Demokratie ist nicht alternativlos/ Rundbrief vom 25.1.11 von Mehr Demokratie

Demokratie ist nicht alternativlos

1)      Jahresbericht 2010
2)      Brandneu: Grundlagenheft
3)      Hamburg: Volksentscheide sind inzwischen normal
4)      Demokratie-Nachrichten


Sehr geehrter Herr Staratschek,

das Unwort des Jahres 2010 ist „alternativlos“. Zurecht. Denn mit dieser
Floskel soll häufig einfach nur eine öffentliche Debatte verhindert werden.
Das muss nicht so sein.

In Essen habe ich etwas Wichtiges über Demokratie gelernt: 500 Menschen
waren zu einer Mobilitätswerkstatt gekommen, um gemeinsam Alternativen
für den Verkehr im Ruhrgebiet zu entwickeln. In dieser dicht besiedelten und
von breiten Straßen durchzogenen Region scheint es keine Lösung zu sein,
immer mehr Autobahnen zu bauen.
Mit leuchtenden Augen berichteten Experten und Politiker immer wieder von
der Verkehrspolitik in der Schweiz:

Der LKW-Verkehr wird in den Alpen stark beschränkt; das gebietet die Verfassung.
Und nun wird am Gotthard der längste Eisenbahntunnel der Welt gegraben. Nicht
erwähnt wurde auf der Konferenz, dass die Alternativen in der Schweiz meist vom
Volk beschlossen wurden. Manchmal kamen sogar die Vorschläge von einzelnen
Bürgerinnen und Bürgern – und wurden per Volksentscheid durchgesetzt.

Damit Entscheidungen von vielen Menschen getragen werden, braucht es verbindliche
Bürgerbeteiligung: Und nur dann haben Alternativen eine Chance.  Für uns bleibt
noch viel zu tun. Denn selbstverständlich ist diese Erkenntnis noch nicht; das
nehme ich von der Mobilitätswerkstatt mit.

Es grüßt Sie freundlich
Ronald Pabst

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1)      Jahresbericht 2010

„Lasst die Menschen abstimmen und gebt ihnen endlich faire Instrumente
dazu!“ Das schreibt unsere Vorstandssprecherin Claudine Nierth im Rückblick
auf das letzte Jahr, in dem uns mehr Anfragen erreichten als jemals zuvor.
Unser Jahresbericht:

http://www.mehr-demokratie.de/ueber-uns.html

Dort finden Sie auch den Finanzüberblick 2010.

http://www.mehr-demokratie.de/finanzen-2010.html

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2)      Brandneu: Grundlagenheft

Pünktlich zum neuen Jahr haben wir unser neues Grundlagenheft veröffentlicht.
Sie können es jetzt auf Ihrem Computer anschauen, einzelne Artikel downloaden
und ausdrucken oder das komplette Heft bestellen - kostenlos.

http://www.mehr-demokratie.de/grundlagenheft.html

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3)      Hamburg: Volksentscheide sind inzwischen normal

Bereits 1968 engagierte sich Angelika Gardiner in Bayern – beim ersten
Volksentscheid in der Bundesrepublik. Als sie dann nach Hamburg umgezogen
war, musste sie feststellen, dass es dort keine Volksentscheide gab – das ist
ihr Impuls für die Arbeit bei Mehr Demokratie. Sie berichtet sie über die
anstehende Wahl in Hamburg und ihre Zeit bei Mehr Demokratie.

http://www.mehr-demokratie.de/interview-gardiner.html

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4)      Demokratie-Nachrichten

Hamburg: Volksbegehren zur Privatisierung
http://www.mehr-demokratie.de/hamburg-volksbegehren.html

Österreich: Regierung will Europäische Bürgerinitiative mit Nummer
http://www.mehr-demokratie.de/ebi-oesterreich.html

Film: Meinungen von der Demo „Wir haben es satt“
http://www.youtube.com/watch?v=kRIZNch0fVo

NRW 2010: Rekordzahl unzulässiger Bürgerbegehren
http://nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehren-bilanz2010.html

Buch zur Bustour „Demokratie in Bewegung“ erschienen
http://www.omnibus.org/aktuelles.html

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ronald.pabst@mehr-demokratie.de
02203 / 59 28 59
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