NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
Politik warnt bereits vor Corona-Wellen ab Herbst 2021! Herbst ist Coronaviren-Zeit, wenn getestet wird ist die Welle sicherer, als das Amen in der Kirche. Wenn die Bundestagswahl vorbei ist, wird Schluss mit lustig sein, dann wird die Welt syn-corona-isiert. Akut will man keine Proteststimmung fördern, die sich im Wahlergebnis niederschlägt. Aber mit dem Ergebnss werden wir niedergeschlagen, wenn die Lock-Down-Politiker weiter machen können. Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was Landtag und Landesregierung anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächitigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen.    Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenmthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines mesnchlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt.  https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 11. August 2018

ÖDP bekräftigt Kritik an JEFTA: „Internationaler Freihandel muss hohe Standards wahren!“

ÖDP bekräftigt Kritik an JEFTA: „Internationaler Freihandel muss hohe Standards wahren!“


Auch nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan (JEFTA) am 17. Juli 2018 bekräftigt die Ökologische-Demokratische Partei (ÖDP) die Unannehmlichkeit des Abkommens: „Wir sind nach wie vor schockiert darüber, wie wenig die Zivilgesellschaft in dem gesamten Verhandlungsprozess mitsprechen durfte. Das europäische Vorsorgeprinzip wird durch das Abkommen massiv in Frage gestellt, was übersetzt heißen könnte, dass die hohen europäischen Standards, beispielsweise bei gentechnisch veränderten Organismen, gesenkt werden könnten, wo die Risiken noch nicht absehbar sind“, so Klaus von Birgelen vom Bundesvorstand der ÖDP.

 
"Mensch vor Profit" ist ein Leitspruch der ÖDP.
TTIP, CETA, TISA, JEFTA und andere Konzernermächtigungsverträge
seien mit dem Leitspruch unvereinbar. 


Von Birgelen teilt die Kritikpunkte von zahlreichen Handels- und Demokratie-Experten auch wenn er betont, dass die ÖDP den freien internationalen Handel nicht grundsätzlich ablehne. „Eine derart massive Absenkung von geltenden europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards wollen und können wir keinesfalls tolerieren!“, sagt von Birgelen. Weiter meint er:

"Wir kritisieren, dass die Verhandlungen zu wenig transparent waren und Konzernlobbyisten die Verhandlungen maßgeblich beeinflussen konnten, Bürgerinnen und Bürger jedoch nicht.

Die Schattenjustiz in Form von Schiedsgerichten steht nun in JEFTA wieder drin, obwohl bei TTIP und CETA die Bürgerinnen und Bürger schon deutlich gemacht haben, dass die große Mehrheit das sicher nicht will.

Wir sehen die biologische Vielfalt gefährdet, da JEFTA Biotechnologie-Patente unzureichend thematisiert.

Wir kritisieren, dass öffentliche Dienstleistungen durch JEFTA nicht ausreichend vor Privatisierungen geschützt sind“
, so von Birgelen.

Die ÖDP sieht bei JEFTA vor allem die Absicherung und Stärkung der Privilegien von großen transnationalen Konzernen im Mittelpunkt. „Diese Art von immer radikalerer neoliberaler Wirtschaftsförderung lehnen wir ab! Sie wird die weltweiten Verteilungskonflikte in naher Zukunft weiter verschärfen und sie wird den drängenden Zukunftsfragen des 21. Jahrhunderts nicht gerecht“, hebt von Birgelen hervor. Die ÖDP hofft, dass ihre Kritik im EU-Parlament vor der Ratifizierung noch zum Umdenken führt.

Link zur Pressemitteilung



Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner


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