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Freitag, 22. September 2017

ÖDP gegen Fracking / Dr. Claudius Moseler: "Nur erneuerbare Energie sind saubere Energien!"

Pressemitteilung 22.09.2017

ÖDP gegen Fracking
Dr. Claudius Moseler: "Nur erneuerbare Energie sind saubere Energien!"

„Es ist zwar kein Top-Thema im Wahlkampf, dennoch könnte es Gegenstand von Koalitionsverhandlungen werden: es geht um das Fracking-Gesetzespaket von 2016“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Dieses Gesetz umfasst ein faktisches Verbot für Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein. 


Globale Forschung dokumentiert neue, bedrohliche ökologische Auswirkungen von Neonikotinoid-Pestiziden

Immer weniger Insekt werden vorgefunden, hier eine zeitungslesende Hornisse. Insekten sind eine wichtige Nahrungsgrundlage für Vögel und Fledermäause, als Bienen und Ameisen sehr nützlich  und als Schmetterlinge wunderschon und als Hornisse ganz schön groß. 
Globale Forschung dokumentiert neue, bedrohliche ökologische Auswirkungen von Neonikotinoid-Pestiziden
Die Übersichtsarbeit der Task Force für systemische Pestizide 2017 zeigt in der Bewertung der Neonikotinoide
neue Risiken für Biodiversität und Ökosysteme auf

OTTAWA, KANADA — Pestizide aus der Klasse der Neonikotinoide stellen weltweit ernsthafte Bedrohungen für Ökosysteme dar. Dies zeigen neue Informationen, die in einem Update zur weltweit umfassendsten wissenschaftlichen Überprüfung der ökologischen Auswirkungen von systemischen Pestiziden enthalten sind.

ÖDP kritisiert grüne Politik und „grünes“ Programm

Pressemitteilung 21.09.2017

ÖDP kritisiert grüne Politik und „grünes“ Programm

Wer Ökologie, Demokratie und Familie stärken will, wählt ÖDP
„Der Versuch der Grünen, in diesem Bundestagswahlkampf das ökologische Thema wieder neu zu besetzen, erscheint angesichts der Regierungspolitik in vielen Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung als Farce“, so der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler. 

Er kritisiert beispielsweise die unklare Haltung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne Baden-Württemberg) zum Freihandelsabkommen „CETA“ oder die Zustimmung der Grünen zum Hochmoselübergang in der rheinland-pfälzischen Regierungsbeteiligung. 

Wer den Filzsumpf trocken legen will, darf nicht die korrupten Kröten Fragen. CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne fühlen sich im Filzsumpf pudelwohl, meint die ÖDP.


Schwarz-Grün in Hessen baut am Frankfurter Flughafen ein neues Terminal und die Nordwestlandebahn bleibt offen. 

Mittwoch, 20. September 2017

ÖDP fordert Maßnahmen für menschenwürdige und bedarfsgerechte Pflege

Pressemitteilung 20.09.2017

ÖDP fordert Maßnahmen für 
menschenwürdige und bedarfsgerechte Pflege

Union und SPD entdecken erst unter öffentlichem Druck 
die Pflege als Wahlkampfthema

Äußerst irritiert hat der Bundestagskandidat und Experte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Andreas Roling aus Nordhorn, selbst Krankenpfleger und Lehrer für Pflegeberufe, das plötzliche Interesse der etablierten Parteien zur Reform der Pflege zur Kenntnis genommen. Offensichtlich müsse erst ein junger Auszubildender etwas Stimmung in der TV-Wahlarena machen und in den Sozialen Medien Aufmerksamkeit erzielen, damit sich Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) und die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) des Themas endlich annehmen. Schon seit Jahren würden die Interessenverbände der Pflege auf die dramatische Situation hinweisen, ohne dass sich wirklich etwas Wesentliches getan hätte. Jetzt so zu tun, als ließen sich die Defizite in kurzer Zeit regeln, mache zwar Hoffnung, so Roling, ziele aber vor allem darauf ab, zusätzliche Wählerstimmen zu sichern.

Auch die Bedürfnisse der Gepflegten und Pflegenden muss die Politik berücksichtigen,
meint die ÖDP


Familienreport 2017 - „Vorschläge aus Absurdistan /SPD- Ministerin im Dienste der Wirtschaftslobby

Der aktuelle “Familienreport 2017” beschäftigt sich ausschließlich mit der Frage, wie Eltern noch stärker als Erwerbsarbeitskräfte mobilisiert werden können. Nach den Auswirkungen auf Kindeswohl und Elternrechte wird nicht gefragt. Offensichtlich wird Familienpolitik nur noch als Teil der Wirtschaftspolitik verstanden. Die Erziehungsarbeit als zentrale Aufgabe der Familien bleibt fast unbeachtet.

Als Gegenstück zu diesem Report bitten wir um Beachtung eines Interviews mit dem Kinderarzt Dr. Böhm. Er thematisiert das Kindeswohl und die Rechte der Eltern, was eigentlich Aufgabe eines “Familienreports” sein sollte. Das Interview erfolgt durch unser Vorstandsmitglied Jenniffer Ehry-Gissl. Bitte beachten Sie den entsprechenden Link:
https://berufungmami.de/interview-rainer-boehm/

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Resch, stellv. Vorsitzender Verband Familienarbeit
www.familienarbeit-heute.de


Pressemeldung 20.09.2017

Familienreport 2017 - 
„Vorschläge aus Absurdistan“

In einer Pressekonferenz vom 15.09.2017 stellte Familienmministerin Katarina Barley den Familienreport 2017 vor (Titel:“Investitionen in Infrastruktur für Familien – ein Motor für inklusives Wachstum“). Im unter Federführung des Wirtschaftsinstituts Prognos AG erstellten Bericht wird gefordert, der „demografisch vorgegebenen Schrumpfung der Erwerbsbevölkerung“ mit einer noch höheren Erwerbsbeteiligung der Eltern, besonders der Mütter, zu begegnen (S. 7). Tatsächlich beschäftigt sich das Papier ausschließlich damit, wie Eltern noch stärker als Erwerbsarbeitskräfte mobilisiert werden können, um die Renditen der Wirtschaft zu erhöhen.

Dienstag, 19. September 2017

Anti-Korruptionskampagne der ÖDP reizt CSU! CSU-Justizminister Winfried Bausback fühlt sich angesprochen

PRESSEMITTEILUNG vom 19. September 2017


Anti-Korruptionskampagne der ÖDP reizt CSU! 
CSU-Justizminister Winfried Bausback fühlt sich angesprochen


Die ÖDP hat mit ihrer Anti-Korruptionskampagne im Bundestagswahlkampf die CSU gereizt. Ausgerechnet Justizminister Winfried Bausback beschwert sich beim Bundestagskandidaten der ÖDP und Stadtrat in Aschaffenburg, Bernhard Schmitt: „Die ÖDP hat also voll ins Schwarze getroffen!“, freut sich die unbequeme Oppositionspartei in Bayern.

FAZ: Die ÖDP ist Bayerns erfolgreichste Oppositionspartei


ÖDP fordert klare Ansage an die Automobilindustrie

Pressemitteilung 19.09.2017

Abgasskandal: 
ÖDP fordert klare Ansage an die Automobilindustrie
Dr. Claudius Moseler: 
„Wachsweiche Antworten der Politik lösen die Probleme nicht“

„Man kann einerseits für den vollständigen Ausstieg aus der Verbrennungstechnologie für Fahrzeuge aller Art sein, man kann aber auch politisch nicht so scharfe Schlussfolgerungen daraus ziehen. Alle Betroffenen dürften sich aber einig sein, dass die Ergebnisse der Politik, vor allem der Großen Koalition, absolut unbefriedigend sind. Und der Autofahrer ist wieder der Dumme“, so der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Dr. Claudius Moseler zur derzeitigen Verkehrspolitik. „Wachsweiche Antworten der Politik und ein paar Softwareupdates lösen die grundsätzlichen Probleme nicht“, betont Moseler.

Armin Barg (UWG-Radevormwald) poltert gegen Bundestagskandidat Felix Staratschek

Schön, wie entlarvend sich Armin Barg von der UWG zu meinem Leserbrief im Stadtnetz äußert. http://www.stadtnetz-radevormwald.de/article64079-2075.html

Bar jedes historischen Wissens negiert er, wie Antifaschisten die Nazi-Presse nannten: Lügenpresse.

Und die Revolutionäre von 1848 nannten die Fürstenpresse Lügenpresse.

Die Arbeiter der industriellen Revolution nannten die Zeitungen der Kapitalisten Lügenpresse.

Wobei, ich habe nicht von Lügenpresse direkt geschrieben, sondern von einer "verlogenen Lückenpresse", die wider besseres Wissen und trotz vorhandenen Platz nicht umfassend berichtet wird.

Die häufigste Form der Beeinflussung der Leser passiert durch die kreativen Lücken in deren Berichterstattung, wovon anscheinend auch die UWG profitiert. Anders kann ich den Aufschrei von Armin Barg nicht erklären. http://www.stadtnetz-radevormwald.de/article64100-2075.html

Korruption bekämpfen, Familien fördern, Umwelt schützen, Felix Staratschek, der auf dem Wahlzettel ganz unten steht, will per Erststimme als Einzelbewerber in den Bundestag. Zur Bundestagswahl 2017 sieht er seine Ziele bei der Zweitstimme bei der ÖDP am besten aufgehoben. 

Felix Staratschek und weiterführende Links zu seiner Kandidatur auf dem WDR- Kandidatencheck:

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!

Pressemitteilung 18.09.2017

ÖDP: Unternehmensspenden an Politische Parteien gefährden unser Gemeinwohl!
„Gelder verlagern sich zunehmend auf indirekte Kanäle“

Vor Kurzem hat die Nichtregierungsorganisation LobbyControl e.V. eine Datenbank der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die der Bevölkerung die Möglichkeit gibt, nachzuvollziehen, welche enormen Geldsummen von der Wirtschaft in die Politik bzw. an die politischen Parteien fließen. 
https://www.lobbycontrol.de/2017/09/neue-datenbank-so-viel-spenden-konzerne-an-parteien/
„Hier zeigt sich überdeutlich: Firmenspenden an politische Parteien demolieren die Arbeit für das Gemeinwohl und den Auftrag des Wählers!“, so Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). 

Die ÖDP arbeitet aktiv für mehr Transparenz, gegen Korruption und verdeckte Parteienfinanzierung. Sie ist seit 35 Jahren frei von Firmenspenden.


Mensch vor Wirtschaft forderte die ÖDP zur EU-Wahl


Als aktuelles Beispiel nennt Schimmer-Göresz die Spenden der Autolobby an die politischen Parteien. Rund 17 Millionen Euro hätten die Autokonzerne in den vergangenen Jahren an CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gespendet. „Wen wundert es da noch, dass sich die Autoindustrie stets auf politischen Rückenwind für ihren Abgas-Betrug am Verbraucher verlassen kann?“. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dagegen fälschlicherweise kürzlich in der Wahlarena im Ersten behauptet, Unternehmensspenden an Parteien spielten eine immer geringere Rolle aufgrund der Compliance-Regeln der Großunternehmen. „Dies ist absolut falsch! Auch Dax-Konzerne spenden nach wie vor hohe Summen!“, entgegnet Schimmer-Göresz. Die Geldzahlungen hätten sich zudem auf indirekte Kanäle verlagert, was deren Gefahr für das Gemeinwohl aber nicht mildere.

Die ÖDP fordert ein Verbot von Unternehmensspenden an politische Parteien und steht auch für ein Verbot des Parteien-Sponsoring, zum Beispiel durch Anzeigenschaltung in den Parteimagazinen oder Flächenvermietung auf den Parteietagen. 

Die Grünen beispielsweise lassen sich ihr Parteimagazin durch Anzeigen von der Verpackungsindustrie sponsern. „Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Das Parteien-Sponsoring ist ein wachsender ‚Markt‘, sehr bedenklich und für Unternehmen steuerlich absetzbar“, so Schimmer-Göresz

Auch hier ginge die ÖDP mit positivem Beispiel voran: „In unserer Parteizeitung ÖkologiePolitik gibt es keine Werbung und auf unseren Parteitag darf sich kein Unternehmen präsentieren“, bilanziert Schimmer-Göresz.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=48886&cHash=75f65ca44e48abd2365c12498634f860 


Freitag, 15. September 2017

Bergische Lückenpresse veröffentlicht lieber unbedruckte Freiflächen, statt den einzigen weiteren Kandidaten vorzustellen

Die Bergische Morgenpost, Lokalausgabe der Rheinischen Post entpuppt sich am Freitag den 15.09.17 in der Berichterstattung zur Bundestagswahl 2017 im Oberbergischen Kreis  mal wieder als verlogene Lückenpresse.


Zunächst fordern die Infos an, die ich beantworte und dann wird, als die Fragen in die Zeitung kommen mein Beitrag übergangen. Bisher hieß es immer für einen sonstigen Bewerber haben wir keinen Platz und bei mir ging nicht mal eine Anfrage ein. Ich war überrascht, als die Morgenpost bei mir nachfragte, aber vielleicht war ja auch nur der für Radevormwald zuständige Journalist im Urlaub, der mit dem CDU- Kugelschreiber sich Notizen in den Ausschusssitzungen macht.


Fakt ist, die AfD hat nicht geantwortet und der Bergischen Morgenpost ist das eine leere Fläche wert.


In dieser Fläche hätte man problemlos meine Antworten drucken können, der Platz war da, alle anderen Aussagen sind Lügen. Es ist ja schon schlimm genug, dass die Rheinische Post und andere Zeitungen keine Serie machen, wo die alle Parteien vorstellen, die auf dem Wahlzettel sind.


Aber die Direktbewerber sonstiger Gruppen müssen für ihre Wahlzulassung 200 Unterschriften sammeln, keiner der anderen Bewerber muss sich so anstrengen um auf den Wahlzettel zu kommen.


Ich weiß nur eins, ein Abo der Bergischen Morgenpost kommt für mich nicht in Frage, ich trinke doch nicht den Kakao durch den ich gezogen werde und ich zahle auch kein Geld für Desinformation.


Und jeder kann überlegen, ob er sich vor der Wahl von seiner Zeitung umfassend informiert fühlt, oder ob man auf solche verlogene Lückenpresse nicht auch verzichten kann.




Anbei das, was ich der Morgenpost mitgeteilt habe:


Die Fragen:


1. Was können Sie als Bundestagsabgeordneter in Berlin überhaupt für Ihren Wahlkreis bewirken?

​Ich werde für das ganze Land gewählt, werde für die Energie- und Verkehrswende, für Existenzsicherungsverträge für Landwirte, für ein Erziehungsgehalt, für Kryo Recycling und Kreislaufwirtschaft eintreten​, Konzernspenden an Politik verbieten, dann wird Politik menschlicher.


2. Brauchen wir schärfere Gesetze, um die Sicherheit in den Kommunen zu erhöhen?

​Wir brauchen vor allem Polizisten in jeder Kommune, die da wo es notwendig ist das Recht garantieren und schneller vor Ort sind. Und ich will die Ursachen von Unsicherheit angehen​ durch eine gerechtere Gesellschaft. Radfahrer und Fußgänger fördern, die sehen mehr.


3. Was wollen Sie in Berlin tun, damit die Kommunen finanziell nicht noch weiter ausbluten?

​Kommunen müssen weg vom Gängelband der Projektförderung und brauchen eine Ausstattung, mit der diese ihre Aufgaben sinnvoll durchführen können. Es wird heute zu viel vor der Zeit ausgetauscht, weil es Zuschüsse gibt und Notwendiges wird nicht finanziert.


4. Was werden Sie tun, um den ländlichen Raum zu stärken?

​Zum Teil schon gesagt: Ergänzend: Wiehltalbahn reaktivieren mit Zug Waldbröl - Lüdenscheid, Bahnstrecke Gummersbach - Köln elektrifizieren, Stadtbahn Remscheid - Wermelskirchen - Köln auf Balkantrasse für den Nordkreis, Internetausbau, sanfter Tourismus ​


5. Was werden Sie tun, um den besorgniserregenden Ärztemangel im ländlichen Raum zu stoppen?

​Durch Gesundheitsaufklärung, damit alle möglichst selten zum Arzt müssen, durch Pflichtpratika am Land und Lehrinhalte im Studium​, durch marktwirtschaftliche Anreize. Mehr staatliche Medizinforschung um bessere Heilmethoden zu finden auch ohne Pharmaprofite.


6. Weniger Autos, mehr ÖPNV? Wie wollen Sie diese Trendwende anstoßen?

​Indem ich täglich Bus und Bahn nutze, durch einen flächendeckenden Deutschlandtakt von Bus, Bahn und Anrufverkehren, durch Pflichten an Arbeitgeber ÖPNV-verträgliche Arbeitszeiten anzubieten, Nulltarif im Nahverkehr, Reaktivierung von Bahnstrecken, automatischen ÖPNV. ​


Die bergische Morgenpost könnte sich am WDR ein Beispiel nehmen, der alle Kandidaten gleich behandelt. Dort auch ein Link nach Abgeordnetenwatch, wenn Sie weitere Fragen an mich haben.
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?kandidat=687991&name=staratschek

Übrigens, Einzelbewerber, wie Felix Staratschek bekommen immer den untersten Platz auf dem Wahlzettel, egal wieviele Stimmen die bekommen, Parteien haben im von Parteien geschaffenen Wahlrecht immer Vorrang. Wenn man das weiß, sind Einzelbewerber leicht zu finden.

Die Bergische Morgenpost gibt lieber der AfD eine leere Fläche, statt dies zu nutzen den einzigen weiteren Bundestagskandidaten Felix Staratschek zu Wort kommen zu lassen, der im Gegensatz zur AfD geantwortet hatte. 


Das Wahlplakat von Felix Staratschek: Kennworte:
FAMILIE & UMWELT
Christlich ökologische Politik für Familie, Arbeit und Umwelt
Korruption bekämpfen
Familien fördern
Umwelt schützen

Nach der Wahl! Wie geht es weiter mit dem EEG, der Energiewende und dem Klimaschutz?

Bürgerenergie-Konvent am 6./7. Oktober 2017 in Bochum

Die Mitglieder und Fördermitglieder des BBEn veranstalten jährlich einen Bürgerenergie-Konvent. Programm und Anmeldeformular für den diesjährigen Konvent zwei Wochen nach der Bundestagswahl finden Sie auf unserer Website.

Ich möchte keine weiteren Informationen vom BBEn erhalten: Bitte hier abmelden.

Weiterer Inhalt:

Bürgerenergie heute und morgen – ein Bericht zur Lage der Bürgerenergie

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017

Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl: Sprechen Sie mit Ihrem MdB

Die Zukunft des EEG – Bürgerenergie in Deutschland und Europa

Donnerstag, 14. September 2017

ÖDP warnt vor weiterer Abholzung der Tropenwälder

Pressemitteilung 14.09.2017

ÖDP warnt vor weiterer Abholzung der Tropenwälder

20 Fußballfelder Wald verschwinden jede Minute
Heute vor 248 Jahren wurde der berühmte Naturforscher Alexander von Humboldt in Berlin geboren. An diesem Datum findet der durch den WWF initiierte Tag der Tropenwälder statt. Auch im Jahr 2017 sind Tropenwälder weltweit akut in ihrer Existenz bedroht. Laut WWF verschwindet alle drei Sekunden Wald in der Größe eines Fußballfeldes – das macht 20 Fußballfelder pro Minute oder 76.000 Quadratkilometer pro Jahr. 


Die Welt hat genug für uns alle, wenn wir richtig mit ihr umgehen, sagt die ÖDP. 


„Das ist ein globales ökologisches Desaster!“, so Agnes Becker, stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „Umwelt- und Artenschutz sowie die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen stehen im Zentrum der Politik der ÖDP. Das weltweite Artensterben macht uns große Sorgen und die tropischen Trocken- und Regenwälder sind die Heimat vieler, teils noch unentdeckter Tier- und Pflanzenarten, die es unbedingt zu schützen gilt“, so Agnes Becker. 

Millionen von Zuschauer sahen ÖDP-Wahlwerbung im Fernsehen

Pressemitteilung 13.09.2017

ÖDP-Wahlwerbespot und Bericht über kleine Parteien mit starken Quoten

Millionen von Zuschauer sahen ÖDP-Wahlwerbung im Fernsehen
„Der ÖDP-Wahlwerbespot bewegt, überzeugt und motiviert, die ÖDP zu wählen!“ 

In der Bundespressestelle der Ökologisch-Demokratischen Partei häufen sich die lobenden Kommentare. Die ersten beiden Ausstrahlungen in ARD und ZDF sahen schon über 5,4 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer. 

Auch auf Youtube und Facebook ist der Clip mit insgesamt über 70.000 Clicks ein echter Renner. 



Am Mittwoch, den 13. September 2017 wurde um 17.58 Uhr in der ARD wieder der Wahlwerbespot, der den Zusammenhang zwischen Umweltzerstörung, Krieg und Elend und skrupelloser Profitgier aufzeigt, im TV ausgestrahlt. 

Dienstag, 12. September 2017

Volksbegehren gegen Flächenfraß - die ÖDP startet durch!

Volksbegehren gegen Flächenfraß - die ÖDP startet durch!

Pressemitteilung vom 8.9.2017

Zum Start des Volksbegehrens „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!
ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek: „Das ist eines der wichtigsten ökologiepolitischen Projekte in der Geschichte des Freistaates“

München. Die bayerische ÖDP zählt von Beginn an zu den Trägern des Volksbegehrens gegen Flächenfraß. „Bayern ist leider Spitzenreiter beim Flächenverbrauch, bei der Vernichtung der Produktionsbasis der Landwirtschaft, bei der Verarmung der Lebensräume und bei der Verschärfung der Hochwassergefahren“, begründete Landesvorsitzender Klaus Mrasek bei der heutigen Auftakt-Pressekonferenz den Einsatz der ÖDP für das Volksbegehren.

Tierschutz vor Profit/ ÖDP: Industrielle Intensiv-Tierhaltung beenden!

12.09.2017


Tierschutz vor Profit: 
Industrielle Intensiv-Tierhaltung beenden!

Agrarsubventionen an 
Tier-, Umwelt- und Klimaschutz koppeln


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) verfolgt beim Tierschutz einen konsequenten Weg. Es gebe, so die Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin der bayerischen Landesliste, Gabriela Schimmer-Göresz, keine ethische Rechtfertigung, Tiere als Mitgeschöpfe zu verbrauchen, zu produzieren, gentechnisch zu verändern oder gar zu misshandeln. Die ÖDP billige Tieren einen eigenen Rechtsstatus als Lebewesen zu und leite daraus das Verbot aller physisch oder psychisch quälerischen und leidvollen Experimente an und mit Tieren ab. Als Konsequenz hieraus müssten Tierquälerei und Tierdiebstahl schärfer bestraft werden.

ÖDP: Mutig, konsequent, wegweisend.