NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Donnerstag, 8. August 2013

Mein Flugblatt zur Bundestagswahl 2013 zu Grundgesetz sowie Familie- und Umweltpolitik


Grundgesetz retten
Familien stärken
Umwelt schützen
Freiligrathstr. 2 42477 Radevormwald  oeko .fjs .......  googlemail .com
Hintergründe zu allen Themen im Internet auf dem „Viertürmeblog“

O FAMILIE & UMWELT
Christlich ökologische Politik für Familie, Arbeit und Umwelt

Das Märchen von der verlorenen Stimme:
Viele sagen: Es lohnt sich doch gar nicht, Sie zu wählen, dann gebe ich doch eine verlorene Stimme ab!
Gegenfrage: Was ist eine gewonnene Stimme? Stimmen Sie der Politik zu, die mit ihrer Stimme gemacht wird? Oder ist es nicht das Beste, was man tun kann, bei der Wahl mit der Stimme ein Zeichen zu setzen, wohin sich die Politik entwickeln soll?

Rettet das Grundgesetz!

Politiker von CDU, SPD und FDP haben mehrfach im Jahr 2012 und im Mai 2013 erklärt, dass diese für eine Europapolitik eine Grundgesetzänderung brauchen, für die es eine Volksabstimmung geben muss.

Sonntag, 4. August 2013

Homosexuellenlobbyist verliert seine sexuelle Orientierung

Es gab Zeiten, da wurde Homosexualität kriminalisiert und es ist gut, dass diese Zeiten vorbei sind. Menschliche Überzeugungen und Verhaltensweisen sollen solange nicht kriminalisiert werden, wie diese keinem anderen schaden. Aber ist die Homosexuellenbewegung so tolerant, wie diese es vorgibt und einfordert? Darf man andere Menschen zwingen, die eigene Überzeugung oder Verhaltensweise gut zu finden? Muss der Staat jede private Lebensentscheidung z.B. steuerlich gleichstellen und gutheißen?

Fakt ist, dass es oft einen Aufstand von Homosexuellen- Lobbyisten gibt, wenn z.B. Christen meinen, Homosexualität ist veränderbar. Ich bin da kein Fachmann und jeder hat das recht, diese christlichen Gruppen zu kritisieren! Aber darf man deren Veranstaltungen so stören, dass diese undurchführbar werden, statt sich mit dem besseren Argument durchzusetzen?.

Zunächst würde ich die Homosexualität als äußeres Erscheinungsbild ansehen, dass sehr verschiedene Ursachen haben kann. Und warum soll es da nicht Ursachen geben, die veränderbar sind und Homosexuelle, die mit ihrer Orientierung nicht glücklich sind? Wenn nicht bei allen, so doch wenigstens bei einem Teil? Warum will man es verbieten oder unterdrücken, das darüber diskutiert wird?  Warum ist man gegen die Meinungsfreiheit? Warum soll es nur die Einbahnstraße geben, dass bisher unglückliche Heterosexuelle erkennen, dass ihr wahres Glück die Homosexualität ist?

Ein Homo- Lobbyist hat den Absprung geschafft und schreibt:

"Die Unterstützung (für Leute die ihre Homosexualität hinterfragen wollen) ist schwach und kaum wahrnehmbar. Die Homoideologen haben in ihrer Verblendung eine verbrannte Erde hinterlassen. wer Ihnen helfen will, wird als Feind bekämpft. Die wenige Hilfe, die es gibt, wird als niederträchtig dargestellt, wird lächerlich gemacht, rhetorisch zum Schweigen gebracht und neuerdings sogar durch Gesetzgebung für illegal erklärt."

Lesen die den ganzen Artikel.

Samstag, 3. August 2013

Politiker in Bayern verhindern bessere Zugverbindung NRW - Franken

Habe den Artikel der Pro Bahn Zeitung zum Anlass genommen, mal die bayerischen Landtagskandidaten in Coburg auf Abgeordnetenwatch zu befragen.

Sehr geehrter Herr .....!
Ich habe schon mehrmals in Bad Staffelstein gezeltet und fahre viel mit der Bahn. Dabei muss ich für die Anreise mit der Bahn große geographische Umwege in Kauf nehmen. Nun lese ich im August 2013 in der aktuellen Zeitschrift von Pro Bahn, "Der Fahrgast", dass im Coburger Land die Politik die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Eisfeld - Coburg hintertreibt. Aber genau diese relativ kleine Lückenschluss würde es ermöglichen, einen Regionalexpress Bamberg - Coburg - Eisenach - Kassel einzuführen, um Franken auf kürzesten Weg an die ICE nach Hamburg und ins Ruhrgebiet anzubinden. Auch mit dem Wochenendetickt oder dem Querdurchsland- Ticket könnte man so preiswert und noch immer recht schnell von Nordrhein Westfalen ins Frankenland fahren. Wenn Coburg ICE- Halt an der Strecke München Berlin sein will, braucht es genug Fahrgäste, die aus Südthüringen über Eisfeld nach Coburg fahren könnten. der Umweg über Sonnenberg ist nicht attraktiv. Für die Autofahrer hat man zwei komplette Autobahnen durch den Thüringer Wald gebaut und baut auch die Bundesstraße nach Eisenach aus. Auch ein Regionalflughafen ist in Coburg geplant. Damit werden die umweltschädlichen Verkehrsmittel massiv gefördert. Bei der umweltfreundlichen Schiene aber lebt die Teilung Deutschland weiter. Wie stehen Sie zu dieser Problematik und was werden Sie tun, wenn Sie in den Landtag kommen? Wie werden sie außerparlamentarisch sich verhalten, wenn Sie nicht in den Landtag kommen? Wäre ein Bündnis für einen Volksentscheid im Kreis Coburg sinnvoll, der die Politik auffordert, diese für die Region wichtige Strukturverbesserung umzusetzen? Wäre diese Strecke nicht auch sinnvoll, um Güterzüge auf dem direkten Weg nach Hamburg oder dem Ruhrgebiet fahren zu lassen?
Viele Grüße, Felix Staratschek

Busfahrer schmeißt Kindergruppe aus Linienbus - Skandal?

Erster Bericht in der Bergischen Morgenpost Radevormwald
 
Folgebericht einen Tag später
 
Der Busfahrer schmeißt auf der Linie 626 an der Haltestelle Remlingrade bei der Fahrt von Wuppertal Oberbarmen nach Radevormwald Kinder raus. Skandal? Wahrscheinlich nicht, sofern es nicht noch Gründe gibt, die ich nicht kenne. Denn um 11.45 Uhr hätte der Bus bereits am Wuppermarkt halten müssen bzw. 8 Minuten Verspätung. Die Kinder haben also dem Bus durch ihr Verhalten eine gute Verspätung eingebracht, da anscheinend an jeder Haltestelle der Halteknopf gedrückt wurde und der Busfahrer bremsen muss, Türen öffnen muss, nachschauen muss, ob sich Fahrgäste zur Tür bewegen und dann wieder starten muss. Das sorgt für unnötigen Verschleiß, Treibstoffverbrauch und Zeitverlust und evt. zum Verpassen des Busanschlüsses zur Weiterfahrt Richtung Hückeswagen (5 Minuten planmäßige Umtseigezeit). Wahrscheinlich hätte sich die Verspätung durch die Weiterbeförderung der Gruppe weiter ausgebaut. Um also den in den Wupperorten wartenden Fahrgästen einen zuverlässigen ÖPNV anzubieten, der Umsteigeanschlüsse bis nach Gummersbach vorsieht, musste der Busfahrer wahrscheinlich so handeln. 
 
Wenn Kinder so mutwillig den Ablauf im ÖPNV stören, müssen diese auch die Konsequenzen tragen, zumal dann, wenn die Betreuerinnen dabei sind. Ein paar Kilometer laufen hat bisher noch keinem geschadet. Und wenn man bei Hitze Durst hat, kann man sich im Umfeld der Haltestelle Remlingrade Wasser organisieren, Wohnhäuser und eine Fabrik sind vorhanden. Mit Tagestickets kann man auch eine Stunde später den nächsten Bus nehmen. Aber den Drückebergern, die ständig unnütz den Halteknopf drücken und sich dann freuen, wenn der Bus unnötig hält, wird das hoffentlich eine Lehre sein. Ebenso den Betreuerinnen.
Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Freitag, 2. August 2013

Bundestagswahl 2013 in NRW: 538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen


Die Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen
 Haroldstraße 5 40213 Düsseldorf

 Pressestelle: 0211/871-2301
 Büro der Landeswahlleiterin: Tel.(0211) 871-2572 Fax (0211) 871-3096/-3355
 E-Mail:
landeswahlleiterin@mik.nrw.de 

P R E S S E - INFORMATION

Bundestagswahl 2013:

538 Direktkandidaten und 22 Landeslisten mit 525 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen
Düsseldorf, den 1. August 2013
 
Der Landeswahlausschuss hat heute über zwei Beschwerden zu Kreiswahlvorschlägen entschieden. Beide Beschwerden wurden als unzulässig verworfen.


Mittwoch, 31. Juli 2013

ÖDP- Politiker fordert Fernbushalt für das Bergische Land in Remscheid Lennep

Offener Brief an die Politiker in Remscheid

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald
Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP Bergisches Land
Direktkandidat für den Bundestag im Oberbergischen Kreis

Sehr geehrte Damen und Herren!

Durch die Liberalisierung des Fernbusverkehrs könnte Remscheid an den öffentlichen Fernverkehr angebunden werden. Die Bushaltestelle Remscheid Lennep Bahnhof liegt Zentral im ÖPNV- Netz der Stadt und der Region. Da es nie möglich sein wird, einen Inter City nach Remscheid zu holen und die Zeit der Kurswagenverbindungen nach Süddeutschland leider lange vorbei ist, (auch Triebwagen können Kurswagen ziehen) besteht nun die Chance, wieder öffentliche Fernverkehrsverbindungen nach Remscheid zu bekommen. Auf der A 1 fahren Fernbusse an Remscheid vorbei Richtung Köln - Süddeutschland oder Dortmund - Norddeutschland.

Samstag, 27. Juli 2013

Die vergessenen Warnungen: Kennedy und Eisenhower warnen vor einer monolithischen, ruchlosen, weltweiten Verschwörung!

(Video with english language und german text)
Von Felix Staratschek
Bei versteckten Netzwerken wird oft von Verschörungstheorien gesprochen, die nicht ernst zu nehmen seien. Aber das ist das Problem! Viele Theorien werden ernst genommen, sie sind noch nicht nach den Standards unserer heutigen Wissenschaft bewiesen, werden aber für das wissenschaftliche Arbeiten benötigt. Interessant wird es aber, wenn Personen von Verschwörungen und unkontrollierter Macht reden, die im Zentrum solcher Zustände stehen. Ich habe hier ein Video mitgeschrieben, wo zwei amerikanische Präsidenten zu Wort kommen. Einer sagte dies in seiner Abschiedsrede, der andere war sein Nachfolger und wurde kurz darauf erschossen. wer für die Menschen da sein will und diesen Netzwerken widerstehen will und dabei auch noch aufgrund seiner Stellung Erfolg haben könnte, scheint sehr gefährlich zu leben. Es wird wohl nie möglich sein, jede sogenannte Verschwörungstheorie auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Aber vieles, was in der Menschheitsgeschichte passiert ist, hat vorhergehende Annahmen an Schrecklichkeit übertroffen. Deshalb sollten auch die Verschwörungstheorien in diesem Sinne ernst genommen werden, dass man so umsichtig Politik gestaltet, dass eine Umsetzung solcher Horrorszenarien nicht im Ansatz möglich ist. Verfassungen und internationale Verträge müssen daher mit äußerster Vorsicht beschlossen und weiter entwickelt werden oder auch gekündigt werden, um einen besseren Neuanfang zu starten. (Eine Kündigung des Grundgesetz kommt aber nicht infrage, weil es sehr gute Inhalte hat und alles fragwürdige im Grundgesetz selber korrigiert werden kann, die Inhalte von Artikel 1 und 20 jedoch unter dem Schutz der Ewigkeitsklausel stehen.)

Montag, 22. Juli 2013

Video- Doku: ÖDP- EU- Experte Dr. Klaus Buchner: Vom Irrweg der Eurorettungsschirme

Prof. Dr. Klaus Buchner, ehemaliger Bundesvorsitzender der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) und immer noch aktives Mitglied erklärt in seinem Vortrag (als Video aufgezeichnet), warum die Euro-Rettungsschirme ein Irrweg sind bzw. die Lage in Europa noch verschlimmern und bei wem das Geld wirklich ankommt.




Samstag, 20. Juli 2013

Einzelbewerber für Oberberg: Felix Staratschek reicht 230 Unterschriften zur Wahlzulassung ein

Pressemitteilung:

Felix Staratschek aus Radevormwald hat bei der Kreiswahlleiterin des Oberbergischen Kreises 230 Unterstützungsunterschriften (200 Unterschriften sind nötig) für die Zulassung als Direktkandidat im gleichnamigen Wahlkreis eingereicht. Er will in den Bundestag. Seine Politik in einem Satz:

Christlich ökologische Politik für Familie, Arbeit und Umwelt.

Seine beantragten Wahlkennworte für den Wahlzettel: "FAMILIE & UMWELT".


Auf dem Wahlzettel wird Felix Staratschek voraussichtlich ganz unten stehen, da Einzelbewerber bisher immer unterhalb der Parteilisten aufgeführt wurden. Staratschek dazu: "Gegen diese Diskriminierung der Einzelbewerber habe ich mich in einer Petition gewehrt und getrennte Wahlzettel für Erst- und Zweitstimme gefordert oder dass die Direktkandidaten zuerst genannt werden und erst dann die Listen ohne Direktkandidat folgen." Er habe aber den Eindruck, dass der Petitionsausschuss diesem Anliegen nicht gefolgt sei.

3 Oberthemen hat Felix Staratschek: 
Grundgesetz retten, Familie stärken, Umwelt schützen.

Felix Staratschek sieht das Grundgesetz in Gefahr. Ein Verein, der sich "Mehr Demokratie" nenne, habe 2012 vor dem Bundesverfassungsgericht für folgendes Ziel geklagt:

Freitag, 5. Juli 2013

Ist die Verkehrswende Ad Acta gelegt? CDU, SPD, FDP und Grüne schweigen zum Potential des Umweltverbundes!

Von Felix Staratschek, Kreisvorsitzender der ÖDP Bergisches Land

In der ADAC- Motorwelt (Juli 2013) wurden die "verkehrspolitischen Sprecher der großen Parteien" interviewt. Das sind in diesem Fall die CDU, die SPD, die FDP und die Grünen. Warum die Linken und die CSU fehlen, wird nicht gesagt, beide Parteien dürften akut deutlich mehr Wähler vereinigen, als die FDP. Fünf Fragen hat der ADAC. Und die letzte Frage ist so gestellt, dass jeder Politiker ein klares Bekenntnis abgeben könnte, wie er sich eine optimale Mobilität vorstellt!

"5. Umweltfreundliche Mobilität
Wie wollen Sie dafür sorgen, dass der Verkehr zukünftig die Umwelt noch weniger belastet?"



Montag, 1. Juli 2013

Das aktuelle Familienpapier der Evangelischen Kirchen Deutschlands (EKD): Wo bleibt das Einfordern von Gerechtigkeit für Familien?

Pressemeldung Verband Familienarbeit e. V.25.06.2013



Das am 19. Juni 2013 veröffentlichte Papier der EKD mit dem Thema „Familie als verlässliche Gemeinschaft stärken“ gibt die bekannten Auffassungen der Wirtschafts- und Erwerbswelt wieder, die heute die Politik bestimmen. Unabhängige Denkansätze sind nicht zu finden. Die Lebensfrage der Familien, wie deren Erziehungsaufgabe von der Gesellschaft behandelt wird, wird ausgespart. Das Papier verfehlt sein Thema. Sein Sinn ist für uns nicht erkennbar.

Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende, Dr. Johannes Resch: „Die Verlässlichkeit der Familie basierte – wirtschaftlich gesehen - auf dem über Jahrtausende hinweg selbstverständlichen Geben und Nehmen zwischen Eltern und Kindern. Eltern versorgten ihre Kinder und wurden im Alter wieder von ihnen versorgt. Erst unsere Sozialgesetzgebung hat die Eltern ohne Ausgleich enteignet. Obwohl auch die gesetzliche Altersversorgung ausschließlich von den erwachsen gewordenen Kinder finanziert wird, wurde sie statt an die Erziehung eigener Kinder an die Erwerbsarbeit gebunden. Die Verlässlichkeit der Familie kann aber weder durch Verstaatlichung noch durch Verkirchlichung der Kinderbetreuung wiederhergestellt werden, sondern nur durch direkte – auch finanzielle – Anerkennung der elterlichen Erziehungsleistung.

Aufgrund der Enteignung der Eltern wurde Familienarbeit zum Frondienst für die Gesellschaft und zum Armutsrisiko. Das ist für junge Menschen immer weniger erstrebenswert und Gift für den Kinderwunsch. Im Papier der EKD werden Armutsrisiko und Zeitmangel zwar angesprochen, aber die Frage nach den Ursachen wird nicht gestellt. Es werden sogar 'sozialpolitische Transfers' zugunsten der Familien erwähnt. Die ein Mehrfaches betragenden Transfers zulasten der Familien im Rahmen der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden dagegen ignoriert – ebenso wie in der Politik.“

Die Verbandsvorsitzende Gertrud Martin ergänzt: “Politiker orientieren sich an den Interessen der Wähler. Sie tendieren daher dazu, Familieninteressen zu vernachlässigen, weil Kinder keine Wähler sind. Kirchen sind aber nicht von Wahlen abhängig. Sie sollten es sich leisten, die Situation der Familien auf sachlicher Basis zu untersuchen, zu bewerten und Korrekturen anzumahnen. - Schade, dass es im Papier dazu nicht einmal einen Ansatz gibt.“


Johannes Resch und Gertrud Martin sind auch Mitglied der ÖDP.

Sonntag, 30. Juni 2013

Hintergrundinformationen zum Mobilfunk

Das aktuelle Diagnose-Funk Magazin 'kompakt' ist verfügbar.

Unterstützen Sie unsere Arbeit!
Die Monatsinfo KOMPAKT ist Online kostenlos erhältlich. Die Bereitstellung unserer Informationen ist mit großem Aufwand verbunden. Unterstützen Sie uns mit Ihrer Mitgliedschaft - soweit Sie es noch nicht sind. Ihre Mitgliedschaft und Spende ermöglicht nicht nur den Ausbau von Diagnose-Funk, unsere Aktionen, unsere vielfältige Informationsarbeit mit Internetseiten und Publikationen, sondern ist zugleich Anerkennung und Motivation für unsere Arbeit. Links zu Mitgliedschaft und Spenden finden Sie am Ende dieses Mails.
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Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe
•Kongress 2013: Digitale Medien –
•Faszination mit Nebenwirkungen
•Interview mit den Initiatoren des FunkySchool-Projekts
•Die Handynutzung von Kindern erhöht möglicherweise ihr ADHS-Risiko
•EU-Kommissar verweigert Übersetzung des zweiten Bandes von „Späte Lehren aus frühen Warnungen“
•Zeitschrift Umwelt-Medizin-Gesellschaft veröffentlicht Artikel über Burn-Out und Mobilfunk
•Bayern: Grüne Landtagsfraktion fordert niedrigere Grenzwerte im Sinn der Vorsorge
•Wahlprüfstein Elektrosmog des BUND zur Bundestagswahl 2013
•BUND kritisiert vom Bundestag beschlossene Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung: Unzureichender Schutz vor elektromagnetischen Feldern
•Energiebedarf der LTE-Mobilfunknetze droht extrem zu wachsen
•Spektrum der Wissenschaft: Marionetten der Industrie
•Telekom will 2,5 Millionen WLAN – HotSpots aufbauen
•Vernetzung des Verkehrs mit LTE- und WLAN: Totale Überwachung und Dauer-Strahlenbelastung
•Forschungsergebnisse zur WLAN-Frequenz 2,45 GHz
•Hirnkrankheiten betreffen mehr Menschen, und sie beginnen früher als je zuvor
•Veröffentlichungen von Diagnose-Funk — Januar bis Juni 2013


Direktlink aufs PDF.

Kompakt ist auch als Magazin im Abonnement bestellbar.

 
Neues und Links

kongress 2013
 Anmeldung zum Kongress 'Digitale Medien - Faszination mit Nebenwirkung'


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 Tagesaktuelle Informationen finden Sie immer in unserem Blog.

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 Auf unserer Webseite Mobilfunkstudien 
finden Sie Studien und interessante Dokumentationen.

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Handys, SmartPhones, TabletPCs, Spielkonsolen, Mobilfunkmasten
 Fragen an die KandidatInnen?



Sie erhalten diese Information von:

 Diagnose Funk e.V.
Postfach 150448
Stuttgart, 70076
Deutschland

Mittwoch, 19. Juni 2013

Erwiderung an das Landesschiedsgericht zum Ausschlussantrag gegen Felix Staratschek

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 


Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



An das Landesschiedsgericht der ÖDP Nordrhein Westfalen Radevormwald, den 19.06.13
 

Abs. Felix Staratschek
 Freiligrathstr. 2
 42477 Radevormwald 02195/8592
 

Sehr geehrte Damen und Herren!
 

7 Personen aus dem Bundesvorstand haben beschlossen, gegen mich ein Ausschlussverfahren aus der ÖDP zu verlangen.
 

Ich halte dieses Verfahren für unzulässig und unbegründet.

a) Unter Begründung stehen nur Zitate von mir, die ich nicht geschrieben hätte, wenn ich nicht zu diesen stehen würde. Ich halte diese Zitate daher für zutreffend und kann das auch zu jedem einzelnen Zitat begründen. Der Bundesvorstand unterlässt es jedoch, zu diesen Aussagen Stellung zu nehmen. Immerhin zeigen diese Zitate, dass der BUVO meine Mails gelesen hat und dass diese nicht nur im Spamfilter gelandet sind.

b) Der BUVO beschreibt nicht, wie er versucht mich mit Argumenten zu überzeugen. Den Rügen habe ich immer inhaltlich widersprochen. Wahre Aussagen kann man nicht rügen, unbequeme Wahrheiten sind geradezu ein Markenzeichen der ÖDP! Wenn es dem BUVO um das Überzeugen geht, muss er darlegen, welche Argumente er gegen meine Ansichten vorgebracht hat und nicht welche Druckmittel.

c) Ende März 2013, über 2 Wochen vor der Datierung des Antrages auf Parteiausschluss gegen meine Person habe ich meine Bedenken gegen die Handlungsweise des BUVO in Frageform an den BUVO und die ÖDP gesendet. Ich habe angekündigt, dies in Coburg zu verteilen. Die Fragen wurden nie geantwortet.

d) Wenn ich schweren Schaden für die ÖDP erzeuge, wäre es doch wichtig gewesen, die Delegierten des Bundesparteitages am 4.05.13 über den Beschluss zum Parteiausschluss gegen mich zu informieren. Weder hat ein Mitglied des BUVO den Mut gehabt, mich über den Antrag zu informieren, noch wurde die Basis der ÖDP informiert. Es hat den Anschein, dass der BUVO so eine Diskussion scheute und die Ausstellung des Antrages mutwillig vom 16. April 2013 auf einen Termin nach dem Bundesparteitag (10. Juni 2013) verschleppt hat, weil der BUVO Angst hat, meinen Argumenten kein Paroli bieten zu können.


Samstag, 15. Juni 2013

ÖDP- Bundesvorstand will Parteiausschluss von Felix Staratschek aus Radevormwald

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 



Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 

Am Freitag den 14.Juni 2012 erreichte mich ein Einschreibebrief des Landesschiedsgerichtes der ÖDP, dort abgesendet am 10.06.2013. Darin enthalten ist ein Beschluss des eigentlich neunköpfigen Bundesvorstandes der ÖDP (7 - 0 - 0) vom 16. April 2013, meinen Ausschluss aus der ÖDP zu fordern.

Das ist schon ein ziemlich langer Dienstweg. Das Datum ist aber brisant. Denn am  30. März 2013 habe ich einen Artikel auf meinen Blog veröffentlicht, den ich zeitgleich an den Bundesvorstand der ÖDP gesendet habe: "Sind Satzung und Grundsatzprogramm für das Handeln Sebastian Frankenbergers und des ÖDP- Bundesvorstandes belanglos?" Darin habe ich Fragen an den Bundesvorstand formuliert, die dieser spätestens zum Parteitag in Coburg am 4. und 5. Mai 2013 beantwortet haben sollte. (Im Prinzip war das eine Wiederholung bereits mehrfach gestellter noch immer offener Fragen!) Eine Beantwortung habe ich nicht bekommen, ich war als Gast den ganzen Parteitag anwesend. Das muss man wissen, wenn man sich mit dem Antrag auf Parteiausschluss befasst!

Der Bundesvorstand hatte, als er den Antrag stellte schon mehr als zwei Wochen Kenntnis von meinen Fragen. Statt zu antworten, hat er den Parteiausschluss beschlossen. Aber keiner hatte den Mut, mir das bereits in Coburg zu sagen. Ist das Strategie gewesen oder eine bewusste Verschleppung, um die Diskussion auf dem Parteitag zu verhindern? Ich werde hier den Brief wieder geben und sofern nötig in Schrägschrift einige Anmerkungen dazu schreiben.

Insgesamt finde ich in dem Schreiben keine Begründung, sondern  nur Behauptungen, denen dann eine Zitatensammlung mit Auszügen von meinen Schriften angehangen wurde. Diese Zitate kann ich aber alle belegen, während der Bundesvorstand bei keinen der Zitate auch nur den Versuch macht, darzulegen, was daran unwahr ist. Von daher sieht der Text weniger aus, wie eine Anklageschrift, als vielmehr wie eine Selbstanzeige des Bundesvorstandes bezüglich seines Verhaltens.

Wenn also der Wahrheitsgehalt meiner Aussagen geprüft wird, begrüße ich dieses Ausschlussverfahren, weil es sich dann zeigen wird, dass der Bundesvorstand gegen meine Aussagen keine Argumente hat und es lediglich versucht, mich mit Druckmitteln einzuschüchtern. Oder hat der Bundesvorstand sich die Steuersünder zum Vorbild genommen und auf diesem Wege eine Selbstanzeige verfasst?


Dieser Text gibt kommentiert den Antrag des BUVO wieder. Meine offizielle Erwiderung auf die folgenden Zeilen habe ich  hier verlinkt.



ÖDP-Landesverband - NRW
Landesschiedsgericht, Junkerstraße 3, 48153 Münster

Sehr geehrter Herr Staratschek!

Gegen Sie liegt ein Parteiausschlussantrag des Bundesvorstandes der ÖDP vor. Der Antrag wurde gem. § 19.1 Abs.2 der Satzung der Ökologisch Demokratischen Partei zulässig. Diesen stellen wir ihnen hiermit zu. Gleichzeitig haben Sie die Möglichkeit, zu dem Antrag innerhalb von 3 Wochen nach Zustellung Stellung zu nehmen.

Mit freundlichen Gruß,
Ingrid Hill
(Landesschiedsgerichtsvorsitzende)



Antrag an das Landesschiedsgericht der ÖDP Nordrhein Westfalen


Der Bundesvorstand beantragt beim Landesschiedsgericht der ÖDP Nordrhein Westfalen den Parteiausschluss des ÖDP- Mitgliedes Felix Staratschek, Radevormwald, KV Bergisch Land, LV NRW, wegen mehrfacher und andauernder Pflichtverletzung als Parteimitglied (§ 4.2 der ÖDP-Bundessatzung) sowie wegen vorsätzlicher und erheblicher Verstöße gegen die Satzung oder Ordnung der Partei und erheblicher Schädigung der Partei (§ 3.5 der ÖDP-Bundessatzung).

Mittwoch, 12. Juni 2013

Urteil zu ESM und Fiskalpakt: Strafanzeige gegen Bundesverfassungsrichter

von Unser Politikblog | 11.Juni 2013

Text und Quellenlink von Sarah Luzia Hassel-Reusing, Wuppertal, Unser Politikblog

Verlinkung vieler weiterer Begriffe von Felix Staratschek, Radevormwald, Viertürmeblog

Am Montag, den 03.06.2013, hat die Verfassungsklägerin Sarah Luzia Hassel-Reusing Strafanzeige eingereicht gegen zwei Mitglieder des zweiten Senats (gegen Herrn BVR Prof. Dr. Huber und gegen den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Herrn Prof. Dr. Voßkuhle) des Bundesverfassungsgerichts sowie gegen unbekannt wegen vermuteter Rechtsbeugung (§339 StGB), wie heute bereits die Zeitung “
Die Welt” berichtete.

Es ist schrecklich, diesen Schritt gehen zu müssen, er ist zur Bewahrung der Ordnung des Grundgesetzes und zum Schutz der Grundrechte und Menschenrechte der Klägerin und der Einwohner Deutschlands sowie auch aus Respekt vor der Institution Bundesverfassungsgericht und moralisch vor den Menschen in Griechenland, Portugal und Spanien, die bereits erleben, wie es ist, wenn ihre Grund- und Menschenrechte fast vollständig entleert werden, leider notwendig geworden.

Die Anzeigeerstatterin hat am 29.05.2010 Verfassungsbeschwerde eingereicht gegen die ursprünglicheFassung des
StabMechG (Gesetz für die deutschen Bürgschaften für die EFSF) und am 06.04.2012 gegen dessen erste Änderungsfassung (heute beide unter 2 BvR 710/12). Außerdem hat sie am 30.06.2012 insgesamt 6 Verfassungsbeschwerden (Az. 2 BvR 1445/12) eingelegt gegen die gegen zweite Änderungsfassung des StabMechG, gegen das Gesetz zur Änderung des BSchuWG, gegen das ESMFinG sowie gegen die Zustimmungsgesetze zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV.