Mein Wahlthema 2013: "Hände weg vom Grundgesetz!" Unterschriftensammlung zur Wahlzulassung

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Von Felix Staratschek
Ist unser Grundgesetz den in Gefahr, werden viele Fragen? Leider ja! Der Verein "Mehr Demokratie" hat es sogar per Verfassungsbeschwerde versucht, den einzigen Weg einzuklagen, wie unser Grundgesetz abgeschafft werden kann: "Wir fordern eine Volksabstimmung in Zusammenhang mit ESM und Fiskalpakt, nicht über die Verträge." Auch wenn diese Aussage direkt vom Verein "Mehr Demokratie" ist, haben die doch ihre Klage in der Regel so beworben, als ginge es um einen Volksentscheid über ESM und Fiskalpakt. Aber wenn das gemäß dieser Aussage nicht so ist, was wollen diese dann? "Die politischen Folgen" (von ESM und Fiskalpakt) "sind so weitreichend, dass es einer Volksabstimmung über eine neu gefasste Verfassung bedarf" (mit der man dann ESM, Fiskalpakt und künftige EU- Mechanismen durchsetzen kann.
Aber wann braucht man eine neue Verfassung? Schließlich hat der Bundestag das Recht, mit 2/3- Mehrheit das Grundgesetz zu ändern. Das ganze Grundgesetz? Nein, zwei Artikel, nämlich 1 und 20 sind von jeder Inhaltsstreichung ausgenommen. Alles andere kann der Bundestag nach heutiger Rechtslage ohne Volksentscheid beschließen. Wer aber meint, es bedürfe zur Umsetzung von ESM und Fiskalpakt einer neuen Verfassung, der will diese von der Ewigkeitsklausel (Artikel 79 Absatz 3) geschützten Artikel angreifen und aufweichen. Das Urteil zum Vertrag von Lissabon sieht in den Artikel 1 und 20 den Identitätskern des Grundgesetzes. Durch dieses Urteil hat jeder das Recht eine Verfassungsbeschwerde einzulegen, wenn durch politische Maßnahmen dieser Kern des Grundgesetzes gefährdet ist.


Revolutionäre Zellen in Deutschland

Stromspeicher in PV-Anlagen und Windparks integrieren - Bürgerkraftwerke retten - Keine komplizierte Fernwirktechnik bei PV-Anlagen bis 100 kW

[sfv-rundmail] 24.04.2013

1. Stromspeicher nicht ins Netz, sondern in Solaranlagen und Windparks integrieren - Begründung

2. Protestaktion zur Rettung von Bürgerkraftwerken

3. Bei PV-Anlagen bis 100 kW darf Netzbetreiber keine komplizierte Fernwirktechnik fordern

Atompolitik – unvereinbar mit Kreislaufwirtschaft

Prof. Dr. K. Buchner, ÖDP - Vortrag vom 05.06.2006 bei der Bürgerbewegung für Kryo- Recycling (Leider ist es mir noch nicht gelungen, die Bilder und Grafiken zu übernehmen)


In den nächsten Jahren müssen etwa 40 % der deutschen Kraftwerke erneuert werden. Da infolge der Ölknappheit die Öl- und Gaspreise weiter ansteigen werden, ist der Ruf nach neuen Atomkraftwerken unüberhörbar. Denn angeblich ist nur mit ihnen unsere künftige Energieversorgung gesichert. Außerdem seien sie zur Vermeidung der Klimakatastrophe nötig. Auf diese billige und sichere Energiequelle könne unsere Industrie nicht verzichten – vor allem auch wegen der Exportchancen. Wie weit treffen diese Aussagen zu?
---Löst Atomkraft unsere Energieprobleme?
---Ist Atomstrom billig?
---Schützt Atomkraft unser Klima?
---Sind AKW sicher?
---Gibt es sichere Endlager?
---Die Energieversorgung der Zukunft
 

Professor John Vandermeer fordert den Umweltaktivisten Mark Lynas heraus

Aus: „Professor John Vandermeer fordert den Umweltaktivisten Mark Lynas zur Gentechnik heraus“ (Ins Netz gestellt am 22. Januar 2013 )

…. Die Nachricht über den Wandel von Herrn Mark Lynas (zum GVO-Befürworter) ist in Windeseile um die Welt gegangen. Ein böser Bub, der plötzlich das Licht erblickt und sich jetzt in Weiß kleidet. Seine Konversion war so vollständig, daß die Evangelisten rund um den Globus gut daran täten, für sich die Geheimnisse seiner Botschaften herauszufinden. Und sein Wechsel ereignete sich zu einem für das industrielle Agrar-System überaus günstigen Zeitpunkt, da es weltweit unter Beschuss geraten war durch Menschen, die versuchen Druck für eine nachhaltigere Landwirtschaft zu machen.
Aber der politische Fallout, so negativ er unglücklicherweise ist, wird nachlassen.. Es gibt in dieser Angelegenheit jedoch etwas anderes, das wir alle begrüßen sollten. Ich lehre Wissenschaft (Biologie) an der Universität von Michigan, und als ein Lehrender der Wissenschaft kann ich nicht anders als darüber erfreut zu sein, wenn jemand behauptet:
„Ich habe die Wissenschaft entdeckt“.

Adam Riese zu Rüdiger Grube: Fünf minus – setzen! Alternativer Geschäftsbericht der DB AG vom Bündnis Bahn für Alle vorgelegt

 

Pressemitteilung Bündnis Bahn für Alle, Berlin, 21.3.2013

Anlässlich der jährlichen Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG haben Aktivistinnen und Aktivisten vom Bündnis Bahn für Alle heute Morgen in Berlin protestiert. Mit großen Kellen, die sich zu den Worten „GEWINNWAHN“ und „GEMEINWOHL“ zusammensetzten, stellten sie den Gegensatz zwischen der von der DB AG vorgelegten Bilanz und den Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger an die Bahn dar. „Der Vorstand der DB orientiert sich nur noch nach den Bilanzgewinnen und schaut viel zu wenig darauf, welche Folgen das für die Fahrgäste und nicht zuletzt auch für die Umwelt hat“, sagte Bernhard Knierim vom Bündnis Bahn für Alle. „Seit Jahren gibt es massive Verspätungen aufgrund der Sparmaßnahmen, es herrscht das bekannte S-Bahn-Chaos in Berlin, es werden Strecken abgebaut und Bahnhöfe geschlossen – alles um einen angeblichen Gewinn in der Bilanz auszuweisen, der letztendlich ohnehin nur durch die staatlichen Subventionen zustande kommt.“

Wie ein Bannkreis der Angst – ein Europa von Mind Control und ökonomischer Verfolgung im Namen des Datenschutzes (2012/0011 (COD)) – für wessen Interessen ?

28.02.2013 | Unser Politikblog Von Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing

Dieser Beitrag steht unter Copy Left und darf kopiert und weiter verbreitet werden. Der ÖDP- Kreisverband Bergisches Land unterstützt das Menschenrechtler- Ehepaar Reusing schon seit Jahren durch Veröffentklichung von Beiträgen. Der folgende Artikel zeigt Gefahren auf, die allen Parteien, Medien, Bloggern und Meinungsbildnern drohen. Dies ist ein längerer Text, der auch auf Videos gesprochen wurde. Sie finden die Links einige Zeilen tiefer, wenn Sie diesen Beitrag als Alternative zum Rundfunk hören wollen. Bis auf wenige Ausnahmen stammen die Links im Text von mir. Felix Staratschek. ÖDP- Kreisvorsitzender im Bergischen Land
 

Mind Control als Teil der „schrecklichen Schönheit“

Sie sehen mich hier im Video erneut in der Rue Wiertz in Brüssel vor dem Europaparlament vor der Statue, die zum Symbol einer „schrecklichen Schönheit“ geworden ist, für ein Europa ohne menschliche Vision, wo im Zeichen der Gemeinschaftswährung Menschen in Material verwandelt werden, wo sie intransparenten finanziellen und selbst militaristischen Interessen von Eliten unterworfen werden.Zum Video Wie ein Bannkreis der Angst Teil 1 und zu Wie ein Bannkreis der Angst Teil 2

In einer Rede im Mai 2010 hat US Vize-Präsident Joe Biden im Europaparlament in Brüssel in Zusammenhang mit den europäischen Krediten an Griechenland zweimal aus dem Gedicht „Easter, 1916“des okkulten irischen Dichters (und Aleister Crowley - Anhängers) William Butler Yates zitiert:

„The world has changed. Changed utterly. A terrible beauty has been born.“(„Die Welt hat sich verändert. Vollkommen verändert. Eine schreckliche Schönheit ist geboren.“)

Nur ein paar Tage bzw. Wochen nach seiner Rede wurden zusätzlich zur Griechenlandhilfe die Mechanismen EFSM und EFSF, allesamt für die„Finanzstabilität“ des „Finanzsektors“ bestimmt, gestartet und der Öffentlichkeit weiß gemacht, sie seien zur Rettung des Euro erforderlich.

Auch die größten Lügen und deren Folgen kommen irgendwann ans Licht der Massenöffentlichkeit. Vom Leid und vom Sterben der hungernden und medizinisch unversorgten Griechen und Spanier, aber auch Portugiesen und Iren, bis hin zu den gerade auch durch die Bankenrettung überlasteten Staatshaushalten.

Bundestagswahl 2013- Aufruf von ÖDP- Kreisvorstand Felix Staratschek: Ohne Ihre Unterschrift darf ich nicht kandidieren

Bis 15.07.13 brauche ich 200 Unterschriften von Wahlberechtigten aus Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide und Gummersbach und dem Oberbergischen Kreis sammeln.
Jeder Wahlberechtigte darf je einmal für einen Kandidaten und einmal für eine Parteiliste unterschreiben, damit diese auf dem Wahlzettel erscheinen dürfen. Das ist keine Aussage, wen man wählen will, sondern nur die Aussage, dass man nichts dagegen hat, dass ein Kandidat oder eine Liste wählbar wird, um das politische Verhalten der Mitbewerber zu beeinflussen. Wer mehr als diese beiden zulässigen Unterschriftenzahl leistet, macht alle seine Unterschriften ungültig.

Die Unterschrift kann am Infostand in Radevormwald (Samstage, bei besonderen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen und einigen Urlaubstagen) oder durch ausdrucken des verlinkten Formulars geleistet werden.

Alle Unterschriften müssen im Heimatrathaus vom Ortswahlleiter auf die Richtigkeit der Angaben geprüft werden. Bitte geben Sie daher ausgefüllte Unterschriftenformulare an den Wahlleiter adressiert in den Hausbriefkasten ihres Rathauses. Wenn Sie das nicht schaffen, kann ich das auch per Post erledigen.

Schreiben Sie dazu:

Bitte schicken an:

Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald

Bedingt durch die Unterstützung einer Aktion, die unser Grundgesetz riskiert durch ÖDP, Piratenpartei und Freie Wähler, die gegen meine früheren Wahlversprechen verstößt, ist es mir persönlich nicht möglich, für die Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) anzutreten. Deshalb habe ich mich entschieden, die Wahlzulassung als Einzelbewerber zu erreichen, um auch diesmal den Wählern die Chance zu geben, durch konstruktive Protestwahl den anderen Politiker zu zeigen, wohin sich die Politik entwickeln sollte:

--Umweltfreundlichkeit

--Familienfreundlichkeit

--Direkte Demokratie im Rahmen des Grundgesetzes

--Ehrliche Politik, keine Lobbyisten in den Ministerien

--Trennung der Politik vom geldlichen Einfluss der Wirtschaft

--Stoffkreisläufe schließen statt Fortsetzung der Verschwendungs- und Zerstörungswirtschaft

--Moderne Eisenbahnkonzepte für die Region statt Stau und unnötige Autoabgase

--Eine Reform der EU! Die UNO- Menschenrechte müssen Fundament aller EU- Politik werden

--Stopp aller Bürgschaftsversprechen, die uns ruinieren können

--Kein Ausverkauf des Staates an die Privatwirtschaft im Sinne des EU- Vertrages von Lissabon, sondern Schaffung einer bürgernahen transparenten öffentlichen Verwaltung. Geheimhaltung und Vertuschung, wie beim Radevormwalder Life Ness- Freizeitbad darf es nicht mehr geben.

Ich bleibe ÖDP- Mitglied und setze mich dafür ein, dass die ÖDP sich von der Aktion trennt, die unser Grundgesetz riskiert. Denn das passt nicht zu Satzung und Programm der ÖDP. Aber solange die ÖDP auf dem Papier eine Riskierung des Grundgesetzes unterstützt - das hat nie ein Parteitag beschlossen - kann ich nicht Kandidat der Partei sein. Fragen: Schauen Sie in den Viertürmeblog oder samstags am Infostand vorbei.

Wie der EU-Protest in Deutschland eingefangen wurde / Leserbrief zu: "Wogegen Europa protestiert". TP vom 6.4.13

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Leserbrief an die Zeitung "Die Tagespost", erschienen am Samstag den 13.04.2013 von Felix Staratschek

Die Euro- und Finanzkrise ist eine vielschichtige Krise. Aber weitsichtige Ökonomen haben genau davor gewarnt, dass es so kommen wird. Und einige versteigen sich sogar zu der Aussage, dass die Eurokrise nicht der Fehler der Währungsuníon ist, sondern deren eigentliche Absicht. Denn in den Verträgen der EU, dem ESM und dem Fiskalpakt steckt viel Potential, echte demokratische Kontrolle und eine Ausrichtung allen Handelns an den Menschenrechten (Naturrecht) zu unterbinden. Schäuble hat es in einer Diskussionssendung auf Phoenix (die kann man bei Youtube sehen) gesagt, dass er keine Angst vor der Krise hat, denn je größer die Krise wird, um so leichter kann er seine Politik umsetzen. Deshalb liebäugelte Schäuble auch mit einem Volksentscheid über eine neue Verfassung, die das Grundgesetz ablösen soll. Allerdings ist das keine Idee von Herrn Schäuble. Bereits 2011 hat Verfassungsrichter Peter Michael Huber, früher CDU- Justizminister in Thüringen, in einem Interview in der Süddeutschen Zeitung vorgeschlagen, durch eine Volksabstimmung eine neue Verfassung einzuführen, die weitgehend dem Grundgesetz entspräche, aber wo die von der Ewigkeitsklausel aus Artikel 79 Absatz 3 geschützten Inhalte unter den Vorbehalt der Maßnahmen der supranationalen Europapolitik gestellt werden. 

Avaaz: Warum Vorsicht angebracht ist: Im Verbund mit den Mächtigen

Von Klaus Faißner

(Die Fußnotzenlinks sind vom Autor. Weiter Links wurden vom Viertürmeblog hinzugefügt, um die eigene Hintergrundrechrche zu erleichtern.)

Die Mausklick-Organisation AVAAZ übergab gemeinsam mit Greenpeace zum Thema Gentechnik mehr als eine Million Unterschriften an die EU-Kommission. Warum gerade in diesem Fall große Vorsicht angebracht ist.

Vortäuschung falscher Tatsachen: 

Gleich zweimal sammelte Avaaz für ein EU-weites „Gentechnik-Moratorium“ Unterschriften: einmal mit dem üblichen Verfahren, beim zweiten Mal verlangte die Organisation noch weit mehr Daten von den Unterstützern. Grund: Eine Million Unterschriften für die „Europäische Bürgerinitiative“ sollten in einem „formellen Verfahren mit strengen Anforderungen“ gesammelt werden. Doch das war von Anfang an eine Augenauswischerei: Spätestens im Mai 2010 war bekannt, dass die Ausführungsbestimmungen für eine solche „EU- Bürgerinitiative“ frühestens Anfang 2011 fertig sind. [1] Erst Ende 2011 kann das erste Begehren eingereicht werden. [2] Trotzdem wurden in einer Riesenkampagne mehr als 1,2 Mio. „Unterschriften“ gesammelt und am 9. Dezember 2010 von Avaaz- und Greenpeace-Mitarbeitern an EU-Kommissar John Dalli übergeben – ohne jegliche Rechtskraft.

Fragen nach einem Vortrag eines Klimaskeptikers

Den folgenden Text hatte ich bereits im November 2011 an zahlreiche Klimaskeptiker und Mitarbeiter des PIK (Potsdammer Institut für Klimasforschung) gesendet. Auch hier im Blog will ich die Diskussion zu diesem Thema anregen.

Ich war im November 2011 in Wuppertal auf einem Vortrag eines Klimaskeptikers, Dr. Friedrich Karl Ewerts, wobei ich das erst beim Vortrag erfahren habe, die Buschtrommeln hatten mir andere Inhalte angekündigt. Bei Youtube habe ich den Mann wieder gefunden.