckenförde-Diktum


„Der Wohlstand lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Marktwirtschaft willen, eingegangen ist. Der Wohlstand kann einerseits nur bestehen, wenn sich die den Erhalt der Schöpfung gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits reichen diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, sie brauchen eine rechtliche Ordnung, ohne die Freiheitlichkeit der Gesellschaft aufzugeben und aber unter Beachtung der Freiheitsrechte der künftigen Generationen.“


Und noch eines. Europa gehört nicht der CDU! Wer der CDU das Recht von "unser Europa" zu sprechen. Europa ist ein Kontinent, der uns allen gehört und nicht einer Partei. Und Eigentum verpflichtet, laut Grundgesetz. Dient die Politik der CDU/CSU, wie vom Grundgesetz gefordert, "dem Wohle der Allgemeinheit" oder dient die CDU ihren Großspendern aus der Wirtschaft?


Es gibt eine Partei, die das ewige Wachstum kritisiert, keine Konzernspenden annimmt und so Politik machen will, dass dauerhaft menschenwürdiges Leben auf der Erde möglich ist (frei nach Hans Jonas, "Das Prinzip Verantwortung".

 
"Weniger ist mehr" sagt die ÖDP und das wörtlich seit der
Bundestagswahl 1987. Die ÖDP kann Wachstum nicht verbieten,
wenn dies ein Markt verursacht, aber Wachstum kann nicht ewig
weitergehen, sonst zerstören irgendwann die materiellen
Ansprüche der Menschen die Erde.
www.wenigeristmehr.jetzt


EU-Wahl ohne Sperrklausel, es ist Zeit ÖDP zu wählen, die Ökologisch Demokratische Partei.

 
Bei der EU-Wahl gibt es das nicht, was viele eine verlorene Stimme nennen.
Aber was ist eine verlorene Stimme? Ist das nicht die Stimme für eine
Politik, bei der die Menschheit auf  Dauer verloren hat. Deswegen lohnt es sich
immer, durch die Wahl einer guten sonstigen Partei den etablierten Parteien einen
Denkanstoß zu geben. Und bei der Europawahl hat die Stimme sogar Erfolg.
Mit Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP stellt die ÖDP einen der aktivsten
EU-Abgeordneten aus Deutschland. Mit Ihrer Stimme für die ÖDP können Sie
punktgenau diesen guten Politiker weitere 5 Jahre zum wirken geben. 
 Siehe auch: 



Ökologisch soziale Marktwirtschaft - ihre Grundideen und ihre Verfälschung
Hier können Sie bis zum 25.5.19 öffentlich Ihre Frage stellen. Bewerber anderer Parteien sind nur wenige Klicks entfernt.