Von Felix Staratschek
Eine niederbayerische Internetzeitung hat ein Interview mit Sebastian Frankenberger veröffentlicht:
http://www.hogn.de/2014/11/26/1-da-hogn-geht-um/nachrichten-niederbayern/sebastian-frankenberger-oedp-interview-nichtraucher-nichtraucherschutz-schraml-oster-heinrich/60198
Nachdem ich das gelesen habe, habe ich erst mal darüber eine Nacht geschlafen. Dabei bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass ich das nicht unkommentiert stehen lassen kann. Es würde mich nicht wundern, wenn Sebastian bereits wieder an seinem Aufstieg zur ÖDP- Spitze arbeitet. Welche kurze Halbwertzeit seine Aussagen haben können, zeigte er beim Bundesparteitag in Eichstätt (Novemner 2013), wo er verkündete, für den 2. Platz auf der EU- Liste müsse eine Frau kandidieren, um dann nach einer Mitleidsaktion den ÖDP- Frauen den Platz Zwei wegzuschnappen.
Zu seinen Aussagen zur Debatte beim Bundesparteitag in Erlangen (November 2014) kann ich nichts sagen, da ich mit einem Protestschild vor der Halle stand. Er spricht von Angriffen unter der Gürtellinie, aber ob dies eine berechtigte Zuschreibung ist, geht aus dem Text nicht hervor. Es ist ganz so, wie ich Frankenberger kenne, er belegt nichts und behauptet einfach was. Und er redet dabei die ÖDP schlecht, indem er ganz am Anfang allen Leuten klar macht, da wird unter der Gürtellinie agiert und so eine tolle Person, wie Frankenberger wird von solchen Chaoten abgesägt.
Frankenberger meint, bevor er wieder aktiv werde, müsse die Glaubwürdigkeit zurückkehren. Also, in der ÖDP geht es nicht nur unter Gürtellinie zu, sondern man ist auch nicht mehr glaubwürdig.
Aber wie steht es um die politische Glaubwürdigkeit des Herrn Sebastian Frankenberger, der, wie erwähnt, willkürlich seine Meinung ändern kann oder die ÖDP in eine Aktion gegen das Grundgesetz führt und so tut, als ging es gegen den ESM und Fiskalpakt?
In meinen Augen hat die ÖDP eine große Chance, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen, indem diese einen Neustart ohne Frankenberger versucht. Und das Frankenberger jetzt hier so verbal nachtritt, obwohl ihm die ÖDP einen finanzielle Unterstützung für den Übergang gewährt hat, spricht Bände. Immerhin, er unterstützt im Hintergrund noch Mitarbeiter, was immer das heißen mag. Und im nicht programmatischen organisatorischen Bereich hat nach meinen Kenntnisstand Frankenberger einiges verbessert. Das wird leider durch seine inhaltlichen Defizite vollkommen aufgezehrt.
Frankenberger bezeichnet sich als unbequem. Das ist auch die Aufgabe guter Politiker, für viele unbequem zu sein. Aber dies muss auch an der richtigen Stelle passieren. Als Bundesvorsitzender der ÖDP hatte er die Aufgabe so aufzutreten, dass er möglichst vielen Menschen die ÖDP- Themen nahebringt. In so einem Amt muss man zugunsten der Themen der Gruppe auch einmal private Befindlichkeiten beiseite lassen oder nur mit Fingerspitzengefühl einbringen. Die ÖDP hat die Aufgabe möglichst viele Wähler zu gewinnen, zur rettung unserer Lebensgrundlagen. Und das Verhalten eines Bischofs innerhalb seiner Kirche ist kein politisches Thema. Wer die Umwelt retten will, braucht Befürworter und Gegner eines Bischofs als Wähler und sollte nicht durch unbedachte Aussagen die Hälfte des Wählerpotentials verschrecken. Das ist ein polarisieren im falschen Bereich und das schadet der ÖDP sehr. Im übrigen könnte ich auch für Frankenberger darlegen, was er über den Bischof gesagt hat, das Jesus ihn aus seiner Kirche werfen würde. Aber nicht jeder verträgt es, wenn man ihn selber mit dem Maßstab misst, wie er andere misst.
Die Aussage von Frankenberger, er möchte in den Landtag, kann ich nicht nachvollziehen. Im April 2012 lag dazu ein Konzept von mir als Antrag auf dem Bundesparteitag von Hann Münden vor, das Gruppen, die unter der 5%- Hürde bleiben, beratend in Landtage und Bundestag einziehen und so verbal und durch mitwirken an Anträgen und in Ausschüssen ihre Wähler vertreten dürfen. Die ÖDP wäre mit 2 Leuten im Bundestag und mit ca. 4 Leuten im Bayerischen Landtag, falls mein Vorschlag für eine bessere 5%- Hürde zu klagen erfolg gehabt hätte. http://viertuerme.blogspot.de/search?q=5%25
Frankenberger hat dagegen eine Aussage in das Grundsatzprogramm der ÖDP gebracht, dass bis die 5%- Hürde fällt, also am Sankt Nimmerleinstag, die Wähler eine Zusatzstimme bekommen sollen. Aber was bringt eine Zusatzstimme? Die ÖDP wäre auch mit 4,99% nicht im Parlament, bei meinem Konzept wäre die ÖDP ab 0,17% im Bundestag und ab 0,7 bis 1% in vielen Landtagen. Wie kann Frankenberger behaupten, er wolle in den Landtag, wenn er es partout nicht wollte, diesen Klageweg zu beschreiten, der bei Erfolg ein Durchbruch für die ÖDP wäre. Es gäbe dann keine sogenannte "verlorene Stimme" mehr.
Die Aussage, die ÖDP steht so gut da, wie noch nie, mag organisatorisch stimmen, was die Büros betrifft. Was das Parteileben angeht, die Mitgliederzahl und die Wahlerfolge, stimmt das nicht. Wie bei Wahljahren üblich, gab es zu dieser Zeit einen positiven Mitglieder-Trend, aber ich kann hier keinen besonderen Frankenberger- Effekt feststellen. Landesparteitage in Nordrhein Westfalen bringen nur noch einen Bruchteil der Mitglieder zusammen, wie dies noch in den 80er und 90er Jahren der Fall war.
Frankenberger beklagt, dass es ihm so schwierig ist, von dem Image des Bischofkritikers und Nichtraucherschützers wegzukommen. Und er meint, da wäre die Unterstützung der Partei gefragt. Das empfinde ich wiederum als selbstherrlich, das Frankenberger jetzt die Partei dafür verantwortlich gemacht, dass er den Bischof in der ÖDP- Hochburg Passau kritisiert hat. Warum konnte es Frankenberger nicht über das Herz bringen, sich bei diesem Thema zurück zu halten, der ÖDP und ihrer Ziele zuliebe.
Auf die Frage, ob die Parteikollegen Angst haben, wenn Frankenberger mit den Medien redet, sagt er, dass dies so sei, weil er sich nicht den Mund verbieten lasse. Keine Spur davon, das der Mund von Sebastian Frankenberger auch eine Verantwortung für die Partei hat. Da helfen auch keine Verbote, sondern nur eine vom eigenen Bewusstsein getragene Selbstkontrolle. Wer sich aber auf diese Weise den Mund nicht verbieten lässt, darf sich auch nicht ärgern, wenn sich Delegierte auch nicht den Mund verbieten lassen. Aber wenn andere sich den Mund nicht verbieten lassen scheint das für Frankenberger ein unglaubwürdiges agieren unter der Gürtellinie zu sein.
Frankenberger beklagt, das man versuche ihn aus der Partei zu bekommen. Bisher weiß ich nichts von einem Antrag auf Parteiausschluss, wie ihn Frankenberger gegen mich eingebracht hat, aber ich finde, dafür gäbe es gute Gründe: https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/010 .
Der Frau Merkel wirft Frankenberger vor, sie schläfere uns mit ihren Phrasen ein. Aber wenn ich mal ganz genau bin, habe ich bei Frankenberger bis zu dieser Stelle im Interview auch nur Phrasen gelesen, die eigentlich inhaltsleer sind, aber von den Lesern mit ihren eigenen Inhalten und Wünschen gefüllt werden. Was hilft es denn, ein Politrebell zu sein, wenn der Rebell gegen das Grundgesetz rebellisch ist? Aber dazu passt die Aussage, dass ein Orwell- Szenario gar nicht so schlimm ist. http://de.wikipedia.org/wiki/1984_%28Roman%29
Dann kritisiert Frankenberger, dass im Internet die Leute mal schnell was über ihn schreiben, weil dies da anonym ist. Zumindest meine Texte sind nicht anonym und Frankenberger konnte da jederzeit einen Kommentar zu schreiben, auch anonym. Er hatte immer die Chance, die besseren Argumente gegen meine Darstellungen zu bringen, aber da kam nie was. Er meint, es tue weh, wenn die eigenen Leute das Wort umdrehen. Aber Fakt ist, dass ich genau dieses Verhalten von ihm erlebt habe. Er warf mir Lügen vor, dass ich ihm Aussagen unterschoben hätte, die er beim Parteitag in Hann Münden nicht gemacht hätte. Zu diesem Beispiel: Ich hatte mich allgemein auf seine Aussagen bezogen und nicht nur auf Aussagen auf dem Parteitag, sondern auch seine Beiträge im damaligen ÖDP- Forum. Ich konnte damals alle Aussagen verlinken. Diesen Hinweis hat er nicht vertragen und dann das Gespräch per Mail abgebrochen. Worte in einem Interview und die Realität sind zwei ganz verschiedene Sachen.
Frankenberger wirft den ÖDP- Mitgliedern vor, dass diese ihn kritisieren, dass er sich nicht bei jeder Aussage überlegt, ob man damit an Wählerstimmen kommt. Das geht auch gar nicht immer, es gibt gute Positionen, mit denen man Wählerstimmen verliert, wie den Schutz der ungeborenen Kinder. Aber dazu stehe ich und die Bewusstseinsbildung ist mir wichtiger, als der Wahlerfolg. Aber, der Wahlerfolg muss auch nicht durch nebensächliche Aussagen gefährdet werden, wie z.B. eine Bischofskritik, die politisch vollkommen irrelevant ist.
Und dann kommt weiteres Verhalten hinzu, mit dem Frankenberger in der Region Passau angeeckt ist. Und das er aneckte, liegt weniger daran, was er sagte, sondern wie er das sagte. Ich halte es nicht für unzulässig darauf hinzuweisen, dass man bei Kommunalwahlen in Bayern quer durch die Listen wählen kann. Aber ein Bundesvorsitzender einer Partei sollte zunächst seiner eigenen Liste den Rücken stärken, der man die meisten Stimmen geben sollte. Erst dann, wenn man für den Spitzenkandidaten der eigenen Partei aktiv geworben hat, kann man auch sagen, es gibt da einige Politikerinnen und Politiker auf anderen Listen, die ich auch gut finde. Aber der Beitrag von Frankenberger wirkte so, als gäbe es auf der ÖDP- Liste viele weniger gute Politiker. Frankenberger selber hätte wissen müssen das nach vielen anderen Fettnäpchen in der Vergangenheit er mit so einem Verhalten in Passau Benzin in eine noch vorhandene Glut gießt.
Fazit:
In diesem Interview und auch in anderen Beiträgen nach seiner Abwahl redet Sebastian Frankenberger in parteischädigender weise über die ÖDP. Ich finde da keine Spur von einem "In sich gehen". Um es mit Star- Wars zu sagen (Krieg der Sterne): Sebastian Frankenberger scheint aus meiner Sicht der dunklen Seite der Macht zu dienen. Wenn man nur die Worte kennt, die er macht, scheint er einen sehr guten Eindruck zu machen, aber wehe man blickt hinter diese verbale Wortfassade und hinterfragt mal ein paar aussagen. Dann wird zuerst ausgesessen und dann wird ausgegrenzt. Statt Argumente, die es nie gab - sonst könnte mir als Antwort so ein Schreiben zugeschickt werden mit der Aufforderung es an meinen Verteiler weiter zu leiten - wurden nur Druckmittel eingesetzt.
Ob ich noch juristisch gegen den Ausschluss vorgehen soll, muss ich sehen, es ist auch eine Zeitfrage. Aber wenn die ÖDP- Basis dieses Urteil anerkennt, dann sind alle Programme und Satzungen ganz leicht entwertbar: http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/pressemitteilung-bundesschiedsgericht.html . Und worin unterscheidet sich die ÖDP noch von den etablierten Parteien, wenn die Mitglieder so eine programmatische Entwertung schon lange vor dem Zeitpunkt zulassen, wo die ÖDP in Landtage oder den Bundestag kommt.
Ich wollte eigentlich zu diesen Thema jetzt schweigen. Aber die wiederholten Aussagen, die seit seiner Abwahl von Sebastian Frankenberger kamen, erfüllen mich mit großer Sorge, dass dieser zurück an die Spitze der Partei will. Denn ich habe den Eindruck gewonnen, dass er sich für das große Licht hält, das zu unrecht abgesetzt worden ist. Er sitzt jetzt auf seiner kleinen Donauinsel Elba und wartet auf den Tag, an dem etwas Gras über die Auseinandersetzung gewachsen ist und einige Delegierte generativ ausgestauscht wurden und er zurück an die Spitze des Parteiimperiums kann. Hoffentlich irre ich mich hier, aber das ist mein Eindruck und davor will ich die ÖDP warnen.
Ungeachtet aller politischen Kritik, die ich hier leider formulieren muss, ist Frankenberger ein sehr guter und mitreißender Kostüm- Fremdenführer. Die Techniken, die er hier in der ÖDP falsch eingesetzt hat, bringt er dort sehr gut zur Geltung, dass habe ich in Eisenach 2010 live erlebt.
Wer also dem Frankenberger was gutes tun will, der sollte nicht auf seine politischen Schachzüge hereinfallen, sondern einen Ausflug nach Linz oder Passau planen und da den Frankenberger buchen. Für jeden, der Frankenbergers Politik durchschaut, ist es keine Gefahr, bei ihm eine Führung zu buchen.
Auch wenn ich den Eindruck habe, Frankenbergers Politik zu durchschauen, bleiben mir doch seine Beweggründe ein Rätsel. Ist er selber so manipuliert, das er nicht merkt, was er anstellt? Ist es sein Charakter, dass er es nicht merkt, was er anstellt? Oder ist es ein Plan einer vor uns verdeckten Macht? Aber das ist auch zweitrangig. Für mich steht fest, wer das Grundgesetz in Frage stellt und das als Verteidigung der Demokratie öffentlich verkauft, dient der dunklen Seite der Macht. Und mein Ziel ist es, die Todessterne aufzuhalten, die gegen unser Grundgesetz eingesetzt werden. http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
Dazu ein Beitrag auf Facebook:
https://www.facebook.com/pages/%C3%96DP-Landesverband-Baden-W%C3%BCrttemberg/152808541432858#!/permalink.php?story_fbid=834780326569006&id=152808541432858
K. B.: "Ja der Sebastian hat bestimmt den einen oder anderer Fehler gemacht. ...aber ich hab des Buch gelesen,;"Wer ohne Fehl und Tadel ist, der werfe den ersten'Stein". Ich las von Vergebung...ohne das der Andere sich als erster entschuldigt. ...ich las von Anteilnahme und vom dem was dieser an gutem Vollbracht hat."
-----Vergebung ist etwas Persönliches. Für die Ewigkeit soll dem Frankenberger nichts angerechnet werden, was er mir angetan hat. Aber Politik gestaltet das öffentliche Leben und Gemeinwohl. Und da ist die Schutzverantwortung für die Menschen größer als, als das unter den Teppich kehren.
"Sind nedd wir ne Christliche Partei?"
----- Dann sollten auch die 10 Gebote gelten, dass man kein falsches Zeugnis gegenüber seinen nächsten gibt. Dass die ÖDP durch Frankenberger massiv die verlogene Aktion von "Mehr Demokratie" an die Öffentlichkeit getragen hat, passt dazu nicht. https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/010
"Er Sebastian hat ganz offen davon gesprochen, das er Fehler gemacht hat, hat um Nachsicht geboten, aber die Anschuldigungen und Angriffe waren groß...zu groß. ..hat Sebastian vielleicht zu spät um Vergebung und Aussöhnung gebeten, oder wie es meistens im reellen Leben so ist...gehören immer Mindestens 'zwei' dazu."
-----Er ist nicht zu mir nach draußen vor den Parteitag gekommen. Er hat nicht bedauert, dass er mir seit Sommer 2012 inhaltliche Antworten verweigert und dass er meinen Parteiausschluss betrieben hat, damit sein Kritiker nicht mehr direkt auf dem Parteitag gegen ihn kandidieren kann, um so die Themen vor der ÖDP zur Sprache zu bringen.
"Er hat mich am Anfang meiner ÖDP Zeit mitgerissen...er hat was bewegt...hat den Staub aufgewirbelt und a wengerla raus gekehrt."
----- Er hat auch mich anfangs mitgerissen und ich habe sehr viele Hoffnungen in ihn gesetzt, bis ich gemerkt habe, dass er sich eine kalten Kehricht um Satzung und Programm der ÖDP kümmert. Die Aussage "Volk entscheide" gilt nicht, wenn Frankenberger etwas will. Wäre es anders, hätte er aufgrund meiner Kritik vor der ganzen Partei darlegen können, wie eine Aktion, die unser Grundgesetz zugunsten einer massiv verschlechterten Verfassung in Frage stellt zur Verfasstheit der ÖDP passt.
"Danke. ..herzlichen Dank dir Sebastian Korbinian Frankenberger fier deine Art & Weise die Dinge anzupacken. ..uns - mich zu erfrischen und mitzureißen. Ich würde gerne dein Freund bleiben!"
------Das kann nur schreiben, wer die Manipulation nicht durchschaut, die Frankenberger betreibt. Hier ein Bericht, wie er die anwesenden ÖDP- Mitglieder mitreist, aber ein Journalist bleibt bei klaren Verstand und durchschaut Frankenberger (soviel zu seiner Medienwirkung): http://viertuerme.blogspot.de/2013/09/zur-wahlschlappe-der-odp-in-bayern-und.html
"Das da nicht alles geklappt hat lag nedd nur an Dir..."
-----Aber wenn man Frankenbergers Beiträge liest, die er über die Medien in parteischädigender Weise von sich gibt, war er das absolute Unschuldslamm und böse ÖDP- Mitglieder haben den besten ÖDP- Bundesvorsitzenden aller Zeiten mit Schlamm beworfen:
"Nur das lässt er raus: "Wir wollten nicht so sein wie die etablierten Parteien, wir haben uns einen Ehrenkodex geschaffen - und dann verhalten wir uns intern derart schlimm.""
http://www.sueddeutsche.de/bayern/sebastian-frankenberger-ich-goenne-mir-jetzt-eine-auszeit-1.1982401
"Der nennt das Verhalten seiner Parteikollegen, die gegen ihn wetterten, heute die üblichen „Parteispiele“. Und ist froh, dass er da nicht mehr mitmachen muss. ........
„Ich glaube, das ist eine Parteikrankheit“, sagt er abgeklärt."
http://www.ovb-online.de/bayern/frankenberger-steigt-politik-4455077.html
"Alles Gute, laß den Kopf nedd hängen, es kommen auch wieder bessere Zeiten."
-----Dem schließe ich mich an, ich wünsche jeden alles Gute und viel beruflichen Erfolg. Frankenberger ist ein sehr guter Fremdenführer und wer Passau oder Linz fährt oder jemanden kennt der das tut, der sollte Frankenberger empfehlen. Aber seine politische Aktion gegen das Grundgesetz war nicht gut und hat ein Grundlagenthema der ÖDP angegriffen: http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
"PS. .ich fand des Arg schlimm und machte mich betroffen, nicht nur an verschiedenen Parteitagen, an verschiedenen Orten, wie brutal teilweise der Sebastian immer wieder weit unter der Gürtellinie angegriffen wurde, auch innerhalb der Reihen'."
-----Brutalität kann auch sehr sanft daher kommen, nach außen lieblich säuselnd, nach innen brutal in den Machtmitteln. Und genau so habe ich Frankenberger erlebt. Aber weil er eine so gute Schau macht, übertragen viele ihre persönlichen sehr guten Wünsche in die Aussagen von Frankenberger und wollen dann auf keinen Fall aus ihren Wunschträumen gerissen werden. Mir ging es genauso. Und hätte ich nicht die Reusings als Kreisvorsitzende gehabt, wäre ich vielleicht noch heute so. Aber in Folge des Parteitages von Hann Münden gingen mir die Augen auf und zu den Gefahren, die ich sah, war mir schweigen unmöglich. Kritisch sehe ich nur, dass dies anscheinend bei der Abwahl nur eine Randrolle spielte, obwohl das aus meiner Sicht das entscheidende war. Aber auch Minderheiten können über Mehrheiten entscheiden. Wenn es mir gelungen ist, 10% der Delegierten aus ihren Frankenberger- Wunschträumen zu reißen, macht das zusammen mit den 40%, die aus anderen Gründen Frankenberger nicht mehr wollten, die Mehrheit. Und hätte Frankenberger nur ein paar Fehler gehabt, aber nicht diese massiven Verstöße, die ich anspreche, dann hätte er diese 10% an Zustimmung gewinnen können und wäre weiter Vorsitzender. Aber ihm war die Anti- Grundgesetzaktion wichtiger, als alles andere. Mir ist als Basis der politischen Arbeit eben das Grundgesetz wichtiger. Um dieses zu verteidigen und der ÖDP einen Neuanfang zu ermöglichen, habe ich mich auch durch den von Sebastian Frankenberger initiierten Parteiausschluss nicht demotivieren lassen.
"War dess schon Haß?
Woher kommt des, Neid..Mißgunst?"
----Für mich hat die Verteidigung des Grundgesetzes nichts mit Hass und Missgunst zu tun. Im Gegenteil, jede Mitteilung hierzu war ein Versuch Frankenberger endlich wachzurütteln und so zu einem guten Bundesvorsitzenden zu machen. Aber er wollte nicht und dafür in Erlangen die Konsequenzen ertragen müssen. Und was Bayern angeht, kenne ich nicht alle Details, aber seine Aussagen zur Kommunalwahl waren extrem provokant und ein Tritt vor das Schienbein von Urban Mangold. Denn durch die Blume seiner Aussagen hat er gesagt, die ÖDP hat wählbare Kandidaten, aber dazu zählt nicht der Passauer Bürgermeisterkandidat. Hätte er gesagt, für Passau ist die beste Liste die der ÖDP mit Urban Mangold, wobei es auch auf anderen Listen einzelne Persönlichkeiten gibt, die gute Politik machen, wäre die Aussage passabel gewesen. Aber so hat Frankenberger Benzin in die Glut in Passau gegossen und sich dann gewundert, wie es brennt. Sind also nur die bösen ÖDP-ler schuld, die so mies über ihn reden, oder sollte er mal in sich gehen. Aber davon habe ich noch nichts mitbekommen.
Eine niederbayerische Internetzeitung hat ein Interview mit Sebastian Frankenberger veröffentlicht:
http://www.hogn.de/2014/11/26/1-da-hogn-geht-um/nachrichten-niederbayern/sebastian-frankenberger-oedp-interview-nichtraucher-nichtraucherschutz-schraml-oster-heinrich/60198
Nachdem ich das gelesen habe, habe ich erst mal darüber eine Nacht geschlafen. Dabei bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass ich das nicht unkommentiert stehen lassen kann. Es würde mich nicht wundern, wenn Sebastian bereits wieder an seinem Aufstieg zur ÖDP- Spitze arbeitet. Welche kurze Halbwertzeit seine Aussagen haben können, zeigte er beim Bundesparteitag in Eichstätt (Novemner 2013), wo er verkündete, für den 2. Platz auf der EU- Liste müsse eine Frau kandidieren, um dann nach einer Mitleidsaktion den ÖDP- Frauen den Platz Zwei wegzuschnappen.
| Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. |
Zu seinen Aussagen zur Debatte beim Bundesparteitag in Erlangen (November 2014) kann ich nichts sagen, da ich mit einem Protestschild vor der Halle stand. Er spricht von Angriffen unter der Gürtellinie, aber ob dies eine berechtigte Zuschreibung ist, geht aus dem Text nicht hervor. Es ist ganz so, wie ich Frankenberger kenne, er belegt nichts und behauptet einfach was. Und er redet dabei die ÖDP schlecht, indem er ganz am Anfang allen Leuten klar macht, da wird unter der Gürtellinie agiert und so eine tolle Person, wie Frankenberger wird von solchen Chaoten abgesägt.
Frankenberger meint, bevor er wieder aktiv werde, müsse die Glaubwürdigkeit zurückkehren. Also, in der ÖDP geht es nicht nur unter Gürtellinie zu, sondern man ist auch nicht mehr glaubwürdig.
Aber wie steht es um die politische Glaubwürdigkeit des Herrn Sebastian Frankenberger, der, wie erwähnt, willkürlich seine Meinung ändern kann oder die ÖDP in eine Aktion gegen das Grundgesetz führt und so tut, als ging es gegen den ESM und Fiskalpakt?
In meinen Augen hat die ÖDP eine große Chance, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen, indem diese einen Neustart ohne Frankenberger versucht. Und das Frankenberger jetzt hier so verbal nachtritt, obwohl ihm die ÖDP einen finanzielle Unterstützung für den Übergang gewährt hat, spricht Bände. Immerhin, er unterstützt im Hintergrund noch Mitarbeiter, was immer das heißen mag. Und im nicht programmatischen organisatorischen Bereich hat nach meinen Kenntnisstand Frankenberger einiges verbessert. Das wird leider durch seine inhaltlichen Defizite vollkommen aufgezehrt.
Frankenberger bezeichnet sich als unbequem. Das ist auch die Aufgabe guter Politiker, für viele unbequem zu sein. Aber dies muss auch an der richtigen Stelle passieren. Als Bundesvorsitzender der ÖDP hatte er die Aufgabe so aufzutreten, dass er möglichst vielen Menschen die ÖDP- Themen nahebringt. In so einem Amt muss man zugunsten der Themen der Gruppe auch einmal private Befindlichkeiten beiseite lassen oder nur mit Fingerspitzengefühl einbringen. Die ÖDP hat die Aufgabe möglichst viele Wähler zu gewinnen, zur rettung unserer Lebensgrundlagen. Und das Verhalten eines Bischofs innerhalb seiner Kirche ist kein politisches Thema. Wer die Umwelt retten will, braucht Befürworter und Gegner eines Bischofs als Wähler und sollte nicht durch unbedachte Aussagen die Hälfte des Wählerpotentials verschrecken. Das ist ein polarisieren im falschen Bereich und das schadet der ÖDP sehr. Im übrigen könnte ich auch für Frankenberger darlegen, was er über den Bischof gesagt hat, das Jesus ihn aus seiner Kirche werfen würde. Aber nicht jeder verträgt es, wenn man ihn selber mit dem Maßstab misst, wie er andere misst.
Die Aussage von Frankenberger, er möchte in den Landtag, kann ich nicht nachvollziehen. Im April 2012 lag dazu ein Konzept von mir als Antrag auf dem Bundesparteitag von Hann Münden vor, das Gruppen, die unter der 5%- Hürde bleiben, beratend in Landtage und Bundestag einziehen und so verbal und durch mitwirken an Anträgen und in Ausschüssen ihre Wähler vertreten dürfen. Die ÖDP wäre mit 2 Leuten im Bundestag und mit ca. 4 Leuten im Bayerischen Landtag, falls mein Vorschlag für eine bessere 5%- Hürde zu klagen erfolg gehabt hätte. http://viertuerme.blogspot.de/search?q=5%25
Frankenberger hat dagegen eine Aussage in das Grundsatzprogramm der ÖDP gebracht, dass bis die 5%- Hürde fällt, also am Sankt Nimmerleinstag, die Wähler eine Zusatzstimme bekommen sollen. Aber was bringt eine Zusatzstimme? Die ÖDP wäre auch mit 4,99% nicht im Parlament, bei meinem Konzept wäre die ÖDP ab 0,17% im Bundestag und ab 0,7 bis 1% in vielen Landtagen. Wie kann Frankenberger behaupten, er wolle in den Landtag, wenn er es partout nicht wollte, diesen Klageweg zu beschreiten, der bei Erfolg ein Durchbruch für die ÖDP wäre. Es gäbe dann keine sogenannte "verlorene Stimme" mehr.
Die Aussage, die ÖDP steht so gut da, wie noch nie, mag organisatorisch stimmen, was die Büros betrifft. Was das Parteileben angeht, die Mitgliederzahl und die Wahlerfolge, stimmt das nicht. Wie bei Wahljahren üblich, gab es zu dieser Zeit einen positiven Mitglieder-Trend, aber ich kann hier keinen besonderen Frankenberger- Effekt feststellen. Landesparteitage in Nordrhein Westfalen bringen nur noch einen Bruchteil der Mitglieder zusammen, wie dies noch in den 80er und 90er Jahren der Fall war.
Frankenberger beklagt, dass es ihm so schwierig ist, von dem Image des Bischofkritikers und Nichtraucherschützers wegzukommen. Und er meint, da wäre die Unterstützung der Partei gefragt. Das empfinde ich wiederum als selbstherrlich, das Frankenberger jetzt die Partei dafür verantwortlich gemacht, dass er den Bischof in der ÖDP- Hochburg Passau kritisiert hat. Warum konnte es Frankenberger nicht über das Herz bringen, sich bei diesem Thema zurück zu halten, der ÖDP und ihrer Ziele zuliebe.
Auf die Frage, ob die Parteikollegen Angst haben, wenn Frankenberger mit den Medien redet, sagt er, dass dies so sei, weil er sich nicht den Mund verbieten lasse. Keine Spur davon, das der Mund von Sebastian Frankenberger auch eine Verantwortung für die Partei hat. Da helfen auch keine Verbote, sondern nur eine vom eigenen Bewusstsein getragene Selbstkontrolle. Wer sich aber auf diese Weise den Mund nicht verbieten lässt, darf sich auch nicht ärgern, wenn sich Delegierte auch nicht den Mund verbieten lassen. Aber wenn andere sich den Mund nicht verbieten lassen scheint das für Frankenberger ein unglaubwürdiges agieren unter der Gürtellinie zu sein.
Frankenberger beklagt, das man versuche ihn aus der Partei zu bekommen. Bisher weiß ich nichts von einem Antrag auf Parteiausschluss, wie ihn Frankenberger gegen mich eingebracht hat, aber ich finde, dafür gäbe es gute Gründe: https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/010 .
Der Frau Merkel wirft Frankenberger vor, sie schläfere uns mit ihren Phrasen ein. Aber wenn ich mal ganz genau bin, habe ich bei Frankenberger bis zu dieser Stelle im Interview auch nur Phrasen gelesen, die eigentlich inhaltsleer sind, aber von den Lesern mit ihren eigenen Inhalten und Wünschen gefüllt werden. Was hilft es denn, ein Politrebell zu sein, wenn der Rebell gegen das Grundgesetz rebellisch ist? Aber dazu passt die Aussage, dass ein Orwell- Szenario gar nicht so schlimm ist. http://de.wikipedia.org/wiki/1984_%28Roman%29
Dann kritisiert Frankenberger, dass im Internet die Leute mal schnell was über ihn schreiben, weil dies da anonym ist. Zumindest meine Texte sind nicht anonym und Frankenberger konnte da jederzeit einen Kommentar zu schreiben, auch anonym. Er hatte immer die Chance, die besseren Argumente gegen meine Darstellungen zu bringen, aber da kam nie was. Er meint, es tue weh, wenn die eigenen Leute das Wort umdrehen. Aber Fakt ist, dass ich genau dieses Verhalten von ihm erlebt habe. Er warf mir Lügen vor, dass ich ihm Aussagen unterschoben hätte, die er beim Parteitag in Hann Münden nicht gemacht hätte. Zu diesem Beispiel: Ich hatte mich allgemein auf seine Aussagen bezogen und nicht nur auf Aussagen auf dem Parteitag, sondern auch seine Beiträge im damaligen ÖDP- Forum. Ich konnte damals alle Aussagen verlinken. Diesen Hinweis hat er nicht vertragen und dann das Gespräch per Mail abgebrochen. Worte in einem Interview und die Realität sind zwei ganz verschiedene Sachen.
Frankenberger wirft den ÖDP- Mitgliedern vor, dass diese ihn kritisieren, dass er sich nicht bei jeder Aussage überlegt, ob man damit an Wählerstimmen kommt. Das geht auch gar nicht immer, es gibt gute Positionen, mit denen man Wählerstimmen verliert, wie den Schutz der ungeborenen Kinder. Aber dazu stehe ich und die Bewusstseinsbildung ist mir wichtiger, als der Wahlerfolg. Aber, der Wahlerfolg muss auch nicht durch nebensächliche Aussagen gefährdet werden, wie z.B. eine Bischofskritik, die politisch vollkommen irrelevant ist.
Und dann kommt weiteres Verhalten hinzu, mit dem Frankenberger in der Region Passau angeeckt ist. Und das er aneckte, liegt weniger daran, was er sagte, sondern wie er das sagte. Ich halte es nicht für unzulässig darauf hinzuweisen, dass man bei Kommunalwahlen in Bayern quer durch die Listen wählen kann. Aber ein Bundesvorsitzender einer Partei sollte zunächst seiner eigenen Liste den Rücken stärken, der man die meisten Stimmen geben sollte. Erst dann, wenn man für den Spitzenkandidaten der eigenen Partei aktiv geworben hat, kann man auch sagen, es gibt da einige Politikerinnen und Politiker auf anderen Listen, die ich auch gut finde. Aber der Beitrag von Frankenberger wirkte so, als gäbe es auf der ÖDP- Liste viele weniger gute Politiker. Frankenberger selber hätte wissen müssen das nach vielen anderen Fettnäpchen in der Vergangenheit er mit so einem Verhalten in Passau Benzin in eine noch vorhandene Glut gießt.
Fazit:
In diesem Interview und auch in anderen Beiträgen nach seiner Abwahl redet Sebastian Frankenberger in parteischädigender weise über die ÖDP. Ich finde da keine Spur von einem "In sich gehen". Um es mit Star- Wars zu sagen (Krieg der Sterne): Sebastian Frankenberger scheint aus meiner Sicht der dunklen Seite der Macht zu dienen. Wenn man nur die Worte kennt, die er macht, scheint er einen sehr guten Eindruck zu machen, aber wehe man blickt hinter diese verbale Wortfassade und hinterfragt mal ein paar aussagen. Dann wird zuerst ausgesessen und dann wird ausgegrenzt. Statt Argumente, die es nie gab - sonst könnte mir als Antwort so ein Schreiben zugeschickt werden mit der Aufforderung es an meinen Verteiler weiter zu leiten - wurden nur Druckmittel eingesetzt.
Ob ich noch juristisch gegen den Ausschluss vorgehen soll, muss ich sehen, es ist auch eine Zeitfrage. Aber wenn die ÖDP- Basis dieses Urteil anerkennt, dann sind alle Programme und Satzungen ganz leicht entwertbar: http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/pressemitteilung-bundesschiedsgericht.html . Und worin unterscheidet sich die ÖDP noch von den etablierten Parteien, wenn die Mitglieder so eine programmatische Entwertung schon lange vor dem Zeitpunkt zulassen, wo die ÖDP in Landtage oder den Bundestag kommt.
Ich wollte eigentlich zu diesen Thema jetzt schweigen. Aber die wiederholten Aussagen, die seit seiner Abwahl von Sebastian Frankenberger kamen, erfüllen mich mit großer Sorge, dass dieser zurück an die Spitze der Partei will. Denn ich habe den Eindruck gewonnen, dass er sich für das große Licht hält, das zu unrecht abgesetzt worden ist. Er sitzt jetzt auf seiner kleinen Donauinsel Elba und wartet auf den Tag, an dem etwas Gras über die Auseinandersetzung gewachsen ist und einige Delegierte generativ ausgestauscht wurden und er zurück an die Spitze des Parteiimperiums kann. Hoffentlich irre ich mich hier, aber das ist mein Eindruck und davor will ich die ÖDP warnen.
Ungeachtet aller politischen Kritik, die ich hier leider formulieren muss, ist Frankenberger ein sehr guter und mitreißender Kostüm- Fremdenführer. Die Techniken, die er hier in der ÖDP falsch eingesetzt hat, bringt er dort sehr gut zur Geltung, dass habe ich in Eisenach 2010 live erlebt.
Wer also dem Frankenberger was gutes tun will, der sollte nicht auf seine politischen Schachzüge hereinfallen, sondern einen Ausflug nach Linz oder Passau planen und da den Frankenberger buchen. Für jeden, der Frankenbergers Politik durchschaut, ist es keine Gefahr, bei ihm eine Führung zu buchen.
Auch wenn ich den Eindruck habe, Frankenbergers Politik zu durchschauen, bleiben mir doch seine Beweggründe ein Rätsel. Ist er selber so manipuliert, das er nicht merkt, was er anstellt? Ist es sein Charakter, dass er es nicht merkt, was er anstellt? Oder ist es ein Plan einer vor uns verdeckten Macht? Aber das ist auch zweitrangig. Für mich steht fest, wer das Grundgesetz in Frage stellt und das als Verteidigung der Demokratie öffentlich verkauft, dient der dunklen Seite der Macht. Und mein Ziel ist es, die Todessterne aufzuhalten, die gegen unser Grundgesetz eingesetzt werden. http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
Dazu ein Beitrag auf Facebook:
https://www.facebook.com/pages/%C3%96DP-Landesverband-Baden-W%C3%BCrttemberg/152808541432858#!/permalink.php?story_fbid=834780326569006&id=152808541432858
K. B.: "Ja der Sebastian hat bestimmt den einen oder anderer Fehler gemacht. ...aber ich hab des Buch gelesen,;"Wer ohne Fehl und Tadel ist, der werfe den ersten'Stein". Ich las von Vergebung...ohne das der Andere sich als erster entschuldigt. ...ich las von Anteilnahme und vom dem was dieser an gutem Vollbracht hat."
-----Vergebung ist etwas Persönliches. Für die Ewigkeit soll dem Frankenberger nichts angerechnet werden, was er mir angetan hat. Aber Politik gestaltet das öffentliche Leben und Gemeinwohl. Und da ist die Schutzverantwortung für die Menschen größer als, als das unter den Teppich kehren.
"Sind nedd wir ne Christliche Partei?"
----- Dann sollten auch die 10 Gebote gelten, dass man kein falsches Zeugnis gegenüber seinen nächsten gibt. Dass die ÖDP durch Frankenberger massiv die verlogene Aktion von "Mehr Demokratie" an die Öffentlichkeit getragen hat, passt dazu nicht. https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/010
"Er Sebastian hat ganz offen davon gesprochen, das er Fehler gemacht hat, hat um Nachsicht geboten, aber die Anschuldigungen und Angriffe waren groß...zu groß. ..hat Sebastian vielleicht zu spät um Vergebung und Aussöhnung gebeten, oder wie es meistens im reellen Leben so ist...gehören immer Mindestens 'zwei' dazu."
-----Er ist nicht zu mir nach draußen vor den Parteitag gekommen. Er hat nicht bedauert, dass er mir seit Sommer 2012 inhaltliche Antworten verweigert und dass er meinen Parteiausschluss betrieben hat, damit sein Kritiker nicht mehr direkt auf dem Parteitag gegen ihn kandidieren kann, um so die Themen vor der ÖDP zur Sprache zu bringen.
"Er hat mich am Anfang meiner ÖDP Zeit mitgerissen...er hat was bewegt...hat den Staub aufgewirbelt und a wengerla raus gekehrt."
----- Er hat auch mich anfangs mitgerissen und ich habe sehr viele Hoffnungen in ihn gesetzt, bis ich gemerkt habe, dass er sich eine kalten Kehricht um Satzung und Programm der ÖDP kümmert. Die Aussage "Volk entscheide" gilt nicht, wenn Frankenberger etwas will. Wäre es anders, hätte er aufgrund meiner Kritik vor der ganzen Partei darlegen können, wie eine Aktion, die unser Grundgesetz zugunsten einer massiv verschlechterten Verfassung in Frage stellt zur Verfasstheit der ÖDP passt.
"Danke. ..herzlichen Dank dir Sebastian Korbinian Frankenberger fier deine Art & Weise die Dinge anzupacken. ..uns - mich zu erfrischen und mitzureißen. Ich würde gerne dein Freund bleiben!"
------Das kann nur schreiben, wer die Manipulation nicht durchschaut, die Frankenberger betreibt. Hier ein Bericht, wie er die anwesenden ÖDP- Mitglieder mitreist, aber ein Journalist bleibt bei klaren Verstand und durchschaut Frankenberger (soviel zu seiner Medienwirkung): http://viertuerme.blogspot.de/2013/09/zur-wahlschlappe-der-odp-in-bayern-und.html
"Das da nicht alles geklappt hat lag nedd nur an Dir..."
-----Aber wenn man Frankenbergers Beiträge liest, die er über die Medien in parteischädigender Weise von sich gibt, war er das absolute Unschuldslamm und böse ÖDP- Mitglieder haben den besten ÖDP- Bundesvorsitzenden aller Zeiten mit Schlamm beworfen:
"Nur das lässt er raus: "Wir wollten nicht so sein wie die etablierten Parteien, wir haben uns einen Ehrenkodex geschaffen - und dann verhalten wir uns intern derart schlimm.""
http://www.sueddeutsche.de/bayern/sebastian-frankenberger-ich-goenne-mir-jetzt-eine-auszeit-1.1982401
"Der nennt das Verhalten seiner Parteikollegen, die gegen ihn wetterten, heute die üblichen „Parteispiele“. Und ist froh, dass er da nicht mehr mitmachen muss. ........
„Ich glaube, das ist eine Parteikrankheit“, sagt er abgeklärt."
http://www.ovb-online.de/bayern/frankenberger-steigt-politik-4455077.html
"Alles Gute, laß den Kopf nedd hängen, es kommen auch wieder bessere Zeiten."
-----Dem schließe ich mich an, ich wünsche jeden alles Gute und viel beruflichen Erfolg. Frankenberger ist ein sehr guter Fremdenführer und wer Passau oder Linz fährt oder jemanden kennt der das tut, der sollte Frankenberger empfehlen. Aber seine politische Aktion gegen das Grundgesetz war nicht gut und hat ein Grundlagenthema der ÖDP angegriffen: http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html
"PS. .ich fand des Arg schlimm und machte mich betroffen, nicht nur an verschiedenen Parteitagen, an verschiedenen Orten, wie brutal teilweise der Sebastian immer wieder weit unter der Gürtellinie angegriffen wurde, auch innerhalb der Reihen'."
-----Brutalität kann auch sehr sanft daher kommen, nach außen lieblich säuselnd, nach innen brutal in den Machtmitteln. Und genau so habe ich Frankenberger erlebt. Aber weil er eine so gute Schau macht, übertragen viele ihre persönlichen sehr guten Wünsche in die Aussagen von Frankenberger und wollen dann auf keinen Fall aus ihren Wunschträumen gerissen werden. Mir ging es genauso. Und hätte ich nicht die Reusings als Kreisvorsitzende gehabt, wäre ich vielleicht noch heute so. Aber in Folge des Parteitages von Hann Münden gingen mir die Augen auf und zu den Gefahren, die ich sah, war mir schweigen unmöglich. Kritisch sehe ich nur, dass dies anscheinend bei der Abwahl nur eine Randrolle spielte, obwohl das aus meiner Sicht das entscheidende war. Aber auch Minderheiten können über Mehrheiten entscheiden. Wenn es mir gelungen ist, 10% der Delegierten aus ihren Frankenberger- Wunschträumen zu reißen, macht das zusammen mit den 40%, die aus anderen Gründen Frankenberger nicht mehr wollten, die Mehrheit. Und hätte Frankenberger nur ein paar Fehler gehabt, aber nicht diese massiven Verstöße, die ich anspreche, dann hätte er diese 10% an Zustimmung gewinnen können und wäre weiter Vorsitzender. Aber ihm war die Anti- Grundgesetzaktion wichtiger, als alles andere. Mir ist als Basis der politischen Arbeit eben das Grundgesetz wichtiger. Um dieses zu verteidigen und der ÖDP einen Neuanfang zu ermöglichen, habe ich mich auch durch den von Sebastian Frankenberger initiierten Parteiausschluss nicht demotivieren lassen.
"War dess schon Haß?
Woher kommt des, Neid..Mißgunst?"
----Für mich hat die Verteidigung des Grundgesetzes nichts mit Hass und Missgunst zu tun. Im Gegenteil, jede Mitteilung hierzu war ein Versuch Frankenberger endlich wachzurütteln und so zu einem guten Bundesvorsitzenden zu machen. Aber er wollte nicht und dafür in Erlangen die Konsequenzen ertragen müssen. Und was Bayern angeht, kenne ich nicht alle Details, aber seine Aussagen zur Kommunalwahl waren extrem provokant und ein Tritt vor das Schienbein von Urban Mangold. Denn durch die Blume seiner Aussagen hat er gesagt, die ÖDP hat wählbare Kandidaten, aber dazu zählt nicht der Passauer Bürgermeisterkandidat. Hätte er gesagt, für Passau ist die beste Liste die der ÖDP mit Urban Mangold, wobei es auch auf anderen Listen einzelne Persönlichkeiten gibt, die gute Politik machen, wäre die Aussage passabel gewesen. Aber so hat Frankenberger Benzin in die Glut in Passau gegossen und sich dann gewundert, wie es brennt. Sind also nur die bösen ÖDP-ler schuld, die so mies über ihn reden, oder sollte er mal in sich gehen. Aber davon habe ich noch nichts mitbekommen.
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