Samstag, 10. August 2019

Verena Föttinger (ÖDP) zur Analyse über die Grünen von „Die Zeit“: „Mit den Grünen wird sich das Hamsterrad weiter drehen!“

9. August 2019
Verena Föttinger (ÖDP) zur Analyse über die Grünen von „Die Zeit“: „Mit den Grünen wird sich das Hamsterrad weiter drehen!“

 

"Weniger Wachstum ist mehr Zukunft" war ein
Plakatthema der ÖDP zur Europawahl 2019.
Das stimmt für entwickekte Länder, es kann nichts ewig
wachsen. Aber selbst wenn wir kein Wachstum hätten
wäre der ökonomische Materilaverbrauch für die Erde zu hoch.
Es bedarf daher nicht nur der Wachstumskritik, sondern es braucht
eine fundierte Kritik an der Art und Weise wie wir wirtschaften.
Ein begrenztes Wachstum mit einem anderen Wirtschaften  ist
für viele arme Regionen unverzichtbar. Aber Wachstum zum
Hauptkriterium der Bewertung des Erfolges zu machen
ist falsch und da liegt die ÖDP Richtig., 

Kritik an den wenig ambitionierten ökologischen Zielen der größten Umweltpartei in Deutschland äußern nicht nur Mitglieder der Jugendbewegung Fridays for Future. Auch die aktuelle Ausgabe von "Die Zeit" nimmt sich unter dem Titel „Der Schein trägt“ diese Woche des Themas an. Verena Föttinger aus dem Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) bestätigt die Thesen des Artikels hinsichtlich der mangelnden Konsum- und Wachstumskritik bei den Grünen: „Die Zeit zeichnet hier das Hauptunterscheidungsmerkmal zwischen ÖDP und Grünen nach. Ein Merkmal, welches uns seit über 30 Jahren fundamental unterscheidet!“


Es fehle in einer Epoche immer drängenderer ökologischer Probleme auch bei den Grünen eine Vision, wie ökologisches Leben und Wirtschaften in der Zukunft aussehen soll. Je größer die Herausforderungen, umso schwächer seien die Forderungen der Grünen. „5 Mark für den Liter Benzin wollten die Grünen in den 90ern. Heute dagegen gibt man sich bei der Debatte um eine CO2-Besteuerung mit 40 Euro pro Tonne zufrieden, obwohl das Umweltbundesamt 180 Euro pro Tonne fordert“, zitiert Föttinger aus dem entsprechenden Artikel von Die Zeit.

Die Vertreter von Fridays For Future stellen genau diese Frage, ob die Grünen wirklich an der Wurzel der Probleme anpackten und kritisieren ihre mangelnde ökologische Radikalität sowie den politischen Opportunismus. Die Grünen wollten, wie alle anderen Parteien auch, ungezügeltes Wirtschaftswachstum, nur ein bisschen grün eingefärbt. Die Frage bleibe, wie die Grünen mit der Forderung nach Effizienzsteigerung und Optimierung bei steigenden Ansprüchen des Individuums mehr Klimaschutz erreichen wollten. „Dies ist ein absolutes Paradox in vielen politischen wie ökonomischen Modellen“, so Föttinger.

Mehr Effizienzsteigerung bedeute aber aus der Sicht der ÖDP wieder weiteren Konsum. Aus dieser Wohlstandfalle suchten immer mehr Menschen in den Industrieländern einen konkreten Ausweg. Föttinger: "Wir fordern Wohlstand ohne Wachstum und den kann es nur geben mit Konsumverzicht und Veränderung des Lebensstils aller.“ Dazu biete die ÖDP Lösungen an, die allerdings nicht auskommen, ohne gravierende Einschnitte etwa beim Wegwerfverhalten. „Wir brauchen nicht weiteres Wachstum mit mehr Effizienz, sondern weniger Wachstum mit mehr Verzicht!“, so Föttinger. Das Ziel müsse das Streben nach Subsistenz sein - zwingenderweise einhergehend mit weniger Überfluss für die Gierigen und Gesättigten.

Grüne Politik könne man aktuell in einigen Bundesländern in der Praxis beobachten. „Es wird an der ein oder anderen Schraube gedreht, ohne dass sich etwas grundlegend ändert“, so Föttinger, selbst Beobachterin der baden-württembergischen Landespolitik.
Abschließend meint Föttinger: „Vielleicht schafft es ja die Zeit, beim nächsten Mal auch die konkurrierenden politischen Ansätze zu erwähnen. Es gib Alternativen zu den Grünen!“


Link zur Pressemitteilung

Kommentar von Felix Staratschek: 

Der Ziel der Pressemitteilung der ÖDP kann ich voll zustimmen. Allerdings nicht der Wortwahl. Denn Verzicht klingt erst mal negativ. Was man kritisieren muss ist nicht Wachstum, sonst landet man bei der Blechtrommel, wo auch jemand nicht wachsen will, sondern ständiges Wachstum, das andere Extrem. Wachstum gibt es immer, wenn es was neues gibt, dann wird dafür ein Markt gefunden und dann wächst der Absatz, bis der Markt gesättigt ist und dann sinkt die Produktion wieder, weil nur noch der Ersatz des Bestandes produziert werden muss oder weil ein anderes Produkt noch besser ist. 

Es ist kein Verzicht ökologisch zu leben. Man kann auch mit dem Fahrrad schöne Touren fahren, man kann auch mit der Bahn nach Spanien fahren. Wenn ich Bioware kaufe verzichte ich auf nichts, sondern ich fördere eine nachhaltige Landwirtschaft und auch meine Gesundheit und habe leckeres Essen. Wenn man eine Strecke zu Fuß geht statt mit dem Auto zu fahren ist das meist ein Gewinn an Gesundheit und Wohlbefinden. Ich war per Bahn in den Alpen im Urlaub, der Urlaub war schön und das hat nichts mit Verzicht zu tun. Und wenn die Bahn Verspätung hat, bin ich in der Regel ein bis zwei Stunden Später da, beim Flugzeug kommt es oft zu längeren Verzögerungen durch Verspätungen oder der umgeleiteten Landung auf weit vom Ziel entfernten Flughäfen. Also was hat eine ökologische Lebensweise mit Verzicht zu tun? Ich denke mal eher diese ist intelligent. Und da alle intelligent sein wollen, wäre diese Bezeichnung die besten Werbung für eine ökologische Lebensweise. 

Das Hauptproblem ist kurzfristiges Profitdenken. Denn wenn Dinge kaputt gehen und nicht repariert werden können müssen die durch neue Produkte ersetzt werden. Und da sind Regeln durch den Staat gefordert, dass das Design aller Produkte verbessert wird in Bezug auf die Langlebigkeit, die Reparierbarkeit und die Recycelbarkeit. Dies muss von einer staatlichen Behörde kontrolliert werden, die bei Mängeln die Firmen zu Nachbesserungen auffordert und Strafen verhängen kann, wenn Unternehmen dem nicht nachkommen. Dumm nur, wenn sowas sehr wahrscheinlich von neoliberalen sogenannten "Freihandelsverträgen" torpediert würde, wollte man das durchführen. Und bei der Verhinderung solcher Knebelverträge sind die Grün*innen keine zuverlässigen Partner

Das andere Problem ist die Korruption. Ist so ein Projekt wie "Stuttgart 21" überhaupt denkbar ohne Konzerne, die der Politik Geld spenden, damit die solche Aufträge bekommen? Würde man alle staatlichen Mittel nur für sinnvolle Projekte einsetzen, wären wir viel weiter. Ich erlebe es aber in der Kommunalpolitik, dass selbst ohne Korruption sich die Ratsleute und Ausschussmitglieder von Beratern blenden lassen und zum sinnlosen Geldausgeben verleiten lassen. Das wird unterstützt dadurch, dass viele Kommunen zu wenig Geld haben und dann meinen, alles aufgreifen zu müssen, wofür es eine Förderkullisse gibt. Wie man hier ein Umdenken erreichen kann, weiß ich leider auch nicht. Am besten schafft man den ganzen Förderzirkus ab und gibt den Gemeinden mehr Geld, mit dem die dann sinnvoll haushalten müssen. Auch das wäre ökologisch, weil dann z.B. nicht alle 20 bis 30 Jahre die Innenstadt umgebaut wird unter Einsatz vieler Naturressourcen. 

Man darf sich aber auch nichts vormachen, dies kostet Arbeitsplätze. Wenn 30% der Menschen bei einem guten ÖPNV ihre Autos abschaffen, müssen die nicht mehr produziert werden, die gehen an keinen Händler mehr, die kommen nicht mehr zum TÜV oder in die Werkstatt. Es wird nicht klappen diese Arbeitsplätze im ÖPNV zu ersetzen. Wir haben ökologisch gesehen sehr viele sinnlose Arbeitsplätze. Aber das Beispiel Auto zeigt, dass diese ökologisch sinnlose Arbeit für viele akut die einzige Chance ist ein Einkommen zu erwirtschaften. Auch der Staat profitiert von den Steuern, die in diesem Prozess anfallen. Und hier muss eine Antwort gefunden werden, wie man allen Menschen ein sinnvolles Einkommen schaffen kann. Somit unterscheiden wir uns kaum von Menschen, die in den Regenwald gesetzt worden sind und da brandrodend sich immer tiefer in den Wald reinbrennen. Wir machen das gleiche, nur auf einem technisch höheren Niveau. (Leider kommen dann noch Konzerne hinzu, die ein vielfaches an Regenwald zerstören.)

Fakt ist aber, dass dem Staat bei der derzeitigen Ordnung bei einer verringerten Produktion auch die Steuergelder fehlen würden, um sinnvolle Arbeit zu finanzieren, weil der Staat derzeit auf die ökonomischen Blasen angewiesen, die solche sinnlose Produktion erzeugt, welche auch Steuergeldbeträge hervorbringt.  

Muss vielleicht die Geldordnung geändert werden, dass jeder durch sein Dasein Geld schöpft, dass dieser durch das Erbringern sinnvoller Leistungen erhalten kann? Gibt es ein Konzept einer alternativen Ordnung, die Leistungsanreize erhält und jedem sein Auskommen sichert? Denn wir brauchen weiter Handwerker und Pflegepersonal und Busfahrer und vieles mehr. Kann die Lebensarbeitszeit verkürzt werden? Wie finanziert man dann die notwendigen Renten? 

Damit muss sich auch die ÖDP befassen. 

Eines vermisse ich in dem Text. Die Grün*innen unterscheiden sich in der legalen Korruption nicht von anderen Parteien und nehmen Sponsoring und Spenden von juristischen Personen (Firmen, Konzernen und Verbänden) an. Es wäre ein zentraler Schritt der Trennung von Wirtschaft und Politik diese legale Korruption zu verbieten. Und die ÖDP hat dies schon in der eigenen Satzung umgesetzt und ist da meines Wissens die einzige Partei, die da so konsequent ist. Das hätte hier auch erwähnt werden müssen. 

Ansonsten ist mir keine Partei bekannt, die wirklich Lösungen für alle Probleme hat, die auf uns zu kommen. Ich habe die aber auch nicht. Aber es gehört zur Ehrlichkeit das zuzugeben und so die Debatte für die Suche nach Lösungen anzuregen, was auch über die staatliche Forschungspolitik passieren muss. Die ÖDP mag Lösungen haben, wie der Ökokollaps der Erde abgewendet werden kann, was existenziell wichtig ist. Aber die Wählerinnen und Wähler wollen auch wissen, wie die ökonomisch überleben können und wie das seriös geregelt werden kann. Und wer das hat und gut rüber bringen kann, der hat Aussicht auf Wahlerfolge. 

 
Konzernspenden an Parteien verbieten! Das ist die richtige Forderung.
Und die ÖDP hat die für sich schon in der Satzung zum Gesetz gemacht.
das ist der Grund, warum die ÖDP bei miur die erste Wahl ist. 
 


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