NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Samstag, 7. Dezember 2013

Unser Land unterm Hammer - Interaktive Quellensammlung

(Eine Verlinkungs- Recherchearbeit von Felix Staratschek auf Grundlage der Quellenangaben von Dr. Klaus Buchner)
Der Spitzenkandidat der ÖDP- Liste zur Europawahl 2014, Atomphysiker  Prof. Dr. Klaus Buchner hat das Büchlein "Unser Land unterm Hammer - Wer regiert uns wirklich?" geschrieben und 2013 veröffentlicht. Nun gehört er zu den Personen, die auf Listenplatz 1 einer Parteiliste für das EU- Parlament stehen. Und sollte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die vom Bundestag beschlossenen 3%- Hürde kippen, gehört Dr. Buchner zu den Kandidaten, die einen Sitz in Straßburg bekommen können. Es lohnt sich also, sich mit Dr. Buchner zu befassen und sein Buch zu lesen.

Freitag, 6. Dezember 2013

STOPPT ESTRELA! - Demonstration am 9. Dez. in Straßburg um 14:00 Uhr

Sehr geehrter Herr Staratschek,

Unglaublich! Trotz eklatanter Verstöße gegen die parlamentarische Geschäftsordnung, die der parlamentsinterne Rechtsdienst im Verfahren zum "Estrela-Bericht" festgestellt hat, hat die Konferenz der Präsidenten mit Martin Schulz (SPD) an der Spitze entschieden, daß der Bericht am Dienstag, den 10. Dez. um 12.45 Uhr im Plenum abgestimmt wird. Eine Debatte über das hoch umstrittene Papier wird nicht zugelassen! Vieles deutet darauf hin, daß die gesamte Vorgehensweise hinter den Kulissen massiv manipuliert ist. Offenbar gelten den Damen und Herren im Europaparlament Demokratie und Recht nicht allzu viel. Tausende besorgte EU-Bürger haben mit Mails, Faxen, Briefen und Telefonanrufen gegen das regelwidrige Estrela-Verfahren protestiert. Das wurde bislang dreist ignoriert.

Deshalb werden wir am Montag - einen Tag vor der Abstimmung - erneut vor das EU-Parlament in Straßburg ziehen und den EU-Abgeordneten die Bedeutung der Abstimmung persönlich und lautstark mit Transparenten vor Augen führen. Bitte lassen Sie sich von Wind und Wetter nicht beeindrucken und kommen Sie zu dieser wichtigen Demonstration nach Straßburg!
•Wann? Montag, 9. Dezember 2013 von 14 bis 16 Uhr
•Wo? Vorplatz am Europäischen Parlaments, Gebäude Louise-Weiss, zwischen Boulevard de Dresde und Pont du Wacken, am Eingang des Vorhofs des EP (weitere Informationen für Anfahrt etc. finden Sie hier).
•Was? Plakate und Transparente erhalten Sie vor Ort.

Kennen Sie noch jemanden, der kommen könnte? Dann schicken Sie ihm/ihr gleich einen Link zu dieser Nachricht.

Wenn Sie zusätzlich noch etwas tun möchten, lesen Sie bitte die detaillierte Darstellung der derzeitigen Vorgänge um den Estrela-Bericht und Handlungsempfehlungen für aktive Bürger hier.

Umwelt- und Klimaschutz: Wann beschäftigt sich die SPD mit ihren sich widersprechenden Grundwerten?

Anmerkung des Viertürmebloggers: Es geht um mehr als Klimaschutz, es geht um Umweltschutz, um einen Tagebausystem, das grundwasservorkommen zerstört, Menschen ihrer Heimat beraubt, um eine Kohleverbrennung, die nicht nur CO2 freisetzt, sondern auch viele Schadstoffe. deshalb bevorzuge ich das Primat des Umweltschutzes, welches den Kliamschutz im Nebenschluss bringt, weil jede gute Umweltpolitik den Kohlendioxidausstoß reduziert. Und für eine gute Umweltpolitik müsste man auch viele sogenannte Klimaskeptiker gewinnen können. Deshalb bin ich dafür, Argumentationen zu benutzen, die möglichst viele ansprechen.

[SFV-rundmail] 8.12.2013

Vorab: Die Dezemberausgabe des SPD-Organs Vorwärts enthielt gleich mehrere Werbeanzeigen für Verstromung der Braunkohle. Dies veranlasste Rüdiger Haude zu folgender Überarbeitung seines Beitrages vom November 2013


Klimaschutz „widerspricht den sozialdemokratischen Grundwerten“ oder "Das RWE entscheidet"

Donnerstag, 5. Dezember 2013

EINER VON UNS: Estrela-Bericht soll erneut ins EU-Parlament

Jetzt Beschwerde-Appell an EP-Präsident und Fraktionsführer schicken

Aufforderung an EP-Präsident Schulz und die Fraktionsführer: Estrela-Bericht muß von der Tagesordnung!

Sehr geehrter Herr Staratschek,


In der vergangenen Woche ist der Estrela-Bericht im Frauenausschuß in lediglich leicht gekürzter Form mit 18 zu 15 Stimmen erneut verabschiedet worden. Dies ist ein Skandal, denn die Vorgehensweise, den Estrela-Bericht ohne grundlegende Neufassung wieder ins Parlament einzubringen, verstößt gegen die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments. Dies wurde vom juristischen Dienst des Europaparlaments festgestellt. Mehrere Fraktionen sowie einzelne Mitglieder haben sich schriftlich beim Parlamentspräsidenten beschwert und eine Prüfung durch den Ausschuß für konstitutionelle Fragen beantragt.


Morgen, also am 5. Dezember, werden Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionsführer darüber entscheiden, ob der „Estrela-Bericht“ am 10. Dezember im Plenum des Europaparlaments zur Abstimmung kommt oder nicht. Schreiben Sie bitte dem Präsidenten Martin Schulz und den Fraktionsführern und fordern Sie sie auf, die Abstimmung zum „Estrela-Bericht“ solange auszusetzen, bis die Verfahrensverstöße vollständig aufgeklärt sind.


Hier geht’s zum E-Mail-Protest an EU-Präsident Martin Schulz.

Hier geht’s zum E-Mail-Protest an die Fraktionsführer des EU-Parlaments

Für den Fall, daß Herr Schulz und die Fraktionsführer den Estrela-Bericht nicht von der Tagesordnung nehmen, ist erneut eine Demonstration vor dem Europaparlament in Straßburg in Planung. Sie erhalten dazu dann einen gesonderten Newsletter.
Mit herzlichen Grüßen und großem Dank für Ihre treue Unterstützung, Ihre



Hedwig v. Beverfoerde
EINER VON UNS Deutschland


P.S. Werden Sie ein Freund von 1-von-uns auf Facebook.
 

EINER VON UNS Deutschland, Ansprechpartner:
Hedwig von Beverfoerde,
Koordinationsbüro:
Zionskirchstraße 3, 10119 Berlin,
Spenden bitte an Stiftung Ja zum Leben,
Commerzbank Meschede,
Konto-Nr. 7 71 22 00 00, BLZ 440 800 50,
IBAN: DE 50 4408 0050 0771 2200 00,
Stichwort: EINER VON UNS.

Ergänzung vom Viertürmeblog:
Die ÖDP- Europakandidatin Verena Föttinger zum Thema.

Dienstag, 3. Dezember 2013

Die ÖDP und ÖDP Mitglieder auf Facebook

Eine Internetrecherche von Felix Staratschek
Für die Politik ist es wichtig, vernetzt zu sein. Und auch Wähler möchten gerne über die Politik mehr erfahren. Über Facebook kann man der Politik der ÖDP folgen, diese kommentieren und sich austauschen. Nicht jeder mag Facebook und es ist auch ratsam, die Datenkraken nicht mit allen privaten Infos zu überfüttern. Jenseits von Facebook gibt es die Chance in meinem Viertuermeblog ( http://viertuerme.blogspot.com ) zu diskutieren. 

Wer aber auf Facebook aktiv ist, kann sich unter der folgenden Linksammlung informieren, wo es auf Facebook ÖDP- Informationen gibt.

Alle die auf Facebook aktiv sind sollten möglichst vielen der hier genannten Seiten folgen. Vor allem die ÖDP- Seiten, die man "liken" kann, sollten von allen ÖDP- Facebookern geliked werden und allen Freunden empfohlen werden.

Wer weitere Seiten der ÖDP oder von ÖDP- Mitgliedern kennt, kann die gerne über das Kommentarfeld mitteilen. Gerade zur Europawahl ist ein effektiver Austausch guter Infos notwendig. 

Seiten zur Europawahl 2014:
ÖDP- Spitzenkandidat Dr. Klaus Buchner (Bayern, München)

Gruppen von oder bezüglich der ÖDP:

Facebook- Übersicht
https://www.facebook.com/search/str/%25C3%25B6dp/keywords_groups

ÖDP-vernetzt
https://www.facebook.com/groups/198776473506932/permalink/635413516509890/#!/groups/198776473506932/


ÖDP - Intern
https://www.facebook.com/groups/217758438348316/

Forum für ökologisch demokratische Partei-Politik bei ÖDP und anderen
https://www.facebook.com/groups/671599909674637/?ref=br_rs

ÖDP Köln-Kalk (Ökologische Demokratische Partei Deutschland)
https://www.facebook.com/groups/512956658862805/?ref=br_rs

Dä Jröne us Kalk för de ÖDP Köln (Rüdiger-René Keune)
https://www.facebook.com/groups/455257591328033/?ref=br_rs

ÖDP Nordrhein-Westfalen
https://www.facebook.com/groups/1714452928802395/?ref=br_rs

ÖDP Berlin
https://www.facebook.com/groups/1429628143980406/?ref=br_rs

ödp GAP Garmisch Patenkirchen
https://www.facebook.com/groups/1765877617002210/?ref=br_rs

ÖDP Oberfranken
https://www.facebook.com/groups/Oberfranken/?ref=br_rs

ÖDP Kreisverband Augsburg
https://www.facebook.com/groups/149773828408777/?ref=br_rs

Frauen in der ÖDP
https://www.facebook.com/groups/866050926754292/?ref=br_rs

Freunde, denen ÖDP Mainz-Bingen gefällt
https://www.facebook.com/groups/212327769122615/?ref=br_rs


Ökologisch-Demokratische Partei - Landesverband Hamburg
https://www.facebook.com/groups/117742718244057/members/

Sonntag, 1. Dezember 2013

Kritik am Koalitionsvertrag vom Solarenergieförderverein

[sfv-rundmail] 30.11.2013

1. Joachim Wille - Das Gegenteil von Energiewende

2. Was die Sprache der Großkoalitionäre verrät

3. Wie die Anzeige des SFV gegen die Braunkohle durch den Vorwärts abgelehnt wurde

[sfv-rundmail] 30.11.2013

4. Häufigkeit der Rundmails

5. Kommentar zum "Energiepolitischen Dreieck" im Koalitionsvertrag

6. Einspeisezähler ablesen

99 ÖDP- Kandidatinnen und Kandidaten treten im Mai 2014 für das Europaparlament an

ÖDP-Bundesliste für die Wahl zum Europäischen Parlament
Alle 99 Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick
Zusammengestellt und recherchiert von Felix Staratschek
Deutschland entsendet ins EU-Parlament 96 Abgeordnete, die ÖDP hat im November 2013 auf ihrem Bundesparteitag in Eichstätt 99 Kandidatinnen und Kandidaten auf der ÖDP-Bundesliste aufgestellt.
Diese Liste wird zu einem späteren Zeitpunkt mit den Links nach Abgeordnetenwatch versehen. Einige ÖDP- Kandidaten, u.a. aus Mainz und München sind schon heute als Ratsleute über Abgeordnetenwatch befragbar. Auch weitere Links werden noch ergänzt, wenn ich Aussagen im Netz finde.
Wenn Sie einen guten Link kennen, der wichtiges über eine Kandidatin oder einen Kandidaten sagt, können Sie diesen über Kommentare der ÖDP Bergisches Land mitteilen.
Haben Sie eine Frage an eine Kandidatin oder einen Kandidaten, können Sie diese bei der ÖDP Bergisches Land in Kommentarfeld eingeben. Der Kreisverband wird dann die Frage an ihn bekannte Adressen weiter leiten. Oder diskutieren Sie im "Forum für die ÖDP" mit anderen die ÖDP- und Europathemen.
Listenplatz, Vorname, Nachname, Beruf, Wohnort mit Link zum Kreisverband, Bundesland mit Link zum Landesverband, weitere Recherchefunde.
Die ersten 10 Kandidatinnen und Kandidaten werden auf dem Wahlzettel genannt:


1 Prof. Dr. Klaus Buchner, Physiker, München, Bayern, Wikipedia, Youtube, Facebook, Internetsuche 
---Der Buchner war jahrlang Bundesvorsitzender der ÖDP und klagte gegen den Vertrag von Lissabon.
---Dr. Buchner auf dem Blog der ÖDP Bergisches Land
---Klaus Buchner auf Abgeordnetenwatch zur Bundestagswahl 2013
---"Wen wählen" - BTW 2013
---Facebookseite zur Europawahl (ab Dezember 2013)
---Petition gegen EU-Militäreinsätze bei Aufruhr
---Dr. Buchner zur Datensammelwut in EU und Deutschland
---"Unser Land unterm Hammer" Interaktives Quellenverzeichnis zum Buch von Dr. Buchner
---10.12.13: Kritik an Koalitionsvertrag: Kein Steuergeld zur Bankenrettung
---19.12.13: Klage gegen 3%-Hürde: Für Chancengleichheit 
---Videos im Januar 2014
1. Dr. Klaus Buchner stellt sich vor 
2. Kurze Neujahrsansprache 
3. Stellungnahme zur Energiepolitik



Freitag, 29. November 2013

Helfen Sie mit, das europäisch- amerikanische Freihandelsabkommen TTIP zu verhindern!

Newsletter des Umweltinstitut München e.V.
Freitag, 29. November 2013
 

Helfen Sie mit, das Freihandelsabkommen TTIP zu verhindern!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstitut München,

hinter verschlossenen Türen verhandelt die Europäischen Union seit Juli über das geplante Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP), um "Handelshemmnisse" dies- und jenseits des Atlantik abzubauen.

Die Folgen eines solchen Abkommens hätten jedoch fundamentale Auswirkungen auf unsere Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards, unsere Klima- und Umweltschutzauflagen, auf unsere Landwirtschaft sowie auf viele andere Bereiche.
 Wir wollen keine geheimen Verhandlungen und Abkommen, die zur Folge hätten, dass mit Chlor desinfizierte Hühnchen, Klon- oder Hormonfleisch, Milch von genmanipulierten Turbokühen oder gentechnisch veränderte Tiere und Pflanzen völlig legal per Import aus den USA auf unseren Tellern landen können.
 Der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierungskoalition zielt ausdrücklich auf ein erfolgreiches Abschließen der transatlantischen Verhandlungen. Dies muss verhindert werden!
 Machen Sie mit! Unterzeichnen Sie den Appell und fordern Sie einen sofortigen Stopp der Verhandlungen!



 Auf unserer Website finden Sie ausführliche Hintergrundinformationen zum geplanten Freihandelsabkommen.

Montag, 25. November 2013

ÖDP zieht mit EU- Experten Dr. Klaus Buchner in den Europawahlkampf

Eine Übersicht aller Beiträge zum Thema "Sebastian Frankenberger, ESM, "Mehr Demokratie" und Grundgesetz" siehe hier: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/bibliographie-der-debatte-um-die.html 



Dieser Text ist ein historisches Dokument. Im November 2014 wurde Sebastian Frankenberger im ersten Wahlgang als ÖDP-Bundesvorsitzender abgewählt. Im September 2016 distanzierte sich der ÖDP Bundesvorstand von der Aktion, in die Sebastian Frankenberger die ÖDP von oben her ohne Basisbeschluss und wahrheitsgemäße Information über die Inhalte  geführt hatte. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html . Die Texte bleiben als historisches Dokument und als Warnung erhalten, wie leicht sich Strukturen von Parteien von einer Person mit Charisma übernehmen lassen und es schaffen können gutgesinnte Mitglieder von ihren Zielen abzulenken. Der Einsatz für die Programmtreue der Partei kann für die wachen Mitglieder schmerzhafte Folgen haben. Aber wenn man ausdauernd alle Schläge der scheinbar Mächtigen erträgt und über Texte und Proteste vor Veranstaltungen die Gefahr thematisiert, kann diese Ausdauer trotzdem zum Erfolg führen. Sebastian Frankenberger hat es geschafft, mich aus der ÖDP werfen zu lassen, seine Hoffnung, dass ich dadurch aufgebe, hat sich nicht erfüllt und so musste er am Ende den Vorsitz abgeben und wurde nicht EU- Parlamentarier und hat dann die ÖDP verlassen. Unabhängig von meiner politischen Diskrepanz zu ihm kann ich ihn als Fremdenführer in Linz und Passau nur empfehlen, denn da versteht er sein Handwerk und Mundwerk. 



Die ÖDP hat ihren früheren Bundesvorsitzenden Prof. Dr. Klaus Buchner zum Spitzenkandidaten auf die ÖDP-Liste für die Europawahl 2014 gewählt! Gegen zahlreiche Mitbewerber, darunter der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger (der dann auf Platz 2 kam) und den Kreisvorsitzenden Felix Staratschek konnte er im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Delegierten auf sich vereinen. Die ersten 10 Listenplätze wurden per einzelner Abstimmung besetzt und die Wahl Dr. Buchners war der einzige Wahlgang, der ohne Stichwahl durchgeführt wurde.
Der Kreisvorsitzende Felix Staratschek ist über den gewählten Spitzenkandidaten äußerst glücklich:
"Das Hauptziel meiner Kandidatur war es, wichtige Themen in die Debatte um die Abstimmung über den Spitzenkandidaten zu bringen. Dies ist mir gelungen und ich denke, ich habe so mit zum Wahlsieg Dr. Buchners beigetragen. In allen persönlichen Gesprächen habe ich empfohlen Dr. Buchner zu wählen. Es versteht sich von selbst, dass ich im Falle einer Wahl die Aufgabe angenommen hätte, aber Dr. Buchner steckt schon in vielen Themen sehr tief drinnen, in die ich mich erst noch viel tiefer einarbeiten müsste."
Die ÖDP braucht jetzt jede Stimme, um bei einem Fortfall der 3%- Hürde einen Sitz im EU- Parlament zu bekommen. Die ÖDP dürfte die einzige Partei sein, die einen Spitzenkandidaten hat, der mit einer Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon Teilerfolge erreicht hat. Selbst der Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland (AfD) hat bisher nur geredet und nie was getan! Es wäre ein riesiger Verlust für Europa und die Demokratie, würde Dr. Buchner nicht den Einzug schaffen.
Staratschek weiter: "Wegen Dr. Buchner bitte ich alle, die dies hier lesen, wählen Sie die ÖDP, denn Dr. Buchner hat wichtiges zur Europapolitik beizutragen. Aber Bitte sagen Sie auch allen Bekannten weiter, was für ein wichtiger Spitzenkandidat für die ÖDP antritt." Für Prof. Dr. Klaus Buchner würde Felix Staratschek sogar Wahlkampf machen, wenn er aus der Partei ausgeschlossen würde, weil der Einzug von Dr. Buchner die Krönung von über 25 Jahren engagiertester ÖDP- Arbeit wäre.
Für Sebastian Frankenberger geht hoffentlich der Wunsch in Erfüllung, den er auf dem Bundesparteiatg im April 2012 in Hann Münden formuliert hat, dass eigentlich Dr. Klaus Buchner im EU- Parlament sitzen müsste anstelle eines Politikers der etablierten Parteien.
Soweit der die formale Meldung.

Ausgeträumt:  Die ÖDP hat besser entschieden!
Ein ergänzender Kommentar mit weiteren Parteitagsdetails von Felix Staratschek:


Freitag, 22. November 2013

Energiewende: Brief an die SPD- Mitglieder der lokalen und regionalen Parteigruppierungen

[sfv] 21.11.2013


1. Bitte weiterleiten: Brief an die Mitglieder der lokalen und regionalen SPD-Gruppierungen - zum Thema Mitgliederbefragung

2. Ergänzung der Medienresonanz zur verweigerten Anzeige in Vorwärts


1. Bitte weiterleiten: Brief an die Mitglieder der lokalen und
regionalen SPD-Gruppierungen



Der nachfolgende Brief wurde von uns an ca. 300 E-Mail-Adressen von lokalen und regionalen SPD-Gruppierungen gesandt. In der Kürze der Zeit konnten wir es leider nicht schaffen, alle Kontaktpersonen der Orts- und Kreis/Bezirksverbände der SPD zu erfassen.

Wir bitten Sie deshalb um Weiterleitung. Sollten Sie selbst SPD-Mitglied sein, wären wir sehr an einer Rückmeldung interessiert.

Donnerstag, 21. November 2013

Warum riecht es in Radevormwald so oft nach Gülle?

3 Güllelaster am Ortsausgang von Radevormwald Bergerhof. Diese Tankwagen voller flüssiger Tierscheiße warten darauf, nach Hulverscheid fahren zu dürfen, wo sich ein früherer Landwirt darauf spezialisiert hat, den Inhalt ungeklärt großflächig in der Landschaft zu verspritzen. Hausbesitzer können dagegen gezwungen werden, ihre Kanalanschlüsse auf Dichtheit untersuchen zu lassen. Da die Abwässer überwiegend dem geringsten Widerstand folgen und nur stoßartig durch den Kanalanschluss fließen, dürfte nur sehr wenig Wasser aus einem Kanalanschluss in die Umgebung geraten. Wieviel Jahrhunderte muss ein undichter Kanalanschluss betrieben werden, um so viel Scheiße in die Umwelt zu entlassen, wie hier gerade mit nur einem LKW angeliefert wird?
 
 
 

Pressemitteilung der Ratsfraktionen zum Wülfing- Projekt

AL-Fraktion, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion
Alle: Burgstrasse 8, SPD-Fraktion Markt 1
42477 Radevormwald


Gemeinsame Presseerklärung zu der Sitzung des Stadtrates am 18.11.2013


Das örtliche Prüfungsamt hatte im Mai 2013 in einem Prüfbericht festgestellt, dass die Beauftragung der Projektleitung im Rahmen des Wülfingprojektes rechtswidrig gewesen sei. Dem entgegen stand die Auffassung des Bürgermeisters und der Dezernatsleitung, die feststellten, dass die Rechtssituation auch völlig anders beurteilt werden könnte.

Mittwoch, 20. November 2013

Kreishauptversammlung der ÖDP Bergisches Land 2013

ÖDP Bergisch Land
Felix Staratschek
Freiligrathstr. 2

42477 Radevormwald

19. November 2013


Sehr geehrtes Mitglied der ÖDP Bergisch Land, sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur Kreishauptversammlung der ÖDP Bergisch Land am Donnerstag, den 28.11.2013, um 18:30 Uhr in Hilden herzlich ein.

Ort: Gemeindezentrum Erlöserkirche, St. Konrad-Allee 76, 40723 Hilden
Anfahrt per ÖPNV: Das Gemeindezentrum ist am besten zu Fuß vom Bahnhof Hilden Süd zu erreichen Von Düsseldorf und Solingen ist der Bahnhof mit der S 1 erreichbar.

Geplante Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
3. Rückblick auf das letzte Jahr: Themen, Wahlkämpfe, Aktivitäten
4. Kassenbericht
4. Satzungsänderungen (Aktuelle KV- Satzung
)
a) Wahl der Delegierten für den Landesparteitag für 2 Jahre statt für 1 Jahr
b) Gebiet des Kreisverbandes und Mitgliedschaft
c) Weitere Beschlüsse und Ideen zur Satzung
d) Sofortige Inkraftsetzung des Verfahrens zur Delegiertenwahl
e) Einladung zur Hauptversammlung per Mail, wenn das Einverständnis des Mitgliedes vorliegt
f) Regelung, wie Beschlüsse der Kreishauptversammlung zustande kommen und wie Themen für die Sitzungen bestimmt werden
g) Beschluss, die geänderte Satzung den Mitgliedern und dem Landesverband vorzustellen. Alle Änderungen sind der Basis und dem Landesverband mitzuteilen und treten nach 2 Monaten in Kraft, wenn es keinen tiefgreifenden Widerspruch gibt.
5. Wahl weiterer Beisitzer im Kreisvorstand
6. Ausblick 2014: Europawahl und Kommunalwahl
7. Homepage - Soll der KV im ÖDP- System mitmachen?
8. ÖDP-Stammtisch des KV Bergisch Land


Wegen der Koordination von Mitfahrgelegenheiten kontaktieren Sie bitte Felix Staratschek über oeko .fjs....... googlemail .com .

An diese Adresse können Sie auch Wünsche, Anregungen und Fragen richten, falls Sie nicht zur Versammlung kommen können oder im Vorfeld Klärungsbedarf besteht.

Mit freundlichen Grüßen, Felix Staratschek

Sonntag, 17. November 2013

Fragen an Landespolitiker der CDU und Piratenpartei zum Stadtbahnvorschlag für Leverkusen

Zum Stadtbahnvorschlag von mir von Januar 2013, die Linie 12 von Köln Merkenich über die neue A1- Autobahnrheinbrücke nach Leverkusen zu verlängern, gab es Debatten im Landtag. Hier zwei Nachfragen von mir an zwei Redner von der CDU  und der Piratenpartei.