ÖDP- Chef Sebastian Frankenberger vor dem Rücktritt

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Betrifft: Frankenberger: deshalb höre ich auf

Wie kann man so dreist die Öffentlichkeit in die Irre führen? Hier behauptet Sebastian Frankenberger, es sei ihm immer klar gewesen, dass die ÖDP - WENN ÜBERTHAUPT (!!!!!!!!) - nur einen Sitz bekommt?

Warum hat er dann in so vielen Pressemitteilungen das Gegenteil behauptet und von 2 bis 3 Sitzen gesprochen?

Wenn ihm das schon so lange klar war, warum eigentlich? Macht er bewusst so eine Politik, dass die ÖDP wenig Chancen hat, dass er sogar an einem Sitz zweifelte? 


Wenn ich davon ausgehe, maximal einen Sitz zu bekommen, dann sage ich das auch der Öffentlichkeit. 

Immerhin ist mir das nicht neu. Frankenberger hat mir seinen Rücktritt vor der Europawahl im Mai 2014 in Münster (Westfalen) indirekt angekündigt: Er hat mir gedroht, wenn ich danach weiter über ihn schreibe, wenn er keine Person des öffentlichen Lebens mehr ist, werde er seine Anwälte gegen mich mobilisieren. 

Hoffen wir, dass Dr. Buchner, wegen dem ich ÖDP gewählt habe, die 5 Jahre durchhält, weil jetzt niemand mehr dem Sebastian Frankenberger als Nachrücker in das EU- Parlament stoppen könnte, selbst dann wenn er die ÖDP verlässt. Ein Person, die in Eichstätt auf dem Wahlparteitag schon so wankelmütig war mit Platz 2 zu beglücken, halte ich für extrem gefährlich.

Stoppt er sich nun selber? Warum ist er nie auf die Argumente eingegangen? Warum hat er nicht durch Beantwortung von Fragen es verhindert, dass ich dieses Plakat erstellt habe? Warum griff er zum Mittel des Parteiausschlussverfahrens gegen mich, statt endlich eine Antwort zu geben?

Aber es ist nicht notwendig, da ich nicht über eine Person schreiben werde, die keine beeinflussbare politische Gefahr (mehr) darstellt und weil ich Frankenberger nicht Schaden will, vor allem nicht bei dem, was er sehr gut kann, als Kostümstadtführer. Wenn er wieder seiner Arbeit nachgeht, kann ich nur allem empfehlen, dorthin einen Tagesausflug zu machen, wo Frankenberger führt. Es wird sich lohnen.

Ich habe nie für einen Rücktritt Frankenbergers gearbeitet, sondern dafür dass er entweder überzeugend Rechenschaft ablegt, dass ich sein Handeln als ÖDP- Programm- Konform erkennen kann oder dass er sich von einer Aktionen trennt, die nach meinem Verständnis gegen Grundsatzprogramm und Satzung der ÖDP verstößt und in der Art der Einführung in die ÖDP auch gegen den Titel seines eigenen Buches (Partei-) "Volk entscheide". Ich halte alle für eine Führungspositon in einer Partei für ungeeignet, die sich weigern, auf Anfragen gut belegt und begründet Rechenschaft abzulegen. 

Aber Frankenberger ist nicht alleine Schuld. Sowohl die Parteibasis als auch seine Vorstandskollegen haben es zugelassen, dass er sich hier verrennt. indem diese ihm nicht laut zugerufen, "Halt. so geht es nicht weiter!" Vielleicht wäre er ein sehr guter Bundesvorsitzender geworden, wenn man von Anfang an nicht nur vor ihm auf die Knie gefallen wäre, sondern auch darauf bestanden hätte, dass er in in seiner Euphorie sich an Satzung und Beschlüsse und grundlegende demokratische Spielregeln hält. 

Das ihm das festhalten an dieser Aktion wichtiger war, als alles andere, wirft bei mir viele Fragen auf. Mit seinem Rücktritt entzöge sich Frankenberger einer Beantwortung, aber dann lohnt es sich auch nicht mehr, da weiter nachzubohren. Auf meinem Viertürmeblog kann das jeder nachlesen.

Oder kommt jetzt die Mitleidsmasche wie in Eichstätt? Will Sebastian Frankenberger noch mal per Mitleidstour, wie in Eichstätt, dass die ÖDP vor ihm auf die Knie fällt und sagt: Bitte, bitte, mach doch weiter, es spielt doch keine Rolle, wie du mit Satzung und Grundsatzprogramm umgehst, Hauptsache du bist unser Anführer! (Siehe dazu mein Bericht vom Bundeparteitag in Eichstätt im Viertürmeblog vom November 2013)

Nur mit Sebastian Frankenberger schaffen wir armen ÖDP-ler es ganz bestimmt, unsere Inhalte zu überwinden. Mag sein, dass er auch viele gute Sachen sagt, aber er entzieht diesen guten Aussagen an anderer Stelle das Fundament, auf dass man diese stellen müsste. Und dass ist auf den ersten Blick oft schwer zu erkennen, macht ihn aber für jeden, der dass mal entdeckt hat untragbar und unglaubwürdig.

Und solange der Rücktritt nicht eindeutig vollzogen ist, bleibt Sebastian Frankenberger eine Person des öffentlichen Lebens, die ich für gefährlich halte und vor der ich deshalb warnen muss. Der ÖDP- Parteitag im Herbst 2014 wird hier für Klarheit sorgen, ob er wirklich aufhört. Im Rücktrittsfall sehe ich keinen Grund mehr, mich weiter mit Frankenberger zu befassen, solange er sich danach nicht erneut gegen das Grundgesetz positioniert.

Frankenberger brachte in die ÖDP eine Aktion von "Mehr Demokratie", die die Idee hatte, "sich nicht inhaltlich mit ESM und Fiskalpakt auseinander zu setzen". Und das, obwohl die ÖDP bisher als Partei der Inhalte galt. Wird jetzt Frankenberger zu der Gruppe "Die PARTEI" wechseln?