NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.

Freitag, 23. November 2018

Endlich? Hat Jens Spahn den Konstruktionsfehler unseres Sozialrechts begriffen? Wer Kinder hat, investiert – wer keine hat, profitiert.

Verband Familienarbeit e.V. www.familienarbeit-heute.de
Pressemeldung 22.11.2018

Endlich? Hat Jens Spahn den Konstruktionsfehler unseres Sozialrechts begriffen?
Wer Kinder hat, investiert – wer keine hat, profitiert.


Auf diesen Missstand weist der Verband Familienarbeit seit seiner Gründung vor 40 Jahren hin. Eingeleitet wurde diese Perversion des natürlichen Generationenvertrages von der CDU-geführten Regierung unter Adenauer durch die Rentenreform 1957. Dabei wurde der Rentenanspruch nahezu ausschließlich an Erwerbsarbeit gebunden, obwohl die Renten aller Empfänger allein von den Kindern dieser Rentnergeneration gezahlt werden müssen und daher ausschließlich nur von den Eltern erarbeitet werden. Spahn hat den Mut, diesen Fehler seiner eigenen Partei zu thematisieren. Wer das als „schräge Idee“ bezeichnet (Hubertus Heil von der SPD) hat auch heute noch nichts begriffen.

 
Gerne machen Parteien, wie die SPD mit dem Thema Familie und Kinder wWerbung.
Aber das Betreuungsgeld hat die SPD den Familien nicht gegönnt.
SPD-Plakat zur Bundestagswahl 2017.


Die Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, Gertrud Martin dazu:
“Es ist zu erwarten, dass Jens Spahn (CDU) für seinen sachlich richtigen Vorstoß, von Kinderlosen höhere Beiträge zur Renten- und Pflegeversicherung zu verlangen, von vielen Seiten Prügel beziehen wird mit der Unterstellung, Kinderlose bestrafen zu wollen. Offensichtlich soll sein Vorstoß wie frühere ähnliche Initiativen zerredet werden. – Aber die Folgen des fehlerhaften Sozialrechts in Form zunehmender Familienarmut sind nicht mehr zu übersehen. Sie haben auch zum Geburtendefizit beigetragen, was wiederum unser Rentensystem untergraben hat. Das künftige Absinken des Rentenniveaus wird zwar thematisiert, aber dessen Ursachen werden verschwiegen. Diese Fakten lassen sich durch manipulierte Informationen („Die Rente ist sicher!“) nicht mehr so leicht verdrängen, wie das bisher der Fall war.“

 
Nur leere Floskeln bot die CDU zur Bundestagwahl 2017. 


Der stellvertretende Vorsitzende des Verbands, Dr. Johannes Resch, ergänzt: “Nicht nur bei der Gesetzlichen Rentenversicherung werden Eltern betrogen. Auch bei der Kranken- und Pflegeversicherung werden Familien benachteiligt, weil über die Hälfte der Krankheitskosten von den Rentnern verursacht werden, aber nur 10% von den Kindern, Pflegekosten werden fast vollständig von Rentnern verursacht. Der um 0,25% höhere Pflegekosten-Beitrag bei Kinderlosigkeit spielt dabei nur eine symbolische Rolle. Eine vom Bundesverfassungsgericht vor Jahren geforderte familiengerechte Reform von Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung steht nach wie vor aus.“



Resch weist auf einen weiteren Fehler unseres Sozialsystems hin, der darin liege, dass nur abhängig Beschäftigte in die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung einbezogen seien, nicht jedoch Selbständige und Beamte. Ein echter Generationenvertrag müsse aber alle umfassen, da Eltern und Kinder nicht unbedingt zur gleichen Gruppe gehören.

 
Parteien, wie die ÖDP, die Familienpartei oder Bündnis C fordern die
Anerkennung der Familienarbeit durch ein Erziehungsgehalt. 
 


Sonntag, 18. November 2018

Leserbrief zu "Unter deutschen Decken" / Studie zum Sexualverhalten

und die nur in der Papierausgabe findbaren Fragen, RP vom Di. 6.11.18

Als ich den zu Studie über das Sexualverhalten las, habe ich mich nach den Zeiten zurück gesehnt, als die Rheinische Post noch den Untertitel trug "Zeitung für christliche Kultur und Politik". Aber wie ich sehe ist der Zeitgeist voll in dieser Zeitung eingebrochen. 

Ich frage mich, wie die Studie repräsentativ sein will, wenn da vernünftige Menschen niemals mitmachen würden. Schon die erste Frage des kleinen "Sex-Quiz" ist m.E. pornographischer Natur. Im Internet sind die Fragen nicht wieder gegeben. Auch der Titel des Artikels im netz weicht vom Titel "Unter deutschen Decken" der Papierausgabe ab.) 

Fragen in der Rheinischen Post. Muss man dass alles wissen? 
 

ÖDP-Politiker Roling zeigt sich irritiert: Forderung von Spahn nach Mehrarbeit in der Pflege ist nicht nachvollziehbar!

26. September 2019
ÖDP-Politiker Roling zeigt sich irritiert
Forderung von Spahn nach Mehrarbeit in der Pflege ist nicht nachvollziehbar!
Verlinkung, Bild und Bildtext: Felix Staratschek (Viertürmeblog)

Andreas Roling aus Nordhorn ist selbst Krankenpfleger und Lehrer für Pflegeberufe.

ÖDP-Gesundheitspolitiker Andreas Roling kritisiert eine Aussage aus einem Zeitungsinterview mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dem dieser behauptet hatte, der Pflegenotstand sei verbessert, wenn die Pflegenden ein paar Stunden mehr pro Woche arbeiteten. „Schuld am Personalmangel in der Pflege sind doch die schlechten Rahmenbedingungen. Die Aussage des Ministers ist ein Hohn für alle Pflegenden“, empört sich Roling. Trotzdem, so Roling, seien viele Pflegende bereit, auch über ihre persönlichen Grenzen hinauszugehen und meist ohne die Stunden offiziell zu dokumentieren. „Irgendwann aber ist eine Schmerzgrenze erreicht. Der Vorschlag zur Mehrarbeit des Ministers ist einfach weltfremd. Jens Spahn sollte sich mal einen ganz normalen Tag auf einer Station angucken“, meint der ÖDP-Politiker.

 
Mensch vor Profit fordert die ÖDP und
will das auch in der Krankenpflege und Altenpflege umsetzen.
  

Einer Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zufolge klagt die Mehrzahl der Beschäftigten in der Pflege über eine regelrechte „Arbeitshetze“. Der DGB hatte Interviews mit mehr als 1800 Pflegekräften durchgeführt. Auf die Frage „Wie häufig fühlen Sie sich bei der Arbeit gehetzt oder stehen unter Zeitdruck?“ hatten 76 Prozent der Befragten mit „oft“ oder „sehr häufig“ geantwortet.


Die ÖDP fordert von der Bundesregierung ein Maßnahmenpaket, um eine qualitativ gute, bedarfsgerechte und menschenwürdige Pflege zu sichern. Dazu gehört die Einführung einer verbindlichen Personalbemessungsgrenze in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Mindestbesetzungsregel), die Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe durch leistungsgerechte Bezahlung, das Recht auf geplante Freizeit, die Schaffung von Springerstellen und die Förderung von Fort- und Weiterbildung. Außerdem fordert ÖDP-Politiker Roling, dass die Gewinne der Pflegeinrichtungen diesen auch möglichst wieder direkt zugutekommen. Der eklatante Fachkräftemangel in der Pflege lasse sich nicht durch die Abwerbung von Pflegenden aus dem Ausland im großen Stil kompensieren, sondern nur durch eine Steigerung der Attraktivität des Berufsstandes. Daher brauche es die generalisierte Ausbildung und somit die Zusammenführung der drei Pflegeberufe und eine gesicherte Finanzierung der Praxisanleiterausbildung und finanzierte Freistellung in der Praxis. Weiterhin hält Roling die bisherigen Kontrollen der Prüfinstanzen wie Heimaufsicht oder MDK für unzureichend und nicht transparent. „Hier brauchen wir eine einheitliche, weisungsbefugte, möglichst bundesweit agierende Instanz, die Schaffung eines neuen pflegewissenschaftlich begleitenden neuen Prüfungsinstrumentes und Abschaffung der bisherigen nicht nachvollziehbaren Benotung durch den MDK“, so Roling. „Und wir brauchen eine stärkere Prüfung von formeller und psychosozialer Qualität von Führungskräften in den Einrichtungen; denn nicht selten führen Probleme in der Führung auch zu schlechter Pflegequalität“, so Roling abschließend.

Link zur Pressemitteilung



Sie können im Mai 2019 mit ihrer Stimme für die ÖDP dafür sorgen, dass Dr. Klaus Buchner wieder in das EU. Parlament kommt, er ist einer der aktivsten MdeP und ist es wert, gewählt zu werden, https://www.facebook.com/prof.dr.klausbuchner/  

Da es dort keine Sperrklausel gibt, hat die ÖDP einen Abgeordneten im EU-Parlament.  
Hier können Sie dem Mitglied des EU-Parlaments Dr. Klaus Buchner MdeP aus München (ÖDP) Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/prof-dr-klaus-buchner 

EU-Urheberrechtsreform gefährdet Zitatrecht – Überhöhung des geistigen Eigentums gegenüber der Meinungsfreiheit

Die EU will eine neue Urheberrechtsrichtlinie schaffen (Az. 2016/280 (COD)). Deren Art. 13 würde die Diensteanbieter der Informationsgesellschaft, welche große Mengen der von ihren Nutzern hochgeladenen Daten speichern oder öffentlich zugänglich machen, verpflichten. Das sind die Firmen, bei denen viele Menschen Texte, Audios und Videos ins Internet hochladen können.

Art. 13 der Richtlinie würde diesen Unternehmen nun vorschreiben, sicherzustellen, dass die bei ihnen hochgeladenen Daten keine geistigen Eigentumsrechte verletzen. Bei entdeckten Verstößen müssten sie diese den Rechteinhabern berichten.
Anbieter von Blogs und Video-Plattformen würden dann anhand von durch die Rechteinhaber zur Verfügung gestellten Daten maschinell abgleichen, ob bestimmte urheberrechtlich geschützte Inhalte in hochgeladenen Texten, Videos oder Audios enthalten sind. 



Sogenannte „Uploadfilter“ sollen das schon beim Hochladen erkennen. Das Zitatrecht will die Richtlinie nicht abschaffen. Eine entscheidende Frage ist jedoch, wie lange Zitate die Richtlinie noch erlauben würde. 

Muss man für eine heute noch erlaubte Zitatlänge künftig Bußgeld und Schadensersatz zahlen? 

Wird der Schutz des geistigen Eigentums zur Zensur missbraucht werden?

Der Ministerrat und das Europaparlament verhandeln noch über den Entwurf. Das Parlament will in seinem Änderungsentwurf zumindest festlegen, dass man weiterhin Links als Quellen angeben darf.
Eine EU-Richtlinie steht zwar vom Rang über den einfachen Gesetzen, sie ist aber anders als eine EU-Verordnung, nicht unmittelbar anwendbar, sondern verpflichtet die Mitgliedsstaaten, bis zu einem bestimmten Termin ihre Gesetze an die EU-Richtlinie anzupassen.
Falls es Ministerrat und Europaparlament nicht gelingen sollte, eine gerechte Balance zwischen dem geistigen Eigentum und dem vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gechützten Zitatrecht zu finden, so wird bei der Anpassung des Urhebergesetzes und möglicherweise weiterer Gesetze an die EU-Richtlinie in Deutschland eine weitere Chance bestehen, das Zitatrecht wenigstens für Deutschland zu sichern.


Links:


Verfahrensakte des EU-Ministerrats zu dem Richtlinienentwurf
https://eur-lex.europa.eu/procedure/EN/2016_280


Verfahrensakte des Europaparlaments zu dem Richtlinienentwurf
http://www.europarl.europa.eu/oeil-mobile/fiche-procedure/2016/0280(COD)


Entwurf der EU-Kommission
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52016PC0593


Änderungsentwurf des Europaparlaments
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0337+0+DOC+XML+V0//DE


deutsches Urhebergesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/UrhG.pdf


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Unser Politikblog
https://unser-politikblog.blogspot.com/2018/10/eu-urheberrechtsreform-gefahrdet.html

Samstag, 17. November 2018

Bayerisches Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu / Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“


PRESSEMITTEILUNG vom 15. November 2018
Bayerisches Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu
Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

 
Ein Kaisermamtel in den Alpen. Man könnte den von den Farben her auch
ÖDP-Falter nennen. 


Das bayerische Innenministerium hat heute (15.11.2018) bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. “Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich trotzdem unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten“, freut sich die Volksbegehren-Sprecherin Agnes Becker: „Wir werden mit aller Kraft das schon bestehende Volksbegehren-Bündnis ausbauen und unser ganzes direktdemokratisches Knowhow einbringen“, kündigt die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende an. Becker fordert auch den neuen bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber dazu auf, sich jetzt unmissverständlich an die Seite des Artenschutzes zu stellen: „Sie sind herzlich willkommen im Bündnis für die Bienen, Schmetterlinge, für die Vogelwelt und für die zukunftsorientierte Landwirtschaft!“

Donnerstag, 15. November 2018

ÖDP: Unternehmensspenden an Parteien verbieten / Jan Altnickel (ÖDP) plädiert für Sauberkeit in Politik und Verkehr

14. November 2018
ÖDP: Unternehmensspenden an Parteien verbieten / Jan Altnickel (ÖDP) plädiert für Sauberkeit in Politik und Verkehr

„In diesen Tagen werden wir Zeugen eines traurigen Spiels: zu sehen ist, dass Politik sich kaum mehr gegenüber den Autokonzernen und anderen Interessen der Wirtschaft durchzusetzen vermag, weil sie zu eng mit diesen verbandelt ist“, resümiert Jan Altnickel, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Übersetzt heißt das, die Vertreter nahezu aller großen Parteien können für die Interessen der Bevölkerung und der Steuerzahler nicht mehr ausreichend eintreten. 

Konzernspenden verbieten fordert die ÖDP und versteht sich
als Anti-Korruptionspartei. 

Unter konsequenter Anwendung des Straßenverkehrsgesetzes stünde für die Hersteller ein Ordnungsgeld von 5.000 Euro pro manipuliertem Fahrzeug im Raum. Zusätzlich hätten sie, die zur Vermeidung von Fahrverboten in vielen Fällen unumgänglichen Hardwarenachrüstungen auf Kosten des Hauses durchzuführen, um die selbst verschuldete Schädigung der Verbraucher wiedergutzumachen. Insgesamt wären daher Zahlungen von über 5.000 Euro pro Fahrzeug erwartbar.  

Mittwoch, 14. November 2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III)

Baustellen dürfen das Schienennetz nicht lahmlegen. 

Allgemein, 13.11.2018

VDV zum Bahnausbau: Vorschläge zur Ausgestaltung der 
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) 


Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) erarbeitet. Der Branchenverband sieht dabei einen wichtigen Schwerpunkt in der dauerhaften Verfügbarkeit des Schienennetzes für einen störungsfreien Betrieb, gerade auch während notwendiger Baumaßnahmen. VDV-Vizepräsident Joachim Berends weist in diesem Zusammenhang nachdrücklich auf die Berücksichtigung und Umsetzung der im Runden Tisch Baustellenmanagement vereinbarten Maßnahmen hin: „Im Rahmen der neuen LuFV müssen entsprechende finanzielle Anreize für DB Netz zum kundenfreundlichen Bauen berücksichtigt werden, insbesondere bei Baumaßnahmen unter rollendem Rad, damit weniger gesperrt und umgeleitet werden muss. Zudem müssen die Mittel insgesamt an die erhöhten Planungs- und Baukosten angepasst werden.“, so Berends weiter.

Montag, 12. November 2018

Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat - iDAF_Aufsatz 8 / 2018

iDAF_Aufsatz 8 / 2018
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Verlinkungen und Bilder im Text von Felix Staratschek, Viertürmeblog, gezeigt werden Wahlplakate von 2017, auf denen der Begriff Familie genannt wird. 



Die dünnen Kinder des fetten Vaters Staat

Kinderarmut in Deutschland: Transferleistungen, Gerechtigkeit und Lebensverhältnisse in Familien / Entscheidend sind die Sozialabgaben

Von Jürgen Liminski

Die Große Koalition hat die Kinderarmut entdeckt. Die Kandidatin für den Parteivorsitz in der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, bezeichnete die Kinderarmut als „Sprengsatz“. Ihr Parteifreund und Mitbewerber um den Vorsitz, Jens Spahn, will die Eltern bei den Sozialabgaben entlasten. Die SPD wiederum ist dagegen und fordert eher neue Sozialleistungen, um Familien aus Hartz IV zu holen, unter anderem mit einem vereinfachten Kinderzuschlag für Geringverdiener. Auch die Grünen lassen sich nicht lumpen und planen eine „Kindergrundsicherung“. Es ist paradox: Die Steuerquellen sprudeln, Vater Staat wird immer fetter und immer mehr Kinder leben in Armut.

 
Die SPD zur Bundestagswahl 2017:
Unsere Familienpolitik ist genauso laut und fordernd.
Zeit für mehr Gerechtigkeit.
Inhalte? Fehlanzeige.
 

Samstag, 10. November 2018

Droht der atomare Selbstmord? Wenn beim Polwechsel die AKW hochgehen

(Anmerkung: "Der atomare Selbstmord" war der Titel eines Buches von Herbert Gruhl gegen die Kernenergie und die Wachstumsideologie.)

[Unser Politikblog] Der magnetische Wechsel – wieviel Zeit haben wir für den globalen Atomausstieg?



Unser Politikblog | 10.11.2018


Dieser Artikel ist geschrieben aus der Sorge, dass die Kühlsysteme der AKWs weltweit ausfallen könnten. Wenn dies geschähe, würden die Folgen die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima weit in den Schatten und das Überleben der Menschheit in Frage stellen.


Das universelle Menschenrecht auf das für den jeweiligen Menschen erreichbare Höchstmaß an Gesundheit (Art. 12 UNO-Sozialpakt) verpflichtet die Mitgliedsstaaten auch dazu, für gesunde Umweltbedingungen und die Minderung des Risikos, schädlicher Strahlung ausgesetzt zu sein, zu sorgen (Nr. 11+15 Allgemeiner Kommentar Nr. 14 zum UNO-Sozialpakt).


Es ist Zeit, ganz im Sinne eines integraleren Bewusstseins, die Sicherheit der AKWs zusammen mit den Sonnenstürmen und insbesondere mit dem magnetischen Wechsel zu betrachten, und dies hoch genug auf die Prioritätenliste von Wissenschaft, Politik und Medien zu setzen – damit rechtzeitig und besonnen die richtigen Schlüsse gezogen und umgesetzt werden zum Wohle der Gesundheit von uns allen.


AKWs brauchen Strom zur Kühlung


Freitag, 9. November 2018

VDV kritisiert Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr

Güterverkehr,  09.11.2018

Haushaltsbereinigungssitzung: Keine Mittel fürs Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr 
(Verlinkung, Bilder und Bildtexte: Felix Staratschek)


In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wurde heute Nacht entschieden, im Bundeshaushalt 2019 keine Mittel für das „Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr“ bereitzustellen. Der Branchenverband VDV kritisiert diese Entscheidung als Innovationsbremse für den Schienengüterverkehr: „Das ist eine Enttäuschung, denn bis zuletzt hatten wir begründete Hoffnung, dass zumindest Teile der Mittel bereits ab 2019 zur Verfügung stehen. Wir sind uns gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium einig, dass wir dieses Programm und die entsprechenden Mittel dringend brauchen, um die Innovations- und Modernisierungsgeschwindigkeit im Schienengüterverkehr zu erhöhen. Das Programm ist ein zentraler Bestandteil des Masterplans Schienengüterverkehr, doch ohne Finanzmittel steht es nur auf dem Papier und lässt sich nicht umsetzen. Das bremst die Innovationskraft der Branche zunächst mal aus“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends.


 
"Güter gehören auf die Bahn" sagt dieser 30 bis 40 Jahre alter Aufkleber.
Aber es fehlt an einer Politik, die den Worten taten folgen lässt. 
 


Der VDV und seine 150 im Verband organisierten Schienengüterverkehrsunternehmen begrüßen zwar einige Entscheidungen der Haushaltsbereinigungssitzung, wie etwa die Finanzierung zur Einrichtung eines Schienenforschungszentrum. „Aber die Nicht-Berücksichtigung des Bundesprogramms ist ein Rückschlag für die Güterbahnen in Sachen Zukunftsfähigkeit. Wir müssen gerade im Schienengüterverkehr in Innovationen, moderne Technologien und deren Weiterentwicklung investieren, wenn wir künftig mit Blick auf die Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor beim Gütertransport auf der Schiene deutlich wachsen wollen“, so Berends abschließend.


Fragen an Politiker des Bundestages: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile

Link zur Pressemitteilung
https://www.vdv.de/presse.aspx?id=05ceb4ef-46fd-450a-8d91-97a1592882db&mode=detail



Dienstag, 6. November 2018

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes

[sfv] Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetzes
[sfv-rundmail] 6.11.2018


Die Welt erwärmt sich drastisch, aber die verantwortlichen Minister bremsen weiterhin beim Klimaschutz.

Stellungnahme des SFV zu den geplanten EEG-Änderungen im Energiesammelgesetz


Der aktuelle Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im „Energiesammelgesetz“ zeigt, dass die Bundesregierung nicht ernsthaft gewillt ist, die Energiewende in Deutschland voranzubringen. Stattdessen plant sie offensichtlich, den Vorrang von Kohle im deutschen Energiemix noch für viele Jahrzehnte festzuschreiben.

Dies geschieht:


Montag, 5. November 2018

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe / Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zu wenig Kontrollen im Transportgewerbe
Preisdumping: Güterbahnen leiden unter Gesetzesverstößen der Lkw-Branche

Zuviel Gewicht? Reifen abgefahren? Lenk- und Ruhezeiten überschritten? Bußgelder müssen die Lkw-Transporteure nicht fürchten, denn Kontrollen auf Bundes- und Länderebene sind selten.


Güter gehören auf die Bahn, aber es gibt immer weniger
Orte wo Güter von der Straße nauf die Schiene wechseln können. 


Berlin, den 5. November 2018. Im Kampf gegen organisiertes Preisdumping im Lkw-Gewerbe gehen die Bundesländer sehr unterschiedlich scharf gegen Gesetzesverstöße der Transportbranche vor. Das ergab eine Umfrage an die Innenminister aller 16 Bundesländer, die die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, durchgeführt hat. Während Lastwagen auf dem Gebiet von Baden-Württemberg im Jahr 2017 durchschnittlich etwa alle 31.000 Kilometer auf eine Polizeikontrolle stießen, griffen die Kontrolleure von der Landespolizei in Bayern nur alle 80.000 Kilometer zu. In Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen war die Kontrolldichte noch niedriger, in Sachsen konnten Transporteure sogar über 160.000 Kilometer unbehelligt fahren.


Länder gehen unterschiedlich mit illegalen Gewinnen um

Ähnlich deutliche Unterschiede zeigten sich beim Einzug illegal erwirtschafteter Gewinne. Baden-Württemberg eröffnete 2017 immerhin 830 Verfahren, um unrechtmäßige Gewinne einzuziehen. Dazu zählen zum Beispiel Mehreinnahmen, die Transporteure mit systematisch überladenen Fahrten erzielen. In vielen anderen Bundesländern – zum Beispiel Thüringen (20), dem Saarland (21) oder Sachsen-Anhalt (12) – bewegen sich die Verfahren im niedrigen zweistelligen Bereich. Brandenburg strengte 2017 kein einziges Verfahren an, um illegale Gewinne abzuschöpfen. Entsprechend niedrig waren auch die Einnahmen für die Länderhaushalte.


Länder brauchen mehr Personal für Lkw-Kontrollen

„Die gesetzlichen Vorgaben müssen kontrollierbar sein und auch kontrolliert werden“, so Kirsten Lühmann. „Die besten Rahmenbedingungen sind sinnlos, wenn nicht darauf geachtet wird, dass sie eingehalten werden. Deshalb müssen die Länder mehr Personal für die Kontrolle der Lkw zur Verfügung stellen. Außerdem brauchen wir Sanktionen, die wirklich abschrecken und nicht ohne weiteres eingepreist werden können. Faire Regeln, die eingehalten werden stärken dabei letztlich alle: Die Wirtschaft und den Wettbewerb, die große Zahl der Spediteure, die sich gesetzeskonform verhält und nicht zuletzt den Güterverkehr auf der Schiene.“


Preisdumping auf der Straße schadet Güterbahnen

„Obwohl das Dumping im Lkw-Transport inzwischen als eine Form der organisierten Kriminalität anzusehen ist und die Verstossquote bei Lkw-Kontrollen bei fast 50 Prozent liegt, wird in Deutschland fahrlässig selten kontrolliert“, kritisierte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege mit Verweis auf die Befragung Lühmanns. Auch auf Bundesebene sehe es nicht besser aus, sagte Flege und berief sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen. Danach verfügt das Bundesamt für Güterkraftverkehr lediglich über 231 Stellen für die Straßenkontrollen des gesamten Lkw-Verkehrs in Deutschland. „Das Preisdumping im Gütertransport schädigt den Schienengüterverkehr, der sicher, umweltfreundlich und tariftreu ist“, mahnte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer. Die angekündigte Verlagerungspolitik von der Straße auf die Schiene müsse auch das Thema Kontrollen auf die Agenda setzen.


Der alte Postbahnhof in Hof. So wie hier sind viele
Anlagen für den Gütertransport auf der Schiene verlassen
und verfallen. 


Verstöße der Transporteure gefährden Verkehrssicherheit

Mehr als 400 Millionen Lkw-Fahrten einheimischer Speditionen finden jährlich in Deutschland statt. 440 Millionen Fahrten europäischer Lastwagen innerhalb der Bundesrepublik kommen hinzu. Dabei sind systematische Rechtsverstöße an der Tagesordnung. Im Jahr 2015 hat das Bundesamt für Güterverkehr 512.000 Lkw kontrolliert und dabei 240.000 Verstöße festgestellt. Zu solchen Vergehen gehören etwa die Nichteinhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, Überladungen, Überlänge und unzureichende Ladungssicherung. Das gefährdet die Verkehrssicherheit, denn bereits heute ist an jedem fünften tödlichen Unfall in Deutschland ein Lkw beteiligt. Außerdem bereichern sich skrupellose Spediteure, die regeltreue Mitbewerber aus dem Markt drängen. Auch die Güterbahnen leiden unter diesen Machenschaften, während meist osteuropäische Lkw-Fahrer als Autobahn-Nomaden ausgebeutet werden.


Weitere Informationen:


Pressemitteilung von Kirsten Lühmann
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/regelverstoesse-gueterverkehr-besser-ahnden-gewinnabschoepfung-probates

Verstossquote kontrollierter Lkw laut BAG
https://www.bag.bund.de/DE/Navigation/Verkehrsaufgaben/Statistik/Kontrollstatistik/uebersicht_2015.html?nn=13104 

Konzept für eine neue Güterbahn: 
http://viertuerme.blogspot.com/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html

Donnerstag, 1. November 2018

[sfv] ALEGrO-Gleichstromtrasse - Braunkohle - Fernübertragungsleitung - Karikatur - Energiewende-Ausstellung

Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. [sfv-rundmail] 31.10.2018

1. ALEGrO - Gleichstromleitung nach Belgien: Was steckt dahinter?
2. Presseerklärung von „Fossil Free Aachen“ zum Spatenstich für das Stromkabel ALEGrO
3. Fernübertragungsleitungen sind kein Ersatz für Stromspeicher
4. Karikatur des Monats November
5. Energiewende-Ausstellung ausleihen - es gibt freie Termine
6. Solarstromerträge eintragen
7. Impressum und Datenschutz

50 Jahre Andheri-Basar in Radevormwald - Helfende Hände sind immer willkommen

Im Caritashaus an der Hohenfuhrstraße gegenüber der Sparkasse findet in Radevomwald der Andheri-Basar 2018 statt.
Offnungszeiten vom Donnertag 1.11.18 bis Sonntag 4. November 2018: 10 Uhr bis 18 Uhr

Kuchenspenden können ab 9 Uhr abgegeben werden.

Rahmenprogramm:
Kindertag, Freitag 2.11.18, 15 Uhr
Chorkonzert: Generalprobe in Sankt Marien am 2.11.18 ab 19 Uhr
Benefizkonzert für die Andheri-Hilfe: Sonntag, 4.11.18 ab 16 Uhr

Heilige Messe mit einer Ansprache von Rosi Gollmann (91 Jahre) Gründerin der Andheri-Hilfe:
Sonntag 4.11.18 um 10 Uhr.
Dank Rosi Gollmann haben in Bangladesh Millionen blinde Menschen das Augenlicht wieder bekommen  und viele weiteren Menschen konnte Hilfe zur Selbsthilfe gegeben werden. Es ist eine einmalige Chance, eine Person zu erleben, so viel Gutes in der Welt getan hat und deren Arbeit zu unterstützen. Lesneswert ist die Autobiographie "Einfach Mensch", in der auch Radevormwald vorkommt, das Rosi Gollmann nun zum 50 mal besucht.  
https://www.andheri-hilfe.de/informieren/wer-wir-sind/gruenderin-rosi-gollmann/

Während der Basarzeiten besteht die Chance, Kontakt mit den Aktiven aufzunehmen und sich dem Andheri-Kreis anzuschließen oder diesem Unterstützung anzubieten.

Wer noch Dinge hat, die nicht mehr gebraucht werden, aber zu schade zum Wegwerfen sind und für den Basar geeignet sind, kann Fragen, ob diese für de17 n gute Zweck hier angenommen werden können.

Die Ansprachen von Rosi Gollmann in Radevormwald ab 2014:
https://www.youtube.com/watch?v=xYY98hI2RwM&list=PLYE3FxlSdO9WgLaOiGhFXQCIdR21JNIyy

Für Kontaktanfragen: 
www.sankt-marien.de 


Aus den Pfarrnachrichten von Sankt Marien:

"50. Andherie- Basar

Hilfe für die Flutopfer von Kerala in Indien.

Aufgrund der aktuellen großen Not die durch die Jahrhundertflut in Kerala entstanden ist, haben wir beschlossen, dass die Gelder des diesjährigen Basars füre den Wiederaufbau des Kottayam-Distriktes in Kerala zu verwenden, aus dem auch der in Radevormnwald bekannte Pater Vincent stammt. Es werden dringend saubere Trinkwasserbrunnen, neues Saatgut und vieles mehr benötigt, damit die Menschen in diesem Distrikt überleben können."

Auch wenn man keine Dinge des Basars braucht, kann man durch den Verzehr eines Stückes Kuchen und durch eine Tasse Kaffee die Arbeit unterstützen. Am Freitag und am Samstag kann man  einen Schaufensterbummel durch Radevormwald machen. Bei guten Wetter laden Wanderwege zum Spazierengehen oder Radfahren  ein (z.B. zu den Kinderspielplätzen in Kräwinkel (Bahntrassenradweg) oder am Uelfebad.

Sonntags von 14 bis 17 Uhr hat das kleine Heimatmuseum in der Hohenfuhrstraße auf,
http://www.heimatmuseum-radevormwald.de/
Auch das Wülfingmuseum (Tuchindustrie) hat in Dahlerau sonntags von 11 bis 17 Uhr auf.
https://www.wuelfing-museum.de/wp/
Das Museum für asiatische Kunst wartet Freitag bis Sonntag von 11 bis 17 Uhr auf Besucher und kann ebenfalls Ausgangspunkt schöner Spaziergänge sein.
https://asianart-museum.de/
Sonntags von 14 bis 17 Uhr lädst eine Ausstellung von historischen Fahrrädern und Motorrädern in der Schlossmacherpassage zum Besuch ein.
https://www.bismarck-zweiraeder.de/
Auch die Museen sind auf ehrenamtliche Unterstützer angewiesen, vielleicht finden Sie da einen Bereich, wo sie sich einbringen können um über die Andheri-Hilfe anderen zu helfen oder um Geschichte des Bergischen Landes zu erhalten und zugänglich zu machen.













Mittwoch, 31. Oktober 2018

Familistische und völkische Eltern ? / Machen Handys dumm?

Liebe Freunde,* Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey hat ein Geleitwort zu "Ene, mene, muh und raus bist Du! Ungleichwerigkeit und frühkindliche Pädagogik" der Amadeu Antonio Stiftung geschrieben, einer vom Bundesfamilienministerium geförderten Handreichung für den Kitaalltag.
Sorgen von Eltern um eine Frühsexualisierung ihrer Kinder, so liest man dort, seien eine "Ablehnung von Sexualpädagogik und Bildung zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (S.4). "Kindern Geschlechtergerechtigkeit und die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten und Lebensweisen zu vermitteln, ist Teil des Erziehungsauftrags" (S.8).

Die Pädagogik der Vielfalt, Diversity und Demokratiepädagogik wird in dieser Handreichung an Hand von Fallbeispielen dargestellt: 
"In einer Kita fallen zwei Geschwister auf, die besonders zurückhaltend sind und wenig von zu Hause, z.B. vom Wochenende, erzählen. So verhalten sie sich im Morgenkreis zum Wochenbeginn schweigsam und passiv. Gleichzeitig gibt es keine sogenannten Disziplinprobleme, diese Kinder scheinen besonders ‚gut zu spuren'. Außerdem sind traditionelle Geschlechterrollen in den Erziehungsstilen erkennbar: Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert und gedrillt" (S.12).Für die Erzieher*innen wird die Darstellung kommentiert:


"Im Fallbeispiel gibt es Hinweise darauf, dass die Kinder in einem rechtsextremen völkischen Elternhaus aufwachsen. Völkische Erziehungsstile sind in der Gegenwart - wie bereits im Nationalsozialismus - stark darauf ausgerichtet, Kinder zu Gehorsam und Unterordnung in eine völkische Gemeinschaft zu erziehen. Die Erziehung in den Familien ist dabei sehr auf die Ausbildung klassischer Geschlechterrollen bedacht. Es geht darum, ein 'richtiger Junge' und ein 'richtiges Mädchen' zu sein und um die Perspektive, dass aus Mädchen 'deutsche Mütter' werden und aus Jungen 'politische Kämpfer' (S.13)."

 



Beispiel einer " 'Besorgten Mutter' ":
"In ihrer [ sic! ] Kita gibt es eine Verkleidungsecke mit Kostüm- und Schminksachen, welche die Kinder rege nutzen. Ein Junge lässt sich von ihnen [ sic! ] die Fingernägel lackieren. Am nächsten Tag sucht dessen Mutter vehement ein Gespräch mit ihnen [ sic! ]."Kommentar:


"Die Annahme, Jungen würden sich nicht die Fingernägel lackieren, verweist auf geschlechtsspezifische, gesellschaftliche Zuschreibungen. Aus Perspektive von Kinderrechten, des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und weiteren fachlichen Einschätzungen werden mit geschlechtsstereotypen Interventionen Bedürfnisse und Bedarfe des einzelnen Kindes nicht angemessen wahrgenommen. Kindern werden individuelle Entwicklungsmöglichkeiten abgeschnitten..." (S.19)Im Gspräch mit der Mutter sei es wichtig, "das Kindeswohl und das damit verbundene Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit als Ziel des Gespräches im Blick zu behalten" (S.21). Es sei auch zu überlegen, ob eine Fachveranstaltung mit externen Expert*innen für einen Elternabend zum Thema "Geschlechtliche Vielfalt" sinnvoll ist.

Weiter wird kommentiert: "Demokratieförderung bedeutet grundlegend eine Förderung von Geschlechtergerechtigkeit. ... Die fachliche Auseinandersetzung darum, dass Geschlecht sozial konstruiert und erlernt wird und Geschlechterrollen veränderbar und je nach Zeit und Kontext anders verstanden werden, beugt vor, Kinder nach Geschlechtern zu sortieren und danach zu bewerten. Das befreit die Kinder von Einschränkungen ('Lisa, lass das, das ist nichts für Mädchen') und baut zugleich Vorurteile ab, z.B. gegenüber Homosexualität ('der Junge spielt wie ein Mädchen, der ist bestimmt schwul'). Es ermöglicht allen Kindern eine freie Entwicklung ihres Selbst, öffnet den Blick auf transsexuelle und intergeschlechtliche Kinder . . . (S.31)."
Das Diversity-Konzept wird als Bereicherung pädagogischen Handelns gesehen. Dabei soll Diversity als ganzheitliches Konzept verstanden werden: "Es soll politische Inhalte, Orientierungen und Ziele der einzelnen Ansätze (veranschaulicht in der Gleichung F (Feminismus) + GM (Gender-Mainstreaming + I (Interkulturalität) ... + A (Antirassismus) + E (Enthinderung) + LSBT ( Lesbisch, Schwule, Bisexuelle und Transgender)... = Diversity)" verstehen. 



Eltern in Polen, die ihre Kinder nicht in gegenderte KiTas geben möchten, haben inzwischen über 160 erklärte "Anti-Gender-Kitas".


Am 5. November findet in Berlin eine Anhörung zum neuen Kita-Gesetz beim zuständigen Ausschuss im Bundestag statt. Zu den förderfähigen "Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung" - heißt es in § 2 Abs. 10 - gehört der"Abbau geschlechterspezifischer Stereotype". Gerne können Sie Ministerin Giffey oder dem Ausschuss hierzu Ihre Meinung schreiben - und uns gerne Ihre Kopie.



* Handys machen dumm belegt Prof. Spitzer in einem Interview

https://www.youtube.com/watch?v=oLCOzpwuYE8&feature=youtu.be 



* "Schadet die Kinderkrippe meinem Kind?" fragt in unserer Buchempfehlung Prof. Dr. Dr. Sulz.

* Unsere aktualisierten Info-Flyer "Risiko Kinderkrippe" und "Die Familie ist unaufgebbar" können Sie gerne weiterhin kostenfrei in der von Ihnen gewünschten Anzahl zur Weitergabe und Information anfordern.
Sehr herzlich danken wir Ihnen für Ihre Unterstützung und Förderung unserer Arbeit.Sie fördern und helfen Kinderseelen.


Ihr Team von
Verantwortung für die Familie e.V.
http://www.vfa-ev.de

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