Ukraine: Eine Zustandsbeschreibung jenseits der Massenmedien

Diesen Text mit den darin enthaltenen Links habe ich zugemailt bekommen uhd stelle den hier zur Diskussion.

Liebe Leute!

Hier ein Dossier zur aktuellen Situation und Diskussion in der Ukraine und der Berichterstattung durch die Massenmedien. Auch zu finden unter der Internetseite "Was die Massenmedien verschweigen"


Grüsse von Ottmar

Was ist los in der Ukraine?

Die Berichterstattung der deutschen Einheitsmedien (ARD, ZDF, Spiegel, taz, Bild) zu den Vorgängen in der Ukraine ist einseitig, klischeehaft,  interessengesteuert und faktisch falsch. Wie üblich helfen die westlichen Massenmedien wenig, um die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu verstehen. Was bei der Berichterstattung zu dem Konflikt in Syrien festzustellen war, findet sich jetzt auch bei der Berichterstattung in der Ukraine: Der Konflikt wird selektiv nur aus der Perspektive einer hoch bezahlten rechtslastigen Opposition dargestellt, die – wie in Syrien- keineswegs die Mehrheit der Bevölkerung darstellt.

Die USA haben 5 Milliarden Dollar in den Aufbau einer Ukrainische Opposition investiert.
 Genauso in Syrien, auch dort wird der tatsächliche Charakter der bezahlten  militärischen Opposition gegen die Regierung Assad von den Medien
verdreht dargestellt.

Russland/ Olympia: Amnesty International fordert Freiheit für Jewgeni Witischko!

Liebe/r Felix Staratschek,

während die Welt gespannt die Winterspiele in Sotschi verfolgt, verwandeln die russischen Behörden die Olympischen Ringe in Handschellen. Aktivisten werden eingeschüchtert, verfolgt und verhaftet, weil sie Kritik an den Missständen in Russland äußern.

So erging es dem Geologen und Umweltaktivisten Jewgeni Witischko, der unter anderem Umweltschäden durch die Bauarbeiten für die Winterspiele in Sotschi nicht schweigend hinnehmen wollte. Für eine seiner Protestaktionen  muss er jetzt für drei Jahre in ein Straflager.

Vor einigen Tagen hat ein Gericht entschieden, dass Witischko eine ursprünglich zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe verbüßen muss.

Dabei beruht das ursprüngliche Urteil auf einem unfairen und völlig unverhältnismäßigen Verfahren. Wir betrachten Jewgeni Witischko als gewaltlosen politischen Gefangenen, der sich allein deshalb in Haft befindet, weil er öffentlich und kritisch seine Meinung geäußert hat. Er muss sofort freigelassen werden!

Sie können verhindern, dass Jewgeni Witischko vergessen wird, wenn die Welt nach dem Ende der Olympischen Spiele nicht mehr nach Sotschi blickt.

Setzen Sie sich jetzt für die unverzügliche und bedingungslose Freilassung von Jewgeni Witischko ein. 

Zur Aktion

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Kampagnenteam bei Amnesty International in Deutschland

Petition gegen Kindereuthanasie in Belgien

Guten Abend, Felix!

Heute, am 13. Februar, verabschiedete das belgische Parlament einen erschreckenden Gesetzesentwurf für Euthanasie für Kinder, der noch weiter geht als die Regelung in den Niederlanden, die Euthanasie ab 12 Jahren erlaubt. So soll es nun in Belgien Tötung auf Verlangen auch für alle unter 18 Jahren geben, wenn sie todkrank sind und starke Schmerzen ohne Aussicht auf Linderung haben. Das Gesetz sieht vor, dass die Tötung außerdem von Eltern und behandelnden Ärzten gebilligt werden muss. Es wird vorausgesetzt, dass sich der junge Patient seiner Situation bewusst ist und versteht, was Sterbehilfe bedeutet. Man kann sich kaum vorstellen, was dies für ein kleines Kind bedeutet, das seine Eltern an seinem Leiden verzweifeln sieht.

Dieses Gesetz ist weltweit einzigartig und hat Signalcharakter für Europa. Zudem gibt es erschreckende Berichte über laxe oder ungeregelte Anwendung von Euthanasie nicht nur in Holland, sondern im zunehmenden Maße auch in Belgien. Belgische Ärzte sprachen sich in einer Erklärung gegen das Gesetz aus, da "Kinderpalliativteams die Schmerzlinderung sowohl im Krankenhaus als auch zu Hause sehr gut gelingt". Als "Verrat an den schutzbedürftigsten Kindern" verurteilten mehrere Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats das belgische Kindereuthanasiegesetz, weil es "die unannehmbare Haltung fördert, dass das Leben nicht lebenswert sein könnte, womit die Grundlage der zivilisierten Gesellschaft in Frage gestellt wird."

Nun soll Philippe, der König der Belgier das Gesetz unterzeichnen. Theoretisch hätte er die Möglichkeit, die Unterschrift zu verweigern. Das ist ungewöhnlich – und es ist möglich, dass das Gesetz gegen sein Veto dennoch beschlossen würde.. Aber König Philippe hätte damit das stärkst-mögliche Zeichen gesetzt. Sein Onkel, König Baudouin, hat 1990 schon einmal mit einem spektakulären Akt seine Nicht-Zustimmung zum Abtreibungsgesetz bezeugt.

Bitte unterzeichnen Sie die Petition, in der König Philippe aufgefordert wird, das Gesetz nicht zu unterschreiben und schicken Sie diese Petition an Ihre Kontakte weiter.

Mit freundlichen Grüßen,

Gudrun und Martin Kugler

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CitizenGO ist eine Gemeinschaft aktiver Bürger, die sich weltweit für den Lebensschutz, die Familie und Grundrechte einsetzt. Um mehr über CitizenGO zu erfahren, klicken Sie bitte hier oder folgen uns auf https://www.facebook.com/citizengo oder Twitter

Urteil des ÖDP- Schiedsgericht zum Antrag auf Parteiausschluss von Felix Staratschek

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

"ÖDP, Landesverband NRW
Landesschiedsgericht, Junkerstraße 3, 48153 Münster


Münster den 27.1.14

Beschluss

in Sachen

Bundesvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei, Neckarstr. 27- 29, 55148 Mainz - Antragsteller

gegen 

Herrn Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald - Antragsgegner

hat das Landesschiedsgericht NRW auf die mündliche Verhandlung vom 04.11.2013 beschlossen:

Der Antragsgegner wird mit sofortiger Wirkung aus der Ökologisch-Demokratischen Partei ausgeschlosseen. 

Begründung: 

Macht und Menschenrechte mit Elke Fimmen zur Ukraine und mit Leonidas Chrysanthopoulos zur Griechenlan

Macht und Menschenrechte am Donnerstag, den 13.02.2014 auf Jungle Drum Radio - diesmal im Gespräch mit Elke Fimmen (Büso) zur Ukraine, einer deutschen Synchronisation eines berühmten Telefonats über die Ukraine und mit dem Botschafter i. R. Leonidas Chrysanthopoulos (EPAM) zu Griechenland

Unser Politikblog | 13.02.2014

Galileo Galilei die 2: Die Erde ist Zentrum des Universums oder: Wie das NRW- Schiedsgericht einen Parteiausschluss rechtfertigt

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Nun liegt es mir vor, das Urteil des Schiedsgerichtes der ÖDP NRW, dass mich vorbehaltlich einer Berufung beim Bundesschiedsgericht aus der ÖDP ausschließt. 

Nachdem am 16.04.2013 der Bundesvorstand der ÖDP einen Antrag auf Parteiausschluss gegen mich gestellt hat, wozu das Schiedsgericht laut Satzung, Artikel 20.2 innerhalb von 4 Monaten zu einer ersten Sitzung zusammentreten muss, wurde ich ich erst am 4.11.13 zur Sitzung des Landesschiedsgerichtes geladen.  Das habe ich auch beim Verfahren angemerkt und steht seltsamer Weise nicht im Protokoll. Fakt ist, dass bis zur  Zustellung des Antrages an mich als den Betroffenen gut 2 Monate vergingen. Und am 16. August 2013 war die Frist abgelaufen, in der das Gericht hätte einladen müssen. Zumindest wurde mir nie ein Protokoll einer Sitzung des Gerichtes bis zu diesem Termin gezeigt.

Jetzt bekomme ich das Protokoll der Verhandlung und das Urteil in einem Brief zugestellt. Es ist mir daher unmöglich gewesen, vor der Entscheidung noch einmal das Protokoll durchzulesen und dazu für die Urteilsfindung des Schiedsgerichtes noch einmal eine Stellungnahme zu verfassen. Diese kann sich sowohl auf Fragen zum Protokoll beziehen, als auch auf Dinge, die einem erst durch das Protokoll klar werden. Dieser Vorgang ist schon mal einer fortschrittlich demokratischen Partei nicht würdig.

Überraschend ist der Ausschluss aus der ÖDP für mich nicht, dass hatte ich schon im November 2013 erwartet, als ich meinen ersten Bericht hierzu schrieb. 

Ich werde jetzt hier das Protokoll und das Urteil wieder geben und mit Kommentaren in Schrägschrift versehen. Dies werde ich dann an das Bundesschiedsgericht der ÖDP weiter leiten.

Sportplatzbau in Radevormwald: Wenn Bergische Dickköpfe auf Bergischen Felsen stoßen

Ein Kommentar zum RGA im Februar 2014 von Felix Staratschek

Schlimmer als der Bergische Felsen sind die Bergischen Dickköpfe!

1. Es wurde nie geprüft,zu welchen Preis man den Jahnplatz aufwerten kann. Ein Lärmschutzwall zur Wohnbebauung wäre dort möglich. 2 Meter soll die Höhendifferenz auf dem Jahnplatz betragen

2. Im Bergischen Land haben wir nach ein bis 2 Metern fast überall harten Felsen. Das scheint aber unsere Politiker gar nicht zu interessieren! Die planen drauf los mit Phantasieansichten, wollen bis zu 5 Meter tief in den Berg rein graben und sind dann überrascht, das das was hartes im Untergrund ist. Am Bahnhof Lennep war es nicht anders. Ich denke, eine Schulklasse der Armin Maiwald Schule würde eine bessere Politik machen, als diese Deppen! (Die Platzfläche wird um bis zu 9 Meter über dem Abhang liegen, der Fuß der Böschung um bis 24 Meter unter der Platzfläche! Das macht eine Differenz von fast 30 Metern, das 15- fache dessen, was am Jahnplatz als Problem angesehen wurde.)

SFV unterstützt Aufruf der EWS: Protest zum Entwurf der EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.  
[sfv-rundmail] 12.02.2014

Protest zum Entwurf der EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen im Umwelt-und Energiebereich - SFV unterstützt den folgenden Aufruf der Elektrizitätswerke Schönau (EWS)

Diskussion über Sebastian Frankenberger und die Klage von Mehr Demokratie

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Ich habe auf Facebook eine Antwort bekommen, die ich hier auf meinen Blog stelle, weil ich die hier besser bearbeiten kann. Dieser Beitrag steht in der eigentlich nichtöffentlichen Gruppe "ÖDP- Intern". Diese Debatte enthält aber nichts, was nicht schon hier im Viertürmeblog steht. Aber hier kann besser der Text gegliedert werden, als bei Facebook. Themen und Inhalte, die nicht bereits an der Öffentlichkeit sind, werde ich nicht aus dieser ÖDP- Gruppe nach außen tragen. Aber hier formuliere ich nur Sachen, die hier schon stehen, allerdings bei Facebook verlinkt, damit dort dann eine weitere gute interne Debatte stattfinden kann. In Schrägschrift steht hier der Text meines Kritikers, in Normalschrift seine Zitate aus meinen  Texten und in Fettschrift meine Antworten. Aussagen von "Mehr Demokratie" sind unterstrichen.
https://www.facebook.com/n/?groups%2F217758438348316%2Fpermalink%2F235325906591569%2F&aref=7022824&medium=email&mid=964cbfaG5af44a313fd0G6b28e8G85&bcode=1.1392168652.Abk71X_w45RjQG9V&n_m=oeko.fjs%40googlemail.com

Die Rentenversicherung: Opfer einer falscher Familienpolitik und von Versicherungslobbyisten im Bundestag?

Wie sicher sind die Renten? Eine Gesellschaft, die die Familie diskriminiert und die Erwerbsarbeit zur allein seligmachenden Erwerbsquelle macht, hat keine Zukunft. Aber das muss in Berlin korrigiert werden. 

Ohne Kinder langfristig keine Rente im Umlagesystem! Also müssen die Kosten für die Kindererziehung in die Umlage aufgenommen werden, sonst fehlt dem Sozialsystem auf Dauer die Basis! 

Elternarbeit muss bezahlte Arbeit werden mit Rentenanspruch! Nur wenn Eltern versagen, darf das Geld einbehalten werden um Maßnahmen für die Kinder zu finanzieren. Und Kinder, die nicht geboren werden brauchen später keine Wohnungen. 

Private Versicherungen sind nichts anderes, als eine Spekulation, dass in Zukunft irgendwo jemand bereit ist, so zu arbeiten, dass der Versicherungskonzern ihm soviel Geld abziehen kann, dass wir eine Rente bekommen. Und diese Spekulation kann auch platzen, trotz jahrelanger Beiträge! 

Und die private Vorsorge lohnt sich oft erst durch staatliche Zuschüsse, die wiederum vom Steuerzahler kommen und zum Teil in den Gewinn privater Konzerne fließen. Dann kann man doch gleich die Umlage stärken. Aber das will die Versicherungslobby im Bundestag nicht, weil eine gute Umlage verhindert, dass sich Versicherungen ein Milliardenmarkt öffnet.  Siehe auch das folgende Video: 

"Die Krise als als Chance", die ixte! Zur ersten ADAC- Motorwelt nach dem Skandal

Eine Stellungnahme von Felix Staratschek, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land
Gefälschte Umfragen, unnötige Hubschrauberflüge, überteuerte neue Autobatterien..... der ADAC, zahlenmäßig Deutschlands drittgrößte Glaubensgemeinschaft, ist ins Gerede gekommen. 18.000.000 Mitglieder hat der ADAC, also sind gut 25% der volljährigen Menschen in Deutschland dort Mitglied. Und während sich die Kirchen durch Austritte und das Wegsterben ihrer Mitglieder große Zukunftssorgen machen müssten, konnte der ADAC sich kaum vor Neumitgliedern retten. Jedes Jahr wurden es mehr, obwohl die nachwachsenden Jahrgänge immer kleiner wurden.

Aber nun das!

Deutschlands Sympathieträger Nummer 1 ist gefallen, aus dem Gelben Engel wurde plötzlich für viele eine Gelbe Gefahr, für eine aufgeklärte Minderheit war der ADAC das schon immer.

Solaranlage jetzt bauen - Quacksalber gefährden die Energiewende - Eckpunktepapier von Sigmar Gabriel

[sfv-rundmail] 2.2.14

1. Quacksalber gefährden die Energiewende

2. Solaranlage jetzt bauen

3. Eckpunktepapier von Sigmar Gabriel

Ergebnisse wissenschaftlicher Studien zur Homosexualität und Links zu weiteren Meinungen

Das 240 Seiten starke Buch von Gabriele Kuby "Ausbruch zur Liebe - Für Junge Leute die Zukunft wollen" setzt sich mit den Fragen der Sexualität auseinander und legt ein Bekenntnis ab zur ehelichen Treue und vorehelichen Enthaltsamkeit. Junge Leute, die sich mit diesem Thema auseinandersetzen wollen, sollten sich dieses Buch in der Buchhandlung oder per Fernleihe in der nächsten Bibliothek besorgen, Eltern und andere Verwandte können es jungen Leuten schenken.

Der Anhang zur Homosexualität umfasst die Seiten 234 bis 239. Diese Aussagen will ich hier zur Diskussion stellen. Weitere Studien  sind beim Deutschen Institut für Jugend und Gesellschaft aufgeführt. 

Angesichts der Debatte um neue Bildungspläne die neben diesen Sonderformen der Sexualität einen weiten Raum geben, halte ich es für wichtig, dass auch über weniger beachtete Aussagen diskutiert wird. 

Sportplatzbau in Radevormwald: Große Geräte für großen Schwachsinn!

Laut Bergischer Morgenpost vom 15. Januar 2014 werden in Radevormwald mal wieder Maßstäbe gesetzt. Hier ist die "weltweit größte Planierraupe im Einsatz". Was ist denn jetzt los? Haben wir was verpasst? Kommt Olympia nach Radevormwald? 

Bitte machen sie keine indirekte Werbung für Femen und Co!

Offener Brief an die Medien

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich habe gerade von einer Femen- Aktion in einer weiteren Kirche erfahren. Beim Vorfall in Köln haben selbst seriöse Medien dies als Anlass genommen, sich der BILD- Zeitung anzunähern und eine nackte Frau abzubilden, oft auf der Titelseite.

Ich frage mich aber, ob man mit der Veröffentlichung solcher Bilder nicht genau das tut, was Femen will? Ich rufe alle dazu auf, wenn solche Bilder in  Fernsehen und Zeitungen verbreitet werden, die Medien anzuschreiben, mit der Bitte, Berichte zu solchen Vorfällen nicht mit Bildern zu versehen und die Namen der Störerinnen nicht zu nennen. Denn beides ist das Ziel solcher Aktionen, genannt zu werden und gesehen zu werden. Gute Medien machen sich nicht Dienern solcher Leute, denen es an jeden Anstand, Respekt und Toleranz fehlt.

Es wäre ein schönes Zeichen, wenn Sie statt solcher Bilder und Namen künftig den Satz schreiben: "Um diese Art von Aktion nicht zu unterstützen, verzichten wir bei diesem Beitrag auf die Darstellung von Bildern und Namen." 

Viele Grüße, Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald 

Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land