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Montag, 11. Dezember 2017

Gender Mainstreaming durch sogenannte Freihandelsabkommen?

Grüß Gott und Guten Tag, Felix,

Wieder einmal wird (leider) versucht, „Gender-Mainstreaming“ still und leise, aber dafür um so wirkungsvoller umzusetzen. 

Diesmal auf dem Weg über ein Handelsabkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Staaten.

Was hat „Gender Mainstreaming“ mit einem Handelsabkommen zu tun? 

Diese Frage werden Sie sich sicherlich stellen.

Nun, natürlich würde jedermann denken, dass es da eben keinen Zusammenhang gibt. Aber genau dort liegt das Problem: es wird versucht, klammheimlich bindende Regelungen zu verankern, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt. 

Worum geht es?


Vor kurzem wurde bekannt, dass das Handelsabkommen, über das die Europäische Kommission derzeit mit dem Mercosur (einer Gruppe lateinamerikanischer Staaten, der Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören) verhandelt, eine Klausel enthält, die alle Parteien verpflichtet, "ein wirksames Gender Mainstreaming zu fördern". Dies scheint das erste von der EU ausgehandelte Handelsabkommen zu sein, das eine solche Formulierung enthält.

"Gender Mainstreaming" bedeutet, dass kontroverse Gender-Ideologien in die politischen und legislativen Maßnahmen eines Landes "einbezogen" werden: 

Jede neue Politik und jedes neue Gesetz muss einen Test bestehen, ob es der Gleichstellung der Geschlechter förderlich oder zumindest vereinbar ist. (Anmerkung von Felix Staratschek: Der Begriff "Geschlecht" meint für viele heute nicht mehr zwingend Mann und Frau als die Regel. Und es wird von Gleichstellung und nicht mehr Gleichberechtigung gesprochen. Gleichberechtigung gibt Rechte, Gleichstellung kann Zwang bedeuten, wenn die, die man gleichstellen will dies gar nicht von gleichgestellt werden wollen und können.)

"Sie sind heilig"? Gender Ideologie und Regenbogenfahnen an einer evangelischen Kirche in Wiesbaden.  Katholiken und Orthodoxe haben andere Heilige. 


Derzeit gibt es keine Rechtsgrundlage für "Gender Mainstreaming" auf EU-Ebene. Die "Gender-Ideologie" ist auch nicht auf seriöse wissenschaftliche Forschung gegründet. Umso erstaunlicher ist es, dass die europäische Unterlassung nun versucht, eine solche gesetzliche Verpflichtung "durch die Hintertür" zu schaffen, indem sie sie in ein internationales Abkommen einbezieht, das ohne öffentliche Prüfung ausgehandelt wird.


Wenn ein solches Abkommen in Kraft treten kann, wird es neue internationale rechtliche Verpflichtungen schaffen, die nicht nur die Mercosur-Länder, sondern auch die EU und ihre Mitgliedstaaten festlegen"Gender Mainstreaming" plötzlich zu einer Verpflichtung für alle betroffenen Länder zu machen von oben nach unten, ohne Debatte. Es zusammen mit wichtigen Handelsfragen in ein Paket zu verpacken, ist eine clevere Strategie, um die Länder dazu zu bringen, sie zu akzeptieren: Wenn die Verhandlungen vorbei sind, ist es das - oder nicht - nicht nur für den Mercosur, sondern auch für die europäischen Länder.

Es ist daher wichtig, einen massiven Protest gegen diesen heimtückischen Versuch des kulturellen Kolonialismus zu erheben, während die Verhandlungen noch andauern.

Sagen Sie der Europäischen Kommission, dass Handelsabkommen nicht das richtige Instrument sind, um ideologisch voreingenommene Konzepte zu fördern, die sogar innerhalb der EU umstritten sind!


Bitte unterzeichnen und teilen Sie jetzt diese wichtige Petition. Vielen herzlichen Dank.
Wir danken Ihnen ganz herzlich für Ihre wichtige Unterstützung
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Pröls und das Team von CitizenGO

Samstag, 9. Dezember 2017

Föttinger (ÖDP): „Genetische Manipulation von Embryonen darf in Europa keine Chance haben!“

08.12.2017

ÖDP-Politikerin ist alarmiert über neuere Entwicklungen in der Gentechnologie

Föttinger (ÖDP): „Genetische Manipulation von Embryonen darf in Europa keine Chance haben!“

„Eingriffe in die menschliche Keimbahn, wie durch die neue Methode Crispr/Cas9, und die damit einhergehenden Versuche mit frühem menschlichem Leben dürfen nicht dem Forschungsdrang von Molekularbiologen und de m Gewinnstreben von ‚Kinderwunschzentren‘ überlassen werden, sondern bedürfen einer klaren möglichst international verhandelten Grenzziehung“, betont Verena Föttinger, Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).



Erstmals in der Geschichte der Menschheit ist es in absehbarer Zeit möglich, Pflanzen, Tiere und menschliches Leben sicher, gezielt und einfach genetisch zu manipulieren. Das entsprechende Werkzeug heißt Crispr/Cas9, kurz Crispr und ist mit einer molekularbiologischen Genschere zu vergleichen. Durch die Technik können einzelne Gene oder kleinste DNA-Bausteine mit Hilfe zelleigener Enzyme in Embryonen eingefügt, verändert oder ausgeschaltet werden.

Verena Föttinger ist alarmiert über die neueren Entwicklungen in diesem Bereich: „Die Tragweite dieses Humanexperiments und die Folgen für nicht einwilligungsfähige ungeborene und künftig gezeugte Kinder sind nicht kontrollierbar. Deshalb ist es jetzt die große Herausforderung für die Gesamtgesellschaft und möglichst auch die Vereinten Nationen, diese ‚einfach anwendbare‘ Genschere scharf zu kontrollieren oder gar zu bremsen.“


Bereits heute nutzen einige Wissenschaftler die Crispr-Technologie und schaffen Fakten, die gravierend sind. Chinesische Forscher erproben sie an menschlichen Embryonen. Auch in der Landwirtschaft werden große Potentiale gesehen, beispielsweise ließen sich angeblich gesündere Produkte herstellen, in dem man Pflanzen mit Vitaminen anreichert oder Schweine als Organlieferanten züchtet. In den USA sind bereits Crispr-Lebensmittel zugelassen. „Moralisch ist das ein äußerst heikles Unterfangen!“, unterstreicht Föttinger.


Ebenfalls kann die Technologie Embryonen so manipulieren, dass sie Eigenschaften entwickeln, welche ihre Eltern nicht mitbringen: „Das versteckte Ziel ist nicht in erster Linie die Heilung, sondern die Laborerzeugung von Menschen mit genetisch optimierten Merkmalen“, so Föttinger. Welche Auswirkungen das auf kommende Generationen haben wird, sei vollkommen ungewiss. So fordert die ÖDP ein striktes Verbot der Forschung an Embryonen und der genetischen Veränderung der menschlichen Keimbahn. Grundlegende ethische und rechtliche Fragen seien vollkommen ungeklärt. Die ÖDP vermisst eine breite gesellschaftliche Debatte und entsprechende gesetzliche Regelungen. „Jetzt ist der Zeitpunkt, die Unverfügbarkeit menschlichen Lebens zu verteidigen“, so die Diplomtheologin und ÖDP-Politikerin, "und Nein zu sagen zur Erzeugung von ‚Designerbabys‘. Das ist ein Thema, das jeden Menschen angeht, die gesellschaftlich Verantwortlichen und die Bürgerinnen und Bürger selbst."




Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49342&cHash=31c6daf37601684e4335fe51e7106ea8

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zum Tag der Menschenrechte: „Reform der Dual-use-Verordnung essentiell“

09.12.2017 (Verlinkungen i.d.R. vom Viertürmeblog ergänzt)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) zum Tag der Menschenrechte
Buchner: „Reform der Dual-use-Verordnung essentiell“



(Brüssel/09.12.2017) Anlässlich des Tages der Menschenrechte am 10. Dezember äußert sich Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)


„In vielen Ländern dieser Welt werden die Menschenrechte tagtäglich mit Füßen getreten. Als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte im Europaparlament kämpfe ich unermüdlich für eine Verbesserung der Situation. Die Europäische Union hat es in der Hand, mit der Reform der ‚Dual-use-Verordnung’, für die ich vom Parlament als Berichterstatter ernannt wurde, für essentielle Verbesserungen zu sorgen.“ 

Dreidimensionales ÖDP- Plakat von Felix Staratschek aus seiner Zeit als ÖDP-Mitglied: "Wer den Filzsumpf trocken legen will, darf nicht korrupte Kröten fragen!


Als „Dual-use-Güter“ bezeichnet man zivile Güter, die auch militärisch oder zu Überwachungszwecken eingesetzt werden können. Im zuständigen Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) wurde die Reform bereits beschlossen.


Der Europa-Abgeordnete betont die Wichtigkeit der Exportbeschränkung von „Dual-use-Gütern“ an autokratische und diktatorische Regime. „Journalisten und ihre Quellen sind hochgefährdete Gruppen, ebenso wie Menschenrechtsaktivisten. Sie sind in vielen Ländern Opfer von Einschüchterung und Inhaftierung oder werden mit dem Tode bedroht. Da die Lobbyisten der großen Industriekonzerne strengere Regeln verhindern wollen, müssen wir uns jetzt – auch mit der Hilfe der Zivilgesellschaft – gegen deren Einflussnahme auf die Politik zur Wehr setzen.“


Der ÖDP-Politiker erinnert daran, dass die Menschenrechte universell sind, unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Religion. Der Tag der Menschenrechte sollte uns mahnen, dass diese Rechte nach wie vor in weiten Teilen der Welt nicht garantiert sind.
​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Link zur Pressemitteilung
http://klaus-buchner.eu/mdep-buchner-oedp-zum-tag-der-menschenrechte/


Pressekontakt:

Claude Kohnen

Referent für Öffentlichkeitsarbeit

Prof. Dr. Klaus Buchner, MdEP
Ebelingstraße 8
10249 Berlin
http://www.klausbuchner.eu/

ÖPNV an den Wupperorten / Fahrplan für Fahrten von Önkfeld nach Radevormwald und zum Wuppermarkt

Tipps zur Nutzung der Busse der Linie 626 für Önkfeld und die Wupperorte. Im Bild die Linie 626 vor der Haltestelle Vogelsmühle.


Der Fahrplan zwischen Radevormwald, Önkfeld, Herkingrade und Dahlerau am montags bis freitags am Vormittag (Linie 626)

Darunter der Fahrplan zwischen Dahlhausen Grenze und Remscheid Lennep Bahnhof (Linie 669). Hier werden 6 Fahrten pro Richtung . am Tag angeboten. Allerdings fahren die nicht immer von der gleichen Straßenseite ab und bei einigen muss in Grünental Umgestiegen werden. Von Dahlhausen West kann man auch mehrmals nach Beyenburg fahren, je nach Ziel ist das attraktiver, als mit der 626. Die Nachmittagsfahrten nach Önkfeld bringen keine Synergien durch Umsteigen und sind deshalb nicht dargestellt und hier zu finden in den Ausschussunterlagen: http://session.radevormwald.de/bi/vo0050.php?__kvonr=2773&voselect=1965

Fahrplan werkatgs (Mo-Fr)
Auszug aus den Vormittagsfahrten der Linie 626, 
darunter ein Auszug aus der Linie 669 mit den Fahrten nach Dahlhausen Grenze. 

Rade 6.18 6.48 7.22 8.38 9.18 9.38 10.18 10.38 11.18 11.38
Wuppermarkt    I 6.49 7.33 8.49    I 9.49    I 10.49    I 11.49
Dahlerau
Post an
   I
   I
7.05
n.Wt
7.35
n.Wt
8.55*
n.Gru.
   I
   I
9.55*
n.Gru
   I
   I
10.55*
n.Gru
   I
   I
11.55*
n.Gru
UMSTEIGEN

UUU UUU UUU

UUU

UUU

UUU
Dahlerau
Bahnhof ab
   I
   I
v.Wt
7.11
v.Wt
8.11
v.Gru
9.11
   I
   I
v.Gru
10.11
   I
   I
v.Gru
11.11
   I
   I
v.Gru
12.11
Herkingrade    I 7.15 8.15 9.15    I 10.15    I 11.15    I 12.15
Önkfeld 6.27 7.19 8.19 9.19 9.27 10.19 10.29 11.19 11.29 12.19
Herkinrade 6.31    I
   I
   I
   I
   I
   I
9.31    I
   I
10.31    I
   I
11.31    I
   I
Dahlerau
Post
6.35
n.WT
   I
   I
   I
   I
   I
   I

9.35
n.Wt
   I
   I
10.35
n.Wt
   I
   I
11.35
n.Wt
   I
   I
UMSTEIGEN UUU




UUU
UUU
UUU

Dahlerau Bf.

v.Wt
6.41
   I
   I
   I
   I
   I
   I
v.Wt
9.41
   i
   i
v.Wt**
10.41
   I
   I
v.Wt**
11.41
   I
   I
Wuppermarkt6.43   I   I   I9.43   I10.46   I11.46   I
Radevorm-
wald
6.577.308.309.309.5710.3011.0011.30120012.30
                                                                                                         
Rs. Lennep
Bahnhof
6.43
n.Bey.
v.Bey.7.4113.33
n.Bey.
14.23
n.Bey.
15.23
n.Bey.
16.43


Dahlhausen Grenze
Ri. Grünental


6.59




13.43


14.43


15.43




Dahlhausen Grenze
Ri. Frielingh.

7.018.03


17.03


Grünental an


13.46
Umst.
14.46
Umst.
15.46
Umst.




Grünental ab

***13.5414.5415.54***


Rs. Lennep
Bahnhof

7.238.3314.1315.1316.1317.33



* = Ausstieg oder Umstieg auch in Keilbeck möglich, theoretisch kann auch in Grunewald umgestiegen werden. Wenn der Fahrer es erlaubt kann man auch im Bus sitzen bleiben, wenn der von Grunewald zum Wendekreis fährt.
** = Diese Fahrten aus Wuppertal fahren über die Keilbeck, so dass auch dort von Önkfeld nach Radevormwald umgestiegen werden kann.
*** = Im Fahrplan der Stadtwerke Remscheid wird nicht deutlich ob die Fahrt in Grünental hält. Sollte das der Fall sein, fährt die da zur Minute 0 ab, vorher zur Minute 54 kommt ein Bus der 669 aus Beyenburg.  



UUU = Umstieg in die Fahrt der Gegenrichtung

Um 9.27 und 10.27 Uhr kann man von Önkfeld über Herkingrade zum Wuppermarkt fahren.
Rückfahrten sind um 10.49 und 11.49 Uhr. Es besteht also eine Stunde Zeit in Ruhe einzukaufen und den Weg zwischen Haltestelle und Wuppermarkt zu schaffen.

Die gesamte Fahrplantabelle als Entwurf finden Sie in Unterlagen zum Verkehrsausschuss. Bitte prüfen Sie, wenn Sie die Angaben des Entwurfes sehen, ob die mit dem umgesetzten Fahrplan übereinstimmen. Es gibt wenige Abweichungen um weniger Minuten. In dem hier gedruckten Plan wurden alle Zeiten mit dem Fahrplanbuch der Stadtwerke Remscheid nachgeprüft. Trotzdem sind alle Angaben zur Sicherheit ohne Gewähr.

Ein Service von Felix Staratschek, damit der Busverkehr schneller angenommen wird.
Sachkundiger Bürger der Alternativen Liste Radevormwald (AL) im Verkehrsausschuss
www.alternative-liste-radevormwald.de
Mitglied bei PRO BAHN e.V. (Fahrgastverband)
www.pro-bahn.de
www.probahn-nrw.de

Freitag, 8. Dezember 2017

Zur Reaktivierung der Strecke (Köln - Gummersbach -) Meinerzhagen - Brügge (- Lüdenscheid)

Museumszug und moderner Nahverkehr sind auf der Strohgäubahn bei Stuttgart kein Widerspruch (Zugkreuzung bei einer Mitfahrt nach dem Kirchentag 2015 in Stuttgart). 

Von Felix Staratschek
Am Sonntag den 10.12.17 fährt endlich wieder die Volme Wipper- Bahn durchgehend von Lüdenscheid über Gummersbach nach Köln, 2018 wird vorerst alle 2 Stunden gefahren, aber sobald die Strecke zu Ende ausgebaut ist, wird der Stundentakt zum nächsten Fahrplanwechsel folgen.



Im Gegensatz zu früher ist die Strecke in die Verkehrsverbünde integriert, so dass man ohne Mehrkosten in einem Ort per Bus zum Zug fahren kann oder im Zielort mit den Bussen weiter fahren kann. Man kann also für die eine Fahrt den Zug nutzen und für die Rückfahrt den Bus, oder umgekehrt. Das war vor der Stilllegung nicht so.


Und im Gegensatz zu früher enden die Zugfahrten von Gummersbach nicht im Lüdenscheider Vorort Brügge, sondern fahren jetzt durch ins Zentrum der Kreisstadt.


So schön dieses Ereignis ist, so traurig bliebt die Tatsache, dass die CDU im Oberbergischen Kreis die Schiene nur den Orten Gummersbach, Marienheide und Engelskirchen gönnt.


In Hückeswagen, Wipperfürth, Wiehl, Reichshof (Denklingen), Waldbröl, Morsbach und Bergneustadt haben CDU und FDP alles ihnen mögliche getan, die Wiederaufnahme des Schienenverkehrs zu verhindern.


Wer bei der ersten Fahrt am Sonntag dabei sein will oder wenigstens am ersten Betriebstag oder vielleicht später mal diese Bahn nutzen möchte, hier finden Sie den Fahrplan der Züge Köln - Gummersbach - Lüdenscheid. http://kursbuch.bahn.de/hafas/kbview.exe/dn?rt=1&mainframe=result&dosearch=1&searchmode=tableplus&controlpattern=F.&table_nr=459&orig=k


Und wer will, dass auch weitere Orte im Oberbergischen Kreis wieder an die Schiene angebunden werden, der Förderkreis zur Rettung der Wiehltalbahn kann passive Spender und aktive Mitstreiter immer gebrauchen: www.wiehltalbahn.de


Oder wer mehr eine Ader für historische Bahnen hat, das Eisenbahnmuseum Dieringhausen trägt mit dazu bei, dass auf der Wiehltalbahn noch Züge fahren. Auch hier sind Sponsoren und aktive Handwerker immer gefragte Leute.
www.eisenbahnmuseum-dieringhausen.de


Wünschenswert wäre auch für den Märkischen Kreis, dass in Oberbrügge die Züge von Lüdenscheid nach Gummersbach geflügelt werden indem bis hierher ein Triebwagen mitfährt mit Ziel Halver. Und Umgekehrt, die Züge von Halver hängen sich in Oberbrüghge an die Züge nach Lüdenscheid, dann muss man für zwei Ziele zwischen Lüdenscheid und Oberbrügge nur einmal die Trassenpreise zahlen.


Ich weiß noch nicht, ob ich bei der Eröffnung dabei sein kann, aber wer dabei ist kann ja hier mit Text und Bild davon berichten.


Und bitte schreiben Sie der CDU und FDP, u.a. auf deren regionale Facebookseiten im Oberbergischen Kreis oder von deren Landesverbänden, dass Sie auch auf der Wiehltalbahn wieder solchen Schienenverkehr wollen. Über die Reaktionen von CDU und FDP können Sie hier gerne berichten oder Ihre Beiträge verlinken.

Dienstag, 5. Dezember 2017

Ortsbus statt Schulbus: Offener Brief an Verwaltung und Politik in Radevormwald

Bei der Buslinie 671 ändert sich im Dezemeber 2017 wenig. Abends nach 21 Uhr wird es noch eine Linienfahrt vor dem Nachtexpress zusätzlich geben. 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung! 

Zunächst möchte ich etwas loben. Herr Funke von der Stadtverwaltung hat jetzt in zwei Ausschüssen von den Hinweisen gesprochen, die ich geliefert habe und die er in die Diskussion mit der OVAG eingebracht hat. Das an sich muss ich Ihnen nicht schreiben, dass haben ja viele von Ihnen direkt gehört und die anderen werden es auf Fraktionssitzungen erfahren haben. Aber das zeigt, dass ein neuer und frischer Wind im Rathaus weht und dort die Mitarbeiter auch auf die Anregungen warten, die Sie an die Politik und Verwaltung haben.  

Leider scheint es noch einige Ecken zu geben, die im Windschatten des frischen Windes liegen oder wo noch Türen geöffnet werden müssen,. damit auch dort der Wind hin kommt. Das wird im Haushalt deutlich, der ein Mittel zur Steuerung der Ausgaben sein soll und die Kosten transparent wieder geben soll, sehr deutlich z.B. an den hoch bleibenden Kosten für die Hauptschule und an vergleichsweise niedrigen Kosten, die für die Sekundarschule genannt werden. 

Es gibt durch den Beschluss vom 5.12.16 eine Konzeptgruppe zur Schülerbeförderung zu bilden. Aber von der weiß man nichts, weder, wer da drinnen sitzt, dass man die ansprechen kann, noch was die genau besprochen haben. Die Berichte haben zumindest bisher wenig konkretes geliefert. Den Mitgliedern von Schul- und Verkehrsausschuss müssten doch die Kopie der original Protokolle der Konzeptgruppe zugesendet werden, damit diese die Entwicklung konstruktiv begleiten können. Und die Menschen in Radevormwald müssten wissen, wer in der Konzeptgruppe ist, damit sich da jeder an diese wenden kann. Sinnvoll wäre es auch dazu öffentliche Veranstaltungen im Bürgerhaus oder an Schulen zu machen.   

Samstag, 2. Dezember 2017

AL-Anträge zum LifeNess, zur Schulqualität, zum Erhalt der Gemeindestraßen und zur Transparenz

Haushaltsbegleitanträge zur Sitzung des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Radevormwald am 12.12.17 

Haushalte der Stadt Radevormwald 2016, 2017 und 2018
http://radevormwald.de/cms222/rat_verwaltung/ortsrecht_satzungen/hhbekm/

Die AL stellt diverse Anträge: Instandsetzung Gemeindestraßen, Haushalt, Schule, Bäder GmbH

Die Anträge im Wortlaut:

Freitag, 1. Dezember 2017

Föttinger (ÖDP) entsetzt über schizophrenes Getaumel von Minister Schmidt (CSU)

Pressemitteilung  30.11.2017
Föttinger (ÖDP) entsetzt über schizophrenes Getaumel von Minister Schmidt (CSU)

„Minister Schmidt muss umgehend zurücktreten!“

 Nach dem illegitimen politischen Abstimmungsverhalten des kommissarischen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) zur Neuzulassung des Pestizids Glyphosat, zeigt sich das Bundesvorstandsmitglied der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Verena Föttinger, entsetzt darüber, dass ich die Bundeskanzlerin nicht zu einer Rücktrittsaufforderung des Ministers durchringen konnte: „Man reibt sich die Augen und ist schockiert, dass der Landwirtschaftsminister für dieses Schadstoffpräparat in der EU-Kommission gestimmt und damit für eine Mehrheit gesorgt hat - gegen die ausdrückliche Absprache mit der Umweltministerin und die Geschäftsordnung der Bundesregierung!“ 

Plakat zur Agrarpolitik der ÖDP zur Landtagswahl 1992 in Baden Württemberg


Die ÖDP-Politikerin befürchtet in der Folge dieses politischen Eklats, dass die Bürgerinnen und Bürger weiter an Vertrauen in die Gestaltungshoheit der Politik verlieren. Das Beispiel zeige, dass die amtierenden Parteien weder die Mehrheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger noch die vorgeschriebene Funktionsweise einer kommissarischen Bundesregierung ernst nehmen würden. Föttinger: „Wie kann Schmidt die schizophrene Aussage machen, er habe wichtige Verbesserungen zum Schutze der Pflanzen- und Tierwelt durchgesetzt?“ 

Selbst wenn die krebserregende Wirkung umstritten wäre, stünde bei Glyphosat die für uns und künftige Generationen überlebenswichtige Artenvielfalt, unter anderem mit dem bedrohten Überleben der gesamten Insektenwelt, mit auf dem Spiel. „Das kann kein Politiker wollen, der dem Gemeinwohl verpflichtet ist. So ist nicht verwunderlich, dass der Zulassungsantrag für Glyphosat eindeutig Plagiatspassagen von Monsanto enthielt“, empört sich Föttinger. 
„Wir brauchen einen neuen, von Lobbyinteressen unabhängigen, Landwirtschaftsminister, der sich für das Verbot aller Totalherbizide ausspricht und endlich eine ökologische Agrarwende für unsere Gesundheit und unsere Artenvielfalt  erkämpft“, so Föttinger abschließend. 

Link zur Pressemitteilung                

Fragen an Christian Schmidt MdB (CSU)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-schmidt-2

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft zum Thema Glyphosat
http://www.abl-ev.de/fileadmin/Dokumente/AbL_ev/Gentechnikfrei/Glyphosat_-_AbL-Positionspapier_Febr_2016.pdf

Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner

Donnerstag, 30. November 2017

ÖDP: SPD soll GROKO-Sondierung vom Rücktritt des Glyphosat-Ministers Schmidt abhängig machen

PRESSEMITTEILUNG vom 28. November 2017

 ÖDP: SPD soll GROKO-Sondierung vom Rücktritt des Glyphosat-Ministers Schmidt abhängig machen

Mrasek: „Der Bundeslandwirtschaftsminister will die SPD vorführen und fällt den Verbrauchern in den Rücken“


Die bayerische ÖDP fordert die SPD auf, Koalitionsverhandlungen vom Rücktritt des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) und von einer klaren Absage an den Einsatz des Unkrautgifts Glyphosat abhängig zu machen.

Was heißt "unser Land", Herr Seehofer? (CSU-Plakat zur Bundestagswahl 2017)


"Dass der CSU-Minister Schmidt bei einer Abstimmung in der EU nicht nur den deutschen Verbrauchern in den Rücken fällt, sondern auch noch die Schmerzgrenze der Sozialdemokraten öffentlich austestet, darf die SPD kurz vor den GROKO-Sondierungen nicht hinnehmen. Wenn jetzt trotz des Glyphosat-Abstimmungsskandals achselzuckend eine GROKO sondiert wird, kann die SPD den Eindruck nicht mehr abschütteln, dass ihr Protest gegen das krebserregende Gift nicht so ganz von verinnerlichter Überzeugung getragen war", meint ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek.


Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp-bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/oedp-spd-soll-groko-sondierung-vom-ruecktritt-des-g/

Fragen an Christian Schmidt (CSU)
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/christian-schmidt-2

Fragen an Dr. Klaus Buchner mMdeP (ÖDP)


Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Pressemitteilung 27.11.2017

Schimmer-Göresz (ÖDP): „Einhaltung der Klimaziele ist politische Hauptaufgabe der künftigen Bundesregierung!“

Das weltweite Klimaabkommen von Paris (Dezember 2015) bekenne sich bekanntermaßen zur Notwendigkeit, den weltweiten Temperaturanstieg deutlich unter 2 Grad, möglichst auf 1,5 Grad Celsius, zu begrenzen. Um diese Zielmarke nicht zu verfehlen, haben sich alle Staaten gegenseitig verpflichtet, jede Gelegenheit für eine zeitnahe globale Dekarbonisierung der Emissionen in allen Sektoren (z.B. Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Verkehrswirtschaft, Bauwirtschaft, Wärmewirtschaft) zu nutzen, damit Paris letztendlich zur Erfolgsgeschichte werden kann, so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz

Die Welt hat genug für alle, meint die ÖDP, wenn wir uns richtig verhalten. 


„Bei nüchterner Betrachtung müssen wir leider feststellen, dass es nach wie vor an zwingenden Mechanismen und konkreten Maßnahmen fehlt, um das anvisierte Ziel noch zu erreichen. Die internationalen und nationalen Klimaschutzbemühungen müssen deutlich über die bisher konkret beschlossenen Maßnahmen hinausgehen und eine globale Energiewende einleiten. Eile ist geboten“, meint Schimmer-Göresz. Die letzte Bundesregierung und auch die gescheiterten Jamaika-Verhandler müssten sich durch ihre Halbherzigkeit bis Untätigkeit im Bereich des deutschen Beitrags zum Klimaschutz letztlich die Verletzung des Pariser Klimavertrages vorwerfen lassen, so die ÖDP-Bundesvorsitzende weiter.

Die ÖDP begrüßt deshalb die Entscheidung des Solarenergie-Fördervereins Deutschland e.V. (SFV), bei dem anerkannten Umwelt- und Klima-Verfassungsrechtsexperten Prof. Dr. Felix Ekardt ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Dieses Gutachten soll klären, inwieweit der Pariser Klimavertrag völkerrechtlich verbindlich ist und wozu er verpflichtet. Das Gutachten, in deutscher und englischer Sprache könnte entsprechend den Erwartungen des SFV im Kern vier Dinge leisten: 

1.  Es könnte weltweit zu der Erkenntnis beitragen, dass Deutschland, die EU und letztlich die meisten Staaten weltweit die Verpflichtung zu einer raschen Dekarbonisierung aus dem Paris-Abkommen eklatant verletzen.

2. Es könnte international als Ermutigung und Unterstützung dabei wirken, völkerrechtlich oder politisch gegen Regierungen wie die deutsche vorzugehen mit dem Ziel, sie zur Berichtigung ihrer klimazerstörenden Gesetzgebung zu veranlassen.

3. Es  könnte innenpolitisch in möglichen Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung eine wichtige Rolle spielen.

4. Es könnte innenpolitisch als gewichtiges Argument des Bundesumweltministeriums im Abstimmungsverfahren mit den anderen Ministerien dienen. 

Konkrete Gesetzesänderungen in allen Bereichen des Wirtschaftslebens, mit dem Ziel der vollständigen Dekarbonisierung aller Emissionen sowie der naturverträglichen sicheren Rückholung und Bindung des überschüssigen klimaschädlichen Kohlenstoffs aus der Atmosphäre ist eine der politischen Hauptaufgaben der künftigen Bundesregierung“, so ÖDP-Vorsitzende Schimmer Göresz. „Dieses Verständnis gilt es bei den verantwortlichen Entscheidungsträgern zu schärfen. Das Rechtsgutachten könnte hierzu einen Beitrag leisten, weshalb  wir im Bundesvorstand beschlossen haben, das SFV-Rechtsgutachten mit einer Spende zu unterstützen", fügte die ÖDP-Chefin abschließend hinzu.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49311&cHash=29411bda78c0023fdde8880af875b1b8 

  ​Hier können Sie Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner
       

Fahrplanwechsel im Dezember 2017 und ÖPNV-Tipps für die Weihnachtszeit

Eine Fahrt der Linie 671 nach Remscheid Lennep auf der Kaiserstraße der Stadtwerke Remscheid

Von Felix Staratschek, Verkehrspolitiker der AL

Eine weitere Anregung hat Erfolg, es wird auf der Linie 671 Remscheid Lennep - Radevormwald eine weitere Fahrt vor Beginn des Nachtexpressverkehrs geben, um 21.11 Uhr ab Lennep Kreishaus.

Die samstägliche Spätfahrt auf der 339 nach Hückeswagen wird gestrichen. Anscheinend wird die Leistung der OVAG auf den Linien 626 und 671 samstags vom Radevormwalder, dem OVAG- Tochterunternehmen, übernommen, so dass die Fahrt zum Depot nach Hämmern entfällt. Bisher konnte man samstags um 22.16 Uhr von Wuppertal bis Hückeswagen durchfahren, wenn man davon wusste. Diese Fahrt besteht jetzt nur noch an Sonntagen. Um 23 Uhr startet die Fahrt am Busbahnhof Radevormwald nach Hückeswagen. Und wenn man mit dem Fahrer spricht, nimmt der einen vielleicht auch noch Richtung Hämmern mit.

Alle weiteren Änderungen der Linien aus dem Fahrplanheft der Stadtwerke und Fahrplantabellen zum Herunterladen der Stadtwerke Remscheid hier:
http://www.stadtwerke-remscheid.de/fahrplan/fahrplantabellen/ 


Tipps zur ÖPNV- Nutzung zum Besuch von Weihnachtsmärkten und Abendveranstaltungen und für Rückfahrten nach Remscheid Lennep und Radevormwald: 

Fahrplanauskünfte lassen einen oft in Remscheid Lennep vom Zug in den NE 19 nach Radevormwald umsteigen. Aber wer ein Ziel in Remscheid Lennep oder Radevormwald hat, steigt ab 21 Uhr oft besser am Remscheider Hauptbhanhof um. 

Wer im Advent die Weihnachtsmärkte besuchen will und dabei mehr Glühwein trinken will, als es für das Autofahren zuträglich ist oder wer die Parkplatzsuche im Weihnachtsrummel scheut, kann Köln, Düsseldorf und andere Orte gut mit Bus und Bahn besuchen. 

Die Stadtwerke Remscheid fahren täglich um 21.16 Uhr, 22.16. Uhr und 23.16 Uhr vom Friedrich Ebert Platz ohne umsteigen nach Radevormwald. Zur Minute 20 fahren die Busse auf der Mittelinsel im Kreisverkehr am Hauptbahnhof ab. 

Wer mit dem Zug aus Richtung Solingen kommt, kann, wenn der Zug pünktlich zur Minute 15 am Hauptbahnhof in Remscheid ankommt hier in den NE 19 umsteigen. 

Die Fahrplanauskünfte empfehlen meist das Umsteigen in Lennep, wo der Zug nach Fahrplan zur Minute 21 ankommt. Der NE 19 nach Radevormwald fährt gegenüber von dem ehemaligen Bahnhofsgebäude vor der ehemaligen Post zur Minute 54 ab. Das heißt, man muss, wenn man dieser Auskunft folgt bei Wind und Wetter 30 Minuten draußen herumstehen. Im Falle eine Zugverspätung ist diese Zeit von Vorteil, der Anschluss nach Radevormwald ist so ein sehr sicherer Anschluss. 

Aber bei allen Fahrten, die pünktlich sind, lohnt es sich bereits in Remscheid Hauptbahnhof umzusteigen, nach nur 5 Minuten kann man es sich im NE 19 nach Radevormwald bequem machen und muss sich um nichts mehr sorgen machen. In Lennep steuert der NE 19 den Hasenberg und Hackenberg an, so dass Lenneper ab 21 Uhr ebenso besser in Remscheid Hbf. umsteigen, wenn diese in die Stadtteile von Lennep wollen. 

Natürlich kann an Werktagen wer gut zu Fuß ist in Lennep die Zeit von der Minute 21 bis zur Minute 54 nutzen, schnell beim REWE einkaufen zu gehen. (5 Minuten zum REWE, 10 Minuten zum  Einkaufen, 10 Minuten für die Kasse (sicherheitshalber so lange angesetzt) und 5 Minuten zurück bis zum Bahnhof)


Nur wenn man in die Lenneper Mitte will oder dort sein Auto stehen hat, bei Verspätungen und wenn man im REWE einkaufen will ist es sinnvoll, mit dem Zug, der nach Fahrplan zur Minute 15 in Remscheid Hauptbahnhof ist, bis Remscheid Lennep weiter zu fahren. Wer per ÖPNV das Ziel Hasenberg, Hackenberg und Radevormwald hat, sollte in der Regel am Hauptbahnhof das Verkehrsmittel wechseln. 

Und nach Freitagen und nach Samstagen fahren um 0.20 und 1.20 Uhr noch Busse am Remscheider Hbf. nach Radevormwald ab, nach Lennep fährt noch eine Fahrt um 2.20 Uhr. 

Für die Wupperorte gibt es nur die Nachtbusfahrt nach Samstagen um 0.16 Uhr, davor um 22.16 Uhr ab Wuppertal Oberbarmen. Wer jedoch von Wuppertal nach Radevormwald will, hat nach Freitagen und nach Samstagen mit der S 7 von Wuppertal über Remscheid Lennep stündlich eine Nachtverbindung. Bis 1.13 Uhr fahren nach Freitagen und nach Samstagen die Züge in Wuppertal Hbf (Elberfeld) stündlich ab, sonntags bis donnerstags ist die letzte Fahrt mit Anschluss nach Radevormwald um 23.13 Uhr, Oberbarmen 23.22 Uhr. 

Es gibt also gute Möglichkeiten aus den großen Nachbarstädten mit dem ÖPNV zurück zu fahren. Man kann also jetzt in der Weihnachtszeit oder zum Karneval oder bei Feiern sorglos mit dem ÖPNV zurück fahren. 

Noch ein Tipp für VRS- Zeitkarteninhaber. Mit Zusatztickets des VRS kann man über Remscheid und Solingen jedes Ziel im VRS für 3,6 Euro pro Fahrt und Person ansteuern. Allerdings gilt das VRS-Anschlusstcket nur im kleinen Grenzverkehr zwischen VRR und VRS, die Fahrt über Wuppertal ist nicht erlaubt. 

Für Fahrten zwischen VRR und VRS gibt es das "Einfach weiter Ticket" für 6,4 Euro. Wer ein VRS-Zeitticket ´hat kann zu diesem Preis jedes Ziel im VRR erreichen. 

Wer eine VRS- Zeitkarte in eine Nachbarstadt hat, kann sich ohne Aufpreis eine weitere Nachbarstadt in die Zeitkarte eintragen lassen. Wer also zwischen Radevormwald und Remscheid pendelt, kann sich zusätzlich das Tarifgebiet "Wuppertal Ost" eintragen lassen, mit dem man dann freie Fahrt nach Beyenburg, Oberbarmen und Barmen hat. Alle Ziele in Wuppertal West (u.a. Elberfeld, Vohwinkel) können dann für ein VRR-Ticket der Zone A (2,60 Euro) erreicht werden. Außerdem hat man so guten Anschluss an den DB- Tarif und kann wahlweise mit den Linien 626 und 671 nach Wuppertal fahren, um eine Bahnfahrt zu starten. 

Wer gut zu Fuß ist, kann statt in Wuppertal Hauptbahnhof in Wuppertal Unterbarmen aussteigen und dann nach Elberfeld laufen. Dann spart man sich eine Anschlusskarte. 

Wer an den Wupperorten eine VRS- Zeitkarte hat für Radevormwald, Wuppertal Ost und Remscheid kann, wenn er das VRS-Anschlussticket nach oder von Köln nutzen will, bis und ab Oberbamren mit der S 7 fahren. So kann man mit der S 7 bis 20.22 Uhr  in Solingen abfahren und kommt um 21.07 Uhr in Oberbarmen an, die Linie 626 fährt dann zur Minute 16 über die Wupperorte nach Radevormwald. Bis 10.12.17 ist dies auch ein guter Weg, um lange Wartezeiten in Lennep zu umfahren. Denn der Zug ist um 20.51 in Lennep, die Weiterfahrt mit dem NE 19 ist eine Stunde später. Ab den 10.12.17 führen die Stadtwerke Remscheid einen Bus um 21.13 Uhr der Linie 671 nach Radevormwald ein, mit dem man dann 30 Minuten schneller als über Wuppertal in Radevormwald ist. Nur wenn einem das Wetter zum Warten gar nicht behagt, lohnt sich der Umweg über Wuppertal für das Ziel Radevormwald Mitte dann noch.   

Mittwoch, 29. November 2017

Protest gegen Abtreibung behinderter Menschen / Protest against abortion of handicappedd humans

Dear Sir or Madam Felix Staratschek,

We are sharing here with you the moving answer of Charlotte Fien, a young woman with Down syndrome, to Yadh Ben Achour. As you may know, the UN Human Rights Committee is currently writing an official interpretation of the right to life. On this occasion, Mr. Ben Achour recommended the systematic abortion of handicapped children as part of the right to life.

https://www.youtube.com/watch?v=LPeAvDvWvHo&feature=youtu.be

Shocked by these remarks, which could not remain unanswered, Miss Fien wished to answer Mr Ben Achour.

This 21 years-old young lady already intervened during a UN conference on World Down syndrom Day on the 21st of March 2017. https://www.youtube.com/watch?v=1Xqku6RwaAY&feature=youtu.be

We invite you to share this moving video, which shows the inhumanity of such words.





Moreover, the ECLJ defends the right to life of people with disabilities before the United Nations’ Committee on the Rights of Persons with Disabilities. On the 30th of November, we will submit to them a report on abortion and euthanasia of disabled people.

The ECLJ is writing this report following a call for submissions from the Committee for its General Comment on equality and non-discrimination of disabled people.









We will publish this report by the end of this week. Like https://www.facebook.com/ECLJOfficial/ on Facebook

Please share our work and support it with a donation. Thank you!
https://eclj.org/donate?lng=en

CSU Politiker Alexander König (MdL) agiert gegen die Reaktivierung der Höällentalbahn

Von Felix Staratschek
In der Pro Bahn Zeitung "derFahrgast" vom November 2017 wird über die Höllentalbahn berichtet, die früher das thüringische Blankenstein mit dem bayerischen Maxgrün an der Strecke Hof - Bad Steben verband. 
https://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Triptis%E2%80%93Marxgr%C3%BCn 
Ein Ausschnitt aus der Streckenkarte der DB zeigt, dass die Reaktivierung dieser Strecke eine Lücke im Schienennetz schließen würde und interessante Umsteigeverbindungen ermöglichen würde, von Hof nach Erfurt oder ins Saaletal (Jena).
 http://kursbuch.bahn.de/hafas/kbview.exe/dn?rt=1&mainframe=IK_kachel&tocinfo=IK_strecken&datei=sk-s&x0=0&y0=1712&imgX=3&imgY=6

In Blankensetein sorgt ein großes Zellstoffwerk für regen Güterverkehr, der im Prinzip bahnafin ist. Aber nach Süden und Osten wurde die Bahnverbindung durch die Zonengrenze unterbrochen und ist bis heute nicht wieder hergestellt. Und wenn es nach dem CSU Landtagsabgeordneten Alexander König geht, soll es auch so bleiben: 
https://www.alex-koenig.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=184#.Wh3mPEriZdg 
oder
http://www.hoellennetz.de/alexander-koenig-das-hoellental-bleibt-naturparadies/



"Es freut mich sehr, dass sich die Vernunft durchgesetzt hat und unser wunderschönes Naturschutzgebiet Höllental nicht durch eine Güterverkehrsstrecke beeinträchtigt werden wird."

Alexander König, CSU-Landtagsabgeordneter 




Dienstag, 28. November 2017

AL bringt konstruktive Anregungen für die Verkehrspolitik in Radevormwald

Pressemitteilung

Im der Sitzung des Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald am 22.11.17 kamen von der Alternativen Liste (AL) zahlreiche Beiträge zur Verkehrspolitik. Für LKW- und Autofahrer forderte die AL eine klare Wegweisung beim Abzweig nach Oberdahl. Gerade größere Fahrzeuge könnten in Oberdahl schlecht wenden, wenn die versehentlich in diese Stichstraße geraten. Zunächst wurde dies vom Vertreter der Stadtverwaltung bestritten, man würde doch davon wissen, wenn es da Probleme gäbe. Dem trat Thomas Lorenz von der RUA entgegen, ihm sei ein Fall bekannt, er fahre die Straße nicht oft und sei kürzlich selber in Oberdahl gelandet. Der Ausschuss beschloss eine Beschilderung, die solche Fehlfahrten vermeide. 


Unter der Schwebebahn startet die Buslinie 626 in Wuppertal Oberbarmen nach Radevormwald. 


Sonntag, 26. November 2017

Digitale Demenz durch zu frühe Digitalisierung? Zu Kindern und Eye-Pads


Startet zur  Minute 1 . 55.00


Stichworte:

Verblödung Nachdenken Ken FM Hand Motorik Gehirn Reize Intelligenz Kindergarten Manfred Spitzer Cyberkrank Silicon Valley Walldorfschule Computer Kalifornien Google Apple I Pad Eye Pad Holland schaden im Kindergartenalter Eltern schädlich nichts dümmeres eigenschaftslose Oberfläche wischen Schlüssel Glas Objekt greifen lerne ich gar nichts Roboterarm Sinnesorgan Holz Plastik Glas Teile im Gehirn werden nicht gebildet Aquarium


Change.org agiert für Abtreibungen - Warum ich das Petitionsportal nicht mehr bewerben werde

Von Felix Staratschek
Change hat mir mehrfach eine Mail zugesendet, eine Petition zu unterzeichnen, die das Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen will. Aus diesem Grund bitte ich alle, keine Petitionen mehr auf Change zu starten oder für Petitionen auf dieser Seite zu werben. Sofern man im Netzwerk ist, kann man einzelne Petitionen unterschreiben, aber ich werde nicht mehr durch Verlinkung und Werbung neue Nutzer einem Portal zuführen, das Kampagnen gegen das ungeborene Leben durchführt. 


"Gegen Fristenlösung und Abtreibungspille - Solidarität mit Frauen und Ungeborenen" warb 1992 der ÖDP Landesverband von Baden Württemberg zur Landtagswahl


Samstag, 25. November 2017

Klimaschutz: FDP blockiert - 52 Unternehmen und deren Verbände fordern handeln

Trotz FDP-Eklat - Klimaschutz muss in der Diskussion bleiben
[sfv-rundmail] 22.11.2017


1) FDP befürchtet "ideologische Energiepolitik, die Deutschland deindustrialisiert hätte"
2) Große Unternehmen und Verbände fordern Klimaschutz

Dienstag, 21. November 2017

ÖDP zum Abschluss der Bonner Weltklimakonferenz

 Pressemitteilung 21.11.2017

ÖDP zum Abschluss der Bonner Weltklimakonferenz

Binder (ÖDP): „Deutschland muss seinen Einfluss in der Welt unter ökologischen Gesichtspunkten wahrnehmen!“

Am vergangenen Wochenende endete die Klimakonferenz in Bonn, ohne den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung voran zu bringen. Die Bundesrepublik Deutschland exportiert gegenwärtig sehr viel Kohlestrom aus den deutschen Braun- und Steinkohlekraftwerken ins europäische Ausland und ist aktuell nicht bereit, aus der Kohleverstromung zeitnah auszusteigen. Etwa 40 Prozent der auf der Erde verbrauchten Elektroenergie stammt aus Kohlekraftwerken. So hoch ist auch der Anteil in Deutschland. „Gerade Deutschland als eine der stärksten Exportnationen muss seine Verantwortung im globalen Wirtschaftsgeschehen unter ökologischen Gesichtspunkten wahrnehmen“, meint dazu Angela Binder, 2. stellv. Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). 

Klimaschutz sieht anders aus, warb die ÖDP 2009.  


„Der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 kann nur mit einem CO2-Mindestpreis im Emissionshandel gelingen“, ergänzt ÖDP-Energieexperte Ulrich Brehme. „Das ist ökonomisch sinnvoller, als mit Mengenbegrenzungen zu arbeiten, deren Wirkung auf den Preis unsicher ist.“ Den Emissionshandel gibt es regional auch in den USA und in Kanada. Und China plant dessen baldige Einführung. Die Erhöhung der Ökosteuer in Deutschland für nichtregenerative Energieerzeugung sei ebenfalls ein sinnvoller Weg.

„Die Stromnetze müssen weiter stabilisiert werden, mit zusätzlichen Stromleitungen und mit Power-to-Gas-Anlagen, damit mehr Kohlekraftwerke endgültig abgeschaltet werden können. Der Ausstieg aus dem Atomstrom ist ebenfalls weltweit nötig“, betont Brehme. „Auch der Verkehrssektor muss zügig auf Erdgas- und Elektroantriebe umgestellt werden“. Dazu brauchen wir clevere und staatlich geförderte Mobilitätskonzepte, die in einer Reform der Besteuerung münden müssen.

Die USA stellen als einziges Land das Pariser Klimaabkommen infrage, dies sei sehr bedauerlich, so Brehme. Eine starke US-Klimaschutzbewegung hat eine "Wir-bleiben-drin"-Erklärung unterschrieben, was Brehme als großes Zeichen wertet: „Das sind immerhin 40 % der US-Wirtschaft!“

Die nächste Klimakonferenz findet im Dezember 2018 im polnischen Katowice, dem Zentrum des polnischen Steinkohlebergbaus, statt. Die Energieversorgung in Polen kommt zu 80 % aus der Kohleverbrennung. Aber ohne den Ausstieg aus der Kohleverstromung können die Ziele des Klimaabkommens von Paris nicht erreicht werden. Alle staatlichen Subventionen für die Braunkohle müssten sofort beendet und der Anteil der Erneuerbaren Energien am Strom-Mix massiv erhöht werden.

„Angesichts der Themen der Klimakonferenz können wir nur konstatieren, dass sich diverse Akteure einer möglichen zukünftigen Bundesregierung verantwortungslos gegenüber uns und den Folgegenerationen gezeigt haben“, fügt Angela Binder hinzu. Die Weichen für die Rettung des Planeten müssten jetzt gestellt werden. Aus Sicht der ÖDP kann dies nur durch ein rigoros anderes Wirtschaften funktionieren, global gedacht und sowohl ökologisch als auch sozial. „Es braucht einen staatlichen Ordnungsrahmen beziehungsweise globale Fairhandelsabkommen statt entfesselter Märkte“, erklärt Binder abschließend.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews%5Btt_news%5D=49266&cHash=caad98f05e92bd32a5d475131f9ae769


Internetseite von Angela Binder: 
http://www.angela-binder.net/

Montag, 20. November 2017

ÖDP zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche

Pressemitteilung 20.11.2017

ÖDP zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche
Minderheitenregierung bietet Chance zu echten Debatten im Bundestag

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zeigt sich überrascht über das Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche. „Wir hätten erwartet, dass sich die Parteien angesichts der zugespitzten politischen Situation im Lande und der zunehmenden Parteienverdrossenheit zusammenreißen und eine tragfähige Regierung bilden. Die stets beschworene Verantwortung, die man für das Land übernehmen wollte, ist zur Farce geworden“, so ÖDP-Bundevorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. „Dass nun gerade die FDP aus den Gesprächen aussteigt, zeigt uns, dass Lindner & Co. offenbar mit ihren neoliberalen Inhalten nicht zum Ziel gekommen sind. Auch die Verantwortung der SPD, die sich immer noch im Schmollmodus befindet, ist nun mehr denn je gefragt“, ergänzt ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler (Facebook).

Sonntag, 19. November 2017

Licht und Schatten: Änderungen beim Busverkehr Wuppertal - Wupperorte - Radevormwald

Pressemitteilung

Licht und Schatten bringt der Fahrplanwechsel im Dezember 2017 für den Busverkehr in Radevormwald.

Positiv sei, so Felix Staratschek, Mitglied im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald, dass die OVAG an Vormittagen montags bis freitags 4 Busfahrten zwischen Radevormwald Grunewald und dem Stadtzentrum neu einführe. Damit würden nicht nur Busse der Linie 626 von Dahlhausen nach Herkingrade und Önkfeld verlagert, sondern es würden insgesamt für die Wupperorte mehr Fahrten angeboten.

Ein OVAG-Bus der Linie 626 in Vogelsmühle 


Aber die Art, wie die Verbesserung durchgeführt wird, hat laut dem AL- Politiker Felix Staratschek auch negative Folgen:

Samstag, 18. November 2017

ÖDP: Gesundheitspolitik fängt auf dem Acker an!

ÖDP 1992 zur Landwirtschaft zur Landtagswahl in Baden Württemberg

Pressemitteilung  17.11.2017
Gesundheitspolitik fängt auf dem Acker an!
Binder (ÖDP): „Auf Profitmaximierung ausgerichtete Landwirtschaft verfehlt ihre Aufgabe!“


„Wer gelingende Gesundheitspolitik machen will, muss langfristig und umfassend denken“, so Angela Binder, 2. Stellvertretende Bundesvorsitzende und hessische Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP).
„Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat, das vielfältig schädlich und krebserregend in Umwelt und Organismen wirkt, ist täglich im Brot oder im Bier. Hier liegt eindeutig ein schwerwiegender Systemfehler vor“, so Binder.

Die Logik der Politik an sich sei falsch, weil zu oft Konzerninteressen Vorrang vor anderen Tatbeständen eingeräumt werde. Der Planet und die natürlichen Kreisläufe lassen aber im Gegensatz zu Politikern nicht mit sich verhandeln.

„Wer es ernst meint mit Gesundheitspolitik, der bedenkt den ganzen Kreislauf und nimmt Einfluss auf andere Politikbereiche, am Beispiel der Agrarpolitik bedeutet dies: Als erstes gehören unsere Böden und die Art der Bewirtschaftung angepasst, damit Nahrung wieder vitaler und schadstoffärmer wird. Eine industrielle und allein an unternehmerischer Profitmaximierung ausgerichtete Landwirtschaft verfehlt ihre Aufgabe!“, bilanziert Binder und kritisiert zugleich auch die EU-Kommission und die unentschlossene Haltung Deutschlands bezüglich der aktuell anstehenden Neuzulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat, die Ende November erneut debattiert werden wird. „Wir fordern die verantwortlichen Bundespolitiker unmissverständlich dazu auf, die Mitglieder der EU-Kommission zu einer Ablehnung zu drängen!“, so Binder.

Trotzdem räumt Binder ein, dass wirtschaftlicher Profit seine Berechtigung habe und die dadurch erwirkten technischen Erleichterungen für die hart arbeitenden Bauern historisch gesehen ein Segen waren. Aber ein sinnvolles und langfristig für alle tragbares Maß an Profit muss durch politische Rahmensetzungen hergestellt werden. Dieses Gleichgewicht gerät in Europa immer mehr aus den Fugen. Damit steht Binder ganz hinter dem ÖDP-Motto „Mensch vor Profit“.

Dies fordert die ÖDP nicht nur für die Landwirtschaft: der Verbraucher verdient eine echte Kennzeichnung aller Inhaltsstoffe und nicht den Freibrief, unterhalb bestimmter Grenzwerte von „enthält kein…“ sprechen zu dürfen. „Das ist gesetzlich erlaubter Betrug am Bürger“ so Binder. Eine an Ehrlichkeit und Langfristigkeit ausgerichtete, sprich staatlich eingerahmte, Marktwirtschaft ist daher eine der Hauptforderungen der ÖDP.

Wenn der Landwirt zwar weniger Mühe oder Mittelaufwand habe, dafür aber unsere Lebensmittelqualität langfristig gemindert werde, so erzeuge das gesamtgesellschaftlich ungeheure Probleme und enorme langfristige Kosten. Deswegen sei der Landwirtschaftsminister zugleich auch ein Gesundheitspolitiker. „Und der Gesundheitsminister ist verantwortlich, dem Landwirtschaftspolitiker einen Forderungskatalog zukommen zu lassen“, betont Binder. Erst wenn wieder in dieser Art ganzheitlicher Verantwortung und Politik übernommen werde, könne auch das Vertrauen der Bürger in die etablierte Politik wieder wachsen.

Link zur Pressemitteilung
https://www.oedp.de/index.php?id=1659&tx_ttnews[tt_news]=49246&cHash=253b303b976c35622dde913ff7b1a3a5 


Der ÖDP-EU-Abgeordnete Dr. Klaus Buchner hat hierzu eine Aktionsseite:

KLAUS GRAUST’S VOR INDUSTRIELLER MASSENTIERHALTUNG UND MULTIRESISTENTEN KEIMEN

Fragen an Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP)

Mehr zum Glyphosat u.a. hier: