NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 25. Januar 2020

Verena Föttinger (ÖDP) begrüßt Entscheidung zur Organspende / Offene Fragen zum „Online-Register“

17. Januar 2020
Verena Föttinger (ÖDP) begrüßt Entscheidung zur Organspende / Offene Fragen zum „Online-Register“


Der Bundestag hat entschieden, dass Organspenden in Deutschland weiterhin nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt sind. „Ich begrüße es, dass die doppelte Widerspruchslösung von Jens Spahn (CDU) im Bundestag abgelehnt worden ist. In einem freiheitlichen Land, indem die Unversehrtheit der Person geschützt werden soll, kann eine Organspende immer nur freiwillig sein, alles andere wäre als Übergriffigkeit des Staates zu interpretieren. Eine deutliche Mehrheit des Bundestages hat das offensichtlich auch empfunden“, sagt Verena Föttinger, stellvertretende Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Erhalt und Schutz grundlegender (medizin-)ethischer und grundrechtlicher Prinzipien wurde damit außerdem gewahrt.

 


Nach Meinung der ÖDP-Politikerin könnte aber auch das geplante Online-Register, in denen Spendenwillige und Personen, die die Organspende ablehnen, geführt werden sollen, zu Problemen führen. „Welche Berufsgruppen und Organisationen auf diese Register Zugriff bekommen werden, ist eine Frage, die noch den Datenschutz beschäftigen wird. Auch ist ebenso brisant, welche Folgen die eine oder andere Entscheidung langfristig für die Behandlung im Gesundheitssystem oder z.B. bei der Einstufung bei Versicherungen haben könnte“, kommentiert Föttinger.

Schelte auch für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU): Laut Lobbypedia.de war er „neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter … an einer Lobbyagentur beteiligt. Letzteres blieb für die Öffentlichkeit undurchsichtig. Laut Medienberichten beriet diese Firma schwerpunktmäßig Kunden aus dem Gesundheitssektor, während Spahn gleichzeitig als Gesundheitspolitiker im Gesundheitsausschuss saß.“ Dazu Föttinger abschließend: „Verquickungen mit der Pharmalobby machen einen Gesundheitspolitiker politisch angreifbar, so dass von unabhängiger Politik nicht mehr die Rede sein kann. Hier sollte Spahn reinen Tisch machen.“

Link zur Pressemitteilung

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