Die ÖDP will die Landeshauptstadt München per Bürgerbegehren verpflichten, bis 2022 ihr klimaschädliches Steinkohlekraftwerk stillzulegen

PRESSEMITTEILUNG vom 27. November 2015

„Unser Beitrag zum Weltklimagipfel“:
Die ÖDP will die Landeshauptstadt München per Bürgerbegehren verpflichten, bis 2022 ihr klimaschädliches Steinkohlekraftwerk stillzulegen

Start der Unterschriftensammlung bei der Klima-Großdemo am kommenden Sonntag (29.11.2015)

Bei der Großdemonstration zum Weltklimagipfel am kommenden Sonntag in München wird die ÖDP das Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" starten. Der Initiative des Münchner ÖDP-Vorsitzenden Thomas Prudlo haben sich inzwischen 40 Organisationen angeschlossen. Die Landeshauptstadt soll durch diese direktdemokratische Aktion verpflichtet werden, bis spätestens 31.12.2022 das hochklimaschädigende Münchner Steinkohlekraftwerk stillzulegen.

"Anlässlich des beginnenden Weltklimagipfels in Paris werden wir nicht nur die Großdemonstration in München unterstützen, sondern auch eine direktdemokratische Aktion für die Bürger der Landeshauptstadt anbieten. Das ist der konkrete Beitrag der ÖDP zum Weltklimagipfel. Mit der Aktion in München wollen wir den Rückzug aus der Steinkohle in ganz Bayern einleiten, kündigt ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek an.

Bis Juni will die ÖDP die notwendigen 30.000 Unterschriften zusammen haben und dann dem Münchner OB vorlegen. Die ÖDP fordert "Regionale Energie statt Importkohle". Bislang beziehen die Münchner Stadtwerke die Steinkohle ausschließlich aus dem Ausland. Laut Angaben der SWM waren dies sehr lange Länder wie Südafrika und nun Russland. "Auf alle Fälle zieht der Steinkohleabbau weltweit massive Naturzerstörungen und Menschenrechtsverletzungen nach sich. Und die Stadt München mischt mit den stadteigenen SWM dabei kräftig mit", kritisiert der Münchner ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff.

Alle Detailinfos unter www.Raus-aus-der-Steinkohle.de.