"Die Abstimmung basierte, so gesehen, auf falschen Voraussetzungen. Winfried Kretschmann sieht sich in einer Zwickmühle. Direktdemokratische Entscheidungen seien im Nachhinein „nur schwer zu korrigieren“, sagte er."
Die Grünen verdrehen mal wieder die Wahrheit dass sich die Kelchstützen biegen. Denn es wurde nie über Stuttgart 21 abgestimmt, sondern nur über die Beteiligung des Landes Baden Württemberg. Und da hieß es, wenn ihr aussteigt, wird trotzdem gebaut und man wird euch in Regress nehmen und dass kann für euch teurer werden als die Vertragstreue.
Die Abstimmung hat die Grünen nie verpflichtet, den Parteienauftrag des Grundgesetzes zu missachten. Denn da heißt es in Artikel 21 nicht, "die Parteien laufen den Meinungen der Bevölkerung hinterher", sondern "die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit". Es wäre daher Aufgabe der Grünern gewesen, kommunal und auf Bundesebene für den Umstieg 21 zu streiten und auf Landesebene sich mindesten für den Erhalt des Kopfbahnhofes einzusetzen als Voraussetzung für für eine Verkehrswende in Stuttgart. Die Grünen haben, und das nicht zum ersten mal, verkehrspolitisch auf ganzer Linie versagt, ich sage nur Mora C
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| Auf der Demo für den Hambacher Wald und die Energiewnede und einen Stopp der Braunkohlenförderung hielten Mitglieder der ÖDP Baden Württemberg ihre ÖDP-Fahne gegen Stuttgart 21 hoch. |
Die Abstimmung hat die Grünen nie verpflichtet, den Parteienauftrag des Grundgesetzes zu missachten. Denn da heißt es in Artikel 21 nicht, "die Parteien laufen den Meinungen der Bevölkerung hinterher", sondern "die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit". Es wäre daher Aufgabe der Grünern gewesen, kommunal und auf Bundesebene für den Umstieg 21 zu streiten und auf Landesebene sich mindesten für den Erhalt des Kopfbahnhofes einzusetzen als Voraussetzung für für eine Verkehrswende in Stuttgart. Die Grünen haben, und das nicht zum ersten mal, verkehrspolitisch auf ganzer Linie versagt, ich sage nur Mora C
Quelle:
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| Plakat auf einer Demo gegen Stuttgart 21: Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident hat seine Partei aus den Widerstand heruasgenommen und sich zum Erfülllungsgehilfen der Stuttgart 21 Lobby gemacht. Auf Abgeordnetenwatch beantwortet Kretschmann kaum Fragen. |
Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.
https://www.abgeordnetenwatch.
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