Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 7

Dokumentation wichtiger oder interessanter Beschlüsse und Debatten im Stadtrat von Radevormwald. Dies soll allen helfen, die sich für die Bürgermeisterwahl im September 2015 mit der Politik der beiden Ratsherrn befassen wollen, die für das Bürgermeisteramt antreten.

Vorhergehender Beitrag: http://viertuerme.blogspot.de/2015/08/radevormwald-dokumentation-wichtiger.html

Ratssitzungen vom 16.12.2014 bis 23.06.15

Aus dem Inhalt:

Gebühren Abwasser ohne Kanal

Haushalt 2015 (Wülfing, Ortsbus, Stellenplan....)

Stadtwerke / Life Ness (Nicht öffentlich - nur Überschrift)
Entscheidung Sekundarschule versus Gesamtschule
Wirtschaftsförderung
Kommunale Bauaufsicht

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 6

Dokumentation wichtiger oder interessanter Beschlüsse und Debatten im Stadtrat von Radevormwald. Dies soll allen helfen, die sich für die Bürgermeisterwahl im September 2015 mit der Politik der beiden Ratsherrn befassen wollen, die für das Bürgermeisteramt antreten.

Vorhergehender Beitrag: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_31.html

Ratssitzungen vom 24. Juni 2014 bis 11. November 2014

Aus dem Inhalt:
Abfallwirtschaft
Stolperfalle Fontainenfeld
Barrierefreie Sitzungsorte
Organisationsuntersuchung von teilen der Verwaltung
Fragen zum Fontainenfeld
Abgabe der Abfallwirtschaft an den BAV / Intransparenter Beirat
Unterbringung von Asylsuchenden
Einbringung des Haushalt 2015
Altestenrat und Ratsmitglieder

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 5

Doku wichtiger oder interessanter Ratsbeschlüsse und Diskussionen.
Ratssitzungen vom 17.12.2013 bis bis 18.03.2014
Vorherige Sitzungen:
http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_29.html
Dies soll vor der Bürgermeisterwahl in Radevormwald im September 2015 helfen, sich jenseits von Wahlversprechen über die Politik der Radevormwalder Kandidaten zu informieren.

Aus dem Inhalt
--Zweitwohnungssteuer / Kräwinkel
--Stellenplan Rathaus
--Abfallwirtschaft
--Abschöpfen des Sparkassengewinns
--Internet für Bürgerbeteiligung
--Haushalt 2014

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 2

Teil 1 siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger.html

Teil 2 für den Zeitraum vom 28.06.2011 bis 18.09.2012

Doku wichtiger oder interessanter Ratsnetscheidungen von 2011 bis 2012. Angesichts der Bürgermeisterwahl im September 2015 soll sich so jeder informieren können, welche Politik Bürgermeisterkandidaten oder deren Gruppen gemacht haben. Hier Infos zum Kandidat Johannes Mans, den die AL aufgestellt hat: www.bm-fuer-rade.de

Aus dem Inhalt:
Falschaussagen zum Thema Ortsbus statt Schulbus (auch Schulausschuss)
Intransparenz bei der Life Ness Bäder GmbH
Baublock Nordstraße
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
Namenszusatz für Radevormwald
Neubau Sportplatz Hermannstraße
Haushaltsreden 2012 (CDU und AL)
Vorplanung Innenstadtsanierung
Antrag von "Wir sind Radevormwald"
Zaun an der Wupper / Schnellental
WFG und Nordstraße

10. Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, den 28.06.2011
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=41

Herr Müller (SPD) beantragt, dass der TOP 15 (Resolution zur Aufhebung der Verpflichtung zur Dichtigkeitsprüfung privater Abwasseranlagen (Antrag der AL Fraktion vom 15.06.2011)von der Tagesordnung genommen wird, da bereits im Bauausschuss mit der Verwaltung vereinbart wurde, diesen bis zum Erlass der entsprechenden Rechtsverordnung zurückzustellen.
Herr Rolf Ebbinghaus (AL) wirft ein, dass es sich hierbei um eine Ratsresolution handelt, die dem Bauauschuss freundlicherweise vorgelegt wurde.
Die Abstimmung über den Antrag von Herrn Müller ergibt folgendes Ergebnis:

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 4

Vorherige Ratssitzungen:
http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_28.html

Doku wichtiger oder kontroverser Ratsdebatten und Entscheidungen ab 2009. Dies soll helfen zur Bürgermeisterwahl in Radevormwald im September 2015 die Kandidaten  anhand ihrer Politik zu bewerten.
Razssotzungen vom 12.03.2013 bis 24.09.13

Aus dem Inhalt:
Sekundaraschule, 1. Anlauf
Haushalt 2013
Unterschungsausschuss Wülfing
Zweitwohnungssteuer Kräwinkel
Sportplatz Hermannstraße

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 3

Doku wichtiger Ratsdebatten und Beschlüsse vom 11.12.12 bis 17..101.2013
Dies soll den Wählerinnen und Wählern helfen, sich vor der Bürgermeisterwahl über die bisher von den Kandidaten gemachte Politik zu informieren. Infos über den Bewerber Johannes Mans, den die AL aufsgetllt hat, stehen hier: www.bm-fuer-rade.de

Vorheriger Ratssitzungen: http://viertuerme.blogspot.de/2015/07/radevormwald-dokumentation-wichtiger_27.html

Aus dem Inhalt:
Schuldebatte
Rederecht bei Bürgeranträgen
Kein Antragsrecht mehr für Fraktionslose

Radevormwald: Dokumentation wichtiger Ratsentscheidungen und Aussagen von Bürgermeisterkandidaten 2015 - Teil 1

Alle Ratssitzungen ab 2009: http://session.radevormwald.de/bi/si0041.php?__cwpnr=1&__cselect=0&__ctopic=gr&__kgrnr=1

Ich stelle hier wichtige Abstimmungen und einige Abschnitte aus den Protokollen vor, die mir wichtig erscheinen.
Zeitraum von Teil 1: 27.10.2009 bis 17.05.2011
Themen u.a.:
Ortsbus statt Schulbus
Stadtwerke und RWE
Burgstraße
Innenstadtsanierung
Einzelhandelskonzept
Haushaltsreden für 2012
Die Quellen sind alle verlinkt, so dass jeder sich auch die Gesamtzusammenhänge ansehen kann. Jeder kann per Kommentar diesen Beitrag ergänzen. Angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahl will ich den Wählerinnen und Wählern so helfen, zu prüfen, welche Politik die Bürgermeisterkandidaten Christian Viebach (CDU und SPD) und Eric Hoffmann (UWG und Grüne) gemacht haben. Worte sind leicht gemacht, die Taten seit 2009 zählen. Über den Bewerber den die AL aufgstellt hat erfahren Sie hier mehr: www.bm-fuer-rade.de

Ratssitzung vom 27.10.2009
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=194


Antrag der AL, der Rat soll wie in der Gemeindeordnung vorgesehen 6 mal Tagen, damit die einzelnen Sitzungen nicht zu lang werden und gute Debatten möglich sind.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen
6 SPD,
3 AL,
1 Ullmann

31 Nein-Stimmen
16 CDU,
2 SPD,
6 FDP,
6 UWG,
1 Bürgerm.

4 Enthaltungen
2 SPD,
2 ProNRW)

9. Berichterstattung über die wirtschaftliche Lage der Bäder GmbH und Entflechtung der Stadtwerke GmbH und Bäder GmbH, Antrag der AL-Fraktion vom 09.10.2009