NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Freitag, 26. April 2019

Osterschock für CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne: Daimler stoppt Parteispenden ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns

26. April 2019
(Verlinkung sowie Bilder und Bildtexte von Felix Staratschek, freigegeben für den Einsatz zur Bewahrung der Schöpfung und bei weiterverbreitung dieser Pressemitteilung der ÖDP)

Osterschock für etablierte Parteien: Daimler stoppt Parteispenden
ÖDP-Europakandidatin Manuela Ripa begrüßt Spendenstopp des Autokonzerns

 
Die ÖDP versteht sich als Antikorruptionspartei und nimmt deshalb
keine Spenden von Firmen, Konzernen und Verbänden an.
Und um die Politik von den monetären Einflussen dieser
juristischen Personen zu befreien, fordert die ÖDP ein generelles
Verbot solcher Spenden, wie das analog auch in Pflegeberufen
üblich ist. 
 

"Es wurde Zeit! Wir begrüßen die Ankündigung des Autobauers Daimler, die jährlichen Parteispenden an alle etablierten Parteien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Andere Konzerne sollten folgen“, so Manuela Ripa, Spitzenkandidatin der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahlen zum EU-Parlament. Daimler-Konzernchef Zetsche hatte kurz vor Ostern angekündigt, die großzügigen Spenden an alle im Bundestag vertretenen Parteien (auch die Grünen bekamen bislang jährlich 40.000 Euro) einzustellen. „Parteispenden sind schädlich für unsere Demokratie, weil sie letztlich eine Bestechung durch die Hintertür darstellen. Weniger Konzernspenden bedeuten mehr Transparenz!“, untermauert Manuela Ripa den schädlichen Effekt auf unabhängige politische Entscheidungen. „Wir von der ÖDP nehmen grundsätzlich und freiwillig keine Firmenspenden an. Unsere Satzung verbietet das, ebenso das Sponsoring von Parteiveranstaltungen oder Anzeigen in unserer Parteizeitung. Wir unterscheiden uns von nahezu allen anderen Parteien, denn wir können uns konsequent für unsere politischen Ziele einsetzen. Wir machen uns nicht von Zuwendungen der Wirtschaft abhängig.“

 
Manuela Ripa steht auf Platz 2 der Liste der
Ökologisch Denokratischen Partei (ÖDP)
für das Europäische Parlament. 
 
 

Wie stark Konzernspenden die Politik beeinflussen zeigt ein Blick auf die Tabakwerbung. Deutschland ist das einzige Land in Europa ohne Tabakaußenwerbeverbot. Dabei hatte Deutschland schon 2005 einen völkerrechtlich bindenden Vertrag der Weltgesundheitsorganisation WHO ratifiziert, der ein umfassendes Werbeverbot für Tabakerzeugnisse vorsieht. Ein Gesetzentwurf kam aber nie ins Parlament. Nach Recherchen von tagesschau.de erhielt die Unionsfraktion im Bundestagswahljahr 2017 Parteispenden der Tabakindustrie in Höhe von 72.000 Euro, FDP und SPD bekamen jeweils 15.000 Euro. Die Deutsche Krebshilfe fordert aktuell ein umfassendes Tabakwerbeverbot (auch für Tabak-Erhitzer und E-Zigaretten).

 
Der Sperndensumpf soll laut ÖDP weniger werden und
die Transparenz soll mehr werden.
www.wenigeristmehr.jetzt
Und die ÖDP weißt darauf hin, dass es zur EU-Wahl
keine Sperrklausel gibt und mit der Stimme für die
ÖDP einiges erreicht werden. Der MdEP der ÖDP
Prof. Dr. Klaus Buchner gehört zu den aktivsten
Abgeordneten aus Deutschland. 
 

Noch mehr Geld floss für das sogenannte Parteisponsoring: etwa indem einzelne Unternehmen einen Stand auf dem Parteitag buchen, Catering bezahlen oder gar den geselligen Abend für die Delegierten übernehmen. Insgesamt kamen so bei der SPD allein rund um Parteitage 41.740 Euro zusammen, die FDP erhielt Sponsorengelder über 21.000 Euro - nur von der Tabaklobby. CDU und CSU haben die Zahlen erst gar nicht veröffentlicht. „Wir fordern ein Verbot von Parteispenden aber auch von Parteisponsoring, das neue Einfallstor für finanzstarke Interessen aus der Wirtschaft", so Manuela Ripa abschließend.

 
Zur Europawahl 1999 hatte die ÖDP schon ein Plakat zum Thema:
Ehrlichkeit statt Korruption versprach die ÖDP und zeigte eine Hand, die
sechs DM-Scheine an eine Schattenhand reicht,
 
Anmerkung von Felix Staratschek: Es ist entlarvend, wie die CSU auf diese Entscheidung von Daimler reagiert. Für den CSU-Schatzmeister Thomas Bauer ist das eine Schwächung der Demokratie. Und leider gibt es weitere Kanäle, über die Geld von Konzernen an die Parteien fließt. Deshalb ist voreiliger Jubel nicht angebracht. Aber es wäre ein Gewinn für die Demokratie, wenn Unternehmen und Lobbygruppen nur noch mit Argumenten und nicht mehr mit Geld die Politik beeinflussen wollen.  


Link zur Pressemitteilung  


 
Die Erde ist für unser Leben systemrelevant und muss gerettet werden,
noch vor den Banken. Jede Stimme für die ÖDP stärkt die Schneidekraft der
Schere, die die Lunte durchschneiden will, welche CDU, CSU, SPD und FDP
durch ihre Politik anzünden. Und die Grünen betreiben mit diesen Parteien
Koalitionsgelüste und verhandeln darüber, wie die Lunte umweltfreundlicher
abbrennen könnte. Das Wahlkreuz for Future ist das bei der ÖDP.
 

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