Anmeldung meiner Bewerbung für die Kandidatur zur Europawahl bei der ÖDP

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Mein/Unser Vorschlag für die Kandidatenliste
der ÖDP zur Europawahl 2014:

• Name :Felix Staratschek, Herausgeber des Viertürmeblogs. 
• Kontakt: oeko.fjs ..... googlemail .com Freiligrathstr, 2 42477 Radevormwald, 02195/8592

• LV/KV: Nordrhein Westfalen, Kreisverband Bergisches Land 
• Funktion in der ÖDP: Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land und verkehrspolitischer Sprecher des KV

• Mandate: Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr der Wählergemeinschaft Alternativen Liste Radevormwald (AL),  Meine Wahlkampfflugblätter seit 2009.

Petition für bessere Regeln zur Bundestagswahl

Abs. Felix Staratschek, Freiligarthstr. 2, 42477 Radevormwald

Petition an den Deutschen Bundestag

Betrifft: Wahlzettel zur Bundestagswahl und Wahlrecht

Sehr geehrte Damen und Herren!

Zur Bundestagswahl bin ich als Einzelbewerber angetreten. Dabei sind mir einige Dinge aufgefallen, die Einzelbewerber sehr benachteiligen und/oder den Wählerwillen verfälschen.

Radevormwald: Stadtrat beschließt Zweitwohnungssteuer - Keine Initative für mehr Erstwohnsitze sichbar!

Der Stadtrat von Radevormwald beschließt die Zweitwohnungssteuer! Kein Hauch davon, noch mal zu versuchen, zu erreichen, das in Kräwinkel Erstwohnsitze möglich werden. Meinen offenen Brief habe ich allen Fraktionen und vielen städtischen Mitarbeitern geschickt. Wenn die sich wirklich für die Menschen einsetzen würden, hätten die ähnliche Aktionen oder Schreiben aufgesetzt und eine Resolution im Stadtrat beschlossen. Während sich Berufstätige um die Steuer drücken können, werden Rentner auf jeden Fall belastet. Und das Argument, dass Personen belastet werden sollen, die die Infrastruktur in Radevormwald nicht mittragen stimmt m.W. auch nicht, da auch Radevormwalder, die sich an der Wupper ihr grünes Paradies geschaffen haben, belastet werden. Könnte man die Zweitwohnungssteuer auch Sportplatzfinanzierungssteuer nennen?

Remscheid: DOC- Parkplätze direkt an A 1 und Pendelbus einsetzen

Wenn ich mich richtig erinnere soll das DOC in Lennep 7.000 zusätzliche PKW auf die Straße bringen, was 14.000 tägliche Fahrten auf der Ringstraße bedeutet. Es geht aber auch anders. Am DOC werden überhaupt keine Parkplätze gebaut, sondern die entstehen direkt an der A 1. Und von dort fährt dann alle 5 Minuten ein Pendelbus zum DOC. Bei einem 5 - Minutentakt von 7 Uhr bis 24 Uhr sind das pro Richtung 204 Busfahrten. Also 408 zusätzliche Busfahrten auf der Ringstraße statt 14.000 Pkw- Fahrten. Ich denke, so kann man das DOC verträglich für den Verkehr in Remscheid machen. Besonders attraktiv wäre eine Linie vom Bahnhof Lüttringhausen zum Bahnhof Lennep, die zum Nulltarif verkehrt und alle Haltestellen am Wegesrand bedient. Dann könnten die Stadtwerke Remscheid die Buslinie Lennep- Lüttringhausen einsparen und statt dessen einen Schnellbus einführen, der Lüttringhausen über die A 1 mit dem Zentrum von Remscheid verbindet. Pro Bus wären das im Durchschnitt 34 Fahrgäste. Zu den Hauptverkehrszeiten könnte mit Busanhängern für den Personenverkehr, die es auch in Deutschland immer öfter gibt, die Kapazität ausgeweitet werden. Remscheid ist nicht Roermond und wir haben hier nicht die großen vielspurigen Straßen. Aber mit einem Busverkehr, der das DOC an den ÖPNV und die Parkplätze an der Autobahn anbindet, können die Probleme gelöst werden. Und alle Anlieger dieser Linie könnten von dem guten Fahrtenangebot profitieren, so dass es sogar zu einer Abnahme von PKW- Fahrten innerhalb Remscheids kommen könnte. Wenn das DOC eine Buslinie zum Nulltarif schafft, wäre es ein Gewinn für Remscheid.

Radevormwald: Augen zu und durch! Kostensteigerungen beim Sportplatzbau

Alternative Liste Radevormwald

• Augen zu und durch!

20. September 2013 - 16:18 – ALternativ009

So brüchig ist auch die Finanzplanung!Die Kosten des Sportplatzneubaus steigen - dennoch will die Mehrheit keine Umkehr
Schon während der Haushaltsberatungen im März hatten wir darauf hingewiesen, dass die Kosten der geplanten Sportanlage möglichst niedrig ausgewiesen werden sollten (siehe unseren Artikel aus dem März). Die Realität holte die Verwaltung und die mehrheitstragenden Fraktionen schneller ein, als sie es wohl selbst vermutet hatten.

Bundestagswahl 2013: Eingelullte Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg in die Konzerndiktatur?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Mein Ziel, einen guten Achtungserfolg zur Bundestagswahl zu erreichen ist gescheitert. Ich hatte gehofft, dass ich in einem sicheren CDU- Wahlkreis bei der Erststimme sowohl SPD- als auch CDU- Wähler gewinnen kann. Zwar habe ich mit 1,04% in Radevormwald ein für sonstige Bewerber gutes Ergebnis geholt, aber im Verhältnis zu 10.000 eigenhändig verteilten Flugblättern ist das wenig. Leider reichen die statistischen Angaben, die man finden kann, nicht aus, daraus irgendwelche Schlüsse zu ziehen. Es bleibt daher nichts anderes übrig, als Fragen zu formulieren und die Realität anzurkennen.

Musikereignis für Kinder und Jugendliche mit den Paveiern

Rader Kinder und Jugendliche werden im Herbst mit den Paveiern auftreten. Unter Leitung von Bernhard Nick finden samstags die Proben im Caritashaus in Radevormwald statt.
Kinder von 7 bis 11 Jahre: 10 Uhr
Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren 11 Uhr
Mit Bernhard Nick hat Radevormwald einen Musiker, der eine Domorgel spielen könnte. So einen guten Musiker und Chorleiter wird Radevormwald sobald nicht wieder bekommen. Wer Kinder und Jugendliche kennt, die musikalisch sind, kann diese auf diese Gelegenheit hinwesen. Für alle Erwachsenen bietet Herr Nick in Radevormwald 3 Chöre an: Di. Männerchor Wupper, Do. Männerchor Rade und freitags den gemischten Chor.

Kontakt

Bitte gehen Sie gültig wählen! Aber geben Sie Ihre Stimme nicht ab!

Bergische Morgenpost zeigt den Wahlzettel und setzt Presseente aus! "FAMILIE & UMWELT" sind meine programmatischen Wahlkennworte un keine Partei. Ich bin nach wie vor Mitglied der ÖDP, kann aber nicht für die ÖDP antreten, solange die gegen Satzung und Grundsatzprogramm eine Aktion unterstützen, die das Grundgesetz riskiert und Merkel, Schäuble, Steinbrück und Brüderle zuarbeitet. Deshalb trete ich als grundgesetztreuer Einzelbewerber an. Es gibt den Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen mich vom ÖDP- Bundesvorstand (7 - 0 - 0) (von 9 Buvo- Mitgliedern). Meine Antwort dazu steht hier.  Seitdem habe ich dazu nichts mehr gehört.
Wer sich genauer ansehen will, wer und was alles kandidiert, einfach mal das Bild anklicken, dann erscheint es in lesbarer Größe.
Und für alle, die noch Fragen haben, die können bis zum heutigen Abend (Sa. 21.09.13) noch bei Abgeordnetenwatch gestellt werden. Auch kleine Parteien, die im Oberbergischen Kreis keinen Direktkandidaten haben, haben meist irgendwo einen DirektkandidatInnen, den man zu ihrer/seiner Partei befragen kann. Und ich bin über den Viertürmeblog ständig öffentlich befragbar und erreichbar, da mir alle Kommentare als Mail zugesendet werden.
Mein Tipp: Den Wahlzettel immer von unten her lesen, wie ein gotisches Kirchenfenster. Denn die Gruppen die oben stehen, die kennt man schon. Und wer sich hiernach noch über eine Gruppe informieren will: Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland
Ich werde heute keinen Infostand abhalten, weil ich noch einige Ortsteile mit Flugblättern zu versorgen habe (Krebsöge, Wilhelmstal, Niederdahl und was ich danach noch schaffe.
Und eine bitte an alle! Gehen sie zur Wahl, wählen Sie gültig, aber geben Sie ihre Stimme nicht ab! Denn politischer Druck für bessere Verhältnisse braucht viele aktive Stimmen. Wählen ist sehr wichtig, aber das ersetzt nicht Interesse und Engagement danach. Nur was öffentlich geäußert wird, beeinflusst politische Debatten! Also nicht nur auf Facebook und Google+ austoben, sondern Leserbriefe schreiben ( rz@rga-online.de , redaktion.radevormwald@bergische-morgenpost.de oder Stadtnetz-Radevormwald oder jetzt gezielt die Parteien und Wählergruppen in Radevormwald unterwandern. Denn im Mai 2014 sind Kommunalwahlen und da brauchen wir gute Leute in Rat und Ausschüssen.

Schweiz stimmt am Sonntag über wichtige Grundlage für den Sexualkunde- Unterricht ab

Schweiz stimmt über Frühsexualisierung der Kinder ab dem Kindergarten ab. Davon berichtet dieses Video. Auf der Grundlage von Kindesmissbrauch in den USA in den 40er Jahren, der als Wissenschaft ausgegeben wurde, wurden hier Pläne ausgearbeitet, mit was man die Kinder konfrontieren soll. Liebe Schweizer, geht bitte zur Abstimmung und verhindert dies! Alle anderen mögen das anhören und wachsam sein, denn solche Tendenzen gibt es auch in Deutschland. Bitte über die sozialen Netzwerke verbeiten, damit dies weite Verbreitung findet und viele Menschen erfahren, was Ideologen des Gender Mainstreaming in unserer Gesellschaft etablieren wollen. Kinder müssen Kinder bleiben dürfen! Und Schule darf nicht der Ort werden, wo Ideologien viele Werte zerstören, die Eltern ihren Kindern mitgeben wollen.
 

Stichwörter: (Aussagen sind Textfetzen aus dem Video für Internet- Suchmaschinen. Der Viertürmeblogger identzifiziert sich mit keinen der abstoßenden Inhalte, die hier zur notwendigen Aufklärung wieder gegeben werden müssen.)

AIDS- Prvention Strategie Schulsexualerziehung Sexualpädagogik Schule Grundlagenpapier Kindergarten gesetzliche Grundlage schwach
Präventionsgesetz
Lehrplan 21
Epidemienhgesetz
Artikel 19 Absatz 2
Bundesrat
Bildungs- und Gesundheitswesen
Verhütung und Bekämpfung
schulpflichtige Kinder
emanzipatorische Sexualerziehung
Kind als sexuelles Wesen
verschiedene Alterstufe
entdecken der Sexualorgane
erotisches Interesse an den Eltern
Manipulieeen von Körperstellen und Genitalien
Aufklärungsbuch Lisa und Jan
aber mit Stiften, Schlüsseln und ähnlichen Gegenständen sollten Kinder vorbildlich sein
gezielte sexuelle Beeinglussung unserer Kinder
helmut Kendler
Schrei nach sexueller Befreiung
689er Bewegung
Kindesnissbracuh gefördert
Kommune
zwischen Erwachsene und Kinder
emanzipatorische Sexualerziehung
Gerichtsprotokoll
sexuelles Verhältnis hatten
Jungen nicht unter Druck gesetzt fühlten
Ist das nicht eine Verharmlosung von sexuellen Missbrauch
Alfred C. Kinsey
Säuglinge Kinder
Pädophile Helfer
Orgasmus
mehrfache Orgasmuse sind erzwungen worden
sexuelle Perversion
Sex zwischen Erwachsenen und Kindern völlig normal ist
Es ist schwer zu verstehen, warum ein Kind darüber verstört sein sollte, wenn man seine Genitalien berührt
Die Verharmlosung von sexuellen Missbrauch
Vergewaltigung ist neu definiert worden
Strafmaß herbagesetzt wurde
obligatorisch
elterliche Erziehungsrecht

Mehrjahresstrategie
In Zusammenarbeit mit den kantonen wird darauf hingewirkt,
in der Fußnotevwird ausdrücklich bezug genommen auf
lansesweit nach der Gender Doktrin
Zweigeschlechtlichkeit
Gender-Geschlechter
die ausprägung von Gender ist im Laufe des Lebens variabel
Prägung
wertfrei und geschlechtsneutral
Elter 1 und Elter 2
Vater Mutter Kind- Familie
leiden besonders die Jugendlichen
Identitätsfindung ist gestört
widernatürliche Prägung
Bundesamt für Gesundheit
Ablehnung BAG
mehrere Gründe das EPG abzulehnen

Steuerzahlerbund zu ESM und Fiskalpakt: Mit Vollgas in Chaos

Wer wissen will, wer dem ESM im Bundestag zugestimmt hat, kann hier mehr erfahren und das am 22.9. 13 bei der Bundestagswahl berücksichtigen

Taxpayers Association Europe

Mit Vollgas ins Chaos! (ESM + EZB = doppelte Gefahr)
 (19.09.2013)
 

„Promi Big Brother: Percival im Hunger Streik“ [1] und „Neuer Vertrag bringt Ronaldo 2982 Euro die Stunde“! [2] Bravo, hier kennen wir uns aus, darüber gibt´s volle Information. Doch was, um Gottes willen, bedeutet ESM und EZB? Hat wohl was mit Politik zu tun. Kennen wir nicht, interessiert uns nicht, geht uns nichts an – wissen „die da oben“ sicher besser, werden schließlich dafür gewählt und bezahlt!

Die neun Merkmale des Narzismuss - Was trifft auf den ÖDP- Chef Frankenberger zu?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Hat man 5 Merkmale von 9 Merkmalen des Narzismuss, dann wird man als Narzist identifiziert. Erfüllt Sebastian Frankenberger diese Kriterien? Einige der Angaben, die ich hier mache passen eigentlich unter mehrere der Kriterien. Die folgenden 9 fettgedruckten Aussagen habe ich in einem Video gefunden:

1. Der Mensch behauptet, er wäre groß und gibt großen Wert auf sich selbst.

Sebastian Frankenberger in seinem Buch: "Es gibt die, die mich absolut genial empfinden und die, die mich rundweg ablehnen."

Grüne Jugend will Geschlechtlichkeit der Menschen abschaffen.

Link zur gesamten Resolution Bundeskongress der Grünen Jugend in Dresden (März 2013)
8. Überwindung der Zweigeschlechtigkeit

Die Kategorien ”Mann” und ”Frau” sind soziale Konstrukte, doch das Bild der Zweigeschlechtlichkeit wird der Realität nicht gerecht. Wir verstehen einen Menschen nicht als eine Person, die ihr Leben lang einer Geschlechtsidentität als Mann oder Frau ausgesetzt ist. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft so zu prägen, dass sich jede_r frei entscheiden kann, welche Geschlechtsidentität sie_er einnehmen möchte. Als GRÜNE JUGEND streiten wir dafür, dass die Vielfalt der Geschlechtsidentitäten endlich anerkannt wird. Ein erster Schritt zur stärkeren Sichtbarmachung ist eine dritte Option bei der Angabe des Geschlechtes gegenüber staatlichen Stellen und amtlichen Dokumenten. Ebenso soll es die Möglichkeit geben, eine Angabe zu verweigern. Perspektivisch streiten wir dafür, dass die Geschlechtsangabe als Kategorie komplett wegfällt.

Hier eine Aufnahme vom Rande der Veranstaltung:

Die Freizeitsiedlung Kräwinkel: Offener Brief an die Bezirksregierung

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Sachkundiger Bürger für die Alternative Liste Radevormwald (AL) im Ausschuss für Umwelt, Stadtdentwicklung und Verkehr 

Vorsitzender der ÖDP Bergsiches Land 

Einzelbewerber für den Bundestag im Oberbergischen Kreis

Betrifft: Bitte um Ausweisung einer Fläche in Radevormwald, Ortsteil Kräwinkel als Siedlungsfläche im Regionalplan

Bitte dieses Schreiben an alle zuständigen Stellen der Bezirksregierung und die Mitglieder des Regionalrates und der Ausschüsse weiter geben. Sollte es den rechtlichen Status einer Bürgereingabe oder ähnliches geben, ist dieses Schreiben als solche zu betrachten.

 Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Stadt Radevormwald plant die Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Hintergrund ist, dass es an der Wuppertalsperre die Freizeitsiedlung Kräwinkel gibt. Dort sind schon vor langer Zeit nach dem Aufstau der Wuppertalsperre 1987 Häuser entstanden, die nur als Zweitwohnsitz genutzt werden dürfen. Allerdings war damals noch die Wohnungssituation in vielen Städten angespannter. Es wurden hier viele Häuser gebaut, die das Ausmaß eines normalen Wohnhauses haben und die Personen und Familien, die dort einzogen wohnen dort meistens das ganze Jahr. Sie sind formell bei irgendwelchen Bekannten oder Verwandten mit Erstwohnsitz gemeldet, haben aber ihren Lebensmittelpunkt in Radevormwald, schicken ihre Kinder hier zur Schule, beziehen die Zeitungen an diese Adresse, etc.. Auch wenn es mal anders geplant war, hier ist eine ganz gewöhnliche Siedlung mit der dazugehörigen Infrastruktur entstanden. Über 150 Steinhäuser und auch eine große Zahl der Holzhäuser sind dauerhaft bewohnt.

14% der bayerischen Wähler nicht im Landtag vertreten

14% der Wähler in Bayern werden nicht von ihrer bevorzugten Partei im Landtag vertreten. Mit der FDP, der Piratenpartei, der ÖDP, der Bayernpartei und den Linken gibt es 5 Parteien, die mehr als 2% bekommen haben. 

Fakt ist, die 5%- Hürde ist zulässig. Dass haben bei Landtagen und Bundestag bisher alle Gerichte bestätigt. Aber beim Europäischen Parlament ist das anders, da dort wegen der vielen Mitgliedsstaaten viele kleine Parteien vertreten sind und ein paar kleine deutsche Parteien die Arbeitsfähigkeit nicht destabilsieren können. 

Aber die Richter haben auch gesagt, die 5%- Hürde darf nicht strenger sein, als es nötig ist, die Handlungsfähigkeit der Parlamente zu Gewährleisten. Und da ist die 5%- Hürde strenger als es sein muss. Denn es kann doch nicht sein, das 14% der Wähler, die eine gültige Stimme abgegeben haben, total unter den Tisch fallen. 

Die Hauptaufgabe des Parlamentes ist die Gesetzgebung und der Beschluss des Haushaltes. Die Handlungsfähigkeit des Parlamentes hängt von der Fähigkeit ab, Mehrheiten zu finden. In der Regel haben wir eine Regierung, die durch eine Mehrheit getragen wird, so dass die Opposition in der Regel mit ihrem Stimmrecht nichts bewegen kann. Einzig deren Argumente zählen, wenn die gut begründet ihre Meinung sagen. 

Warum können nicht die eigentlich gewählten Mitglieder von FDP, Piratenpartei, Linken, ÖDP und Bayernpartei beratend in den Landtag einziehen. Deren Abgeordnete können außer dem Stimmrecht alle Rechte von Abgeordneten bekommen und so an der Entstehung der Gesetzgebung mitwirken, ohne eine Chance zu haben, die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes negativ zu beeinflussen. Selbst die Freien Wähler müssten dafür sein, weil die nur so außerhalb Bayerns in die Parlamente einziehen können, FDP, Linke und Grüne müssten dafür sein, weil diese dann in allen Landtagen vertreten wären. Und dann könnten nicht 14% der Wähler sagen, dass man ihnen den Einfluss auf die Politik verwehrt. Dies wäre die bestmöglichste Umsetzung des Wählerwillens bei der gleichbleibender Arbeitsfähigkeit der Parlamente. 

Schaden können diese Minderheiten nicht. Wenn diese aber Träger guter Ideen sind, können schon kleine Gruppen, die verbal im Landtag mitwirken und die Gesetzesanträge initiieren oder unterstützen zu einer wesentlich besseren Politik beitragen. Bundesweit würden auch Gruppen wie Familienpartei und die Tierschutzpartei einige Sitze holen. Beide würden Themen in die Parlamente tragen, die ich gerne stärker beachtet sehen würde. Beratende Abgeordnete würden den Wettbewerb um die Wählerstimmen erhöhen und so zu einer bürgernäheren Politik führen. 

Wann schließen sich die von der heutigen 5%-Hürde diskriminierten Parteien zusammen und klagen für eine bessere 5%- Hürde?

Weitere Informationen (Dieser Antrag des ÖDP- KV Bergisches Land wurde 2012 vom Bundesparteitag der ÖDP in Hann Münden abgelehnt, aber vielleicht bringt ja der Ausgang der Bayernwahl die ÖDP zur Besinnung, da dieses Ziel ja jeder Landesverband eigenständig für den Einzug in den Landtag verfolgen kann.)

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald, bis Juni 2014 Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

ÖDP- Info- Abend zum Buch "Unser Land unterm Hammer" von Prof. Dr. Klaus Buchner

Pressebericht der ÖDP, Kreisverband Bodensee
ÖDP Info-Abend zur Bundestagswahl 2013 in Friedrichshafen, mit Aktualisierungen vom Dezember 2013
      Der ÖDP-Direktkandidat Franz Weber kam zu einer Wahl-Info nach Friedrichshafen. Er zitierte aus dem Buch "Unser Land unterm      Hammer" von Prof. Dr. Klaus Buchner, langjähriger Bundesvorsitzender der ÖDP. Aufrüttelnd die Essenz: Konsequenzen aus Beschlüssen der geplanten EU-Regierung für eine dann ziemlich stimmlose Bundesregierung. So forderte z.B. EU-Kommissar Oettinger - nach Fukushima - für den Bereich der EU 40 neue Atomkraftwerke! Das ist gegen Volkes Stimme oder Wille!
In 3 wichtigen Bereichen ist die EU-Kommission fähig, allein zu bestimmen, ohne das Volk zu befragen oder unser deutsches Grundgesetz zu beachten:


----Bei Finanzpolitik und ESM,     

----bei der Verteidigungspolitik und

----bei der Außenpolitik.


So sieht der Lissabon-Vertrag vor, dass bei Unruhen, Aufstand und Demonstrationen der Einsatz von Militär genehmigt wird. Wer weiß      von solchen drohenden Beschlüssen?
Weber zeigte auf, wie oft die bisherigen Bundesregierungen eindeutig gegen eine mehrheitliche Meinung der Bevölkerung abstimmten: 

---Fracking wurde nicht verboten, 

---Trinkwasser wird "privatisiert", 

---die Arten- einschränkende Saatgut-Verordnung wurde von der EU beschlossen (Monsanto hat gut lachen), 

--- Gentechnik wurde teilweise genehmigt, entgegen Volkes Stimme! 

--- Familien haben zu wenig Geld für mehr Kinder, Mütter später viel zu wenig Rente. 

---Naturnahe Heilmethoden werden nicht von den Kassen bezahlt, obwohl weite Teile der Bevölkerung diese bevorzugen, weil sie helfen. 

---Der schnelle Atomausstieg wird verzögert. 

---Der Euro- Rettungsschirm macht allen Angst, er wird ungebremst weiter geführt - ohne Rücksicht auf die nachfolgenden Generationen.
(F.Weber u. G.Spengler)


Klaus Buchner, Unser Land unterm Hammer - Wer regiert uns wirklich?, Reihe Politik und Gesellschaft, tai.deGmbH Bielefeld 2012, 115 Seiten, 12,99 Euro ISBN 978-3-95529-015-3

Hier sind die im Buch genannten Quellen veröffentlicht und mit Links versehen, so dass alle Leserinnen und Leser des Buches sich leicht weiteres Hintergrundwissen aneignen können oder die Grundlage der Aussagen des Buches überprüfen können.  

Dr. Buchner wurde im November 2013 zum Spitzenkandidaten der ÖDP- Liste für das EU- Parlament gewählt. Hier kann man die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP finden. Zu vielen Kandidatinnen und Kandidaten sind Recherchefunde verlinkt. 2009 hätte Dr. Buchner ohne Hürde einen Sitz im EU- Parlament bekommen. Sollte die 3%- Hürde noch fallen, gehört er zu den aussichtsreichen Kandidaten. Es lohnt sich daher für alle Wähler, sich mit seinem Buch zu befassen oder das Buch zur Verbreitung der Inhalte an viele Personen zu verschenken.