NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Freitag, 31. März 2023

Leserbrief: Straßennamen in Radevormwald

Wenn ich lese, welche Straßennamen im Neubaugebiet Karthausen vorgesehen sind, kann ich nur die Aussage über die Erde aus dem Buch "Per Anhalter durch die Galaxis" zitieren: "Harmlos!"

Gerade bei Straßennamen hat man die Chance Zeichen zu setzen. Dass die CDU sich für Greifvögel begeistert, kann ich verstehen, hatte der Ortsverband doch mal eine Vorsitzende, deren Familiennamen genau dazu passt. Greifvögel werden aber auch als  Beutegreifer bezeichnet. Und wenn ich sehe, wie einseitig die Herren Spahn und Lauterbach sich über Corona informiert haben und was die uns alles aufgedrückt haben und an was der Kanzler sich angeblich nicht mehr erinnern kann (Cum-Ex), kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass da jemand mit Hilfe von CDU und SPD den Staat zur Beute gemacht hat, so dass uns für Milliarden m.E. sinnlose Tests und Impfungen aufgedrückt wurden und weitere Schäden erzeugt wurden. Da passen beutegreifende Greifvögel genau ins Bild.  

Auch das die Grünen gerne Namen aus den Märchen nehmen würden, passt zu einer Partei, deren Wirtschaftsminister meint, dass Firmen nicht insolvent seien, sondern nur gerade nichts produzieren können und deren Außenministerin von Reisen in Länder träumt, die hunderttausende Kilometer entfernt sind (das passt zum zuvor genannten Buch, aber nicht zum Erdumfang), die meint es werde mal Batterien ohne Kobold geben (dabei sind Kobolde die geborenen Energieträger!), die von ihrer Reise in die Ostkokaine berichtet und begeistert an die grüne Basis rief "Lasst uns Europa gemeinsam verenden!". Wenn ich die aktuelle Politik sehe, befürchte ich, dass das kein Versprecher war. 

Donnerstag, 16. Januar 2020

Aus dem Bundestag: 22.031 Ladepunkte in Deutschland / BVWP-Bewertung weiterentwickelt / Eigenkapitalerhöhung für die Infrastruktur / Regierung prüft Ländereinwendungen / Bundesrat übt Kritik an GVFG-Novelle: Auch Straßenbahnen fördern / Verkehrswegeplan-Projekte für Bayern / Keine weitere Erhöhung der ÖPNV-Mittel - Anstieg der Trassenpreise begrenzen

Aus dem Bundestag: 22.031 Ladepunkte in Deutschland / BVWP-Bewertung weiterentwickelt / Eigenkapitalerhöhung für die Infrastruktur / Regierung prüft Ländereinwendungen / Bundesrat übt Kritik an GVFG-Novelle: Auch Straßenbahnen fördern / Verkehrswegeplan-Projekte für Bayern / Keine weitere Erhöhung der ÖPNV-Mittel - Anstieg der Trassenpreise begrenzen

Samstag, 25. Mai 2019

"Die Zerstörung der CDU", da könnte auch Radevormwald im Video vorkommen

Von Felix Staratschek
Hier geht es nicht um Politik!
Denn die CDU macht keine Politik!
Für das was die CDU macht, muss erst noch ein Begriff gefunden werden.

Wer es nicht glaubt muss sich nur an das Vorgehen der CDU in Radevormwald zur Sanierung der Bahnstraße erinnern.
--Erst wird die teuerste Variante durch die Ausschüsse gedrückt mit der höchsten Kostenbeteiligung der Anwohner,
--dann soll der Beschluss zur überteuerten Sanierung noch vor einer geplanten und versprochenen Bürgeranhörung stattfinden, was dann schließlich vom Bürgermeister verhindert wird, weil dieser den Antrag von der Tagesordnung nimmt, weil wenigstens er noch einsieht, dass hier politisch gehandelt werden muss und weil die AL hier klar Position bezog - was ich hier nicht weiter ausführe, die AL ist zu politisch.
 
Ein Ohr für die kleinen Dinge versprach die CDU zur
Bundestagswahl 2017. In Radevormwald hat man das Gefühl.
die CDU sei taub, da wird willkürlich gegen die
Menschen agiert. 
 

Es sollte laut CDU nicht saniert werden, sondern eine erstmalige Enderschließung der Straße stattfinden, obwohl die Bahnstraße auf Landkarten von 1932 schon eingetragen ist und einen klar von der Fahrbahn abgegrenzten Bürgersteig hatte. In den letzten Jahren wurde bei mindestens 4 Straßen die nicht mehr auffindbare Widmung nachgeholt, bei der Bahnstraße wollte die CDU aus nicht nachvollziehbaren und genannten Gründen aber zu Lasten der Anlieger anders handeln.

Wie sähe Politik aus?

Man würde die Anlieger zusammenrufen und mit denen besprechen, welche Art von Sanierung die wollen.

Dann wird man alles tun, um dies für die Anlieger mit den möglichst geringsten finanziellen Beteiligungen umzusetzen,

Und das beschließt man dann im Stadtrat. Das wäre Politik und Ratsleute, die sich so verhalten kann man Volksvertreter nennen.

Auf die CDU passen die Begriffe nicht. Die haben ihren Spaß, wenn die Leute der größtmöglichen finanziellen Belastung aussetzen und denen etwas aufzwingen, was die gar nicht wollen.

Spaßparteien, die ihre Freude am Schaden der Bevölkerung haben und sich weigern, Politik zu machen, gehören verboten.

 
Zuhören stand bei der CDU 2015 - unterstützt von der SPD -
an erster Stelle. Aber in der Realität will die CDU nicht
zuhören, sie will frei von Sinn und Verstand
anpacken und umsetzen, koste es was es wolle. 


Wie Vor Ort so auch bundesweit.

Leider kommt in den folgenden Video z.B. nicht vor, wie die CDU sogenannte Freihandelsverträge" durchwinkt, die - was demokratisch gesehen ein Riesenskandal ist - hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung der Öffentlichkeit ausgehandelt werden. Bei diesem Punkt erweisen sich auch FDP und SPD als brutale Spaßparteien und auch die Grünen zeigen hier kein eindeutiges Profil.




Trotz seiner Unvollständigkeit, es war höchste Zeit dass dieses Video gemacht wurde, es wäre wohl zu lange würde man dass auf alle Spaßparteien ausweiten, die immer wieder ähnlich agieren.

Was haben wir eigentlich für Medien, die es zulassen sich so so große Parteien der Politik verweigern und dauernd logisch nicht nachvollziehbare Entscheidungen treffen, die denen schaden, die diese gewählt haben? So ein Video sollte bei bei einer guten "Informative" als Wachhund über Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gericxhte) (ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt) nicht nötig sein.

https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ&t=880s

Neu ist das nicht, den schon vor vielen Jahren habe ich diesen langen Leserbrief geschrieben:
WARUM ICH STATT DER CDU DIE ÖDP WÄHLE!. Aber dass es so schlimm ist, wie ich es als Zuschauer vieler Ausschuss-und Ratssitzungen mitbekommen habe, habe ich damals noch nicht gewusst. 

 
Ein von mir selbstgemachtes dreidimensionales Wahlplakat.
Papierkröten symbolisieren CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne,
die sich im leider zulässigen Spendensumpf der Konzerne
pudelwohl fühlen. Die ÖDP will Geldflüsse aus der Wirtschaft
an Parteien verbieten als einen wichtigen Beitrag, dass
Politik wieder für die Menschen bessere Beschlüsse fasst. 
 
 

Leider ist es schwer, diese Spaßparteien zu verbieten, da diese im Bundestag sitzen und nur dort der Antrag auf ein Parteienverbot gestellt werden kann. Es ist leider nicht möglich, per Volksantrag ein Parteienverbot zu fordern. Dass würde es mal zu öffentlichen Debatte bringen, wie CDU, CSU, SPD und FDP und oft auch die mit diesen Gruppen koalitionssüchtigen Grünen sich der Politik verweigern.

Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Alle haben Vorschläge abgelehnt, wie der Wuppermarkt deutlich besser für Fußgänger erreicht werden kann. Würden die Politik machen, würden die sagen, wir werden unsere Kontakte nutzen um nach Möglichkeiten der Umsetzung zu suchen.

 
Orange eingetragen die Stellen, wo etwas für kürzere Fußwege
getan werden kann, durch einen Waldweg vom Siedlungsweg zum Wuppermarkt
oder durch eine Treppenanlage von der Straße "Vogelsmühle" zum Wuppermarkt. 
 

Sonntag, 28. Januar 2018

Ausbau der Bahnstraße in Radevormwald: Presseberichte und Sitzungsdokumente

Von Felix Staratschek
Ich recherchiere hier nach Berichten zur Bahnstraße, um den Anwohnern zu helfen, sich auf die Bürgerversammlung am 15.2.18 vorzubereiten. Ich lade darüber hinaus dazu ein, sich auf Facebook in die Diskussion einzubringen: 
Gruppe: 
Ideenforum Radevormwald Kommunalpolitik Ehrenamt Umweltschutz
https://www.facebook.com/groups/1090198937742273/
Gleichnamige Seite: 
https://www.facebook.com/ideen.fuer.rade/
Da können und sollen natürlich auch alle anderen Themen, die Radevormwald betreffen diskutiert werden. 
Die Bahnstraße in meinen Viertürmeblog:
http://viertuerme.blogspot.de/search?q=bahnstra%C3%9Fe
Auch dort sind Kommentare zu den Beiträgen möglich. Gerne übernehme ich auch Gastbeiträge. Meine Mailadresse steht spamgeschützt oben im Kasten unter dem Blogtitel. 
Auch die Alternative Liste (AL) würde sich über neue Mitglieder freuen, die für Radevormwald etwas bewegen wollen und sich durch Teilnahme an AL-Treffen bis zur nächsten Kommuanlwahl in die Radevormwalder Politik einarbeiten. 
http://alternative-liste-radevormwald.de/contact +
oder
http://session.radevormwald.de/bi/kp0051.php?__kpenr=9&grnr=0
Dieser Text gibt meine Privatsicht wieder und stellt daher nicht zwingend einen AL- Standpunkt da.  



Ein Auszug aus der Reichskarte 1:100.000 Einheitsblatt 95, ein "Zusammendruck" von 1932
Von welchen Jahr die Kartengrundlage stammt ist nicht angegeben,
aber Landkarten sind immer veraltet.
Ein Großteil der Bahnstraße ist hier als Straße eingetragen.
Nur zur Brücke am Wiedenhofkamp ist hier noch ein einfacherer Weg eingetragen.
Deutlich erkennbar ist die rot eingefärbte Kaisestraße
und die Altstadt von Radevormwald.
Wann wurden der Jung Stilling Weg und der Wiedenhofkamp gebaut? 
  
Die Stadt Radevormwald vertritt die Auffassung, dass die Bahnstraße nie vollendet ausgebaut wurde und daher eine neue  Ersterschließung ist, für die die Anwohner zahlen müssen. 90% der Kosten des Ausbaus sollen daher die Menschen tragen, die an der Straße wohnen. Dadurch dass die Raybestos- Siedlung eine zweite Ausfahrt zur Feldstraße bekommen haben, können die m.W.  nicht zur Beteiligung der Kosten der Bahnstraße herangezogen werden, obwohl die Bahnstraße eine viel genutzte Zufahrt zu Siedlung ist.

Im Januar 2018 wollte die Mehrheit des Bauausschusses gegen die Stimmen der Grünen, der UWG und der Alternativen Liste (AL), welche den Antrag auf Verschiebung der Ausschreibung eingereicht hatte, die Ausschreibung vor der Bürgeranhörung eröffnen. Für die AL ein Unding, da die Bürger, wenn die schon die Kosten tragen sollen, vorher wissen müssen was ausgeschrieben werden soll. Die Bürger sollen auch eine Chance haben, das mitzugestalten. 

Aber interessant ist was bei Wikipedia zur Kostenbeteiligung der Anwohner steht: 

"Kein Geltungsbereich findet das Gesetz auf Grundstücke, die ....vor Einführung des Bundesbaugesetz (1961) bereits durch eine Gemeindesatzung geregelt als eine zum Anbau bestimmte Straße erschlossen und nach dem damaligen Stand der Technik als endgültig betrachtet werden darf (z. B. fester Straßenbelag und Straßenentwässerung). Stichwort Historische Straße " 

Ist also die Bahnstraße eine Ersterschließung oder ist die Bahnstraße eine bereits vollendete Straße die nach den Kriterien gebaut wurde, die zur Zeit ihrer Errichtung galten? Zumindest die Karte von 1932 legt Nahe, dass die Bahnstraße damals schon ein vollwertiger Weg war und die Verlängerung zum Wiedenhofkampf muss zeitgleich mit der Errichtung der dortigen Wohnbebauung passiert sein. 

Angesichts der Tatsache das von manchen seit langen vorhanden Straßen in Radevormwald die Widmung nicht auffindbar war und im Bauausschuss nachgeholt werden musste, kann man auch hier davon ausgehen, dies die Straße schon vollkommen da war.  

Beispiele, wo die Widmung von Straßen in Radevormwald nachgeholt wurde, die im Ratsinfosystem findbar sind: 

Danziger Straße (Herbeck)

Elbinger Straße (Herbeck)

Siepenstraße (Krankenhaus)

Noch einmal die Reichskarte von 1932
mit einem größeren Ausschnitt von Radevormwald und Bergerhof.
So kann jeder sehen, wo es schon welche Straßen gab
und was erst später errichtet wurde.
Die Siepenstraße, für die erst vor kurzem die Widmung nachgeholt wurde,
ist auch klar zu erkennen.


Dass es noch weitere Straßen gibt, wo die Widmung fehlt ist nicht unwahrscheinlich. Zumindest ist das Johanniter Krankenhaus, das Sana übernommen hat, mindestens seit den 50er Jahren an der Siepenstraße nachweisbar: http://www.radevormwald.de/cms222/soziales_gesundheit/krankenhaus/
 
Wenn also die Stadt Radevormwald die Widmung einer Straße, die schon lange bestand hat,  nicht mehr finden konnte und nachholen musste, wie steht es dann um andere Straßen? Muss man hier nicht den Grundsatz der Gleichbehandlung folgen und sagen, die Bahnstraße ist genauso vollendet gewesen wie die Siepenstraße und das Fehlen der Unterlagen haben nicht die Anwohner zu verantworten?

Und nun zur Bahnstraße im speziellen:

Das Verhalten von CDU, SPD, Pro Deutschland und FDP im Bauausschuss zeigt ein seltsames Demokratieverständnis. Wenn Einwohner 90% der Baukosten tragen müssen, müssen die nicht nur beteiligt werden sondern die müssen auch mitentscheiden können, was von deren Geld vor deren Haustüren geschaffen wird. Theoretisch müssten die Anwohner bei so einem hohen Kostenanteil auch die Chance haben, den Straßenbau in eigener Regie durchzuführen und sich von der Stadt mit 10% bezuschussen zu lassen. Aber CDU, SPD, FDP und Pro Deutschland scheinen der Auffassung zu sein, dass die Menschen von Radevormwald mit der Kommunalwahl ihre Souveränität aufgegeben haben und alle Kröten schlucken müssen, die ihnen diese Parteien in ihrer oligarchischen Selbstherrlichkeit servieren wollen. Dieses Verständnis teile ich ich nicht und verstehe mich in der Politik als Diener der Menschen, zu deren Wohl ich beitragen will, die ich aber in keiner Weise bevormunden will.  Das heißt nicht, dass ich den Leuten nach dem Mund rede, aber das heißt, dass ich die best mögliche und frühzeitige Beteiligung will und dass ich die direkte Demokratie befürworte. Bei der Bahnstraße heißt dass, dass die Anwohner entscheiden müssen, welchen Straßenausbau die haben wollen und dass eine Abweichung von diesem demokratischen Willen schon sehr gut begründet sein muss durch ein höherrangiges Gemeinwohl. 
 
Mein selbstgemachtes dreidimensionales Wahlplakat für die ÖDP
scheint sich an der Bahnstraße zu bewahrheiten.
Zumindest 3 der hier dargestellten Parteikröten von CDU, SPD und FDP
wollten die Bürger erst nach vollkommen vollendeten Tatsachen informieren.
Die Grünen müsste ich bei diesem Thema eigentlich aus dem Plakat entfernen,
weil die hier im Sinne der Bürger gestimmt haben,
aber landes- und bundespolitisch und leider auch ab und zu
kommunalpolitisch passt das Plakat auch auf die Grünen.  
  

Interessant ist, dass jetzt immer von der Verwaltung verlautbart wird, dass man sich für die preiswerteste Ausbauvariante entschieden habe. Das steht im Widerspruch zu meiner Erinnerung, dass der Bauausschuss seinerzeit eine Art Luxusausbau beschlossen hat. Schließlich muss keiner, der das beschlossen hat dafür das Geld aufbringen. 

In der Ratssitzung im Januar 2018 stellte Bürgermeister Johannes Mans klar, dass die Ausschreibung eine Ratssitzung später beschlossen werden solle, denn die Beteiligung sei den Bürgern versprochen worden und er stehe zu dem Versprechen. Gleichzeitig sollte der CDU, SPD, FDP und Pro Deutschland so aus der Affäre helfen, die ja nichts anderes getan hätten, als sich hinter eine Vorlage der Verwaltung zu stellen. Das ist ein sehr diplomatisches Verhalten des Bürgermeisters, dass jedoch nicht wegnimmt, dass die genannten Parteien hier ihrer Pflicht nicht nachgekommen sind, der Verwaltung zugunsten der Bürger Grenzen zu setzen und die Bürgerbeteiligung bei jeder Maßnahme einzufordern. Die jetzt geplante Bürgerbeteiligung ist eigentlich schon viel zu spät, es wäre sinnvoll, die Bürger schon viel früher einzubeziehen. Gerade bei so einer Straßenbaumaßnahme ist es ein vertretbarer Aufwand, die betroffenen über alle Schritte umfassend zu informieren und denen si die Chance zu geben, zeitnah Vorschläge einzureichen. Grüne, UWG und AL haben hier richtig gestimmt und der Antrag der AL hat diese Debatte ausgelöst und mit dazu geführt, dass der Bürgermeister hier ein Fehlverhalten von Verwaltung bemerkte und die Verwaltungsvorlage und Ausschussmehrheit zugunsten einer echten Beteiligung korrigierte.

Ich kann die Anwohner der Bahnstraße aber nur ermuntern, per Einwohnerfrage und Einwohneranregung wegen Dringlichkeit an den Rat eigene Vorschläge in die Ratssitzung zu bringen. Sollten Verbesserungen in der Bürgerbeteiligung aufgegriffen werden, können solche Eingaben zurück gezogen werden. Besteht aber Unsicherheit, ob die Bürgermeinung Gehör findet, können die Anliegen so auf die Tagesordnung des Stadtrates kommen.

Presseschau und Ausschusssitzungen: 


2. Juni 2014
Bergische Morgenpost: Bahnstraße wird 2016 sanieret

4. Juni 2014
Neubau Bahnstraße (Nr. 211)
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1377&search=1



13. Februar 2015
Antrag der Alternativen Liste (AL) zum Status der Bahnstraße


17. Februar 2015 
Remscheider Generalanzeiger RGA: AL will die Bahnstraße überprüfen
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/will-bahnstrasse-ueberpruefen-4742447.html
18.Februar 2015
Neubau Bahnstraße (Nr. 211)
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1653&search=1
19. Februar 2018
Viertürmeblog: Mehrheit im Bauausschuss will Anlieger der Bahnstraße die Kosten aufdrücken, ohne die Anwohner zu beteiligen
http://viertuerme.blogspot.de/2018/01/mehrheit-im-bauausschuss-will-anlieger.html
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bauausschuss will Bahnstraße im Trennsystem ausbauen
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bahnstrasse-noetig-4748613.html

20. Februar 2015
Bergische Morgenpost: Bahnstraße wird mit Parkplätzen geplant


16. Juni 2015
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bahnstraße soll neu gebaut werden
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bahnstrasse-soll-gebaut-werden-5111405.html

1. Juli 2015
Neubau der Bahnstraße
hier: Beschluss der Einleitung des planersetzenden Verfahrens gem. § 125 (2) BauGB, Auftrag an die Verwaltung, die Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorzubereiten



1. September 2015
Neubau der Bahnstraße
hier: Vorstellung von Übersichtsplan und Erläuterungsbericht, Beschluss der Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1849&search=1


Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 24.09.2015



Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1953&search=1


Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015
http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1951&search=1
Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015

http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1952&search=1


17. November 2015
Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungenhttp://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=1955&search=1


30. November 2015
Remscheider Generalanzeiger RGA: Anwohner kritisieren Ausbauhttps://www.rga.de/lokales/radevormwald/2anwohner-kritisieren-ausbau-5916431.html


3.Dezember 2017
Ausschuss für Stadtentwicklung
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=997&toselect=5761


15.12.17
Ratssitzung
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=976&toselect=5835


17. Januar 18
Remscheider Generalanzeiger RGA: Bauausschuss befasst sich mit der Bahnstraße
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/bauausschuss-befasst-sich-bahnstrasse-9529802.html

18. Januar 2018
Sitzung des Bauausschuss
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=2037&toselect=10399
Bergische Morgenpost: AL fordert Bürgertreffen vor Baumaßnahme Bahnstraße
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/al-fordert-buergertreffen-vor-baumassnahme-bahnstrasse-aid-1.7327682


19. Januar 2018
Bergische Morgenpost: Bau der Bahnstraße wird ausgeschrieben.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/bau-der-bahnstrasse-wird-ausgeschrieben-aid-1.7332689


20. Januar 2018
Bergische Morgenpost: Bau der Bahnhofstraße wird ausgeschrieben
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/bau-der-bahnstrasse-wird-ausgeschrieben-aid-1.7332689


23. Januar 2018
Sitzung des Stadtrates
http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=2035&toselect=10414
Neubau Bahnstraße (Antrag der AL-Fraktion vom 16.01.2018)http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2875&voselect=2035
Remscheider Generalanzeiger: Politiker votierten bereits 2015 für den Ausbau
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/politiker-votierten-bereits-2015-ausbau-9547283.html


25. Januar 2018

Bergische Morgenpost: Ausschreibung nach Bürgerversammlung
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/ausschreibung-nach-buergerversammlung-aid-1.7344473
Remscheider Generalanzeiger RGA: Erst haben die Bürger das Wort
https://www.rga.de/lokales/radevormwald/erst-haben-buerger-wort-9554373.html


Donnerstag 15. Februar 2018
Voraussichtlicher Termin der Bürgerversammlung


27. Februar 2018
Sitzung des Stadtrates mit Beschluss zur Ausschreibung der Baumaßnahme Bahnstraße
voraussichtlich um 16 Uhr im Bürgerhaus
http://session.radevormwald.de/bi/si0041.php?__ctopic=gr&__kgrnr=1
Bis zu einer Woche vorher können Einwohnerfragen an Rat und Verwealtung formuliert werden, die die Fragesteller begründen dürfen. 
Sollte jemand eine Bürgeranregung zum Thema formulieren, sollte diese sofern kein Hauptausschuss mehr tagt, aus gründen der Dringlichkeit auch an den Rat gerichtet werden. Akut steht kein Hauptausschuss im Ratsinfosystem. 
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=378586



 

Die Missachtung des Bürgerwillen hat bei CDU und SPD Tradition.
Stadt dem Bürger zu nutzen, werden sinnlose Großprojekte angeschoben,
wie Stuttgart 21.
Und das Referendum war nicht über das Projekt,
sondern nur über die Landesbeteiligung unter damaligen Kostenannahmen.
in Bund, Land und Kommune sollten SPD und CDU einmal in sich gehen,
und ihr politisches Verhalten gegenüber den Bürgern ändern.
Mit diesem Protestplakat stand ich vor dem Neujahrsempfang der CDU in Radevormwald
und wie man auf dem Bild sieht
vor dem Bundesparteitag der SPD.

  


Links: 


Das Thema Bahnstraße im Ratsinfosystem:
http://session.radevormwald.de/bi/suchen01.php?__swords=bahnstra%C3%9Fe&__sao=1&__swnot=Ausschlussworte&__zsigrnr=-none-&__axxdat_full=01.06.2014&__exxdat_full=&go=Suchen&__sgo=Suchen


Erschließungsbeitrag
https://de.wikipedia.org/wiki/Erschlie%C3%9Fungsbeitrag


Historische Straße
https://de.wikipedia.org/wiki/Historische_Stra%C3%9Fe 

Anwalt.de: Straßenbaubeiträge für Erschließung und Ausbau von Gemeindestraßen
https://www.anwalt.de/rechtstipps/strassenbaubeitraege-fuer-erschliessung-und-ausbau-von-gemeindestrassen_024520.html


Erschließungsbeitragsrechthttp://www.kanzlei.de/archiv/erschlb-htm


 
Das haben 2015 CDU und SPD unabhängig von der dargestellten Person
den Wählern versprochen:
"Zuhören, Anpacken, Umsetzen."
Zuhören sollten CDU und SPD auf Bürgerbeteiligungen.
Und das Versprechen des Zuhörens ist nur haltbar,
wenn man alles tut die Bürger rechtzeitig zu beteiligen. 
 
Im Bauausschuss war davon aber bei CDU, SPD, FDP
und Pro Deutschland nichts zu spüren.





Sonntag, 22. Oktober 2017

Schiene-Straße-Bus: Linienbusse auf der Eisenbahn - ÖPNV mit Zukunft

Immer wieder gab es Ideen Eisenbahn und Bus durch ein Zweiwegefahrzeug zu kombinieren. In den 60er Jahren hatte die DB ein sehr aufwendiges System, aber es gab auch schon vorher andere Ideen im englisch sprachigen Raum. Und in Japan hat man das wieder aufgegriffen. Ob die Idee von dort zurück nach Deutschland kommt?

Link zur Video-Playlist, um sich alle Videos hintereinander anzusehen:
https://www.youtube.com/watch?v=uqe53e4oL14&list=PLYE3FxlSdO9Um_-oYC7Uh8mXlAHU4-imq

DMV920

(Weitere Videos unter dem folgenden Text)

Zwei Bahnstrecken im Oberbergischen Kreis eigenen sich dafür:

Waldbröl - Morsbach
Buslinie Siegen - Freudenberg - Morsbach - Waldbröl Busbahnhof mit Nutzung der Bahnstrecke Morsbach - Waldbröl und in Waldbröl weiterfahrt vom Bahnhof zum Busbahnhof oder einem weiteren Ziel in der Stadt oder Region.

Dahlerau - Dahlhausen (Radevormwald)
Vereinigung der Linien 671 und 626 zu einer Linie mit diesem Verlauf:
Remscheid Lennep - Radevormwald - Dahlienstraße - Önkfeld - Herkingrade - Dahlhausen Bahnhof (Aufgleisung) - Dahlerau Bahnhof (Abgleisung) - Wuppertal.

Vorteil: Mit einer Fahrt werden alle relavanten Ziele in Radevormwald bedient, die Wupperorte werden komplett erschlossen. Die Wupperorte bleiben über Radevormwald umsteigefrei mit Remscheid verbunden, der Osten Radevormwalds wird besser erschlossen, die Fahrgastzahlen müssten so massiv steigen. Ohne die Nutzung der Bahnstrecke zwischen Dahlerau und Dahlhausen lassen sich die Wupperorte nicht optimal mit dem ÖPNV erschließen. Die jetzt geplante Verlegung einiger Busse der Linie 626 vom Uelfetal nach Önkfeld, ist für Herkingrade und Önkfeld zwar positiv, ist aber weit von einem attraktiven Fahrplan entfernt, der mehr Fahrgäste anspricht, als nur Schüler und Senioren. Für Dahlhausen wird das Busangebot dafür verschlechtert. Mein Vorschlag für einen Schiene-Straße-Bus bringt allen genannten Siedlungsschwerpunkten und dem Wuppermarkt die bestmöglich machbare Erschließung​ mit Fahrten von der Hardtstraße und Herkingrade zum Wuppermarkt und den vollen Takt an allen Haltestellen. Man kann von jedem Bereich der Wupperorte in jeden anderen Bereich fahren und hat mit allen Fahrten Verbindung mit Wuppertal oder Radevormwald und Remscheid Lennep. ​Die Wupperorte würden als Wohnort massiv aufgewertet.


So ein neuer Schiene-Straßen-Bus müsste als Modellprojekt förderfähig sein​ und würde von vielen Delegationen besucht​.

Zu prüfen ist, wie dieses System auf Schnee reagiert und ob man im Winter ​bei Bedarf ​für den Gleisabschnitt einen Schneeflug vorspannen kann.



Dual Mode Vehicle (DMV)
https://youtu.be/6I1GBcAlm-8

1935: Convertible Bus Rides on Railroad Tracks and Road
https://youtu.be/no28ZdjNWdY


A rail bus for track and highway in New York
https://youtu.be/2vzu1ReUnso

1967: Red Arrow Lines Railbus Experment

https://youtu.be/0oR_A6kCN7s

Freitag, 21. Juli 2017

Baustellen- ÖPNV- Infos zur Linie 626 zu spät und unvollständig - Kein Ersatzverkehr für zahlreiche ausfallende Haltestellen

Ab Monatg den 24.78.17 wird die Linie 626 die Haltestelle Vogelsmühle gut zwei Wochen nicht bedienen. Nur die Linie 659, die zum Jahresende eingestellt wird, wird dann Dahlhausen und Vogelsmühle mit ihren wenigen Fahrten erschließen

Felix Staratschek
Sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald
Mitglied im Fahrgastverband PRO BAHN e.V. ​
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
02195/8592


S​ehr geehrte Damen und Herren!

​

Wie früh muss man eigentlich Fahrgäste informieren?
Wo ist der Ersatzfahrplan​ für die Buslinie 626​ während der Baustellenzeit auf dem Landstraßen L 81 und L 414?

Die folgenden Fragen ​und Anregungen ​müssen am Montag den 24.07.17 vorrangig​ von der Stadt Radevormwald und den Verkehrsbetrieben​ abgearbeitet werden, um die negativen Folgen für die Fahrgäste so schnell wie möglich zu begrenzen.

Warum keine zusätzlichen Haltestellen an den Dörfern und Hofschaften, die durchfahren werden? (Eistringhausen, Abzweig Remlingrade, Fuhr, Önkfeld, Heidt (könnte man auch Mans-Feld nennen), oberste Mühle)

Warum keine Haltestelle auf der Keilbecker Straße am Siedlungsweg und an der Kreuzung Keilbecker Straße / Kirchstraße (für den Wuppermarkt)?
​Diese Haltestellen sind auch für die künftig über Önkfeld geplanten Busfahrten sehr wichtig, da die von Önkfeld kommenden Busse die analoge Haltestelle am Schröderweg nicht bedienen. Evangelische Kirchengemeinde und das Altenheim "Haus Thiele" sind hier zentrale Anlaufpunkte, die optimal mit dem ÖPNV erschlossen werden sollten. ​
Warum kann während der Baustelle das Tor zum Wuppermarkt in Vogelsmühle nicht tagsüber geöffnet werden, damit der Fußweg für die Fahrgäste erträglich bleibt?

Donnerstag, 25. Mai 2017

Verkehrswende? (Leserbrief)

Die Rheinische Post/ Bergische Morgenpost vom 19.45.17 hat die Schlagzeile "Wie NRW die Verkehrswende gelingt". Mir scheint es, da liegt ein Missverständnis vor. Verkehrswende ist ein Begriff analog zur Energiewende und will, das möglichst viel Verkehr im Umweltverbund aus öffentlichen Verkehr, Radverkehr und Fußwegen stattfindet. Wenn man nur bedenkt, wie wichtig Erdöl für die Welternährung ist, ist es purer Wahnsinn, diesen wertvollen Rohstoff sinnlos im Straßenverkehr zu verbrennen. Verkehrswende wäre z.B. ein steuer- und abgabenfinanzierter ÖPNV ohne Fahrscheine. Die ganzen Kosten des Tarifwesens und der Schwarzfahrer- Verfolgung fielen weg und es wäre, wenn es eine gute ÖPNV- Verbindung gibt, immer sinnvoll, das Auto stehen zu lassen oder nur bis zur nächsten Haltestelle zu fahren (siehe RP vom 1.3.17, Bus und Bahn zum Nulltarif).

Die Politik beachtet die Mögliochkeiten der Eisenbahn zu wenig und erschließt nicht die Potentiale, die eine optimale Eisenbahn  zum Gemeinwohl beitragen kann. Insofern ist das nicht nur ein Warnhinweis an Fahrgäste, sondern eine dringende Aufforderung an die Politik!


Statt überlange Gigaliner-LKW zuzulassen und über eine Elektrifizierung der Autobahnen zu träumen, wäre Verkehrswende, wenn man keine Bahnflächen mehr verhökert und darauf Logistikflächen für eine neue Containerbahn schafft. Heute können Container überall horizontal verschoben werden (u.a. mit dem "Mobiler"). Das Rangieren kann bei Containern durch das Umladen ersetzt werden. Containerzüge fahren wie IC und Nahverkehr im Takt, einzelne Container können über selbstfahrende Güterwagen zugestellt werden oder an Personenzüge gekoppelt werden. Ein Großteil des LKW-Verkehr, der die Straßen am meisten zerstört, kann mit heutiger Technik problemlos auf die Schiene, wenn man genug Umladebahnhöfe und Ausweichstellen schafft und zweite Gleise wieder aufbaut und weitere Strecken elektrifiziert und reaktiviert. Und Verkehrswende wäre, wenn die KVB- Stadtbahn-Linie 12 über die neue A 1 Rheinbrücke von Köln Merkenich nach Leverkusen Opladen verlängert wird. Es hat nichts mit Verkehrswende zu tun, die Straßen verfallen zu lassen, denn auch Busse, Radfahrer und Krankenwagen brauchen gute Straßen. Aber beim Ausbau sollte immer überlegt wird, ob man nicht den ÖPNV und Umweltverbund stärker machen kann, damit alle gewinnen. 

Abs. 
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
Md. PRO BAHN e.V.
sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald für die AL

​Leiter der größten verkehrspolitischen Facebookgruppe für eine Verkehrswende hin zum Umweltverbund:
Herzliche Einladung an alle, die das Ziel der Verkehrswende unterstützen wollen, zum Teilnehmen an dieser Gruppe. Bitte die als ersten Beitrag fixierten Gruppenregeln lesen, damit die Gruppe eine gut nutzbare Sammlung von Informationen wird und eine Ideenquelle für Politik und Bürgerinitiativen. 


Quellen (Papierausgabe und danach Internet):

Verkehrswende?

Nulltarif

W​eitere Links:

​
Die neue containerbasierte Güterbahn



​Verkehrswende auf Wikipedia: 

Freitag, 30. Dezember 2016

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung: Straßen.NRW darf für A1-Ausbau Giftgrab öffnen

Presse Information vom 22.11.2016
Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung: 
Straßen.NRW darf für A1-Ausbau Giftgrab öffnen


Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. „Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die Bezirksregierung Köln alle vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen sorgfältig geprüft und über den Antrag des Landesbetriebs Straßenbau NRW positiv entschieden“, teilte die Behörde mit.

Sonntag, 10. Januar 2016

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 03.12.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5.

http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=997


1. Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015 (öffentlicher Teil)

2. Erstellung eines Spiel- und Freiflächenbedarfsplanes (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015) AN/0071/2015/1

3. Öffentliche Stellpätze im Eichenweg (Antrag der CDUFraktion vom 02.09.2015) AN/0073/2015/1

4. Nutzung und Grenzen der Nutzung von Wasserrechten der Wupper im Bereich Dahlerau (Antrag Alternative Liste v. 09.11.2015) AN/0079/2015

5. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept Oberberg hier: Beschluss der städtischen Eignungsflächen sowie des grundsätzlichen Vorgehens bei der Flächenneuausweisung BV/0233/2015

6. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
6.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0232/2015
6.2. 47. FNP-Änd. Wohngebiet Jahnplatz; Feststellungsbeschluss BV/0235/2015

7. Neubau der Bahnstraße; Verfahren nach § 125 (2) BauGB
7.1. Neubau der Bahnstraße; Bericht über die Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Abwägung und Beschluss über die als „S1“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0237/2015
7.2. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die als „S2“ gekennzeichnete Stellungnahme vom 06.11.2015 BV/0238/2015
7.3. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 22.10.2015 BV/0239/2015
7.4. Neubau der Bahnstraße; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen.NRW vom 22.10.2015 BV/0240/2015
7.5. Neubau der Bahnstraße; Feststellung der Übereinstimmung mit den in § 1 (4-7) BauGB bezeichneten Anforderungen BV/0241/2015

8. Haushaltssatzung 2016, Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2022 BV/0234/2015

9. Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen IV/0162/2015

10. Mitteilungen und Fragen

Freitag, 23. Oktober 2015

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den 17.09.2015,

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am Donnerstag, den
17.09.2015, um 17:00 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=996

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 17.09.2015
Tagesordnung:
(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.06.2015 (öffentlicher Teil)

2. Bebauungsplan Nr. 24; Auf´m Bracken, 2. Änderung
2.1. BP Nr. 24, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3
(2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0188/2015
2.2. BP Nr. 24, Satzungsbeschluss BV/0189/2015

3. Bebauungsplan Nr. 30; Teilfläche zwischen Bergstraße und Fichtenweg, 1. Änderung
3.1. BP Nr. 30, Bericht über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0190/2015
3.2. BP Nr. 30, Satzungsbeschluss BV/0191/2015

4. Bericht des Ausschussvorsitzenden über das Bodengutachten Jahnplatz (Gutachterliche Stellungnahmen zur Bebaubarkeit und Deklarationsanalyse)

5. 47. Änderung des Flächennutzungsplanes; Wohngebiet Jahnplatz
5.1. 47. FNP-Änd.; Bericht über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB; Abwägung und Beschluss über die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Naturschutzverbände im Oberbergischen Kreis vom 29.04.2015 BV/0192/2015
5.2. 47. FNP-Änd.; Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangene Stellungnahme des Landrates des Oberbergischen Kreises vom 02.06.2015 BV/0193/2015
5.3. 47. FNP-Änd.; Erläuterung des Planentwurfes und dessen Begründung, Beschluss der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 47. FNP- Änderung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB BV/0194/2015

6. Bebauungsplan Nr. 98, Wohngebiet Jahnplatz hier: Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen, Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0195/2015

7. Neubau der Bahnstraße
hier: Vorstellung von Übersichtsplan und Erläuterungsbericht, Beschluss der Einholung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange BV/0196/2015

8. Bebauungsplan Nr. 34, Dahlerau, Siedlungsweg, 2. Änderung
hier: Ziel der Planung sowie Erläuterung der wesentlichen Festsetzungen; Aufstellungsbeschluss gem. § 2(1) BauGB und Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB BV/0197/2015

9. Standortsuche neuer Kindergarten, Sachstand

10. Mitteilungen über erteilte Baugenehmigungen IV/0137/2015

11. Mitteilungen und Fragen
11.1. Industrie- und Gewerbeflächenkonzept für den Oberbergischen Kreis, Sachstand
11.2. Bebauung „ehemalige Pferdewiese“ Nordstadt III, Sachstand
11.3. Sonstiges

Donnerstag, 9. Mai 2013

B 229- Baustelle: CDU Radevormwald greift Forderung aus der Alternativen Liste (AL) auf

Mit vier Monaten Verpätung greift die CDU eine Anregung von mir auf. Rechtzeitig vor dem Baubeginn habe ich darauf hingewiesen, wie man die B 229 entlasten könne. Das hätte zur Prüfung oder auch Suche nach weiteren Möglichkeiten führen müssen.

CDU am 8.05.2013 zur Baustelle Elberfelder Straße Im Stadtnetz Radevormwald und im Remscheider Generalanzeiger RGA.

Hier meine Mitteilung als sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) im Verkehrsausschuss vom 14.01.2013 im Radevormwalder Stadtnetz.  Diese wurde auch hier im Viertürmeblog veröffentlicht.

Warum kommt die CDU erst jetzt damit! Ist denn den Vertretern der Auto- Parteien nicht klar, dass solche Baustellen immer zu Sperrung einer Fahrspur führen? Ist es dann nicht logisch, dass man rechtzeitig nach Umleitungen sucht oder rechtzeitig in der Öffentlichkeit Umfahrungsrouten empfiehlt? Das sollte auch über Pressemitteilungen in den Nachbarregionen geschehen (Wochenblätter, Tageszeitungen), damit der Rückstau an der Baustelle vermieden werden kann. Auch mit Tafeln an den Baustellenampeln könnte man auf eine Infoseite im Netz hinweisen, die Ausweichrouten zeigt.

Nun, wo das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, kommt die CDU daher und fordert öffentlichkeitswirksam einen Deckel. Aber das kennen wir ja schon, dass war ja beim Life Ness, beim Innenstadtumbau nicht anders und wir werden sehen, wie es beim neuen Sportplatz wird.

Lesen eigentlich die Politiker in Radevormwald keine Zeitung und achten nicht auf die Beiträge im Stadtnetz. Denn wie oft habe ich schon gehört, dass etwas unseren Politikern vollkommen fremd ist und diese das zum ersten mal hören, was dort schon veröffentlicht war.

Aber die Wähler und die Nichtwähler haben es ja nicht anders gewollt. Durch aktive Wahl hat die Mehrheit der Wählenden diesen Leuten die Macht in die Hand gegeben und die vielen Nichtwähler haben diese Machtübergabe tatenlos zugelassen. Wer sich nicht für Politik interessiert, wird später die Rechnung bekommen, sei es durch vermeidbare Staus, was noch harmlos ist, sei es durch Verschuldung für hirnmverbrannte Preistigeprojekte wie Life Ness, Innenstadtsanierung, Sportplatzbau, Stuttgart 21, Verkehrstrassen für Autobahnn und Schiene im Thüringer Wald...... und am schlimmsten könnte es sein, dass die EU droht zu einer Wirtschaftsdiktatur zu verkommen. Noch haben es die Wähler in der Hand, durch aktive Wahl dagegen vorzugehen. CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne haben ESM und Fiskalpakt durchgesetzt, ÖDP, Freie Wähler und Piratenpartei unterstützen eine Aktion, die zugunsten von ESM und Fiskalpakt das Grundgesetz aufs Spiel setzt. Diese acht Parteien sollte deshalb zur Bundestagswahl niemand wählen. Es ist wie bei der Baustelle, die führenden Politiker dieser Parteien scheinen erst zu merken, was diese tun oder unterlassen, wenn es bereits zu spät ist und der Schaden eingetreten ist. Nur durch gültiges wählen sonstiger nicht extremistischer Parteien bei allen Wahlen können diese Politiker wach gerüttelt werden. Verloren ist nicht die Stimme für eine sonstige Partei, verloren ist die Stimme für Politiker, die aktiv die politischen Missstände schaffen und verloren ist die ungültige Stimme und die Wahlenthaltung. Denn nicht wahlwirksamme Stimmen werden fakisch entsprechend dem Wahlergebnis vor allem an die großen Parteien übertragen.

Montag, 13. Februar 2012

Güteroffensive statt Gesundschrumpfen: Wie ein Schweizer Verkehrsfachmann die SBB- Güterbahn revolutionieren will

(Vorbemerkung Oktober 2024: Eigentlich ist der folgende Text eine Anklageschrift gegen die Verkehrspolitik seit 1949. Warum macht man die Bahn nicht so gut, dass diese endlich das leistet was diese technisch leisten kann, um den maximalen Nutzen für Mensch und Umwelt zu erreichen und der Wirtschaft zu dienen? Die CDU und CSU im Bundestag wollen 2024 in einem Antrag dafür sorgen, dass die Schaffung so einer Bahn in vielen Fällen unmöglich wird. Im Mai 2025 twittert das Bundesverkehrsministerium unter Patrik Schnieder, dass es ernst machen will mit dem Aussverkauf er Bahnflächen, die man oft für ein gutes Bahnkonzept brauchen würde: https://x.com/BMV/status/1927728195895222336
 
Die Ideen die der folgende Text wieder gibt sind wesentlich älter als das Datum der Veröffentlichung und wurden immer wieder an die Politik herangetragen.)

In der Schweiz ist die Bahnwelt in Ordnung, denken viele. Nirgendwo sonst auf der Welt fahren die Personenzüge so einen dichten Taktfahrplan im ganzen Land und werden Güter in großer Zahl auch über kurze Strecken von Anschlussgleis zu Anschlussgleis befördert. Das ist sehr kundenfreundlich, aber leider auch aufwendig. Und letzteres ist der Grund, warum die Schweiz ihr gutes Güterzugsystem Gesundschrumpfen will. Wenn da nicht Erinnerungen an die Deutsche Bundesbahn und später MORA C bei der Deutschen Bahn unter der rotgrünen Regierung Schröder (SPD) und an die deutsche Verkehrspolitik hochkommen! Da wurde die Bahn weitgehend aus der Fläche zurückgeschrumpft.

 
Güter gehören auf die Bahn!
Elektromobilität mit Tradition und Perfektion. 
 


Freitag, 21. Oktober 2011

ÖDP- Bergisches Land: Kritik an der anhaltenden Focussierung der CDU auf den Straßenverkehr

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Bergisches Land (GM, RS SG W ME) Verkehrspolitischer Sprecher
Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Wirtschaftsstandort braucht umweltfreundliche Infrastruktur
Bergische ÖDP kritisiert CDU- Kampagne


Die CDU kritisiert die Streichung zahlreicher Straßenbauprojekte durch die rotgrüne Landesregierung. Felix Staratschek, der verkehrspolitische Sprecher der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) für das bergische Städtedreieck wiederum hält die Kritik und die Politik der CDU für fortschrittsfeindlich. 

Fortschrittlich ist für die ÖDP, was dem Leben dient oder was Nutzen schafft mit weniger Umweltbelastung. Die CDU setze einseitig auf die Straße. Sie vernachlässige nicht nur die Potentiale der Schiene, sondern sie setze der Güterbahn aktiv zu durch den Einsatz von Riesen- LKW. Unter der Regierung Rüttgers habe die CDU in NRW zahlreiche Bahnstrecken mit großen Potentialen aus der Landesplanung gestrichen. In anderen Regionen unterstütze die CDU den Bahnausbau. So wären zahlreiche Strecken, die die CDU hier endgültig aufgegeben hat, in der Region Karlsruhe zur Stadtbahn ausgebaut worden.

Mit dieser CDU in NRW gehen Bahn und Umwelt baden,
glaubt Felix Staratschek aus Radevormwald

Die CDU schreibt:

Freitag, 15. Juli 2011

Sonntag, 6. März 2011

Monstertrucks: Fahrer wollen keine Gigaliner

Spediteure und Fahrer wollen keine GigalinerPressemitteilung vom 04.03.2011Thema: Güterverkehr Gigaliner spaltet die Lkw-Branche - Video am Ende des Artikels


Samstag, 29. Januar 2011

Verkehrszunahme in Nordrhein Westfalen

Datum: 12. November 2010 09:16
Betreff: Verkehrszunahme in NRW

Verkehrszunahme NRW

Welche Lobbygruppe hat diese Studie geschrieben (Rheeinische Post vom 12.11.10)? Verkehrszunahme trotz demographischen Kollaps und Peakoil?