Donnerstag, 25. Juni 2020

Was für ein verlogener Bericht und mieser parteiischer Journalismus!

Stefan Gilsbach zeigt sich von seiner besten Seite als Journalist. Bei mir ist keine Anfrage eingetroffen, dass er mit mir über meinen Text reden will uind er fabriziert ein Machwerk, dass nur so von Flosklen, Oberflächlichkeit, Einseitigkeit und Parteilichkeit strotzt. Ein wahres Aushängeschild für die Rheinische Post / Bergische Morgenpost.


 



Wieviele Kandidaten kleiner Parteien und Wählergruppen treten später die ganze Wahlperiode nicht mehr auf und wollen nicht sachkundige Bürger werden? 

Es ist üblich dass ansonsten nicht Aktive die Aktiven unterstützen. 

Es ist ehrlich das auch zu sagen. 

Der eigentliche Skandal ist das rückschrittliche Wahlsystem in NRW das kleine Gruppen benachteiligt und zwingt so zu handeln. 

Ich bin kein Freund falscher Fassaden. Ich habe zwar die Texte aus dem Netz genommen oder nehmen lassen, aber die sagen doch nur was wahr ist. 

Wollten 2014 alle 18 Wahlkreisbewerber von FDP, Grünen, und UWG etwa sachkundige Bürger werden? 

Waren alle auf der Ratsliste oder waren einige bewusst nicht auf der Ratsliste? 

Werden bei RUA alle Kandidaten ein Amt als sachkundiger Bürger übermnehmen wollen oder sind da viele Untersztützer aus dem gleichnahmigen Karnevalsverein dabei? Das sehe ich gar nicht als verwerflich an, sondern als sinnvollen Beitrag zur Politik.

 
 

Bei einer Partei in Radevormwald habe ich beobachtet, dass dort 2014 fast alle sachkundigen Bürger erst nach der Wahl für die Partei aktiv wurden und noch nicht mal kandidiert haben. Das heißt, bis auf die gewählten Ratsmitglieder waren fast alle Kandidaten nur passive Helferkandidaten, die das NRW-Kommunalwahlrecht eben notwendig macht. 

Selbst Bayern hat was das Wahlsystem betrifft ein viel fortschrittlicheres Kommunalwahlrecht. Einzig bei der Wahlzulassung hat die CSU alles getan, sich Mitbewerber vom Hals zu halten, wer die aber geschafft hat, profitiert von einen sehr guten Wahlrecht, wo ich mit mehreren Stimmen quewr durch alle Listen mir die Bewerber aus allen Parteien zusammen stellen kann, die ich für die geeignesten halte.


Die AL hatte nie Probleme die Plätze zu besetzen, die ihr das Wahlergebnis zuteilt. Aber um diese 2 bis 4 Plätze zu bekommen müssen eben 18 Wahlkreise besetzt sein. Bei 5 UWG, 2 FDP und 3 Grüne im Rat sieht es wohl kaum anders aus, bei der erstmals antretenden RUA ebenso

Kommt noch hinzu, dass wegen der Coronamaßnahmen viele soziale Kontakte einegschränkt sind, Gruppen sich nicht treffen und Infostände oder offene Fraktionssitzungen nicht stattfinden. Es ist also deutlich schwerer sich um Kandidaten zu bemühen. Und da Wahlen geheim sind und man seine Wählerinenn und Wähler nicht kennt, kann man diese nur über die Öffentlichkeit erreichen. 

Markus Keidel dürfte überigens kein unparteiischer "Facebook-Nutzer" sein, wie Gilsbach schreibt, da seine Frau für die CDU antritt. 

Außerdem wird mein Text nur unvollständig zitiert, da dieser auch um aktive Mitstreiter warb, aber eben auch darum bat, dass sich Leute melden, die nicht so viel leisten können, aber eben einen kleinen Beitrag für eine lebendige Demokratie doch leisten wollen. Daran ist nichts Verwerfliches. Wer die Politikverdrossenheit beklagt und immer wieder in senen Kommentaren den Rat kritisiert, das dieser ein verhalten zeige, das Leute von politischen Engagement abhalte, wie dies immer wieder von Stefan Gildbach zu lesen ist, der wird unglaubwürdig, wenn dieser niederschwellige Angebote zur Unterstützuing von Politik schlecht redet. Diese können durchaus dazu führen, dass jemand dann doch die Kurve zu mehr Engagement bekommt.

Mein Tipp: Jetzt erst Recht bei der AL melden oder bei der Liste, für die das Herz am meisten schlägt. Denn ohne aktive Menschen gibt es keine gute Politik und die, die besonders aktiv sind brauchen auch Unterstützung von Leuten, die es nicht schaffen in gleicher Weise aktiv zu sein. 

Und Radevormwald braucht eine Zeitung, die saschlich und fair und für die Interssen der Einwohner berichtet, statt Leute zu medial zerreißen, die sich dafür einsetzen, dass mehr Menschen für Radevormwald aktiv werden. 
https://rp-online.de/nrw/staedte/radevormwald/politik-in-radevormwald-al-aufruf-sorgt-fuer-irritationen-und-heiterkeit_aid-51823647


Ich wünsche alle schöne Sommerwochen und dem Journalisten der das verfasst hat gute Besserung. Dies ist meine private Meinung für die ich einstehe, da die AL keinen Fraktionszwang kennt. Auch wenn Aufgrund der Corona-Folgen nicht alles abgesprochen war und die zitierten AL-Vertreter hier nicht so offensiv reagierten,  wie ich mir das gewünscht hätte (z.B. "das ist nicht unser Vorgehen, aber da ist nichts verwerfliches und bei vielen Listen üblich und wir geben unseren Mitgliedern die Freiheit sich zu äußern") bleibt die AL die Kraft in Radevormwald, zu der ich als Katholik das meiste Vertrauen habe, da ich dort am ehesten die Politik wieder finde, die ich von einer christlichen Partei erwarten würde (Bewahrung der Schöpfung, verantwortlicher Umgang mit den öffentlichen Gütern). 

Dienstag, 23. Juni 2020

"Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" bieten kostenlose Corona.Neu-Testung der Schlachthof-Arbeiter mit positiven Befund an

https://www.youtube.com/watch?v=2_de__iQGcI




Die "Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie" bieten Hilfe an.  Sie bieten der Firma Tönnies, dem RKI, der Landesregierung von NRW und den Mitarbeitern an, noch einmal sicher zu stellen, dass keine fehlerhafte Kreuzreaktion aus dem Schlachtbetrieb zu falsch positiven Resultaten führen kann. Sie stellen allen Beteiligten den zur Zeit zuverlässigsten PCR-Test kostenlos zur Verfügung und stellen auch ein erfahrenes Team zur Probenahme zur Verfügung. Alle Kosten werden von dem Verein MWGFS übernommen. Sie erreichen den über seine Webseite http://www.mwgfd.de 



Kommentar des Viertürmebloggers Felix Staratschek: 

Diese Frage habe ich mir auch schon gestellt. Warum hat ein Schlachthof laut Testungen mehr Corona-Infizierte, als viele deutsche Großstädte addiert ab März 2020? 

Sonntag, 21. Juni 2020

Leserbrief zum Aufruf "EIN AUFRUF FÜR DIE KIRCHE UND FÜR DIE WELT an Katholiken und alle Menschen guten Willens"

Immer wieder taucht in Debatten der Todschlagesbegriff "Verschwörungstheoretiker" auf. Dabei ist das Wort vom Begriff her unklar, ist das jemand, der Verschwörungen in der Theorie entwirft oder ist es jemand der sich Gedanken macht, was eine Verschwörung sein könnte? 

Und da lohnt sich der Blick in das Wahrig-Wörterbuch, wo kurz und prägnant Begriffe erklärt werden: 

Verschwörung = geheimer Plan, geheime Verbindung, Anschlag. 

Samstag, 20. Juni 2020

Amthor-Affäre: ÖDP fordert schärfere Abstands- und Hygieneregeln für Politiker: ÖDP-Bundesvorsitzender sieht latente Ansteckungsgefahr für Abgeordnete in Bund und Land

19 Juni 2020
Amthor-Affäre: ÖDP fordert schärfere Abstands- und Hygieneregeln für Politiker: ÖDP-Bundesvorsitzender sieht latente Ansteckungsgefahr für Abgeordnete in Bund und Land
 
Die ÖDP sieht sich als Anti-Korruptionspasrtei
und sicg selber das in der Aatzung vorgeschrieben, was die
für alle Parteien als Gesetz fordert.
Alle Parteien guten Willens könnten das übernehmen
und die Umsetzung zur Voraussertzung für
Koalitionen machen. 
 Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), hält die gesetzlichen Regelungen gegen Korruption in Deutschland für unzureichend. Die in den letzten Tagen diskutierte Affäre um Firmenbeteiligungen des CDU-Politikers Philipp Amthor habe zum wiederholten Male die Schwachpunkte der geltenden Gesetze schonungslos aufgedeckt. Amthor stehe am vorläufigen Ende einer Reihe von Politikern, die es nicht verstanden haben, ihr Mandat von geschäftlichen Interessen zu trennen.

 
Konzernspenden an Parteien verbieten fordert die ÖDP


„Um in der Sprache dieser Monate zu bleiben: Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung konsequente Abstands- und Hygieneregeln in Politik und Wirtschaft einführt, um einer Infektion namhafter Politiker mit dem Korruptionsvirus in Zukunft besser vorzubeugen“, so Raabs. Er verweist in diesem Zusammenhang auf seine eigene Partei. Die ÖDP nimmt seit ihrer Gründung satzungsgemäß keine Unternehmensspenden an. Sie fordert zudem immer wieder bessere Regeln gegen den Einfluss der Wirtschaftslobby auf die Politik.

 
Auch zur Europawahl 1999 war die legfale Korruption
Wahlkampfthema der ÖDP. 


„Es ist beschämend zu sehen, wie schlecht gerade Deutschland im internationalen Vergleich abschneidet, wenn es um die Verquickung zwischen Politikern und Kapital geht“, verweist Raabs auf eine Rüge des Antikorruptionsgremiums des Europarats (GRECO)

Der GRECO-Report für 2019 kommt zu dem Schluss, dass Deutschland nicht genügend Vorkehrungen gegen Bestechung treffe, und dringend nachbessern müsse.

 
Bundestagswahl 2002, die ÖDP  forderrte
das Verbot von Konzernspenden an Pareteien.
 

„Es ist bezeichnend, dass sich in der Vergangenheit ausgerechnet die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gegen alle Regelungen für mehr Transparenz und bessere Korruptionsprävention gesperrt hat. Man darf daher auch gespannt sein, wie die Union in Mecklenburg-Vorpommern der breiten Öffentlichkeit erklären will, was genau Philipp Amthor zum Vorsitzenden des CDU-Landesverbandes prädestiniert“, so Raabs abschließend. „Oftmals werden ja die guten Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft positiv hervorgehoben. Im Falle von Herrn Amthor sind die Verflechtungen nachweislich erheblich zu eng gewesen.“ Raabs fordert ein kurzfristiges Umdenken der CDU im nordöstlichen Bundesland und damit ein positives Signal gegen Politikverdrossenheit.

 
Auch zur Europawahl 2019 thematisierte die ÖDP
die Themen Spendensumnpf und Transparenz

Link zur Pressemitteilung

Donnerstag, 18. Juni 2020

Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (UNi Mainz) im Gespräach über die Corona-Pandemie / Alle Pläne zur gentechnischen Impfung müssen gestoppt werden.

https://www.youtube.com/watch?v=FowK14stnlk


Kommentar zum Video:

"Unsere Epidemie" ist eine falsche Kurve. Am Anfang ist die Kurve zu niedrig, da noch nicht genug Tests zur Verfügung standen. 

Die Kurve steigt dann sehr steil an, solange die stetige  Zunahme der Tests mehr Infektionen bekannt macht. 

Doch plötzlich hilft alles Testen nichts mehr, die Zahl der entdeckten Infektionen geht zurück, fast bis auf den Wert der falsch-positiven Testungen bei laut RKI bis zu 300.000 Testungen täglich. 


Eine reale Kurve wäre, wenn es hieße "pro 100.000 Tests endeckte Infektionen", wie es Dr. Bhakdi später selber im Video sagt.  Das würde mehr aussagen als die bloße unwissenschaftliche Angst erzeugende Addition aller positiven Testergebnisse. 

Akut habe ich folgende Fragen zu den Testungen in Schlachthöfen: 

Wieviele der getesteten sind denn krank? 

Oder treten an Schlachthöfen andere Corona-Viren auf, die harmloser sind, aber auf den Test anschlagen? 

Oder schlägt da was anderes auf den Test an? 

Bei soviel Infektionen hätte schon längst einer so schwer erkranken müssen, dass dieser in ärztliche Bedhnadlung kommt und deshalb bei der Rückverfolgung Corona auffällt. Aber wenn ich das richtig mitbekommen habe, wird in Schlachthöfen nicht getestet, weil es Probleme gab, sondern weil es dort prekäre Arbeitsbedingungen gibt und man jetzt Zeit hat zu testen. 

Für Billigfleisch müssen nicht nur Tiere in Massentierhaltung leiden - was auch zur Bildung multiresistenter Keime beträgt - , sondern auch die Menschen, die dort die Arbeit machen werden entsprechend behandelt. Ein Grund mehr Fleisch nur dort kaufen, wo man weiß, wo es herkommt und dass es Mensch und Tier gut tut. Sollte sich hier was ändern ist das eine positive Folge von Corona, die wir bei einer guten Politik viel preiswerter ohne Lock Down-Folgen hätten haben können.

Aber warum sind die Schlachthöfe nicht zu Anfang der Pandemie als Hotspot aufgefallen? 

Warum tritt da gerade jetzt das Virus angeblich auf, wo man es sich doch kaum noch irgendwo einfangen kann? 

Wurde der Test mit einer anderen Charge wiederholt um auszuschließen, dass es am Test lag?

Oder überwiegen akut bei den´Testungen die falsch-positiven Ergebnisse, die man weiter nutzt, um die Gängelung der Menschen aufrecht zu erhalten?


Nur zum Schluss: Halten sie sich bitte an alle erlassene Regeln, es lohnt sich nicht deswegen Ärger zu bekommen oder verängstigte Leute zu beunruhigen. Aber nutzen Sie alle Möglichkeiten sich und andere zu informieren, tragen Sie gute Beiträge weiter, damit auf die Politik mehr Druck entsteht, unnötige Maßnahmen zu beenden und damit man an Konzepten arbeitet, dass sich solche syn-corona-isierten Zeiten der Plandemie nicht wiederholen. Wirrologen haben wir schon genug.

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Mittwoch, 17. Juni 2020

Vorbereitung zum Kindesmissbrauch: Wie Rechte und Ämter Pädophilen zuarbeiten - iDAF_Nachricht und Zitat 4 / 2020

Zitat des Monats, 4 / 2020

Die Lust der Kinder ist keine Richtschnur

"Es gehört zur Verantwortlichkeit der Eltern, dass sie genau hinhören, wenn Kinder sagen, wozu sie Lust haben und wozu sie keine Lust haben…. Es ist aber wenig sinnvoll, die Lust der Kinder zur Richtschnur des Familienlebens zu machen. Wenn Kinder alles bekommen, wozu sie Lust haben, bekommen sie mit großer Sicherheit das Wichtigste nicht, das sie brauchen: Den nahen Kontakt mit verantwortungsbewussten Erwachsenen… Kinder werden einsam und unglücklich, wenn sich die Eltern davon lenken lassen, worauf ihre Kinder Lust haben."

Jesper Juul: Grenzen, Nähe, Respekt – auf dem Weg zur kompetenten Eltern-Kind-Beziehung, Rororo, Hamburg, 2016 (11.Auflage), S.79f.

Nachricht des Monats, 3 / 2020

Vorbereitung zum Kindesmissbrauch: Wie Rechte und Ämter Pädophilen zuarbeiten
„Die Erziehung zur Demokratie beginnt beim Naseputzen in der Kita“, titelte jüngst die Süddeutsche Zeitung. Sie bezog sich auf die Vorstellung eines Buches zur „Demokratiepädagogik in Kindertageseinrichtungen", das anlässlich des 30. Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention vorgestellt wurde. Dazu erklärte der Leiter eines Landesinstituts für „Bildung, Erziehung und Betreuung in der Kindheit“, dass es schon bei kleinen Kindern darauf ankomme, „demokratische Werte vorzuleben“. Eine Kita-Leiterin führte dazu aus, dass „Partizipation“ schon „bei ganz kleinen Kindern wichtig“ sei. Deshalb müssten sie vor dem Naseputzen oder Wickeln zuerst gefragt werden (1)

 
Eltern, die das staatliche Handeln kritisch sehen fordern:
"Schützt unsere Kinder"
 

Wie diese „Partizipation“ von Kleinstkindern aussehen soll, erfährt man auf dem, vom Bundesfamilienministerium finanzierten, Portal für „Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung“. Dort steht: „Gemeinsam mit anderen Tagespflegepersonen hat Cemile an einer Weiterbildung zum Recht des Kindes auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper teilgenommen. Seitdem hinterfragt sie ihre Haltung. Ihr ist klargeworden, dass aus Macht leicht Zwang werden kann, wenn Erwachsene gegen den Willen der Kinder handeln. Mit dieser Grenzüberschreitung nehmen sie den Kindern die Möglichkeit, ein eigenes Gefühl für ihren Körper zu entwickeln. …. 

ASIEN/SYRIEN - Maronitischer Erzbischof von Aleppo: Neue Sanktionen gegen Syrien sind „diabolisch“

ASIEN/SYRIEN - Maronitischer Erzbischof von Aleppo: Neue Sanktionen gegen Syrien sind „diabolisch“

Aleppo (Fides) – "Heute sagt jeder in Aleppo: Unter den Bomben ging es uns besser". Mit dieser paradoxen Übertreibung, umschreibt der maronitische Erzbischof von Aleppe, Joseph Tobji, das in der syrischen Metropole vorherrschende Gefühl, nachdem mit dem sogenannten "Caesar Act"weitere Wirtschaftssanktionen von den USA gegen Syrien verhängt wurden. Diese weiteren antisyrischen Sanktionen kommen zu denen dazu, die von der Europäischen Union für ein Jahr verlängert wurden und die von jahrelangen Kriegen erschöpfte Bevölkerung hart treffen, während das Gespenst der Coronavirus-Pandemie auch in Syrien Opfer fordert. 

 
"Keine Gewalt" forderten die Kritiker des DDR-Regime.
Sind Sanktionen nicht auch Gewalt? 
 

"Die Bombe kommt unerwartet", fügt der maronitische Erzbischof im Gespräch mit Fides hinzu, “und tötet Menschen an der Stelle, an der sie einschlägt. Heute gibt es in Syrien echten Hunger, und Millionen von Menschen nähern sich sehenden Auges einem langsamen und angekündigten Tod und ohne mögliche Fluchtwege".

Dienstag, 16. Juni 2020

Einladung Webinar "Gesundheitliche Fragen zu 5G" u.a. mit Kernphysiker Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP (ÖDP)

Einladung zu 2 Webinaren zum Thema "Gesundheitliche Fragen zu 5G"
(Verlinkungen überwiegend durch den Viertürmeblog hinzugefügt)
Diese Nachricht finden Sie im Original auch hier.


Die beiden Webinare sind initiiert von Prof. Dr. Klaus Buchner (Mitglied des Europäischen Parlaments )




Webinare Gesundheitliche Fragen zu 5G

Die Mehrheit der Deutschen ist besorgt über die Risiken von Strahlung.  Nur ca. 36 % vertrauen beim Thema Strahlenschutz auf den Staat.  Das sind die Ergebnisse der im November 2019 erschienenen Studie „Was denkt Deutschland über Strahlenschutz“.

Folglich lautet die neue Vision des Bundesamtes für Strahlenschutz: Informieren und Aufklären.

Ganz in diesem Sinne lädt Sie der Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner, zu zwei Internet-Veranstaltungen über die neue Mobilfunkgeneration 5G ein.

Moderation: Dr. Alexander Bode

Sprache: Deutsch

1) Digitalisierung zu Lasten unserer Gesundheit? Bürgerdialog zum Ausbau des 5G Mobilfunknetzes
Mi. 1.Juli 2020, 18:00 - 19:30 Uhr 
Referenten:

Harald Schumann(Journalist Tagesspiegel/Investigate Europe)
Vortragsthema: 
Gesundheitsrisiko Mobilfunk? 
Wie EU, WHO und Aufsichtsbehörden die brisante Antwort an einen privaten Forscherclub delegieren

Bernd Irmfrid Budzinski
(Verwaltungsrichter a.D.)
Vortragsthema: 
Gemeindliche Autonomie, 5G und Vorsorge 



https://register.gotowebinar.com/register/2729649074171031564



2) Braucht Europa mehr Vorsorge beim 5G Ausbau?
Fachdiskussion zu aktuellen Grenzwerten und zur Anwendung des Vorsorgeprinzips
Do. 2.Juli 18:00 - 19:30

Referenten:

Univ.-Lekt. Dr. med. Piero Lercher
(Referat für Umweltmedizin der Österreichischen Ärztekammer)

Prof. Dr. Wilhelm Mosgöller
(Institut für Krebsforschung, Medizinische Universität Wien)

RA Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg
(Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht)


https://register.gotowebinar.com/register/2729649074171031564
(Vermutlich wurde hier ein falscher Link gesetzt, weil auch diese Anmeldung zum 1. Tag führt. Bitte auch Mitteilungen auf der Homepage von Dr. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) beachten. 
https://klaus-buchner.eu/ )

Montag, 15. Juni 2020

Gründungsparteitag des Landesverbandes Bündnis C –Christen für Deutschland „Nordrhein-Westfalen“

Ich bekam folgenden Brief: 
Einladung zum Gründungsparteitag des Landesverbandes Bündnis C –Christen für Deutschland „Nordrhein-Westfalen“

Liebe Mitglieder und Interessenten von Bündnis C in Nordrhein-Westfalen, ganz herzlich lädt Sie der Bundesvorstand von Bündnis C zum Gründungsparteitag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen ein.

Der Gründungsparteitag findet

am 20. Juni 2020
von 13 bis ca. 17 Uhr
in Velbert statt
bei Marcel Stubbe, Am Brangenberg 7, 42551 Velbert
Bushaltestelle Velbert Brangenberger Streaße
Brangenberger Str. nach Süden gehen
und links in die Straße "Am Brangenberg" einbiegen


Der Gründungsparteitag findet als öffentlicher Mitgliederparteitag statt, es sind alle anwesenden Mitglieder stimmberechtigt. Gäste und Interessenten für Bündnis C sind herzlich willkommen.

Bitte laden Sie Interessierte dazu ein!

Neben den Wahlen zum ersten Vorstand des Landesverbandes und des Landesschiedsgerichts gibt es Informationen zuanstehenden Wahlen und erste Schritte zur Aktivierung des Landesverbandes.

Sie werden Informationen und Material erhalten, um Bündnis C in Ihrer Region bekannt zu machen und sich zu vernetzen.

Wir freuen uns darauf, Sie kennenzulernen und mit Ihnen Bündnis C in Nordrhein-Westfalen zu gründen und zu etablieren.

www.buendnis-c.de
(Hinweis: Ich bin nicht Mitglied der Partei und weiß auch nicht, ob ich es schaffe diesen Termin wahrzunehmen. Ich will nur allen die Chance geben, von dieser Möglichkeit zu erfahren. Aber wenn sich hier Leute zusammenfinden und echte christliche Politik machen, ist das gut und lobenswert.) 

Ziel christlicher Politik ist es eine Welt zu schaffen,
in der niemand mehr sich in einer Notlage sieht,
die sie zur Abtreibung treibt.
 

Von George Soros gesponsorter Verband: Die Coronakrise zeigt, dass es Zeit ist, die Familie abzuschaffen

Grüß Gott und Guten Tag!

--Die gesamte Welt ist von der Coronavirus-Pandemie betroffen.
--Viele Großstädte, die vor Aktivität gesprüht haben, sind paralisiert.
--Kirchen, Schulen und Geschäfte wurden gezwungen zu schließen, wie auch Restaurants und sogar Kinderspielplätze und Parks.
--Billionen Euro, über welche die Regierungen gar nicht verfügen, werden gedruckt und geliehen, um den wirtschaftlichen Schaden notdürftig einzugrenzen.
Und so unappetitlich es auch klingen mag: die globale Linke nutzt diese Krise, um die Finanzierung von Abtreibungen voranzutreiben, die totalitäre LGBT-Agenda voranzubringen, die Freiheit weiter einzuschränken, und massive neue Schulden zu machen, die nachkommenden Generationen aufgebürdet werden.

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP): Einladung zum Webtalk "Die Reform der europäischen Dual-Use-Verordnung"

(Brüssel/15.06.2020)

Die Junge DGAP München und das DGAP Regionalforum Brüssel laden ein zu einem Webtalk

zum Thema

Die Reform der europäischen Dual-Use-VerordnungMontag, 22. Juni 2020, 18:30 bis 19.30 Uhr
mit

Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP. MdEP, Berichterstatter Dual-Use-Verordnung

Dr. Vera Jungkind, Rechtsanwältin, Partnerin Hengeler Mueller

Dr. Georgios Kolliarakis, Berater für Forschungsstrategie DGAP, Technologie, Sicherheit, Verteidigung

 
Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) MdEP befasst sich
mit der Dual Use Verordnung für Güter mit
ziviler und militärischer Nutzung. 


Die Europäische Kommission unterbreitete 2016 einen Gesetzesvorschlag, um die in die Jahre gekommene Dual-Use Verordnung von 2009 zu reformieren. Die Verordnung reguliert den Export von Gütern, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Ziel war es, die Exportkontrollvorgaben an neue Herausforderungen anzupassen, wie sie sich aus der Verwendung von digitalen Technologien durch oppressive Regime ergeben.

Die Verhandlung zwischen der Kommission, dem Parlament und den EU-Staaten war wegen des Widerstands einiger Länder, darunter Deutschland, ins Stocken geraten. Insbesondere drei Faktoren sind dabei ins Rampenlicht gerückt: Die Wahrung von Menschenrechten, die Wahrung europäischer Sicherheitsinteressen und die Interessen der Exportwirtschaft. Nun soll noch dieses Jahr ein Kompromisstext verabschiedet werden.

Wir möchten besprechen, wie die geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen einerseits und der Schutz von Menschenrechten andererseits in Einklang gebracht werden können und welche Rolle die EU global in diesem Bereich einnimmt.

Die Veranstaltung moderieren 
Jördis Bunse, Co-Vorsitzende DGAP Regionalforum Brüssel, 
und 
Roland Klein, Forschungsreferent mit Schwerpunkt auf Dual-Use-Software am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung.

Die Veranstaltung findet online als Videokonferenz statt. Sie werden Gelegenheit haben, mitzudiskutieren und Fragen zu stellen. Bitte melden Sie sich hier für das Zoom-Meeting an: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZYsfumqqz8pEt1UKRmkXndtYQUt7VtNMljR

Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail mit weiterführenden Informationen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine lebhafte Diskussion.

Sonntag, 14. Juni 2020

Wasserstoff: Die ÖDP kritisiert: „Wir könnten längst weiter sein!“

PRESSEMITTEILUNG vom 11. Juni 2020

Wasserstoff: Die ÖDP kritisiert: „Wir könnten längst weiter sein!“
"Die verspätete Entdeckung des Wasserstoffs als regenerativer Energiespeicher offenbart das Totalversagen der Regierungsparteien!"


Bundes- und Landesregierung bestätigen nach Ansicht des bayerischen ÖDP-Landesvorsitzenden Klaus Mrasek mit ihrer verspäteten neuen Wasserstoffstrategie ihr bisheriges "Totalversagen beim Klimaschutz und der Energiewende".

 
Schon lange ein Thema für die ÖDP.
"Gegen Atomkraft und Energieverschwendung:
Vorrang für die intelligente Energienutzung"
forderte die ÖDP zur Landtagswahl 1992
in Baden Württemberg.


"Es ist erfreulich, dass Wasserstoff endlich als Energiespeicher für regenerativen Strom erkannt wird. Die späte Erkenntnis, dass man für grünen Wasserstoff weit größere regenerative Stromkapazitäten braucht, steht jedoch im krassen Widerspruch zum Regierungshandeln der letzten zehn Jahre. Anstatt der Dynamik des erneuerbaren Energiegesetzes ihren Lauf zu lassen und alle Kraft in die Speichertechnik zu investieren, hat man es in den letzten zehn Jahren umgekehrt gemacht: Die regenerativen Energieträger wurden mit einem irrsinnigem Bürokratismus und dem 10-H-Gesetz behindert und für Speicher hat man sich bislang nicht interessiert. Und dass alles nur deshalb, weil die alten Energiekonzerne auf dem Schoß des jeweiligen Wirtschaftsministers sitzen und ihm einflüstern, wie sie Zeit gewinnen könnten. Zeit, die sie brauchen, um noch möglichst viel Geld mit ihrer alten Technologie verdienen zu können. Die verkorkste und verspätete Entdeckung des Wasserstoffs als regenerativer Energiespeicher ist ein weiterer Beweis dafür, dass der von Parteispenden geölte lähmende Lobbyismus Bayern und Deutschland in den Zukunftstechnologien Wettbewerbsnachteile bringt", kritisiert Mrasek.


Wasserstoff ist nach Ansicht der ÖDP jedoch nicht das alleinige Allheilmittel: 


Größtmögliche Energieeinsparung sei weiterhin notwendig. Wasserstoff müsse vorrangig in der Industrie und im Schwerlastverkehr eingesetzt werden. Wo Wasserstoff im Brennstoffzelleneinsatz an seine Grenzen stoße, sei die Methanisierung regenerativen Stroms notwendig.

Link zur Pressemitteilung



Kommentar: 

Der Solarenergieförderverein empfiehlt als wichtiges Speichermedium Methanol, ein fliüssiger Alkohol. Dessen Eigenschaften erlauben einen leichteren Umgang als mit Methan oder dem sehr flüchtigen und in der Regel tief gekühlten Wasserstoff. Methanol kann wie Heizöl per Bahn und Lastwagen leicht transportiert werden. Methanol kann mit CO 2 erzeugt werden, dass an geologischen Brüchen oder in vulkanisch aktiven Regionen in höherer Konzentration in die Athmosphäre austritt. Es gilt global natürliche CO 2 Quellen zu finden und dort das CO 2 abzufangen. Da dieses CO 2 zu den geologischen Naturkreisläufen gehört, ohne die unser Planet kein Leben hätte, ist die Freisetzung dieses CO 2 auf jeden Fall klimaneutral. Da Vulkanismus global weit verbreitet ist (Eifel, Oberrheingraben, Äthna, Vesuv, Island, Santorin, amerikanische Westküstengebirge, Japan, Indonesien, ostafrikanishcer Graben, Hawai, Neuseeland, .......) dürfte dies eine sicherere Energiequelle sein als Erdöl. Am Nyossee in Kamerun wird z.B. das CO 2 gezielt in die Athmosphäre abgeleitet, um eine Wiederholung einer Engasungskatastrophe zu verhindern.  Auch der Kiwusee und der Manuonsee sammeln CO 2 und sind tickende Zeitbomben für die Bevölkerung vor Ort. Im Prinzip ist hier alles vorhanden, was man braucht, Sonne für die Stromerzeugung, Wasser für die Wasserstoffgewinnung und CO 2 für die Methanolerzeugung. Entwicklungspolitik und Technikentwickler sollten hier aktiv werden und die Gefahr zu einem Segen für die Regionen machen. 

Samstag, 13. Juni 2020

AMERIKA/BRASILIEN - Welttag gegen Kinderarbeit: "Covid-19: Kinder mehr denn je vor Kinderabeit schützen“

Brasilia (Fides) – Die brasilianische Kirche unterstützt den Welttag gegen Kinderarbeit der Vereinten Nationen, der am heutigen 12. Juni, weltweit begangen wird. Papst Franziskus betonte am Mittwoch, dem 10. Juni, am Ende der Generalaudienz: „Auch in der gegenwärtigen gesundheitlichen Krise sind in vielen Ländern viele Kinder und Jugendliche gezwungen, für ihr Alter unangemsessene Arbeit zu verrichten, um ihren Familien in extremer Armut zu helfen. In vielen Fällen handelt es sich um Formen der Sklaverei und Zwangsarbreit mit daraus resultierenden physischen und psychischen Leiden. Dafür sind wir alle verantwortlich. Ich appelliere an die Institutionen, alle Anstrengungen zum Schutz Minderjähriger zu unternehmen und die wirtschaftlichen und sozialen Lücken zu schließen, die der verheerenden Dynamik zugrunde liegen, deren Opfer sie sind. Kinder sind die Zukunft der Menschheitsfamilie: Wir alle haben die Aufgabe, ihr Wachstum, ihre Gesundheit und ihre Wohlergehen zu fördern!"

 
Aus einer Installation zum Kirchentag in Dortmund 2019:
Das gibt es doch nicht!
Ja, genau. Es gibt noch kein Gesetz, das Unternehmen verpflichtet,
Arbeits- und Menschenrechte weltweit einzuhalten.
Aber hoffentlich bald.
Weltladen Dachverband
und
Forum fairer Handel
 

Obwohl die Verfassung in Brasilien die Rechte und den Schutz von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden gerantiert, sind in dem großen lateinamerikanischen Land 61% der Kinder und Jugendlichen in gewisser Weise von Armut und bestimmten Formen der Kinderarbeit betroffen. 


Laut dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) haben sie keinen Zugang zu Bildung, Information, Wohnen, Wasser und sanitären Einrichtungen. Daten der brasilianischen “Pesquisa Nacional por Amostra de Domicílios (PnadC)” dokumentieren, dass im Jahr 2016 insgesamt 2,4 Millionen Kinder und Jugendliche im Alter von 5 bis 17 Jahren von Kinderarbeit betroffen waren, was 6% der Bevölkerung (40,1 Millionen) in dieser Altersgruppe entspricht. Zwischen 2007 und 2019 starben 279 Kinder und Jugendliche im Alter von 5 bis 17 Jahren und 27.924 erlitten bei der Arbeit schwere Unfälle. Im gleichen Zeitraum erlitten 46.507 Kinder und Jugendliche durch Arbeit gesundheitliche Schäden.

Wie die Brasilianische Bischofskonferenz mitteilt, soll im Marienheiligtum „Nossa Senhora Aparecida” in Aparecida , aus diesem Anlass am zentralen Altar der Basilika ein Gottesdienst gefeiert werden, der Kindern und Jugendlichen gewidmet ist. Auf diese Weise wolle man die Aufmerksamkeit öffentlicher Stellen und Unternehmen wecken und für die schädlichen Auswirkungen der Kinderarbeit sensibilisieren. Im Rahmen des Gottesdienste wird die "Carta de Aparecida" gegen Kinderarbeit und über das Ausmaß des Problems in Brasilien verlesen.

Die Brasilianische Bischofskonferenz und die Abteilung für Jugendseelorge schließen sich im Netzwerk des brasilianischen Forums zur Bekämpfung von Kinderarbeit (FNPETI) zusammen und unterstützen verschiedene Initiativen in Zusammenarbeit mit Institutionen und Einrichtungen der Zivilgesellschaft. Damit soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass Kinderarbeit als eine der schädlichsten Formen der Ausbeutung die Entwicklung der Kinder beeinträchtigt und eine schwerwiegende Verletzung der Grundrechte von Kindern und Jugendlichen darstellt.
(SL) (Fides 12/06/2020)
 
 
"Im fairen Handel steht der Mensch und nicht der Profit
im Mittelpunkt. Wieso ist das nicht immer so?"
Beantworten kann sich jeder Frage beim Einkaufen, wenn Sie
bei Imortware auf die Fair-Trade-Zeichen achten oder ab und zu die
(Eine-)Weltläden besucht, die es bei vielen
Kirchengemeinden gibt (u.a. neben dem Altenberger Dom
und in Radevormwald).  Kaffee, Tee, Schokoladen, Honig, Gewürze, Zutaten
und mehr können Sie bei diesem Label mit guten Gewissen einkaufen
 

Schwindelerregende Corona-Zahlen? Wenn man Propagandazahlen in Zusammenhänge stellt / FAZ verweigert Annahme einer Anzeige kritischer Mediziner



Aus den Bildern im Video:
Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID 19) je Millionen Einwohner in ausgewählten Ländern: 
(Stand: 27.05.2020)
Quelle: https://de.statista.com/themen/6018/corona/

(Für Leute die sich weniger mit Corona befassen: Bei diesen Toten gab es einen positiven Corona-Test, der jedoch nicht sagt, woran die Personen gestorben sind. Krankenhauskeime, falsche Behandlungen, Luftverschmutzung, andere aktive Keime nach denen man nicht schaut (Grippe, Pneumokokken....), schlechte Ausstattung des Gesundheitswesen, ähnliche Zustände in früheren Jahren auf die keiner geschaut hat, ..... Schlimme Bilder in Italien entstehen auch, wenn man Auflagen macht, die normale Bestattungen erschweren und den noch erlaubten Weg überlasten......)

808 Belgien 
580 Spanien
546 Großbritanien
545 Italien
437 Frankreich
418 Schweden
343 Niederlande
305 USA
222 Schweiz
101 Deutschland

183 Brasilien (Video vom 13.6.2020, Bezugsdatum der Zahl unklar aber nah genug an den anderen Datenerhebungen, um diese gegemüber zu stellen.)

180 Peru, Anmerkung wie bei Brasilien

076 Österreich, Anmerkung wie bei Brasilien
169 Tote in 2020 in Österreich durch Grippe und Corona zusammen 
094 Grippetote 2020 pro 1.Mio. Ew. in Österreich

154 Grippetote 2019 pro 1.Mio. Ew. in Österreich
320 Grippetote 2017/18 pro 1.Mio. Ew. in Österreich

498 Grippetote 2016/17 pro 1.Mio. Ew. in Österreich

11.240 Tote / 1. Mio Ew. war die Prognose von Österreichs Bundeskanzler Kurz. 



Mein Kommentar zu diesem Video auf Youtube:

Donnerstag, 11. Juni 2020

ÖDP startet Petition zur Coronakrise: Mai 2020 // Bürgerräte als neues wegweisendes demokratisches Instrument

„Die Menschen haben Fragen – und denen müssen wir nachgehen und sie sauber beantworten,“ so Thomas Prudlo, der ÖDP Stadtchef und Initiator der Petition.

Mit einer Fragezeichen-Aktion auf dem Königsplatz hat die ÖDP München am 29.05.2020 eine bayernweite Petition gestartet, in die sich die Menschen ab heute als Unterstützer eintragen können.

Inhalt der Petition ist die Einrichtung einer Enquetekommission im Bayerischen Landtag, die gründlich die Handlungen der Regierung und deren Folgen zur Coronakrise untersuchen soll.

 
Laut FAZ ist die ÖDP Bayerns erfolgreicheste Oppositionspartei.
Zwar haben die Wähler der ÖDP bisher nie genug Stimmen
für eine Fraktion im Landtag gegeben, aber die ÖDP hat
mit Volksbegehren und außerparlamentarischen Initiativen
Bayern mehr verändert, als die mit Sitzen ausgestattete
Opposition im Landtag. 
 


Kommen Bürgerräte zum ersten Mal in Bayern?

Diese Enquetekommission soll zum ersten Mal in der Geschichte Bayerns nicht von Parlamentariern besetzt werden, sondern von einem Bürgerrat. Dieser setzt sich aus 60 per Losverfahren ausgewählten Bürgern zusammen, die sämtliche Fragestellungen für das große öffentliche Hearing ausarbeiten.

Dieses Instrument wird bereits mit großem Erfolg in mehreren europäischen Ländern angewendet und soll diese heikle Debatte aus dem Parteiendiskurs heraushalten. „Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise sind so grundlegend, dass wir mit diesem Gremium eine sachliche und sehr offene Diskussion anstreben, die nicht vom üblichen Parteienstreit überlagert wird,“ so der Vorditzende der Münchener ÖDP Thomas Prudlo.

Gründliche Analyse und Versöhnung statt Misstrauen in der Gesellschaft

Nachdem in den letzten Monaten die Exekutive stark dominiert hat und die demokratischen Rechte zum Teil massiv eingeschränkt waren, ist es an der Zeit, die Demokratie wieder zu entfalten und die Bürger in die Debatte zu holen. Mit dem Instrument Bürgerrat schaffen wir ein transparentes und vertrauensvolles Gemium ohne Lobbyinteressen. Sitzungen sollen nach Zustimmung des Bürgerrates öffentlich per Livestream für die Bevölkerung zu verfolgen sein.

„Nur so kann man das Vertrauen vieler Menschen gewinnen, die derzeit ihre Fragen nicht beantwortet bekommen“, so der Münchner ÖDP Stadtrat Tobias Ruff. Die ÖDP hat ein erstes Fragengerüst in der Petition angelegt. Die Präzisierung und Erweiterung obliegt aber komplett dem Bürgerrat.

Die Sammlung der Unterschriften für die Petition dauert bis Ende Juli 2020. Nach deren Einreichung erhoffen sich die Initiatoren einen baldigen Start des Bürgerrats.


Die Bürgerräte – Hintergrundinfos:

Bürgerräte gibt es schon in Frankreich, Irland, Kanada, Schottland und England. Die Ergebnisse sind erstaunlich. In Deutschland gibt es das Instrument noch nicht. Impressionen von den ersten Regionalkonferenzen finden sich hier:

https://www.youtube.com/watch?v=l-pKnBifqg0




https://www.youtube.com/watch?v=A2X-vexykMY




Die häufigsten Fragen und ihre Antworten finden sie hier:

https://www.buergerrat.de/faq/

www.buergerrat.de 


Weitere Videos, zusammengestellt von Felix Staratschek, dem Blogadmin

https://www.youtube.com/watch?v=2wQ049dxc9Y&list=PLYE3FxlSdO9UH_AJecY4Le75ByijHILXC





Corona im Viertürmeblog: 
https://viertuerme.blogspot.com/search?q=corona

Zensur im Mail-Verkehr - Provider bevormunden Postfachnutzer

5xy Reject due to policy restrictions (ip based)
The e-mail has been rejected because it violated our security policy: If a high percentage of e-mails are classified as spam by our filters, all messages coming from the sender's IP address will be temporarily rejected for a specific time frame.

Übersetzung: 
Diese Mail wurde zurückgewiesen, weil die unsere Sicherheitsregel angreift. Wenn ein hoher Prozentsatz der Mails durch unsere Filter als Spam klassifiziert, werden alle Nachrichten, die von der gleichen IP-Adresse kommen für eine bestimmte Zeit zurück gewiesen. 

In diesem Fall wurden Mails, die an Adressen mit web.de und gmx.de gingen pauschal zurück gewiesen. 

Fakt ist meine Adressenliste beruht zum größten Teil auf öffentlich zugänglichen Adressen, die dort standen um politische Kommunikation zu ermöglichen. 

Wenn jemand Mails von mir ablehnt, wird der aus meinen Listen genommen. 

In wenigen Einzelfällen wollen Leute von mir keine Mails, von denen ich keine Adresse habe und die mir auch nicht sagen können, über welche Adresse Mails von mir an diese weiter geleitet werden. Das kann an vergessenen Adressen vor allem aus Partei-und Vereinsbereichen liegen, die nicht mehr genutzt werden, aber nicht deaktiviert wurden. Von außen kann ich solchen Adressen nicht ansehen, an wen die die Nachrichten weiter leiten. In diesem Fall habe ich empfohlen, meine Mails als Spam einzustufen, damit meine Nachrichten nicht mehr in deren Posteingang stehen. 

Ob das die Wirkung hat, dass nun unzählige Leute, die meine Mails gerne empfangen oder die wenigstens nicht ablehnen, nun keine Mail von mir erhalten weiß ich nicht. Zuletzt waren gut 10% meiner Liste aus diesem Grund nicht erreichbar.

Es steht hier, dass die Filter der Mailportale die Mail als Spam einstufen. Wie geschieht diese Einstufung? Ist das eine willkürliche Einstufung durch den Provider oder entsteht das durch Spammeldungen aus den Postfächern? Was ist eine hohe Prozentrate? 

Wie steht es um das Briefgeheimnis, wenn Postfächer so analysiert werden? 

Fakt ist, hier findet eine Bevormundung statt. Wenn ich Mails bekomme, die ich nicht betsellt habe, markiere ich die als Spam oder bitte den Absender, mir nichts mehr zuzusenden. Das möchte ich immer selber machen und nicht von einem Provider bevormundet werden. Das ist mir meine Freiheit wert! Kommt hinzu, dass immer wieder Mails, die ich gar nicht als Spam eingestuft habe, im Spamfilter landen, darunter bestellte Newsletter. Die Einstellungen der Provider sind also viel zu umgenau, um wahren Spam zu erkennen und deshalb sollte man das den Nutzern überlassen, dies festzulegen. Deswegen kontrolliere ich immer wieder mein Spamfach, ob da eine gewünschte Nachricht dazwischen geraten ist. Wenn es aber die Nachricht gar nicht mehr ins Spamfach schafft, ist mir diese Kontrolle auch nicht mehr möglich!

Diese Bevormundung der Mail-Postfach-Besitzer ist geeignet, Zensur durchzuführen und den freien Austausch von Informationen stark einzuschränken. Auch bei Arcor habe ich so eine Meldung schon gehabt. An den Rückläufen kann ich genau sehen, wer meine Mail nicht erhalten hat und da weiß ich, dass ein Großteil der Postfach-Nutzer hier gegen deren Willen bevormundet wird. Freiheit sieht anders aus. Und Provider sollten die Freiheit achten. 

  
Freie Menschen handeln wo es geht eigenverantwortlich und bruachen
von niemanden bevormundet werden. "Für ein offenes Land mit freien Mensachen"
heißt es auf einer Straßeninstallation 2019 in Leipzig, die an die
Demonstrationen in der DDR 1989 erinnerte. 
 

Corona: Zweierlei Maß bei erwünschten und unerwünschten Demos? Fronlaichnam ohne Prozessionen, aber Riesendemos am Rhein?

America we see you: Tausende Teilnehmer bei Anti-Rassismus-Demo in Köln. Nichts gegen das Thema, aber wenn die Corna-Propagnada ernst gemeint war, dann ist das kein Anlass wegen einem Vorfall in den USA hier einen Superspreader zu veranstalten! Ich bin im Prinzip nicht gegen diese Demo, aber die passt nicht in die Logik unserer Regierigen. Bei Demos mit Kritik an Coronamaßnahmen ist die Polizei eingeschritten, wenn Leute so dicht standen wie hier. Immerhin, diese Corna-Demonstranten haben es vor Gericht erst erstritten dass hier ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden konnte. Aber nach der Logik der Regierigen und einiger Wirrologen müssten alle Orte mit solch großen Demos jetzt im Corona-Chaos versinken. https://www.ksta.de/36811860?dmcid=sm_tw 


Abstand?


Corona?


Kirchen mit Restriktionen!


Gottesdienstbesucher werden registriert!


Nur wenige Plätze pro Kirche!


Keine Fronlaichnamsprozessionen!


Chorsingen unmöglich!


Parolen rufen harmlos?


Einfache Masken halten keine Aerosole auf und schaffen ein ideales Microklima für vermehrungsfreudige Keime, wenn die nicht nach ca. 20 Minuten gewechselt werden!


Mittwoch, 10. Juni 2020

Alternative Liste (AL) stellt Beschlussantrag zu den Verkaufsoffenen Sonntagen

Verkaufsoffene Sonntage müssen vielfältigen Rechtsauflagen gerecht werden. Die Anfang 2020 geplanten Veranstaltungen sollen aber laut AL-Fraktion unter der neuen Lage noch einmal überdacht werden. "Faktisch sind diese Verkaufsveranstaltungen schon um 50% reduziert." Deshalb sollten laut AL-Fraktion beim Weihnachtsmarkt mehr Geschäfte öffnen dürfen als im bisherigen Entwurf vorgesehen.

Alternativer Beschlussentwurf zu TOP 2 (Ordnungsbehördliche Verordnung … Weihnachtsmarkt am 13.12.2020) in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 09.06.2020



Sehr geehrter Herr Bürgermeister Johannes Mans!


Die Fraktion der Alternativen Liste (AL) ist der Auffassung, dass infolge der Corona Pandemie, die zu Beginn des Jahres 2020 durchgeführten Überlegungen zur Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage in Bezug auf den Weihnachtsmarkt neu überdacht werden sollte. 


Veränderung des Beschlussantrages: 

Die textliche Fassung des Beschlussantrages kann unverändert erhalten bleiben, allerdings sollte sich der Beschluss auf die Flächen beziehen, die auch zum Zeitpunkt des Martinsmarktes in die ordnungsbehördliche Verordnung einbezogen sind. 

Begründung: 

Es ist die erklärte Absicht von Bund und Land Konjunkturanreize zu setzen. Unter diesen Bedingungen erscheint es unbedingt erforderlich, dass mehr Geschäfte an diesem verkaufsoffenen Sonntag teilnehmen können, als bislang geplant wurde. Nach unseren Vorstellungen sollten auch alle Einzelhändler in die Aktion einbezogen sein, die auch während des Martinsmarktes öffnen dürfen. Die vorliegende Planung schließt insbesondere viele inhabergeführte Geschäfte im westlichen Teil der Innenstadt aus. Corona bedingt sind schon zwei verkaufsoffene Sonntage entfallen, so dass die religiös motivierten Einwände in diesem Fall nicht als so schwerwiegend angesehen werden können. Darüber hinaus müssten auch die Gewerkschaften ein Interesse daran besitzen, in der jetzigen Situation verstärkt den lokalen Handel zu stärken, weil dieser in der Krise stärker gelitten hat, als der Online-Handel. Damit leisten sie auch einen Beitrag zum Schutz der Arbeitsplätze der Mitarbeiter. Außerdem könnte überlegt werden, die Weihnachtsmarktstände etwas großflächiger zu verteilen, so dass sich dadurch mit Hinweis auf die „Veranstaltungsfläche“ eine stärkere Absicherung der in die Verkaufsöffnung einbezogene Fläche ergibt.


Mit freundlichen Grüßen für die AL-Fraktion
Rolf Ebbinghaus  

 
Sankt Martin teilt den Mantel. Dargestellt an der
reformierten Stadtkirche von Chur (Schweiz,
Graubünden). 
 

Sonntag, 7. Juni 2020

AFRIKA/KENIA - Covid 19 ist nur eine von vielen Plagen: “Man denkt nicht über das Virus nach, wenn es etwas gibt, vor dem man noch mehr Angst hat“

Nairobi (Fides) – In Kenia sind seit Beginn der Covid-19-Pandemie bisher insgesamt 52 Menschen gestorben (Anmerkung des Viertürmeblogs: Einwohnerzahl bei 46.000.000 Menschen). Die Epidemie erreichte das Land zu Beginn der ersten heftigen Regenfällen die bereits Überschwemmungen und Erdrutsche verursacht haben, die über 200 Todesopfer forderten und und 230.000 Menschen zur Flucht gezwungen haben. 


Kritisch ist die Situation auch in Uganda und Somalia, wo es Überschwemmungen entlang der Täler der Flüsse Juba und Shebelle gab. Hunderte von Fischern, die auf den flächenmäßig zweitgrößten Inseln des Viktoriasees leben, wurden mit ihren Familien evakuiert, weil der steigende Wasserstand mit einem Höchstand von 13,43 m die Inseln überschwemmte. 


In Mwewa, einem landwirtschaftlichen Anbaugebiet, sind mehr als 3.200 Hektar Reis, die jetzt zur Ernte bereit sind, verloren gegangen: die Felder wurden überflutet. 


Letztes Jahr in dieser Zeit hatte die Dürre Zehntausende von Rindern getötet und 3,5 Millionen Menschen mussten Hunger leiden. 

  

Zusätzlich zu extremen den Wetterereignissen kommt in diesem Jahr die Invasion der Heuschrecken hinzu, die schlimmste in den letzten 70 Jahren, und es ist noch nicht bekannt, wie die Heuschreckenplage sich entwickeln wird. Trotz der Versuche, die Verbreitung mit Flugzeugen zu kontrollieren und die Heuschrecken mit Insektiziden zu besprühen, ziehen die Schwärme weiter: Die Pause der letzten Tage ist auf das Legen der Eier zurückzuführen.
Vor diesem Hintergrund sei Covid-19 in Kenia und allgemein in Afrika gar nicht so beängstigend, so Renato Kizito Sesana aus Nairobi. "Katastrophen”, so der Missionar weiter, “bei denen es sich um Naturkatastrophen oder durch menschliche Gier verursachte Ereignisse handelt, lösen hier einander ab. Erschwert durch die rücksichtslose, kriminelle Ausbeutung natürlicher Ressourcen, die internationale Unternehmen in den letzten Jahrzehnten vorangetreiben haben. Ganz zu schweigen von der Ausbeutung von Menschen. Es ist daher kein Wunder, dass der Tod von 52 Menschen in zwei Monaten keine besondere Alarmsignale auslöst. Tatsächlich versuchen die Menschen trotz Ausgangssperre und vieler anderer Einschränkungen, ihr normales Leben fortzusetzen und dabei auch staatliche Bestimmungen zu umgehen”


Mit Problemen befasse man sich hier, wenn sie auftreten, die Menschen lebten von Tag zu Tag, der Horizont, in dem sich Menschen bewegten sei die Gegenwart und nicht umsonst gebe es in den Hauptsprachen Afrikas kein Wort für Zukunft. In diesem Teil der Welt hätten die Menschen gelernt, Tag für Tag zu leben, oft zu überleben, wobei die Unmittelbarkeit des Augenblicks ihr einziger Horizont sei.


Dabei handle es sich nicht um Fatalismus, sondern um die Fähigkeit, auf die Herausforderung des Lebens unter den Bedingungen des jeweiligen Ortes zu reagieren. “Wenn Fatalismus bedeutet, sich dem Schicksal zu überlassen und es zu erleiden, ohne zu reagieren”, so Pater Renato Kizito weiter, “glaube ich, dass dies eine Haltung ist, die der menschlichen Seele in jedem Teil der Welt und in jeder Kultur fremd ist. Hier in Afrika auf besondere Weise. Man sollte blind oder von Vorurteilen geblendet sein, um den großen Wunsch, sich für das Leben zu engagieren, nicht zu sehen”. Er sehe diesen Überlebenswunsch täglich, fährt der Missionar fort: "Jeden Morgen um 5.01 Uhr, sobald die Ausgangssperre endet, ziehen Tausende von Menschen zur Arbeit oder suchen nach Gelegenheitsarbeit, um ihre Kinder ernähren zu können." Man könne es sich nicht leisten, über das Virus nachzudenken, wenn es etwas gibt, vor dem man noch mehr Angst hat: das Hungern der eigenen Kinder, die schlimmste aller Qualen.
(F.F.) (L.M.) (Fides 6/6/2020


Kommentar von F.S.: 
Nicht nur in Kenia gibt es Dinge vor denen man mehr Angsat haben muss, als vor dem Corona-Virus. Es gibt zu viele Indizien, dass hier bewusste Angstmache betrieben wird. Und die Strukturen, um diese Angstmache betreiben zu können wurden in den letzten Jahren gezielt geschaffen. es gibt auch Literatur, die genau das als Planspiel beschreibt, was akut abläuft. Frei nach dem Theaterstück "Biedermann und die Brandstifter": "Die beste Tarnung ist die Wahrheit, die glaubt einen keiner." Wer so eine öffentlich zugängliche oder erreichbare Quelle zitiert und das mit dem Geschehen abgleicht, der wird zum Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Etwas besseres kann den Verschwörungspraktikern nicht passieren.  Das folgende Video nennt einige Beispiele. 
Übrigens: Deutschland hat akut ca. 8.700 Todesfälle bei denen ein Coronabefund gemacht wurde - was nicht mit der Todesursache gleichzusetzen ist. In den drei Coronamonaten starben aber ganz natürlich ca. 225.000 Menschen. Eine ausgeprägte Übersterblichkeit, wie öfters in früheren Grippejahren mit bis zu 25.000 Fällen der Übersterblichkeit hat es nicht gegeben. https://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Corona/Gesellschaft/bevoelkerung-sterbefaelle.html 

Samstag, 6. Juni 2020

RUBIKON: Im Gespräch: „Die inszenierte Krise“ (Franz Ruppert und Flavio von Witzleben)




Mitschrift der Folien: 

Die Corona-Pandemie 2020:
Macht und geld traumatisieren die Welt für das Geschäftsmodell "Infektionskrankheiten". 
Mein Erkenntnisprozess von Februar  bis Mai 2020.

Die 10 Jahres Programmatik der WHO vom 11.03.2019

"WHO today released a Global Influenza Strategy for 2019.2030 aimed at protecting people in all countries from the threat of influenza. The goal of the strategy is to prevent seasonal influenza, control the spread of influenza from animals to humans and prepare the next influenza pandemic"

Freitag, 5. Juni 2020

Klaus Mrasek (ÖDP Bayern) kritisiert Konjunkturpaket und befürchtet CO2-Jo-Jo-Effekt: „Viel sinnvoller wäre die Markteinführung von Öko-Strom-Langzeitspeichern“

PRESSEMITTEILUNG vom 05. Juni 2020

Mrasek kritisiert Konjunkturpaket und befürchtet CO2-Jo-Jo-Effekt: „Viel sinnvoller wäre die Markteinführung von Öko-Strom-Langzeitspeichern“

Die bayerische ÖDP sieht im 130-Milliarden-Konjunkturprogramm eine vertane Chance zur ökologischen Neuausrichtung der Wirtschaft nach der Corona-Krise. "Wir befürchten einen CO2-Jo-Jo-Effekt", erklärte Landesvorsitzender Klaus Mrasek.


Das drängendste Thema der Zeit, die Markteinführung von Langzeitspeichern für erneuerbare Energien, hätte nun eine milliardenschwere Anschubfinanzierung benötigt. "Wir wollen die ursprüngliche Dynamik des Erneuerbaren Energiegesetzes wiederherstellen, alle bürokratischen Behinderungen der Energiewende beseitigen und den überschüssigen regenerativen Strom mit der bereits bestehenden power-to-gas-Technologie als Gas im Erdgasnetz speichern. Das wäre eine zukunftsweisende Richtungsänderung gewesen, zu der diese Regierung aber nicht fähig ist", kritisierte Mrasek.

 
"Echter Klimaschutz jetzt!
Kohle und Öl sind sowas von Gestern",
warb die ÖDP zur Bundestagswahl
in Wuppertal. 
 


Falsch findet die ÖDP auch die ökologisch wirkungslosen Mehrwertsteuerpläne. Mrasek: "Die Mehrwertsteuer ist eigentlich eine ausgesprochen dumme Steuer. Sie fällt über alle Produkte und Dienstleitungen gleichermaßen her, egal ob sie gesellschaftlich wertvoll oder klima- und umweltschädlich sind. Viel sinnvoller als eine befristete Senkung zur Konsumankurbelung wäre die Reduzierung auf den ermäßigten Steuersatz für alle arbeitsintensiven Handwerkerleistungen gewesen, damit der Stundenlohn für Reparaturleistungen nicht noch weiter künstlich verteuert wird".

Link zur Pressemitteilung


Kommentar: 

Die Mehrwertsteuer ist gar nicht so dumm, es kommt darauf an, wie die gestaltet ist. Warum werden nicht Handwerker von der Mehrwertsteuer befreit? Dann zahlen die diese Steuer über alle Produkte, die die kaufen, während deren sinnvolle Arbeitsleistung nicht belangt wird. Das fördert auch Reperaturen, wo meist wenig Material aber eben viel Arbeitsleistung nötig ist.

Statt über Lohnnebenkosten könnte das Sozialsystem über Konsumnebenkosten finanziert werden, die die Mehrwertsteuer ersetzen. Dann werden alle Importe am Sozialsystem beteiligt und Exporte entlastet. Das dämpft die Wirkung von Sozialdumping und fördert so regionalere Strukturen. Die Steuereinnahmen der Mehrwertsteuer kann der Staat durch Ökosteuern einnehmen, die den Rahmen schaffen, dass sich sinnvolles Verhalten lohnt. 

Donnerstag, 4. Juni 2020

ÖPNV und Umweltverbund: Online-Datenbank bündelt Fördermöglichkeiten im Bereich Mobilität für private und öffentliche Akteure in Onlinedatenbank gebündelt: Klarer Wegweiser durch den Förder-Dschungel

Köln, 7. Mai 2020. In Nordrhein-Westfalen entscheiden sich immer mehr Kommunen dafür, unterschiedliche Verkehrsmittel zu verknüpfen, um ihre Verkehrsprobleme zu lösen und den Weg für eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung zu ebnen. Dabei werden sie von Bund und Land mit verschiedensten Förderprogrammen unterstützt. Die Vielfältigkeit der Angebote wird nun auf einer zentralen Plattform gebündelt: Mit dem neuen Onlineportal www.förderfinder.nrw.de bekommen vor allem Kommunen nun Unterstützung, um schneller und einfacher Finanzierungsmöglichkeiten für ihre Mobilitätsprojekte zu finden.

 
Der Busbahnhof in Radevormwald mit einem Bus der OVAG.


Der Förderfinder ist eine intuitive Online-Datenbank des „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ und bündelt übersichtlich Fördermöglichkeiten im Bereich Mobilität für nordrhein-westfälische Kommunen sowie private und öffentliche Akteure. Dieser öffentliche und zentrale Zugang zu Förderinformationen soll vor allem kommunale Mitarbeiter bei der zeitaufwändigen Recherche entlasten.

Dienstag, 2. Juni 2020

ASIEN/TÜRKEI - Covid-19-Pandemie: Patriarch Bartholomäus übt Kritik an staatlichen Bestimmungen

Istanbul (Fides) – Die orthodoxen Kirchen folgten bislang den Bestimmungen der Zivilbehörden ihres jeweiligen Landes, um die Coronavirus-Pandemie zu bekämpfen und feierten die Liturgie ohne Beteiligung der Gläubigen in geschlossen Kirchen. 


Doch nach Monaten der Quarantäne, sollen orthodoxe Kirchen nun wieder öffnen. Die "weltlichen Autoritäten" sollten nun auch nicht länger Bestimmuingen über die kirchliche Dynamik festlegen, die sich auf die Feier heiliger Geheimnisse auswirken, angefangen bei der Verteilung der göttlichen Eucharistie. So der ökumenischer Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus I..