Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) gehört zu den aktivsten MdeP aus Deutschland.

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Zur Europawahl die erste Wahl: Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP).

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Donnerstag, 15. November 2018

ÖDP: Unternehmensspenden an Parteien verbieten / Jan Altnickel (ÖDP) plädiert für Sauberkeit in Politik und Verkehr

14. November 2018
ÖDP: Unternehmensspenden an Parteien verbieten / Jan Altnickel (ÖDP) plädiert für Sauberkeit in Politik und Verkehr

„In diesen Tagen werden wir Zeugen eines traurigen Spiels: zu sehen ist, dass Politik sich kaum mehr gegenüber den Autokonzernen und anderen Interessen der Wirtschaft durchzusetzen vermag, weil sie zu eng mit diesen verbandelt ist“, resümiert Jan Altnickel, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Übersetzt heißt das, die Vertreter nahezu aller großen Parteien können für die Interessen der Bevölkerung und der Steuerzahler nicht mehr ausreichend eintreten. 

Konzernspenden verbieten fordert die ÖDP und versteht sich
als Anti-Korruptionspartei. 

Unter konsequenter Anwendung des Straßenverkehrsgesetzes stünde für die Hersteller ein Ordnungsgeld von 5.000 Euro pro manipuliertem Fahrzeug im Raum. Zusätzlich hätten sie, die zur Vermeidung von Fahrverboten in vielen Fällen unumgänglichen Hardwarenachrüstungen auf Kosten des Hauses durchzuführen, um die selbst verschuldete Schädigung der Verbraucher wiedergutzumachen. Insgesamt wären daher Zahlungen von über 5.000 Euro pro Fahrzeug erwartbar.  

Mittwoch, 14. November 2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III)

Baustellen dürfen das Schienennetz nicht lahmlegen. 

Allgemein, 13.11.2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der 
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) 


Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erarbeitet. Der Branchenverband sieht dabei einen wichtigen Schwerpunkt in der dauerhaften Verfügbarkeit des Schienennetzes für einen störungsfreien Betrieb, gerade auch während notwendiger Baumaßnahmen. VDV-Vizepräsident Joachim Berends weist in diesem Zusammenhang nachdrücklich auf die Berücksichtigung und Umsetzung der im Runden Tisch Baustellenmanagement vereinbarten Maßnahmen hin: „Im Rahmen der neuen LuFV müssen entsprechende finanzielle Anreize für DB Netz zum kundenfreundlichen Bauen berücksichtigt werden, insbesondere bei Baumaßnahmen unter rollendem Rad, damit weniger gesperrt und umgeleitet werden muss. Zudem müssen die Mittel insgesamt an die erhöhten Planungs- und Baukosten angepasst werden.“, so Berends weiter.

Montag, 12. November 2018

Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat - iDAF_Aufsatz 8 / 2018

iDAF_Aufsatz 8 / 2018
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Verlinkungen und Bilder im Text von Felix Staratschek, Viertürmeblog, gezeigt werden Wahlplakate von 2017, auf denen der Begriff Familie genannt wird. 



Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat

Kinderarmut in Deutschland: Transferleistungen, Gerechtigkeit und Lebensverhältnisse in Familien / Entscheidend sind die Sozialabgaben

Von Jürgen Liminski

Die Große Koalition hat die Kinderarmut entdeckt. Die Kandidatin für den Parteivorsitz in der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, bezeichnete die Kinderarmut als „Sprengsatz“. Ihr Parteifreund und Mitbewerber um den Vorsitz, Jens Spahn, will die Eltern bei den Sozialabgaben entlasten. Die SPD wiederum ist dagegen und fordert eher neue Sozialleistungen, um Familien aus Hartz IV zu holen, unter anderem mit einem vereinfachten Kinderzuschlag für Geringverdiener. Auch die Grünen lassen sich nicht lumpen und planen eine „Kindergrundsicherung“. Es ist paradox: Die Steuerquellen sprudeln, Vater Staat wird immer fetter und immer mehr Kinder leben in Armut.

 
Die SPD zur Bundestagswahl 2017:
Unsere Familienpolitik ist genauso laut und fordernd.
Zeit für mehr Gerechtigkeit.
Inhalte? Fehlanzeige.
 

Samstag, 10. November 2018

Droht der atomare Selbstmord? Wenn beim Polwechsel die AKW hochgehen

(Anmerkung: "Der atomare Selbstmord" war der Titel eines Buches von Herbert Gruhl gegen die Kernenergie und die Wachstumsideologie.)

[Unser Politikblog] Der magnetische Wechsel – wieviel Zeit haben wir für den globalen Atomausstieg?



Unser Politikblog | 10.11.2018


Dieser Artikel ist geschrieben aus der Sorge, dass die Kühlsysteme der AKWs weltweit ausfallen könnten. Wenn dies geschähe, würden die Folgen die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima weit in den Schatten und das Überleben der Menschheit in Frage stellen.


Das universelle Menschenrecht auf das für den jeweiligen Menschen erreichbare Höchstmaß an Gesundheit (Art. 12 UNO-Sozialpakt) verpflichtet die Mitgliedsstaaten auch dazu, für gesunde Umweltbedingungen und die Minderung des Risikos, schädlicher Strahlung ausgesetzt zu sein, zu sorgen (Nr. 11+15 Allgemeiner Kommentar Nr. 14 zum UNO-Sozialpakt).


Es ist Zeit, ganz im Sinne eines integraleren Bewusstseins, die Sicherheit der AKWs zusammen mit den Sonnenstürmen und insbesondere mit dem magnetischen Wechsel zu betrachten, und dies hoch genug auf die Prioritätenliste von Wissenschaft, Politik und Medien zu setzen – damit rechtzeitig und besonnen die richtigen Schlüsse gezogen und umgesetzt werden zum Wohle der Gesundheit von uns allen.


AKWs brauchen Strom zur Kühlung


Freitag, 9. November 2018

VDV kritisiert Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr

Güterverkehr,  09.11.2018

Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr 
(Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek)


In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde heute Nacht entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das „Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr“ bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr: „Das ist eine Enttäuschung, denn bis zuletzt hatten wir begründete Hoffnung, dass zumindest Teile der Mittel bereits ab 2019 zur Verfügung stehen. Wir sind uns gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium einig, dass wir dieses Programm und die entsprechenden Mittel dringend brauchen, um die Innovations- und Modernisierungsgeschwindigkeit im Schienengüterverkehr zu erhöhen. Das Programm ist ein zentraler Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr, doch ohne Finanzmittel steht es nur auf dem Papier und lässt sich nicht umsetzen. Das bremst die Innovationskraft der Branche zunächst mal aus“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends.


 
"Güter gehören auf die Bahn" sagt dieser 30 bis 40 Jahre alter Aufkleber.
Aber es fehlt an einer Politik, die den Worten taten folgen lässt. 
 


Der VDV und seine 150 im Verband organisierten Schienengüterverkehrsunternehmen begrüßen zwar einige Entscheidungen der Haushaltsbereinigungssitzung, wie etwa die Finanzierung zur Einrichtung eines Schienenforschungszentrum. „Aber die Nicht-Berücksichtigung des Bundesprogramms ist ein Rückschlag für die Güterbahnen in Sachen Zukunftsfähigkeit. Wir müssen gerade im Schienengüterverkehr in Innovationen, moderne Technologien und deren Weiterentwicklung investieren, wenn wir künftig mit Blick auf die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor beim Gütertransport auf der Schiene deutlich wachsen wollen“, so Berends abschließend.


Fragen an Politiker des Bundestages: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile

Link zur Pressemitteilung
https://www.vdv.de/presse.aspx?id=05ceb4ef-46fd-450a-8d91-97a1592882db&mode=detail



Dienstag, 6. November 2018

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes
[sfv-rundmail] 6.11.2018


Die Welt erwärmt sich drastisch, aber die verantwortlichen Minister bremsen weiterhin beim Klimaschutz.

Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetz


Der aktuelle Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im „Energiesammelgesetz“ zeigt, dass die Bundesregierung nicht ernsthaft gewillt ist, die Energiewende in Deutschland voranzubringen. Stattdessen plant sie offensichtlich, den Vorrang von Kohle im deutschen Energiemix noch für viele Jahrzehnte festzuschreiben.

Dies geschieht:


Montag, 5. November 2018

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe / Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe
Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zuviel Gewicht? Reifen abgefahren? Lenk- und Ruhezeiten überschritten? Bußgelder müssen die Lkw-Transporteure nicht fürchten, denn Kontrollen auf Bundes- und Länderebene sind selten.


Güter gehören auf die Bahn, aber es gibt immer weniger
Orte wo Güter von der Straße nauf die Schiene wechseln können. 


Berlin, den 5. November 2018. Im Kampf gegen organisiertes Preisdumping im Lkw-Gewerbe gehen die Bundesländer sehr unterschiedlich scharf gegen Gesetzesverstöße der Transportbranche vor. Das ergab eine Umfrage an die Innenminister aller 16 Bundesländer, die die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, durchgeführt hat. Während Lastwagen auf dem Gebiet von Baden-Württemberg im Jahr 2017 durchschnittlich etwa alle 31.000 Kilometer auf eine Polizeikontrolle stießen, griffen die Kontrolleure von der Landespolizei in Bayern nur alle 80.000 Kilometer zu. In Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen war die Kontrolldichte noch niedriger, in Sachsen konnten Transporteure sogar über 160.000 Kilometer unbehelligt fahren.


Länder gehen unterschiedlich mit illegalen Gewinnen um

Ähnlich deutliche Unterschiede zeigten sich beim Einzug illegal erwirtschafteter Gewinne. Baden-Württemberg eröffnete 2017 immerhin 830 Verfahren, um unrechtmäßige Gewinne einzuziehen. Dazu zählen zum Beispiel Mehreinnahmen, die Transporteure mit systematisch überladenen Fahrten erzielen. In vielen anderen Bundesländern – zum Beispiel Thüringen (20), dem Saarland (21) oder Sachsen-Anhalt (12) – bewegen sich die Verfahren im niedrigen zweistelligen Bereich. Brandenburg strengte 2017 kein einziges Verfahren an, um illegale Gewinne abzuschöpfen. Entsprechend niedrig waren auch die Einnahmen für die Länderhaushalte.


Länder brauchen mehr Personal für Lkw-Kontrollen

„Die gesetzlichen Vorgaben müssen kontrollierbar sein und auch kontrolliert werden“, so Kirsten Lühmann. „Die besten Rahmenbedingungen sind sinnlos, wenn nicht darauf geachtet wird, dass sie eingehalten werden. Deshalb müssen die Länder mehr Personal für die Kontrolle der Lkw zur Verfügung stellen. Außerdem brauchen wir Sanktionen, die wirklich abschrecken und nicht ohne weiteres eingepreist werden können. Faire Regeln, die eingehalten werden stärken dabei letztlich alle: Die Wirtschaft und den Wettbewerb, die große Zahl der Spediteure, die sich gesetzeskonform verhält und nicht zuletzt den Güterverkehr auf der Schiene.“


Preisdumping auf der Straße schadet Güterbahnen

„Obwohl das Dumping im Lkw-Transport inzwischen als eine Form der organisierten Kriminalität anzusehen ist und die Verstossquote bei Lkw-Kontrollen bei fast 50 Prozent liegt, wird in Deutschland fahrlässig selten kontrolliert“, kritisierte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege mit Verweis auf die Befragung Lühmanns. Auch auf Bundesebene sehe es nicht besser aus, sagte Flege und berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen. Danach verfügt das Bundesamt für Güterkraftverkehr lediglich über 231 Stellen für die Straßenkontrollen des gesamten Lkw-Verkehrs in Deutschland. „Das Preisdumping im Gütertransport schädigt den Schienengüterverkehr, der sicher, umweltfreundlich und tariftreu ist“, mahnte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Die angekündigte Verlagerungspolitik von der Straße auf die Schiene müsse auch das Thema Kontrollen auf die Agenda setzen.


Der alte Postbahnhof in Hof. So wie hier sind viele
Anlagen für den Gütertransport auf der Schiene verlassen
und verfallen. 


Verstöße der Transporteure gefährden Verkehrssicherheit

Mehr als 400 Millionen Lkw-Fahrten einheimischer Speditionen finden jährlich in Deutschland statt. 440 Millionen Fahrten europäischer Lastwagen innerhalb der Bundesrepublik kommen hinzu. Dabei sind systematische Rechtsverstöße an der Tagesordnung. Im Jahr 2015 hat das Bundesamt für Güterverkehr 512.000 Lkw kontrolliert und dabei 240.000 Verstöße festgestellt. Zu solchen Vergehen gehören etwa die Nichteinhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, Überladungen, Überlänge und unzureichende Ladungssicherung. Das gefährdet die Verkehrssicherheit, denn bereits heute ist an jedem fünften tödlichen Unfall in Deutschland ein Lkw beteiligt. Außerdem bereichern sich skrupellose Spediteure, die regeltreue Mitbewerber aus dem Markt drängen. Auch die Güterbahnen leiden unter diesen Machenschaften, während meist osteuropäische Lkw-Fahrer als Autobahn-Nomaden ausgebeutet werden.


Weitere Informationen:


Pressemitteilung von Kirsten Lühmann
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/regelverstoesse-gueterverkehr-besser-ahnden-gewinnabschoepfung-probates

Verstossquote kontrollierter Lkw laut BAG
https://www.bag.bund.de/DE/Navigation/Verkehrsaufgaben/Statistik/Kontrollstatistik/uebersicht_2015.html?nn=13104 

Konzept für eine neue Güterbahn: 
http://viertuerme.blogspot.com/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html

Donnerstag, 1. November 2018

[sfv] ALEGrO-Gleichstromtrasse - Braunkohle - Fernübertragungsleitung - Karikatur - Energiewende-Ausstellung

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. [sfv-rundmail] 31.10.2018

1. ALEGrO - Gleichstromleitung nach Belgien: Was steckt dahinter?
2. Presseerklärung von „Fossil Free Aachen“ zum Spatenstich für das Stromkabel ALEGrO
3. Fernübertragungsleitungen sind kein Ersatz für Stromspeicher
4. Karikatur des Monats November
5. Energiewende-Ausstellung ausleihen - es gibt freie Termine
6. Solarstromerträge eintragen
7. Impressum und Datenschutz

50 Jahre Andheri-Basar in Radevormwald - Helfende Hände sind immer willkommen

Im Caritashaus an der Hohenfuhrstraße gegenüber der Sparkasse findet in Radevomwald der Andheri-Basar 2018 statt.
Offnungszeiten vom Donnertag 1.11.18 bis Sonntag 4. November 2018: 10 Uhr bis 18 Uhr

Kuchenspenden können ab 9 Uhr abgegeben werden.

Rahmenprogramm:
Kindertag, Freitag 2.11.18, 15 Uhr
Chorkonzert: Generalprobe in Sankt Marien am 2.11.18 ab 19 Uhr
Benefizkonzert für die Andheri-Hilfe: Sonntag, 4.11.18 ab 16 Uhr

Heilige Messe mit einer Ansprache von Rosi Gollmann (91 Jahre) Gründerin der Andheri-Hilfe:
Sonntag 4.11.18 um 10 Uhr.
Dank Rosi Gollmann haben in Bangladesh Millionen blinde Menschen das Augenlicht wieder bekommen  und viele weiteren Menschen konnte Hilfe zur Selbsthilfe gegeben werden. Es ist eine einmalige Chance, eine Person zu erleben, so viel Gutes in der Welt getan hat und deren Arbeit zu unterstützen. Lesneswert ist die Autobiographie "Einfach Mensch", in der auch Radevormwald vorkommt, das Rosi Gollmann nun zum 50 mal besucht.  
https://www.andheri-hilfe.de/informieren/wer-wir-sind/gruenderin-rosi-gollmann/

Während der Basarzeiten besteht die Chance, Kontakt mit den Aktiven aufzunehmen und sich dem Andheri-Kreis anzuschließen oder diesem Unterstützung anzubieten.

Wer noch Dinge hat, die nicht mehr gebraucht werden, aber zu schade zum Wegwerfen sind und für den Basar geeignet sind, kann Fragen, ob diese für de17 n gute Zweck hier angenommen werden können.

Die Ansprachen von Rosi Gollmann in Radevormwald ab 2014:
https://www.youtube.com/watch?v=xYY98hI2RwM&list=PLYE3FxlSdO9WgLaOiGhFXQCIdR21JNIyy

Für Kontaktanfragen: 
www.sankt-marien.de 


Aus den Pfarrnachrichten von Sankt Marien:

"50. Andherie- Basar

Hilfe für die Flutopfer von Kerala in Indien.

Aufgrund der aktuellen großen Not die durch die Jahrhundertflut in Kerala entstanden ist, haben wir beschlossen, dass die Gelder des diesjährigen Basars füre den Wiederaufbau des Kottayam-Distriktes in Kerala zu verwenden, aus dem auch der in Radevormnwald bekannte Pater Vincent stammt. Es werden dringend saubere Trinkwasserbrunnen, neues Saatgut und vieles mehr benötigt, damit die Menschen in diesem Distrikt überleben können."

Auch wenn man keine Dinge des Basars braucht, kann man durch den Verzehr eines Stückes Kuchen und durch eine Tasse Kaffee die Arbeit unterstützen. Am Freitag und am Samstag kann man  einen Schaufensterbummel durch Radevormwald machen. Bei guten Wetter laden Wanderwege zum Spazierengehen oder Radfahren  ein (z.B. zu den Kinderspielplätzen in Kräwinkel (Bahntrassenradweg) oder am Uelfebad.

Sonntags von 14 bis 17 Uhr hat das kleine Heimatmuseum in der Hohenfuhrstraße auf,
http://www.heimatmuseum-radevormwald.de/
Auch das Wülfingmuseum (Tuchindustrie) hat in Dahlerau sonntags von 11 bis 17 Uhr auf.
https://www.wuelfing-museum.de/wp/
Das Museum für asiatische Kunst wartet Freitag bis Sonntag von 11 bis 17 Uhr auf Besucher und kann ebenfalls Ausgangspunkt schöner Spaziergänge sein.
https://asianart-museum.de/
Sonntags von 14 bis 17 Uhr lädst eine Ausstellung von historischen Fahrrädern und Motorrädern in der Schlossmacherpassage zum Besuch ein.
https://www.bismarck-zweiraeder.de/
Auch die Museen sind auf ehrenamtliche Unterstützer angewiesen, vielleicht finden Sie da einen Bereich, wo sie sich einbringen können um über die Andheri-Hilfe anderen zu helfen oder um Geschichte des Bergischen Landes zu erhalten und zugänglich zu machen.