Energiewende, Netzsicherheit, Klimaschutz - Rundmail des Solarenergie- Fördervereins

[sfv] 17.12.2012 und  19.12.2012

1. SFV unterstützt Aufruf von Hans-Josef Fell (Die Grünen) zum Boykott weiterer Klimakonferenzen
2. Solarbrief 4/12 und viele neue Artikel im Internet
3. SFV bei Twitter (@sfv_de)
4. "Blackout" eine Buchempfehlung (last minute vor Weihnachten)
5. Stromversorgung muss selbststabilisierend sein
6. Falsch verstandene Potentialstudie des Bundesverband Windenergie
7. DIW gegen Quotenregelung
8. Abrechnung des geringfügigen Strombezugs von Wechselrichtern
9. Nachrüstung von Solaranlagen hat begonnen (50,2 Hertz)

Alles gratis auf Gut Brabant? Der VRR und seine Preise

Im RGA vom Mi. den 19.12.12 freut sich ein Leser. Dafür dass er seit 10 Jahren Abokunde der Verkehrsbetriebe der Stadtwerke Remscheid ist, bekam er eine Gratisbusfahrt mit Verpflegungs- und Weihnachtsbaumgutschein zum Weihnachtsmarkt im Gut Brabant in Ennepetal. Brabant ist für mich aber eigentlich weiter im Westen, eine Doppel- Provinz in Belgien, je einmal für die eine Region für die Flamen und eine für die Wallonen. Aber wenn man nach Brabant fährt, kann man den Weg über die belgische Stadt Hasselt nehmen.  Und da ist so etwas, wie es jetzt hier in Remscheid angeboten wurde seit 15 Jahren unmöglich. Und das liegt nicht daran, dass die Verkehrsbetriebe oder Politiker in Hasselt besonders geizig sind. Aber seit 1997 oder gut 15 Jahren kostet dort Busfahren nichts. Also kann man auch nicht Abokunden für 10 Jahre treue Kundschaft mit einem Ausflug belohnen.

Stadtrat Radevormwald: Das zarte Flämmchen finanzpolitischer Vernunft ist fast schon wieder ausgeblasen!

16. Dezember 2012 - 20:18 – ALternativ009

Ratssitzungen zur Weihnachtszeit sind in Radevormwald in den letzten Jahren schon immer etwas Besonderes gewesen. Nicht weil es so schön harmonisch und friedlich zugehen würde! Nein, zumeist wurden zu dieser Zeit die Entscheidungen getroffen, die die Finanznöte der Stadt erheblich verstärkten. Ob „Privatisierung“ des alten „Aqua Fun“, Verlustausgleich für das neue „LifeNess“, Gesellschaftsvertrag mit dem RWE bezüglich der Stadtwerke. Alle diese Entscheidungen standen in den sogenannten „Weihnachtssitzungen“ an. Gerade deshalb war die Sitzung vom 11. Dezember 2012 etwas ganz Besonderes. Scheinbar im Bruch mit der bislang gelebten Tradition, setzte der Rat vermeintlich ein Zeichen und verweigerte für alle anstehenden Großprojekte, wie Kaiserstraße und Sportplatz Hermannstraße die vorzeitige Mittelfreigabe. Nur ist aber der Fraktionsvorsitzende der CDU Christian Viebach dabei, das aufkeimende Flämmchen der finanzpolitischen Vernunft gleich wieder auszublasen!

Christian Viebach, Spitzenkandidat der CDU Radevormwald zur Kommunalwahl 2014 und Ortsverbandsvorsiteznder der CDU sowie Fraktionchef im Stadtrat

Klasse statt Masse - Mobilität als Fähigkeit zum zielgerichteten Ortswechsel

Dieser Text erschien im Oktober 1995 in der ÖDP- Zeitschrift ÖkologiePolitik und in der Zeitschrift "SCHIENE - Eisenbahn, Verkehrspolitik, Reisekultur". Der Text wurde mit Links ergänzt für Hintergrundinformationen und Ergänzungslinks zu weiteren Verkehrsthemen am Ende der Seite
Von Felix Staratschek, (damals, bis Juni 2014) Kreisvorsitzender der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land, sachkundiger Bürger im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr der AL in Radevormwald

Die Menschen wünschen mehr Mobilität und die Mobilität wächst, wird oft behauptet. Aber stimmt das?
Mobilität kann man als die Fähigkeit, den Ort oder geographischen Standpunkt zu wechseln, definieren. Meistens wird mit dem Ortswechsel ein Zweck verbunden, wie der Weg zur Arbeit, der Weg zum Einkauf oder ein Weg, um etwas zu sehen, zu erleben oder ein Ausflugsziel oder eine Veranstaltung zu erreichen.
Um Mobilität durchführen zu können, ist ein Aufwand nötig. Dieser Mobilitätsaufwand ist bei Fußgängern sehr gering, steigt leicht beim Fahrrad auf einige Kilo Metall sowie ebene Wege und erreicht  beim Auto häufig eine Tonne Gewicht und einen viel größeren Platzbedarf für die Wege und Abstellflächen. Hinzu kommt noch der Treibstoffbedarf des Fahrzeugs und dass bei der Nutzung eines Motorfahrzeuges auch der Kilometeraufwand für die Mobilität steigt.

Pro NRW Radevormwald lobt CDU, SPD, UWG und FDP: Gemeinsam für weniger Demokratie

PRO NRW freut sich. Am Montag den 10.12.12, einen Tag vor der Ratssitzung sehen die PROleten einen PRO NRW- Effekt. Denn der Antrag, mit dem PRO NRW schon einmal der CDU zuvorgekommen war ist nun fast wortgleich wieder in die Sitzung des Radevormwalder Stadtrates eingebracht worden und dass von den Fraktionschefs von CDU, SPD, UWG und FDP.  "Ziel des Antrages", schreibt PRO NRW, "ist es, das eigentlich unübliche und von der Gemeindeordnung nicht zwingend vorgeschriebene Antragssrecht für Einzelmandatsträger in Radevormwald abzuschaffen."

Mitglieder von ÖDP und Familienpartei unterstützen Petition für bessere Familienpolitik

Von Rosemarie Buchner wurde mir dieser Mail- Text weiter geleitet. Dr. Resch, familienpolitisch aktiv in der ÖDP und Familienpartei, die Ehefrau des früheren ÖDP- Bundesvorsitzenden Klaus Buchner und der Landesvorsitzende der bayersichen Familienpartei rufen durch Verbreitung dieser Texte dazu auf, diese Petition zu unterstützen. Dem schließe ich mich an.
Felix Staratschek, Radevormwald, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land.

Hallo liebe Mitglieder und Sympathisanten,
den von Dr. Resch noch einmal übersandten Link zur Petition "Familien empört euch" hatte ich schon einmal verteilt und möchte daher noch einmal dran erinnern. Ich bitte Euch, sofern noch nicht geschehen, diese Petition mitzuzeichnen.
Für Kommentare füge ich eine Liste von Slogans zur ggf. Verwendung als Denkanstoß bei, doch steht es jedem frei, selbst einen Kommentar zu verfassen.

Wie tief können CDU, SPD, FDP und UWG in Radevormwald sinken? Fraktionschefs fordern Demokratieabbau durch Wiederbelebung von Pro NRW- Antrag

Von Felix Staratschek, Radevormwald, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

(Anmerkung vom Juli 2015: Bei der UWG gab es eine positive Ausnahme, Eric Hoffmann hat gegen diesen Antrag gestimmt und damit hier Zivilcourage bewiesen. Das ist mir jetzt beim Lesen der Ratsprotokolle aufgefallen.)

Die Fraktionen von SPD, UWG, CDU und FDP betreiben Demokratieabbau. Es gibt in Radevormwald viel zu kritisieren. Aber es gibt da auch immer etwas zu loben. Und dazu gehörte bisher, dass alle von den Bürgern in den Rat gewählten Gruppierungen die gleichen Rechte hatten, einen Antrag einzureichen. Zwar verlangt die Gemeindeverordnung des Landes nur das Antragsrecht für Fraktionen und für größere Gruppen von Ratsleuten, aber es ist den Gemeinden überlassen, bessere Regelungen zu erlassen. Verbesserungswürdig wäre es einzig, generell jedem Ratsmitglied das Antragsrecht einzuräumen, damit die Fraktionen weniger Zwang auf ihre Mitglieder ausüben können.

Hier die bisherige Geschäftsordnung des Rates:

§ 3
Aufstellung der Tagesordnung
(1) Der Bürgermeister setzt die Tagesordnung fest. Er hat dabei Vorschläge aufzunehmen, die
ihm in schriftlicher Form spätestens am 10.Tag vor dem Sitzungstag von mindestens einem
Fünftel der Ratsmitglieder, einer Fraktion oder einem fraktionslosen Ratsmitglied vorgelegt
werden.

Die Bundesregierung und der EURATOM- Vertrag / Bericht über "Klimaskeptiker" in der Zeit

[sfv-rundmail] 03.12.2012

1. Euratom: Die „mächtige Kernindustrie“ und ihre deutschen Regierungsparteien

2. "Die Klimakrieger" - ein lesenswerter Beitrag aus "DIE ZEIT"

3. Neue Auswertungen der BNetzA-Datenmeldungen zum PV-Zubau

4. Einspeisevergütung bei Anlagenzusammenfassung falsch

Belügt ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger die Öffentlichkeit?

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Von Felix Staratschek
(Unter dem Text Linkliste zu wichtigen Beiträgen dieser Debatte)

Ich kann es nicht fassen:

---Ich habe beim Bundesparteitag in Erding aus Texten vorgelesen, die der ÖDP- Bundesvorstand hat versenden lassen.

---Ich konnte damit belegen, dass Aussagen des Rechenschaftsberichtes und anderer Verlautbarungen, mit denen sich der ÖDP- Bundesvorstand anmäßt im Namen der ÖDP zu sprechen, inhaltlich falsch sind.

Ich habe daher den Eindruck, dass Sebastian Frankenberger mit einem neuen Geldeintreibebrief aus Anlass der Weihnachtszeit weiterhin die ÖDP- Basis und Anhängerschaft versucht zu verdummen.

Im ÖDP- Spendensammelbrief, der auf den "Dezember 2012" datiert ist und den Sebastian Frankenberger persönlich unterschrieben hat, steht:

"Mehr Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union. Diesen "Hafen" steuerten wir mit unserer Klage gegen den ESM und Fiskalpakt an."

Die Märchenwelt der Euroretter

4. Dezember 2012 - 18:33 – ALternativ009

Von Rolf Ebbinghaus, Alternative Liste Radevormwald (AL)

Seit Monaten ja Jahren wird um die Rettung des Euro gestritten, bei genauerem Hinsehen eigentlich ja weniger gestritten. Alle Rettungspakete einschließlich des ESM wurden von den Abgeordneten des Bundestages durchgewunken. Kritische Stimmen waren eher selten. Überzeugt werden muss(te) vor allem der Bürger. In der Bevölkerung wuchs mit jeder zusätzlichen Haftungsmilliarde die Skepsis, ob diese Politik richtig sein kann und zu einem guten Ende führt! Deshalb war die Politik gefordert den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, warum diese Politik so alternativlos ist. Bei genauerem Hinsehen, entpupen sich die Begründungszusammenhänge, die von Regierung und Opposition gegeben werden (mit Ausnahme der Linken) als ein einziges Märchenland.

Warum muss Deutschland oder die Länder des Nordens den Südländern helfen?

Alle Parteien werden nicht müde, zu erzählen, dass Deutschland der größte Profiteur des Euro sei! Diese Aussage wird nicht richtiger dadurch, dass man sie ständig wiederholt! Während in Spanien die Realeinkommen bis zum Ausbruch der Finanzkrise um 50% (!) gestiegen sind, hatten die deutschen Bürger Realeinkommensverluste hinzunehmen. Die Hochkonjunktur Spaniens (Bauboom) ist vor allem mit dem Kapitalexport aus der Bundesrepublik finanziert worden. Nun, da die Immobilienblase geplatzt ist, sollen erneut deutsche Steuerzahler und Sparer für die überschuldeten spanischen Banken haften!!

Der Pleitegeier - Vogel des Jahres für 2013 in Radevormwald?

Oder:

Sport ist Mord am kommunalen Haushalt

Die Bergische Morgenpost zitierte am Samstag den 24. November 2012 unseren Bürgermeister Dr. Josef Korsten. Die Gruppe Wir sind Radevormwald hatte einen Gestaltungsbeirat gefordert, der die Stadt dabei unterstützen soll, dass Bauvorhaben künftig architektonisch in das gewachsene Stadtbild passen. So sollte dazu beigetragen werden, künftig Bausünden zu verhindern, wie "den hässlichen Klotz an der Burgstraße" (BM vom 3.10.12). Julia Gottlieb nannte in dieser Sitzung, dass die Stadtverwaltung dafür mit Kosten von ca. 10.000 Euro rechne. Gemessen an den Schaden, den so ein Beirat verhindern kann eigentlich eine bescheidene Summe. Aber Bürgermeister Dr. Josef Korsten veranlasste diese Forderung zu einer bedeutenden Vorankündigung, dass wir ab der kommenden Ratssitzung in einer anderen Welt leben werden:
"Auch wenn es langweilig klingt. Aber ab dem 11. Dezember (2012) wird es ein heulen und Zähneklappern geben wegen der Finanzmittel der Stadt. Wegen äußerer Einflüsse ist die Lage noch dramatischer." Und weiter: Die Kommunalpolitiker müssten sich künftig mit Dingen beschäftigen "von denen wir uns verabschieden müssen".
Und die BM schreibt weiter: "Der Bürgermeister mahnte mit Blick auf die schlechte Haushaltslage, mit neuen Ausgaben äußerst vorsichtig zu sein." Ist also 2013 der Pleitegeier in Radevormwald der Vogel des Jahres?

Stilllegung von Braunkohlekraftwerken statt Kapazitätsmärkte für Gaskraftwerke

(Rundbrief des Solarenergieförderverins)

Kritik an einer Studie von Öko-Institut und LBD-Beratungsgesellschaft für den WWF

** Worum geht es

In den letzten Monaten wurde die Öffentlichkeit gezielt durch mehrfache Ankündigungen beunruhigt, wonach Energieversorger einige ihrer flexibel regelbaren Gaskraftwerke stilllegen wollten. Angeblich würde die Einspeisung von Solarstrom den Einsatz dieser Kraftwerke zunehmend unwirtschaftlich machen.

** Die WWF-Studie

In der Folge wurden dann Überlegungen angestellt, mit welchen Anreizen man diese Gaskraftwerke für die seltenen Fälle in Bereitschaft halten könne, in denen sie dann doch zwingend gebraucht würden. Die Umweltstiftung WWF Deutschland legte am 8. Oktober 2012 eine Studie des Öko-Institut e.V. und der LBD-Beratungsgesellschaft mbH vor - mit dem Titel "Fokussierte Kapazitätsmärkte. Ein neues Marktdesign für den Übergang zu einem neuen Energiesystem"
(100 Seiten).

Diese Studie schlägt vor, dass die Betreiber von schnell regelbaren Kraftwerken nicht mehr nach der Menge des von ihnen erzeugten Stromes, sondern nach der bereitgestellten Leistung vergütet werden, d.h., dass sie auch dann eine Finanzierung erhalten, wenn diese Kraftwerke keinen Strom liefern. Um diese Studie geht es im Folgenden.

** Grundannahmen fehlerhaft

Vorab: Der Solarenergie-Förderverein Deutschland hält diese Studie bereits in ihren Grundannahmen für fehlerhaft. Die eigentliche Ursache für die Minderauslastung der Gaskraftwerke - nämlich die Fortsetzung der Einspeisung von konkurrenzlos billigem (aber extrem klimabelastend hergestellten) Braunkohlestrom wird an keiner Stelle der Studie in Frage gestellt. Auf Seite 52 heißt es sogar ausdrücklich: "Aus diesem Grund werden Braunkohlenkraftwerke nicht in die Analyse einbezogen, da die
Problematik der Fixkostendeckung bei den betrachteten Strompreisniveaus und dem sehr preiswerten Brennstoff Braunkohle hier kaum auftreten wird.". Doch genau hier liegt das Grundproblem. Da es in der WWF-Studie nicht befriedigend dargestellt wird, soll es jetzt hier erläutert werden:

** Eigentliche Ursache für die Nichtauslastung der Gaskraftwerke

Gemeinsame Ursache nicht nur für die mangelhafte Auslastung der Gaskraftwerke, sondern gleichzeitig auch für die zunehmenden Probleme bei der Eingliederung von Solar- und Windenergieanlagen in das Stromversorgungssystem, ist der Weiterbetrieb von Atom- und Braunkohlekraftwerken, die für Dauerbetrieb ausgelegt sind, und die sich
wegen konstruktiver Besonderheiten nicht einfach abschalten lassen, nicht einmal dann, wenn bei einem Überangebot von Solar- und Windstrom der Atom- und Braunkohlestrom keineswegs mehr benötigt wird.Lesen Sie hier weiter.


Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.(SFV)
Frère-Roger-Str. 8-10, 52062 Aachen
Tel.: 0241-511616, Fax 0241-535786
zentrale@sfv.de,
Telefonische Beratung: Mo-Fr 8.30 - 12.30 Uhr

Bergische Bürger- und Menschenrechtlerin macht Eingabe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen mutmaßlicher Verbrechen an der Menschlichkeit in Griechenland

30.11.2012 | Unser Politikblog
S.L.Hassel-Reusing (Copyleft: Unser Politikblog)
(Verlinkung im Text durch Felix Staratschek, Radevormwald. Die Links führen überwiegend zu Wikipediaartikeln, der ESM- Verfassungsbeschwerde oder Vidoes zum Thema:)
 
Die international bis zur UNO bekannte Wuppertaler Bürger- und Menschenrechtlerin sowie Verfassungsklägerin Sarah Luzia Hassel-Reusing hat vergangene Woche am 21.11.2012 persönlich in den Niederlanden beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein 30-seitiges Papier mit einem umfangreichen Anhang an Beweismitteln eingereicht.

Schulpolitik - Wohin geht die Entwicklung in Radevormwald

Ein Diskussionsanstoß von Felix Staratschek

Die folgenden Zeilen sind meine Privatansicht und geben nicht zwingend Ansichten der Alternativen Liste (AL) wieder.

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Radevormwald schafft sich ab. Denn die Zahl der Kinder reicht nicht aus, die wegsterbenden älteren Menschen zu ersetzen. Dieses Umzug der Bevölkerung auf den Friedhof wird in der Regel mit dem Tarnbegriff "demographischer Wandel" umschrieben. Dessen Chancen müssen genutzt werden, heißt es immer wieder. Aber mal ehrlich, welche Chance bietet das Aussterben. Zwar ist das ein Aussterben auf Raten, so dass es auch durch einen Wertewandel eine andere Entwicklung geben kann, aber akut ist diese nicht in Sicht.

Feindbild Islam - 10 Thesen gegen den Hass - Vorstellung und kritische Betrachtung der Aussagen von Jürgen Todenhöfer

Von Felix Staratschek, Radevormwald
Mitschrift eines Videotextes und kommentierung

"Feindbild Islam 10 Thesen gegen den Hass."

So lautet der erste Satz des Youtube- Videos von Todenhöfer. Die Thesen enthalten viele Aussagen, denen ich aus ganzem Herzen zustimme, aber auch Inhalte, die ich differenzierter betrachte. Fakt ist, dass auch bei Kritikern des Christentums nicht von Feindbildern gesprochen oder von Hass. Ein kritisches Bild auf eine religiöse Lehre hat nicht zwingend etwas mit Hass zu tun. Etwas anderes ist es, wenn sich rechtspopulistische Gruppen solche Kritik zu eigen machen, um damit andere Ziele zu verfolgen. PRO NRW fabuliert gerne vom christlichen Abendland, ohne dass ich erkennen kann, in welchen Gemeinden die Mehrzahl der Mitglieder solcher Gruppen aktiv christliches Leben praktiziert. Angesichts der Not der Christen in vielen vom Islam geprägten Ländern ist es aber kein Wunder, wenn einige Christen solchen Populisten auf den Leim gehen.