Ein Standpunkt von Felix Staratschek
Am 28. August 2014 ging es durch die Medien (Presse und Rundfunk), die Familienförderung läuft oft falsch. Dieser Aussage an sich kann man noch zustimmen, aber wenn man sieht, was hier angebliche Wissenschaftler meinen, was hier falsch läuft, dann kann man nur noch schaudern. So liegt mir die Westdeutsche Zeitung (auch Remscheider Generalanzeiger (RGA) und Solinger Tagblatt) vom 28.08.14 vor. Das Thema ist dieser Zeitung wichtig und bekommt deshalb einen großem Artikel auf der Titelseite mit folgender Schlagzeile ( http://www.wz-newsline.de/home/politik/wissenschaftler-zweifeln-am-ehegattensplitting-1.1727167 ):
"Wissenschaftler zweifeln am Ehehgattensplitting"
Am Ehegatensplitting kann man auch dran zweifeln, weil es Paare fördert unabhängig davon ob die Kinder haben und der mögliche Einspareffekt für die Paare hängt nicht vom Bedarf der Paare ab, sondern vom Einkommensunterschied. Es gibt also viele Paare mit Kindern und Alleinerziehende, die nichts vom Splitting haben. Aber das wird hier nicht kritisiert und es wird auch keine bessere Alternative vorgestellt, die zielgerichtet Eltern mit Kindern zugute kommt.
Worum es geht, sagt in dem Artikel die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei der "Dreh und Angelpunkt". Also weder die Selbstbestimmung der Paare, noch das Wohl der Kinder werden hier zum Maßstab genommen, sondern einzig die möglichst hohe Erwerbsquote von Müttern.
Dementsprechend heißt es in dem Artikel:
"Schlechte Noten gibt es hingegen für das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der Krankenkasse. Beides wirke sich negativ auf die Erwerbstätigkeit der Mütter aus......"
Als ob es die oberste Aufgabe von Müttern wäre, Erwerbstätig zu sein? Zwingt denn das Ehegattensplitting die Mütter dazu, keiner Erwerbsarbeit nachzugehen oder sind die Mütter froh, dass diese Dank des Ehehgattensplitting die Chance haben, sich intensiver um die Kinder und die Familie zu kümmern? Hat dann der Staat das Recht, diese Mütter und hoffentlich auch einige Väter umzuerziehen?
Warum kommt keiner auf die Idee, das Familienarbeit eine gesellschaftlich anzuerkennende Arbeit ist? Werden Frauen nicht zu Gebährmaschinen degradiert, wenn diese möglichst viele Kinder bekommen sollen und auch die ganze Arbeit weiter bei den Familien bleibt, während die Erziehung und ein Großteil der schönen Stunden an andere delegiert wird?
Im Artikel heißt es: "Der KITA- Ausbau habe große Auswirkungen auf die Beschäftigungsquote von jungen Müttern und senkt damit das Armutsrisiko". Sollte die Politik nicht Verhältnisse anstreben, wo Kinder kein Armutsrisiko mehr sind? Warum gehen so oft beide Eltern arbeiten? Wollen diese das oder haben die keine andere Wahl? Und kann es nicht sein, dass diese Verhinderung echten Familienlebens und die fehlende Anerkennung der Familienleistung dazu führt, dass sich Eltern nur für wenige Kinder entscheiden?
Auf Seite 4 steht in einem weiteren Artikel, dass der Staat die Familien mit 200 Mrd. Euro jährlich fördere. Diese Zahl geistert seit langen durch die Medien und ist falsch. Denn das, was die Sozialversicherungen den Familien gewähren, ist keine staatliche Leistung und das Kindergeld ist nichts anderes, als eine Rückzahlung von widerrechtlich erhobenen Steuern. Das Kindergeld wurde daher voll von den Familien vorfinanziert und ist daher eigentlich keine Leistung des Staates.
Die Kritik am Ehegattensplittimg wird in diese Artikel wiederholt und das Elterngeld wird gelobt. Aber das Lob geschieht nicht deshalb, weil es den Familien so hilft, sondern weil es, wenn man es komplett beziehen will, die Väter zwingt, sich an der Kinderbetreuung zu beteiligen und weil es zu einem früheren beruflichen Wiedereinstieg von Frauen führt. Ich habe nichts gegen Väter, die Familienarbeit leisten und ich finde es gut, dass Eltern sich die Zeit teilen können, aber die Bezugsdauer von einem bestimmten Verhalten abhängig zu machen, das greift in die Autonomie der Eltern ein. Das Elterngeld ist, dass sagt auch der Artikel, eine Lohnersatzleistung und keine Anerkennung für die Erziehungsarbeit. Dementsprechen fällt das Elterngeld auch sehr niedrig aus, wenn ein weiteres Kind zu früh kommt, weil man ja nicht richtig gearbeitet hat. Aber das verschweigt der Artikel. Was sind das für Wissenschaftler und Journalisten, die diesen schwerwiegenden Fehler nicht bemerken?
Ich plädiere, wie die ÖDP und die Familienpartei und kleinere christliche Parteien für ein rentenwirksames Erziehungsgehalt. Der Spruch "Leistung muss sich wieder lohnen" muss zuallererst für die Arbeit gelten, die nachhaltig die Zukunft unserer Gesellschaft sichert. Und das ist die Familienarbeit der Eltern. Und wie diese Arbeit organisiert wird, haben die Eltern untereinander zu entscheiden und da hat kein Staat dirigierend einzugreifen. Solange Eltern sich gut um ihre Kinder kümmern, ist niemand dazu befugt, sich in dieses ihr "natürliches Recht" einzumischen (siehe Artikel 6 Grundgesetz http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html ).
Was einen aber mit Sorge erfüllen kann, ist die Chance, über KITAS die Kinder zu prägen und zu beeinflussen. Ideologen sind dabei, Bildungspläne zu entwerfen, die bis in den Kindergarten gelten. Mehr dazu siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/diskussion-zu-bildungsplanen-und.html
Schon in den 70er Jahren gab es aus der SPD eine sehr krude Kritik an den Familien. Zwei Zitate dazu, die ich trotz ihres Alters für sehr aktuell halte.
In seinem Buch "Christliche Gesellschaftslehre zitiert Joseph Kardinal Höffner Gerichtsurteile:
Am 28. August 2014 ging es durch die Medien (Presse und Rundfunk), die Familienförderung läuft oft falsch. Dieser Aussage an sich kann man noch zustimmen, aber wenn man sieht, was hier angebliche Wissenschaftler meinen, was hier falsch läuft, dann kann man nur noch schaudern. So liegt mir die Westdeutsche Zeitung (auch Remscheider Generalanzeiger (RGA) und Solinger Tagblatt) vom 28.08.14 vor. Das Thema ist dieser Zeitung wichtig und bekommt deshalb einen großem Artikel auf der Titelseite mit folgender Schlagzeile ( http://www.wz-newsline.de/home/politik/wissenschaftler-zweifeln-am-ehegattensplitting-1.1727167 ):
"Wissenschaftler zweifeln am Ehehgattensplitting"
Am Ehegatensplitting kann man auch dran zweifeln, weil es Paare fördert unabhängig davon ob die Kinder haben und der mögliche Einspareffekt für die Paare hängt nicht vom Bedarf der Paare ab, sondern vom Einkommensunterschied. Es gibt also viele Paare mit Kindern und Alleinerziehende, die nichts vom Splitting haben. Aber das wird hier nicht kritisiert und es wird auch keine bessere Alternative vorgestellt, die zielgerichtet Eltern mit Kindern zugute kommt.
Worum es geht, sagt in dem Artikel die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei der "Dreh und Angelpunkt". Also weder die Selbstbestimmung der Paare, noch das Wohl der Kinder werden hier zum Maßstab genommen, sondern einzig die möglichst hohe Erwerbsquote von Müttern.
Dementsprechend heißt es in dem Artikel:
"Schlechte Noten gibt es hingegen für das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der Krankenkasse. Beides wirke sich negativ auf die Erwerbstätigkeit der Mütter aus......"
Als ob es die oberste Aufgabe von Müttern wäre, Erwerbstätig zu sein? Zwingt denn das Ehegattensplitting die Mütter dazu, keiner Erwerbsarbeit nachzugehen oder sind die Mütter froh, dass diese Dank des Ehehgattensplitting die Chance haben, sich intensiver um die Kinder und die Familie zu kümmern? Hat dann der Staat das Recht, diese Mütter und hoffentlich auch einige Väter umzuerziehen?
Warum kommt keiner auf die Idee, das Familienarbeit eine gesellschaftlich anzuerkennende Arbeit ist? Werden Frauen nicht zu Gebährmaschinen degradiert, wenn diese möglichst viele Kinder bekommen sollen und auch die ganze Arbeit weiter bei den Familien bleibt, während die Erziehung und ein Großteil der schönen Stunden an andere delegiert wird?
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| "Erziehungsgehalt jetzt! Keine Zeit für Kinder ist sowas von Gestern - Mensch vor Profit" so warb die ÖDP in Nordrhein Westfalen 2017 für eine bessere Familienpolitik |
Im Artikel heißt es: "Der KITA- Ausbau habe große Auswirkungen auf die Beschäftigungsquote von jungen Müttern und senkt damit das Armutsrisiko". Sollte die Politik nicht Verhältnisse anstreben, wo Kinder kein Armutsrisiko mehr sind? Warum gehen so oft beide Eltern arbeiten? Wollen diese das oder haben die keine andere Wahl? Und kann es nicht sein, dass diese Verhinderung echten Familienlebens und die fehlende Anerkennung der Familienleistung dazu führt, dass sich Eltern nur für wenige Kinder entscheiden?
Auf Seite 4 steht in einem weiteren Artikel, dass der Staat die Familien mit 200 Mrd. Euro jährlich fördere. Diese Zahl geistert seit langen durch die Medien und ist falsch. Denn das, was die Sozialversicherungen den Familien gewähren, ist keine staatliche Leistung und das Kindergeld ist nichts anderes, als eine Rückzahlung von widerrechtlich erhobenen Steuern. Das Kindergeld wurde daher voll von den Familien vorfinanziert und ist daher eigentlich keine Leistung des Staates.
Die Kritik am Ehegattensplittimg wird in diese Artikel wiederholt und das Elterngeld wird gelobt. Aber das Lob geschieht nicht deshalb, weil es den Familien so hilft, sondern weil es, wenn man es komplett beziehen will, die Väter zwingt, sich an der Kinderbetreuung zu beteiligen und weil es zu einem früheren beruflichen Wiedereinstieg von Frauen führt. Ich habe nichts gegen Väter, die Familienarbeit leisten und ich finde es gut, dass Eltern sich die Zeit teilen können, aber die Bezugsdauer von einem bestimmten Verhalten abhängig zu machen, das greift in die Autonomie der Eltern ein. Das Elterngeld ist, dass sagt auch der Artikel, eine Lohnersatzleistung und keine Anerkennung für die Erziehungsarbeit. Dementsprechen fällt das Elterngeld auch sehr niedrig aus, wenn ein weiteres Kind zu früh kommt, weil man ja nicht richtig gearbeitet hat. Aber das verschweigt der Artikel. Was sind das für Wissenschaftler und Journalisten, die diesen schwerwiegenden Fehler nicht bemerken?
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| "Mensch vor Profit - kinderfreundliche statt (nur) wirtschaftsfreundliche Familenpolitik" fordert die ÖDP. "ÖDP-Ziele: Freie Wahl des Lebensstils Realistisches Existenzminmum für Kinder Erziehungsgehalt für Eltern und Alleinerziehende" |
Ich plädiere, wie die ÖDP und die Familienpartei und kleinere christliche Parteien für ein rentenwirksames Erziehungsgehalt. Der Spruch "Leistung muss sich wieder lohnen" muss zuallererst für die Arbeit gelten, die nachhaltig die Zukunft unserer Gesellschaft sichert. Und das ist die Familienarbeit der Eltern. Und wie diese Arbeit organisiert wird, haben die Eltern untereinander zu entscheiden und da hat kein Staat dirigierend einzugreifen. Solange Eltern sich gut um ihre Kinder kümmern, ist niemand dazu befugt, sich in dieses ihr "natürliches Recht" einzumischen (siehe Artikel 6 Grundgesetz http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html ).
Was einen aber mit Sorge erfüllen kann, ist die Chance, über KITAS die Kinder zu prägen und zu beeinflussen. Ideologen sind dabei, Bildungspläne zu entwerfen, die bis in den Kindergarten gelten. Mehr dazu siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/diskussion-zu-bildungsplanen-und.html
Schon in den 70er Jahren gab es aus der SPD eine sehr krude Kritik an den Familien. Zwei Zitate dazu, die ich trotz ihres Alters für sehr aktuell halte.
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| "Kinder fordern Eltern. Wir fördern Eltern, warb die SPD zur Bundestagswahl 2017. Meint die SPD dabei echtes Familienleben oder werden wieder nur Familienersatzstrukturen gefördert. "Zeit für mehr Gerechtigkeit" spräche eigentlich für ein Erziehungsgehalt. |
In seinem Buch "Christliche Gesellschaftslehre zitiert Joseph Kardinal Höffner Gerichtsurteile:
"Das Oberlandesgericht in Oldenburg (KNA vom 15.2.1977) hat die unbezahlte Arbeitszeit einer Hausfrau (bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 46 Stunden) mit monatlich 1.425 DM berechnet. Der Bundesgerichtshof (am 8.6.1982, VI ZR 314/80) hat festgestellt, dass..... 60 Wochenstunden angemessen sind."
"Es ist eine unerhörte Zumutung, dass diese neomarxistischen Phrasen in den 1975 von der sozialliberalen Bundesregierung vorgelegten "Bericht zur Lage der Familie" aufgenommen worden sind. Die totalitäre Erziehungspraxis der Familie, die in den spätkapitalistischen Produktionsverhältnissen und Herrschaftsbedingungen gründe, müsse, so heißt es in diesen Bericht, durch eine "sozialisationsorientierte" Familienpolitik überwunden werden. Die Erziehung der Kinder sei nämlich eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", deren Wahrnehmung die Gesellschaft "Familien und außerfamilialen pädagogischen Einrichtungen" übertrage. Diese ungeheuerliche These, die dem Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes widerspricht, übersieht, dass die Gesellschaft nicht übertragen kann, was sie nicht besitzt. Der Erziehungsauftrag steht ursprünglich und unveräußerlich der Familie zu. Er ist nicht staatlicher oder gesellschaftlicher Herkunft."
Es wäre wünschenswert, wenn eine Familienministerin mal untersuchen würde, was muss getan werden, um echtes Familienleben mehr zu fördern statt was muss getan werden, damit möglichst viele Mütter oder Väter ihre Kinder abgeben, um wieder arbeiten zu gehen? Verbieten will ich das keinem, aber die Familienförderung sollte so aufgebaut sein, dass jeder wirklich frei wählen kann, ob er /sie Erwerbsarbeit nachgehen will oder dank eines Erziehungsgehaltes voll für Familie und Kinder da ist.
"Es ist eine unerhörte Zumutung, dass diese neomarxistischen Phrasen in den 1975 von der sozialliberalen Bundesregierung vorgelegten "Bericht zur Lage der Familie" aufgenommen worden sind. Die totalitäre Erziehungspraxis der Familie, die in den spätkapitalistischen Produktionsverhältnissen und Herrschaftsbedingungen gründe, müsse, so heißt es in diesen Bericht, durch eine "sozialisationsorientierte" Familienpolitik überwunden werden. Die Erziehung der Kinder sei nämlich eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe", deren Wahrnehmung die Gesellschaft "Familien und außerfamilialen pädagogischen Einrichtungen" übertrage. Diese ungeheuerliche These, die dem Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes widerspricht, übersieht, dass die Gesellschaft nicht übertragen kann, was sie nicht besitzt. Der Erziehungsauftrag steht ursprünglich und unveräußerlich der Familie zu. Er ist nicht staatlicher oder gesellschaftlicher Herkunft."
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| "Unsere Familienpolitik ist genauso laut: Laut und fordernd. Zeit für mehr Gerechtigkeit" warb die SPD zur Bundestagswahl 2017 |
Es wäre wünschenswert, wenn eine Familienministerin mal untersuchen würde, was muss getan werden, um echtes Familienleben mehr zu fördern statt was muss getan werden, damit möglichst viele Mütter oder Väter ihre Kinder abgeben, um wieder arbeiten zu gehen? Verbieten will ich das keinem, aber die Familienförderung sollte so aufgebaut sein, dass jeder wirklich frei wählen kann, ob er /sie Erwerbsarbeit nachgehen will oder dank eines Erziehungsgehaltes voll für Familie und Kinder da ist.
Ich frage mich manchmal, ob so eine Ministerin überhaupt weiß, was arbeit ist, weil so gut situierte Leute ja dafür ihr Hauspersonal haben. Die wissen nicht, wie es ist, wenn man nach acht Stunden Arbeit und 1 bis 2 Stunden Pendeln nach Hause kommt und dann warten noch alle Familienaufgaben, wie Waschen, Bügeln, Putzen, Essen bereiten, Zuwendung, usw.. Aber uns wollen die einreden, es ist das Paradies, wenn alle Eltern arbeiten und dafür ihre Kinder in Fremdbetreuung geben.
Eine Gesellschaft, die die Rentenfinanzierung sozialisiert hat, muss auch die Kosten der Kindererziehung auf die Gemeinschaft umlegen. Ansonsten werden Kinder ein Armutsrisiko. Und ergänzend muss man prüfen, wie man nach der Kinderzeit den Elternteil, der eine Pause bei der Erwerbsarbeit hatte, wieder gut eingliedern kann. Denkbar sind auch Mischformen (Teilzeitarbeit, um im Beruf zu bleiben). Das könnte die Vorteile familiärer Nähe und den KITA- Erlebnissen verbinden. Aber vorschreiben will ich hier keinem etwas, solange Eltern ihren Pflichten nachkommen. Und Familienpolitik muss das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen und nicht die Erwerbsarbeit der Eltern.
Und Familie erfordert Hingabe, ein Wert der bereits in der Bildung vorkommen muss. Eine Gesellschaft, wo alle nur an ihre Selbstverwirklichung denken, ist eine arme Gesellschaft und droht das Recht des Stärkeren zu fördern. Aber eine Gesellschaft, wo Hingabe für andere weit verbreitet ist, da gibt es viel Mitgefühl, Anteilnahme und Hilfe. Und wenn alle mit Hingabe dem anderen gegenüber agieren, kommt es statt zu einer narzistischen Selbstverwirklichung zu einer umfassenden Selbstentfaltung. Und wenn die Medien und die Presse etwas klüger wären, würden diese sich zu Lobbyisten der Familie machen. Denn wer soll auf Dauer noch Zeitungen abonieren, wenn keine Kinder mehr da sind? Das müssten auch die Medienleute einsehen, auch bei dieser Berufsgruppe eigene Kinder noch seltener sind, als im gesellschaftlichen Durchschnitt.
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| Irgendwie ideenlos wirkt der nichtssagende Slogan der CDU: "Für mehr Resprekt vor Famiilien". Eine Aussage zur Politik ist das nichts, aber man scheint im Wahlkampf zu meinen, mit nichtssagenden Floskeln Wähler zu binden, denen das Thema wichtig ist, ohne was zum Thema politisch erreichen zu wollen. |
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