NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
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Montag, 11. März 2019

Kooperationsvertrag abgeschlossen: Fünf Verkehrsunternehmen wollen gemeinsam TramTrains bestellen

Personenverkehr, 11.03.2019
Kooperationsvertrag abgeschlossen: Fünf Verkehrsunternehmen wollen gemeinsam TramTrains bestellen

Geld, Zeit und Ressourcen wollen fünf deutsche Verkehrsunternehmen sparen. Sie haben sich deshalb zu einer Kooperation entschlossen und planen, zusammen rund 240 TramTrains zu bestellen. Einen entsprechenden Vertrag haben Vertreter 
der Erms-Neckar-Bahn AG (ENAG), 
der Saarbahn Netz GmbH und 
heute Mittag, am 11. März, in Karlsruhe unterschrieben. 

Seit Juli 2017 arbeiten die Partner bereits unter der Leitung von Thorsten Erlenkötter (VBK) zusammen im Projekt „VDV TramTrain“. „Das Lastenheft für unsere TramTrains ist fertig. Nach der Sommerpause wollen wir EU-weit ausschreiben“, gibt AVG- und VBK-Geschäftsführer Ascan Egerer einen zeitlichen Ausblick. VBK und AVG als größte Fahrzeugabnehmer (ca. 150 Fahrzeuge) werden gemeinsam das Vergabeverfahren stellvertretend für alle Projektpartner durchführen. Die Bestellmengen sind noch abhängig vom Fortgang der Vertragsverhandlungen über die Verkehrsleistungen.


 
Stadtbahn und Eisenbahn in Heilbronn
 

„Das Projektteam hat hier Pionierarbeit geleistet, eine solche Kooperation im Bahnbereich gab es noch nie. Ich bin sehr stolz, dass Karlsruhe das als Erfinder des Zweisystemfahrzeugs zusammen mit starken Partnern aus der TramTrain-Familie und dem Verband deutscher Verkehrsunternehmen als Rückhalt auf den Weg gebracht hat“, betont Egerer.

Die fünf Unternehmen haben zusammen ein Standardfahrzeug entwickelt, das bei dem künftigen Hersteller voraussichtlich rund 240 Mal vom Band rollen kann. „Wir haben lange getüftelt und uns so weit wie möglich angenähert“, erklärt Projektleiter Thorsten Erlenkötter (VBK). In den Regionen Karlsruhe, Saarbrücken, Chemnitz und Neckar-Alb, in denen die Betreiber Stadtbahnverkehr anbieten, bekommen alle Bahnen den nahezu identischen Wagenkasten. Auch fast gleich ist das Antriebs-, Ausfall- und Sicherheitskonzept. „Wir sparen pro Fahrzeug etwa eine Million Euro“, betont Erlenkötter. „Dieser niedrigere Stückpreis ergibt sich daraus, dass die Einmalkosten für die Entwicklung und Zulassung des Standardfahrzeugs auf eine deutlich höhere Stückzahl an Fahrzeugen verteilt werden können.“ Vom Basisfahrzeug leiten sich Varianten für die jeweiligen Verkehrsunternehmen ab. So unterscheidet sich beispielsweise die Einstiegshöhe für den barrierefreien Zugang in die Bahnen in den verschiedenen Betreiberstädten. Die VBK wünschen sich, anders als die vier Stadtbahnbetreiber im Projekt, als Variante ein Einsystem-Niederflur-Fahrzeug als Ersatz für die bisherigen Tram-Bahnen. Außerdem wollen die Projektpartner alle eine individuelle Ausstattung und Züge in den jeweiligen Unternehmensfarben. „Wir wollen dafür einen Fahrzeugkonfigurator nutzen – ähnlich wie in der Autoindustrie“, sagt Erlenkötter.

„Die Reduzierung des TramTrain-Fahrzeugpreises ist ein ganz wesentlicher Beitrag zur Zukunftssicherung unseres Karlsruher Modells ebenso wie der Regionalstadtbahnmodelle der Projektpartner aus Saarbrücken, Chemnitz und dem geplanten Modell in der Region Neckar-Alb“, sagt der Aufsichtsratsvorsitzende von AVG und VBK, Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Die TramTrains sind im Vergleich zu Vollbahnfahrzeugen (nur Eisenbahn) in den letzten Jahren sehr teuer geworden. Das bedingt die verbaute Zweisystemtechnik, mit der sie sowohl auf Eisenbahnstrecken als auch innerstädtisch als Straßenbahn fahren können sowie die aufwendigen Zulassungsverfahren. „Wir sind überzeugt von diesem Modell, das den Menschen umsteigefreie Verbindungen aus der Region direkt in Innenstadt bietet, und ich bin froh, dass es uns gelungen ist, einen Weg zu finden, wie wir mit den TramTrains wettbewerbsfähig bleiben können.“

Durch die Standardisierung werden die Fahrgäste deutlich schneller von modernen, barrierefreien Fahrzeugen profitieren, was einen weiteren großen Vorteil der Kooperation darstellt. „Wir schicken die erste Bahn in die für neue Schienenfahrzeuge übliche Zulassung und wollen für alle weiteren Züge, die vom Band rollen, eine Zulassung nach dem Konformitätsprinzip erwirken – eventuell abhängig von den jeweiligen Varianten. Das geht deutlich schneller als wenn sie alle einzeln den Prozess durchlaufen müssten“, erklärt Projektleiter Erlenkötter.

 
Historischer und moderner Nahverkehr treffen such in Karlsruhe Hbf..
Der rote Esslinger Triebwagen des Bundentalers trifft auf den gelbroten Stadtbahntriebwagen. 


Sind die ersten TramTrains dann voraussichtlich ab 2025 im Einsatz, wollen die Kooperationspartner auch langfristig von der Standardisierung profitieren, indem sie gemeinsame Instandhaltungsaufträge erteilen oder Ersatzteile in großer Stückzahl gemeinsam bestellen und dadurch niedrigere Preise erwirken.

„Gemeinsam sind wir stärker“ ist schon seit Beginn des Projekts das Motto der fünf Unternehmen. „Wir sind keine Konkurrenten, sondern haben das gemeinsames Ziel, den ÖPNV attraktiver zu machen“, sagt Peter Edlinger, Geschäftsführer der Saarbahn GmbH. „Die Saarbahn will mit den neuen TramTrains ihre 28 Bahnen ersetzen, die größtenteils bereits seit 1997 im Einsatz sind.“ 

Kommentar von Felix Staratschek:

Diese Kooperation ist ausbaufähig. Denn es fehlen z.B. Kassel in dieser Kooperation. Auch Köln und Bonn könnten  da mitmachen. Und wenn so die Kosten für die Fahrzeuge gesenkt werden, könnte noch manches Tram-Train-System hinzukommen. 


Link zur Pressemitteilung: 

Dienstag, 5. Februar 2019

Bereitet die FDP weiteren Tram-Trains (Überlandstraßenbahnen auf Eisenbahnen) den Weg?

Interessant was die FDP im Bundestag fragt. das wäre doch auch was für die Wiehltalbahn, eine Verlängerung als Straßenbahn in Waldbröl bis zum Busbahnhof oder einem weiteren wichtigen Ziel. Ob das die FDP im Oberbergischen Kreis übernimmt? Würde die Wiehltalbahn von Waldbröl bis Lüdenscheid fahren, damit der ÖPNV Richtung Hagen zuverlässiger wird, könnte die auch in Lüdenscheid als Tramtrain in die Innenstadt verlängert werden. Die Kölner Züge bringen so viele Verspätungen nach Meinerzhagen und Kierspe, dass es nicht attraktiv genug ist, mit der Bahn nach Lüdenscheid zu fahren. Mit der Verbindung Waldbröl - Gummersbach - Meinerzhagen - Kierspe - Lüdenscheid könnte der ÖPNV endlich zuverlässig werden.


Bereitet die FDP weiteren Tram-Trains (Überlandstraßenbahnen auf Eisenbahnen) den Weg?
Fördert das die Reaktivierung der Balkanstrecke Remscheid - Wermelskirchen - Burscheid - Leverkusen - Köln?



FDP fragt nach Tram-Train-Systemen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für Tram-Train-Systeme, die eine Kombination aus Eisenbahn und Straßenbahn darstellen, interessiert sich die FDP-Fraktion. Wie die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/7330) schreiben, habe die erstmalige Einführung des Systems in Karlsruhe im Jahr 1992 eine Verzehnfachung der Fahrgastzahlen auf der entsprechenden Strecke zur Folge gehabt. Weitere Städte hätten nachgezogen und einen Tram-Train etabliert, um die Verbindung von Stadt und Land zu fördern.

 
Straßebanbahn oder Statdbahn und Eisenbahn, gemeinsam sind sie stark.
(Aufgenommen im August 2018 in Heilbronn)


Trotz der offensichtlich positiven Auswirkungen der Tram-Train-Systeme sei eine Definition als drittes Schienensystem, neben Straßen- und Eisenbahn, jedoch ausgeblieben, bemängelt die FDP-Fraktion. "Eine ausdrückliche Erwähnung im Eisenbahnregulierungsgesetz oder im Allgemeinen Eisenbahngesetz ist bislang nicht erfolgt", heißt es in der Vorlage. Dies sei zum einen notwendig, um die Rechtsentwicklung voranzutreiben. Zum anderen würde die Aufnahme aus Sicht der Liberalen aber auch eine konsequente Weiterentwicklung ermöglichen. "Vorstellbar wären beispielsweise autonom fahrende Tram-Train-Systeme in nicht abgeschlossenen Schienensystemen, beziehungsweise in öffentlich zugänglichen Bahnkörpern", schreiben die Parlamentarier.


Von der Bundesregierung wollen sie nun wissen, wie viele Tram-Train-Systeme derzeit in Deutschland in Betrieb sind und wie viele gefahrene Kilometer damit in den letzten zehn Jahren erbracht wurden. Gefragt wird auch, ob aus Sicht der Regierung Tram-Train-Systeme eine dritte Form der Schieneninfrastruktur darstellen und ob die Bundesregierung Mittel für Forschungsprojekte zur Weiterentwicklung von Tram-Train-Systemen zur Verfügung stellt.


https://de.wikipedia.org/wiki/Verkn%C3%BCpfung_zwischen_Stra%C3%9Fenbahn_und_Eisenbahn 

 
In Heilbronn fährt die Stadtbahn nach Neckarsulm
und soll von dort
über die Bahnstrecken ins Umland fahren.
(Wenige Monate nach Eröffnung der Linie
im April 2014 an der Haltestelle Harmonie.) 
 

Sonntag, 27. Mai 2018

Das Karlsruher Modell - innovative Lösung für den ÖPNV

09.05.2018:

Aachen - Vortrag: Auch auf Aachen übertragbar? Das Karlsruher Modell – innovative Lösung für den ÖPNV

Mittwochswerkstatt „Zukunft gestalten"

pdf-Datei des Vortrages: Vortrag: Das Karlsruher Modell – innovative Lösung für den ÖPNV Auch auf Aachen übertragbar?
https://www.sfv.de/pdf/Das_Karlsruher_Modell.pdf


 
Eine moderne Karlsruher Stadtbahn trifft auf den
Esslinger Triebwagen des Bundenthalers in Karlsruhe Hbf


Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) und das Evangelische Erwachsenenbildungswerk im Kirchenkreis Aachen hatten zu dem Vortrag im Rahmen der Mittwochswerkstatt "Zukunft gestalten" eingeladen am 9.5.2018 um 18.00 Uhr im Haus der Evangelischen Kirche, Frère-Roger-Str. 8-10, 52062 Aachen

Referent war Dr. Ing. Henry Riße, Forschungsinstitut für Abfall- und Wasserwirtschaft der RWTH Aachen

Interesse für Energiethemen / erneuerbare Energien seit 20 Jahren, Interesse und Beschäftigung mit Bahnthemen, intensive Arbeit daran seit dem Campusbahn-Projekt, Mitarbeit an der Initiative Nahverkehr Aachen (INA 2.0), die sich mit dem Thema Schienen gebundener Nahverkehr in AC und der Städteregion befasst.

 
Die Stadtbahn nach dem Karlsruher Modell in Heilbronn.
Die 2013 eingeweihte Linie nach Neckarsulm im April 2014
an der Haltestelle Harmonie


Worum geht es?

Mittwoch, 9. April 2014

Stauland NRW, RP vom 2.4.14, Leserbrief an die Rheinische Post

Betrifft: Regierung empfileht Freigabe der Standspuren


Ich komme gerade aus dem Musterländle zurück, die alles außer Hochdeutsch können. Und da bin ich in Karlsruhe in die Straßenbahn gestiegen und nach 72 Kilometern in Heilbronn wieder ausgestiegen. Und das obwohl 1955 der Straßenbahnbetrieb in Heilbronn eingestellt wurde. Die Vernetzung von Eisenbahn und Straßenbahn hat zu Fahrgastrekorden auf vielen Strecken geführt und in Heilbronn von Karlsruhe aus 2001 die erste Straßenbahnlinie zurück gebracht. Seit Dezember 2013 ist die zweite Linie von Heilbronn nach Neckarsulm in Betrieb. Und die Verlängerung der Linie nach Norden über die Bahngleise wird vorbereitet. Der Ausbau der Stadtbahnen  nach dem Tram-Train- Konzept bietet große Potentiale, weil sehr oft das Umsteigen vermieden werden kann und weil die spurtstarken Straßenbahnen bei dichter Haltestellen- Folge schneller sind, als manche leistungsstärkeren Lokomotiven. Aber in NRW scheint man davon nicht zu lernen! Bahnstrecken mit enormen Fahrgastpotentialen werden hier zur Radwegen ausgebaut (Remscheid - Leverkusen), während auf der parallelen A 1 und A 3 die Autos im Stau stehen. In Leverkusen wird eine neue Autobahnbrücke gebaut, aber keiner denkt daran, die Stadtbahnlinie 12 von der Kölner Seite um ca. 2 km nach Leverkusen über die neue Autobahnbrücke zu verlängern. Dass die Wiedereinführung der Straßenbahn in Städten, wie Leverkusen möglich ist, kann jeder in Heilbronn sehen, wo enge Kurven oder eingleisige Abschnitte bei kurzen Engpässen die Straßenbahn den räumlichen Gegebenheiten anpassen. Es mag sein, dass eine Straßenbahn von Leverkusen nach Köln länger braucht, als die Eisenbahn. Aber für viele ist der Weg zur Straßenbahn kürzer und in Köln kann schneller zwischen Straßenbahnlinien umgestiegen werden. Und oft sind die Züge der Bahn so voll, dass man lieber per PKW im Stau sitzt, als in einer übervollen Bahn zu stehen. Da wäre der Brückenbau bei Leverkusen die einmalige Chance, jetzt im Synergieeffekt die Straßenbahn zurück nach Leverkusen zu bringen, mit der Option, diese bis Remscheid (Balkanstrecke) oder Hilden - Ratingen zu verlängern. Auch in Wuppertal würde die Nordbahn zur Entlastung der A 46 beitragen, wenn man diese Strecke reaktiviert. Ebenso wäre ein Tram- Train Duisburg - Oberhausen - Walsum - Wesel - Bocholt  und Duisburg - Xanten - Kleve- Nimwegen sinnvoll.

Abs. Felix Staratschek, Freiligrathstr, 2, 42477 Radevormwald


Seit Dezember 2013 fahren diese Stadtbahnen von Heilbronn bis Neckarsulm. In der Stadt stehen an jeder Haltestelle die roten DB- Automaten mit umfassenden Fahrkartenverkauf und Fahrplanauskunft. In welcher Stadt hat man bezogen auf die Einwohner so viele Info- und Verkaufsstellen der Bahn so oft in der Innenstadt, wie in Heilbronn? Die Straßenbahnen sind als S- Bahn eingestuft und fahren nach kurzen Innenstadtstrecken auf Bahngleisen weit ins Umland. Neckarsulm ist nur der vorläufige Endpunkt, an der Verlängerung der Linie nach Norden wird schon gebaut. Warum ist so ein Schienenverkehr nicht auf der Verbindung Remscheid - Wermelskirchen - Burscheid - Leverkusen - Köln oder der Wuppertaler Nordbahn möglich? 


Mittwoch, 3. Oktober 2012

Mehr Demokratie? - Kritische Anmerkungen zur aktuellen Entwicklungen

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 

Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 





Veröffentlichung mit Erlaubnis des Abesenders. Ich stelle diese Zeilen zur Diskussion, die die Ansicht des Autors wieder geben. Einfügungen von mir sind immer in kursiver Schrift.

Lieber Felix,

Schockeffekte, hervorgerufen unter anderem durch die Massenbeeinflussung und Manipulation durch Neurolingukale Programmierung (NLP) wird dann genutzt mittels Praktiken, wie sie Naomi Klein in Ihrer "Schockstrategie" beschrieben hat. Schaut man sich dazu das Werk "Politische Ponerologie" an, dann kapiert man so langsam, wie es zu den bestehenden Machtstrukturen kommen kann.


Dienstag, 2. Oktober 2012

Erstes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM, Fiskalpakt und kleiner Vertragsänderung: Wie ein einstweiliges Ermächtigungsurteil

Von: UNSER-POLITIKBLOG
von Sarah und Volker Reusing am 1. Oktober 2012 14:03
Zwischenüberschriften und Verlinkung nach "euradevormwald" von Felix Staratschek
 

Will der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit seinem einstweiligen Urteil vom 12.09.2012 zu ESM, Fiskalpakt und Art. 136 Abs. 3 AEUV wirklich seinen Schutz von Leben, Würde und universellen Menschenrechten der Einwohner Deutschlands aufgeben ?
 


Samstag, 23. Juni 2012

Volker Reusing im Juni 2012 zum Euro und ESM in Karlsruhe

Diese Rede habe ich von einem Video abgehört. Übertragungsfehler sind bei über 2 Stunden Tipparbeit nicht ausgeschlossen. Im Zweifel gilt das Video. Bei Achtung der Aussageintention des Redners habe ich einige redaktionelle Anpassungen vorgenommen.

Rede von Volker Reusing im Juni 2012 auf einer Demo in Karlsruhe:
Herzlichen Dank, dass ich hier sprechen kann. Viele kennen mich von Unser Politikblog. Das ist ein alternatives Internet- Non- Profit- Medium. Und Sarah Luzia Hassel Reusing und ich gehören auch zum Netzwerk Volksentscheid.

Ich möchte noch kurz ausholen. Ich finde es schade, dass die Piratenpartei und Die Linke, obwohl sie vollkommen zu Recht gegen den ESM sind, nicht dabei sind. 

Und ich möchte noch einen drauf legen. Der ESM würde hier in ganz Europa ein faschistisches Wirtschaftsystem einführen. Denn Faschismus - es gibt mehrere Definitionen - ein Form von Faschismus ist, wenn es radikale Ausgrenzung von Minderheiten oder andersdenkenden geht. Aber eine andere Definition von Faschismus ist auch, wenn man ein gewisses Maß überschreitet an der Vermischung zwischen hoheitlicher Macht und Konzernmacht. Und genau das würde der ESM in der ganzen EURO- Zone in präzedenzloser Art mit sich bringen. Und deswegen freut es mich , wenn sich alle hier zusasmmenfinden, die den ESM ablehnen.

Donnerstag, 21. Juni 2012

ESM kommt vor BVG / Danke, Bundespräsident Gauck - Warum der 21.06.2012 als Freudentag in die Geschichte eingehen wird

Am 24. August 2011 hielt Christian Wulff eine wichtige Rede. Bei dem Treffen der Nobelpreisträger der Wirtschjaftswissenschaften zeigte er, dass der große Bedenken hat gegen die Europa- Währungspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel und der in Europafragen m.E. verfassungsfeindlichen Parteien CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne. Da aber ohne die Unterschrift des Bundespräsidenten die Verträge zum Euro und zur Europapolitik nicht gültig werden, ist ein Bundespräsident, der diese Politik durchschaut, bei den Politikern nicht sehr beliebt, die diese Politik durchziehen wollen. Wer es nicht glaubt, denke doch mal darüber nach, wie genau diese Parteien bei der Regelung der Zeitarbeit mit den Menschen umgehen und wie die auf diesem Weg die Armut im Land vermehrt haben und zum Abbau von festen Arbeitsplätzen beigetragen haben.

Es ist daher nicht unmöglich - aber eben auch nicht zu beweisen - dass die Kampagnen gegen Wulff ihren eigentlichen Grund in dieser Rede hatten. Nach dieser Logik musste Wulff aus dem Amt gemobbt werden, um für einen Nachfolger Platz zu machen, der die Materie noch nicht durchschaut. Aber auch wenn dies kein Fall von Mobbing war, kam es nicht ungelegen, dass gerade jetzt fragwürdiges Verhalten aus Wulffs Karriere - also nicht aus seiner Amtszeit! - ans Licht kam. Man fragt sich nur, ob nicht alle anderen Politiker die gleichen Flecken auf ihrer Weste mit Hilfe der Anzugsjacke verdecken? Und dann wäre der Wulff eine Lektion an viele Politiker: Eucgh geht es genau so, wenn ihr nicht tut, was wir von euch wollen!


Auch Gaucks auftreten nährte die Sorge, er könnte in der Europaphili so befangen sein, dass er dem Wunsch der Mehrheiten von CSU, CDU, SPD, FDP und Grünen nachgibt, und den Eurostabilisierungsmechanismus (ESM) möglichst schnell unterschreibt. In seiner Antrittsrede sprach er noch davon, wir sollten mehr Europa wagen, ohne weiter auszuführen, was er darunter versteht. Ich bin auch nicht gegen mehr Europa, wenn es ein Europa der Demokratie, des Friedens und der Menschenrechte ist. Aber der ESM ist das Gegenteil davon. Und so lange Europa und ESM das selbe ist, habe ich bedenken, mehr Europa zu wagen.

Aber heute kam die erlösende Botschaft! Gauck zeigt Profil und wischt so mit einem Schlag alle Sorgen und potentiellen Verschwörungstheorien weg, sein Amt würde von der politischen Elite missbraucht, indem man seine bisher kurze Amtszeit und seine damit möglicherweise vorhandene Unerfahrenheit ausnutzt, ihm zu einer schnellen Unterschrift der Zustimmungsgesetze zum ESM zu drängen.
Aber es gibt Menschen, die sich frühzeitig mit dem ESM befasst haben, die nicht nur die schöne Fassade betrachten, sondern die Tiefe und das kleingedruckte zum ESM lesen. Und das lässt erschauern! Diese haben das Bundesverfassungsgericht über ihre Klageabsichten und deren Hintergründe informiert. Geklagt werden kann aber hier nur in der Zeit zwischen dem Beschluss des Bundestages und der Unterschrift des Bundespräsidenten. Würde Gauck an der Bundestagssitzung teilnehmen und dort sofort unterschrieben, hätten die Kläger nur die Chance, während der wenigen Minuten von der Abstimmung zur Unterschrift in Karlsruhe persönlich ihre Klagen einzureichen. Das haben einige Kläger auch vorgehabt und vielleicht sollten die das auch sicherheitshalber trotzdem tun.

Gauck hat damit Standfestigkeit bewiesen. Unabhängig davon, wie er selber zum ESM steht und ob der ausreichend informiert wurde, hat er sich von dem Grundsatz leiten lassen, dass die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen das Wichtigste ist. Er hat hoffentlich erkannt, dass im Falle einer Unterschrift, bevor es ein Urteil aus Karlsruhe gab, er durch diese Unterschrift genauso mit der Einführung des ESM verbunden sein wird, wie Horst Köhler mit dem Vertrag von Lissabon. Und die Verfassungsrichter werden jetzt wohl mehr Zeit haben, sich mit dem ESM zu befassen, als diese die meisten Bundestagsabgeordneten sich für die Vorbereitung genommen haben oder ihnen dafür gegeben wurde. Das Verfassungsgericht hat ja gerade erst gerügt, dass bei der Europapolitik der Bundestag zu wenig einbezogen und oft viel zu spät informiert wurde. Trotzdem wirken die meisten Parlamentarier wie besessen, dem ESM unbedingt zustimmen zu müssen. Die Grünen, die früher bei Volkszählungen zum Widerstand aufriefen, haben bereits im Krötenschlucken so viel Übung, dass deren Geschmacksnerven für die antidemokratsichen und anti- menschenrechtlichen Inhalte des ESM vollkommen abgestumpft sind.

Um so erfrischender ist es, dass unserer Bundespräsident hier wie eine Buhne in der Brandung den Wogen von CSU, CDU, SPD, FDP und Grünen standgehalten hat. Auch wenn ich kein Freund der Linken bin, mit ihren Widerstand gegen den ESM haben die sich inhaltlich weiter von der SED entfernt, als CSU, CDU, SPD, FDP und Grüne! Von der Staatswirtschaftsdiktatur der SED kommen wir nämlich durch den ESM in eine Diktatur des Großkapitals. Beide Systeme sind mit der Demokratie unvereinbar. Ob Gauck dass jetzt erkannt hat oder nicht, entzieht sich meiner Kenntnis! Aber er hat es vielen Menschen ermöglicht, dass der ESM nun auf seine Demokratie- und Menschenrechtswirkungen hin durchleuchtet werden kann. Welcher Druck  nun auf die Richter von den ESM- Befürwortern aufgebaut wird, werden wir sehen. (Anmerkung vom Januar 2013: Die Anti- Grundgesetz- Klage von Mehr Demokratie war mir zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt! Ob dies der Grund war, warum die Richter so urteilten um das Frundgesetz vor deren Klaghe zu retten oder ob die Aufdeckung von Befangenheit von Verfassungsrichter Dr. Huber verhinderte, dass die Richter die Mehr Demokratie- Klage durchwinkten, wird man wohl nie feststellen können.) Bleibt zu hoffen, dass die Richter die schwerwiegenden Gefahren des ESM erkannt haben und deshalb die Initiative ergriffen, sich an Gauk zu wenden, dass er nicht unterschreibt. Und für das Verhalten unseres Bundespräsidenten kann ich nur sagen:

Danke, Herr Gauck! 

(Anmerkung im Januar 2013: Leider hat Joachim Gauck zwischenzeitlich doch mit seiner Unterschrift den Verträgen zur Realisierung verholfen. Was die Richter da noch in der Hauptverhandlung begrenzen wollen oder können, werden wir sehen.)

Folgend einige Videos zum Thema:




Montag, 28. März 2011

Wahlergebnisse 2011 der ÖDP bei den Landtagswahlen in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz

Liebe Leser!
Hier verlinke ich zu den Kandidatenprofilen der ÖDP auf Abgeordnetenwatch. Ich werde die Wahlkreise nach dem Wahlergebnis sortieren. Hier können Sie auch nachlesen, was ÖDP- Politiker zu dieser Wahl geantwortet haben. Vielleicht finden Sie dabei etwas was sie über Abgeordnetenwatch an andere Politiker in Frageform herantragen wollen. Schauen Sie auch mal, ob die Frage an die ÖDP im gleichen Wahlkreis auch anderen Politikern gestellt wurde.


ÖDP Wahlplakat von 1992 in Baden Württemberg: Gegen die Zerstörung der Natur: Miteinander die Schöpfung bewahren.


Samstag, 19. März 2011

Wie sollen Christen sich bei Wahlen verhalten?

Sent: Saturday, September 05, 2009 7:44 AM

Subject: Wie sollen sich Christen bei Wahlen verhalten
Leserbrief an die http://www.die-tagespost.de/
Ich verfolge interessiert die Diskussion in der Tagespost, wie Christen wählen sollten. Zum Teil ist das eine Gespensterdiskussion. Denn der Leserkreis der Tagespost, so schade das bei der guten Zeitung ist, ist viel zu klein, um die Wahlen wesentlich zu beeinflussen. Auch denke ich, dass die Zahl der Christen, die sich solche Gedanken macht, sehr gering ist. Wieviel Prozent der Christen gehen regelmäßig zum Gottesdienst? Wie vielfältig sind die Auffassungen der Gottesdienstbesucher? Nur eine qualifizierte Minderheit davon macht sich die Gedanken, welche Parteien Christen wählen können.

Samstag, 29. Januar 2011

Verkehrszunahme in Nordrhein Westfalen

Datum: 12. November 2010 09:16
Betreff: Verkehrszunahme in NRW

Verkehrszunahme NRW

Welche Lobbygruppe hat diese Studie geschrieben (Rheeinische Post vom 12.11.10)? Verkehrszunahme trotz demographischen Kollaps und Peakoil?

Dienstag, 25. Januar 2011

Oben bleiben auch in Karlruhe/ Kritik an der Kombilösung



Leserbrief: U- Bahnen stinken!


Was tut sich Karlsruhe mit diesem U- Bahn- Bau an? Ich habe als Mitglied von Pro Bahn schon viel vom berühmten Karlsruher Konzept gelesen und setze mich zu Hause seit Jahren für den Ausbau der zweigleisig trassierten Balkanstrecke Remscheid- Wermelskirchen- Burscheid- Leverkusen- Köln zur Stadtbahn nach dem Karlsruher Vorbild ein. Aber was in Karlsruhe bisher der Normalfall war, ist in Nordrhein Westfalen nicht machbar. Hier entsteht auf einer Bahntrasse mit enormen Fahrgastpotential ein Radweg. Für eine Bahn reicht es hier anscheinend nicht mehr, weil man in den großen Städten von NRW zu viele U- Bahnen gebaut hat und in Köln und Düsseldorf noch immer baut.