NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 16. Juni 2018

Radevormwald: OVAG will Schulbusse nicht in ÖPNV umwandeln / Strukturelle Überteuerung des Schülerspezialverkehrs wird nicht hinterfragt

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Sachkundiger Bürger der AL im Verkehrsausschuss


Sehr geehrte Damen und Herren in den beiden Ausschüssen!


Herzlichen Dank für die schnelle Zusendung der zugesagten OVAG-Unterlagen durch die Stadtverwaltung noch in der gleichen Woche. Es wäre schön, wenn die OVAG auch die genauen Belege für die genannten Voraussetzungen für ÖPNV noch mal nennen würde, denn die Aussagen im Ausschuss und in den versendten Unterlagen haben mir nicht weiter geholfen.



Der Schulbusverkehr in Radevormwald
und dich-schwarz die ÖPNV-Linien.
Rot ist der Vorschalg für eine ÖPNV-Linie
nach Heide, Honsberg und Kräwinkel eingettragen.  


Das Vorgehen der OVAG erinnert mich an einen Spruch, den ich vom langjährigen CDU-MdB Hubert Hüppe und Lebensschützer (CDL) gehört habe:

"Wer etwas erreichen will, sucht Wege, wer etwas verhindern will sucht Gründe."


So kam mir der Vortrag der OVAG vor, die kompromisslos nach Gründen suchte, keine Schulbuslinie in eine ÖPNV- Linie umzuwandeln und nicht mal bereit war, aus den Schulbuslinien wenigstens einen ÖPNV- Vorschlag für die heutige Schulbuslinie nach Kräwinkel zu prüfen und zu sagen, das sehen wir uns noch mal an. Begründung der OVAG war, dass es für den ÖPNV strengere Regeln gäbe als für den Schülerspezialverkehr. Logisch ist das nicht, denn der Radevormwalder setzt überall normale Linienbusse ein und kommt daher auch überall durch. Aber wenn die Gesetze und Verordnungen so sind, müsste es für die Linie 3 möglich sein, in den ÖPNV überführt zu werden, weil die nur über Landstraßen verkehrt. Aber nicht mal auf diesen Vorschlag wollte die OVAG eingehen.  
Es kam in der Debatte zum Nahverkehrsplan auch aus anderen Fraktionen die Idee, wenigstens im Sommer Kräwinkel mit Bussen von Radevormwald anzufahren, analog zum Remscheider Kräwi-Bus. 
Auch die Schulbuslinie 5 nach Wönkhausen und Filde fährt nur über Kreeisstraßen, die bereits ÖPNV-tauglich sein müssten. Diese Linie könnte in die Linie 339 integriert werden. Nur bei der Linie 2 und 1 sind auf der Kreiskarte kleinere Straßen erkennbar, wobei die Linie 2 zum großen Teil über Kreisstraßen läuft und teilweise ÖPNV werden könnte. Die Linie 1 nach Hahnenberg und zur Bever fährt bis zur Eich auf der B 229 und könnte auch als ÖPNV fahren.  
 
Der Istzustand im ÖPNV in Radevormwald
mit den 134, 339, 626 und 671, betrieben von
OVAG, Westfalenbus, Rheinlandbus und Stadtwerken Remscheid. 
 


Die OVAG sagte, man könne Schülerspezialverkehr für andere Fahrgäste öffnen. Das wäre schon ein Gewinn für Radevormwald. Bleibt die Frage welcher Tarif dann gilt? Und wo findet man dann die Fahrpläne? Es wäre schön, wenn dies zum VRS-Tarif möglich wäre. Kann dazu die OVAG mehr Auskünfte geben?

In Hövelhof hat die Umwandlung des Schülerspezialverkehrs in ÖPNV geklappt, zwei Linien fahren immer, die anderen nur an Schultagen. Und da sind die Straßen auch nicht breiter. Seit über 20 Jahren fordere ich ich die Übernahme des Konzeptes für Radevormwald. Sollte das mittlerweile komplizierter geworden sein, tragen dafür auch die OVAG und die politischen Mehrheiten Verantwortung, die sich über 20 Jahre lang weigerten, diesen machbaren ÖPNV für Radevormwald zu realisieren. Und bevor es noch komplizierter wird, sollte man versuchen davon so viel wie möglich umzusetzen.

 
Früher gab es in Hövelhof nur die Buslinie
Paderborn - Bielefeld und die Eisenbahn.
Heute verkehrt die Ringlinie 421 an allen Tagen der Woche und
eine Linie nach Staumühle an Werktagen.
Bis auf die Linien nach Stukenbrock und Paderborn
sind alle andere Linien zum ÖPNV ungewandelter Schulbusverkehr. 
 


Linienplan des ÖPNV in Hövelhof, einer Gemeinde die deutlich kleiner als Radevormwald ist und wo die CDU das Sagen hat: http://www.go-on-gbs.de/inhalt/wp-content/uploads/2015/03/Netzplan-PaderbornHoexter.pdf

Fahrpläne von Hövelhof: http://www.go-on-gbs.de/ueber-uns/fahrplaene/#anfang

Die Anbietergemeinschaft hat dies durch Ausschreibung gewonnen und fährt dort einen besseren Fahrplan als vorher.

Meine Mitwirkung bei der Einführung des Ortsbusses in Hövelhof:
https://bergerhof.wordpress.com/2012/12/17/mein-beitrag-zur-einfuhrung-des-hovelhofer-ortsbusses-im-mai-juni-1996/



Die OVAG behauptete, dass es für ÖPNV Regeln gäbe, die verhindern würden, dass man jede Schulbusstrecke in einen ÖPNV wandeln kann. Die OVAG sollte hierfür die genauen Quellen nachliefern. Es ist leider für den Laien schwer, die richtigen Fachbegriffe zu wählen, um das selber im Netz zu finden.

Bleibt die Frage ob in einem Umlauf ein Bus vom ÖPNV zum Schülerspezialverkehr wechseln kann, so dass der Bus erst ÖPNV-fähige Straßen nutzt und erst Spezialverkehr wird, wenn der in enge Straßen einbiegt?

Gemäß der Erfahrung, keine Regel ohne Ausnahme, wäre zu prüfen, ob man Ausnahmen beantragen kann, damit das keinen sinnvollen ÖPNV verhindert.


Die OVAG sagte, dass das Einrichten neuer Bushaltestellen heute bürokratisch sehr aufwendig ist. Wenn das so ist, kann man nicht früh genug damit anfangen. Sind die Stadt und die OVAG im Prozess, weitere Haltestellen für die Önkfelder Linie zu schaffen?: 
Oberste Mühle (nahe an Jugendherberge und Straße "Am Telegraph"), 
Heidt
Fuhr
Abzweig Remlingrade
Abzweig Eistringhausen
Siedlungsweg Nord (auf der Keilbecker Straße für Altenheim und Kirchengemeinde) und 
Sankt Josef (auf der Keilbecker Straße, nächste Haltestelle für Vogelsmühle und Wuppermarkt der Busse von Önkfeld halten sollen, Busse nach Önkfeld haben analoge Haltestellen auf dem Schröderweg, abertalwärts fehlen diese Halte für die Önkfelder Fahrten). 

Diese Haltestellen sind sowohl für den Schülerverkehr, als auch für andere ÖPNV-Nutzer wichtig und sinnvoll und helfen mit die für zwei Jahre zur Probe eingeführten Fahrten dauerhaft zu sichern.

Zum Fahrplanwechsel im Dezember sollte geprüft werden, ob alle Fahrten der Linie 626 den Wendeplatz an der Grundschule Wupper ansteuern können. Denn damit kommt man auch den Hochäusern auf der Brede näher und kann die Schüler der Ganztagsbetreuung und den Sportplatz mitbedienen. Die Fahrt wäre weniger Zeitaufwendig, als die nach Herkingrade, würde aber den Bereich Brede besser erschließen. Und die Haltestelle hat weniger Verkehr als die Brede und ist für den Schülerverkehr sicherer.  

Leider war die Einführung der Önkfelder Busse eine Paradebeispiel, wie man es nicht machen sollte. Denn es wäre besser gewesen zwischen 8 und 13 Uhr nur die neuen Fahrten über Önkfeld zu legen und den vorhandenen Fahrgästen die gewohnten Fahrten zu lassen. Wenn ich dann noch höre, dass die neuen Fahrten vorerst für zwei Jahre befristet sind, besteht doch die Möglichkeit dass zwischen 8 und 13 Uhr zum alten Fahrplan der Linie 626 zurückgekehrt wird. Warum musste die OVAG Fahrgäste verprellen, die sich an die bestehenden Fahrten gewöhnt hatten, während man mit den neuen Fahrten über Önkfeld ganz andere Fahrgäste angesprochen hätte? Warum enden die Busse in Grunewald, wo keiner hin will und nicht am Wuppermarkt oder in Dahlhausen oder Grünental? Das Vorgehen hier lässt Kompetenz und Fahrgastfreundlichkeit vermissen. Der Parkplatz vom Wuppermarkt wäre ein guter Wendeplatz für die Zusatzfahrten die würden den Höhenunterschied von Herkingrade zum Wuppermarkt überwinden. Von Herkingrade kann man Fahrgäste zum Wuppermarkt gewinnen, aber wer will schon zu der kleinen Siedlung an der Haltestelle Grunewald? Grunewald lohnt sich nur als Durchfahrtshaltestelle, weil es am Weg liegt, aber niemals als Zielhaltestelle.


Da der Aldi vom Wuppermarkt bald schließt und bis zum feststehenden Neueinzug eines Nachmieters hier eine zeitweilige Versorgungslücke entsteht, wäre es ein schönes Angebot der OVAG, wenn diese als Werbemmaßnahme zwischen den Wupperorten und Radevormwald nur den Kurzstreckentarif verlangt, bis der Wuppermarkt wieder zu Fuß oder Kurzstrecke für die Nahversorgung mit Lebensmitteln bereit steht. Oder man schließt mit den Händlern in Radevormwald einen Vertrag, dass die an der Kasse einen Kleber auf die Fahrkarte geben, so dass mit mit einer Preisstufe 1 zurück fahren kann, wenn man Fahrkarte und Kassenbon vorzeigt.


Es wäre sinnvoll, wenn die OVAG künftig an einem Samstag in Gumnmersbach in einer gemeinsamen Sitzung aller Verkehrsausschüsse des Kreises mit zugelassener Öffentlichkeit ihre Fahrplanideen vorstellt und dann eine Frist setzt, in der Kritik und Anregungen eingebracht werden können. Dann können Fachpolitiker und interessierte Bürger ihre Ortskenntnis einbringen und evt. vor Betriebsblindheiten warnen, wie es die hier wohl bei der Schaffung der Önkfelder Fahrten gab.


Die OVAG lässt in ihren Berichten die Linie 134 aus. Aber die könnte auch bis zum Schulzentrum verlängert werden und Schülerfahrten übernehmen. Es ist ein Manko, dass dort noch nicht der VRS- Tarif gilt und das Halver nicht wie Remscheid in den erweiterten VRS-Tarif für verbundüberschreitende Fahrten aufgenommen wurde. Es wäre auch mit dem Westfalenbus zu reden, ob dieser mit Einsatzwagen die Orte rechts und links der 134 im Schülerverkehr bedienen würde oder Fahrten einführt, die zu den Schulzeiten passen.



Die OVAG lehnt im ÖPNV Fahrten abseits der Linienwege ab, weil der Nahverkehrsplan klare Linienwege vorsehe. Grundsätzlich ist das eine sinnvolle Maßnahme, aber keine Regel ohne Ausnahme. Man kann außerhalb des Grundtaktes Fahrten anbieten die nur an Schultagen fahren und da könnte z.B. auch ein Bus als Linie 626 a Richtung Beyernburg und dann nach Remlingrade fahren und dann über Önkfeld nach Radevormwald. Da dies eine Leistung zusätzlich zum Grundtakt wäre, müsste für diese Zusatzfahrt an Schultagen nicht die starre Linienregel gelten, es muss jedoch für den Weg eine Konzession geben, damit es ÖPNV sein kann. Das wäre im Sinne des Nahverkehrsplans eine Linienfahrt im tertiären Netz.


Dank Axel Schröder (FDP) wissen wir nun, wie profitabel der Radevormwalder ist, wenn dieser 200.000 Euro im Jahr an die OVAG überweist. Anders gesagt, dass ist ein Skandal, die OVAG hätte all die Jahre das Geld gehabt aus eigener Kraft in Radevormwald den Schulbus in einen Ortsbus zu erweitern und es wäre noch immer genug für die OVAG liegen geblieben.



Und der andere Skandal ist, dass dieses Verhalten immer durch politische Mehrheiten gedeckt wurde und erst das Gemeindeprüfungsamt nötig war, um die Radevormwalder auf diese Geldverschwendung hinzuweisen. Aus der Tabelle, die im Ausschuss auslag geht hervor, dass der Schülerspezialverkehr 736.402 Euro kostet. Also betragen die realen Kosten für den Schülerverkehr nur 536.402 Euro. Die 200.000 Euro entsprechen einer Rendite an die OVAG von 37%. Oder anders gesagt, es könnte für das Geld, dass wir heute zahlen ein Drittel mehr an Busfahrten geben.


Herr Schütz sagte aber, er redet nicht über die Geschäftspolitik des Radevormwalder und er bietet fast nur Einsparungen an, die auf Leistungskürzungen beruhen. Die strukturelle Überteuerung des Schülerverkehrs will er nicht angehen. Aus Sicht der OVAG kann ich das bei der ÖPNV-Politik des Kreises gut verstehen. Aber wenn das Geld nicht für den 20 Minutentakt auf der Linie 671 eingesetzt wird, kann ich diese Zahlung zusätzlich zur Kreisumlage nicht vor den Menschen in Radevormwald verantworten.


Unter diesen Bedingungen trete ich für eine Auschreibung ein:


Folgende Aufgaben sollen vergeben werden: 

Durchführung des Schülerspezialverkehrs mit der Prämisse nach der Vergabe zu prüfen, wie die Linien in den ÖPNV überführt werden können oder der allgemeinen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Getrennt davon soll durch den Betreiber des Schulbus eine ÖPNV- Linie angeboten werden nach Heide - Heidersteg - Kräwinkel - Honsberg. Diese fährt vom Schulzentrum zum Busbahnhof und dann über die B 229 nach Bergerhof. Wenn es der Umlauf zulässt, soll die Linie über die Albert Osenberg Straße und dem Höhweg fahren, um die Bereiche Ispingrader Straße (neue Haltestelle), Johanniter Altenheim und Sana-Krankenhaus (Haltestellen auf dem Höheweg vor dem Altenheim und an der Siepenstraße) näher an den ÖPNV zu bringen. Im alten Nahverkehrsplan gab es Kritik an weiten Wegen von der Ispingrader Straße zum Bus. Das wurde nicht gelöst und könnte so gemildert werden.


Natürlich sollen die Schüler, die es können auf die Linie 626 umsteigen. Und die Linien 339 und 134 müssen bis zum Schulzentrum durchgeführt werden, damit es für Leute aus Hückeswagen und Halver gut erreichbar ist. Es wäre ja auch denkbar, die Linie 134 bis Kräwinkel zu verlängern, wenn der Westfalenbus die Auschreibung gewinnt, dann könnten Pendler ab Bergerhof damit zur Arbeit ins Industriegebiet fahren. Dann wäre das Schulzentrum über die Haltestelle Herrmannstraße erschlossen. Einzelne Fahrten könnten am Kreisverkehr in Bergerhof wenden.    



Radevormwald ist eh im ÖPNV benachteiligt. Bergneustadt hat nur 19.000 Einwohner, die nicht alle im Zentrum wohnen und da fährt die Buslinie 301 nach Gummersbach alle 15 Minuten. Von Gummersbach nach Overath parallel zur mindestens stündlichen Citybahn fährt alle halbe Stunde die Buslinie 310 über Engelskirchen. Wiehl ist per Linie 302 alle halben Stunden mit Gummersbach verbunden und da gibt es weitere Buslinien.. Aber die 17.000 Einwohner zwischen Herbeck und Rädereichen bekommen keinen 20 Minutentakt auf der Linie 671 nach Remscheid Lennep. Aber für diese schlechte Leistung zieht die OVAG ohne jede Gegenleistung auch noch 200.000 Euro jährlich aus der Stadtkasse ab! Also mir reicht es! Ausschreiben!


Und vielleicht kommt die Stadtverwaltung doch noch auf die beiden Busfachleute zurück, die sich bei mir gemeldet haben. Ich finde die Aussagen aus der Ausschusssitzung fadenscheinig und grob fahrlässig. Wenn sich da zwei Fachleute melden, muss man doch mal mit denen Kontakt aufnehmen und kann davon dann in den Ausschüssen berichten. Es geht ja nicht darum sofort Verträge zu schließen, sondern darum, den anderen zu signalisieren, wir haben ihr Angebot mitbekommen und das klingt interessant, Schon in so einem Kontaktgespräch kann man, wenn man die richtigen Fragen stellt, gratis an Infos kommen. Ich bitte hier die betroffenen Mitarbeiter der Stadtverwaltung noch in sich zu gehen und zu prüfen, ob das bisherige Vorgehen der Sache wirklich dienlich war.


Ökologisch wäre es sinnvoll, starke Midibusse einzusetzen, die einen Busanhänger ziehen können, dann kann der Midibus bei geringer Nachfrage Solo fahren und bei starker Nachfrage als Buszug. So kann man Treibstoff sparen. Und ein Midibus kann vielleicht auch auf kleineren Straßen als ÖPNV fahren.

Busanhänger: https://de.wikipedia.org/wiki/Busanh%C3%A4nger

Midibus: https://de.wikipedia.org/wiki/Midibus

Studie zu Busanhängern in Wuppertal: https://www.oevts.uni-wuppertal.de/fileadmin/bauing/oevts/Kurzfassung_D%C3%B6nch.pdf

Daraus:

"Die Analysen zeigen, dass durch den Einsatz von Buszügen erhebliche Einsparungen erzielt werden können. Im Fall der betrachteten Linien ergaben sich Kostenvorteile von ca. 12 bis 30 % gegenüber dem Betrieb mit Gelenkbussen."

Auf der Linie 626 könnten Standardbusse mit Anhängern verstärkt werden, wenn die für die Keilbeck zugelassen werden können. Ein Vertärkerwagen mit Anhänger kann jedoch auch auf Routen beschränkt werden, wo Anhänger fahren können. Im Winter, wenn Gelenkbusse versagen, kann man die Anhänger abhängen und den Bus Solo losschicken. Auch wenn es dann etwas enger werden kann, ist das noch immer besser, als ein Gelenkbus, der ganz ausfällt.


Da wäre noch die Frage, ob es zur Sitzung des Stadtrates noch mal das Bedürfnis gibt, weitere Fragen an die OVAG zu stellen, die sich jetzt in den Fraktionssitzungen ergeben und dafür Vertreter der OVAG einzuladen?

Am 10.7.18 tagt der Rat und die Unterlagen werden hier zu finden sein: http://session.radevormwald.de/bi/si0041.php?__ctopic=gr&__kgrnr=1


Mit bestem Gruß,


Felix Staratschek

Sachkundiger Bürger der AL im Verkehrsausschuss
Mitglied im Fahrgastverband Pro Bahn e.V.
Leiter der größten deutschsprachigen ökologischen verkehrspolitischen Facebookgruppe:
"Eisenbahn, Verkehrspolitik, ÖPNV, Umweltverbund"
https://www.facebook.com/groups/131967057151963/
Von mir gegründete Facebookgruppe für Aktive in Radevormwald
"Ideenforum Radevormwald Kommunalpolitik Ehrenamt Umweltschutz"
https://www.facebook.com/groups/1090198937742273/
Herzliche Einladung meine Petition an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu unterschreiben:

https://www.citizengo.org/de/signit/163120/view

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