Alternative Liste Radevormwald
Wohin soll sich die Radevormwalder Innenstadt entwickeln?
3. September 2012 - 13:44 – AL
Der neue Marktplatz nähert sich seiner Fertigstellung. Gleichzeitig regt sich in der Radevormwalder Bevölkerung immer mehr Widerstand gegen die Pläne von Verwaltung und Politik. Dafür ist die Initiative „Wir sind Radevormwald“ sicher nur ein Beispiel. Leider kommt dieser Widerstand etwas arg spät!
Die Alternative Liste hatte von Beginn des Projektes an, darauf hingewiesen, dass die beabsichtigten Maßnahmen kein Beitrag zur Stärkung des Einzelhandels in Radevormwald sein können.
Leider haben sich die anderen Parteien zusammen mit der Verwaltung weniger die kritische Prüfung des Projektes auf die Fahnen geschrieben, sondern verfielen weitgehend einstimmig in die Melodie, dass die vom Land NRW geförderte
Beispiel Burgstraße: Nur die AL hat gegen diese "neubergische" Fassade gestimmt!
Innenstadtsanierung die letzte Chance für Radevormwald sei! Das ist eine Argumentationskette, die fatal an das Merkel’sche Argument der Alternativlosigkeit erinnert.
Kann ein Moratorium den Umbau stoppen? Wahrscheinlich nicht! Aber wir wollen nichts unversucht lassen!
Doch mit dem wachsenden Widerstand in der Bevölkerung beginnen auch die Mehrheitsparteien etwas zurück zu rudern. Der CDU-Vorsitzende Viebach behauptet nun, dass die Befürworter der Sanierung nicht an einen wesentlichen Aufschwung für den Rader Einzelhandel geglaubt hätten, sondern man habe nur die Chance genutzt, zukünftig notwendige Sanierungsmaßnahmen mit Hilfe des Landes finanzieren zu können. Er verschweigt dabei, dass sich viele Maßnahmen innerhalb des Sanierungsplans nur erklären lassen, wenn man den Begründungszusammenhängen der Stadtplaner folgt (z.B. Lichtkonzept, Umbau der Hohenfuhrstrasse).
Die Initiative „Wir sind Radevormwald“ schlägt nun ein zweijähriges Moratorium (Unterbrechung der Umbaumaßnahme) vor. Wir sind nicht davon überzeugt, dass ein solches Moratorium eine wesentliche Veränderung der Positionen in Politik und Verwaltung bewirken wird. Dennoch werden wir es unterstützen! Wir möchten keine Gelegenheit verstreichen lassen, die dazu führen könnte, dass die Mehrheitsfraktionen (CDU, SPD und UWG) ihre bisherige Haltung korrigieren.
Die Ausgaben für das Life-Ness werden erheblich steigen und damit ist die geradeerst aufgestellte Finanzplanung überholt!
Dazu bietet die finanzielle Situation der Stadt einen wesentlichen Anlass. Wir hatten schon bei den Haushaltsberatungen (im Juni) darauf hingewiesen, dass die jetzige Planung so sehr auf „Kante genäht“ ist, dass jede kleine Veränderung dazu führen muss, dass die Planung vollständig zu überarbeiten ist. Diese Situation ist nun schon eingetreten! Dafür hat der Kreis selbst gesorgt! In seiner Genehmigung des Haushaltes 2012 fordert er für die kommenden Jahre, dass mehr Geld zur Werterhaltung in das Life-Ness investiert werden muss. Auf den ersten Blick ist es natürlich wirtschaftlich vernünftig, das einmal errichtete Unternehmen zu erhalten. Nur wir haben es mit einem Fass mit vielen Bodenlöchern zu tun. Dieses Fass, dessen Löcher in der Zukunft eher größer als kleiner werden, weil z.B. die von den Stadtwerken zur Verfügung gestellten Gewinne sinken könnten, soll nun – um im Bild zu bleiben – nach dem Willen des Kreises einer jährlichen Wandsanierung unterzogen werden! Diese Forderung ist umso erstaunlicher, weil vom Abwassersystem über Dienstgebäude, Kindergärten, Schulen und Straßen noch nie die Forderung nach Werterhaltung erhoben wurde. So werden die in den Kanalgebühren enthaltenen Abschreibungen prinzipiell zweckentfremdet (sogenannte Quersubventionierung!). Dagegen wehrt sich die AL seit mehr als 10 Jahren! Die Folgen für die Bürger sind beträchtlich: Der Zuschussbedarf des Life-Ness wächst von 500.000 € in den Millionenbereich, wie der 1. Beigeordnete Frank Nipken in einem Zeitungsinterview erläuterte. Und das nicht einmalig, sondern in der Tendenz jährlich! Das ist nur zu stemmen, wenn an anderer Stelle große Ausgaben gestrichen und oder die Steuern sehr viel stärker angehoben werden!
Wir haben deshalb gefordert, dass in den nächsten 12 Monaten Szenarien für den Zuschussbedarf des Life-Ness bei Aufrechterhaltung des Betriebes bzw. bei Schließung der Einrichtung ermittelt werden sollen, damit in der Politik endlich auch einmal eine Zieldiskussion qualifiziert geführt werden kann! Im Augenblick stellt der Rat immer mehr Geld zur Verfügung, ohne auch nur zu ahnen, wohin die Reise letztlich gehen könnte!!! Da wir aber in Radevormwald leben, prallen alle Vorschläge zu einem vernunftgemäßen, ideologiefreiem Handeln wie an einer Mauer ab!
Gleichzeitig haben wir auch unsere Forderung erneuert, dass sich Verwaltung und Politik für die Trennung von Bäder GmbH (Life-Ness) und Stadtwerke einsetzen sollte. Obgleich diese Möglichkeit an anderen Orten im Land erfolgreich genutzt wird, hatte der Kreis diese Maßnahme mit sehr zweifelhaften Begründungen abgelehnt! Vielleicht sind wir inzwischen in Oberberg auch soweit gekommen, dass man (?) sich bestimmte politische Entscheidungen des Kreises auch bestellen kann! Das gilt wohl nicht nur für die Ablehnung der Trennung von Bäder GmbH und Stadtwerke, sondern wohl auch für die Forderung nach höherer Subventionierung des Life-Ness! Wir hegen den Verdacht, dass hiermit nicht wirklich der Substanzerhaltung gedient wird, sondern die erhöhten Zuschüsse werden gefordert, um die zusätzlich notwendigen Mittel zur Verlustabdeckung zu verschleiern!Die fehlende Zieldiskussion gibt es aber nicht nur auf dem Gebiet der Finanzen, sondern auch städtebaulich fehlt eine Diskussion darüber, wie die Innenstadt Radevormwalds in 10 Jahren aussehen soll.
Die Nordstraße, eine der wenigenn halbwegs typischen bergischen Ansichten in Radevormwald. 3 Häuser sollen abgerissen werden!
Radevormwald soll scheibchenweise auf Modernität getrimmt werden!
Stattdessen wird die Innenstadt scheibchenweise auf “Modernität“ getrimmt! Dieser Prozess begann mit dem Neubau in der Burgstraße und soll mit dem Abriss von 3 Häusern in der Nordstraße fortgesetzt werden. Diese Lücke soll dann durch sogenannte Stadthäuser gefüllt werden. Leider war die Alternative Liste bei der Ablehnung aller dieser Maßnahmen allein auf weiter Flur! Für uns stellen diese wenigen historischen Häuser Radevormwalds einen Wert an sich dar, den es zu bewahren gilt! Und es war nun keineswegs so, dass die ehemaligen Eigentümer froh waren, die Häuser verkaufen zu können. In mindestens einem der drei Fälle wurde der Eigentümer zur Aufgabe seines Hauses gedrängt!
Der geplante Abriss der Nordstraßenhäuser wurde bislang vor allem von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft abseits der Politik betrieben! Die Alternative Liste ist der Auffassung, dass hier die Wirtschaftsförderungsgesellschaft missbraucht wird! Die Gesellschaft fördert hier nicht das Wirtschaftsleben, sondern entzieht die notwendige Diskussion um die Gestaltung der Innenstadt der Politik und der Öffentlichkeit! Darüber hinaus geht sie wirtschaftliche Risiken ein, die zu erheblichen Verlusten führen könnten. Denn bisher ist völlig offen, ob es einen Investor gibt, der sowohl die Kaufpreise der Häuser und die Abbruchkosten als Grundstückspreis akzeptieren könnte!
Hier können Sie öffentlich auf der Seite Abgeordnetenwatch Fragen an die Mitglieder des Stadtrates von Radevormwald stellen. Auch diese Chance für die Bürger, sich öffentlich und nachprüfbar an die Politiker der Stadt zu wenden, wurde durch Mitglieder der Alternativen Liste (AL) ermöglicht.
Die Alternative Liste hatte von Beginn des Projektes an, darauf hingewiesen, dass die beabsichtigten Maßnahmen kein Beitrag zur Stärkung des Einzelhandels in Radevormwald sein können.
Leider haben sich die anderen Parteien zusammen mit der Verwaltung weniger die kritische Prüfung des Projektes auf die Fahnen geschrieben, sondern verfielen weitgehend einstimmig in die Melodie, dass die vom Land NRW geförderte
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Beispiel Burgstraße: Nur die AL hat gegen diese "neubergische" Fassade gestimmt!
Innenstadtsanierung die letzte Chance für Radevormwald sei! Das ist eine Argumentationskette, die fatal an das Merkel’sche Argument der Alternativlosigkeit erinnert.
Kann ein Moratorium den Umbau stoppen? Wahrscheinlich nicht! Aber wir wollen nichts unversucht lassen!
Doch mit dem wachsenden Widerstand in der Bevölkerung beginnen auch die Mehrheitsparteien etwas zurück zu rudern. Der CDU-Vorsitzende Viebach behauptet nun, dass die Befürworter der Sanierung nicht an einen wesentlichen Aufschwung für den Rader Einzelhandel geglaubt hätten, sondern man habe nur die Chance genutzt, zukünftig notwendige Sanierungsmaßnahmen mit Hilfe des Landes finanzieren zu können. Er verschweigt dabei, dass sich viele Maßnahmen innerhalb des Sanierungsplans nur erklären lassen, wenn man den Begründungszusammenhängen der Stadtplaner folgt (z.B. Lichtkonzept, Umbau der Hohenfuhrstrasse).
Die Initiative „Wir sind Radevormwald“ schlägt nun ein zweijähriges Moratorium (Unterbrechung der Umbaumaßnahme) vor. Wir sind nicht davon überzeugt, dass ein solches Moratorium eine wesentliche Veränderung der Positionen in Politik und Verwaltung bewirken wird. Dennoch werden wir es unterstützen! Wir möchten keine Gelegenheit verstreichen lassen, die dazu führen könnte, dass die Mehrheitsfraktionen (CDU, SPD und UWG) ihre bisherige Haltung korrigieren.
Die Ausgaben für das Life-Ness werden erheblich steigen und damit ist die geradeerst aufgestellte Finanzplanung überholt!
Dazu bietet die finanzielle Situation der Stadt einen wesentlichen Anlass. Wir hatten schon bei den Haushaltsberatungen (im Juni) darauf hingewiesen, dass die jetzige Planung so sehr auf „Kante genäht“ ist, dass jede kleine Veränderung dazu führen muss, dass die Planung vollständig zu überarbeiten ist. Diese Situation ist nun schon eingetreten! Dafür hat der Kreis selbst gesorgt! In seiner Genehmigung des Haushaltes 2012 fordert er für die kommenden Jahre, dass mehr Geld zur Werterhaltung in das Life-Ness investiert werden muss. Auf den ersten Blick ist es natürlich wirtschaftlich vernünftig, das einmal errichtete Unternehmen zu erhalten. Nur wir haben es mit einem Fass mit vielen Bodenlöchern zu tun. Dieses Fass, dessen Löcher in der Zukunft eher größer als kleiner werden, weil z.B. die von den Stadtwerken zur Verfügung gestellten Gewinne sinken könnten, soll nun – um im Bild zu bleiben – nach dem Willen des Kreises einer jährlichen Wandsanierung unterzogen werden! Diese Forderung ist umso erstaunlicher, weil vom Abwassersystem über Dienstgebäude, Kindergärten, Schulen und Straßen noch nie die Forderung nach Werterhaltung erhoben wurde. So werden die in den Kanalgebühren enthaltenen Abschreibungen prinzipiell zweckentfremdet (sogenannte Quersubventionierung!). Dagegen wehrt sich die AL seit mehr als 10 Jahren! Die Folgen für die Bürger sind beträchtlich: Der Zuschussbedarf des Life-Ness wächst von 500.000 € in den Millionenbereich, wie der 1. Beigeordnete Frank Nipken in einem Zeitungsinterview erläuterte. Und das nicht einmalig, sondern in der Tendenz jährlich! Das ist nur zu stemmen, wenn an anderer Stelle große Ausgaben gestrichen und oder die Steuern sehr viel stärker angehoben werden!
Wir haben deshalb gefordert, dass in den nächsten 12 Monaten Szenarien für den Zuschussbedarf des Life-Ness bei Aufrechterhaltung des Betriebes bzw. bei Schließung der Einrichtung ermittelt werden sollen, damit in der Politik endlich auch einmal eine Zieldiskussion qualifiziert geführt werden kann! Im Augenblick stellt der Rat immer mehr Geld zur Verfügung, ohne auch nur zu ahnen, wohin die Reise letztlich gehen könnte!!! Da wir aber in Radevormwald leben, prallen alle Vorschläge zu einem vernunftgemäßen, ideologiefreiem Handeln wie an einer Mauer ab!
Gleichzeitig haben wir auch unsere Forderung erneuert, dass sich Verwaltung und Politik für die Trennung von Bäder GmbH (Life-Ness) und Stadtwerke einsetzen sollte. Obgleich diese Möglichkeit an anderen Orten im Land erfolgreich genutzt wird, hatte der Kreis diese Maßnahme mit sehr zweifelhaften Begründungen abgelehnt! Vielleicht sind wir inzwischen in Oberberg auch soweit gekommen, dass man (?) sich bestimmte politische Entscheidungen des Kreises auch bestellen kann! Das gilt wohl nicht nur für die Ablehnung der Trennung von Bäder GmbH und Stadtwerke, sondern wohl auch für die Forderung nach höherer Subventionierung des Life-Ness! Wir hegen den Verdacht, dass hiermit nicht wirklich der Substanzerhaltung gedient wird, sondern die erhöhten Zuschüsse werden gefordert, um die zusätzlich notwendigen Mittel zur Verlustabdeckung zu verschleiern!Die fehlende Zieldiskussion gibt es aber nicht nur auf dem Gebiet der Finanzen, sondern auch städtebaulich fehlt eine Diskussion darüber, wie die Innenstadt Radevormwalds in 10 Jahren aussehen soll.
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Radevormwald soll scheibchenweise auf Modernität getrimmt werden!
Stattdessen wird die Innenstadt scheibchenweise auf “Modernität“ getrimmt! Dieser Prozess begann mit dem Neubau in der Burgstraße und soll mit dem Abriss von 3 Häusern in der Nordstraße fortgesetzt werden. Diese Lücke soll dann durch sogenannte Stadthäuser gefüllt werden. Leider war die Alternative Liste bei der Ablehnung aller dieser Maßnahmen allein auf weiter Flur! Für uns stellen diese wenigen historischen Häuser Radevormwalds einen Wert an sich dar, den es zu bewahren gilt! Und es war nun keineswegs so, dass die ehemaligen Eigentümer froh waren, die Häuser verkaufen zu können. In mindestens einem der drei Fälle wurde der Eigentümer zur Aufgabe seines Hauses gedrängt!
Der geplante Abriss der Nordstraßenhäuser wurde bislang vor allem von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft abseits der Politik betrieben! Die Alternative Liste ist der Auffassung, dass hier die Wirtschaftsförderungsgesellschaft missbraucht wird! Die Gesellschaft fördert hier nicht das Wirtschaftsleben, sondern entzieht die notwendige Diskussion um die Gestaltung der Innenstadt der Politik und der Öffentlichkeit! Darüber hinaus geht sie wirtschaftliche Risiken ein, die zu erheblichen Verlusten führen könnten. Denn bisher ist völlig offen, ob es einen Investor gibt, der sowohl die Kaufpreise der Häuser und die Abbruchkosten als Grundstückspreis akzeptieren könnte!
Hier können Sie öffentlich auf der Seite Abgeordnetenwatch Fragen an die Mitglieder des Stadtrates von Radevormwald stellen. Auch diese Chance für die Bürger, sich öffentlich und nachprüfbar an die Politiker der Stadt zu wenden, wurde durch Mitglieder der Alternativen Liste (AL) ermöglicht.
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