„Regierungsämter first, Vorsorge second – nicht mit uns!“ / ÖDP-Chef Klaus Mrasek kritisiert das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik

PRESSEMITTEILUNG vom 23. November 2020
„Regierungsämter first, Vorsorge second – nicht mit uns!“ / ÖDP-Chef Klaus Mrasek kritisiert das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik


Das Abrücken der Grünen von einem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik "könnte einen Dammbruch auslösen". Diese Gefahr sieht der bayerische ÖDP-Vorsitzende Klaus Mrasek nach der Verabschiedung des neuen Grünen-Grundsatzprogramms am vergangenen Wochenende." "Die Öffnung der Grünen für neue Formen der Agrar-Gentechnik unter dem Deckmantel 'Freiheit der Forschung' wird unweigerlich dazu führen, dass diese genmanipulierten Organismen die Labore verlassen und dann aus der Natur nicht mehr rückholbar sein werden", so Mrasek.

Die ÖDP fordert ein Europa ohne 
Gentechnik in Nahrung und Landwirtschaft. 

 Die von den Grünen ausgelöste Debatte werde "das politische Koordinatensystem in dieser ökologischen Grundsatzfrage verschieben". Künftige Koalitionspartner der Grünen werden nun noch mehr Agrar-Gentechnik verlangen, befürchtet die ÖDP. Mrasek: "Wir glauben nicht, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine vom Menschen gemachte Freisetzung genmanipulierter Organismen will, nur weil die Profitgier der Agrargentechnikkonzerne immer maßloser wird. Nur eine Partei, die keine Spenden von Konzernen und Industrieverbänden annimmt, ist verlässlich bei der Vorsorge gegen die unkalkulierbaren Folgen der Agrar-Gentechnik. Regierungsämter first, Vorsorge second, das wird es mit der ÖDP niemals geben!"

Auch die Initiatorin des Artenvielfalt-Volksbegehrens und stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker kritisierte den Richtungswechsel bei den Grünen: "Wir haben für das Artenvielfalt-Volksbegehren geschuftet und werden nicht zulassen, dass die Biodiversität nun auch noch durch nicht rückholbare gentechnisch veränderte Organismen bedroht wird"
 

Agnes Becker von der ÖDP strattet in Bayern den 
Volksentscheid nzur Rettung der Bienen. 

Link zur Pressemitteilung 

Weitere Kritik am Programm der Grünen: 

https://www.nachdenkseiten.de/?p=67201

Corona-Histerie: ÖDP sagt Bundesparteitag im März 2020 in Gotha ab / Videos vom politischen Aschermittwoch der ÖDP

Nachdem sich derzeit die Meldungen zu Corona/COVID-19-Erkrankungen in Europa und in Deutschland häufen, hat der Bundesvorstand nach Abwägung aller Fakten mit großer Mehrheit entschieden, den Bundesparteitag vom 28./29.03.2020 auf das Wochenende 20./21.06.2020 zu verschieben. Wir bitten um Verständnis. Wir hoffen, dass im Juni wieder alles in geregelten Bahnen verläuft.
Eine ausführliche Begründung der Entscheidung finden Sie hier!



Kommentar: 

Jetzt ist auch die ÖDP von der Corona-Hysterie befallen. Ich war heute auf den "Kommunalpolitischen Mobilitätsforum" und da waren Politiker von Siegen bis Aachen versammelt, sogar aus Heinsberg. Kurzfristig hatte ich auch Sorgen wegen Corona, weil das Virus angeblich so tödlich sei, aber so wie es sich entwickelt, muss es sich noch sehr anstrengen, um so erfolgreich zu sein wie die Krankenhauskeime oder Straßenverkehr oder die Abtreibung..... Und wieviele der Corona-Toten wären eh in nächster Zeit gestorben, weil deren Lebenszeit eh dem Ende zuging?

 

Was jetzt thematisiert werden müsste, statt einen Parteitag abzusagen.
ÖDP-MdEP Dr. Klaus Buchner weißt auf die Gefahr von
ressistenten Keimen in Folge der Massentirhaltung hin. 

Da ich die Fahrkarten schon gekauft habe und mich um ein Quartier gekümmert habe, freue ich mich auf ein schönes Wochenende ohne offizielle ÖDP in Gotha. Oder machen wir dort ein inoffizielles ÖDP-Treffen um Themen für den verschobenen Parteitag vorzubereiten? Denn ein neuer Termin am 21. und 22. Juni 2020 heißt neue Antragsfristen. 

Und mehrere Deligierte können zusammen Anträge stellen. Treffen wir uns in Gotha, ich als aus der ÖDP geworfener und andere als Frühbucher bei der Bahn zu eine Zukunftskonferenz für die ÖDP? Solange Corona mit Hausarrest statt Intensivstation belegt wird, kann das nicht so schlimm sein, vor allem nicht bei ÖDP-lern, deren Vollwertkost das Immunsystem stärkt. Wenn genug Delegierte kommen, können wir die schönsten Anträge vorbereiten oder einen schönen Ausflug machen mit der Überlandstraßenbahn in den Thüringer Wald und abends dann Politik machen.


Hat schon mal jemand nachgedacht, wovon mit dieser Corona-Hysterie alles abgelenkt werden soll oder für was für sonst nicht durchführbare Maßnahmen das herhalten muss?

Freihandelsverträge, Klimawandel, Verkehrswende, Staatsprivatisierung, Aufrüstung.......


Alles ist corona-isiert und keiner achtet mehr auf die wichtigen Themen. Genau da wäre jetzt ein ÖDP-Parteitag wichtiger denn je. Und wenn ein paar Delegierte krank sind, können die sich abmelden und Ersatzdeligierte fahren lassen und denen Unterlagen und Frühbucher-Fahrkarten und revierte Zimmer geben.

Oder ist die ÖDP Bayern nicht aufgepasst und ist nach ihrem politischen Aschermittwoch Corona- verseucht?
Hier der Aschermittwoch im Video:
https://www.youtube.com/watch?v=RHuT6SD7T1s&list=PLYE3FxlSdO9Vmy4n8y5LzKolwvfgmD__m






Geht am Freitag den 13.3.20 in Bayern keiner auf die Umweltdemos vor der Kommunalwahl, weil da jemand mit Corona sein könnte?
https://fridaysforfuture.de/bayern/

Bitte diese Nachricht an alle Ihnen bekannten Deligierten weiter leiten.


Die von mir gegründete Gruppe für ÖDP-Politik auf Linkedin:
https://www.linkedin.com/groups/13544122/

Ehe für Alle und Grundgesetz: Offener Brief an die Mitglieder der ÖDP

Liebe Mitglieder der ÖDP!

Diese Aussage zur Ehe steht seit dem Bundesparteitag in Hof im bundespolitischen Programm der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP):

"Die Zivil-Ehe ist für uns ein Bund zwischen zwei Menschen, die füreinander Verantwortung übernehmen. D.h. eine Zivil-Ehe können sowohl zwei verschieden geschlechtliche als auch zwei gleichgeschlechtliche Partner/innen eingehen. Dabei orientieren wir uns an Artikel 6 (1) des deutschen Grundgesetzes: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.“"

Leider ist dass nicht nur in meinen Augen eine eklatante Falschaussage, die den Artikel 6 des Grundgesetzes nicht juristisch, sondern nach dem Zeitgeist interpretiert. Das machen leider mittlerweile auch viele Richter. Korrekte juristische Vorgehensweisen werden, wenn es einem passt, nicht mehr angewandt. Das ist in anderen Bereichen fatal, weil durch diese Willkür viele notwendige Entscheidungen nicht getroffen werden. 

Und würde man andere Begriffe auf diese Weise umdefinieren, kann man alles zu Fall bringen. So ist die "Würde des Menschen" zwar unantastbar, was diese Würde ist, steht aber nicht im Grundgesetz. Wenn jetzt also ein gesellschaftlicher Wandel daher kommt und sagt, dass es nicht mehr menschenwürdig ist, mit bestimmten Eigenschaften zu leben, wäre das bestimmt nicht im Sinne des Grundgesetzes.

Siehe dazu dieses Video:  https://www.youtube.com/watch?v=19UyLXw99Zg&t=2044s

Prof. Buchner (MdEP) als ÖDP-Spitzenkandidat zur EU-Wahl nominiert

28. Oktober 2018
Prof. Buchner (MdEP) als ÖDP-Spitzenkandidat zur EU-Wahl nominiert
ÖDP: Demokratie geht ohne Sperrklausel!


Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat ihre Bundesliste zur Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 an diesem Wochenende in Bingen am Rhein aufgestellt. Die Delegierten der Vertreterversammlung stellten eine 99-köpfige Liste an Kandidierenden aus dem ganzen Bundesgebiet auf. An der Spitze steht, wie 2014 auch, der amtierende Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner aus München. Buchner war vor seiner Zeit als Europaabgeordneter als Atomphysiker und Uniprofessor tätig und engagierte sich bisher im Europäischen Parlament besonders für das Atomabkommen mit dem Iran, war Hauptberichterstatter für den Dual-Use-Bericht des Europäischen Parlaments und setze sich in einer großen Kampagne gegen die unnötige Verwendung von Reserveantibiotika in der industriellen Massentierhaltung ein.


https://www.youtube.com/watch?v=xeIYafijNyg&t=446s

Rede von Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP) auf dem Bundesparteitag der ÖDP in Bingen am 27.10.18


„Wer angesichts meiner Arbeit in den vergangenen 5 Jahren in Brüssel und Straßburg an der Sinnhaftigkeit des Mandats für die ÖDP zweifelt, argumentiert unredlich. Besonders CDU/CSU und SPD haben in den vergangenen Monaten versucht, kurzfristig eine Sperrklausel für die Wahl zum Europäischen Parlament wieder einzuführen. Meines Erachtens deutet aktuell alles darauf hin, dass die ehemaligen Volksparteien bei diesem Vorhaben gescheitert. Undemokratisch und nicht mit dem deutschen Grundgesetz konform ist diese Überlegung von Anfang an gewesen“, betont Buchner. 

Auf Platz 2 der Europaliste der ÖDP wählten die Delegierten Manuela Ripa, EU-Referentin für Umwelt & Landwirtschaft und stellv. Landesvorsitzende der ÖDP-Saar. Auf Platz 3 folgt ihr Alexander Abt, Polizeibeamter und ÖDP-Bezirksrat aus dem Kreisverband Memmingen. Platz 4 ging an Jens-Eberhard Jahn, Grundschullehrer aus Leipzig und auf Platz 5 wählten die Delegierten Guido Klamt, Betriebsrat aus dem Kreisverband Ludwigsburg. Auch die Goldmedaillengewinnerin der Olympischen Spiele in Rio, Barbara Engleder, kandidiert für die ÖDP auf Platz 19 der Liste.


Alle weiteren Plätze der mit 99 Kandidaten besetzten Liste finden Sie spätestens ab Montag unter: http://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/aufstellungsversammlung-eu-bundesliste/

Link zur Pressemitteilung

https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/prof-buchner-mdep-als-oedp-spitzenkandidat-zur-e/

Links: 

Abgeordnetenwatch für Fragen an Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP)

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Facebook

https://www.facebook.com/prof.dr.klausbuchner

Internetseite

http://www.klaus-buchner.de/

Aktionsseite zur Tierhaltung

http://klaus-grauts.eu/

Youtube: 

https://www.youtube.com/results?search_query=%22Klaus+buchner%22

https://www.youtube.com/watch?v=iABpjcxh3_Q&t=155s

Resolution der ÖDP gegen die Verschärfung von Polizeigesetzen

Resolution der ÖDP gegen die Verschärfung von Polizeigesetzen

 

In Bayern mehren sich die Proteste gegen ein neues
Polizeiaufgabengesetz, dass die CSU durch den Landtag bringen will.
Aber auch andere Bundesländer haben ähnliche Polizeigesetze.
Wer wirklich stark ist, braucht solche Polizeigesetze nicht,
die Willkür nicht mehr ausschließen.
Die ÖDP gegen solche Gesetze eine Resolution beschlossen.
(Bild: CSU-Plakat zur Bundestagswahl 2017, Felix Staratschek)

 

Die ÖDP lehnt die schleichende Unterwanderung der bürgerliche Freiheitsrechte, wie dem Grundrecht auf Schutz privater Daten, dem Telekommunikationsgeheimnis, der Unverletztlichkeit der Wohnung durch staatliche Behörden ab. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung werden durch die Polizei und andere staatliche Behörden die Freiheitsrechte der Bürger ausgehöhlt, ohne dass eine tatsächliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht. Damit wird das Prinzip einer unhintergehbaren Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufgegeben.

Die ÖDP lehnt auch Polizeigesetze ab, mit denen Menschen bis zu mehreren Monaten auf Grund unbegründeter Verdächtigungen weggesperrt werden können.

Beschlossen auf dem Bundesparteitag am 06.05.2018 in Aschaffenburg.

https://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/bundesparteitag-aschaffenburg-2018/

Aufruf der ÖDP zur Demo am 10.05.18 in München: 

https://oedp-muenchen.de/termin/grossdemonstration-nein-zum-polizeiaufgabengesetz-bayern/

Petitionen gegen das Polizeiaufgabengesetz in Bayern: 

Campact:
Neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) verhindern!

https://weact.campact.de/petitions/neues-polizeiaufgabengesetz-pag

Change.org:
NEIN, ZUM NEUEN POLIZEIAUFGABENGESETZ IN BAYERN!
https://www.change.org/p/claudia-ascher-nein-zum-neuen-polizeiaufgabengesetz-in-bayern

Openpetition:

Petition gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern

https://www.openpetition.de/petition/online/petition-gegen-das-neue-polizeiaufgabengesetz-in-bayern

An den SPD-Bundesparteitag - Auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze mehr

[sfv-rundmail] 18.01.2018
Der SFV bittet seine Leser, den folgenden Text noch vor dem Bundesparteitag an Ihnen bekannte Abgeordnete der SPD weiterzugeben.
https://www.facebook.com/SPD/

** An den SPD-Bundesparteitag - Auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze mehr
Markenzeichen der SPD ist ihr Einsatz für soziale Gerechtigkeit und für auskömmliche Arbeitsplätze. Doch auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze mehr *.

Vorrangig ist deshalb zunächst der Erhalt menschenverträglicher Klimabedingungen, wie sie das Paris-Abkommen vom Dezember 2015 vorsieht.

"Die Zukunft braucht neue Ideen. Und einen, der sie durchsetzt."
In der Groko kann SPD-Chef Martin Schulz das beweisen.
Die SPD kann den Natur-, Klima- und Umweltschutz vorantreiben.

 

Ein Rechtsgutachten von Prof. Felix Ekardt bekräftigt die Tatsache, dass dieses Abkommen bindend ist.
http://www.sfv.de/pdf/ParisSFV7.pdf 

Die Klimabedingungen ergeben sich aus den Naturgesetzen. Doch mit Naturgesetzen kann man keine Koalitionsverhandlungen führen! Naturgesetze hören weder auf Drohungen noch auf Versprechen.

Ein Weiter-so-wie-bisher würde in wenigen Jahren das Ende der Menschheit bedeuten. Joachim Schellnhuber, der Direktor des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung schreibt dazu in seinem Buch "Selbstverbrennung", "...das Raumschiff Erde steuert dann geradewegs ins Feuer hinein..."


Zu Recht fordern deshalb die IPCC-Leute - also die internationale Gemeinschaft der Klimafachleute - die aktive Rückholung von CO2 aus der Atmosphäre in klimarelevanten Mengen, also nicht nur durch Aufforsten von Wäldern, und natürlich keineswegs durch CCS.


** Wir brauchen einen Systemwechsel!

Politiker, die heutzutage ein Staatsamt anstreben, dürfen nicht weitermachen wie bisher. Sie müssen sich vertraut machen mit den notwendigen Klimarettungs-Verfahren und den dazu passenden Anreizprogrammen.

Ein schneller Kohleausstieg ist dringlich - gewiss. Aber das alleine genügt längst nicht mehr. Notwendig wird die aktive Rückholung von CO2 aus der Atmosphäre, auch mit technischen Mitteln und überall dort, wo sich die Möglichkeit dazu bietet, also auch und sogar ganz besonders dezentral. Dafür ist z.B. die Speicherung von atmosphärischem CO2 mit Hilfe von überschüssigem Solar- und Windstrom in Methanol-Tanks besonders geeignet. Und dazu kommt dann die dringende Notwendigkeit flankierender Maßnahmen. Wir wiederholen uns vielleicht, aber das scheint notwendig zu sein: Wir brauchen dringend einen massiven Ausbau von Solar- und Windenergie! Und noch dringender brauchen wir einen massiven Ausbau von dezentralen Strom- und Energiespeichern (in Batterieform und in chemischer Form)!

Völlig undiskutabel und unverantwortlich aber ist es, bereits bei den Vorverhandlungen zur GROKO auf die Einhaltung des Pariser Klima-Abkommens zu verzichten. Die GROKO-Verhandlungskommission will ein sinkendes Schiff übernehmen und fragt noch nicht einmal nach den international vorgeschriebenen Rettungseinrichtungen? Wir sehen das als Gipfel der Verantwortungslosigkeit! Von solchen Politikern wollen wir nicht regiert werden.

Unser Appell an die Besonnenen in der SPD: Bestehen Sie darauf, dass die Klimagefahr endlich mit naturwissenschaftlichem Sachverstand und der angemessenen Priorität behandelt wird!




* Die eindringliche Formulierung "Auf einem toten Planeten gibt es keine Arbeitsplätze mehr" verdanken wir der "Initiative Gewerkschafter*innen für Klimaschutz"





Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.(SFV)
Frère-Roger-Str. 8-10, 

52062 Aachen
http://www.sfv.de

Telefonische Beratung: Mo-Fr 8.30 - 12.30 Uhr

SFV bei Twitter: @sfv_de
https://www.facebook.com/sfv.de

Mitglied werden? 

www.sfv.de/mitglied

Vereins- und Spendenkonto:
Pax-Bank e.G., BLZ: 37060193, Kto: 1005415019
BIC: GENODED1PAX • IBAN: DE16370601931005415019

Ergänzungen des Viertürmeblogs: 

Fragen an Politiker des Bundestages: 

https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile 

Fragen an den Atomphysiker Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP)

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Fragen an Martin Schulz MdB (SPD)

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-schulz-1 

EVG-Demo am 21.1.18 in Bonn

Nach dem Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen: Die EVG ruft alle auf: Kommt nach Bonn zum Sonderparteitag der SPD - für mehr Gerechtigkeit im Wettbewerb.
Wann: 21. Januar 2018, 9 - 11 Uhr
Wo:

vor dem Sonderparteitag der SPD
Bonn Conference Center
Platz der Vereinten Nationen 2
53113 Bonn

​U-Bahn: Bonn Heuss Allee

DB: Bonn UN Campus​

​Plan:

https://www.google.de/maps/place/World+Conference+Center+Bonn/@50.7179143,7.1174342,15z/data=!4m5!3m4!1s0x0:0x7d9a3ec2a1f1dae4!8m2!3d50.71894!4d7.124129

Mehr Infos

​ zur Demo​

 

http://bit.ly/2pbkpbo 

o​der

​https://www.evg-online.org/meldungen/details/news/mussplusbus-fuer-mehr-gerechtigkeit-im-wettbewerb-5331/

M​an kann die Gelegenheit nutzen Infos zu weiteren verkehrspolitischen Ideen und Forderungen zu verbreiten. ​Man erreicht so aktive SPD-Mitglieder, Gewerkschafter und Eisenbahner.

​Bitte weiter verbreiten an Verkehrsinitiativen, beim VCD, bei PRO BAHN, an Eisenbahner und Bahnfreunde........​

#MussPlusBus

Ö​DP-Plakat von einer Aktion pro Bahn. 

​

Ö​DP Baden Württemberg zu Stuttgart 21: 

http://viertuerme.blogspot.de/2017/12/odp-baden-wurttemberg-umstieg-21-statt.html

Videos der 400. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 vom 15. Januar 2018, für einen Umstieg 21 mit einem Kopfbahnhof 21: 

http://viertuerme.blogspot.de/2018/01/400-montagsdemo-gegen-stuttgart-21.html

Plakat von einer Aktion zu Stuttgart 21 vor einem CDU Neujahrsempfang. 
Hintergründe unter vorherigen Link. 

ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zum Jahreswechsel zurückgetreten

Im Redoutensaal in Erlaangen gewann Frau Schimmer Göresz im ersten Wahlgang die Wahl zur Bundesvorsitzenden. Amtsinhaber Sebastian Frankenberger musste damals den Hut nehmen. Das Bild wurde am Sonntag nach der Vorstandswahl aufgenommen.  

03.01.2018
ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz zum Jahreswechsel zurückgetreten

Die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, ist zum Jahreswechsel aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt zurückgetreten. Sie muss auf ärztlichen Rat hin ab sofort ihr Arbeitspensum einschränken, wird aber weiterhin für die ÖDP auf lokaler Ebene als Kreisvorsitzende von Memmingen-Unterallgäu und Neu-Ulm-Günzburg aktiv sein.

Der Bundesvorstand der ÖDP dankt Gabriela Schimmer-Göresz für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle und für das Vorankommen der Partei während der vergangenen 3 Jahre und ihren Einsatz für eine ökologisch-soziale Ausrichtung der Politik.

Die erste stellvertretende Bundesvorsitzende Agnes Becker hat bis zur Neuwahl des Bundesvorstandes am 05./06. Mai 2018 in Aschaffenburg die Amtsgeschäfte kommissarisch übernommen.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49468&cHash=9e1c601e2c35cf257e8e1fc6829785ea

Bundesparteitag der ÖDP:
https://www.oedp.de/aktuelles/termine/detailansicht/?no_cache=1&tx_cal_controller%5Bview%5D=event&tx_cal_controller%5Btype%5D=tx_cal_phpicalendar&tx_cal_controller%5Buid%5D=8097&tx_cal_controller%5Blastview%5D=view-list%7Cpage_id-1649%7Coffset-2&tx_cal_controller%5Byear%5D=2018&tx_cal_controller%5Bmonth%5D=05&tx_cal_controller%5Bday%5D=05&cHash=07d6e466d0b20fd915232cdcb656b959

Eine Preiswerte Unterkunft für alle die ein Zelt haben:
http://www.camping-mainparksee.de/

An dieser Stelle danke ich Frau Schimmer Göresz für ihre Arbeit. Sie hat die ÖDP aus einer schweren Krise geführt, die die Partei unglaubwürdig machte, wenn man die Zusammenhänge kannte. Die Fassade stimmte, als Sie das Amt übernahm schon seit einigen Jahren nicht mehr mit den Inhalten überein. Frau Schimmer Göresz ließ diese Zustände überprüfen und hat diese dann abgestellt.

Hier mein Bericht zu ihrer Wahl 2014 in Erlangen:
http://viertuerme.blogspot.de/2014/11/odp-bundesparteitag-chance-fur-einen.html

Hier der Beschluss, der die ÖDP wieder zur Verteidigerin des Grundgesetzes machte, statt dieses in Frage zu stellen:
http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html

Ich wünsche Frau Schimmer Göresz eine gute Genesung und dass sich ihre Gesundheit stabilisiert.

Ich hoffe das aus dern Reihen der ÖDP eine Person bereit steht, die dieses Amt des Bundesvorsitzes der Partei zum Wohle der Menschen weiter ausführt.

Ich lade zur offenen Diskussion ein.

---Diese ist unter den verlinkten Blogartikeln möglich

---oder in einer Facebookgruppe
https://www.facebook.com/groups/671599909674637/

---oder auf einer Facebookseite (die man auch lesen kann, ohne auf Facebook angemeldet zu sein)
https://www.facebook.com/oekopolitik/

Livestream: Samstag/Sonntag 11/12. März 2017 ÖDP Bundesparteitag in Frankfurt/M

Hier wird am Wochenende der Bundesparteitag der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) übertragen. Wenn Sie diesen hier verfolgen können Sie dazu hierunter Kommentare schreiben. Es wird auch einen Chat auf Youtube geben. 
https://www.youtube.com/watch?v=YGZe1M9a5ow

Infos auf der ÖDP- Seite:

https://www.oedp.de/partei/bundesparteitage/bundesparteitag-frankfurtmain-2017/ 
Weitere Übertragungsorte oder Diskussionsmöglichkeit: 
Facebook: 
https://www.facebook.com/groups/671599909674637/permalink/766869360147691/
Für alle, die nicht auf Facebook sind läuft die Übertragung hier: http://viertuerme.blogspot.de/2017/03/livestream-samstagsonntag-1112-marz.html







Weitere ÖDP- Videos von Parteitagen:
https://www.youtube.com/results?search_query=%C3%B6dp+parteitag

Sollte Deutschland aus der NATO austreten? - Interview mit Jürgen Osterlänger (ÖDP)

Sollte Deutschland aus der NATO austreten? - Interview mit Jürgen Osterlänger (ÖDP)

31.05.2015 | Unser Politikblog

Auf dem ÖDP – Bundesparteitag in Dietzenbach (Hessen) am 11.+12.04.2015 wurde im Rahmen eines Meinungsbildes diskutiert, ob Deutschland aus der NATO austreten soll. Der antragstellende Kreisverband Neustadt-Aich will sich eine Neutralität Deutschlands nach Schweizer Vorbild und solidarisiert sich mit der Friedensbewegung. Er befürwortet eine Armee zur Landesverteidigung und für UNO-Friedensmissionen, auf Grundlage von Völkerrecht, humanitärem Völkerrecht und UNO-Charta.

Aktion zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der ÖDP

Dieser Text ist ein historisches Dokument.  Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html .  Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen.  Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Zum Bundesparteitag der ÖDP werde ich ein Flugblatt verteilen, dass eine Reihe von Inittiativanträgen enthält. Wer die Unterstützen will, kann die unter dem folgenden Link herunterladen, unter dem dortigen Text ist die Datei verlinkt und kann über den Pfeil rechts heruntergeladen werden. https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1

Initiativanträge für den Bundesparteitag der ÖDP vom 11. und 12.4.2015 in Dietzenbach

Ehrliche Politik muss wieder wählbar werden! 

Bitte zu Beginn des Parteitages am Podium unterschrieben abgeben

Der Parteiausschluss gegen Felix Staratschek enthält sehr gefährliche Aussagen. Die Schiedsrichter der ÖDP (Ulrich Krähe (Volljurist), Paul Holmes und Bjön Benken (meist auf dem Podium der Bundesparteitage)) haben Begründungen geliefert, die die Glaubwürdigkeit der Beschlusslagen der ÖDP untergraben. Das Schiedsgericht der ÖDP erlaubt es den Bundesvorständen der ÖDP, sich durch Entlastungen bei Parteitagen frei zu kaufen. Es spielte keine Rolle, ob der Angeklagte Felix Staratschek Satzungs- und Programmverstöße aufgedeckt hat. Die Schiedsrichter schlossen Felix Staratschek nicht aus der ÖDP aus, weil dieser gegen das Grundsatzprogramm oder die Satzung verstoßen hat, sondern weil er sich unter der Führung der Partei nicht wieder findet. Mit diesem Urteil verliert die ÖDP den Status einer Programmpartei und die Macht der sogenannten Führung bekommt einen Status, den diese bei keiner demokratischen Partei haben darf.

https://www.youtube.com/watch?v=zRZMdE8IbxM

Wie Sebastian Frankenberger seinen Abgang inszeniert

Eine Anmerkung von Felix Staratschek zur am 22.11.14 von Sebastian Frankenberger neu erstellten Startseite seiner Homepage:
http://sebastian-frankenberger.de/

"Der Lotse geht von Bord"? Der Abgang des "eisernen Kanzlers" Bismarck reinszeniert? 

Zumindest erinnert das Bild mit Frankenberger, der eine Treppe abwärts steigt sehr an die bekannte Bismarck- Karikatur.

Immerhin, ich hatte die Chance, ihn näher kennen zu lernen und wünsche keinen in der Politik diese Erfahrung.

Aber: Außerhalb der Politik gelten andere Regeln. Beruflich hat er u.a. die Gabe sehr gute Kostüm- Fremdenführungen zu machen.

Hätte er mit den Talenten, die er da sehr gut einsetzt konsequent Programm, Beschlusslagen und Satzung der ÖDP vertreten, hätte er mit diesen Talenten ein sehr guter Vorsitzender werden können. Aber Sebastian Frankenberger zog es in der Politik vor, über Vorstandsbeschlüsse sich seine eigenen Beschlusslagen zu schaffen und zog diese gegen jede Kritik unbarmherzig durch. 

ÖDP- Bundesparteitag: Chance für einen Neuanfang bei der ÖDP

Nun hat eine Geschichte ihr Ende gefunden. Ich hatte den Bundesvorstand der ÖDP unter der Führung von Sebastian Frankenberger kritisiert, dass dieser beschlossen hatte, im Jahr 2012 eine Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie" zu unterstützen. Da in der Satzung der ÖDP steht, dass der Bundesvorstand der ÖDP die Partei nach den Beschlüssen von Bundesparteitag und Bundeshauptauschuss leitet, wollte ich wissen, woher der Bundesvorstand der ÖDP sich die Legitimation nimmt, eine Aktion zu unterstützen, zu der ich keine analoge Beschlusslage der ÖDP- Parteitage finden kann. Im Gegenteil, das was "Mehr Demokratie" fordert, steht nach meiner Erkenntnis im krassen Widerspruch zu den Beschlusslagen der ÖDP. http://viertuerme.blogspot.de/2013/03/sind-satzung-und-grundsatzprogramm-fur.html

Ich bin nicht der Arognaz der Macht gewichen und habe das immer wieder thematisiert. Das brachte mir den Parteiausschluss ein, um "weitere Schäden von der Partei abzuwenden". Aber ein Ausschluss widerlegt nicht meine Position und ist keine Beantwortung meiner Fragen. Ich habe immer gesagt, ich werde weiter machen, bis diese Sache geklärt ist. http://viertuerme.blogspot.de/2014/07/beschluss-des-bundesschiedsgericht-der.html

ÖDP- Bundesparteitag: Sebastian Frankenberger will weiter machen

Sebastian Frankenberger macht weiter!

Sein angekündigter Rücktritt war anscheinend nichts anders als eine große Schau. Die böse ÖDP, die mit ihm so schlecht umgegangen ist, will er weiter anführen. 

http://viertuerme.blogspot.de/2014/06/von-alkoholfreien-alkoholproblemen-im.html

Hier die Liste der bisher gemeldeten KandidatInnen: http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Wahlen 

Bis zum Parteitag kann sich da noch jedes Mitglied spontan melden. Und hier kann über die KandidatInnen diskutiert werden.

Und ich fang mal gleich an. 

Über Frankenberger kann sich jeder hier informieren: http://viertuerme.blogspot.de/search/label/Sebastian%20Frankenberger

Über Frau Stankus bin ich nicht glücklich. Hier eine Diskussion, die ich mit ihr hatte: http://viertuerme.blogspot.de/2014/08/diskussion-zu-bildungsplanen-und.html  

Mit Helmut Kauer gibt es schon einen Gegenkandidat zu Frankenberger, der aber auch andere Ämter annimmt. Mein Fall ist der Kauer nicht, das liegt an Beobachtungen von mir auf früheren Parteitagen, aber ein kleineres Übel könnte er in meinen Augen schon sein. Aber vielleicht finden sich noch weitere Bewerber. Nicht ausszuschließen, dass jemand in Erlangen einen Überraschungsauftritt plant. http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Wahlen 

Interessant könnte Franz Weber sein, der mir schon einige interessante Mails gesendet hat und sich darin  für wichtige Themen interessiert zeigte: http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Kandidaten/Franz_Weber 

Christian Tischler ist mir zu sehr auf Frankenberger bezogen: http://viertuerme.blogspot.de/search?q=tischler 

Frau Föttinger hat als vielfache Mutter (8 Kinder oder so) viele Themen vertreten, die ich für wichtig ansehe. Ich hoffe, sie enttäuscht mich nicht: http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Kandidaten/Verena_F%C3%B6ttinger 

Zum Vergleich die KandidatInnen- Liste von 2012: http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2012.2/Wahlen 

Beide Male treten an:

Frankenberger

Tischler

Scheiger 

Nicht mehr treten an: 

Roleff

Mai 

Jobst 

Klumpers

Pfisterer 

Schlierf 

Maier

Hoffmann

Neu treten an:

Kauer

Behrendt

Föttinger

Kiefer

Stankus

Weber 

Insgesamt eine sehr hohe Fluktation beim ÖDP- Bundesvorstand, wäre mal die Frage, warum?

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

An die Basis der ÖDP: Macht Euch nicht Gleich dem Lügenpack!

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Den folgenden Text werde ich als Flugblatt vor dem Bundesparteitag der ÖDP im November 2014 in Erlangen verteilen. Damit gebe ich Delegierten, Mitgliedern und Kreisverbänden schon jetzt die Chance sich mit dem Thema auseinander zu setzen, damit diese sich auf die Debatte zum Tätigkeitsbericht des Bundesvorstandes und dessen Entlastung vorbereiten können.  [Nachtrag: Sebastian Frankenberger wurde auf dem Parteitag, wo dieses Flugblatt verteilt wurde nicht wieder gewählt und scheiterte beim 1. Wahlgang. Leider sind die programmwidrigen Vorstandsbeschlüsse und Zustände noch nicht beseitigt, so dass auch ohne Frankenberger alle inhaltlichen Aussagen des Textes noch gültig sind. Die ÖDP muss sich öffentlich von alllem trennen, was unser Grundgesetz infrage stellt und dafür sorgen, dass die Partei nicht mehr bei Aktionen als Unterstützerin aufgeführt wird, die unser Grundgesetz zur Disposition stellen. Bis das geschieht, geht mein Protest weiter.]

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Ehrliche Politik ist währlbar!

Werte sind wählbar!

So warb die ÖDP 2013 und 2014 bei den Wahlen.


Wie passt es damit zusammen, dass ich wegen dem Einfordern von wertgebundener Ehrlichkeit aus der ÖDP ausgeschlossen werde?

Gewaltfreie Kommunikation oder ein neues Zensur- und Machtmittel für den ÖDP- Vorstand?

Von Felix Staratschek

Der ÖDP- Bundesparteitag im November 2014 in Erlangen wirft seinen Schatten voraus. Im Netz sind die Anträge veröffentlicht: 
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Antraege 

Interessant sind drei Anträge, je einer vom Landesverband Hessen und Baden Württemberg und einer vom Bundesvorstand. 

Hessen:
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Antraege/48-Div-3

Baden Württemberg:
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Antraege/48-Div-1

Bundesvorstand: 
http://wiki.oedp.de/wiki/Bundesparteitag_2014.2/Antraege/48-GP-1 

Sommer 2012: Die Reusings wollen wegen Frankenbergers Politik aus der ÖDP austreten

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernnehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Zum Landesparteitag hatten die Reusings in öffentlicher Runde kundgetan, dass diese wegen Sebastian Frankenberger aus der ÖDP austreten werden. Darauf habe ich diese Mail an meinen damaligen ÖDP- Verteiler geschickt. 

In der Rüge durch den Bundesvorstand wird diese Mail aufgeführt unter der Aussage: 

3. (Verstöße gegen die Pflicht) Innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair führen:
Auch hier weisen die Äußerungen von Ihnen, Herr Staratschek, erhebliche Mängel an Sachlichkeit und Fairness auf......
manche Äußerungen wurden an Personen/ Gruppen außerhalb der ÖDP bzw. an unbekannte Empfänger verschickt, obwohl es sich um eine innerparteiliche Debatte handelt.
Aber wie soll man sich verhaltn, wenn der Bundesvorstand sich weigert, auf Kritik und Fragen inhaltlich klarstellende Antworten zu geben? Mail vom 03.07.12, 18.12 Uhr: 

Liebe Mitglieder der ÖDP!

Aufgrund der Ausfälle von Sebastian Frankenberger gegen die Parteitagsanträge von unserem Kreisverband fühlen sich die Verursacher der drei Demokratieanträge Sarah Luzia Hassel Reusing und Volker Reusing in der ÖDP nicht mehr heimisch. Für sie steht schon seit langen fest, dass, wenn der Stress mit den ESM- Klagen vorbei ist, der geordnete Austritt aus der ÖDP erfolgen soll. 

Dürfen Demokraten die Demokratie abschaffen? Ja sagen ÖDP, Piratenpartei und Freie Wähler angeführt vom Verein "Mehr Demokratie"

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Über 37.000 Menschen haben im Jahr 2012 eine Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie als Mitkläger unterstützt, in der Hoffnung, so zum Widerstand gegen den ESM und Fiskalpakt beizutragen. Aber in den Antworten auf "Häufige Fragen" der Info- Seite von "Mehr Demokratie" zu ihrer Klage stehen einige Falschaussagen und Aussagen, die einem das kalte Entsetzen ins Gesicht bringen. Ich werde folgend in den Kästen zu einigen dieser Antworten Stellung nehmen. Die Hervorhebungen in den Texten sind vom Autor dieser Zeilen und nicht vom Verein "Mehr Demokratie", um wichtige Aussagen hervorzuheben.

1. Was bezweckt Mehr Demokratie mit der Verfassungsbeschwerde?

Wir wenden uns mit der Klage gegen die Verletzung unserer demokratischen Rechte in fünfzehn Punkten. Zusammenfassend wird in der Beschwerdeschrift folgende Aussage getroffen: Wir wenden uns gegen die Verlagerung von Souveränitätsrechten auf demokratisch nicht legitimierte Institutionen wie den ESM.

"Was bezweckt "Mehr Demokratie""? Das ist eine sehr gute Frage, auf die ich auch sehr gerne die Antwort wüsste. Wie sich "Mehr Demokratie" gegen die Verlagerung dieser Rechte wendet, wird leider an keiner Stelle deutlich. Aber darum geht es dem Verein nicht, den der Schwerpunkt dieser Aussage ist, dass die Souveränitätsrechte nur an demokratisch legitimierte Institutionen abgegeben werden dürfen. Und was steht auf Seite 102 der Klage von "Mehr Demokratie"?:   "Nur auf diesem [von "Mehr Demokratie" aufgezeigten] Weg kann demokratische Legitimation für die mit ESM, Fiskalvertrag und des Art. 136 Abs. 3 AEUV einhergehenden Integrationsschritte, für den Systemwechselin der Wirtschafts- und Währungsunion und die Aufgabe staatlicher Souveränität in einem, wenn nicht dem zentralen Politikfeld der Union vermittelt werden." Alles klar? Also liefert "Mehr Demokratie" die Lösung, wie man die Souveränitätsrechte übertragen kann, statt den demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen! Lesen Sie selber, was "Mehr Demokratie" weiter dazu schreibt. Das alles scheint laz dem Verlag zulässig zu sein, wenn man dem irgendwie eine demokratische Legitimation verleiht.

Wir sehen damit die vom Grundgesetz geschützte Demokratie gefährdet. 

Ende April 2012: Klaus Lohfing Blanke ergreift die Initiative, über den ESM zu sprechen.

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Klaus  Lohfing Blanke ergreift die Initiative, über das geschehen vom ÖDP- Bundesparteitag in Hann Münden im April 2012 zu reden. ich habe da sofort Sebastian Frankenberger mit eingebunden, damit er auf die Inhalte reagieren kann.

Diskussion ÖDP/ Frankenberger im alten ÖDP- Forum vom Juni 2012

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werden zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk.

 Mail von Felix Staratschek vom 16.06.12



an glockenhof; news; jerome; Sarah; Andy; Bernhard; alexbenesch; Beatrix; danielneun; rosemarie.buchner; georg.pietzko; juergen.koll; redaktion; Redaktion; H.S.; anton_marcus; info; mail; Herbert; j.juergens; Frank; administrator; Realitaet; u.mueller; Peter.Suxdorf und meinen damaligen ÖDP- Verteiler.



Liebe Demokratiefreunde!

Anbei mal mein Beitrag im ÖDP- Forum, bisher weder gelöscht, noch beantwortet [Zwischenzeitlich doch gelöscht]

Alle meine Texte gebe ich zur Veröffentlichung frei, wenn sie dem Ziel dienen, wirklich eine demokratische und langfristig lebbare Politik umzusetzen.

Hier mein Brief an ÖDP-ler auf meinem Blog. Dem Brief folgt die Einladung zu einer Demokratieveranstaltung.

Bitte verbreiten sie meine Idee für eine bessere 5%- Hürde. Wenn diese durch eine Klage erreicht würde, könnten ESM- kritische Gruppen sofort in den Bundestag und Landtage einziehen:
Antrag.
Auch wenn das die FDP retten würde, es ist einfach die demokratischste Lösung, die ich für einklagbar halte.

Diskusion im ÖDP- Forum   [wurde gelöscht]

Viele Grüße, Felix Staratschek

Michael M: "Herr Tischler, ich bewundere Ihre Geduld! Sehr geehrter Herr Staratschek, in mancher Beziehung haben Sie meinen hohen Respekt für Ihr jahrelanges Engagement und Ihren Mut zur eigenen und auch unbequemen öffentlichen Meinung, aber den verlinkten offenen Briefe halte ich einfach nur für verbissen und kontraproduktiv. Haben Sie die Größe, ihn als Überreaktion zu sehen, einfach zu löschen und ggf. Ihren Streit mit der ÖDP-Führung nichtöffentlich auszutragen."