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Samstag, 19. September 2015

5. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, den 02.09.2015

Niederschrift über die 5. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, den 02.09.2015, um 17:00 Uhr im
Mehrzweckraum des Bürgerhauses, Schloßmacherstr. 4-5. http://session.radevormwald.de/bi/to0040.php?__ksinr=1226

1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses am 19.02.2015 (öffentlicher Teil)

2. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation BV/0182/2015

3. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald-Schule und der Erich-Kästner-Schule
BV/0184/2015

4. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020 BV/0185/2015

5. Vorstellung der neuen Schulleiterin der GGS Stadt IV/0136/2015

6. Mitteilungen und Fragen


Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


1. Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses am 19.02.2015 (öffentlicher Teil)
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift über die 4. Sitzung und nimmt diese ohne weitere Anmerkungen an.

2. Neue Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17 - Inhalte und Organisation BV/0182/2015

Bürgermeister  Dr. Josef Korsten weist darauf hin, dass er den Beschlussentwurf aus Gründen der Rechtssicherheit dahingehend ergänzen möchte, dass unter c) das vorhandene Pädagogische Konzept mit beschlossen wird. Das Konzept deckt sich mit dem Konzept von vor 2 Jahren und wurde schon damals von der Schulaufsicht genehmigt.
Das Raumkonzept wurde gemeinsam mit den Schulleitungen der Haupt- und Realschule überarbeitet und angepasst. Das Interessenbekundungsverfahren der Eltern der 3. und 4. Klässler ergab, dass grundsätzlich der Bedarf an einer Sekundarschule besteht.
Zum weiteren Verfahren erläutert er, dass in der Ratssitzung am 29.09.2015 der abschließende Beschluss über die Inhalte der Sekundarschule gefasst werden soll und der Antrag bis Ende November an die Bezirksregierung weitergeleitet wird. Für das Antragsverfahren im Januar/Februar 2016 erhofft er sich ein besseres Ergebnis als vor 2 Jahren. In diesem Zusammenhang wünscht sich Dr. Korsten, dass wie versprochen die einzelnen Fraktionen jetzt offensiver mit dem Thema Sekundarschule umgehen und mehr Werbung für diese neue Schulform betreiben.

Herr Simon Bornewasser (Grüne) hält das Raumkonzept für gut gelungen, da es ausreichend Differenzierungsräume vorsieht. Allerdings vermisst er im Pädagogischen Konzept Aussagen über die Integration von Kindern aus Flüchtlingsfamilien. Zudem schlägt er als Namen für die künftige Schule „Geschwister-Scholl-Sekundarschule Radevormwald“ vor.

Hierzu bemerkt Dr. Korsten, dass er den Namenszusatz „Geschwister-Scholl“ zum jetzigen Zeitpunkt für nicht glücklich hält, da die jetzige Geschwister-Scholl-Schule parallel im gleichen Gebäude untergebracht ist und der Namenszusatz eher zu Verwirrungen führen wird. Viel sinnvoller sei, die Schule selbst über ihren Namen entscheiden zu lassen.

Herr Armin Barg (UWG) schließt sich dieser Äußerung an und schlägt vor, eine andere Namensgebung als im Beschlussentwurf vorgesehen, nach dem Anlaufen der Schule neu zu überdenken.

Auch Frau Renate  Greif (CDU) hat den Namen „Sekundarschule Radevormwald“ zunächst als Arbeitstitel aufgefasst und hält es für eine gute Lösung, die Schule zu einem späteren Zeitpunkt selbst über die Namensgebung entscheiden zu lassen. Sie sagt für ihre Fraktion zu, sich nach dem jetzigen Wahlkampf offensiv für die Sekundarschule einzusetzen und entsprechende Werbung zu betreiben. Frau Greif fragt nach, warum bereits zum jetzigen Zeitpunkt die komplette Raumplanung, auch über die ersten beiden Jahrgänge hinaus, vorgenommen wurde.

Hierzu erklärt Frau Butz (Stadt), dass die Schulaufsicht ein solches vorausschauendes Konzept fordert, damit bereits jetzt ersichtlich ist, ob die Schulform in bestehenden Gebäuden untergebracht werden kann oder ob durch evtl. Neubauten massive Kosten entstehen.

Nach Prüfung des Raumkonzeptes spricht sich auch Herr Björn  Rimroth (SPD) dafür aus und verzichtet auf seine ursprüngliche Bitte, die Sekundarschule in den Räumlichkeiten der Realschule starten zu lassen.

Herr Harald  Weiss (CDU) regt an, im Januar einen Tag der offenen Tür in der Geschwister-Scholl-Schule anzubieten, bei dem sich interessierte Eltern und Schüler bereits in den Räumlichkeiten umsehen können. Dieser Vorschlag wird von Frau Petra Ebbinghaus (AL) unterstützt.

Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt hinsichtlich der neuen Sekundarschule ab dem Schuljahr 2016/17, dass diese
a) 3-zügig sein soll
b) im Ganztag geführt werden soll
c) im Rahmen des vorliegenden Pädagogischen Konzeptes geführt werden soll
d) in der teilintegrierten Organisationsform betrieben werden soll
e) in den Räumlichkeiten der aufzulösenden/auslaufenden Haupt- und Realschule errichtet werden soll und
f) den Namen „Städtische Sekundarschule Radevormwald“ führen soll.

Abstimmungsergebnis a-e: 
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen
Enthaltungen

Abstimmungsergebnis f: 
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen
Enthaltungen 1

3. Förderschule - Zusammenschluss der Armin-Maiwald- Schule und der Erich-Kästner-Schule BV/0184/2015

Einführend erläutert Herr Bürgermeister Dr. Josef Korsten, dass der Schulausschuss und später der Rat der Stadt nur über Angelegenheiten beraten und beschließen können, die in den Aufgabenbereich des Schulträgers fallen. Personalangelegenheiten können nicht Inhalt der folgenden Beratung sein. Gesetzliche Rahmenbedingungen sehen vor, dass es in Radevormwald leider keine eigenständige Armin-Maiwald-Schule mehr geben wird. Durch zunehmend gelebte Inklusion wird die Armin-Maiwald-Schule auch zukünftig die erforderliche Schülerzahl von 144 nicht mehr erreichen. Um den Standort der Armin-Maiwald-Schule zu behalten, haben Gespräche mit der Stadt Hückeswagen stattgefunden. In diesen Gesprächen und dem anschließenden Entwurf der gemeinsamen öffentlichrechtlichen Vereinbarung ging es darum, zwei Schulen zu einer Schule zusammenzuführen, die an zwei Standorten betrieben werden soll. Künftig kann es dann auch nur eine Schulleitung geben. Die Namensgebung „Armin-Maiwald-Schule“ soll als Untertitel weitergeführt werden. Aufgrund der Schülerzahlen wird Hückeswagen der Hauptstandort dieser Schule und damit auch Schulträger und Radevormwald der Nebenstandort dieser Schule werden.
Als Organisationsform für den Schulzusammenschluss entschied man sich gegen die Gründung eines Zweckverbandes. Die mit der Stadt Hückeswagen sowie der Schulleitung der Armin-Maiwald-Schule und einer Elternvertreterin erarbeitete öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde vorab an die Bezirksregierung zur Prüfung weitergeleitet. Die Änderungsvorgaben der Bezirksregierung wurden bereits in die vorliegende Vereinbarung eingearbeitet. Der in der Vereinbarung vorgesehene Beirat wird als Gremium (ähnlich dem Schulausschuss) die Angelegenheiten für die gemeinsame Förderschule vorberaten.
Die ursprüngliche Vereinbarung, die OGS an den jeweiligen Schulstandorten beizubehalten und selbständig abzurechnen, wurde von der Bezirksregierung nicht mitgetragen. Da es nur einen Schulträger geben kann, ist dieser alleiniger Antragsteller der OGS-Fördermaßnahmen und regelt auch federführend die Betreuungsmaßnahmen im Rahmen des offenen Ganztags für beide Schulstandorte. Eine Absprache hierzu mit Radevormwald wird vorausgesetzt. Auch die nicht erwünschte Anpassung der Elternbeiträge wurde von der Bezirksregierung vorgegeben. Zusammenfassend erklärt Herr Dr. Korsten, dass die gegebene Situation alternativlos ist. Kommt es zu keiner Beschlussfassung, würde es bedeuten, dass die Armin- Maiwald-Schule ausläuft.

Herr Christian Viebach (CDU) bestätigt diese Auffassung und erklärt, dass auch die Kommunalpolitik dieser Ohnmacht ausgeliefert ist. Er macht deutlich, dass Hückeswagen jetzt die Steuerung beider Schulstandorte übernimmt und hofft durch die Regelungen in der Vereinbarung und das gesetzte Vertrauen in den Schulträger, auf einen positiven Start für das gemeinsame Projekt.

Herr Björn Rimroth (SPD) befürchtet, dass Radevormwald zukünftig generell keine Einflussnahme mehr auf den Schulstandort vor Ort möglich ist und der Schulträger in Hückeswagen auch die Schülerzahl beeinflussen kann und ggfs. Radevormwalder Schüler nach Hückeswagen abziehen kann.

Hierzu mahnt Bürgermeister Dr. Korsten noch mal das erforderliche Vertrauen in die Stadt Hückeswagen an. Bei der Formulierung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurde in allen Punkten Bereitschaft seitens der Mitarbeiter der Stadt Hückeswagen gezeigt, die Belange des Nebenstandortes ausreichend zu berücksichtigen. So obliegt die Ausgestaltung des Schulgebäudes, Regelungen zur Immobilie, die Ausstattung mit Lehr- und Lernmitteln weiterhin der Stadt Radevormwald. Bei den gut funktionierenden Abläufen der Armin-Maiwald-Schule setzt er voraus, dass die künftige Schulleitung diese übernehmen wird. Der Beschluss der Schulkonferenz der Armin-Maiwald-Schule konnte noch nicht vorgelegt werden, da dieses Gremium im neuen Schuljahr noch nicht zusammengekommen ist.

Frau Petra Ebbinghaus (AL) verweist auf § 4 Abs. 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung. Sie befürchtet zukünftig Kosten auf die Stadt Radevormwald zukommen, die die Stadt Hückeswagen ohne weiteres in Rechnung stellen kann. Dr. Korsten erläutert hierzu, dass er auch in diesem Punkt der Stadt Hückeswagen vertraut und die Stadt Radevormwald über solche Ausgaben frühzeitig unterrichtet wird. Beispielsweise könnte es sich um Kosten für die Aufstellung eines Schulentwicklungsplanes handeln, der beide Schulstandorte betrifft.

Schulrätin Ulla  Barth betont, dass der Einsatz des Personals durch die Bezirksregierung geregelt wird. Hier lässt sich der Radevormwalder Wunsch am Erhalt der jetzigen Schulleitung mit der geltenden Rechtslage nicht in Einklang bringen. Frau Barth hat bereits Gespräche mit Frau Hellerling geführt. Bei Bedarf wird sie auch die Bezirksregierung unterstützen, eine adäquate, passende Stelle ab dem Schuljahr 2016/17 zu finden. Auch Frau Barth appelliert an die Stadt Radevormwald, den gut funktionierenden Standort der Armin-Maiwald-Schule, vertrauensvoll in andere Hände zu legen. Zu der Befürchtung, dass Hückeswagen zukünftig Radevormwalder Schüler abzieht, um den eigenen Schulstandort zu stärken, erklärt Frau Barth, dass der Oberbergische Kreis den Förderbedarf festlegt und eine wohnortnahe Beschulung vorrangig bleibt.

Herr Simon Bornewasser (Grüne) äußert Bedenken bezüglich der künftigen Betreuung in der OGS. 

Hierzu erläutert Frau Butz (Stadt), dass die Organisation und Umsetzung der künftigen OGS in Absprache mit Radevormwald erfolgen wird und Hückeswagen kein Interesse daran haben wird, die gut funktionierende OGS in Radevormwald grundlegend zu ändern. 

Frau Renate Greif (CDU) macht deutlich, dass trotz der negativen Auswirkungen der Gesetzeslage, im Vordergrund die Erhaltung des Schulstandortes von Bedeutung ist.

Dieser Äußerung schließt sich Herr Harald Weiss (CDU) an. Er sieht den Zusammenschluss als Chance für Hückeswagen, eine positive Entwicklung auch für den Schulstandort Radevormwald zu erreichen.

Herr Burkhard Wigge (UWG) bittet darum, alle Einflussmöglichkeiten zu nutzen, um das vorhandene gut funktionierenden pädagogische Konzept zu erhalten.

Abschließend appelliert Schulrätin Ulla  Barth an alle Beteiligten für einen ruhigen Übergang im Interesse aller betroffenen Schüler und auch zur Vertrauensstärkung mit der Stadt Hückeswagen.

Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Radevormwald unter dem Vorbehalt gleichlautender bzw. entsprechender Beschlüsse des Schulausschusses / Rates der Stadt Hückeswagen
a) eine Zusammenlegung der beiden Förderschulen in Radevormwald (Teilstandort) und Hückeswagen (Hauptstandort) in Schulträgerschaft der Stadt Hückeswagen zum Schuljahr 2016/17
b) die als Anlage beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Radevormwald und der Stadt Hückeswagen zu beschließen.
Vorbehaltlich des Zustandekommens der gemeinsamen Förderschule empfiehlt der Schulausschuss dem Rat der Stadt die Auflösung der Armin-Maiwald-Schule.

Abstimmungsergebnis a: 
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen
Enthaltungen

Abstimmungsergebnis b: 
Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen
Enthaltungen 1

Abstimmungsergebnis zur Auflösung AMS
 Ja-Stimmen 14
Nein-Stimmen
 Enthaltungen 1

4. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2016 - 2020 BV/0185/2015

Herr Lorent macht deutlich, warum das Medienentwicklungskonzept 2016 – 2020 bedeutend für die Radevormwalder Schullandschaft ist. Noch vor einigen Jahren war die Stadt Radevormwald medientechnisch so ausgerüstet, dass veraltete Hardware genutzt wurde und Sicherheitsaspekte nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Durch die inzwischen gut ausgebaute Medienlandschaft erreichte man modernste Softwarelösungen und ein ausgeprägtes Sicherheitsbewusstsein bei den zuständigen Lehrkräften. In den Schulen hat die Umsetzung der bestehenden Medienentwicklungspläne große Akzeptanz erfahren und die angeschafften Medien wurden zu einem festen Bestandteil im Unterricht. Ziel des neuen Medienentwicklungsplanes ist es, den Status Quo zu erhalten. Das neue Konzept ist in Absprache mit den Schulleitungen entstanden und enthält alle Kosten, die mit der Umsetzung verbunden sind.

Frau Renate Greif (CDU) fragt nach, warum der Medienentwicklungsplan 2015 noch nicht umgesetzt wurde. 

Hierzu erklärt Herr Lorent, dass das erforderliche Vergabeverfahren gestartet wird, sobald die Zusage der Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt ist. 

Desweiteren interessiert Frau  Greif (CDU), warum im vorliegenden Medienentwicklungsplan der Schulstandort Wupper höhere Kosten verursacht als der Standort Bergerhof. Herr Lorent erläutert, dass sich diese Tatsache durch Aufholbedarf beim Schulstandort Wupper sowie die örtliche Situation mit den vorhandenen Nebengebäuden erklären lässt.

Herr Burkhard Wigge (UWG) möchte wissen, ob sich Kosten die ermittelten Kosten noch ändern werden, wenn es zur Errichtung der Sekundarschule kommt und die Armin-Maiwald-Schule zum Nebenstandort wird. Nach Aussage von Herrn Lorent sind die kostenmäßigen Veränderungen in diesem Zusammenhang schwer abzuschätzen. Positiv ist auf jeden Fall, dass die Sekundarschule in bestehenden Gebäuden untergebracht wird und auf vorhandene Hardware zurückgegriffen werden kann.

Herr Björn Rimroth (SPD) erscheinen die ermittelten Kosten sehr hoch. Er fragt nach, ob tatsächlich alle Maßnahmen notwendig sind und es nicht an einigen Stellen zu Einsparungen kommen kann.

Herr Lorent antwortet, dass der Bedarf in sehr intensiven Gesprächen mit den Schulleitungen abgefragt wurde und auf das Nötigste beschränkt wurde. Die Höhe der Kosten erklärt sich auch durch Preisschwankungen und eine gewisse Unsicherheit für die Anschaffungen, die erst in ein paar Jahren getätigt werden. Zur Sicherheit hat er bei der Erstellung des Konzepts eher großzügig kalkuliert.

Bürgermeister  Dr. Josef Korsten hält diese Vorgehensweise für sehr vorausschauend und als gute Grundlage für eine solide Finanzplanung.

Frau Petra Ebbinghaus (AL) fragt nach, ob die Einrichtung der Verwaltungsarbeitsplätze tatsächlich das Budget der Schulverwaltung belasten. Das wird von Frau Butz bestätigt. Die Verwaltungsorganisation sieht vor, dass diese Arbeitsplätze nicht zentral von der ADV des Fachbereichs Zentrale Dienste betreut werden. Desweiteren möchte Frau Ebbinghaus wissen, ob durch die Einrichtung einer Sekundarschule die ermittelten Kosten noch steigen werden. 

Hierzu erläutert Herr Lorent, dass mit einer weiteren Kostensteigerung grundsätzlich nicht zu rechnen ist, da er in das Konzept den Fortbestand der Haupt- und Realschule mit eingeplant hat und sich diese Kosten in etwa angleichen.

Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt das vorgelegte Medienkonzept für die Jahre 2016 – 2020 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: 
Ja-Stimmen 15
Nein-Stimmen
Enthaltungen

5. Vorstellung der neuen Schulleiterin der GGS Stadt IV/0136/2015

Frau Felderhoff wird von Herrn Lorenz im Namen des Schulausschusses willkommen geheißen.

Nach kurzen Angaben zu ihrer Person erklärt Frau Felderhoff, dass sie sich in ihrem 27. Berufsjahr befindet und bereits seit 12 Jahren Aufgaben der Schulleitung übernommen hat. Bei der Betreuung der Schüler ist ihr wichtig, dass keine Über- aber auch keine Unterforderung stattfindet. Mit Herrn Berghaus hat Frau Felderhoff die Verantwortlichkeiten festgelegt, um ein gutes Miteinander im Sinne der Schüler zu erreichen. Frau Felderhoff nutzt die Gelegenheit, um auf mögliche Verbesserungen im Bereich der OGS sowie auf die Vermietung des Schulgebäudes hinzuweisen. 

Hierzu wird sie von Herrn Lorenz auf die entsprechenden Fachausschüsse bzw. Fachbereiche hingewiesen, die sich mit diesen Aufgaben befassen.

Frau Renate Greif (CDU) möchte wissen, wie Frau Felderhoff zum Thema Sekundarschule steht. Frau Felderhoff erklärt hierzu, dass sie als Schulleitung eine Sekundarschule im Hinblick auf die gesamte Schullandschaft sehr sinnvoll findet.

Auf die Nachfrage von Herrn Simon Bornewasser (Grüne) erläutert Frau Felderhoff, dass in der GGS Stadt das ganze Spektrum von förderbedürftigen Schülern vorhanden ist und diese Schüler so verteilt sind, dass in jeder Klasse förderbedürftige Kinder vorhanden sind. Zur Beschulung dieser Kinder ist eine Sonderpädagogin vorhanden.

6. Mitteilungen und Fragen

Herr Udo Schäfer (Pro Deutschland) bittet um Prüfung, warum die Schüler während des Schülerpraktikums nicht mehr über die Stadt versichert sind. 

Frau Butz (Stadt) sagt zu, dieser Angelegenheit nachzugehen. Anmerkung: Im Jahr 2010 wurde die Verwaltung durch den Hauptausschuss beauftragt, die bestehenden Versicherungsverträge auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüften. Unfallversichert sind die Praktikanten weiterhin über die gesetzliche Unfallversicherung. Die Haftpflichtversicherung wurde gekündigt.

Der Ausschussvorsitzende dankt abschließend Dr. Korsten, für den es wahrscheinlich der letzte Schulausschuss war, für seine langjährige Arbeit im Schulausschuss.
Ende der Sitzung: 19.30 Uhr
Thomas Lorenz Britta Knorz
Vorsitzender Schriftführerin

Anwesend:
Vorsitzende(r)
Thomas Lorenz
Ausschussmitglieder
Ingrid Bartholomäus, Simon Bornewasser, Renate Greif, Annette Pizzato, Björn Rimroth, Annette Verhees, Dejan Vujinovic, Harald Weiss, Burkhard Wigge

Vertreter
Armin Barg für Sabine Danowski
Petra Ebbinghaus für Michaela Strukmeier
Ivonne Kepp für Petra Pfeiffer
Udo Schäfer für Sigrun Römerscheidt
Christian Viebach Für Saskia Ruckebier

Beratende Mitglieder
Roswitha Winterhagen, Eberhard Wolff

Bürgermeister
Dr. Josef Korsten
von der Verwaltung
Schriftführerin, Ute Butz, Britta Knorz

Gäste
Ulla Barth Schulrätin, Gabriele Zimmermann Schulamt, Jutta Felderhoff Schulleitung GGS Stadt, Maximilian Lorent Fa. IT-Lorent

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