E-Petition gegen Impfpflicht / Die von einer Arbeitsgruppe des Vereins MWGFD initiierte Bundestagspetition 189940 kann nun gezeichnet werden

 

am vergangenen Freitag den 24. April 2026 ging die von der AG Masernschutzgesetz des Vereins MWGFD initiierte Bundestagspetition “Aufhebung des Masernschutzgesetzes/Masern-Impfpflicht vom 03.11.2025” online und kann nun gezeichnet werden. Bis 04. Juni 2026 sind mindestens 30.000 Mitzeichnungen erforderlich. Die Petition ist unter folgendem Link aufzurufen: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_11/_03/Petition_189940.html Dr. Ronny Weikl, der Initiator der Arbeitsgruppe, erläutert in diesem Video warum die Aufhebung des „Masernschutzgesetzes“ und der darin formulierten Masern-Impfpflicht dringend notwendig ist und welche historische Chance diese Petition bietet. https://www.youtube.com/watch?v=w8zqv6TedLg&t=50s Wir bitten die Presse um Kenntnisnahme und breite Verteilung dieser wichtigen Information. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Presseteam MWGFD presse@mwgfd.org 0851 2042 5689 www.mwgfd.org MWGFD e.V. 1. Vorstand Prof. DDr. Harald Walach 2. Vorstand Dr. Ronald Weikl Sitz und Gerichtsstand: Passau Registernummer: VR 200922 Die Gesellschaft der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen und Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen. Wir haben uns während der Coronakrise in unserer Kritik an den überzogenen Beschränkungen zusammengefunden.

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Petition: Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025

 ​Petition an den Bundestag, bitte zeichnen und wenn nötig dafür registrieren. Es lohnt sich auch mal durchzuschauen was da noch zum Zeichnen steht. 

​https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.$$$.a.u.html

(Wenn der Link nicht funktioniert diesen kopieren und in ins Adressfeld einfügen. Bei mir klappt der Link nicht obwohl alles wie bei anderen Links in der Textbearbeitung steht.) 

Petition 187006

​"Amnestie für Straftäter​"

Amnestie für alle im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgten oder verurteilten Menschen vom 23.09.2025

Text der Petition

Mit der Petition wird eine Amnestie für alle Menschen gefordert, die im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen strafrechtlich verfolgt oder verurteilt wurden – einschließlich Ärztinnen und Ärzte, die Atteste ausstellten.

Begründung

Leserbrief: Ausländerfeindliche Politik der Alt-Parteien

Betrifft: Bergische Morgenpost: "Petition fordert Verbleib der Familie Dogan"
https://www.openpetition.de/petition/online/familie-dogan-aus-remscheid-soll-bleiben

Alle schimpfen, dass die AfD ausländerfeindlich sei. Und es stimmt, neben vielen was mir bei der AfD gefällt, sind da immer wieder Aussagen die die NS-Zeit relativieren oder auch ausländerfeindlich wirken für mich der Grund aus Protest lieber sonstige Parteien zu wählen. Aber die Gesetze durch die immer wieder bestens integrierte Ausländer abgeschoben werden, während man gleichzeitig den Bedarf an Zuwanderung von Fachkräften sieht, hat nicht die AfD erlassen, denn die AfD hat in keinem Parlament die Mehrheit, so dass für alles was passiert CDU, SPD und Grüne, etc. Verantwortung tragen. Es muss doch möglich sein, wenn ein Asylgrund abgelaufen ist, zu prüfen, wie sich eine Familie hier in die Gesellschaft integriert hat. Wenn man den Leuten vermittelt, Sie können sich hier integrieren wie Sie wollen, wenn wir keinen Asylgrund mehr sehen, schmeißen wir Sie raus, dann nimmt doch vielen Menschen den Anreiz sich zu integrieren.

DB-Automaten sollen wieder Sparpreise ausgeben und mehr Service bieten / Petition beim Bundestag eingreicht

 Wortlaut der Petition

Die DB soll auf ihren Fahrkartenautomaten den ganzen Service bieten, auch die Sparpreise. Am Schalter und Automaten verkaufte Fahrkarten für die einfache Fahrt/ Rückfahrt dürfen nicht personalisiert werden. Die Automaten sollen an das Internet der Bahn angeschlossen sein und das ganze Angebot bieten. Es muss einen Zugang geben für den Ticketerwerb von anderen Anbietern. In jeden Automat soll ein Fernsprecher integriert werden. In Jeder Gemeinde/Stadt soll es einen Automaten geben.

Begründung

Bundesminister für Gesundheit: "Bisher sind keine wissenschaftlichen Studien bekannt, die einen Zusammenhang zwischen einer gesunden Ernährungsweise oder dem Konsum einzelner Lebensmittel und dem Risiko für eine (schwere) COVID 19 Erkrankung untersuchen"

 Abs. Felix Saratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald 

An den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Betrifft: Pet 2-19-15-2120-040024

Sehr geehrte Damen und Herren!

In meiner Petition ging es unter mehreren Punkten um die Art, wie die Masken getragen werden. Ich bin erstaunt, dass Erkentnisse der Strömungsphysik und der Anatomie hier absolut keine Berücksichtigung finden. Ob Masken überhaupt wirken ist umstritten, eine Doppelblind-Studie aus Dänemark kommt zu dem Schluss, dass die Wirkung der Masken so gering ist, dass diese nicht zum Aufhalten einer Pandemie geeignet sind. 

Meine Erfahrung aus der maskenreie Zeit im ÖPNV bis zum 27.4.20 sagt mir, dass diese Masken nicht notwendig sind. Zwar wurde der ÖPNV in der 1. Welle massiv herunter gefahren, der Berufsverkehr lief aber weiter, so dass die verbliebenen Züge ohne Maskenpflicht zu den Spitzenzeiten oft voller waren als vor der Welle im Normalbetrieb. Wenn es einen Keim gegeben hätte, dessen Ausbreitung man durch Masken verhindern kann, hätte es bis zum 27.4.20 zu vielen Hotspots im ÖPNV kommen müssen. Diese wären durch gute Anamnesen der Gesundheitsämter leicht aufspürbar, da viele Pendler zeittreu sind, so dass sich bei einem Cluster im ÖPNV schnell die Fahrt hätte finden lassen, wenn innerhalb einer Woche viele Infiziere die Nutzung dieser Fahrt angeben. Auch bei ÖPNV-Beschäftigten ist kein erhöhtes Corona-Aufkommen feststellbar. Umgekehrt hat die ´ganze Maskenpflicht nicht verhindert, dass sich im Sommer die Rhinoviren ausbreiten oder es im Winter, wenn der Vitamin D Spiegel wieder absinkt, zu weiteren Wellen kommt.

Petition für Bewegungsfreiheit, gegen digitales grünes Impf-Zertifikat, Verfassungsgesetze wieder einführen, für DemonstrationsfreiheitPressefreiheit und unparteiische Berichterstattung

Petition für Bewegungsfreiheit, gegen digitales grünes Impf-Zertifikat, Verfassungsgesetze wieder einführen, für DemonstrationsfreiheitPressefreiheit und unparteiische Berichterstattung
https://www.europeansunited.eu/de/unterschreiben-sie-die-petition/


Mit dieser Petition möchten Bürger und Bürgerinnen aus Ländern in ganz Europa ihre Besorgnis über den derzeitigen Umgang mit der COVID-19-Krise in ihren jeweiligen Ländern und die Haltung der Europäischen Union in dieser Frage zum Ausdruck bringen.


Bewegungsfreiheit – Kein digitales grünes Zertifikat: Die Einführung eines EU-COVID-19-Zertifikats (das sogenannte Digitale Grüne Zertifikat) ist keine angemessene Lösung für die aktuellen Reisebeschränkungen, die die meisten europäischen Länder unter dem Deckmantel nationaler Gesundheitsmaßnahmen eingeführt haben. Diese Beschränkungen sind unverhältnismäßig und sollten ganz aufgegeben werden, wodurch ein „Impfpass“ überflüssig wird.



Verfassungsgesetze wieder einführen: Um demokratisch zu sein, müssen alle Mitgliedsstaaten der EU die Verfassung wieder über andere Gesetze und Dekrete stellen, die ihr widersprechen. Geschieht dies nicht, muss die Europäische Union als letztes Mittel Artikel 7 nutzen, um ein Verfahren gegen die Mitgliedstaaten einzuleiten, die sich weigern, sich daran zu halten.



Demonstrationsfreiheit: Demonstrationen sind oft dann am nötigsten, wenn sie eingeschränkt werden. Das Europäische Parlament sollte den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch Polizeikräfte untersuchen, dem friedliche Demonstranten in mehreren europäischen Ländern ausgesetzt sind. Es ist Sache des Volkes, nicht der Regierung, zu entscheiden, wann entweder die Demokratie oder die öffentliche Gesundheit als oberster Wert Vorrang haben soll.



Pressefreiheit und unparteiische Berichterstattung: Ein neues Gesetz ist erforderlich, um zu verhindern, dass Interessengruppen zu viel Einfluss auf die Regierungspolitik haben. Es sollte eine maximale Menge an Sendezeit geben, die einer bestimmten Person, Interessengruppe oder Disziplin zugewiesen wird. Wenn mehr als 0,2% der Bevölkerung eines Landes oder einer Region eine Petition unterzeichnen, sollten die Medien eine Live-Debatte über das Thema der Petition senden.

Nachdem Sie die Petition unterzeichnet haben, erhalten Sie eine automatische E-Mail zur Bestätigung Ihrer Unterschrift. Bitte überprüfen Sie Ihr Spam-Postfach, wenn Sie es nicht finden können!

https://www.europeansunited.eu/de/unterschreiben-sie-die-petition/


 

Hier soll nichjt für die FDP geworben werden.
Aber der Text passt zur Petition: 
"Gestalten wir Europa neu solange es noch geht."

 
Stichworte:
ÖDP CDU CSU SPD FDP WIR 2020 Die Basis Grüne Linke Europa Corona Pandemie Neue Mitte

Petition fordert Corona-Debatte im öffentlichen Fernsehen / Information zur Petition: Neuauflage des IfSG: Nein zur Ermächtigungsgrundlage!

Petition: Corona-Debatte im öffentlichen Fernsehen

Nachricht zu dieser Petition "Neuauflage des IfSG: Nein zur Ermächtigungsgrundlage!"  

Liebe Unterstützer der IfSG-Petition,

obwohl wir unsere Petition mit 230.000 Unterschriften am 18.11.2020 noch vor der Abstimmung im Bundestag an den Petitionsausschuss übergeben hatten (Video: www.youtube.com/watch?v=aG4HzONzvg0), wurde der Gesetzentwurf durchgewunken. Nichtsdestotrotz wird unsere Petition noch ausführlich im Petitionsausschuss behandelt werden.

In der Zwischenzeit startete Bastian Barucker einen zweiten Versuch, um eine Corona-Debatte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen anzustoßen. Die erste Petition brachte 63.000 Unterschriften und bundesweite Übergaben. Trotzdem wurde der Wunsch einer Sondersendung von der ARD verneint! 

Jetzt sollen es viel mehr Unterschriften werden, so dass sie unseren Wunsch nicht mehr ignorieren können. Wir brauchen echten Diskurs zu den Corona-Maßnahmen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Bitte unterschreibt und teilt diese Petition:
www.openpetition.de/petition/online/corona-debatte-im-oeffentlichen-fernsehen

 

Eine Petiiton fordert im Rundfunk die Debatte es im Bundestag 
beschlossenen Infektionsschutzgesetz

 

Petition zum Umgang mit Corona - Antwort auf zwei Breife aus dem Bundestag

Dieses und weitere Videos siehe hier: 

https://www.youtube.com/watch?v=MaWje0AywII&list=PLYE3FxlSdO9VOYVmPEXctwsqFe8dzlme9

Betrifft: Pet 2-19-15-2124-039030

Der Text ist auch hier dokumentiert: https://viertuerme.blogspot.com/2020/10/corona-petition-den-bundestag-zum-thema.html#more

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bevor ich meine Petition verfasst habe, habe ich die Seiten des Bundestages nach anderen Petitionen zum Thema durchsucht, um zu prüfen, ob es noch nötig ist. selber was zu formulieren. Ich sehe in meiner Petition eine wesentliche Ergänzung zu anderen Petitionen, was Schnitmengen nicht ausschließt. Meine Petition hat konstruktive Vorschläge, wie generell mit Pandemien umgegangen werden sollte. 

Mediziner, die sich damit befassen, stellen fest, dass man mit Vitamin D und der orthomoiekularen Medizin Menschen so stärken kann, dass schwere Verläufe seltener sind und die Intensivstationen weniger belastet werden. Es würden im Nebenschluss auch viele andere Leiden gemildert oder geheilt, was die Krankenhäuser zusätzliuch entlastet. Auch auf diesen Weg könnte man die Überlastung des Pflegepersonals, die es oft auch schon vor Corona gab, beheben, sofern man das Personal beibehält und für dessen Finanzierung sorgt. https://www.youtube.com/watch?v=MaWje0AywII&list=PLYE3FxlSdO9VOYVmPEXctwsqFe8dzlme9

Ich hatte gehofft und hoffe das immer noch, dass meine Petition als E-Petition zur freien Debatte auf die Seiten des Bundestages gestellt wird. 

Ich kenne auch keine Petition, die auf die wesentliche Schwäche der Maskenpflicht hinweist, dass die Ausmatung mit Maske viel besser um Raum verteilt wird und so andere vermehrt virenhaltige Aerosole einatmen könnten, vor denen Arzte und Politiker wie Dr. Karl Lauterbach (MdB, SPD) immer warnen. das könnte auch der Grund sein, warum wir trotz der weitgehend eingehaltenen Maskenpflicht so hohe Zahlen haben. 

Ich habe es hier noch mal bildlich dargestellt: 

Corona-Petition to USA-Derpartment: END POINTS OF THE PHASE III CLINICAL TRIALS OF COVID-19 VACCINES

This Text can be found here after the text of a petition from the german medicine Dr. Wolfgang Wodarg, former member of the german parliament for the Soicial Democratic Party (SPD): 

https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Wodarg_Yeadon_EMA_Petition_Pfizer_Trial_FINAL_01DEC2020_DE_unsigned_with_Exhibits.pdf

Some elements of the text could not be transfered in this Verision.

November 25, 2020
Division of Dockets Management Department of Health and Human Services Food and Drug Administration Commissioner Stephen M. Hahn, M.D. 5630 Fishers Lane
Rm. 1061
Rockville, MD 20852
UNITED STATES DEPARTMENT OF HEALTH AND HUMAN SERVICES AND THE FOOD AND DRUG ADMINISTRATION
PETITION FOR ADMINISTRATIVE : ACTION REGARDING : CONFIRMATION OF EFFICACY :
END POINTS OF THE PHASE III CLINICAL TRIALS OF COVID-19 VACCINES
ADMINISTRATIVE STAY OF ACTION
This petition for a stay of action is submitted on behalf of Dr. Sin Hang Lee (“Petitioner”) pursuant to 21 C.F.R. § 10.35 and related and relevant provisions of the Federal Food, Drug, and Cosmetic Act or the Public Health Service Act to request the Commissioner of Food and Drugs (the “Commissioner”) stay the Phase III trials of BNT162b (NCT04368728) to conform with the requests in the “Action Requested” section below.
Because of the compelling need to ensure the safety and efficacy of any COVID-19 vaccine licensed by the FDA, and to allow Petitioner the opportunity to seek emergency judicial relief should the Commissioner deny its Petition, Petitioner respectfully requests that FDA act on the instant Petition by December 11, 2020.


A. DECISION INVOLVED

1. Approval of trial design for Phase III trial of BNT162 (NCT04368728) (1)


B. ACTION REQUESTED


2. Stay the Phase III trial of BNT162 (NCT04368728) until its study design is amended to provide that:

Before an EUA or unrestricted license is issued for the Pfizer vaccine, or for other vaccines for which PCR results are the primary evidence of infection, all “endpoints” or COVID-19 cases used to determine vaccine efficacy in the Phase 3 or 2/3 trials should have their infection status confirmed by Sanger sequencing, given the high cycle thresholds used in some trials. High cycle thresholds, or Ct values, in RT-qPCR test results have been widely acknowledged to lead to false positives. (2)

All RT-qPCR-positive test results used to categorize patient as “COVID-19 cases” and used to qualify the trial’s endpoints should be verified by Sanger sequencing to confirm that the tested samples in fact contain a unique SARS-CoV-2 genomic RNA. Congruent with FDA requirements for a confirmed diagnosis of human papillomavirus (HPV) using PCR, the sequencing electropherogram must show a minimum of 100 contiguous bases matching the reference sequence with an Expected Value (E Value) <10 -³0

 for the specific SARS-CoV-2 gene sequence based on a BLAST search of the GenBank database (aka NCBI Nucleotide database).


C. STATEMENT OF GROUNDS

Deutscher Text der Petition von Dr. Wolfgang Wodarg und Dr. Michael Yeaden für eine Aussetzung der Zulassung von Impfstoffen gegegn Corona bis die genannten Fragen geklärt sind

Diesen Text sowei die englische Fassung und Anhänge finden Sie hier im Original: 

https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Wodarg_Yeadon_EMA_Petition_Pfizer_Trial_FINAL_01DEC2020_DE_unsigned_with_Exhibits.pdf

PETENT:
Dr. med. Wolfgang Wodarg Wiesenweg 40
24646 Wächter Deutschland https://www.wodarg.com/

CO-PETENT:
Dr. Michael Yeadon
The Oast House, The Street, Wickhambreaux, Canterbury, Kent, England, CT3 1RT

AN:
Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA)
Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP)
COVID-19 Pandemie-Arbeitsgruppe der EMA (COVID-ETF) Domenico Scarlattilaan 6
1083 HS Amsterdam
Niederlande
info@ema.europa.eu press@ema.europa.eu

!! EILT !!
PETITION BETREFFEND /ANTRAG AUF ADMINISTRATIVE(R)/REGULATORISCHE(R) MASSNAHMEN BETREFFEND BESTÄTIGUNG DER WIRKSAMKEITSENDPUNKTE UND VERWENDUNG DER DATEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER/DEN FOLGENDEN KLINISCHEN STUDIE(N):

PHASE III - EUDRACT-NUMMER: 2020-002641-42 NUMMER DES SPONSORPROTOKOLLS: C4591001
SPONSOR:
BIONTECH SE (SOCIETAS EUROPAEA), AN DER GOLDGRUBE 12, 55131 MAINZ, DEUTSCHLAND

UND ALLE ANDEREN KLINISCHEN STUDIEN ZU IMPFSTOFFKANDIDATEN, WELCHE DIE ÜBERTRAGUNG DES VIRUS VOM IMPFSTOFFEMPFÄNGER AUF ANDERE STOPPEN UND/ODER COVID-19 VERHINDERN ODER DIE SYMPTOME VON COVID-19 LINDERN SOLLEN, UND IN WELCHEN PCR-ERGEBNISSE DER PRIMÄRE BEWEIS EINER INFEKTION MIT SARS-COV-2 SIND
ADMINISTRATIVE/REGULATORISCHE AUSSETZUNG

Diese Petition / dieser Antrag auf Aussetzung wird vom Unterzeichner ("Petent" oder "Hauptpetent") eingereicht, um die EMA zu ersuchen, 

a) die klinische(n) Phase-III-Studie(n) von BNT162b (EudraCT-Nummer 2020-002641-42) in der EU (gegenwärtiges Protokoll-Land: Deutschland) so lange auszusetzen, bis das Studiendesign so geändert wurde, dass es den im Abschnitt "Erwünschte Maßnahmen" (B.) dargelegten Anforderungen entspricht; und 

b) alle anderen klinischen Studien mit Impfstoffkandidaten, die darauf abzielen, die Übertragung des Virus vom Impfstoffempfänger auf andere zu stoppen und/oder die Symptome von COVID-19, für die PCR-Ergebnisse der primäre Nachweis einer Infektion sind, zu verhindern oder zu lindern, aussetzt.

Aufgrund der zwingenden Notwendigkeit, die Sicherheit und Wirksamkeit jedes von der EMA (und/oder dem deutschen Paul-Ehrlich-Institut) genehmigten COVID-19-Impfstoffs zu gewährleisten und dem Petenten die Möglichkeit zu geben, angemessene gerichtliche Nothilfe zu beantragen, falls seine Petition ablehnt wird, bittet der Petent respektvoll darum, dass die EMA unverzüglich auf die sofortige Petition reagiert.

A. BETROFFENE ENTSCHEIDUNGEN

Dr. Wodarg und Dr. Yeadon beantragen den Stopp sämtlicher Corona-Impfstudien und rufen zum Mitzeichnen der Petition auf

Der Ex-Pfizer-Forschungsleiter Dr. Michael Yeadon und der Lungenfacharzt und ehemalige Gesundheitsamtschef Dr. Wolfgang Wodarg haben bei der EMA, der European Medicine Agency, die für die EU-weite Arzneimittelzulassung zuständig ist, am 01. Dezember 2020 einen Antrag auf die sofortige Aussetzung sämtlicher SARS-CoV-2-Impfstoffstudien, insbesondere die Studie von BioNtech/Pfizer zu BNT162b (EudraCT-Nummer 2020-002641-42) gestellt.

Aufkleber warnten am der Demo in Berlin 
am 1. August 2020 vor RNA-Impfungen. 
(Bild: Felix Staratschek, Viertürmeblog)

  

Dr. Wodarg und Dr. Yeadon fordern, dass die Studien – zum Schutze des Lebens und der Gesundheit der Probanden – erst dann fortgesetzt werden, wenn ein Studienkonzept vorliegt, das geeignet ist, den erheblichen Sicherheitsbedenken, die von immer mehr namhaften Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gegen den Impfstoff und das Studiendesign geäußert wird, Rechnung zu tragen.

Die Petenten fordern zum einen, 

---dass wegen der bekannten mangelnden Treffsicherheit des PCR-Tests bei einer seriösen Studie mit einer sogenannten Sanger-Sequenzierung gearbeitet werden muss. Nur so liessen sich verlässliche Aussagen zur Wirksamkeit eines Impfstoffes gegen Covid-19 treffen. Auf der Basis der vielen unterschiedlichen PCR-Tests von höchst unterschiedlicher Qualität könne weder das Erkrankungsrisiko noch ein möglicher Impfnutzen mit der nötigen Sicherheit bestimmbar, weshalb die Testung des Impfstoffs am Menschen per se unethisch sei.

---Des Weiteren fordern sie, dass ausgeschlossen werden muss z.B. im Wege von Tierversuchen, dass sich bereits aus früheren Studien bekannte Risiken, die teilweise aus der Natur der Corona-Viren herrühren, realisieren können. Die Bedenken richten sich dabei insbesondere auf folgende Punkte:

---Die Bildung sogenannter “nicht-neutralisierender Antikörper” kann speziell dann, wenn der Proband nach der Impfung mit dem echten, dem “wilden” Virus konfrontiert ist, zu einer überschiessenden Immunreaktion führen. Diese sogenannte antikörperabhängige Verstärkung, ADE, ist z.B. lange aus Experimenten mit Corona-Impfstoffen bei Katzen bekannt. Im Verlauf dieser Studien sind alle Katzen, die die Impfung zunächst gut vertragen hatten, gestorben, nachdem sie sich den wilden Virus gefangen hatten.

---Von den Impfungen wird erwartet, dass sie Antikörper gegen Spike-Proteine von SARS-CoV-2 hervorrufen. Spike Proteine enthalten aber unter anderem auch unter anderem Syncytin-homologe Proteine, die bei Säugetieren, wie dem Menschen, wesentliche Voraussetzung für die Ausbildung der Plazenta darstellen. Es muss unbedingt ausgeschlossen werden, dass ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 eine Immunreaktion gegen Syncytin-1 auslöst, da ansonsten Unfruchtbarkeit von unbestimmter Dauer bei geimpften Frauen die Folge sein könnte.

---In den mRNA-Impfstoffen von BioNTech/Pfizer ist Polyethylenglykol (PEG) enthalten. 70% der Menschen bilden Antikörper gegen diesen Stoff aus – das bedeutet, viele Menschen können allergische, möglicherweise tödliche Reaktionen auf die Impfung entwickeln.

---Die viel zu kurze Studiendauer läßt eine realistische Abschätzung der Spätfolgen nicht zu. Wie bei den Narkolepsie-Fällen nach der Schweinegrippe-Impfung würden bei einer geplanten Notzulassung mit erst anschließender Beobachtungsmöglichkeit von Spätfolgen gegebenenfalls Millionen gesunder Menschen einem nicht hinnehmbaren Risiken ausgesetzt.

---Gleichwohl haben BioNTech/Pfizer offenbar am 01. Dezember 2020 einen Antrag auf Notfall-Zulassung gestellt.

AUFRUF ZUR MITHILFE: Dr. Wodarg und Dr. Yeadon bitten um Mitzeichnung ihrer Petition durch möglichst viele EU-Bürger via Absenden der hier vorbereiteten E-Mail an die EMA.



Sollten sie kein Outlook benutzen so finden sie die Adressen und das CC mit Betreff und Anschreiben hier

Adresse : press@ema.europa.eu

Kopie ( CC ) an : petitionEMA@corona-ausschuss.com

Betreff: Co-signing the petition of Dr. med. Wolfgang Wodarg, Germany (submitted on 30-Nov-2020)

Text der E-Mail, bitte kopieren, Namen einfügen und versenden:

Dear Sir or Madam, 

I am hereby co-signing the petition of Dr. Wodarg to support his urgent request to stay the Phase III clinical trial(s) of BNT162b (EudraCT Number 2020-002641-42) and other clinical trials. The full text of the petition of Dr. Wodarg can be found here: https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Wodarg_Yeadon_EMA_Petition_Pfizer_Trial_FINAL_01DEC2020_EN_unsigned_with_Exhibits.pdf I hereby respectfully request that EMA act on the petition of Dr. Wodarg immediately. 

Regards


Hier die Petition zum Download 

Felix Staratschek empfielt diese Videos, die zeigen, wie man sich gegen Corona und andere Keime sofort stärken kann: 

https://www.youtube.com/watch?v=MaWje0AywII&list=PLYE3FxlSdO9VOYVmPEXctwsqFe8dzlme9

Campact fordert mehr Corona-Maßnahmen: Eine Antwort auf den offenen Brief von Felix Kolb / Pressemeldung von Campact

 Lieber Namensvetter Felix Kolb!

Ich kann den offenen Brief nicht unterschreiben. Und ich bitte alle weiteren Empfänger den Link zum Brief nicht anzuklicken, weil man heute nicht weiß, ob man mit dem Klick bereits der Aktion beitritt. Andere Portale haben den Link, "Die Aktion ansehen", dann weiß ich, dass ich mir in Ruhe meine Meinung bilden kann. 

Ich möchte hier nur auf 3 Dinge eingehen, um Ihre Zeit nicht zu überfordern: 

Petitionen gegen das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”

 Sehr geehrte Damen und Herren! 

https://www.openpetition.de/petition/online/neuauflage-des-ifsg-nein-zur-ermaechtigungsgrundlage
und
 https://www.citizengo.org/de/pt/183319-dringend-umfassende-aushebelung-unserer-grundrechte-stoppen

Bitte unterschreiben Sie die Petitionen gegen das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”. Eine Pandemie konnte man auch mit dem alten Infektionsschutzgesetz gut bekämpfen. Niemand von den Querdenkern hat die Politik daran gehindert, sich auf eine 2. Welle vorzubereiten. Wer die aber ankündigt ist doch verantwortungslos, wenn der den ganzen Sommer tatenlos verstreichen lässt, statt ein Programm aufzulegen die Krankenhäuser auf den Herbst vorzubereiten. Es ist aber auch verantwortungslos, die Menschen mit der Hoffnung auf eine Impfung zu vertrösten, statt intensiv aufzuklären, wie man das Immunsystem stark macht. Statt also sinnvolle Politik zu machen gegen die sowohl Befürworter als auch Gegner von aktuellen Coronamaßnahmen nichts haben, soll jetzt auf diese verantwortungslose Tatenlosigkeit mit einem Gesetz reagiert werden, das Bundestag und Landtage entmachtet und der Bundesregierung erlaubt mit Verordnungen unkontrolliert zu agieren. Die Gewaltenteilung ist schon eingeschränkt genug in Deutschland, hier wird die endgültig aufgehoben, da dieses neue Gesetz sofort gültig wird angesichts der fortbestehenden Erklärung einer "pandemischen Lage von nationaler Tragweite". Wer treu zum Grundgesetz ist muss jetzt aufstehen und die Demos besuchen, die erreichbar sind, wenigstens 1 mal im Monat.  

Wer kann, sollte am 18.11.20 zur Demo nach Berlin fahren, in Sachsen ist da Feiertag, also alle Bekannten in Sachsen anschreiben. https://kenfm.de/stoppt-das-infektionsschutzgesetz-mit-den-%C2%A728a-und-%C2%A736-kundgebung-18-11-20-berlin-vor-dem-bundestag/

Corona: Petition an den Bundestag zum Thema Masken, Prophylaxe, Vitalstoffe, Pflegekräfte und Gesundheit

(Dies ist der Text der eingereichten E-Petition, ich hoffe auf baldige Freischaltung)

 Der Bundestag möge beschließen:

1, Der Mund-Nasen-Schutz wird in pandemischen Situationen durch einen Mundschutz ersetzt.
  

Zwischenzeitlich wurde es in der Tagesschau gezeigt, 
ohne dass die Beutung der Bilder erkannt wurde.
Der Rauch zeigt, dass die Nase nach unten bläst. 

 

2. Zur Pandemieprophylaxe wird erforscht, was Keimen ein Milieu bietet, einen Menschen zu befallen. Es werden Maßnahmen ergriffen, die das Milieu so ändern, dass es nicht mehr für Keime anfällig ist.

3. Orthomolekulare Medizin soll Standard werden. Zum Blutbild gehören Vitalstoffwerte. Heimbewohner brauchen Nahrungsergänzung, z.B. Vitamin D.

4. Pflegekräfte besser bezahlen.

 

Die Atmung durch den Muind oder Sprechen stoßen 
die Luft nach vorne aus, hier kann, wenn ein 
gefährlicher Kerim vorliegt, ein Mundschutz 
sinn machen. Aber mnan kann auch einfach den 
Mund halten, das ist umweltfreundlicher und 
klimafreundlicher, als diesen Kunstsoffmüll 
sinnlos herzustellen.  Kassen und Schalter können mit
Schutzgläsern gesichert werden, kurze Gespräche im
90 Grad-Winkel geführt werden.
Wo bleibt der Protest von Fridays for Futuer, 
den Grünen oder der ÖDP gegen diese sinnlose 
Erzeuguzng von Plastiklmüll? Fridays for Futuere
sind Schüler, warum nehmen die es hin, dass 
deren Atmung im Unterreicht völlig sinnlos
beeinträchtigft wird, wo eine gute Sauerstoffversorgung
wichtig ist zum lernen? Denken Fridays for Future noch selber
oder gehen die nur für Themen auf die Straße, die in 
irgendwelchen Kampagnenbüros erdacht wurden?

 

Begründung:

Trennungsfamilien und Kinderrechte: Vor Gerichtsverfahren: Verpflichtende Mediation gefordert / Petition zu Kinderrechten im Grundgesetz / Familiendemo im Mai 2017

Pressemeldung 17.2.2020:
https://familienarbeit-heute.de/trennungsfamilien-und-kinderrechte


Trennungsfamilien und Kinderrechte
Der "Verband Familienarbeit" nimmt den Film „Weil du mir gehörst“, der am 12.2., 20 Uhr 15 von der ARD ausgestrahlt wurde (in der Mediathek noch nachzuhören), zum Anlass, zu fragen, ob der bestehende rechtliche Umgang mit Trennungsfamilien wirklich dem Kindeswohl dient. Sicher ging es hier um einen Einzelfall, der aber viele wirklichkeitsnahe Elemente enthielt. Er hat nach unserer Auffassung tatsächliche Defizite verdeutlicht und für eine breite Öffentlichkeit sichtbar gemacht.

 

Der Staat könnte Artikel 6 des Grundgesetzes
familienfreundlicher anwenden, meint der Verband Familienarbeit. 

 
Kein Zweifel: Für ein Kind ist es in der Regel besser, wenn Eltern zusammenbleiben und Fragen des Umgangs und des Unterhalts gar nicht strittig sind. Schon seit 40 Jahren beobachtet der Verband Familienarbeit die zunehmende Elternfeindlichkeit in der Gesetzgebung mit ihren wirtschaftlichen Folgen als Mitursache für die zunehmende Anzahl von Trennungen. Schon um der Kinder willen, müssen wir uns aber auch fragen, ob der Staat sachgerecht mit Trennungsfamilien umgeht und sich dabei wirklich am Kindeswohl orientiert.

Aufbruch ohne Wachstumszwang! Ökologisch soziale Marktwirtschaft ohne Wachstum – Sackgasse oder einziger Ausweg?

ÖDP-Symposium Wachstumskritik - Wirtschaft ohne Wachstumszwang! mit Podiumsdiskussion vom 24. bis 25.01.2020, Coburg Kongresshaus Rosengarten, Berliner Platz 1, 96450 Coburg. Untenstehend finden Sie dazu aktuelle Informationen zu den Mitwirkenden Die ÖDP ist mit ihrer Kritik am Wachstumsgedanken die einzige Partei, die sich hier exponiert und eine Umkehr fordert. Gleichzeitig wird von führenden Kräften in Wirtschaft und Politik angezweifelt, dass ein anderes Wirtschaften ohne Wachstumszwang dauerhaft möglich sei. Damit wächst uns außer einer Profilschärfung in diesem Alleinstellungsmerkmal unserer Partei auch noch eine weitere Aufgabe zu: Wir müssen für unsere Zukunft – und das heißt nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten – eine überzeugende Alternative zum derzeit bestehenden Wirtschaftssystem anbieten, um glaubhaft zu sein und unseren Forderungen Nachdruck verleihen zu können. Der ÖDP-Bundesverband hat nun zu einem Symposium mit hochkarätiger Besetzung eingeladen und möchte auf der Basis dieser Veranstaltung das Wirtschaftsprogramm der ÖDP weiterentwickeln. Deshalb möchten wir noch einmal dazu aufrufen, dass möglichst viele Mitglieder und Interessierte an dieser so wichtigen Veranstaltung zum Alleinstellungsmerkmal der ÖDP, der Wachstumskritik, teilnehmen. Mitwirkende und Ablaufplan Podiumsdiskussion am Freitag, 24.01.2020 Prof. Dr. Mathias Binswanger, Wirtschaftswissenschaftler, Schweiz Prof. Dr. Irmi Seidl, Wirtschaftswissenschaftlerin, Deutschland/Schweiz Dr. Christian Kreiß, Volkswirtschaftsexperte, Deutschland Oliver Richters, Wirtschaftswissenschaftler, Deutschland Jörg Sommer, Autor, Vorsitzender der Deutsche Umweltstiftung, Deutschland Isabella Hirsch, Landwirtin, Stellv. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) LV Bayern, Deutschland eine weitere Person, Wachstumsbefürworter, NN Moderation: Dr. Uwe Brückner, Politikjournalist Informationen zu den Referentinnen und Referenten Zeitplan: Freitag 17:30 Eröffnung, Begrüßung der ÖDP-internen Gäste Ab 18:00 Uhr Abendessen in der Halle Ab 18:45 Uhr Einlass der „externen“ Gäste 19:30 Uhr Beginn Podiumsdiskussion, mit Pause, Ende gegen 22:15 Uhr  Workshops am Samstag, 25.01.2020 Beginn 9:30 Uhr 4 Workshops, Themen/Referenten Finanz- und Geldwirtschaft ohne Wachstum – Günther Grzega Warum wir so viel arbeiten müssen – Dr. Christian Kreiß Landwirtschaft unter Rücksichtnahme auf Mensch und Natur – NN, AbL Die Rolle der Arbeit in der Postwachstumsgesellschaft – Jörg Sommer/Prof. Dr. Irmi Seidl Beginn 11:00 Uhr 4 Workshops Die Resonanzstrategie. Wie wir uns vom Wachstumszwang befreien können – Dr. Fritz Reheis Energiewende – Jorg Böttcher Marktwirtschaft zwischen Utopie und Realität – Oliver Richters Betriebswirtschaftliche Aspekte wachstumslosen Wirtschaftens – Prof. Dr. Herbert Einsiedler  Mittagspause 12:30 Uhr bis 13:30 Uhr Beginn 13:30 Uhr Vortrag und anschl. Diskussion, Ertragssicherung „Ökologisch soziale Marktwirtschaft ohne Wachstum“, Günther Brendle-Behnisch Ende gegen 16:00 Uhr Die Tagung ist eintrittsfrei. Die Verpflegung können Sie gegen Bezahlung über uns bestellen. Wir bitten sie, sich um Ihre Unterkunft selbst zu kümmern. Anbei finden Sie eine Anfahrt für die Bahn und eine Hotelliste. Leider sind wir nicht in der Lage, die Kosten für die Anfahrt und Unterkunft zu erstatten! Anfahrt und Übernachtung Wir bitten um Anmeldung mit beigefügtem Anmeldeformular, da die Plätze für Interessenten begrenzt sind. Anmeldeformular Wir weisen darauf hin, dass beim Symposium Foto- und Videoaufnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden. Wir freuen uns auf zahlreiche Anmeldungen. Mit freundlichen Grüßen Christoph Raabs, ÖDP-Bundesvorsitzender    Weniger Wachstum ist mehr Zukunft warb die ÖDP zur Wahl des Europäischen Parlamentes.   Demonstration "Wir haben es satt in Berlin" Am 18.01.2020 findet wieder die große Demonstration gegen die „Agrarindustrie“ in Berlin statt, die sich für eine nachhaltige und zukunftsfähige bäuerliche Landwirtschaft, für regionale Produkte, für den Artenschutz und den Klimaschutz einsetzt. Hierzu ruft die ÖDP wieder zur Beteiligung auf. Die ÖDP ist auch mit einem Marktstand am Brandenburger Tor ab 11:00 Uhr an diesem Tag vertreten. Auch die Teilnahme der ÖDP mit Fahnen ist vorgesehen. Wir bitten auch um Rückmeldung, wenn sich ÖDP-Gruppen/Mitglieder auf die Reise nach Berlin begeben: Dr. Claudius Moseler: politik@oedp.de "Weniger Agrarfabrik ist mehr Bauernhof" Mit diesem Slogan warb die ÖDP für mehr Tierschutz und Umweltschutz in der Landwirtschaft.      Petition gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten Noch bis zum 16.01.2020 kann die Bundestagspetition Nr. 98780 gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten in der geplanten elektronischen Patientenakte sowie gegen den Zwang zur Installation der Telematikinfrastruktur in Praxen gezeichnet werden. https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_09/_02/Petition_98780.nc.html Weitere Informationen zum Thema finden Sie online im ÖDP-Journal ÖkologiePolitik: https://www.oekologiepolitik.de/2019/12/22/petition-gesundheitsdaten-in-gefahr-ist-online/ Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdEP aus München (ÖDP) Fragen stellen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Besser NETTFELIX statt NETFLIX! Bitte unterschreiben sie die Petitionen gegen die Ausstrahlung eines blasphemischen Jesus-Films

NETTFELIX schließt sich der Forderung an: NETFLIX soll blasphemische Filme zurück ziehen, statt diese als Spezialangebot zum Weihnachtsfest zu bewerben. 

Dazu ein Video: 
https://www.youtube.com/watch?v=DP4hd0YZk1M


Zwei Petition laufen dazu, eine bei CHANGE auf portugiesisch, aber dass kann sich ja jeder im Netz übersetzen lassen: 
https://www.change.org/p/netflix-especial-de-natal-porta-dos-fundos?signed=true  

Und auf Deutsch bei CitizenGo: 
https://www.citizengo.org/de/rf/175968-netflix-stoppt-das-blasphemische-weihnachts-special 
Und ich kann nur sagen, folgen Sie 

statt NETFLIX 

besser NETTFELIX: 

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Auf Facebook bin ich seit 15.12.19 gesperrt, bis heute (24.12.19) keine Begründung erhalten, gegen welche Regeln ich mit welchen Beiträgen verstoßen haben soll: 
http://viertuerme.blogspot.com/2019/12/facebook-sperrt-facebookkonto-von.html 

Dessen ungeachtet, wünsche ich allen eine gesegnete und frohe Weihnachtszeit. Mögen die Macher*innen von NETFLIX sich bekehren und erkennen dass auch diese einst vor Jesus ihre Knie beugen müssen und sie feststellen müssen dass Jesus der Herr ist. (In diesem Fall benutze ich ausnahmsweise den Genderstern, der hier wohl bis zu deren Bekehrung berechtigt ist.)

https://www.youtube.com/watch?v=pmI12YmApUw

Allen ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest und Glück und Frieden für das Jahr 2020 wünscht Ihr 

NETTFELIX

Video-Playlist zur Petition Stoppt den Grundrechtsboykot: Für die Anwendung und Verteidigung aller Normen des Grundgesetzes durch die Verfassungsrichter

https://www.youtube.com/watch?v=MZp6bHfXXgM&list=PLYE3FxlSdO9VW329HSMbKD4hXa4Hu6qT4

Bis inh den Januar 2020 werden weitere Videos hochgerladen und hinzugefügt. 

Weitere Informationen erhaltet Ihr unter
www.stopptdengrundrechtsboykott.de 

Link zur Online-Petition: https://secure.avaaz.org/de/community_petitions/bundestagsfraktionen_stoppt_den_grundrechtsboykott_1/details



Teil I zur Kampagne „Stoppt den Grundrechtsboykott" 

Stoppt den Grundrechtsboykott Video 01: 70 Jahre Grundgesetz - Nichtanwendung der Menschenrechte?

Drei Tage vor der Europawahl wird unser Grundgesetz 70 Jahre alt. Unser Grundgesetz war die erste verfasssungsmäßige Ordnung, die einen direkten Bezug auf die universellen Menschenrechte hatte. Desweiteren ist in unserem Grundgesetz die Menschenwürde unantastbar. Darum hat uns ein Großteil der Welt seinerzeit beneidet. 

VDV und Allianz pro Schiene begrüßen DB-Aussage, keine Eisenbahnstrecken mehr stillzulegen / Kommentar

Allgemein, 06.12.2019: Gut für den Klimaschutz im Verkehr

Allianz pro Schiene und VDV begrüßen Ankündigung der DB für Streckenreaktivierung

Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßen die Ankündigung der Deutschen Bahn, keine Strecken mehr stillzulegen und bereits stillgelegte Verbindungen wieder in Betrieb zu nehmen. „Die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken ist der beste Weg, um beim Klimaschutz im Verkehr rasche Erfolge zu erzielen“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Freitag in Berlin.

Erfolgreiche Beispiele zeigen das Potential

„Das Comeback brachliegender Verbindungen hilft zudem dabei, wieder attraktive Angebote für den öffentlichen Verkehr nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem Land zu schaffen.“ VDV-Geschäftsführer Martin Henke betonte: „Die zahlreichen erfolgreichen Reaktivierungen in der jüngeren Vergangenheit zeigen, welches Potential hier noch brach liegt. Wir haben mit unseren Vorschlägen für mögliche Reaktivierungen in ganz Deutschland eine Blaupause geliefert, um weitere Projekte rasch umzusetzen.“
Weitere Informationen:
Zehn Vorschläge für Reaktivierungen (PM)

Die Schiene kommt zurück (PM)

Karte mit Reaktivierungsvorschlägen

Karte der bereits reaktivierten Strecken

Themenseite Infrastruktur


Kommentar: 

Die Botschaft höre ich gerne, aber wird das auch wirklich praktiziert? 

Petition zum fahrpreisfreien ÖPNV: Antwort auf ein Schreiben vom Bundestag

Abs.

Felix Staratschek, Freiligrathstraße 2, 42477 Radevormwald

Betrifft: Meine Petition zum fahrpreisfreien ÖPNV / Nulltarif

Ihr Zeichen: Pet 1-19-12-98-025853

Sehr geehrte Frau Eiardt!

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Im Gegensatz zu ihren Ausführungen bin ich der Auffassung, dass meine Petition neue Gesichtspunkte enthält. 

Denn meine Petition beantwortet detailliert die Frage "Wer soll das bezahlen?"

Aufgrund der Zeichenbegrenzung konnte ich nicht alles, was ich in eine briefliche Petition schreiben würde in diesen Text unter bringen. Ich habe erstmals mich mit den E-Petitionen befasst. Dazu hatte ich zunächst den Text einer klassischen Petition entworfen und musste dann feststellen, dass dieser Text da nicht rein passt. Ich musste daher Inhalte meiner Petition auswählen.  Hier finden Sie, wie die Petition aussehen würde ohne die Vorgaben der E- Petition, die Inhalte, die in die E- Petition übernommen wurden, sind in fetter Schrift. http://viertuerme.blogspot.com/2019/10/petitionen-fur-einen-fahrpreisfreien.html

Der Text, den Sie ihrem Schreiben beigefügt hat, antwortet auch auf Inhalte, die nichts mit meiner Petition zu tun haben, aber ich gehe gerne auf diesen Text ein. Sie dürfen diese Mail in ein Dateiformat kopieren und die Schrift in eine für dieses Format sinnvolle Größe ändern. 

Zur Seite 1: 

Das Thema Betreiber und Wettbewerb ist nicht Gegenstand meiner Petition, es geht nur darum, das zu ersetzen, was akut die Fahrgäste zahlen. es wäre eine andere Petition zu fordern, den ÖPNV durch Stiftungen durchführen zu lassen, die der öffentlichen Hand gehören und durch 100% Transparenz vergleichbar werden. Das Personal bestünde aus Beamten, deren Gehalt analog zu Berufen mit hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad steigt. Aber dass ist hier nicht Thema, hier geht es alleine um die Abschaffung der Fahrpreise. 

Zur Seite 2: 

Hier steht, dass der ÖPNV keine Bundeszuständigkeit ist. Da wäre zu fragen, haben denn die Länder die Möglichkeiten, die Abgaben und Steuern zu beschließen, um so einen fahrpreisfreien ÖPNV finanzieren zu können. Spricht nicht die Tatsache, dass der Bund den Ländern in vielen Bereichen Dinge mitfinanziert nicht dafür, dass den Ländern ein zu geringer Teil der Steuereinnahmen zugewiesen wird? Wenn aber der Bund an anderer Stelle Aufgaben der Länder mitträgt, warum soll diese das nicht auch beim fahrpreisfreien ÖPNV machen? Planung und Ausgestaltung des ÖPNV sind gar nicht Thema meiner Petition, es geht darum, einen wesentlich besseren ÖPNV möglich zu machen und dafür die Mittel bereit zu stellen. Außerdem widerspricht meine Petition nicht der Aussage, das ÖPNV Ländersache ist. Denn wenn es einen ÖPNV-Soli gibt, geht dieser ja zu 100% nach einem Schlüssel an die Länder, die dann damit arbeiten können. Immerhin fordert Artikel 72 des Grundgesetzes "gleichwertige Lebensverhältnisse", darunter ließe sich auch ein bundesweiter fahrpreisfreier ÖPNV schaffen, so wie das auch in Luxemburg passiert.  

Im letzten Abschnitt auf Seite 2 steht, dass 57,1% der ÖPNV-Kosten nicht von den Fahrpreisen gedeckt wird. Hier ist aber eine Unschärfe. Sind die Einnahmen der Verkehrsbetriebe durch Fahrkarten für den freigestellten Schülerverkehr bei den Fahrausweiseinnahmen mit enthalten? Wenn ja, verfälscht das diese Aussage, da diese Gelder, die bis zu ca. 30% des ÖPNV-Aufkommens ausmachen, ebenfalls von der öffentlichen Hand kommen. 

Zur 3. Seite: 

Wie soll die "Tarifgestaltung ein Mittel zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV" sein? Jeder Tarif ist eine Hürde zur Nutzung. Für Pendler können 365 Euro- Jahreskarten sehr attraktiv sein. Aber alle, die nicht so oft fahren, dass sich Zeitkarten lohnen, werden von solchen Tarifen nicht erreicht. Von Radevormwald nach Köln sind es gut 50 km. Zum VRS-Tarif kostet die Fahrt 11,9 Euro. Für 100 km (Hin und Rückfahrt) wären das 23,8 Euro. Bei einem Spritpreis von 1,5 Euro pro Liter und einen recht hohen Verbrauch von 10 Litern auf 100 Kilometern kostest die gleiche Strecke 15 Euro, viele Autos verbrauchen weniger, so dass sogar 7,5 Euro für diese Strecke denkbar sind. Ein Tagesticket für die Familie (5 Personen) kostet 37,2 Euro. Im Auto bleiben die Kosten bei 7, 5 - bis 15 Euro, egal wieviele Personen mitfahren. E-Autos sollen im Verbrauch noch preiswerter sein. 

Und diese Tarife haben Folgen, der ÖPNV wird nur genutzt, wenn am Ziel das Parken nicht so einfach ist oder wenn sich eine Familie nur ein Auto leisten kann, dann fährt einer mit dem Wagen, die anderen nutzen den ÖPNV. Ist aber der Wagen wieder vor der Tür, wird dieser genutzt und nicht mehr der ÖPNV. 

Fakt ist, jede Nichtnutzung des ÖPNV durch PKW-Nutzung hat negative Folgen, wie Platzverbrauch, Emissionen, Unfallgefahren, Trennwirkung von Straßen...... Durch Tarife werden Leute davon abgehalten die gesellschaftlich vorteilhafteste motorisierte Fortbewegungsart zu benutzen. Der fahrpreisfreie ÖPNV schafft die Anreize, immer dann, wenn der ÖPNV attraktiv ist, das Auto stehen zu lassen. Der Umwelt ist es doch egal, ob eine Pendlerfahrt oder eine Fahrt abends ins Kino vom Auto auf den ÖPNV verlagert wird. Die höchste Attraktivität hat ein ÖPNV, in den man ohne Fahrschein einfach einsteigen kann. Wollen Sie wirklich weniger Attraktivität und mehr Autofahrten?

 

Leider keine Tarifinformastion für einen fahrpreisfreien ÖPNV
in Bremen. "Straßenbahn und Linienbus der BSAG frei"
meint keinen Nulltarif. 

 

Ein ÖPNV, der im Vergleich zum PKW preislich attraktiv sein soll, verlangt so starke Fahrpreissenkungen, dass es dann nur noch ein kleiner Schritt ist, gleich den Nulltarif einzuführen. Schon heute zahlen alle über Steuern und Abgaben über 60% der ÖPNV-Leistung, aber die dürfen trotz der Beträge keinen Meter im ÖPNV mitfahren.  

Oder sagen wir es anders, wenn es heute einen gut finanzierten, rege genutzten fahrpreisfreien ÖPNV gäbe, wer wäre dann so verrückt, hier E-Tickets einführen zu wollen? Welchen machbaren Zustand würden die Menschen niemals aufgeben wollen, wenn es diesen gäbe? Diese Frage muss man sich immer wieder stellen und dann Konzepte entwerfen, wie man diesen machbaren Zustand erreichen kann. 

Auf Seite 3 steht, dass es "das verkehrspolitische Ziel, den Kostendeckungsgrad der öffentlichen Verkehrsunternehmen weiter zu erhöhen". Deshalb gehöre "das Thema "Kostenloser ÖPNV"...... nicht zu den zentralen Fragen der künftigen Finanzierung des ÖPNV". Diese Aussage verwundert mich sehr. Denn wenn Sie das Autofahren nicht massiv verteuern, kann das nur heißen, es wird keinen massiven ÖPNV- Ausbau geben und es kann keine günstigen Tarife geben. 

Fakt ist, Tarife erzeugen betriebswirtschaftliche und gesellschaftliche Kosten. Durch einen zentralen Einkauf des ÖPNV über hoheitliche Stellen können alle Tarif-Kosten eingespart werden. Für einen ÖPNV ohne Fahrpreise muss die Gesellschaft viel weniger aufwenden, als für einen in gleicher Zahl genutzten ÖPNV mit Tarifen. Das System des Solidaritätszuschlag würde die Beträge liefern, die wir zur ÖPNV-Finanzierung brauchen und der Soli ist Leistungsgerecht, er nimmt wenig von denen die wenig haben und mehr von denen die viel haben. Jede Kopfpauschale wäre ungerechter. Und da der Solidaritätszuschlag ein bewährtes System ist, besteht jetzt, wo die Abschaffung des Soli gefordert wird die Chance nach den gleichen Regeln künftig den Nahverkehr zu finanzieren und kräftig auszubauen. 

Genau das zeigt meine Petition auf und ich wäre dankbar, wenn diese eine Chance als E-Petition bekäme, damit in der Diskussion alle Aspekte noch mal zur Sprache kommen können.  

Mit bestem Gruß, Felix Staratschek