Eine Aktion von : https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/de/suche/?s=internationale
Hamburg, 16.06.202
Liebe Gesundheitsinteressierte und Gesundheits-Aktive,
unser
aller Freiheit und Gesundheit ist bedroht, wenn Deutschland den
Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften IGV vom 1.6. 24
nicht bis zum 19.7. 25 formal widersprochen hat. Diese treten sonst
völkerrechtlich verbindlich für Deutschland am 19.9. 2025 in Kraft.
Bitte
werden Sie sofort aktiv und sprechen Sie ihre MdBs von CDU/CSU, SPD,
Linke und ggf. auch Grüne direkt an vor Ort in ihren Wahlkreisbüros,
denn diese müssen noch diese Woche Anträge einbringen in den Bundestag
und diese müssen noch vor Beginn der Sommerpause am 2.7. 2025 abgestimmt
worden sein.
Eine Liste der MdBs nach Postleitzahlen sortiert finden Sie unter
Bitte
händigen Sie alle drei unten genannten und angehängten Infopapiere aus
und lassen sich am besten quittieren, dass die MdBs diese erhalten
haben. Dies ist wichtig, um nachzuweisen, dass die MdBs informiert
waren, als sie ggf. zugelassen haben, dass das Grundgesetz faktisch
durch die nicht demokratisch gewählte WHO ausgesetzt werden kann, indem
sich Deutschland deren nicht von außen medizinisch korrigierbaren oder
juristisch kontrollierbaren Weisungen und Empfehlungen unterwirft.
Bitte senden Sie diese Empfangsquittungen per Fax oder gescannt zurück an unsere Geschäftsstelle und vermerken Sie darauf Ihren Wahlkreis und lesbar den Namen und die Parteizugehörigkeit des MdBs :
Fax: 040 69 64 81 65
1. Bitte nutzen Sie für dieses Gespräch unser 8 seitiges Infopapier
in
dem Sie einige Details und Zitate finden, die auch den MdBs noch
unbekannt sein dürften. Diese können Sie ggf. Punkt für Punkt mit dem
MdB besprechen.
2.
Bitte händigen Sie dieses und auch das A4 - Infopapier von WHE ALL an
den MdB aus, welches zusammenfassend die Problematik juristisch korrekt
formuliert hat.
3.
Bitte händigen Sie auch das unten anhängende Papier von Marianne
Grimmenstein /Gemeinwohllobby aus, - bitte mit ihren persönlichen
Absender versehen-; welches Sie auch auf deren Webseite downloaden
können, sollte es „zerschossen“ sein, was unser Mailprogramm öfter mal
schafft..
Diese spricht von der Ablösung des Grundgesetzes, denn eine Ausrufung einer Pandemie mit dem neuen, noch unschärferen Begriff als vorher
_ kann willkürlich ausgerufen werden
_ und kann ausgeweitet werden auch auf drohende oder nur gemutmaßte Notfälle
_ enthält die Möglichkeit, Maßnahmen auch "zwischen den Pandemien" anzuordnen.
Dies birgt die große Gefahr einer WELTDIKTATUR "IM NAMEN DER GESUNDHEIT".
Das
Grundgesetz und damit unsere Freiheit und Selbstbestimmtheit der Bürger
ist dann letztlich das Papier nicht mehr wert, auf dem es gedruckt ist,
da
-
Gesundheitsnotstände quasi beliebig und weder medizinisch noch
juristisch kontrollierbar ausgerufen werden können vom Generaldirektor
der WHO
-
und dann Pflichtimpfungen oder Pflichtbehandlungen, Lockdowns,
Maskenpflichten, Testpflichten, Quarantäne oder Reisebeschränkungen für
Ungeimpfte angewiesen werden können,
Zu
deren Umsetzung verpflichten sich die Mitgliedsstaaten und für welches
sie eine nationale "Umsetzungsgesetzgebung" beschließen
sollen und werden, so dass FORMAL die WHO nicht in die Staaten hineinregiert, aber FAKTISCH sehr wohl.
Bitte geben Sie uns schriftlich per email Rückmeldungen auf info@aerzte-hioppokratischer-
Aller
Erfahrung nach sind die MdBs telefonisch schwer zu erreichen, daher am
besten einfach hingehen mit am besten 2 oder drei Personen und mit
diesen Papieren als Infopapieren "bewaffnet" und gehen Sie mit ihnen ins
Gespräch.
Bitte machen Sie das am besten noch diese Woche !
Und noch eine Bitte:
- Bitte gehen Sie zudem bei den Friedensdemos mit auf die Straße, denn das zeigt politische Wirkung!
- Bitte setzen Sie sich bei dem/der MdB auch
__für das Beenden des Experimentes elektronische Patientenakte ein,
- auch wenn das im Koalitionsvertrag steht- da dies das Ende der
ärztlichen Schweigepflicht bedeutet und noch mehr Zeit und Geld für
Bürokratieaufwand verschwendet wird.
__und
für eine Partei und Konzern- unabhängige Patientenvertretung, da die
Patientenrechte auf freie Arzt und Therapiewahl hier gerade zerstört
werden.
Ankündigung:
In Kürze werden wir Ihnen auch unsere Vorschläge für eine Verbesserung
der hausärztlichen Versorgung und der Integration ganzheitlicher
Methoden schicken, die Sie bitte dann später mit den MdBs besprechen
sollten, denn die Ärztegremien, die eigentlich dafür zuständig sein
sollten, haben hier seit Jahrzehnten versagt.
Freundliche Grüße
Dr. med. Sonja Reitz
Sprecherin ÄBVHE und NGWFA
Haben
Sie ggf. grundsätzlich kein Interesse an den Informationen? Nutzen Sie
bitte die Antwortfunktion Ihres Emailprogramms und schreiben in die Betreffzeile: "Kein Interesse; Bitte Adresse löschen“ und wir nehmen Sie aus dem Verteiler.
Hier
untenstehend der Entwurf für ein email Anschreiben an ein MdB, den Sie
herauskopieren und verwenden können, falls er zerschossen ankommt, hängt
er nochmal als PDF an und ist auch downloadbar:
Bitte die beiden WHE All und den ÄBVHE Zusammenstellungen zur Bedrohung durch die IGV anhängen (Anhang).
Bitte das Anschreiben etwas individualisieren und am besten persönlich aushändigen!
Absender
An
Betr.: Die Ablösung des Grundgesetzes
Forderung an Sie als Vertreter der Bevölkerung im Deutschen Bundestag zur Einhaltung des Grundgesetzes
Sehr geehrte/r......,
jeder
Bürger hat das Recht und die Pflicht, den Bundestag und die
Bundesregierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie
demokratische Rechte und das Grundgesetz missachten. Aus diesem Grund
wende ich mich an Sie, und ich erwarte, dass Sie Ihre Pflicht erfüllen
und sich für die Einhaltung des Grundgesetzes unverzüglich einsetzen.
Die
Aushebelung des Grundgesetzes steht durch die am 1.6. 2024 geänderten
Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) bevor, die am 19.9. 2025
automatisch in Kraft treten, wenn die Bundesregierung nicht bis zum
19.7. 25 diesen widersprochen hat. Es ist notwendig, dass sich der
deutsche Bundestag mit den Grundgesetzwidrigkeiten der Änderungen der
IGV vom 1.6. 2024 befasst, damit die Regierung die Ablehnung bis zum
19.7. 25 (Fristablauf) erklären kann.
Die
meisten Veränderungen sind absolut nicht vereinbar mit dem Grundgesetz
und verstoßen nicht nur gegen Art. 1, 2, 5, 18, 19, 20 GG sondern auch
gegen Art. 7 Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
(ICCPR) in Verbindung mit Artikel 4 Abs. 2 ICCPR. Selbst
in Situationen eines öffentlichen Notstands, wie sie in Artikel 4
dieses Paktes genannt werden, ist keine Abweichung von den Bestimmungen
des Artikels 7 zulässig und diese Bestimmungen müssen immer in Kraft
bleiben.
Das
bedeutet: NIEMAND darf auch in einer Notlage ohne seine aufgeklärte
freiwillige Zustimmung medizinischen Versuchen unterworfen oder mit
Drohungen gezwungen werden. (s. Beschluss von Human Rights Committee 10. März 1992)
1.
Es ist grundgesetzwidrig, dem demokratisch nicht legitimierten
Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Befugnis zu
erteilen, einseitig einen Pandemie-Notfall (Pandemic Emergency)
zusätzlich zu einem öffentlichen Gesundheitsnotfall von internationalem
Interesse (Public Health Emergency of International Concern) auszurufen,
ohne seine Macht zu kontrollieren. Für die Feststellung einer
pandemischen Notlage genügt bereits eine potentielle (!) Gefahr. (s.
Art. 5, 6, 7, 8 und insbesondere Art. 12 IGV)
2.
Ungetestete aber trotzdem verpflichtende Impfungen sowie Zell- und
Gentherapien. Das ist grundgesetzwidrig. Die neue Definition von
«relevanten Gesundheitsprodukten» (relevant health products), die
alleine zugelassen sind, um einen Gesundheitsnotstand zu bekämpfen und
zu beenden, enthält erstmals Zell- und Gentherapien und andere
Gesundheitstechnologien (worunter z.B. Gen-Editierung und die
CRISPR-Technologie/Genschere fallen). (s. Art. 1, 13, 16, 17 IGV)
3.
Nationale IGV-Behörde. Es ist grundgesetzwidrig für Deutschland als
Mitgliedsstaat zu verlangen, dass er personelle und finanzielle
Ressourcen bereitstellen und nationale Gesetze anpassen muss, um eine
nationale IGV-Behörde für internationale Gesundheitsvorschriften
aufzubauen und dauerhaft als Kontaktstelle für die WHO zu betreiben. (s.
Art. 4 IGV)
4. Verbreitung
von Krankheitserregern mit Pandemiepotenzial. Die Verbreitung von
Krankheitserregern mit pandemischem Potenzial und ihren genetischen
Sequenzdaten durch ein System für den Zugang zu Krankheitserregern und
die Aufteilung der Vorteile zu erleichtern, ist absolut
grundgesetzwidrig. (s. Art. 44 und Anhang 1 IGV)
5.
Einschränkung der Meinungsfreiheit/Zensur. Die Verpflichtung der
Mitgliedsstaaten, die Rede- und Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel
der Bekämpfung von Fehlinformationen und Desinformation einzuschränken,
ist UNZULÄSSIG und verstößt gegen das Grundgesetz. (s. versteckt in
Anhang 1 IGV)
6.
Ständige Überwachung. Die fortlaufende und ständig zunehmende
Verletzung unserer Privatsphäre sowie die Rund-um-die-Uhr-Überwachung
von allem und jedem sind grundgesetzwidrig. (s. Art. 4, 5 und Anhang 2
IGV)
7. Weitergabe personenbezogener Daten. Die öffentliche Bekanntgabe privater Daten ist grundgesetzwidrig. (s. Art. 45 IGV)
8.
Für Reisen erforderliche zusätzliche Dokumente. Es ist INAKZEPTABEL und
verstößt gegen das Grundgesetz, zusätzliche Gesundheitsdokumente wie
Test- oder Impfbescheinigungen zu verlangen, um die Reisefreiheit
unserer Bürger zu gewährleisten. (s. Art. 36, 39 und Anhänge 3, 5 und
insbesondere 6 IGV)
9.
Androhung von Isolation und Quarantäne. Die zusätzliche Androhung von
Isolation und Quarantäne für (gesunde) Reisende, möglicherweise auf
Basis eines unzuverlässigen (PCR)Tests, ist INAKZEPTABEL. Auch dies
verstößt gegen das Grundgesetz. (s. Art. 27, 31, 32, 40 und Anhänge 1
und 7 IGV)
10.
Nichtstaatliche Akteure zur Einhaltung von Maßnahmen im Bereich der
öffentlichen Gesundheit zwingen. Es ist grundgesetzwidrig,
«nichtstaatliche Akteure», z.B. private Transportunternehmen, zu
zwingen, sich dem Diktat der WHO zu unterwerfen, um uns vom Reisen
abzuhalten bzw. uns zur Annahme der relevanten Gesundheitsprodukte und
Testverfahren zu nötigen. (s. Art. 24, 25, 26, 27, 40, 49 und Anhang 4
und 5 IGV)
Fazit
Die
Änderungen der IGV treten automatisch am 19. September 2025 in Kraft,
wenn die Bundesregierung nicht bis spätestens 19. Juli 2025 Widerspruch
einlegt und die Änderungen ablehnt (sog. Opting-out)!
Alle
Gesundheitsmaßnahmen gestützt auf die IGV müssen dann von Deutschland
unverzüglich umgesetzt werden (Artikel 42). Das bedeutet faktisch die
Abtretung nationaler Hoheits- und Selbstbestimmungsrechte des Volkes an
die WHO. Das Grundgesetz wird zu Gunsten der WHO abgelöst. Dazu ist
weder die Bundesregierung noch der Bundestag berechtigt, sondern nur die
Wahlberechtigten in Deutschland. Nur sie haben das Recht, das
Grundgesetz aufzugeben.
Deshalb
fordere ich Sie auf, unverzüglich zu handeln und eine parlamentarische
Initiative anzustoßen, damit der Bundestag noch rechtzeitig vor der
Sommerpause über die kritischen Punkte der IGV debattiert und einen
ablehnenden Beschluss fasst.
Ich bitte Sie mindestens die angegebenen Artikel in den neuen IGV
selbst zu lesen und auf dieser Grundlage um Ihre baldige Stellungnahme.
Mit freundlichen
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