NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Sonntag, 20. September 2020

Gemeinwohllobby: Wie JEFTA und Co unsere Demokratie zerstören und das Grundgesetz aushebeln

Aus dem Newsletter der Gemeinwohllobby: https://gemeinwohllobby.de/

Unsere Arbeit ist entscheidend für die Zukunft! Wir alle haben in den letzten Jahrzehnten weit über hundertmal ernste Meldungen über die ökologische Entwicklung der Menschheit und unseres Planeten vernommen. Wir wissen, dass wir uns jetzt schon in einer existenziellen Notlage befinden. Diese Notlage wird durch die Zerstörung unseres Rechtssystems und weiteren Raubbau unseres Planeten von den Konzernen richtig verschärft. JEFTA ist ein Meilenstein im Abbau der Demokratie. Mit JEFTA, Freihandelsabkommen zwischen Japan und EU, wurde das Grundgesetz sogar ausgehebelt.

 
"Mir ist es wichtig, dass deutsche Unternehmen 
Menschenrechte weltweit achten."
Aus einer Instalation zum Evangischen Kirchentag
in Dortmund. Durch gute Handelsverträge 
könnte das für alle Unternehmen gelten. 

 Das durch JEFTA etablierte Ausschusswesen begründet eine neue, eigenständige, nicht demokratisch legitimierte „internationale Organisation“, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Anwendungsbereich des Abkommens nahezu alle gesetzlichen und verwaltungsrechtlichen Regelungen abzuschaffen sowie nahezu alle Gesetzes- und Lebensbereiche neu zu regeln

Die Kompetenzen des Gemischten JEFTA-Ausschusses sind unabsehbar weitreichend. Es ist nicht nur möglich, sondern sogar wahrscheinlich, dass der "Gemischte Ausschuss" ohne jegliche demokratische Kontrolle Vertragsänderungen oder Vertragserweiterungen beschließt und durchsetzt, denn JEFTA ist ein „lebendes Abkommen“.

JEFTA setzt die neoliberale Agenda durch: Die weitest gehende und nachhaltige Entmachtung der Nationalstaaten und der nationalen Parlamente durch die Installation eines Ausschusswesens, das sich jeder demokratischen Kontrolle entzieht. Die „Auslegungen“ des Gemischten Ausschusses bei JEFTA binden die Vertragsparteien selbst unmittelbar. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet, sich an diese nicht demokratisch legitimierten „Auslegungen“ zu halten.

Wir sind gezwungen, uns schnellstens neue Regeln zu schaffen, bevor wir als Sklaven in den Händen der Konzerne landen. Schon 1992 haben sich 1.700 Wissenschaftler an die Menschheit gewandt: „Wir, die Unterzeichnenden, ... warnen hiermit die ganze Menschheit vor dem, was vor uns liegt". Das Recht ist die Grundlage unseres Zusammenlebens. Hier müssen wir anpacken, wenn wir überleben wollen. Es wird höchste Zeit aufzuwachen und zu handeln, bevor unsere ökologischen und sozialen Lebensgrundlagen komplett zerstört sind.


Herzlichen Dank an alle, die an der letzten Abstimmung teilgenommen haben. Die Ergebnisse werden nächste Woche im Newsletter veröffentlicht. Gleich können Sie an der nächsten Abstimmung teilnehmen. Es geht diesmal um Organisation und Aufgabe der Bundesregierung und Wahl der Regierungsmitglieder. Sie finden die Datei, wo die verschiedenen Versionen miteinander verglichen werden, wieder unter:

https://gemeinwohllobby.de/material

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