Betrifft: https://www.wiesentbote.de/
Ich
gebe Agnes Becker Recht, die ÖDP ist unverzichtbar. Denn die im
Programm enthaltenen Regeln gegen Korruption und auch gewonnene
Volksentscheide (Senat abgeschafft, Nichtraucherschutz, Rettet die
Bienen) oder Erfolge weil man mit Volksentscheiden
drohte sowie eine gute Kommunalpolitik in vielen Orten sprechen für die
ÖDP. Leider muss ich etwas Essig in den Wein gießen. Denn das Thema
Corona scheint die ÖDP so zu spalten, dass dies von der ÖDP gemieden
wird, wie das Weihwasser vom Teufel. Ich kenne persönlich mehrere
Personen die die ÖDP vrlassen haben, weil die bei Corona versagt und mir
wurde von heftigen Streit in der ÖDP berichtet. Der damalige
Bundesvorsitzende Rechholz brachte privat viele gute Tweets zum Thema, aber im Namen der ÖDP äußerte er sich nie ähnlich. Im Gegenteil, in der ÖDP setzten sich Leute durch die große Teile des Coronanarrativs übernahmen und nur die Impfpflicht ablehnten.
Als
Markus Söder eines der schärfsten Coronaregime realisierte, kam aus der
ÖDP kaum Kritik, die Partei kritisierte die Demonstranten, statt die
Führung zu übernehmen und brachte auch keine gesundheitsökologischen Ansätze in die Debatte. So berichtet das Helmholtz-Forschungszentrum
bereits 2017, dass jeder Zweite über 65 Jahre zu wenig Viutamin D im
Blut habe. Zu ähnlichen Ergebnissen kam eine "Verzehrstudie 2" im
Auftrag einer Bundesregierung. Und was tut die Politik? Die ignoriert
diese Befunde und schaut weg. Das müsste ein gefundenes Fressen für eine
wache unverzichtbare ÖDP sein. Und genau diese Gruppe mit dem höchsten
Vitamin D-Mangel hatte die schwersten Coronaverläufe.
Die
ÖDP rühmt sich, dass diese keine Konzernspenden nimmt und deshalb als
einzige Partei in der Lage sei, mutig Konzerninteressen
entgegenzutreten. Aber wo war die ÖDP, als große Pharmakonzerne uns
etwas als Impfung verkauften, dass bisher als Gentherapie galt und über
dessen Wirkungen und Nebenwirkungen es kein gesichertes Wissen gibt? Der Staat
übernahm Werbung und Vertrieb, die Impfstoffhersteller mussten sich um
nichts kümmern und bekamen von den Staaten eine milliardenfache Abnahme
garantiert. Und auch für Schäden durch dieses Großexperiment hat der
Staat die Haftung übernommen. Zahlen muss dann entweder der Steuerzahler
oder es werden andere Staatsausgaben in Schulen, Bahn, ÖPNV,
Umweltschutz.... gekürzt.
Ich
habe den Eindruck, dass das ganze Corona-Geschehen nur initiiert wurde
um endlich so eine Gen-Impfung im Schnellverfahren ohne die bei medizinischen Produkten
ansonsten vorgeschriebene Sorgfalt durchzusetzen. Denn schon im März
2020, als keiner vorhersehen konnte, wie das menschliche Immunsystem auf
Corona reagiert, hieß es in der Rheinischen Post, wir müssen jetzt die
Regeln durchhalten bis es eine Impfung gibt.
Und es sollte unbedingt
eine Genimpfung sein, denn die Antikörper-Impfung, die ein Dr. Stocker
entwickelt hatte durfte es nicht geben, man durfte sich nicht mal
freiwillig entscheiden, diese im Sommer 2020 verfügbare Impfung zu
bekommen. Bisher ist kein einziger Impfschaden bei den Menschen bekannt
worden, die diese Impfung erhalten hatten.
Da die ÖDP gegen die grüne
Gentechnik in der Landwirtschaft ist, wundert es mich sehr, dass die
Partei nicht klar gegen eine Gentech-Impfung am Menschen sprach. Im
Gegenteil, die ÖDP lobte die Teilnahme an dieser Impfung als
"soliarisch", da dies die Krankenhäuser entlaste. Eine globale
Überlastung von Krankenhäusern hat es nie gegeben, außer vielleicht
durch die Zusatzbelastung durch Coronaregeln, statt auf die normale
hygienische Sorgfalt zu setzen. Patienten bleiben aus Angst vor Corona
oder den Maßnahmen zu Hause und die Kliniken waren lehr wie nie. Der
Krankenstand war 2020 normal, außer direkt nach Einführung der
telefonischen Krankschreibung.
Und als die Herbstwelle 2020 etwa so
wütete, wie die Grippe 2018, war der Krankenstrand bei den BKK nicht
erhöht. Also muss das ein Geschehen im Rentenalter gewesen sein, wo oft
Vitamin D-Mangel herrscht und die Regeln vielen Heimbewohnern das Leben
zur Hölle machten. Auch letzteres schwächt das Immunsystem.
Es gab auch
einige schwere Verläufe, am 10.2.20 findet sich in den geleakten
RKI-Protokollen der Hinweis, dass dies typisch für Sars-Viren sei. Was
typisch ist ist nicht neu, das hätten Ärzte wissen müssen. Das RKI
sprach von einer Überreaktion des Immunsystems in der Lunge. Da ist ein
Gegenmittel nötig und nicht die künstliche Beatmung. Und das RKI sprach
von Therapie und sagte nichts zur künstlichen Beatmung. Warum gab es
keinen Warnbrief an alle Kliniken auf die Frühsymptome einer
Immunüberreaktionen zu achten und sofort bei Verdacht des Beginns so
einer Entzündung Gegenmittel zu geben, bevor die Lunge schwer geschädigt
ist? Es gab Kliniken die das durch fähige Ärzte erkannten, aber wenn die das anderen mitteilen wollten, stießen die auf Granit statt auf dankbare Ohren. Wie konnte das sein?
Vieles
was für Pflanzen und Tiere gilt, trifft analog auch auf den Menschen
zu. Man weiß nicht wo die Nanolipide die fremde RNA in Körperzellen
bringen und in der Folge Organschäden und Autoimmunreaktionen auslösen
können, man weiß nicht wie lange diese modifizierte RNA in den Zellen
aktiv bleibt und welche Menge an Spikeproteinen danach erzeugt werden
(Dosis unbekannt!), man weiß weder was die Spikeproteine anrichten noch
wieviele andere Proteine durch fehlerhafte Gene/Genverunreinigungen/DNA
oder Ablesefehler der RNA entstehen und was die im Körper anrichten.
Bayern hatte scharfe Ausgangssperren. dabei ist es Basiswissen, dass
Atemwegsviren frische Luft hassen und Bewegung das Immunsystem stärkt.
Ärzte, die bei Corona zur Mäßigung mahnten und diese Impfung ablehnten
worden suspendiert (Amtsarzt Pürner, über BSW ins EU-Parlament
eingezogen), bekamen Verfahren der Berufsgerichte bis zum Entzug der
Approbation oder wurden ignoriert und diffamiert, wie der Lungenarzt
Wolfgang Wodarg, der mal als Gesundheitspolitiker für die SPD im
Bundestag saß und sehr erfolgreich die Massenanwendung eines
unausgereiften Impfstoff bei der sogenannten Schweinegrippe stoppen
konnte.
Diesmal waren die Impfstoff-Vermarkter besser vorbereitet und
haben alles getan, Kritik im Ansatz zu unterdrücken, zu diffamieren oder
durch exempellhafte Maßnahmen im Keim zu ersticken. Die ÖDP wäre hier im
Widerstand unverzichtbar gewesen, hätte die Gründung der Partei
dieBasis verhindern können und die ganzen Mitglieder gewonnen, die jetzt
dieBasis machen. Zur Bundestagwahl hätte diese ÖDP mehr als 1,5%
bekommen was über die Wahlkanpfkostenerstattung weiteren Schwung
gebracht hätte. Durch bereits vorhandene Sturkturen und Erdahrungen hätte die ÖDP viel wirksamer sein können als die Basis (2021 1,6%!) und mit Schub in weitere Wahlen gehen können.
Becker lehnt Pauschalkritik an , "dass alles den Bach runter ginge und man nicht mehr sagen dürfe, was man denkt" und behauptet dass" sei eine infame, von rechts-außen befeuerte Lüge". Natürlich
hat sie teilweise Recht, aber gerade in der Coronazeit reichten schon
von George Orwell in einer Dystopie beschriebene Gedankenverbrechen aus,
um ausgegrenzt zu werden. Ich wurde nicht wegen Verstößen gegen Regeln
(Maske, Abstand...) aus meiner Wählergemeinschaft ausgeschlossen,
sondern weil ich offen die Maßnahmen kritisch ansprach und eine
Beachtung und natürliche Stärkung des Immunsystems forderte und auf
Demos ging. Ich war für die AL sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss in Radevormwald.
Und
was "den Bach runter geht" betrifft, erinnert mich die Lage an einem
Mann der vom Wolkenkratzer fällt. An einem Fenster ruft einer raus: Geht
ihnen gut? Ruft der Fallende zurück: "Natürlich, bis jetzt ist nichts
passiert." Fakt ist, die Mittel die für den Corona-Wahnsinn verbraten
wurden und durch die erzeugten Wirtschaftsschäden nicht eingenommen
wurden, die hätte man dringend für sinnvolle Investitionen gebraucht.
Jetzt verschulden wir uns massiv und die Zinslasten werden in wenigen
Jahren den Handlungsspielraum weiter einschränken und ich habe große
Sorgen, dass das Deutschlandticket - dessen Nutzer ich bin - und der
aktuelle ÖPNV dann nicht mehr finanzierbar sind. Das sollte eine
unverzichtbare ÖDP erkennen und jetzt die Finger in die Wunde legen,
statt zu verkünden. Merz setze ÖDP-Politik um.
Becker weiter: „Wir
wissen, dass es hierzulande viel zu verbessern und kritisieren gibt,
aber wir leben in einem guten Land! In einem Land, indem man Fehler
benennen und Kritik üben kann, ohne Angst haben zu müssen, im Straflager
zu landen. Wir alle haben Rechte, Grundrechte und wir haben den Schatz
der freien Rede und des freien Gedankens. Und hier in diesem Land kann
man sogar frei reden und sich in die Politik einmischen, wenn man nicht
über Milliarden verfügt! Die ÖDP ist dafür das beste Beispiel“.
Fakt ist, dass es in der Coronazeit für viele sehr gefährlich war, das Recht auf wsahrnehmbare Meinungsfreiheit zu nutzen. Vielen wurde der Beruf genommen und die Karriere zerstört, weil die das aussprachen was später die RKI-Leaks bestätigt haben und schon lange vorher Statistiken zeigten, wenn man die lesen kann.
Selbst wenn man vieles sagen darf ist es immer noch eine
Frage, ob es die Medien wahrnehmbar aufgreifen oder ob dies nur eine
Fassade ist? Gerade die ÖDP wird doch von großen Medien systematisch
totgeschwiegen, evt. in Bayern etwas seltener als im Rest von
Deutschland, aber ich war von 1990 bis 2017 bei fast jeder Wahl
ÖDP-Kandidat oder Einzelbewerber. Selbst wenn die Zeitung auch mir die Fragen zusandte,
wurden die später nicht veröffentlicht. Die AfD hatte nicht
geantwortet, und so ließ die Bergische Morgenpost einfach die denen
zugedachte Fläche frei statt die mir zu geben als einzigen weiteren
Kandidaten. Platz wäre da gewesen. Das ist nur ein Beispiel von vielen.
Es gibt viele Techniken, Meinungen unter der Wahrnehmungsschwelle zu
halten.
Becker weiter: "Darauf
und auf die Wirksamkeit von politischem Engagement müsse sich jeder
besinnen, der zu verzweifeln beginne. „Das Gute ist: Die ÖDP bringt
unbewegliche Regierungshinterteile mit direktdemokratischen Mitteln wie
Volks- und Bürgerentscheiden immer wieder in Bewegung. Wir sind die
Einzigen, die Gesetze gegen den Willen der CSU durchbringen“.
Das mag für die Vergangenheit gelten, ob es immer noch gilt, muss sich
zeigen.
Ein Paradebeispiel wie man die Bahn und die Verkehrswende vor
die Wand fährt ist Stuttgart 21. Da fand im Spätsommer und Herbst das
Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft"
statt, dass forderte den Kopfbahnhof zu erhalten und u.a. die Gäubahn
(Züge von Zürich, Schwarzwald- und Bodenseeregion) dort weiter einfahren
zu lassen statt die Jahrelang in Vaihingen enden zu lassen bis ein
teurer weiterer Tunnel gebaut werden kann. 20.000 gültige Unterschriften
sind nötig, fast 24.000 wurden gesammelt. Laut Stadt fehlen aber 165
gültige Unterschriften für das vorgeschriebene Quorum. Auf den
Internetseiten der ÖDP kommt das Bürgerbegehren nicht vor. #
Die ÖDP trat
erfolglos zur letzten Stuttgarter Kommunalwahl für den Stadtrat an, konnte aber in
der Regionalversammlung zwei Sitze gewinnen. Das heißt, die Partei ist
dort nicht strukturlos. Und die ÖDP hat in den vier Stuttgarter
Wahlkreisen die Landtagskandidaten aufgestellt, für deren Wahlzulassung
fast 500 Unterschriften nötig sind. Die ÖDP hat bis auf weiteres keine
Chance ihre Ziele in Parlamenten umzusetzen. Aber der Stuttgarter
Hauptbahnhof hat Auswirkungen auf ganz Deutschland, mit der
Unterstützung des Bürgerbegehrens hätte die ganze ÖDP die 165 fehlenden
Unterschriften liefern können und die Wahlzulassung der Stuttgarter
Kandidaten abschließen können. Danach hätten die ÖDP-Mitglieder von
Stuttgart Zeit, um Umland bei der Wahlzulassung zu helfen.
Angesichts
des knappen Scheiterns des Volksbegehrens war die ÖDP hier wirklich
unverzichtbar und wäre das Zünglein an der Waage gewesen. Aber eine ÖDP
die diese Chance verschläft, Politik mitzugestalten und den eigenen
Zielen eine Chance auf Umsetzung zu geben und damit CDU, SPD, FDP und
den hier ebenfalls passiven Grünen einen Strich durch die Rechnung zu
machen, die braucht keiner.
Aus meiner Sicht hat mit Corona und
Stuttgart 21 die ÖDP ihre politische Unschuld verloren, ich war mehr als
25 Jahre aktivstes Mitglied, bis ich 2014 ausgeschlossen
wurde, weil ich das Handeln des Frankenberger-Bundesvorstand nicht mehr
auf Grundlage von Satzung und Grundsatzprogramm sah. 2016 bedauerte ein
neuer Vorstand genau das, was ich kritisierte. Zwar wurde mir vom NRW-Landesverband die Mitgliedschaft verwehrt (waren pro Frankenberger),
aber ich konnte für die Ziele der ÖDP meine ÖDP-Fahne wieder hoch
halten. Akut kann ich das nicht mehr, außer die ÖDP erkennt ihre Fehler,
steigt endlich, angeregt durch die RKI-Leaks, in die Coronaaufarbeitung
ein und wird auch beim Protest gegen Stuttgart 21 sichtbarer. Ich war
mehrfach der einzige, der auf Samstagsdemos gegen S 21 die ÖDP-Fahne
hochhielt, obwohl mich eine weite Anreise hatte und die Masse der
ÖDP-Mitglieder näher an Stuttgart wohnt als ich. Auch hier wäre eine
aktive ÖDP unverzichtbar, aber ich ich kann die ÖDP da nicht wahrnehmen,
wo man den Menschen ideal vorführen kann wie fatal die Politik von CDU,
CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen ist. Ich wähle wo es geht die beste
sonstige Partei, zuletzt dieBasis, früher ÖDP.
Abs.
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald
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