Betrifft:
https://www.linkes-forum.de/
Als
die AfD in Radevormwald noch Pro NRW hieß, es sind noch PRO NRW
Funktionäre von damals im Rat, haben die ein Flugblatt verteilt, wo die
angekündigten, die wollten Politversager vor sich hertreiben.
Seitdem habe ich nie mitbekommen, dass die dieses Versprechen mit den zulässigen Mitteln der Demokratie betrieben haben.
Leider
haben dies die beiden Zeitungen in Radevormwald nie journalistisch
begleitet und dokumentiert, was für eine Nullnummer die AfD bisher im
Stadtrat war. Zwei mal Null war bisher Null. Erleben wir jetzt 7 mal Null?
Als Zeitung würde ich vor einer Wahl jede Partei fragen:
Was haben Sie in der letzten Periode beantragt?
Was haben Sie in der letzten Periode erreicht?
Welche
ihrer aktiv in den Rat und die Ausschüsse eingebrachten Verbesserungen
für Radevormwald sind von den anderen abgelehnt worden?
Das wären auch die Kernfragen für jede Podiumsdiskussion.
Ich
habe noch nie einen für Radevormwald relevanten Antrag der AfD
mitbekommen. Wer Ideen hat bringt die als Antrag ein. Wird der abgelehnt
hat man die als Dokument, dass inhaltlich was zu bieten hat. Die
So-da-Leute von der AfD sitzen wenn ich Ratssitzungen beobachte nur "so
da". Im Zweifelsfall haben die mit der CDU gestimmt, wenn die was
forderten, dass ich für Radevormwald mindestens für suboptimal halte. Als ich Einwohnerfragen zur Coronazeit in Radevormwald stellte hat die AfD davon nichts wahrnehmbar aufgegriffen.
Das
Linke Forum beklagt Diskriminierung auf dem Wahlzettel. Die liegt aber
nur vor, wenn die das Formular für den Wahlantritt korrekt ausgefüllt
haben. Da steht auf jeden Formular sinngemäß:
"Name der Liste"
und
"Kurzform des Listennamen"
Die Kurzform kann aus ganzen Worten bestehen. So trat ich mehrmals bei Bund und Land als Einzelbewerber an.
Langbezeichnung:
Christlich ökologische Politik für Familie, Arbeit und Umwelt"
Kurzbezeichnung:
FAMILIE & UMWELT
Und so stand es auch auf dem Wahlzettel.
Ob
das Linke Forum falsch behandelt wurde lässt sich ganz leicht
feststellen, indem man die Unterlagen zur Wahlzulassung noch mal
einsieht. Hat das Linke Forum keine Kurzbezeichnung angegeben, ist der
Wahlzettel korrekt gedruckt worden. Sollte die Verwaltung den Eintrag
eines Kurznamens übersehen haben, wäre das ein Fehler der Verwaltung und
es wäre zu prüfen ob das relevant für die Gleichheit der Wahl ist, da
das Linke Forum so auf dem Wahlzettel weniger auffällig war.
Ich
weiß nicht ob Fritz Ullmann das Masketragen im Bus endlich beendet hat.
Denn wenn es gefährlich ist mit vielen anderen in einem Raum zu sein,
hätte Ullmann den Gesslerfetzen auch im Bürgerhaus tragen müssen, wo die
Wahlparty der Stadt stattfand. Da habe ich aber erfreulicherweise das
ganze Gesicht von Ullmann sehen können. Es wäre dann unlogisch im Bus
wieder die Feinstaubquelle ins Gesicht zu setzen und sinnlosen
Kunststoffmüll zu erzeugen. Wenn die RKI-Leaks und andere kritische
Berichte über die Coronazeit endlich beim Linken Forum ankommen, wäre
das eine erfreuliche Entwicklung. Denn von der Coronapolitik profitierte
das vom Linken Forum kritisierte Großkapital:
--Mehr Umverteilung von unten nach oben
--Druck fragwürdige Spritzen hinzunehmen und Übernahme von Marketing- und Vertriebskosten durch den Staat
--Aufgabe bisheriger Standards bei der Zulassung von Medizinprodukten und Umdeklarierung einer Gentherapie zur Impfung, weil sonst die Auflagen zu hoch wären
--Unterdrückung,
Suspendierung, Verfolgung, Löschung.... kritischer Stimmen die vor
Fehlentwicklungen warnen und Lösungen anbieten die den Menschen mehr
dienen als Big-Pharma-Konzernen.
Echte Linke hätten ihre eigenen Corona-Demos machen müssen, statt mit den Coronawölfen mitzuheulen. Diese Coronapolitik hat mit Giftspritzen und unterlassenen sinnvollen medizinischen Maßnahmen viele 1000 Menschen umgebracht.
Ich
weiß, dass das Linke Forum Positionen zum Kommunismus vertritt, die ich
nicht teile. Diese sind aber nicht für die Kommunalpolitik relevant.
Was die zu Corona vertreten ist relevant für Radevormwald. Es gibt heute
durch die RKI-Leaks Klarheit dass die ganzen Coronamaßnahmen nichts gebracht haben und daher nur der Schaden relevant ist den die angerichtet haben. Ein Linkes Forum oder jede andere Partei die aus der Coronazeit was gelernt hat müsste
daher im Stadtrat fordern, dass die Stadt Radevormwald alle Strafgelder
zurückzahlt, die wegen solcher Maßnahmen erhoben wurden. Das gilt auch
für einen neuen Bürgermeister aus der CDU. Wenn der sein Versprechen
"Radevormwald neu zu denken" ernst meint, könnte er dies bei der
Aufarbeitung der Coronazeit in Radevormwald beginnen.
Viele Grüße, Felix Staratschek
ehemaliger sachkundiger Bürger der AL im Verkehrsausschuss, wegen Kritik an der Coronapolitik aus der AL ausgeschlossen
ÖPNV-Zeitkartennutzer
Nachtrag für die neuen in der Kommunalpolitik:
Mein
Buskonzept für Radevormwald: Aus 3 mach 1, Buslinien 616, 626 und 671
zu einer Buslinie vereinen und Radevormwald so optimal wie möglich
erschließen, Wuppermarkt mit allen Fahrten an Keilbeck und Co anbinden,
Industriegebiet tangieren:
So
muss der ÖPNV werden wenn man Radevormwald neu denkt. Und der Schulbus
muss zum Ortsbus werden. Wenn man schon so viel Geld dafür bezahlt das
Montag bis Freitag Busse von 7 bis 17 Uhr alle Außenbereiche von
Radevormwald erschließen, sollte man das Geld nutzen einen ÖPNV für alle
zu finanzieren und so zahlende Fahrgäste zu gewinnen. Radevormwald neu
denken heißt, die CDU-Sünden der Vergangenheit, die Grüne, FDP, SPD und
UWG mitgetragen haben zu korrigieren und endlich eine
ÖPNV-Basisversorgung für das ganze Stadtgebiet zu schaffen. Der
Bürgerbus könnte dann mehr in der Innenstadt und am Wochenende fahren,
z.B. Wander- und Freizeitlinie nach Kräwinkel und Kräwinkler Brücke, die
auch den Anwohnern zugute kommt. Ich sehe wenn ich Spätschicht habe den
Bus nach Heidersteg fahren der viel Platz hat für Fahrgäste von und
nach Heide, Kräwinkel und Honsberg so dass hier täglich Fahrten
angeboten würden, was der Bürgerbus nicht schafft. NRW hat 12 Wochen
Schulferien. 40 Wochen im Jahr fahren die Schulbusse durch. 12 Wochen
müsste mit vorhandenen Bussen ein Ferienfahrplan möglich sein. Personal
hat 6 Wochen Urlaub, so dass immer Busfahrer da sein müssten, die auch
Lohn erhalten. Wie wäre es wenn Radevormwald einen eigenen
Verkehrsbetrieb gründet? Wenn ein Bus 10 Jahre hält und Radevormwald 5
Busse braucht und die 300.000 Euro kosten wären das 1,5 Mio. Euro. Wenn
die Busse 10 Jahre lang fahren und Radevormwald jährlich 800.000 Euro
für den Schulbus ausgibt, sind das 8 Mio. Euro in 10 Jahren. Es sind 6,5
Mio. Euro für die Löhne über oder 650.000 im Jahr oder 162 Monatslöhne
mit 4000 Euro. Das wären 13 Arbeitsplätze die man bezahlen kann. Statt
Geld aus Radevormwald abfließen zu lassen kann die Stadt selber
Nahverkehr machen. Ist das keine Möglichkeit Radevormwald neu zu denken?
Denkbar wäre eine Kooperation mit der OVAG, die bei der Fahrplanplanung
mithelfen könnte, denn sowas muss man ja nicht alleine machen, wenn
diese Fachkenntnis nur selten benötigt wird. Ein einmal geschaffener
guter Fahrplan kann Jahre bestand haben, da Schulzeiten die Fahrzeiten
vorgeben. Es braucht also nur Busse und Fahrer und eine Buchhaltung.
Letztere könnte evt. aus der Stadtverwaltung kommen oder von der OVAG,
den SR oder der WSW als Leistung hinzugekauft werden. Vielleicht kann es
die Stadtverwaltung mithilfe einer KI selber machen, die die
Personaleinsätze, Personalwünsche und Krankmeldungen bearbeitet. Denkbar
wäre ein Vertrag mit Nachbarverkehrsbetrieben sich in Notfällen, wenn
möglich, mit Personal auszuhelfen. Oder wäre die OVAG bereit für
jährlich 800.000 Euro in Radevormwald diesen Ortsbus als
Tochterunternehmen zu betreiben, so dass auf diesem Weg Synergien
genutzt werden können, aber Radevormwald der Standort der Busse ist? Die
Organisation ist zweitrangig, wichtig ist dass endlich der Bus für alle
fährt statt nur für Schüler.
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| "Falsche Regeln darf man nicht befolgen. Man muss sie brechen." So warb das Linke Forum 2020 zur Kommunalwahl. Dabei war das befolgen falscher Regeln zumindest in Sachen Corona ein Metier des Linken Forums. Viele Leute die die falschen Regeln auch nur ansprachen wurden diskriminiert, diffamiert und ausgeschlossen. Ob das Linke Forum die Größe haben wird, diesen Fehler einzugestehen? Es wäre die erste Gruppe die diese Größe zeigt. |
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