NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 7. Juli 2012

Alternative Liste (AL) kritisiert: Millionen für die Innenstadt - Kein Geld für die Wupperorte

25. Juni 2012 - 13:09 – AL
Als am 24. Mai im Haus Thiele die Eröffnung des Erweiterungsbaus gefeiert wurde, begrüßte der Leiter dieser Einrichtung die Gäste unter anderem mit den Worten, er freue sich, dass auch der Bürgermeister von Radevormwald gekommen sei. Dieser erwiderte dann in seiner Ansprache, dass er nicht nur Bürgermeister von Radevormwald, sondern auch Bürgermeister der Wupperorte sei, denn die Wupperorte seien ein Teil Radevormwalds.
Das wird in den Wupperorten tatsächlich häufig anders wahrgenommen. Dass diese Wahrnehmung der Wupperaner, sie seien eher ein nicht zu beachtender Teil Radevormwalds, um den man sich weniger (nicht) kümmern müsse, nicht so ganz falsch ist, diesen Beleg trat der Bürgermeister dann auch in der Ratssitzung vom 19. Juni gleich wieder an.
Zwischen dem Schnellental und dem Beginn der Wülfingstraße gibt es eine alte Verbindungsstraße, die seit Jahrzehnten gesperrt ist und nun als Wander-/Fahrradweg und Spielstraße dient. Das war nur vorübergehend im Jahr 2009/2010 anders, als dieser Weg zur Umleitungsstaße für die gesperrte Wupperbrücke wurde. Dabei ist ein Teil des vorhandenen Jägerzauns durch einen Bauzaun ersetzt worden. Als dieser nach Abschluss der Baumaßnahme verschwand, blieb dieser Teil ungesichert. Darüber hinaus wurden Teile des verbliebenen Zauns mutwillig zerstört.
Der Brückenbau endete in der Abrechnung mit einem kleinen Überschuss, das heißt, die abgerechneten Kosten unterschritten die Plankosten um rund 200.000 €. Es wäre also schon damals finanziell ein Leichtes gewesen, die Straße für ihren zukünftigen Zweck wieder herzurichten und eine neue Zaunanlage zu erstellen. Aber es geschah nichts!
Ungesicherter Abhang: Gefährlich für Kinder und Radfahrer
Wir halten diese Zaunanlage schon aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht der Kommune für unbedingt geboten. Ob Kinder spielen, Fahrrad fahren lernen oder sonst jemand - aus welchen Gründen auch immer - dem Abhang zu nahe kommt, er wird durch nichts aufgehalten und kann leicht abrutschen und in die Wupper fallen. Deshalb haben wir in einem Antrag zu den diesjährigen Haushaltsberatungen die Errichtung einer Zaunanlage an dieser Straße gefordert. Es gab auch Bereitschaft in den Wupperorten, der Stadt beim Bau behilflich zu sein, sodass 10.000 € wahrscheinlich ausgereicht hätten. Selbst wenn keine Bauhilfe möglich gewesen wäre, hätten wahrscheinlich 25.000 € genügt. Schon im Bauausschuss kam es zu einer heftigen Diskussion, wobei die Verwaltung signalisierte, kein Verständnis für diesen Antrag zu haben. Frau Gottlieb, die Baudezernentin, argumentierte, man könne ja nicht die gesamte Stadt einzäunen. Der Kämmerer Herr Fenske forderte von der AL Kostendeckungsvorschläge, obgleich wir die einzige Fraktion sind und waren, die Sparvorschläge in Millionenumfang unterbreitet hatte! Dennoch entschied sich der Bauausschuss mehrheitlich dafür, dem Rat den Bau der Zaunanlage zu empfehlen!
Im Rat kam es nun im Juni jedoch anders. Mit den Stimmen von CDU, FDP, Teilen der UWG und der Stimme des Bürgermeisters wurde der Bau einer Zaunanlage verhindert. In Zeiten, in den Millionen für die Innenstadt ausgegeben werden, müssen Kleinbeträge an der Wupper gespart werden. Wundert sich jemand, dass die Wupperaner den Bürgermeister als Bürgermeister von Radevormwald wahrnehmen??
Auch den Ratskollegen der CDU, wie z.B. Herrn Schäfer, muss man sagen, es reicht nicht immer vom Einsatz für die Wupperorte zu reden, man muss auch so handeln!!!

(Nachtrag im Januar 2013: Der Antrag der AL wurde von der UWG nochmal gestellt. Darauf hat der kommunale Versicherer sich die Situation angesehen und der Stadt gesagt, da muss ein Zaun hin.)

Direkt Fragen an die Radevormwalder Politiker stellen an alle Ratsleute

Fragen an die Mitglieder der Ratsfraktion der Alternativen Liste (AL):

Rolf Ebbinghaus

Petra Ebbinghaus

Dr. Axel Michalides

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