NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen

NRW-Landtagswahl 2021: Gegen nächsten Lock-Down Stimme gültig für "Die Basis" einsetzen
RKI-Files zeigen, die Welt wurde aus reiner Willkür ohne Evidenz syn-corona-isiert. Es drohen neue Verträge und Regeln, mit denen alles noch schlimmer als erlebt wiederholt werden kann. Der durch eine "Verzehrstudie" spätestens seit 2007 der Bundesregierung bestätigt vorliegende pandemische Vitamin D-Mangel interessiert nicht mal Grüne und Linke, aber neuartige, gentechnische Injektionen werden seit 2020 von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. Unmengen an Geld wurden sinnlos verschwendet und den Menschen Schaden zugefügt. Vieles zum Thema finden Sie bei Gloria.tv: https://gloria.tv/Felix%20Staratschek . Nur wenn viele zur NRW-Landtagswahl sonstige Parteien wählen kann der Protest fruchten. Nur wenn Sie das mit allen Bekannten besprechen und digital dafür werben, kann dies eine Massenbewegung werden. Nur wer gültig eine "Die Basis" für seinen konstruktiven Protest wählt, kann sagen, dass er keinen Anteil an dem hat, was in Landtagen und Bundestag anstellen. Wahlenthaltung und ungültige Stimmen lassen die Mächtigen alleine durch ihre eigenen gültigen Stimmen weiter agieren. Nur gültige Stimmen können diese entmachten, so dass wir es bei jeder Wahl erneut versuchen müssen und unsere Stimme gültig einsetzen. Informieren Sie sich über Die Basis https://diebasis-partei.de/ Denn mit einer Stimme für CDU, CSU, SPD, FDP, Linken, AfD und Grünen, der Wahlenthaltung oder ungültigen Stimmen haben wir alle verloren, weil das dazu dient, das die Kräfte weiter agieren, die unser Land mit Panik überziehen und den Aufbau eines menschlichen Gesundheitswesen unterlassen. Weitere Infoseiten zu Corona sind unter Videos von mir auf Bitchute verlinkt. https://www.bitchute.com/channel/jpgOUrDd3rzd/ Bitte Bild mit rechter Maustaste anklicken und neues Fenster öffnen.
Posts für Suchanfrage parteiausschluss werden nach Datum sortiert angezeigt. Nach Relevanz sortieren Alle Posts anzeigen
Posts für Suchanfrage parteiausschluss werden nach Datum sortiert angezeigt. Nach Relevanz sortieren Alle Posts anzeigen

Sonntag, 9. März 2025

Politischer Aschermittwoch: Interessant was die ÖDP-Bayern alles übergeht: ÖDP sieht Trump und Putin als „Anführer des letzten Kampfes der zerstörerischen Fossilindustrie“

 ÖDP Bayern, Pressemitteilung 5. März 2025


Meine Anmerkungen in in fetter schräger Schrift.

Für alle die mit der ÖDP-Bayern diskutieren wollen:

x.com/oedpbayern

ÖDP sieht Trump und Putin als „Anführer des letzten Kampfes der zerstörerischen Fossilindustrie“

Becker: „Elon Musk hat der Teilzeit-Deutschen Alice Weidel vielleicht schon eine schöne Villa auf dem Mars versprochen“

Die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker sieht in der derzeitigen weltpolitischen Lage „den letzten großen Kampf der Fossilisten gegen eine umweltfreundliche Energieerzeugung“. Beim Politischen Aschermittwoch der ÖDP erklärte die Parteichefin: „Trump und Putin haben Öl, Kohle und Gas. Das alles wäre nichts mehr wert, würden die Menschen weltweit auf fossile Energie verzichten. Deshalb setzen sie ihre Macht dafür ein, das fossile Zeitalter um einige weitere Jahrzehnte zu verlängern. Sie unterstützen rechtspopulistische Parteien, die die Klimakrise leugnen. Das Schicksal der Erde ist den Präsidenten von Russland und USA ebenso egal wie der saudischen Dynastie“.

Ob das Narrativ vom menschengemachten Klimawandel stimmt, daran habe ich mittlerweile meine Zweifel. Eine ökologische Politik würde aber CO2 einsparen, da es darum geht, die Ressourcen so sparsam wie möglich zu nutzen, damit die möglichst lange für ein menschenwürdiges Leben auf der Erde zur Verfügung stehen.

Nach Ansicht der ÖDP-Chefin war es „bestimmt kein Versprecher, als die Alice Weidel ankündigte, die ‚Windkraftanlagen der Schande‘ wieder abzureißen. Sie sagen halt mittlerweile ziemlich frech und deutlich was sie vorhaben: Sie wollen das alte Energiesystem behalten und damit den Planeten ruinieren. Elon Musk hat der Teilzeit-Deutschen Alice Weidel vielleicht schon eine schöne Villa auf dem Mars versprochen, wo sich Teilzeit-Deutsche wohl ähnlich sicher fühlen können wie in der Schweiz“.

Statt billiger Polemik wäre es besser mal zu erklären, wie die Energiewende geht, wie man Dunkelflauten beherrschbar macht. Aber man muss auch aufpassen, es ist hier auch bei Sonne und Wind eine Industrie entstanden, die wie die Fossilwirtschaft Profitinteressen hat.

Sonntag, 13. Juni 2021

Das Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland bedroht den „Identitätskern“ des deutschen Grundgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer von Bündnis Bürgerwille,


die EU-Kommission hat heute ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet (Link). Damit stellt sie die ultimative Rechts- und Machtfrage in der EU. Denn den nationalen Verfassungsgerichten soll die Möglichkeit genommen werden, gegen übergriffiges Verhalten von EU-Institutionen zumindest dann noch einzuschreiten, wenn davon der sogenannte "Identitätskern" der nationalen Verfassung verletzt wird.
Was die EU zu dieser provozierenden Entscheidung bewogen hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Klar ist aber, dass selbstbewusste Mitgliedsstaaten, die auf ihre Souveränität Wert legen, alle Alarmglocken werden klingeln hören. Wer nicht auf das Niveau eines nachgeordneten Gliedstaates herabsinken will, kann die heutige Entscheidung der Kommission nicht unwidersprochen lassen. Die Kommission schürt mit ihr neue und schwer beizulegende Konflikte in Zeiten, in denen sie wirklich andere Prioritäten haben sollte.


Steht EU-Recht über nationalem Recht?


Im Kern geht es um folgendes: Die EU ist durch völkerrechtliche Verträge zwischen souveränen Nationalstaaten entstanden. Die EU ist somit keine aus sich selbst hervorgehende Institution, sondern leitet ihre Legitimation aus dem Willen ihrer Gründer ab.

Seit vielen Jahren aber bestreitet die EU genau das. Insbesondere entwickelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Prinzip, dass EU-Recht generell über nationalem Recht stehe, so dass die Rechtsprechung des EuGH bindend für alle nationalen Gerichte sei.

Diese Dominanz des EU-Rechts wird von den Mitgliedsstaaten zwar grundsätzlich akzeptiert. Sie wird sogar da akzeptiert, wo Verfassungsbestimmungen und Bestimmungen über Grundrechte von EU-Recht "überlagert" werden. Ein prominentes Beispiel ist das Grundrecht auf politisches Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes. Da die EU in den sog. Dublin-Verordnungen ein eigenes Asylrecht geschaffen hat, sind in Deutschland die sehr viel großzügigeren Dublin-Verordnungen maßgeblich - nicht das Grundgesetz.


Das Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland bedroht den „Identitätskern“ des deutschen Grundgesetzes

Dienstag, 12. März 2019

Vorschlag der Partei "Die Linke": Chance für die direkte Demokratie oder Gefahr für das Grundgesetz?

Eine Beitrag von Felix Staratschek

Die Linke will Volksentscheide ins Grundgesetz bringen! Aber deren Vorschlag zu Artikel 23 hat es m.E. in sich. Aber seht selbst: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/000/1900016.pdf
Kann man also das Grundgesetz durch EU-Gesetze und EU-Verträge ändern?

Das Grundgesetz ändern kann doch nur der Bundestag!
Und wie weit geht die von den Linken vorgeschlagene  Verbindlichkeit der genannten Volksabstimmungen? Steht die unterhalb oder oberhalb der Ewigkeitsklausel?


Angesichts der Tatsache, dass die direkte Demokratie durch ein einfaches Durchführungsgesetz beschlossen werden kann, da Artikel 20 Grundgesetz Abstimmungen grundsätzlich zulässt, verstehe ich nicht, warum die Linke auf "Mehr Demokratie e.V" hereinfällt, deren Lobbyarbeit für eine Grundgesetzänderung - die bisher immer die CDU/CSU blockierte - die Einführung von Volksentrscheiden seit Jahren verzögert.


In dem Urteil, mich aus der ÖDP auszuschließen, schrieben Paul Holmes, Ulrich Krahe und Björn Benken mit Literaturstelle und den Hinweis, dass es nur eine von vielen sei, dass Volksabstimmungen mit einem einfachen Gesetz möglich sind.
https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/013


Die Linken wollen, dass ein das Grundgesetz änderndes Gesetz einer 2/3- Mehrheit bei einem Volksentscheid bedarf. Besser wäre es, die Linken würden in Artikel 1 oder die Präambel einfügen, dass das Grundgesetz das höchste Gesetz in Deutschland ist und von kein anderes Gesetz und keinen Vertrag im Nebenschluss geändert werden kann. Das Grundgesetz darf nur durch gezielte Änderungen des Grundgesetzes geändert werden unter Wahrung des ewigen Schutzes der Inhalte von Artikel 1 und 20 durch die Ewigkeitsklausel in Artikel 79 Absatz 3 Grundgesetz.


"Mehr Demokratie e.V" hat schon einmal erfolgreich einen Angriff auf das Grundgesetz geführt und das bisher nicht aufgearbeitet oder bedauert. Die Linken bringen nun wieder Gedanken von "Mehr Demokratie e.V." in den Bundestag statt eigenständig eine bessere Regelung zu entwerfen. Hoffentlich gehen die dem Verein nicht so auf den Leim, wie 2012 die ÖDP, die Piratenpartei, die Freien Wähler und der spätere AfD- Gründer Lucke. Mir brachte der Widerstand gegen diesen Angriff auf das Grundgesetz 2014 den Ausschluss aus der ÖDP. Da aber mein Widerstand nicht endete, wurden immer mehr ÖDP-Mitglieder wach und wählten wenige Monate nach meinem Parteiausschluss den Vorstand ab, der die ÖDP in diese Aktion geführt hatte und da nicht von weichen wollte. Der neu gewählte Vorstand ging der Sache schließlich nach und distanzierte sich von der Aktion und forderte alle Parteigremien auf, künftig besser aufzupassen, dass so was nicht wieder passiert. Von der Piratenpartei, den Freien Wählern oder dem Verein "Mehr Demokratie" sind mir solche Korrekturen nicht bekannt, das spricht für die ÖDP, dass diese die Größe hat, sich von einer falschen Sache zu trennen.
http://viertuerme.blogspot.com/2012/07/sturmangriff-auf-grundgesetz-und.html

Samstag, 9. September 2017

Bundestagswahl 2017: Antworten auf Presseanfragen

Aussagen von mir an die Zeitungen in Radevormwald: Da die Briefwahl schon läuft stelle ich diese Aussagen jetzt mit diesem Artikel in Netz und hoffe dass die Zeitungen das ihren Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten:


Hallo Herr Staratschek,

wir stellen in unserer RGA- Samstagsausgabe alle Bundestagskandidaten vor, mit kurzem Steckbrief und Foto. Ich würde mich freuen, wenn Sie dazu ein Foto von sich bis Freitagvormittag schicken könnten (ganz wichtig: mit Fotografennamen) und Angaben zu:

https://www.youtube.com/watch?v=TeEhx7UIwLc&t=25s



(Ein Versprecher im Video: Es sind über 400 Fahrgäste zwischen Korbach und Frankenberg, aber doppelt so viele wie erwartet!)

Alter,
​50​ Jahre
Familienstand,
​ ledig, vielfacher Onkel​
Funktion in der Partei.
​ 2014 rausgeflogen aus der ÖDP, daher Einzelbewerber (die Wählergemeinschaft AL ist keine Partei und da bin ich ​dabei als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss). Die ÖDP unterstütze ich wieder, weil die das korrigiert haben, weshalb ich einen Aufstand machte, der zum Rausschmiss führte. Die ÖDP war von 2012 bis 2016 durch einen Vorstandsbeschluss gegen das Grundgesetz positioniert, ohne es unbedingt zu merken. 2016 wurde der Zustand erkannt und per Vorstandsbeschluss wieder aufgehoben. http://viertuerme.blogspot.de/2016/09/odp-geht-endlich-auf-distanz-zu-einer.html Aus diesem Grund habe ich erstmals seit 2012 für die ÖDP wieder Unterschriften zur Wahlzulassung gesammelt.

​Im Anhang mein Flugblattentwurf, der auch hier verlinkt ist: http://viertuerme.blogspot.de/2017/07/entwurf-eines-einzelbewerber.html


Hauptziele:
Korruption bekämpfen,
Erziehungsgehalt einführen,
Umweltzerstörung stoppen und
politische Handlungshoheit zurück gewinnen,

denn Seehofer (CSU) hat in der ARD festgestellt, dass wir keine Demokratie mehr sind:

"Die entscheiden sind nicht gewählt und die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden."

Wenn das so ist, geht die Staatsgewalt nicht mehr vom Volk aus (Grundgesetz Art. 20). Ich will dass die Politik wieder die Entscheidungen trifft und dass durch Volksentscheide auf Bundesebene die Kontrolle und Korrektur der Politik auch zwischen den Wahlen möglich ist. Mehr: Viertürmeblog, Facebook

Seehofer- Aussage- Beleg:
kurz: https://www.youtube.com/watch?v=19asrm-S4i0
ganze Sendung: https://www.youtube.com/watch?v=MDWqSWKCAs8&t=10s

Vielen Dank+beste Grüße, N.

Wahlplakat von Felix Staratschek mit Erwähnung der ÖDP 

Antwort an Radio Berg:
http://www.radioberg.de/berg/rb/1452839/service

Name:
Felix Johannes Staratschek
Beruf:
Arbeiter, interne Standortlogistik
Ich komme aus.....
Radevormwald Berrgerhof
Geburtsort:
Radevormwald

Wo sehen Sie das Bergische Land 2030?
Bei Fortgang der aktuellen Politik in einer Krise, weil man z.B. die Bahninfrastrukur für den Güterverkehr total zerstört hat und die Ressourcenwende (z.B. Kryo Recycling) nicht angegangen ist. Bei einer besseren Politik sehe ich eine Innovationshochburg in NRW.

Was sind die 3 größten Themen, die Sie angehen?

1. Gerechtigkeit für Familien durch rentenwirksames Erziehungsgehalt.
2. Legale Korruption verbieten, keine Konzernspenden an die Politik mehr, MdB raus aus Aufsichtsräten.
3. Zukunft retten durch eine Ressourcenwende (Pflicht Recycling, Haltbarkeit und Reparierbarkeit im Design zu optimieren) und Steuerreform für Arbeit und Umwelt.

Wenn Sie ein Projekt für Bergische sofort umsetzen könnten, welches wäre das?

Reaktivierung der Wiehltalbahn und Durchbindung nach Lüdenscheid und Elektrifizierung Gummersbach - Köln, zweites Gleis Marienheide - Osberghausen

Warum sind Sie der Richtige für den Job?

Weil ich 200% meiner Zeit dafür einsetzen werde, ein MdB zu sein, Gesetze und Ideen zu studieren und für die Umsetzung von allen zu streiten, was gut ist, ohne von den Konzernen korrumpiert zu werden. Für Nebenjobs werde ich keine Zeit einsetzen, da als MdB mein Arbeitgeber das Volk ist, dem ich ein gutes Ergebnis liefern will.

Wer sind ihre politischen Vorbilder?

Der NS- Widerständler Fritz Gerlich, Jean Ziegler, Mahatma Gandhi, der frühe König Salomon und alle Menschen, die dem Germeinwohl dienen wollen.

Was macht ihnen am Wahlkampf am meisten Spaß?

Ich rede lieber von Freude, wenn ich den regierigen Paroli bieten kann zugunsten einer Politik, die den Menschen dient und nicht den Konzernen und Kartellen.

Abseits des Wahlkampfes, was machen Sie in der Freizeit?

Kommunalpolitik als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss, Tenor im Kirchenchor, Bahnfahren, Wandern, Radfahren, Garten, außerparlamentarische Opposition durch Demos und Aktionen

Welche Musik hören Sie gerne?

Viel von Papst Gregor dem Großen über George Gershwin bis Thomas Gabriel und ich singe die auch gerne selber (Mitwirkung an Uraufführungen im Kreis: Missa Terra Supermontale, Adveniat Lumen Tuum, Franziskusmesse)

Was war als Kind ihr erster Berufswunsch:

Eisenbahner oder Vulkanforscher

Wohin fahren Sie in Urlaub?

Unterschiedlich, 2016 per Zug und Schiff in Rom und Korsika, dies Jahr kurz in Polen und auch der Wahlkampf verbraucht Urlaubstage.

Was lieben Sie am Bergischen?

Das Engagement der Menschen, dass leider, wie es die Wiehltalbahn zeigt, politisch nicht immer honoriert wird.

Wo ist ihr Lieblingsort im Bergischen?

Viele Winkel mit Weitblick in der Natur und der Altenberger Dom und die bonten Kerken

Dreidimensionales ÖDP- Plakat aus der ÖDP- Zeit von Felix Staratschek 


An die Bergische Morgenpost:

Einen Steckbrief/Vita von Ihrer Person

​Felix Staratschek
Geboren im Oktober 1966
1986 Abi
Ausbildung zum Altenpfleger
Bei Arbeitsuche in der Industrie gelandet​
Arbeite heute als interner Logistiker in einem innovativen Unternehmen der Kunststoffbranche und pendle mit dem ÖPNV dahin.
Seit 1985 ohne Unterbrechung in verschiedenen Chören aktiv, angefangen im kirchenlichen Jugendchor, Musikschulchor und heute Kirchenchor
Jahrelang Sternsinger, Eisenbahnfreund, Naturfreund,
sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss der Stadt Radevormwald für die Alternative Liste (AL)
2014 Parteiausschluss aus der ÖDP nach über 25 Jahren aktiver Mitgliedschaft, weil ich gegen den Vorstand in Opposition war, dessen Handlungen ich im Gegensatz zum ÖDP-Programm stehend sah. 2016 schloss sich ein neuer ÖDP- Vorstand meiner Kritik an und nahm die von mir aufgezeigte Positionierung zurück, seitdem kann ich die ÖDP wieder empfehlen, weil Programm und Handeln wieder zusammen passen.

Wir planen die Kandidatenvorstellung in der 36. Kalenderwoche und eine Synopse zu verschiedenen Fragen in der 37. Woche. Dazu werden wir mit Ihnen aber nochmals per Mail in Kontakt treten.

RP-Online plant ebenfalls eine eigenständige Bundestagswahlberichterstattung. Dort sollen ebenfalls die Direktkandidaten aus dem Oberbergischen Kreis vorgestellt werden.

Dazu benötigt RP-Online:
ein Foto,

​ siehe Anhang, Portrait und Wahlplakat​
Alter,
​ 50 Jahre Jahrgang 1966​
Wahlkreis,
​ Oberbergischer Kreis​
Partei,
​ Einzelbewerber (auf dem Wahlzettel immer ganz unten, Sympathie für das ÖDP-Programm als Zweitstimmen-Empfehlung)​
Wohnort
​Radevormwald Bergerhof

Und: die Links zu
Twitter
https://twitter.com/FJStaratschek
Facebook
https://www.facebook.com/Felix-Staratschek-in-den-Landtag-und-Bundestag-171705086629855/?ref=bookmarks

Zugleich wäre es schön, wenn folgende vier Fragen gleich mitbeantwortet werden könnten:

Für welches Thema wollen Sie sich in Berlin stark machen?

​Konzernspenden an die Politik verbieten.
Rentenwirksames Erziehnungsgehalt
Rohstoff- & Energiewende für globalen Wohlstand & gute Zukunft​
​Gender Mainstreaming stoppen & Gleichberechtigung von Frau & Mann fördern.
Bessere Beratung & Bewusstseinsarbeit für das ungeborene Leben​
Für Volksentscheide

Was wollen Sie konkret für Ihren Wahlkreis erreichen?

​Wiehltalbahn Reaktivierung Waldbröl-Lüdenscheid & Eletrifizierung Köln-Gummersbach
Stadtbahn Remscheid - Wermelskirchen-Köln auf Balkantrasse
Kryo Recycling für Kunststoff & E-Schrott als Rohstoffquelle für oberberg. Industrie​
ÖPNV statt Schulbusse

Wie setzen Sie Internet und soziale Medien für Ihren Wahlkampf ein?

​Ich verstehe mich als Ideenmultiplikator und streite für eine Politik, wo es Korruption so schwer wie möglich gemacht wird, sowohl im Wahlkampf als im Alltag und will Verbesserungen für die Menschen und die uns tragende Natur erreichen. ​

Was würden Sie Angela Merkel in einem Vier-Augen-Gespräch sagen?

Halten Sie sich an die Bibel:
Sie können nicht Gott und dem Mamon dienen
Was Sie dem Geringsten angetan haben, haben Sie Jesus angetan
Habe keine Gemeinschaft mit den Werken der Finsternis, decke sie auf
Mit der Umweltpolitik passen Sie in Trumps Kabinett

Weitere Mail der Bergischen Morgenpost/ Rheinische Post:

Die Fragen:

1. Was können Sie als Bundestagsabgeordneter in Berlin überhaupt für Ihren Wahlkreis bewirken?


​Ich werde für das ganze Land gewählt, werde für die Energie- und Verkehrswende, für Existenzsicherungsverträge für Landwirte, für ein Erziehungsgehalt, für Kryo Recycling und Kreislaufwirtschaft eintreten​, Konzernspenden an Politik verbieten, dann wird Politik menschlicher.

2. Brauchen wir schärfere Gesetze, um die Sicherheit in den Kommunen zu erhöhen?

​Wir brauchen vor allem Polizisten in jeder Kommune, die da wo es notwendig ist das Recht garantieren und schneller vor Ort sind. Und ich will die Ursachen von Unsicherheit angehen​ durch eine gerechtere Gesellschaft. Radfahrer und Fußgänger fördern, die sehen mehr.

3. Was wollen Sie in Berlin tun, damit die Kommunen finanziell nicht noch weiter ausbluten?

​Kommunen müssen weg vom Gängelband der Projektförderung und brauchen eine Ausstattung, mit der diese ihre Aufgaben sinnvoll durchführen können. Es wird heute zu viel vor der Zeit ausgetauscht, weil es Zuschüsse gibt und Notwendiges wird nicht finanziert.

4. Was werden Sie tun, um den ländlichen Raum zu stärken?

​Zum Teil schon gesagt: Ergänzend: Wiehltalbahn reaktivieren mit Zug Waldbröl - Lüdenscheid, Bahnstrecke Gummersbach - Köln elektrifizieren, Stadtbahn Remscheid - Wermelskirchen - Köln auf Balkantrasse für den Nordkreis, Internetausbau, sanfter Tourismus ​

5. Was werden Sie tun, um den besorgniserregenden Ärztemangel im ländlichen Raum zu stoppen?

​Durch Gesundheitsaufklärung, damit alle möglichst selten zum Arzt müssen, durch Pflichtpratika am Land und Lehrinhalte im Studium​, durch marktwirtschaftliche Anreize. Mehr staatliche Medizinforschung um bessere Heilmethoden zu finden auch ohne Pharmaprofite.

6. Weniger Autos, mehr ÖPNV? Wie wollen Sie diese Trendwende anstoßen?

​Indem ich täglich Bus und Bahn nutze, durch einen flächendeckenden Deutschlandtakt von Bus, Bahn und Anrufverkehren, durch Pflichten an Arbeitgeber ÖPNV-verträgliche Arbeitszeiten anzubieten, Nulltarif im Nahverkehr, Reaktivierung von Bahnstrecken, automatischen ÖPNV. ​

Die Antworten schicken Sie bitte bis Montag, 4. September, an folgende Redaktionsadresse:

​Es wäre schön, wenn Sie darauf Hinweisen, dass man bei Abgeordnetenwatch die Kandidaten befragen kann, wenn die Aussagen Fragen aufwerfen
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/profile?keys=&op=&constituency=27035&list=&list_position=

und dass es einen WDR-Kandidatencheck gibt. ​
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?wahlkreis=99

Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagskandidaten,
im Vorfeld der Bundestagswahl möchten wir uns mit Ihren inhaltlichen Positionen auseinandersetzen. Ich möchte Sie deshalb bitten, mir Ihre Antworten auf folgende Fragen bis zum 6. September zu schicken – bitte an die RGA-Adresse. Es muss nicht lang sein, lieber prägnant und präzise. Bei eventuellen Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Vielen Dank vorab!

​1. ​Bergische Wirtschaft und Universität beklagen oft die schlechte Qualifikation von Schulabgängern. Was kann der Bundestag tun, um die Bildungschancen junger Menschen zu verbessern?


Da die Universitäten nicht nur Schulabgänger aufnehmen, sondern auch die Pädagogen ausbilden und da Forschung betreiben sollten diese nicht nur klagen, sondern auch die Lösungen liefern. Oder haben die Konzepte, die von den Universitäten kamen mit zu dieser Situation beigetragen?

Voraussetzung von Bildung ist jedoch Bindung. Und diese fehlt immer mehr Menschen. Familienarbeit ist nichts wert​ und statt Familien zu fördern werden Ersatzstrukturen für Familien gefördert, was im U 3 Bereich besonders fatal ist, da die Kleinkinder besonders auf feste Bezugspersonen angewiesen sind. Hier bei den Kindern Defizite zu erzeugen kann ein Leben lang folgen haben, auch beim Lernen.

2. Solingen und Remscheid haben einen hohen Anteil Migranten. Was kann der Bund tun, um die Integration von Ausländern zu verbessern?

​Das Asylrecht muss um ein Bleiberecht bei Integration erweitert werden. Es darf niemand abgeschoben werden, der sich integriert hat und dafür Fürsprecher hat. Das motiviert andere, sich besser zu integrieren. Wer sich hier eine Lebensgrundlage geschaffen hat und Freundschaften geschlossen hat, soll da nicht wieder raus gerissen werden, nur weil der Asylgrund nicht mehr besteht. ​

3. Unsere Städte sind hochverschuldet. Was kann der Bund tun, um die Finanzsituation der Kommunen zu verbessern?

​Der Bund muss alle Aufgaben, die dieser von den Kommunen verlangt voll finanzieren. Darüber hinaus ist die Gemeindefinanzierung umzustellen von einer bürokratischen Projektfinanzierung zu einer allgemeinen Finanzierung​. Denn heute haben wir oft die Situation, dass in den einen Bereichen Geld fehlt, in anderen durch Projektzuschüsse nicht notwendige Maßnahmen durchgeführt werden. Die Kommunen müssen von dieser Gängelung befreit werden und eigenverantwortlich die Gelder da einsetzen, wo es sinnvoll ist. Allenfalls für Schulen und ÖPNV kann es eigene Finanzierungen geben, da diese Bereiche eine konstante langfristige Finanzierung benötigen, aber die vielen Einzelmaßnahmen sollten aus dem Haushalt einer besser ausgestatteten Kommune getätigt werden, wenn die nötig sind und nicht, wenn es zufällig mal Zuschüsse gibt.

Entwurf eines ÖDP- Plakates von Felix Staratschek, dass eines seiner Ziele wieder gibt. 



Mittwoch, 23. August 2017

ÖDP-Kandidaten in Nordrhein Westfalen: Videos und Links zur Befragung

Wenn Personen hier kein Video haben sagt das nichts über deren Aktivitäten aus, einige OÖP- Kandidaten ohne Video gehören zu den aktivsten Straßenwahlkämpfern der Partei, die ich kenne. Aber nicht jeder schafft es die Zeiten, die der WDR angeboten hat, wahrzunehmen. Aber Dank des WDR gibt es zahlreiche Videos mit ÖDP- Kandidaten. 

Mutig, Konsequent, Wegweisend, ÖDP- Plakat von der Bundestagswahl 2009



























Klemens Hans Joachim Kauert, Stolberg, Listenplatz 15
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Klemens-Hans-Joachim_Kauert/688043

Petra Flemming Schmidt, Bad Driburg, Listenplatz 7
kein Video

Johannes Bombeck, Bottrop, Listenplatz 4
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Johannes_Bombeck/688069

Benjamin Jäger, Bochum, Listenplatz 6
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Benjamin_Jaeger/687852

Nico Riedermann, Aachen, Listenplatz 12
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Nico_Riedemann/687766
Fragen: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/nico-riedemann

Stefan Volpert, Lennestadt, Listenplatz 8
kein Video

Kurt Rieder, Stolberg, Wahlkreis Aachen II, Listenplatz 1
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Kurt_Rieder/688089
Fragen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/kurt-rieder

Hildegard Hacker, Aachen, Listenplatz 10 
kein Video

Jürgen Herr, Siegen, Listenplatz 17
kein Video 

Martin Schauerte, Windeck, Listenplatz 5
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Martin_Schauerte/687858

Marcus Scheimann, Düren, Listenplatz 13
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Marcus_Scheimann/687868

Wolfgang Seemann, Bad Driburg, Wahlkreis Höxter Lippe II, Listenplatz 2
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Wolfgang_Seemann/687925
Fragen: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-seemann

Joachim Bruns, Wahlkreis Münster
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Joachim_Bruns/687843
Fragen
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/joachim-bruns

Jörn Krause, Kreuztal, Wahlkreis Siegen Wittgenstein
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Joern_Krause/687716
Fragen 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jorn-krause 

Markus Stamm, Bottrop, Listenplatz 9
kein Video

Jörg Hucklenbroich, Wermelskirchen, Listenplatz 16
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Joerg_Hucklenbroich/687928

Christina Flora Aldenhoven, Wetter (Ruhr) Listenplatz 3
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Christina-Flora_Aldenhoven/687866 

Ulrike Pohlmann, Münster, Listenplatz 12
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Ulrike_Pohlmann/688250

Franz Pohlmann, Münster, Listenplatz 14
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Franz_Pohlmann/687681 

Franz Pohlmann gehörte dem Landesschiedgericht an, das mich (Felix Staratschek) aus ÖDP ausschloss.
 http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/urteil-des-odp-schiedsgericht-zum.html#more

Zum Glück hat die ÖDP seit November 2014 einen anderen Vorstand, der 2016 nach Abschluss einer Recherche das korrigiert hat, was zu meinem Aufstand in der ÖDP führte und damit zu meinen Parteiausschluss. Da aber das, wogegen ich opponierte, entfallen ist, kann ich seit September 2016 die ÖDP wieder empfehlen. Ich habe nur das Gefühl, es ist vielen noch nicht bewusst, wie sehr die ÖDP- Basis gegen ihr Programm und ihre Satzung verführt wurde, so dass jederzeit bei einem Personalwechsel sich das wiederholen könnte. Bei der aktuellen Bundesvorsitzenden Gabriela Schimmer Göresz habe ich diese Sorge nicht, aber auch für eine Partei gilt die Weisheit;

"Wer seine Geschichte nicht kennt (oder nicht kennen will), droht diese zu wiederholen."

Und solange ich diese Gefahr sehe, werde ich, wenn ich dazu Bezüge finde, wie hier bei dem Kandidaten, darauf hinweisen. Aber ich bin, auch wenn mir die Mitgliedschaft verwehrt wird mit Leib und Seele ein gefühltes ÖDP- Mitglied, dass mit allen seinen verfügbaren Kräften nach einigen Niederlagen am Ende doch erfolgreich dafür gekämpft hat, das wichtige Aussagen der ÖDP aus Satzung und Grundsatzprogramm auch für den Vorstand bindend sind, was von 2012 bis 2014 der damalige Bundesvorstand nicht beherzigte. Über 200 Unterschriften für die Wahlzulassung zur Bundestagswahl habe ich 2017 für die ÖDP gesammelt.

Wer das anders sieht, kann ja versuchen mir das mit einer guten Frage klar zu machen oder auf meinen Blog einen Kommentar schreiben.



Einzelbewerber mit ÖDP-Gesinnung:

Felix Staratschek, Radevormwald, Wahlkreis Oberbergischer Kreis
http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/kandidat/Felix_Staratschek/687991 
Fragen: 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-staratschek

Montag, 29. Mai 2017

Grüne sollen bei CETA Farbe bekennen / Aufruf zu mehr Protesten bei Veranstaltungen von CDU, SPD, CSU, FDP und Grünen


GRÜNE, endlich Farbe bekennen!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der CETA-Klage, es ist unglaublich, dass DIE GRÜNEN - trotz intensiver Nachfragen – uns vor der Wahl nicht versprechen wollen, so bedrohliche Abkommen wie CETA in einer künftigen Regierung oder im Bundesrat zu stoppen. Deshalb machen sie die faktisch unumkehrbaren Folgen von CETA auch nicht zu einem Thema im Wahlkampf. Anton Hofreiter...

https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/20389238?utm_medium=email&utm_source=78065&utm_campaign=petition_update&sfmc_tk=IGNBjBLFTUXv3RBGlkUGIuvoJI1KiXqNU%2f91nWuHUEfRr8zAICDUdABD7%2fWpO4xz


Anmerkung von mir:

Wie wäre es mit Demos und Mahnwachen vor Parteitagen und Wahlkampfveranstaltungen bei Grünen, CDU, CSU, FDP, SPD?

Ich mag die AfD nicht, aber diese anderen Parteien sind noch gefährlicher als die AfD, warum können die sich treffen, ohne das es friedlichen Protest gibt? Warum nutzen nicht viele einzelne ihr Grundrecht alleine dort hinzugehen und ein Protestschild zu tragen oder selbst gemachte Flugblätter zu verteilen?

Mit diesem Plakat auf Brust und Rücken stand ich vor den Bundesparteitagen der ÖDP in Heilbronn und Erlangen sowie vor Landesparteitagen der ÖDP Rheinland Pfalz (Mainz), der ÖDP Nordrhein Westfalen (Bochum), der ÖDP Niedersachsen (Osnabrück) sowie vor Veranstaltungen mit Sebastian Frankenberger bei der ÖDP Bottrop und der ÖDP Münster. Am Ende hatte ich trotz Parteiausschluss erfolg. In Erlangen wurde Frankenberger 2014 abgewählt und 2016 hat sich die ÖDP nach Fortführung des Protestes mit anderen Plakatmotiven von dem distanziert, weswegen ich gegen Frankenberger aufgestanden ist. Somit ist für mich die ÖDP gerettet und wieder wählbar.


Es gibt unter den sonstigen Parteien genug Gruppen die besser sind als alle hier genannten Parteien. Wer wirklich sucht wird etwas finden, was besser ist als CDU, CSU, SPD, AfD, Grüne und FDP! Diese Parteien zu wählen oder durch Nichtwählen gewähren zu lassen heißt eine für die Zukunft verlorene Stimme abzugeben.


Protest neben einem CDU- Infostand und vor CDU- Veranstaltungen in Radevormwald. Aber auch SPD, UWG, FDP und Grüne stimmten gegen machbare Verbesserungen im ÖPNV.


Hier hört man in der Mitte des Videos mein Protestlied an Merkel, dass könnte die vor jedem Auftritt hören! (Heinrich Schütz, Psalm 58, Wie nun ihr Herren seid ihr stumm, dass ihr kein Recht könnt sprechen" . Da ich nicht ins Mikro der Kamera singe, kann man davon ausgehen, dass es genauso Frau Merkel zu Ohren kam: https://www.youtube.com/watch?v=M9lQ_9vBhvA 



CDU und SPD verhindern die Einführung einer Gesamtschule neben dem Gymnasium. Mit diesem Schild stand ich vor mehreren Infoveranstaltungen.  Für Radevormwald hielt ich die Gesamtschule wegen der Oberstufe für sinnvoll, weil diese Oberstufe zusammen mit dem THG angeboten werden könnte, so dass sich beide Schulen stützen statt schaden würden. Keine Schule kann alleine so viele Schüler für die Oberstufe gewinnen, weil beide Schulen gemeinsam. Aber diese Synergie wurde von SPD und CDU in Radevormwald verhindert.



Dienstag, 28. März 2017

ÖDP- Kandidaten und Einzelbewerber zur Landtagswahl 2017 in Nordrhein Westfalen

ÖDP- Kandidaten und Einzelbewerber zur Landtagswahl 2017 in Nordrhein Westfalen

Sie entscheiden durch ihre Fragen, was Thema im Wahlkampf ist. 
Vielleicht schauen Sie sich die verlinkten WDR-Videos an und überlegen sich, ob Sie zu den Inhalten eine Frage stellen können. 

Auch wenn Sie zu einem Thema bescheid wissen, kann jeder Kandidat sich dazu nur äußern, wenn Sie dazu die Frage stellen. Indem später viele die Frage dann lesen können können Sie über gute Fragen Themen weiter verbreiten.


Claudius Bartsch, Lüdenscheid, Märkischer Kreis III
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/claudius-bartsch
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Claudius Bartsch -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Claudius_Bartsch/683483 Lüdenscheid



Johannes Bombeck, Bottrop
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-bombeck
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Johannes Bombeck -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Johannes_Bombeck/683968

Dieter Brockmann, Stolbedrg, Aachen IV
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dieter-brockmann
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Dieter Brockmann -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Dieter_Brockmann/683973
Facebook
https://www.facebook.com/profile.php?id=100015566555243
Yannic Ecker, Troisdorf Bergheim, Rhein Sieg Kreis III
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/yannic-ecker

Guido Hinz Aachen III
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/guido-hinz
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Guido Hinz -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Guido_Hinz/683296

Rüdiger Rene Keune, Köln V
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/rudiger-rene-keune
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Rüdiger-Rene Keune -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Ruediger-Rene_Keune/683941
Facebook:
https://www.facebook.com/ruedigerrene.keune
Instergram
https://www.instagram.com/rudigerrenekeune/


Michael Krapp, Münster II
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/michael-krapp
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Michael Krapp -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Michael_Krapp/683012



Franz Pohlmann, Münster I
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/franz-pohlmann
damals im Landesschiedsgericht der ÖDP, dass auf Antag des Bundesvorstandes meinen Parteiausschluss durchwinkte: http://viertuerme.blogspot.de/2014/02/urteil-des-odp-schiedsgericht-zum.html#more
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Franz Pohlmann -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Franz_Pohlmann/683323 ÖDP-Listenplatz 10 
Nico Riedemann, 
Aachen I
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/nico-riedemann
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Nico Riedemann -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Nico_Riedemann/683115
Facebook: 
https://www.facebook.com/NicoRiedemann/
Werner Roleff, 
Köln II
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/werner-roleff
damals eines der Bundesvorstandsmitglieder, die Ihr Handeln nicht begründen wollten und unter Sebastian Frankenberger meinen Parteiausschluss forderte: http://viertuerme.blogspot.de/search?q=%22werner+roleff%22 Ich weiß bis heute nicht, wie er zu seinem damaligen Handeln steht. Die Wahlteilnahme hat Werner Roleff zurück gezogen. Aber der Link führt zu einer interessanten Frage. 


Wolfgang Seemann, 
Bad Driburg, Höxter
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/wolfgang-seemann
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Wolfgang Seemann -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Wolfgang_Seemann/683414
Facebook
https://www.facebook.com/WolfgangSeemann.oedp.de/?pnref=story


Johannes Stirnberg, 
Aachen II
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-stirnberg
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Johannes Stirnberg -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Johannes_Stirnberg/683276
Facebook
https://www.facebook.com/wilhelm.josti



Sabine Lippmann -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Sabine_Lippmann/682947
Listenplatz 19, Mechernich, Euskirchen I
Abgeordnetenwatch:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sabine-lippmann
Internetseite:
https://sabinelippmann.wordpress.com/



Felix Staratschek, 
Radevormwald, Oberbergischer Kreis - Remscheid, 
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/felix-staratschek 
Ihre Wahl - der WDR-Kandidatencheck: Felix Staratschek -  http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Felix_Staratschek/683340
Im Juni 2014 aus der ÖDP ausgeschlossen, weil er, so das Urteil, sich nicht unter der (damaligen) Führung der Partei wiederfinde. Seine Vorwürfe, wie der damalige Vorstand gegen Programm und Satzung agierte, wurden nie geprüft. Der aktuelle ÖDP Bundesvorstand hat sich zwar im September 2016 von dem distnaziert, was ich kritisierte, meine erneute Parteimitgliedschaft wurde jedoch aus Nordrhein Westfalen abgelehnt.  https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1


ÖDP- Kandidaten, die beim WDR-Kandidatencheck kein Video haben (was nicht zwingend bedeutet, dass diese Personen wenig engagiert sind, es kann auch einfach zeitlich nicht geklappt haben, die WDR-Termine wahrzunehmen, aber danach kann man ja auf Abgeordenetenwatch z.B. fragen.): 


Martin Sonneborn 
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Martin_Sonneborn/684042 Siegen Wittgenstein I, Finnentrop
Abgeordnetenwatch:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/markus-sonneborn

Ulrich Wittrin
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Ulrich_Wittrin/684029 Siegen Wittgenstein II, Lennestadt
Abgeordnetenwatch
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ulrich-wittrin

Dirk Engemann, 
Hochsauerlandkreis II 
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Dirk_Engemann/683934 Winterberg
Abgeordnetenwatch
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dirk-engemann


Lars Beer 
Rhein Sieg Kreis IV 
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Lars_Beer/683995 Listenplatz 5, Niederkassel
Abgeordnetenwatch
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/lars-beer

Ulrich Beer 
Niederkassel, Rhein Sieg Kreis II
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ulrich-beer


Martina Schauerte, 
Windeck, Rhein Sieg Kreis I
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martina-schauerte

WDR:
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Martin_Schauerte/684023 ÖDP-Listenplatz 4

Robert Hammer
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Robert_Hammer/683950 Attendorn, Olpe
Abgeordnetenwatch

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/robert-hammer


Jörg Pieczewsky, 
Mettmann II
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jorg-pieczewsky



Yannic Ecker
Rhein Sieg Kreis III, Troisdorf Bergheim
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/yannic-ecker

Ohne Abgeordnetenwatch- Seite:  Benjamin Jäger 
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Benjamin_Jaeger/683982 Landesvorsitzender der ÖDP Nordrhein Westfalen, ÖDP-Listenplatz 1

Markus Stamm http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Markus_Stamm/683996 ÖDP-Listenplatz 9

Bernd Reiner Schmid http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Bernd-Reiner_Schmid/683933 Hochsauerlandkreis 

Christina Flora Aldenhoven http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Christina-Flora_Aldenhoven/684008 ÖDP-Listenplatz 8

Dr. Jörg Hucklenbroich http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Joerg_Hucklenbroich/683986 Listenplatz 13

Ulrike Pohlmann
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Ulrike_Pohlmann/684013 ÖDP-Listenplatz 12

Heinrich Boden 
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Heinrich_Boden/684018 ÖDP Listenplatz 16

Stefan Volpert
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Stefan_Volpert/684025 ÖDP-Listenplatz 2

Jürgen Herr

http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Juergen_Herr/683992 ÖDP-Listenplatz 15

Petra Flemming-Schmidt
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/kandidat/Petra_Flemming-Schmidt/683998 ÖDP-Listenplatz 7