Pressemitteilung 22.09.2017
ÖDP gegen Fracking
Dr. Claudius Moseler: "Nur erneuerbare Energie sind saubere Energien!"
„Es ist zwar kein Top-Thema im Wahlkampf, dennoch könnte es Gegenstand von Koalitionsverhandlungen werden: es geht um das Fracking-Gesetzespaket von 2016“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Dieses Gesetz umfasst ein faktisches Verbot für Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein.
Allerdings sollen mit Zustimmung der jeweiligen Bundesländer vier Fracking-Probevorhaben in diesen Gesteinsformationen möglich sein. Zudem soll das Verbot schon 2021 erneut durch den Deutschen Bundestag überprüft werden. „Hier müssen die Bundestagsparteien also aktiv werden, wenn sie in Zukunft das Fracking endgültig verbieten wollen.“
Die Förderung von Erdöl und Erdgas aus tiefen Gesteinsschichten wird als „Fracking“ bezeichnet. Um Gas oder Öl aus kleinen Ritzen oder Blasen im Gestein zu lösen, wird mit starkem Druck eine Mischung aus Sand, Wasser und Chemikalien in den Boden gepresst. Durch das Verpressen von hochgiftigen Chemikalien in den Boden entstehen unkalkulierbare Risiken für die Lebensgrundlagen, wie vor allem sauberes Grundwasser. „Damit setzt man die Gesundheit der Menschen aufs Spiel“, betont Moseler. „Die Energiewende mit dem Ziel von 100% erneuerbaren Energien ist ein wesentlicher Bestandteil unserer politischen Forderungen und damit sind die weiteren Überlegungen für das Fracking hinfällig“, so Moseler weiter.
Die ÖDP unterstützt daher zum Beispiel die laufende Volksinitiative in Schleswig-Holstein für den Gewässerschutz und gegen Fracking. In Schleswig-Holstein soll nach der Volksinitiative das Fracking über das Landeswasserrecht verboten werden, die Verantwortung der Unternehmen im Gesetz klar geregelt werden und im Verwaltungsrecht einen Schutz überwiegender öffentlicher Interessen vor Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verankern: www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers
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ÖDP gegen Fracking
Dr. Claudius Moseler: "Nur erneuerbare Energie sind saubere Energien!"
„Es ist zwar kein Top-Thema im Wahlkampf, dennoch könnte es Gegenstand von Koalitionsverhandlungen werden: es geht um das Fracking-Gesetzespaket von 2016“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. Dieses Gesetz umfasst ein faktisches Verbot für Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein.
Allerdings sollen mit Zustimmung der jeweiligen Bundesländer vier Fracking-Probevorhaben in diesen Gesteinsformationen möglich sein. Zudem soll das Verbot schon 2021 erneut durch den Deutschen Bundestag überprüft werden. „Hier müssen die Bundestagsparteien also aktiv werden, wenn sie in Zukunft das Fracking endgültig verbieten wollen.“
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| ÖDP: Mutig, konsequent, wegweisend. |
Die Förderung von Erdöl und Erdgas aus tiefen Gesteinsschichten wird als „Fracking“ bezeichnet. Um Gas oder Öl aus kleinen Ritzen oder Blasen im Gestein zu lösen, wird mit starkem Druck eine Mischung aus Sand, Wasser und Chemikalien in den Boden gepresst. Durch das Verpressen von hochgiftigen Chemikalien in den Boden entstehen unkalkulierbare Risiken für die Lebensgrundlagen, wie vor allem sauberes Grundwasser. „Damit setzt man die Gesundheit der Menschen aufs Spiel“, betont Moseler. „Die Energiewende mit dem Ziel von 100% erneuerbaren Energien ist ein wesentlicher Bestandteil unserer politischen Forderungen und damit sind die weiteren Überlegungen für das Fracking hinfällig“, so Moseler weiter.
Die ÖDP unterstützt daher zum Beispiel die laufende Volksinitiative in Schleswig-Holstein für den Gewässerschutz und gegen Fracking. In Schleswig-Holstein soll nach der Volksinitiative das Fracking über das Landeswasserrecht verboten werden, die Verantwortung der Unternehmen im Gesetz klar geregelt werden und im Verwaltungsrecht einen Schutz überwiegender öffentlicher Interessen vor Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verankern: www.openpetition.de/petition/online/volksinitiative-zum-schutz-des-wassers
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Anhang des Viertürmeblogs zur Pressemitteilung mit Hinweisen sich zu informieren oder den Wahlkampf durch gute Fragen zu beeinflussen. Zeigen Sie mit ihren guten Fragen den Medienleuten, was Sie wissen wollen und welche Fragen wichtig sind.
Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier können Sie bis zur Bundestagswahl 2017 am 24. September 2017 die ÖDP- Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer Göresz (Landesliste Bayern) befragen:
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier finden Sie die ÖDP-Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl:
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier finden Sie mich, Felix Staratschek als ÖDP-nahen Einzelbewerber im Oberbergischen Kreis, dem Sie ebenfalls alle Fragen stellen dürfen:
https://www.abgeordnetenwatch.
Meine 4-minütigen Videos beim WDR-Kandidatencheck:
Bundestagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/
Landtagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/
(Wählbar in Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide, Gummersbach, Lindlar, Bergneustadt, Engelskirchen, Nümbrecht, Wiehl, Reichshof, Waldbröl, Morsbach)
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier können Sie bis zur Bundestagswahl 2017 am 24. September 2017 die ÖDP- Spitzenkandidatin und Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer Göresz (Landesliste Bayern) befragen:
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier finden Sie die ÖDP-Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl:
https://www.abgeordnetenwatch.
Hier finden Sie mich, Felix Staratschek als ÖDP-nahen Einzelbewerber im Oberbergischen Kreis, dem Sie ebenfalls alle Fragen stellen dürfen:
https://www.abgeordnetenwatch.
Meine 4-minütigen Videos beim WDR-Kandidatencheck:
Bundestagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/
Landtagswahl 2017:
http://kandidatencheck.wdr.de/
(Wählbar in Radevormwald, Hückeswagen, Wipperfürth, Marienheide, Gummersbach, Lindlar, Bergneustadt, Engelskirchen, Nümbrecht, Wiehl, Reichshof, Waldbröl, Morsbach)
Meine Mitbewerber: Dr. Carsten Brodesser (CDU), Michaela Engelmeier (SPD), Michael Braun (Die Grünen), Diyar Agu (Die Linke), Jörg Kloppenburg (FDP), Stefan Zuelke (AfD)
https://www.abgeordnetenwatch.
Prüfen Sie im Wahlomat, wie hoch die Übereinstimmung ihrer Überzeugungen mit der Konzernspenden- freien ÖDP ist und vergleichen Sie das mit den Parteien, die Sie bisher wählen wollten. Und denken Sie immer daran was Frau Merkel sagt: Wir können nicht sicher sein, dass das was vor den Wahlen gesagt wird auch nach den Wahlen getan wird. Von daher könnte real die Übereinstimmung mit den Konzernparteien geringer sein, als es aufgrund dieser Aussagen aussieht. Verlieren Sie nicht ihre Stimme an eine Partei mit der Sie wenig Übereinstimmung haben, motivieren Sie mit ihrer Stimme die Menschen in der Partei, mit deren Aussagen Sie die höchste Übereinstimmung haben. Es würde mich nicht wundern, wenn das bei vielen Menschen die ÖDP ist.
https://www.wahl-o-mat.de/bund
https://www.wahl-o-mat.de/bund
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